Verstehen Sie Ahmadinedschad?

“Der Irre von Teheran”, ein „Widergänger Hitlers“ dessen (imaginäre) „Atomwaffen Deutschland erreichen“ – wenn die BILD voller imperialen Irrationalismus derart Schaum vorm Mund hat, ist Obacht geboten. Und wenn in Springers Schwesterblatt WELT der einflussreiche Politikberater und Verleger Lord George Weidenfeld gänzlich irrational unkt „Das Risiko einer militärischen Intervention könnte zwar Opfer in Größenordnungen des Ersten und Zweiten Weltkriegs mit sich bringen, doch der Triumph des islamistischen Terrors würde an Grässlichkeit alles überbieten, was uns die Weltgeschichte vermittelte“ (1) lohnt es sich näher nachzuschauen, um wen es sich bei Mahmoud Ahmadinedschad handelt, für was er steht und wie seine Position im Iran ist.

Biographisch ist festzuhalten, dass Ahmadinedschad in einfachen Verhältnissen aufwuchs, an der Universität von Teheran in den „heissen Zeiten“ Tiefbau studierte und zum Abschluss promovierte. Er gehörte zu den revoltierenden Studenten und schloss sich später den Revolutionären Garden an, bei denen er es zum Kommandeur brachte. Nach dem Golfkrieg zog es ihn die Politik, wo er nach mehreren Zwischenstationen 2003 Bürgermeister von Teheran wurde – bei einer Wahlbeteiligung von 13%. Er verkörpert bewusst den bescheidenen Politiker, der ohne Pomp und Glamour auskommt, diesen sogar bewusst ablehnt. 2005 wurde er schließlich Präsident, womit weder im Iran noch im Ausland jemand ernsthaft gerechnet hat.

Momentan sind die politischen Zeiten im Teheran sehr turbulent. Und das nicht nur wegen der Forderungen und Drohungen der internationalen Gemeinschaft (sprich: USA). Ahmadinedschad gerät vor allem innenpolitisch unter Druck.

Was macht ihn so beliebt?

Was Washington am meisten über Ahmadinedschad irritiert ist dessen Popularität im Iran, die momentan jegliche Debatte über einen „Regime Change“ ad absurdum führt – es gibt (noch) keinen ernsthaften Widerstand gegen ihn, woran die USA sicher nicht unschuldig ist. Nichts schweißt bekanntlich so gut zusammen wie ein gemeinsamer Feind von außen. So umstritten Ahmadinedschad auch in weiten Kreisen Irans sein mag, kommt die Bedrohung aus den USA scharen sich selbst Kritiker um den Präsidenten. Ahmadinedschad erreichte diese Popularität durch seinen betont einfachen Lebensstil, ein herber Kontrast zur vorher regierenden Clique um Chatami und Rafsandschani. Er repräsentiert die Sorgen und Wünsche der „einfachen“ Iraner. Sie sind seine Basis, sie wählten ihn, sie gehen für ihn auf die Strasse. Bei den Intellektuellen in Iran und v.a. den Dissidenten im Ausland kam er nie sonderlich gut an. Ahmadinedschad ist der erste „echte“ Populist an der Spitze Irans, er versucht die „glorreichen“ Zeiten der Revolution zu beschwören, indem er sowohl programmatisch als auch ideologisch an sie anknüpft.

Ein Ultrarechter? Nein - eher ein linker Islamist

Schreibt die deutsche Wikipedia Ahmadinedschad sei Vertreter “ultrarechter Gruppen” (2) , so ist dies natürlich Unsinn und wohl eher der begrenzten Vorstellungskraft der Autoren geschuldet, die Probleme haben die Vermischung von Islam und westlicher Gesäßgeographie korrekt zu fassen. Er ist ein Anhänger der Philosophie von Ali Shariati, einem Soziologen, der die revoltierenden Horden in den späten 70ern inspirierte, die unter anderem seinen Namen skandierten als sie den Schah verjagten. (3) (4)

Der französische Philosoph Jean Paul Satre, der Shariati in Paris kennenlernte, sagte einst „I have no religion, but if I were to choose one, it would be that of Shariati’s.” (5). Shariatis radikale Mischung von Islam und Marxismus beeinflusste die revoltierenden Studenten wie auch Ahmadinedschad, der heute versucht diese rückwärtsgewandte (im Kontext der Moderne und der Globalisierung) Theorie eines islamistischen Egalitarismus so gut er kann umzusetzen – was ihm natürlich gegen die kapitalistischen Kräfte rund um Rafsandschani und die Theokraten, die für die Koranexegese den Alleinvertretungsanspruch erheben, äußerst schwer fällt, zumal die Rolle des Präsidenten in Iran mit einer eher geringen Machtbefugnis ausgestattet ist. (6)

