Die 3T-Doktrin der Bundeswehr - Tarnen, Täuschen, Tricksen
28. Juni 2007 von Spiegelfechter - Drucken
Wer kennt sie nicht, die phantasievollen Ausreden aus Schulzeiten. Geglaubt hat Ausreden natürlich niemand, sie lösten lediglich bisweilen ein gewisses Schmunzeln aus. „Tut mir leid, mein Hund hat die Hausaufgaben gefressen“ - ist genau so glaubwürdig wie „Ein Roboterarm ist ausgerutscht und hat die geheimen Bänder zerstört“. Nur löst letzteres kein Schmunzeln mehr aus, sondern ist ein dreister Fall staatlichen Versagens und Vertuschens, und die Bundeswehr ist bekanntlich kein fauler Pennäler oder dummes Blondchen. Die gelöschten Daten enthalten hochsensible Inhalte, die für die Aufklärung von Folterfällen und Rechtsvergehen seitens der deutschen Staatsorgane und ihrer Verbündeten benötigt werden. Deutschland entwickelt sich langsam aber sicher zu einer Bananenrepublik.
Jahrzehntelang wurde der Welt die Chance genommen, am deutschen Wesen zu genesen. Nun wurde man plötzlich etwas und wollte endlich wieder mit den großen Jungs mitspielen. Dummerweise gab es noch einen Anachronismus aus Bonner Zeiten namens Grundgesetz, der nicht so recht mit den internationalen Anforderungen an einen Big Player harmonieren wollte. Um sich vor den anderen großen Jungs nicht vollends zu blamieren, ließ man schon mal Fünfe gerade sein und interpretierte den parlamentarischen Auftrag ein wenig freier als die Bedenkenträger im Parlament. Nun sitzt da so ein Zauselbart, der vier wunderbare Jahre auf der Sonneninsel Kuba verbringen durfte, und demonstriert seine Undankbarkeit, indem er den deutschen Staat verklagen will - deutsche KSK-Soldaten sollen ihn „kreativ befragt“ haben.
Die Bundeswehr hat allerdings bessere Mittel und Wege als Herr Kurnaz, um einer „kreativen Befragung“ aus dem Wege zu gehen. Die Einsatzmeldungen der Bundeswehrkräfte im Ausland laufen im Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) zusammen und werden dort, nach Sichtung, an andere Dienststellen weitergeleite, und es werden dabei Sicherungskopien erstellt. Welche Daten an wen weitergeleitet wurden und welche Daten gar nicht weitergeleitet wurden, ist nun dank Roboterarm nicht mehr nachvollziehbar.
Kommentare aus der Politik, der Datenverlust sei nicht so tragisch, da diese Einzelmeldungen in Lageberichte eingeflossen sind, sind irreführend, da niemand sagen kann, ob pikante Daten nicht in Berichte eingegangen sind, die Augen erreicht haben, die aus Sicht der Bundeswehr bzw. des ZNBw´s für diese Daten nicht geeignet waren. Der BND und das ZNBw lagen seit dessen Gründung im Clinch, da laut Gesetzeslage nur der BND für nachrichtendienstliche Tätigkeiten im Ausland zuständig ist. Diese Trennung wurde von der Bundeswehr nicht immer eingehalten. Es wäre auch naiv zu denken, die Bundeswehr würde pikante Daten, die das ZNBw diskreditieren, ausgerechnet an den BND weiterleiten. Insofern wirken die Beschwichtigungsversuche des Vize-Regierungssprechers Steg auch unausgegoren.
