Kommentare zu: [Update] Zwei Minister im Notstand

Von: Der Spiegelfechter » Blog Archive » DHL und das Postgeheimnis

Der Spiegelfechter » Blog Archive » DHL und das Postgeheimnis — Mon, 21 Jan 2008 15:56:52 +0000

[...] 21. Januar 2008 von Spiegelfechter – Drucken “Das Grundgesetz ist nicht verhandelbar“, so sagte es Wolfgang Schäuble anlässlich der Eröffnung der Deutschen Islam Konferenz. Diesem Satz kann man ohne Vorbehalte zustimmen – ob Herr Schäuble diesen Satz auch ernst nimmt, wenn es um seine eigenen Interessen geht, darf indes bezweifelt werden. Schäubles amerikanischer Kollege Michael Chertoff hat es einfacher – in den USA gilt der Inhalt der Verfassung nicht viel, wenn es darum geht, reale oder irreale Bedrohungen abzuwehren. Der „USA PATRIOT Act“ ist so eine Notstandsverordnung, die die amerikanische Verfassung systematisch aushebelt. Die deutschen Verfassungsväter hatten aus den schlechten Erfahrungen der Weimarer Republik gelernt und verzichteten absichtlich auf ähnliche Paragraphen, die das Grundgesetz durch Notstandsverordnungen außer Kraft setzen können – ein Umstand, den Minister wie Schäuble und Jung bedauern. [...]

Von: alexandra

alexandra — Sat, 22 Sep 2007 15:51:29 +0000

übrigens, wir werden möglicherweise vom (österr) verfassungsschutz belästigt, es gibt jemanden, der immer wieder bei blogs wie politblog oder watchblog islamophobie postet und sich mal als koranexperte ausgibt, der leute in debatten verwickelt, oder der behauptet, videos der hamas im original zu haben und sie besser zu verstehen als andere, und der auch betont, dass er weiss, wen der verfassungsschutz wie einschätzt – aber auch, wie muslimische gruppen jemanden einschätzen.

nun will er uns bei ministerien diffamieren und schreibt auch einen verleumderischen artikel nach dem anderen.

alle infos http://tinyurl.com/25t3ym

man kann auch die bundesregierung anschreiben und fragen, ob der verfassungsschutz was damit zu tun hat:

ministerbuero@bmi.gv.at (innenminister platter)
alfred.gusenbauer@bka.gv.at (bundeskanzler)

beide waren bemüht, nach der festnahme dreier “islamisten” keine hysterie zu fördern, was manche medien anders haben wollten.

auch interessant, dass medien unbehelligt bleiben, die menschen eine plattform bieten, die sich als “al qaida österreich” bezeichnen (wie spiegel TV und ORF). so was täte ich niemals (vielleicht haben damit ja gewisse kreise ein problem?), mit der einzigen ausnahme, wenn ich so jemanden den behörden ausliefen könnte (ich würde das ja auch tun, wenn mir jemand erzählt, er wolle einen bankraub begehen).

ihr könnt auch beim blog diese seltsamen typen direkt posten (ist im artikel verlinkt)

DANKE!!!!

Von: Drahtzieher

Drahtzieher — Sat, 22 Sep 2007 04:28:03 +0000

Es war einmal…

ein dunkles Land, dort galt die Menschenwürde für viele Menschen nicht. Und wenn der Tyrann und seine Knechte nicht gestorben wären, so könnte man meinen, sie leben noch heute.

http://www.youtube.com/watch?v=82Oc5ny3hjg&mode=related&search=

Von: Mark

Mark — Fri, 21 Sep 2007 17:22:17 +0000

süß, wie die beiden sich dennoch bemühen, wenigstens noch die gesetzeslage zurechtzubiegen…

http://www.gewaltenteilung.de/einf_druck.htm

Von: majakowski.com » Weimarer Anleitung zum übergesetzlichen Notstand

majakowski.com » Weimarer Anleitung zum übergesetzlichen Notstand — Fri, 21 Sep 2007 16:38:27 +0000

[...] “Schiffe als Bomben” (Beckstein) mache einen kleinen Blick in die Geschichte notwendig. Spiegelfechter.com zitiert heute zu diesem Thema die Weimarer [...]

Von: peacekeepa

peacekeepa — Fri, 21 Sep 2007 14:51:34 +0000

So richtig der Artikel auch ist, so geschmacklos sind aber die Fotomontagen. Dumm sind Jungs Aeusserungen zweifelsohne, ihn aber durch die Fotomontage indirekt mit Goering zu vergleichen, ist schon starker Tobak. Ein bisschen mehr Zurueckhaltung waere hier angebrachter gewesen.

Mit freundlichen Gruessen

peacekeepa

Von: Spiegelfechter

Spiegelfechter — Fri, 21 Sep 2007 12:43:06 +0000

@Alexandra Bader

Ja, das ist ein Unding – ich kannte den Artikel auch. Das es sich um eine Verletzung des NPPT handelt, sehe ich indes anders, da die Bundesrepublik ja nicht frei über diese Waffen verfügen kann – eine rechtlich heikle Grauzone.

Von: alexandra bader

alexandra bader — Fri, 21 Sep 2007 12:39:11 +0000

Die Bundeswehr übt bereits den Einsatz von Atomwaffen, Medienbericht von Ende August 2007.

Auf dem Fliegerhorst Büchel lagern 20 Atomwaffen, deren Verfügungsgewalt im Ernstfall von den USA auf Deutschland übergeht.

Es handelt sich dabei auch um eine Verletzung des Atomwaffensperrvertrages… (von wegen Iran!)

Von: COPOKA

COPOKA — Fri, 21 Sep 2007 09:55:00 +0000

@salvo
Mit “total OT” hast du allerdings recht.
Das Thema “Blühende Lanschaften” –> http://www.galerie-chemnitz.de/Kuenstler/Claudia%20Feger/ClFe_bluehendeLandschaften.htm
oder “Wie ein Land für Appel und Ei verkauft wurde” ist ein Thema an sich.
Aber vllt haben die Zwei Themen mehr miteinander zu tun, als es uns lieb wäre.

Gruß
C-

Von: misterL

misterL — Fri, 21 Sep 2007 08:21:25 +0000

@Spiegelfechter / #56

Und warum diskutiert dann ein Volk in Angst über absurde Flugzeugentführungen als 09/11 anstatt über die Allmachtsphantasien von zwei Rackern, die ggf. besser hin und wieder auf eine Couch sollten aber auf keinen Fall auf irgendeiner Regierungsbank eines demokratischen Staates sitzt sollten?

Nein, nein. Der Verweis auf tatsächlich und/oder vermeintliche psychische Aussetzter auf der Regierungsbank ist mir dann zu simpel. ;-)

Dafür bekommen die beiden zuviel Rückendeckung.