Ein grüner Sturm im Wasserglas
geschrieben am 18. September 2007 von Spiegelfechter
Mit Erschütterung nahm an diesem Wochenbeginn die afghanische Bevölkerung eine Schreckensmeldung aus der fernen deutschen Kleinstadt Göttingen zur Kenntnis. Dort hatte die Basis der fünftstärksten Partei im Deutschen Bundestag ihren Abgeordneten den fakultativen Ratschlag mit auf den Weg gegeben, einer kombinierten Vorlage der Regierung nicht zuzustimmen, die das ISAF-Mandat an das Mandat für die Aufklärungs-Tornados gekoppelt hat.
Afghanische Frauen weinen nun bittere Tränen und holen die Burkha wieder vom Dachboden, Barbiere bangen um ihre Zukunft und Jugendliche verbrennen geschwind Musikkassetten und Schulbücher, denn eines ist klar: wenn die Abgeordneten der GRÜNEN im fernen Berlin der Vorlage der Bundesregierung, nach langem Hadern und innerlichen Kämpfen, nicht zustimmen würden, wird Afghanistan schneller wieder in die Hände der mörderischen Taliban fallen, als Claudia Roth „das macht mich jetzt aber echt betroffen“ sagen kann. Auch George Bush macht nach einer eilends einberufenen Krisensitzung einen ratlosen Eindruck. Er „sei sehr beunruhigt über die GRÜNEN und halte sich alle Optionen offen“, ließ er die Weltpresse über seine Sprecherin Dana Perino wissen.
Natürlich ist all dies nicht wirklich geschehen – aber sowohl die GRÜNEN selbst, die „Afghanistan“ in regelmäßigen Abständen zum identitätsstiftenden Merkmal ihrer Politik erheben, als auch die Konkurrenz und die deutsche Presselandschaft lassen kaum einen Zweifel daran, dass am Wochenende in Göttingen kein Sack Reis umfiel, sondern epochale Weltpolitik gemacht wurde. Dabei hat die Parteibasis doch lediglich einem Antrag zugestimmt, der dem Politikverständnis der Basis und der grünen Wählerschaft näher steht, als die Pläne der „Jung und Steinmeier GbR (Gemeinsame bürgerliche Rechte)“.
Die GRÜNEN-Basis sprach sich gegen eine Fortführung der „Operation Enduring Freedom“ aus, was George Bush sicher nicht den Schlaf rauben wird, und sie fordert eine Rückholung der Recce-Tornados, was dem Mehrheitswillen der Bevölkerung entspricht, aber als Oppositionspartei eh nicht umsetzbar ist. Entgegen der Suggestionen der Medien, sind sie allerdings nicht gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in toto, sondern unterstützen das ISAF-Mandat. Da die Regierung die Zustimmung zum ISAF-Mandat an das Mandat für die Recce-Tornados koppelt, ist es nur folgerichtig, dass die grüne Basis ihren Abgeordneten empfiehlt, sich der Stimme zu enthalten oder ablehnend abzustimmen. So what?
Man kann darüber streiten, ob hier eine olivgrüne Partei ein pazifistisches Feigenblatt hervorzaubert, um an den Wahlkampfständen gegen die LINKEN argumentativ gegenhalten zu können, oder ob dies ein innerparteilicher Wechsel ist, der die realpolitische Linie der Fischer-Ära in Frage stellt. Da die Abgeordneten der Partei, die sich die Förderung der Basisdemokratie auf die Fahnen geschrieben hat, sich in weiten Teilen nicht an das Votum ihrer Basis halten werden, ist und bleibt dies nur ein Sturm im Wasserglas.
Wer die GRÜNEN kennt, weiß dass sie bei Fragen, in denen es um Krieg und Frieden geht, nach medienwirksam zelebrierter Selbstfindung, den olivgrünen Stahlhelm wieder auspacken werden, wenn es nicht mehr um moralinsaure Selbstbeweihräucherung, sondern um Realpolitik geht. Abgeordnete der GRÜNEN sind Profis genug, um zu wissen, wie man politische Karriere macht – Joseph Martin Fischer hat es schließlich vorgemacht.