Für die SPD, die sonst nicht viel über den Fall weiß, steht es auf jeden Fall felsenfest, dass keine Daten betroffen sind, die im Kurnaz-Fall von Bedeutung wären. Die Einzelmeldungen sind angeblich alle in Lageberichten verarbeitet wurden. Und was, wenn dies nicht der Fall ist? Wer soll nun und anhand welcher Daten noch überprüfen, ob die Bundeswehr sich selbst tatsächlich gesetzestreu ihrem Henker ausliefert? Das ist der SPD allerdings auch egal, es interessiert sie doch nur, ihren Hoffnungsträger in der zweiten Reihe - den damaligen Kanzleramtsminister Steinmeier, aus der Schusslinie zu halten. Ein durchsichtiges Manöver, genau so durchsichtig wie der Termin der angeblichen Panne des ZNBw. Die Panne soll am 5. Juli 2005 stattgefunden haben – am 1. Juli 2005 hat Ex-Kanzler Schröder absichtlich die Vertrauensfrage im Bundestag verloren, was zu Neuwahlen führte. Bundeslöschtage haben mittlerweile anscheinend Tradition.
Dabei ist es keinesfalls klar, ob die Daten überhaupt vernichtet wurden. Es ist ebenfalls möglich, dass dieser „Schachzug“ der Bundeswehr erst bei der Anfrage des Kurnaz-Untersuchungsausschuß eingefallen ist – zu beweisen ist weder das eine noch das andere. Die offizielle Version ist allerdings derart hanebüchen, dass man nur mit Klarheit sagen kann, dass es sich so nicht abgespielt haben kann. Ein Roboterarm, der in einem Tape Library Backup System Amok lief und sämtliche Bänder irreparabel zerstört, so dass die Daten nicht wieder herstellbar sind – dies widerspricht jeglicher Logik und jedem Sachverstand. Die Erklärung der Bundeswehr, man hätte die Bänder vernichtet, da man intern nicht in der Lage war, sie zu rekonstruieren und externe Hilfe aufgrund der Geheimhaltung der Materialen nicht hinzugezogen werden konnte, ist ebenfalls unglaubwürdig. Wofür gibt es das Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)? In diesem Gesetz ist klar geregelt, wie externe Dienstleister zu überprüfen sind, um die Erlaubnis zu erlangen, selbst als „streng geheim“ klassifizierte Daten zu Gesicht bekommen. Eine erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen ist zwar aufwändig, aber weder Zeit noch Aufwand wären bei einer möglichen Rekonstruktion dieser Daten Mangelware. Experten im Bereich der Datenrekonstruktion sitzen übrigens auch im BKA – da könnte man sich sogar die Sicherheitsüberprüfung sparen, da man davon ausgehen kann, dass höhere BKA-Beamte Zugang zu Dokumenten der höchsten Verschlussstufe haben.
Nun hat die Bundeswehr ihren Persilschein und kann sich bei laufenden und künftigen parlamentarischen Anfragen herausreden. Nach Eigenauskunft und den Erklärungen der Bundespolitik ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee. Eine Armee, die vom parlamentarischen Auftrag abweicht und einen Geheimdienst unterhält, der sich und die Bundeswehr selbst der parlamentarischen Überwachung entzieht, ist keine Parlamentsarmee und somit mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren. Entweder Berlin schafft das Grundgesetz gleich ganz ab, oder die Strukturen der Bundeswehr müssen schnellstmöglich geändert werden, wobei diverse Köpfe rollen müssen. Bei den Geheimdiensten stellen sich ähnliche Probleme – und es gibt tatsächlich Menschen, die der Meinung sind, man könne diesen Behörden die Speicherung der persönlichsten Daten aller Bundesbürger anvertrauen? Scotty beam me up – there is no intelligent life on this planet.
Jens Berger
Bildnachweis: Montagen - Spiegelfechter (CC) mit Material von IMDB.org, Pinocchio’s Lying Ways, Lenta.ru.
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luky
Max Krapp
COPOKA
Spiegelfechter
Hallo,
ohne Meckern - gute Argumentation.
Doch wen wunderts - was in diesem “freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaat” so alles verschwindet ist schon lachhaft.
In Sachsen verschwinden ganze Kriminalfälle - das Bermuda-Dreieck ist ein leeres Loch dagegen.
Ich suche seit der Kehre mehrere gute Freunde - wohin die wohl verschwunden sind?
