Peter Hartz will es noch einmal wissen
geschrieben am 31. März 2010 von Spiegelfechter
“Hartz V” geht in die Pilotphase. Nun will der Urheber der Hartz-Gesetze aus jedem dritten langzeitarbeitslosen Saarländer einen “Minipreneur” machen
Lange Zeit war es verdächtig ruhig um Peter Hartz. Es wurde gar gemunkelt, der ehemalige VW-Vorstand und Politikberater hätte sich nach Frankreich abgesetzt und würde dort inkognito seinen Lebensabend genießen. Ein Mann wie Peter Hartz verschwindet jedoch nicht sang- und klanglos in der Diaspora.
Wer es gut mit Hartz meint, sieht in ihm einen Idealisten. Wer es jedoch weniger gut mit dem Mann meint, dessen Name untrennbar mit den Arbeitsmarktreformen verbunden ist, die Millionen Menschen in die Armut schickten, sieht in Hartz einen Überzeugungstäter. Abgeschieden von der Öffentlichkeit entwickelte der vorbestrafte Saarländer nun im stillen Kämmerlein ein arbeitsmarktpolitisches Konzept, mit dem er seinen beschädigten Ruf wiederherstellen will. Das Konzept trägt den Namen “Minipreneure” und fängt da an, wo Hartz IV aufhört ? bei der Überwindung der Langzeitarbeitslosigkeit.
“Minipreneure” wird nun im Saarland in einem Pilotprojekt getestet. Die Teilnahme ist freiwillig und der Staat hält sich mit finanzieller Unterstützung zurück. Doch Peter Hartz scheitert bei seinem Comeback abermals an seinem kruden Weltbild, nach dem Arbeitslosigkeit gleichbedeutend mit Antriebslosigkeit und sozialer Isolation ist. Sein Konzept krankt zudem an einer mangelnden volkswirtschaftlichen Folgenabschätzung und würde abermals das Lohnniveau im untersten Einkommenssektor unter Druck setzen.
Arbeitslosigkeit als Krankheit
Woran liegt es, dass Millionen Menschen auf Dauer keinen Arbeitsplatz im regulären Arbeitsmarkt bekommen? Könnte es sein, dass die Löhne in den Bereichen, die für Langzeitarbeitslose interessant sind, oft derart erbärmlich ausfallen, dass sich eine Arbeitsaufnahme ökonomisch betrachtet kaum lohnt? Oder könnte es sein, dass es schlichtweg nicht genügend offene Stellen gibt, die auch Arbeitssuchenden, die häufig langjährig in anderen Berufen tätig waren, offenstehen? Folgt man Peter Hartz, scheiden diese beiden offensichtlichen Antworten aus.
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Ist halt wieder mal die Frage, ob Hartz wirklich glaubt, dadurch neue Arbeitsplätze schaffen zu können und die Gefahren nicht sieht, oder eben diese (Lohndruck, mehr prekäre Selbstsständigkeit) nicht sein Ziel sind.
Und dann dieses wirre, realitätsferne Managergefasel in seinem Konzept . Außerdem würde das Konzept ja nur aufgehen, wenn es für Berufe qualifizieren würde, für die mehr Nachfrage als Angebot vorhanden ist, es also offene Stellen gibt. Und das ist damit wohl kaum möglich.
Resozialisierung ist ja eine schöne Sache. Aber an den Schnittstellen gesellschaftlich relevanten Planens und Handelns ist diese Figur nicht mehr tragbar. Der Herr sollte besser…arbeiten gehen. Wenn er kann.
Was mich ja doch immer sehr verwundert, wenn Anarcho-Liberale über Arbeitnehmer schreiben, ist das offensichtlich fehlende Bewusstsein für ökonomische Entscheidungen auf Seiten eben jener Arbeitnehmer. Ein Unternehmen, dass einen Auftrag nicht annimmt, weil am Ende kein Gewinn bliebe [oder man gar zuschießen müsste], handelt ökonomisch rational, aber ein Arbeiter darf das nicht? Seltsame Auffassung.
Wirklich übel wird das allerdings, wenn die gleichen Ellenbogen-Wirtschaftler gegen staatliche Einmischung wettern, für niedrigere Steuern kämpfen [gleichzeitig gegen Staatsschulden, aber das ist eine andere Baustelle], grundsätzlich Subventionen für problematisch halten – aber dann keinerlei Schwierigkeiten haben, eben diese Subventionen aus leeren Taschen zu verteilen, damit Firmen keine Kosten für Arbeit mehr haben. Denn genau das sind diese Hungerlöhne, die man ‘doch bitte vom Amt aufstocken lassen möge’. Und nun kommt ein Mann, der mit seinen Visionen immer wieder gescheitert ist, dessen Job u.a. darin bestand, als Zuhälter aufzutreten, und möchte jetzt seine trotz allem noch gefragte Beratungsleistung teuer verkaufen. Das ist es doch, was hinter diesem Blahblah steckt, oder?