All dies wissen natürlich sowohl die Großkoalitionäre, als auch die Pressevertreter, was sie freilich nicht daran hindert, fröhlich Grünen-Bashing zu betrieben. Die Krone setzt dem Ganzen der, gänzlich merkbefreite, „Vanity-Fair“ Blogger Jost Kaiser in seinem Artikel “Linke für Frauenversklavung” auf, der im Zusammenhang mit dem Sonderparteitagsentscheid der GRÜNEN davon spricht, „[dies] hieße, dass Mädchen dort nicht mehr in die Schule gehen dürfen. Oder dass endlich wieder Hinrichtungen im Fußballstadion von Kabul stattfinden können.“ Herr Kaiser wünscht sich daher, dass deutsche Soldaten endlich beim flankierenden Antiterror-Krieg „mitspielen“ und die Drecksarbeit machen dürfen, da „die Bundeswehr heute der wahrhaftigere Träger linker Ideen [ist]“. Und da der Herr Kaiser linke Ideen wohl nicht so wirklich mag, sieht er anscheinend deren Träger lieber in Zinksärgen als auf Parteitagen. Ach „Vanity Fair“, – bleibt doch lieber bei Eurem Kerngeschäft, der Aufmerksamkeitsökonomie und lasst die Finger von der Politik. Mit so „kecken“ Kommentaren erntet Euer Berufsblogger zwar den ersten Kommentar seit über einem Monat – Ihr erntet mit solch intellektuellen Fehlleistungen aber nur Mitleid.
Ähnlich „eloquent“ wie der unsägliche „Vanity Fair“-Kasper artikulieren sich erwartungsgemäß die Vertreter der vier Parteien, die im Bundestag dem Regierungsentwurf zustimmen werden. Spaßig, wie immer, sind vor allem die Herren Pofalla und Westerwelle, die den GRÜNEN die Verantwortung für die Menschen in Afghanistan absprechen wollen. Gut, dass CDU und FDP so konsequent verantwortungsvoll für die Menschen in Darfur, im Irak und in Palästina eintreten, – auch beim Massengenozid in Ruanda haben sich diese beiden Parteien natürlich mit ihrer schonungslos humanistischen Verantwortung empfohlen, die dabei half, 1.000.000 Menschenleben zu retten. Wer schon daran scheitert, Verantwortung für die Menschen im eigenen Lande zu übernehmen, sollte sich doch tunlichst zurückhalten, wenn es darum geht, Verantwortung für die ganze Welt zu proklamieren.
Wenn die GRÖKOZ (Größten Koalitionäre aller Zeiten) und die FDP nun aber denken, sie hätten den GRÜNEN eine ganz geschickte Falle gestellt, so sollten sie aufpassen, dass sie nicht selbst in diese Falle tappen. Anlässlich der breiten Ablehnung der Afghanistan-Politik der Koalition, ist ein wenig Kritik an ihr wahlkampfstrategisch sicher nicht gerade eben von Nachteil. Besonders für die SPD kann dieser Schuß gleich dreimal nach hinten losgehen:
- Die GRÜNEN sind und bleiben ihr Koalitionspartner erster Wahl – wer ihnen all zu laut die Regierungsfähigkeit abspricht, könnte dies später mal bereuen.
- Auch die SPD hat noch einen Bundesparteitag vor sich, in dem sie einige Punkte gegen die Basis „durchboxen“ muss – so auch die Afghanistan-Politik, die auch in der SPD auf eine breite Ablehnung stößt.
- Wähler der SPD, die der Afghanistan-Politik kritisch gegenüber stehen, und für die die LINKEN keine Option sind, könnten bei den GRÜNEN schnell ein neues politisches Zuhause finden – so groß sind die Unterschiede nicht mehr.
Problembär Beck sollte seine Mannen also besser zügeln – manchmal ist Schweigen eben Gold.
Jens Berger
Bildnachweis: DHM, alle Montagen: Spiegelfechter (CC)
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Kommentare
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Dankeschön – wenigstens einer hat den Beschluss gelesen.