Vom Verschwinden von Arbeitsplätzen ganz zu schweigen.
Ach ne - jetzt verschwinden sogar Arbeitslose - und der viel besungene gegenwärtige Aufschwung ist auch nicht zu finden - nicht in den neuen und auch nicht in den gebrauchten Ländern.
Stark bleiben!
Auch wenn diese Art der Frotzelei angesichts der Schwere dieser “Panne” vielleicht nicht angemessen ist:
Wenn unseren politischen Entscheidungsträgern wirklich an einer Rekonstruktion der Daten gelegen ist, dann sollten sie vielleicht mal in Langley oder Moskau anfragen. Ich bin mir ziemlich sicher, daß die Herrschaften dort die meisten unserer Militärdaten spiegeln…
Ich halte ehrlich gesagt beides für möglich. Die Geschichte, wie die Daten verschwunden sind, bedarf schon einer überdurchschnittlichen Portion Chaos, Dummheit und Inkompetenz. Wer wäre darin größer als die Bundeswehr? Hey, bevor ich beim Bund war hab ich nur gedacht dass es die größte Geldverschwendung der Republik ist, hinterher hab ich es gewusst.
Alte Regel für Verschwörungstheorien: Unterschätze niemals die Inkompetenz von Organisationen.
Während ich mir vorstellen kann, dass es einen “Bundeslöschtag” gab, kann ich mir ebenso vorstellen, dass die Daten genauso verschwunden sind, wie die Bundeswehr jetzt behauptet. Dass dieser Verlust dann politisch genehm verarbeitet wird, ist keine Frage.
Genau so funktioniert Verschwörungspraxis - es bleibt nur die Frage ob es da eine zentrales Kommitee gibt!
Hallo,
kurze Frage: Unter welcher CC-Lizens genau stehen die Montagen? Es gibt da auch noch die netten Piktogramme, um die Lizensdetails darzustellen (Verlustfreie SVG’s in der Tabelle):
de.wikiped...
Nur als kleine Anregung.
Gruß
ps: Die erste Montage hat mir echt gut gefallen!
Was ist denn “hanebüschend” ? Und wo wir gerade dabei sind: lieber qwerty, es heisst Lizenz. Mit Z.
Viele Grüsse,
B.S.E.
@qwerty
-> Namensnennung, nicht kommerziell, Weitergabe unter gleichen Bedingungen
Irgendwie ist das Icon bei der Umstellung der Sidebar verlustig gegangen. Sollte ich mal wieder in Ordnung bringen ;-)
@BSE
Hast natürlich recht ;-)
Danke
@Spiegelfechter:
Das habe ich übersehen, sorry.
Gruß
@Spiegelfechter
Nachtrag: Hast Du die Bilder eigentlich auch in höherer Auflösung vorrätig? Falls ja wäre es super, wenn Du sie hier verlinken könntest (falls das wg. Copyright etc. gehen sollte).
Gruß
@qwerty
Nein, ich habe die PSDs nicht abgespeichert - aber wenn Du Interesse hast, kann ich sie gerne noch einmal auflegen. Geht schnell.
@Spiegelfechter…Ich muß Dich (Sie) berichtigen: Wir SIND BEREITS eine Bananenrepublik! Und da das ja nicht reicht, sind wir zusätzlich noch zu einem Abzocker-Staat geworden!
@Spiegelfechter:
Das wäre super! Ich kenne das von einer anderen Seite, dort haben Sie eine extra Übersichtsrubrik, in der die Grafiken zusammengefasst und regelmäßig die “Neuerscheinungen” eingepflegt werden. Oben rechts neben “Newsletter” wäre noch ein wenig Platz ;-)
Ansonsten muß ich sagen, der Blog hier ist inzwischen einer meiner Lieblingsblogs, direkt zusammen mit dem lawblog von Herrn Vetter.
Gute Arbeit!
Gruß und schönes Wochenende noch!
achtung!
melde gehorsamst: bundeswehr jetzt leer un stubenrein.
weitermachen!