Nichtsdestotrotz versucht Ahmadinedschad diese faktische Impotenz durch großmäulige Rhetorik wettzumachen, die auch auf fruchtbaren Boden trifft, da er die Klaviatur der Beeinflussung der einfachen Leute zu spielen versteht. „Der Westen ist das Böse, angetrieben von Gier nach Macht und Reichtum … immer auf der Suche nach Opfern, denen er das Blut (Öl) auspressen kann.” In diesem Kontext ist auch sein Antisemitismus zu verstehen, der weniger nach außen gewandt ist um die Europäer zu provozieren, sondern auf die einfachen Massen zielt, bei denen er mit der kollektiven Opferrolle der Muslime gegen eine „verschwörerische Allmacht“ aus Israel und den USA punkten kann. Male ein Monster an die Wand und die Menschen folgen Dir; so einfach kann das sein. Sonderlich bedrohlich ist diese Form des Antisemitismus aber nicht, da sie eher auf folkloristischer Basis steht und in Iran (bislang) reines „Maulheldentum“ ist, dem zum Glück keine Taten folgen – die äußerst große jüdische Gemeinde in Iran kann sich zumindest, anders als in anderen islamischen Staaten, nicht über Benachteiligungen beschweren.

Nachdem Khomeini die Bühne der Politik verlassen hatte, verlor die politische Linke in Iran mehr und mehr an Einfluss. Unter Chamenei als Obersten Revolutionsführer aka Rechtsgelehrten setzte sich eine pragmatische politische Mischung aus Islam und Staatskapitalismus durch, die tendenziell antiegalitär war. Ein Mann wie Rafsandschani als Präsident stand für eine Clique aus reichen Günstlingen, die sich an den Öleinahmen Irans gütlich hielten. Er gilt als reichster Mann Irans. (7)

Mit Ahmadinedschad schien die iranische Linke ihre zweite Geburt zu erleben. Hier sind übrigens Parallelen zum venezoelansichen Präsidenten Chavez durchaus vorhanden. Lässt man die theologische Komponente Ahmadinedschads einmal außen vor, so haben die beiden wohl mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede.

Achmadinedschad = Iran?

Mit seinen Positionen war Ahmadinedschad natürlich von Anfang an eine Bedrohung für die Eliten. Seine Form des revolutionären Schiitentums macht die religiöse Elite kopfscheu und sein Egalitarismus bedroht die Camarilla und findet auch bei der Mittelklasse keine große Zustimmung.

Obgleich Ahmadinedschad also weder über eine „Hausmacht“ verfügte noch bei irgendeiner der mächtigen Gruppen beliebt war, konnte niemand ihn verhindern und hat ihn noch niemand abgesetzt. Was auf den ersten Blick erstaunt, erklärt sich durch die schlechte Position der religiösen und politischen Eliten beim Volk. Die „Mullahkratie“ ist keineswegs so sicher im Sattel, wie sie glauben machen will. Wirtschaftliche Stagnation, demografische Probleme (8) und eine allgemeine Unmut über Korruption und Günstlingswirtschaft haben eine latent systemkritische Stimmung in Iran hinterlassen. Weite Bevölkerungsschichten inkl. großer Teile des niederen Klerus´ haben eine iranische Form der Politikverdrossenheit entwickelt, die in der Wahl Ahmadinedschad ein Ventil suchte. Diese Ventilfunktion bedient er. Irans Eliten wußten, daß Ahmadinedschad die wohl letzte Möglichkeit wäre, die iranische Einheit, das iranische System zu bewahren. Jede politische Krise, die ein Entlassen Ahmadinedschads zur Folge hätte, könnte das Pulverfass zum Überlaufen bringen; so arrangierten sich die Mullahs mit dem Populisten. Hinter den Kulissen gährt es allerdings.

Ahmadinedschad hat es mit zweifelhafter rhetorischer Finesse geschafft den kompletten Westen gegen sich aufzubringen. Auch wenn es den USA weniger um die „Atomfrage“ an sich geht, sondern eher die geostrategischen Großmachtphantasien des „Greater Middle East“, so nutzen die Mullahs die Atomdiskussion und die heraufziehende Krise um die politischen Turbulenzen hinter den Kulissen zu ihrem Vorteil zu nutzen. Angriff ist die beste Verteidigung – und die Perspektiven der politischen und religiösen Eliten werden nicht besser. Ging der Westen bislang immer davon aus, daß Ahmadinedschad ein lauter Populist ist, die „wahren“ Machthaber, die im Wächterrat sitzen, aber pragmatisch, so haben die letzten Wochen gezeigt wozu die Politik des Drucks von Außen seitens der USA geführt hat. Steigt der Druck von aussen so rückt man innen näher zusammen.