Leicht OT: Tolle Bilder, feiner Sarkasmus – Danke :-)
Gruß
Mal wieder gut auf den Punkt gebracht. Allerdings verstehe ich nicht, warum du überhaupt den Kasper von “Vanity Fair” erwähnst. Möchtegern-Journalisten, die sich hauptsächlich mit Heidi Klum und Britney Spears beschäftigen kann man ja nun nicht ernst nehmen.
Hervorragender Artikel. Besonders perfide fand ich gestern das “heute-journal”: nach Interview mit Buetikofer, in dem natuerlich nicht die Details des Parteitags-Beschlusses erwaehnt wurden – und B. natuerlich zu bloed war, das selbst zu tun – , gab es einen Beitrag ueber eine mit westlicher Hilfe realisierte Trinkwasserversorgung in einem afghanischen Dorf. Und der kleine Mann auf der Strasse lernt: die Gruenen goennen den Afghanen kein sauberes Wasser, und dass es das ueberhaupt gibt, ist natuerlich den Tornados zu verdanken…
Wollt bloß Piep sagen um die Kommentare zu abonnieren. ;-)
Link:http://blog.pantoffelpunk.de/darf-ich-vorstellen/der-gruene-wahlkampf-beginnt/
Pax
Die frage ist doch was die paar tornados in Afgahnistan ausrichten können! Den Amerikanern helfen? ….lächerlich….
Beim Tornado Einsatz geht es vielmer um die offizielle symbolische mitverstrickung der Deutschen in den aktiven “Krieg gegen den Terror”… Das ist dem Ami recht, und Schäuble freuts…So kann er weiterhin vom grossen Terroranschlag in Deutschland träumen.
jo, und aufgrund dieser mitverstrickung lenken wir brav die aufmerksamkeit aller potentiellen “gefährder” auf uns… und wenns dann – wie geradezu provoziert – wirklich bei uns knallt, wird sich schäuble natürlich neue, tolle ideen einfallen lassen, um deutschland noch ein stück sicherer zu machen. tippe auf ein ID-chip implantat unter die haut oder sowas. super sache. danke, ihr bonzen.
@ #5, Corax:
Hmm…, geht das denn nicht einfacher mit einem “feed”?
(Ich frage bloß, weil ich mich dergleichen noch nicht getraut habe *g*)
Tschüssi
hannilein
@The Rock
Also, ich sehe das idT anders – habe aber Problem, da ich nur auf theoretischer Ebene argumentieren kann. Wenn ISAF wirklich eine UN-Mission wäre, deren wirklicher Fokus dem zivilen Wiederaufbau gelten würde, so hätte ISAF nicht nur die Unterstützung der Grünen, sondern auch meine Unterstützung. Das Argument, sich damit die Feindseligkeit irgendwelcher “Gefährder” auf sich zu ziehen gilt mE nicht – die Befindlichkeiten irgendwelcher Spinner können nicht Primat der Politik sein. Verstehe mich nicht falsch, ich bin nicht der Meinung, Deutschlands Sicherheit solle am Hindukusch verteidigt werden. Aber ein gebeuteltes Land, wie Afghanistan, hat es irgendwie verdient ein wenig zivilen Anschub zu bekommen und da sind nicht nur “wir” in der Verantwortung. In der Afghanistan-Politik wird viel falsch gemacht – daraus den Schluss zu ziehen, man solle sich komplett isolieren, ist aber mE eben so falsch. Das Leben ist kein Wunschkonzert :-(
grundsätzlich vertrete ich auch die ansicht, dass deutschland sich in der welt engagieren und nicht isolieren sollte. wenn das aber dazu führt, dass es hier bald so richtig “ungemütlich” wird, dann pfeife ich für meinen teil auf den obigen punkt. das sehe ich ganz pragmatisch: erstmal die eigenen (deutschen) interessen, dann der rest – machen andere staaten ja genauso.
@The Rock
Nun ja, da ist aber auch viel Propaganda dabei – von allen Seiten. Ich bezweifele ernsthaft, dass ein potentieller Home-Grown Terrorist seinen Selbstmordattentatsentschluss von einer Präsenz deutscher ISAF-Soldaten in Afghanistan abhängig macht. Bei Kampfeinsätzen im Rahmen der OED sähe dies vielleicht anders aus.