Vielleicht sollte man es mal auf torrent-fi... versuchen?
… es wird mit Sicherheit wieder einen Untersuchungsausschuß geben. Dann dürfen sich monatelang Vertreter aller Parteien erneut wichtig machen und sich darüber freuen, daß sie viel öfter im Fernsehen zu bewundern sind als sonst. Manche genießen es ja förmlich. Wenn ich zum Beispiel an den Auftritt von Joschka Fischer hinsichtlich der “Visa-Affäre” 2005 denke, wird mir noch heute übel. Ekelhaft selbstgerecht und arrogant, erklärte er fast zweieinhalb Stunden lang, daß man ihm doch keinen Vorwurf machen könne. Zwar übernahm er großzügig die Verantwortung für die damals gewährte “Reisefreiheit”, die eben auch für osteuropäische Zwangsprostituierte galt und somit quasi ein Geschenk an deren gewissenlose Zuhälter bzw. Menschenhändler war, aber Konsequenzen mußte der frühere Taxifahrer mit der abgebrochenen Fotografen-Lehre nicht befürchten. Dabei gilt es als unstrittig, daß das Außenministerium, namentlich ein laienhafter Minister-Darsteller, vorher alle diesbezüglichen Warnungen ignoriert hatte.
Oder denken wir an die Untersuchungsausschüsse, in denen der Herr aus Oggersheim im Mittelpunkt stand. Hätten bei der “Flick-Affäre” 1984 nicht Parteifreunde für ihn gelogen, wäre die Ära Kohl schon nach wenigen Jahren zu Ende gewesen. Auch er selbst log wie ein Strauchdieb vor dem Dorf-Richter. Doch das kann ja mal passieren, verteidigte ihn später der sich jetzt so aufdringlich progressiv gebende Heiner Geißler und führte damals als knallharter Rechtsaußen-CDU-Generalsekretär, Kohls Kettenhund sozusagen, den verniedlichenden Begriff “Blackout” für in Wirklichkeit dreiste Falschaussagen eines amtierenden Bundeskanzlers ein.
Der konnte dann 16 Jahre lang im Amt bleiben und überstand auch einen weiteren Untersuchungsausschuß, als es um die Schmiergelder in der “CDU-Spendenaffäre” ging und er sich beharrlich weigerte, die Namen der offensichtlich prominenten Spender zu nennen, obwohl er die Gesetze, in denen genau das gefordert wird, seinerzeit mit initiiert und unterschrieben hatte. Seitdem darf man ihn zwar ungestraft einen “Rechtsbrecher” nennen, aber auch für Kohl gab es keine Konsequenzen, da man großzügig darauf verzichtete, ihn in Beugehaft zu nehmen, was bei weniger honorigen Bürgern durchaus üblich ist. Aber da geht es ja auch nicht um konspirative Seilschaften und Schmiergelder in Millionenhöhe, sondern manchmal nur um die Weigerung, wegen ein paar lächerlichen Hundert Euro eine eidesstattliche Versicherung abzugeben. Und auch die Frage, ob wenigstens das Ansehen von Helmut Kohl dadurch gelitten haben könnte, stellt sich für ihn nicht, der als überführter Rechtsbrecher gerade erst für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen wurde.
Warten wir also auf den nächsten spannenden Untersuchungsausschuß, wenn es um das womöglich kriminelle Treiben an der Spitze der Bundeswehr und die dafür verantwortlichen Innen- und Verteidigungsminister geht. Doch wie es am Ende auch diesmal ausgehen wird, kann sich ja wohl jeder denken.
Gruß Ben
Während sich in solchen Fällen ein Unternehmenspressesprecher winden muss, um eine halbwegs plausible Erklärung aus dem Hut zu zaubern, weil inzwischen jeder bereit ist, Unternehmen des Betrugs und der Korruption zu verdächtigen, könnte die Bundeswehr auch behaupten, dass der Weihnachtsmann besoffen ins Rechenzentrum eingebrochen ist und mit seinem Rentierschlitten den Server umgestoßen hat. Manch einer würde murren, dass der Weihnachtsmann doch erst im Dezember kommt, aber schlucken würden’s alle.
