http://www.spiegelfechter.com/wordpress/1849/hartz-iv-muss-neu-erfunden-werden Tue, 07 Sep 2010 22:50:46 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.0 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/1849/hartz-iv-muss-neu-erfunden-werden#comment-72166 maers Thu, 17 Jun 2010 10:32:36 +0000 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/?p=1849#comment-72166 Danke für die vielen interessanten Tipps und Hinweise Danke für die vielen interessanten Tipps und Hinweise

]]> http://www.spiegelfechter.com/wordpress/1849/hartz-iv-muss-neu-erfunden-werden#comment-60241 River Tam Tue, 16 Feb 2010 12:20:32 +0000 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/?p=1849#comment-60241 Ich sehe das Urteil nicht ganz so negativ. 1. Dass die derzeitige Höhe der Regelsätze als nicht "evident verfassungswidrig" eingestuft werden würde, war eigentlich schon vorher klar; schließlich ist dies der einzige Weg, Nachberechnungen respektive Nachzahlungen vermeiden zu können. Angesichts jetzt schon total überlasteter Sozialgerichte - bei aller Ungerechtigkeit und Härte für den einzelnen Betroffenen - eine verständliche Entscheidung. 2. Mir scheint das Bundesverfassungsgericht davon auszugehen, dass eine transparente Berechnung, wenn man die sonst benutzten Kriterien weiterverwendet, "automatisch" zu höheren Sätzen führen wird - einfach weil der fragliche Satz sich schon damals nur mit Hilfe pauschalierter und v.a. nicht begründeter Abschläge hat errechnen lassen. Zumal die Berechnung anscheinend von der angepeilten Gesamtsumme im Bundeshaushalt ausgegangen ist und dann errechnet hat, was für den Einzelnen übrig bleibt. Das Urteil stellt die Rechnung wieder vom Kopf auf die Füße: der Bedarf des Einzelnen ist Berechnungsgrundlage, die Gesamtsumme ergibt sich dann aus der Summer dieser Einzelbedarfe. Wobei - wie Wolfgang Lieb auf den NDS schon geschrieben hat - dabei natürlich das Problem besteht, dass eine Berechnung von Regelsätzen, die vom EVZ-Bedarf des unteren Quintils noch (begründete) Abschläge machen darf, unweigerlich in eine Abwärtsspirale sowohl der Niedriglöhne als auch der Regelsätze führen kann - wenn das nicht mit einem allgemeinen Mindestlohn verhindert wird. 3. Wenig erwähnt, weil wahrscheinlich unterschätzt, ist die Verbindung von Sozialstaatsprinzip und Menschenwürde. Damit wird die Wichtigkeit des Sozialstaatsprinzips nochmal betont, das ja zusammen mit den vier anderen Leitgrundsätzen der BRD (Republik, Demokratie, Rechtsstaat, Bundesstaat) zur oft sogenannten "Verfassung in Kurzform" gehört. Angesichts der in den letzten Jahren zu beobachtenden Tendenz, das Sozialstaatsprinzip medial "abzuwatschen", ein nicht ganz unwichtiges Detail... Ich sehe das Urteil nicht ganz so negativ.
1. Dass die derzeitige Höhe der Regelsätze als nicht “evident verfassungswidrig” eingestuft werden würde, war eigentlich schon vorher klar; schließlich ist dies der einzige Weg, Nachberechnungen respektive Nachzahlungen vermeiden zu können. Angesichts jetzt schon total überlasteter Sozialgerichte – bei aller Ungerechtigkeit und Härte für den einzelnen Betroffenen – eine verständliche Entscheidung.
2. Mir scheint das Bundesverfassungsgericht davon auszugehen, dass eine transparente Berechnung, wenn man die sonst benutzten Kriterien weiterverwendet, “automatisch” zu höheren Sätzen führen wird – einfach weil der fragliche Satz sich schon damals nur mit Hilfe pauschalierter und v.a. nicht begründeter Abschläge hat errechnen lassen. Zumal die Berechnung anscheinend von der angepeilten Gesamtsumme im Bundeshaushalt ausgegangen ist und dann errechnet hat, was für den Einzelnen übrig bleibt. Das Urteil stellt die Rechnung wieder vom Kopf auf die Füße: der Bedarf des Einzelnen ist Berechnungsgrundlage, die Gesamtsumme ergibt sich dann aus der Summer dieser Einzelbedarfe. Wobei – wie Wolfgang Lieb auf den NDS schon geschrieben hat – dabei natürlich das Problem besteht, dass eine Berechnung von Regelsätzen, die vom EVZ-Bedarf des unteren Quintils noch (begründete) Abschläge machen darf, unweigerlich in eine Abwärtsspirale sowohl der Niedriglöhne als auch der Regelsätze führen kann – wenn das nicht mit einem allgemeinen Mindestlohn verhindert wird.
3. Wenig erwähnt, weil wahrscheinlich unterschätzt, ist die Verbindung von Sozialstaatsprinzip und Menschenwürde. Damit wird die Wichtigkeit des Sozialstaatsprinzips nochmal betont, das ja zusammen mit den vier anderen Leitgrundsätzen der BRD (Republik, Demokratie, Rechtsstaat, Bundesstaat) zur oft sogenannten “Verfassung in Kurzform” gehört. Angesichts der in den letzten Jahren zu beobachtenden Tendenz, das Sozialstaatsprinzip medial “abzuwatschen”, ein nicht ganz unwichtiges Detail…

]]> http://www.spiegelfechter.com/wordpress/1849/hartz-iv-muss-neu-erfunden-werden#comment-59835 Schneemann Fri, 12 Feb 2010 20:02:59 +0000 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/?p=1849#comment-59835 (falscher Faden) (falscher Faden)

]]> http://www.spiegelfechter.com/wordpress/1849/hartz-iv-muss-neu-erfunden-werden#comment-59510 blogwürdig » Hartz-IV-Leistungen sind verfassungswidrig Thu, 11 Feb 2010 10:04:23 +0000 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/?p=1849#comment-59510 [...] Hartz IV muss neu erfunden werden [...] [...] Hartz IV muss neu erfunden werden [...]

]]> http://www.spiegelfechter.com/wordpress/1849/hartz-iv-muss-neu-erfunden-werden#comment-59452 Very Cool Wed, 10 Feb 2010 21:08:52 +0000 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/?p=1849#comment-59452 Finanzierung eines BGE: http://4.bp.blogspot.com/_qWzQYlRL7l0/S27LRIs395I/AAAAAAAAAwk/FkKHammSTZU/s1600-h/finanzierbar.jpg Finanzierung eines BGE:
http://4.bp.blogspot.com/_qWzQYlRL7l0/S27LRIs395I/AAAAAAAAAwk/FkKHammSTZU/s1600-h/finanzierbar.jpg

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