Grundsätzlich halte ich nichts davon, wenn die Politik, bei sinnvollen Handlungen dem Druck Einzelner nachgeben würde. Was würden mir machen, wenn Rechtsextremisten glaubhaft versichern würden, bei einer Fortführung der jetzigen Immigratrionspolitik Migrantenwohnungen in die Luft zu sprengen? Wir würden doch wohl kaum die Immigrationspolitik ändern.
natürlich darf deutschland nicht dem druck bestimmter gruppen nachgeben und sich quasi erpressbar machen. das ist richtig.
ich persönlich hätte allerdings im vorfeld schon solche einsätze, die a) gefährlich, b) teuer und c) den potentiellen groll fanatischer muslime auf uns lenken, vermieden. so gut gemeint und humanistisch sinnvoll manche auslandseinsätze auch sein mögen – für uns deutsche bürger im eigenen land sind sie selten vorteilhaft. ganz im gegenteil.
ps: die immigrationspolitik *sollte* dringend geändert werden ;) aber das ist ein anderes thema.
Ist nicht wirklich wichtig, aber Göttingen hat 125.000 Einwohner und gilt damit nicht als Kleinstadt…
Fühlt sich aber manchmal an wie das größte Dorf Deutschlands…;-)))
@Göttinger
Das weiß ich doch ;-)
Ich habe schließlich stolze 13 Semester in Göttingen studiert und fühlte mich in der “größten Kleinstadt” Deutschlands eigentlich immer ganz wohl ;-)
Göttlich dieser Kommentar. :-)
Man weiss endlich wieder wie wichtig die GRÜNEN sind. Ich plädiere dafür auf den nächsten Sonderparteitagen einen symbolischen Sack Reis neben das Redner/Innen Mikro zu stellen.
Die Grünen sind eine Posse für sich!
Das die mal an der Regierung waren, merkt man daran, daß sie jetzt wieder in der Opposition sind und sich wichtiger nehmen als beispielsweise Westerwelle, dem ich auf einigen Gebieten echt mehr Durchblick zutraue als dem allgemeinen Grünen-Politiker!
Die sind sowieso eine eigene Spezies, wie es scheint. Sie stehen für Frieden, unterstützen aber den Krieg. Und wenn wegen einer Handvoll Tornados nun der wilde Afghane kein Wasser mehr bekommt, hats den Vorteil, daß der Drogenhandel nicht stabil bleibt. Also die Mächte, die dahinter stehen, endlich mal Verluste einfahren.
Keine Brunnen und keine Tornados für Afghanistan kann ich nur befürworten. Und ich bin kein Grüner. Ich mag diese B90-Typies einfach nicht. Die haben es hinbekommen, ihr Land selbst zu ruinieren (Deutschland hat das ja auch alleine geschafft und bekommt auch keine Hilfe von außen, um sich aus der Scheiße zu lavieren), also sollen sie es aus eigener Kraft aufbauen. So einfach ist das. Die Grünen verwenden nur Nietzsches Sozialdarvinismus gegen die Afghanen. Und da dies vornehmlich Moslems sind, die das sowieso (Sozialdarvinismus) ständig praktizieren, würde ich sagen: Sollen sie sich gegenseitig umbringen und hinterher das Land wieder aufbauen, wenn sie zu Vernunft kommen. Was bei Pol Pott funktioniert hat, wird auch hier funktionieren – warum also unsere Soldaten da als Friedensgefährder einsetzen und gefährden lassen?
MfG
Hallo! Habe mich gerade aufs Übelste über diesen auf SPON erschienenen Artikel echauffiert… und irgendwo wird muss der Ärger ja hin…
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,506950,00.html
Wenn ich den Grundtenor des Artikels richtig verstehe: “Selbst Schuld, Du großmäuliger, aufmüpfiger Verschwörungstheoretiker!”