Die Alternative wird ausgeblendet wie der Elefant im Wohnzimmer, eben weil für viele die dafür nötige Ignoranz ein Segen ist.
Die Frequenz solcher Skandale wird in den nächsten Jahren noch zunehmen, mit abnehmender Würdigung der Presse sowie veränderter semantischer Einordnung: Von “Affäre” über “Skandal” bis “Panne” und “bedauerlicher Fehler”.
It’s realpolitik, stupid. Wenn die Gesetze nicht mit den eigenen Vorstellungen übereinstimmen, unternimmt man alles, um diese Gesetze, die nicht zuletzt moralische Werte widerspiegeln, mit offenen Machtdemonstrationen zu unterhöhlen - siehe Schäubles Argumentation zum B.-Eins. im I.: Gesetz entspricht nicht mehr der Realität, die ich geschaffen habe.
Interessant ist dabei die Konditionierung der Rezipienten durch die Lüge. Wenn man Bekannte zu den “Skandalen” der letzten Zeit befragt, glaubt eigentlich niemand die offizielle Version, von Fall zu Fall wurde allerdings die Aufregung geringer. Mancher gefällt sich inzwischen in ironischen Kommentaren, weil Ironie allemal Distanz suggeriert, die die eigene Machtlosigkeit kaschieren hilft. Die Korrumpierung verläuft da schleichend.
Ich habe auch schon Leute erlebt, die aufgrund der normativen Kraft des Faktischen eine komplette Kehrtwende machen und inzwischen argumentativ mit den Wölfen heulen, nicht weil sie wirklich davon überzeugt wären, sondern aus Gründen der Dissonanzvermeidung. Es wirkt so schön selbstbestimmt.
Alles eine Frage der indirekten Konditionierung: Man muss nur oft genug zeigen, dass Lüge und Erfolg zusammen gehören bzw. straffrei ausgehen. Der Zweck heiligt die Mittel. Und kann bei Bedarf revidiert werden, wofür wiederum jedes Mittel recht ist. Ad infinitum.
Gute “Vermarktung” wird, dem Vorbild und Erfolg der Großen nacheifernd, auch für den Bürger oberste Pflicht, die eigene Persönlichkeit wird den Erfordernissen angepasst, Tefloneigenschaften sind das Ziel, Flexibilität und Lüge Zeichen von Intelligenz und Durchblick, Ratgeberliteratur verrät die Tricks der PR-Profis, worauf der Normalbürger beim nächsten Skandal Haltungsnoten vergeben kann und wertvolle Lektionen für den eigenen Gebrauch lernt.
@Brechreiz
Guter Kommentar; “leider” muss ich Dir in allen zustimmen.
@Ben
Das ist ja das Problem. Die Löschtage bei der BW beschädigen erst einmal den Kurnaz-Ausschuß. Etwaiges Quellmaterial wird nicht mehr verfügbar sein - Ströbele dreht ja bereits im Kreis.
Im Fall Khafagy wird man der BW und dem BND nun schwerlich juristisch etwas beweisen können - Sonderermittler Marty dreht v.a. bzg. Deutschlands ja ebenfalls im Kreis.
Von Skandalen, die noch gar nicht öffentlich bekannt sind, möchte ich gar nicht anfangen.
Bei einem zukünftigen BW-Ausschuß wird man sich auf die Löschung als solche konzentrieren. Die BW wird schon wissen, warum sie diesen Skandal in Kauf nimmt. Die Leichen im Keller stinken wahrscheinlich schon bis zum Himmel.
Ein Kollege von mir meinte, das würde genau in sein Kompetenzbild der “IT-Abteilung” bei der BW passen. Beim Bund hatte er wohl regelmäßig mit denen zu kämpfen …
Interessant wenn man die Anzahl der Kommentare zu den letzten Themen sieht!