Der als pragmatisch geltende Oberste Revolutionsführer Chamenei schlug einem überraschten russischen Sicherheitsratssekretär Iwanow jüngst eine „Gas-OPEC“ vor – eine Warnung an die EU, sich nicht auf Experimente an der Seite von USA und Israel einzulassen.

Die echte Herausforderung vor der Ahmadinedschad aber steht, ist weniger die US-Aggression, die so lange sie verbal bleibt, ihm eher hilft; nein “it´s the economy – stupid”, wie Clinton einst so trefflich formulierte.

Innenpolitisch spielen Irans Atomträume und die Holocaustrhetorik des Präsidenten nur eine nachgelagerte Rolle. Die Frage ob er 2009 wiedergewählt wird entscheidet sich an der Wirtschaftsfront.

Innenpolitischer Druck

Der steigende Ölpreis der letzten Jahre hat Teheran Unsummen von Devisen in die Kassen gespült. So nahm Teheran 2005 stolze 55 Mrd. US$ durch den Ölexport ein (zum Vergleich: 2002 war es die Hälfte). Die Devisenreserven kletterten auf 47 Mrd. US$ - dies entspricht der Hälfte der Auslandsschulden. Ein solides Fundament, sollte man meinen. Mit den Einnahmen aus dem Ölverkauf hat Ahmadinedschad versucht die Binnenkonjunktur anzukurbeln. Er startete teure Programme um Arbeitsplätze zu schaffen und senkte die Leitzinsen um Kredite billig zu machen und die Kaufkraft zu stärken. Dies hat ihn bei der Unterschicht natürlich viele Sympathien eingebracht und es hatte Erfolg – die Arbeitslosenquote sank auf 10,3%. Auf der anderen Seite hat diese Politik allerdings zu explodierenden Kreditnahmen geführt und die Inflation massiv anheizt. So verdoppelten sich die Immobilienpreise jüngst. Welch Ironie, das der “große Satan” mit ähnlichen Problemen aus fehlgeleiteter Fiskalpolitik zu tun hat. (9)

So schlittert Iran auf eine ökonomische Katastrophe zu, die von den jüngst beschlossenen Sanktionen nicht gerade gelindert wird. Die iranische Privatwirtschaft verlangt eine Ausweitung des öffentlichen Sektors, wirtschaftsliberale Gesetze und die Ausweitung der wirtschaftlichen Beziehungen. Niemand anderes als Rafsandschani spannt sich nun freiwillig just vor diesen Karren und fordert lauthals eine Harmonisierung der Märkte. (10)

Wenn Ahmadinedschad die galoppierende Inflation (über 20% pro Jahr) nicht stoppen kann, wird diese nicht nur den beginnenden Aufschwung sondern auch ihn fressen. (11)

Seine dramatisch gesunkene Popularitätsrate, die bei den letzten Kommunalwahlen Verluste von 35% brachte, ist letztendlich nur eine Frage der lokalen Märkte. Angefeuert durch einen regen Export in den Irak, entstehen bereits Lebensmittelengpässe, trotz der horrenden Preise. Ahmadinedschad verdächtigte letzte Woche die Wirtschaft die Preise künstlich anzuheizen und warnte, das die Behörden hart gegen diese Form der Wirtschaftskriminalität vorgehen werden. (12)

Worum geht es der USA und der EU?

Würde es EU und USA wirklich “nur” um einen “Regime Change” gehen, so hätten sie hier den Hebel, den sie bräuchten. Die iranische Privatwirtschaft steht traditionell dem Klerus eher feindlich gegenüber. Sowohl die „alten“ Eliten als auch Ahmadinedschad wären anfällig für eine Revolte der Märkte. Aber was macht der Westen? Er fletscht die Zähne so laut, das selbst Regimekritiker sich hinter ihrem Präsidenten scharen. Wenn er auch noch zubeißt, werden Ahmadinedschad und die Mullahelite sich zumindest keine Sorgen über mangelnden Rückhalt in der Bevölkerung mehr machen müssen.

Jens Berger

Ergänzende Literatur:

Aktuelle Machkonstellation im Iran (Arte)

Der willkommene Buhmann - Interview der TAZ mit Katajun Amirpur

Revolutionäre Romantik – Interview des Cicero mit Bahman Nirmand

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