Was für ein übler Journalismus…
militärische fragen sind tatsächlich entscheidend dafür, wie GRÜN eine grüne partei ist. mit der durchsetzung von personen wie joschka fischer waren ja die weichen gestellt, während etwa jutta ditfurth und petra kelly strikte gegner der militarisierung waren. ditfurth beschreibt in “das waren die grünen”, dass die CIA versuchte, sie anzuwerben und sie dann als sprecherin “abgeschossen” wurde, weil sowas für sie “eine frage der persönlichen würde” ist. nun weiss ich, dass sowohl sie als auch kelly bei den grünen umstritten waren und ich habe auch nie mit ihnen zusammenarbeitet, aber mit beiden schon zu tun gehabt.
ich bekam die intrigen gegen die “fundis” auch mit, da ein medienkampagne den perspektivenkongress im mai 1988 in bonn versaute, den ich als vertreterin der österreichischen grünen besuchte. später einmal redete ich mit ditfurth nach einer veranstaltung in österreich und meinte, dass mir manches bei unseren grünen seltsam vorkomme, als ob jemand ausserhalb regie führe (es waren dinge tabuisiert, mauern des schweigens umgaben manches, gremien waren eher alibi für die fassade etc.). ach, bei euch auch, meinte sie, wobei sie nicht aussprach, an wen sie dachte (ich ahnte es, aber sicher war ich mir erst einige zeit später).
die veränderungem verliefen durchaus parallel bei deutschen und bei österreichischen grünen, da natürlich niemals jene das sagen haben dürfen, die nicht sogar bereitwillig einen angiff auf ein anderes land als “humanitäre intervention” verkaufen und so, siehe 1999, auch verhindern, dass es den widerstand gibt, der bei einer anderen regierung zu erwarten ist.
1992 sollte über die österr. grünen die bereitschaft bei kritischem potenzial getestet werden, der ersten US-militärintervention in europa nach ende des 2. weltkrieges zuzustimmen. ein politiker gab überraschend ein interview, in dem er so eine intervention in bosnien forderte, ging dann auf tauchstation. kein mainstreammedium war bereit, kritik daran zu bringen, die machten alle dicht. oft setzten sich die stv. chefred. dafür ein, dass stellungnahmen von grünen veröffentlicht wurden, aber man druckte nicht mal leserbriefe.
wenn grüne politiker den drahtziehern unbequem waren, kamen nicht nur viele leserbriefe in die zeitungen, man machte auch artikel über solche stellungnahmen von der parteibasis. damit nicht genug, gab es seltsame schriftliche reaktionen auf kritische texte in internen medien: die kritiker seien nicht integer, der tabubrecher mag vielleicht unrecht haben. aber er sei so symathisch unsicher bei seinem interview gewesen. wer da immer noch darauf beharrte, dass grüne gewaltfrei und basisdemokratisch sind, wurde ausgehorcht oder gar eingeschüchtert.
da es in jener zeit auch mal einen fingierten brief gab und da die “basisbeschimpfungen von der basis” in der wortwahl identisch waren mit zeitungskommentaren, hielt ich es für eine konzertierte aktion und reihte die aussagen dementsprechend in einem text aneinander – man liess mich wissen, dass ich mich “isolieren” würde, wenn ich “gespenster” sehe. aha, dann GIBT es also gespenster – deren namen bzw. abkürzung ich dann auch bald hatte…
wie gesagt, die entwicklung der grünen ist parallel, und auch in österreich leiden sie unter substanzlosigkeit und beliebgkeit und gelten heute nicht mehr als ansprechpartner von NGOs, sind viel unbeweglicher und farbloser als die regierungsparteien, sie drücken sich rum um alle wesentlichen fragen, in denen sie partei ergreifen müssten.
überall dort, wo es wesentlich ist, wurden die idealistischen eigentlichen gründen durch karrieristen oder farblose figuren ersetzt. was kein widerspruch dazu ist, dass an der basis vor ort immer noch gute leute unterwegs sind – aber wie weit können sie kommen?
siehe auch wie die grünen wurden, wie sie sind
bei der url war ich zu schnell:
so passt sie: wie die grünen wurden, wie sie sind