Sehr schwankend!
Natürlich kann man von Inkompetenz sprechen aber es ist praktisch wenn diese zum richtigen Zeitpunkt sich selbst vorführt!
Das machen auch Terroristen so - sie vergessen die wichtigsten Unterlagen im Auto!
Ich kenne jemanden bei der BW, der auch dort mit der IT zu tun hat.
Dieser jemand setzt einen PC auf und knallt dann Personal Antivir drauf und meint das Ding sei sicher. Aber bitte das WLAN abschalten, da kann ja einer drüber eindringen. Den Umstand das WLAN zu finden braucht sich keiner zu machen, der kann einfach über einen Trojaner von Burkinafaso aus auf den PC zugreifen.
Vielleicht solllten die beim Bund mehr mit Linux und MacOS arbeiten, dann wüssten sie auch was sicher ist. Dann hätte ihnen auch mal jemand gesagt: Leute für die Sicherung von so sensiblen Daten nimmt man keine Bänder, die macht man am besten doppelt und dreifach, wie oft gibt es Bandsalat? Nehmt Festplatten, gute, teure Festplatten, dann alles gespiegelt und nochmal gespiegelt, regelmäßig Backups und ihr habt keine Probleme. Aber ich wette als es um die Zuteilung des Auftrages zur Datensicherung ging, saßen da nur Knallchargen vom Militär, die den silbernen Roboterarm so geil fanden, der da von links nach rechts und von oben nach unten gefahren ist. Sieht doch viel geiler aus, als so 100 gestapelte Festplatten, die nur ein bisschen grün leuchten.
Kann natürlich auch sein, dass genau dieser Vorfall schon öfter vorgekommen ist, aber noch nie so sensible Daten betroffen hat.
Wenn das Ding schon öfter Datenbänder zertrümmert hat, ist es allerdings äußerst verwunderlich warum keine weitere Datensicherung gemacht wurde.
Erstaunlich, dass man bis jetzt so wenig vom Weinbauer aus dem Rheingau dazu gehört hat, er könnte sich doch jetzt mal um seinen Sauladen kümmern, Lese ist doch erst im Herbst.
Ja, es passt so wunderbar zum Image der Bundeswehr, dass man das natürlich nutzen kann. Für die meisten bedeutet Bund pöbelnde
LandserWehrdienstleistende im Regionalexpress, Saufen und Paddelobst. Auch der augenzwinkernd vorgebrachte Spruch, man solle nie einer Verschwörung zuschreiben, was auch simple Dummheit ausrichten kann, hört sich herzallerliebst an, lenkt aber von eigentlichen Skandal ab: der Vernichtung der Bänder. Alles andere ist irrelevant: Zahl der Bänder, Datenmenge, Roboterarme mit Frauennamen, veraltete Medien blabla - Nebenkriegsschauplätze.Die Tatsache, dass irgendein Vorgesetzter im ZNBw oder höher - IT-Hansel entscheiden das nicht mal einfach so - es für richtig hält, Datenträger mit hochsensiblen Aufzeichnungen zu vier Jahren Auslandseinsätzen der Bundeswehr vernichten (oder verschwinden?) zu lassen, und zwar physisch, biete genug Sprengkraft.
Meinen Sohn habe ich (zum Thema) mit dem Taufspruch belegt - du sollst nicht Schwören!
Ich habe zweimal die Kurve vor der Armee gemacht - sollte da jemand einen Fachlichen Rat brauchen?
Ein Vater und ein langer Krieg + Gefangenschaft reicht!
Eine Mutter als Mädchen im Keller wenn die Erde wackelt - reicht!
Schuldfrage lenkt ab!
Für was brauchen wir die Bundeswehr?
Für was brauchen wir die Nato?
Eine Selbstmordbombe reicht doch!
tinyurl.co...
Naja wenn der Staat mit allen Daten so umgeht müssen wir uns wenigstens keine Gedanken um die Vorratsdatenspeicherung machen….