Vielleicht bin ich als Intellektueller der falsche, wenn es um Fragen des Lebens und der Würde geht, aber mir scheint, es ginge allen Menschen besser, hätten sie Geld statt Arbeit.
Fast könnte man Peter Hartz ja als tragische Figur ansehen.
Aber es ist absurd:
Jetzt will Hartz auch noch die Wirkungen der Langzeiterwerbslosigkeit zu deren Ursache erklären.
Was ich mich immer noch frage ist: Wie ist es möglich, das insbesondere der Bereich der Arbeitsmarktpolitik bzw. der Umgang mit der Erwerbslosigkeit derjenige Bereich der Politik ist, in dem nahezu alles gelogen und verlogen ist. In jedem anderen Bereich der Politik kann man zumindest Rationalität entdecken, aber die Arbeitsmarktpolitik ist zu nahezu 100% absurd. Ja ich habe Schwierigkeiten einen Ausdruck der deutschen Sprache zu finden, der diese Absurdität irgendwie angemessen beschreiben kann.
Jeder normal gesunde Bürger kann das doch für sich Selbst erkennen. Jeder ist doch auf diesem Gebiet Experte. Jeder weiß doch, das ohne (möglichst gut, bzw zumindest einigermaßen) bezahlte Erwerbsarbeit das eigene Leben keine Basis, bzw, wenig Spielraum hat. Wer begibt sich denn, wenn er eine Alternative hat stattdessen unter die Fuchtel einer Behörde, die ihn jederzeit malträtieren kann. Wer will sich denn darauf verlassen, das er schon am Rande des Existenzminimums in Hartz IV durchkommt. Ein solch fremd- und von Behördenwillkür bestimmtes Leben in solcher Unsicherheit nimmt man doch nicht vorsätzlich in Kauf. Man kann vielleicht durchkommen, wenn man drinsteckt, aber man muß doch ständig damit rechnen das was dazwischen kommt und möglicherweise permanent die unwürdige Behandlung durch die Behörde hinnehmen.
Jeder normale Mensch kann also die Lüge, daß man Arbeitslosen Druck machen muß, bzw, das es an der sozialen Hängematte liegt für sich selbst widerlegen. Und trotzdem ist es gelungen der offiziellen Presse und über selbige in der Öffentlichkeit, das gegenteilige “Vorurteil” zu verbreiten.
Ich raffe es nicht, das die offizielle Presse grundlegend immer den Kotau vor der offiziellen Arbeitsmarktpoltik macht.
Das neue “Konzept” ist besonders absurd und wird deshalb möglicherweise tatsächlich auch nicht umgesetzt werden. Wegen Antriebslosigkeit soll der Langzeiterwerbslose keinen Arbeitsplatz bekommen, aber wenn, dann ist die Antriebslosigkeit doch dadurch entstanden weil keine Arbeit da war.
In diesem “Konzept” von Hartz wird damit die Wirkung zur Ursache erklärt.
Denjenigen, die schon immer antriebslos waren und deshalb oder aus anderen Gründen erwerbslos sind, wird man im Minipreneur “Konzept” sicher schon gar nicht eine Perspektive geben können.
Und jetzt kann man demnächst möglicherweise auch noch öffentlichkeitswirksam die Wirkungen der Langzeiterwerbslosigkeit zu deren Ursache erklären.
All dies ist für mich von einer unfaßbaren Absurdität. Es ist krank!
Der Artikel ist gewohnt gut geschrieben. Allerdings frage ich mich, ob solch ein Konzept unsere Aufmerksamkeit verdient. Da es offensichtlich nicht durchgesetzt werden
kannwird, meine ich nein, das ist es nicht wert. Wäre es nicht von Hartz entwickelt worden, es fände kaum Beachtung. Und Beispiele für die Inkompetenz unserer Lumpenelite finden sich auch so genug.Ansonsten kann ich mich nur Axel mit seinem Kommentar #4 anschließen.
Der “liebe” Hartz hat bei VW ALS ARBEITSDIREKTOR massiv gegen Arbeitszeitvorschriften verstossen, ich habe damals das Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig aufgefordert, einzuschreiten, man hat sich gewunden. Als er dann tief fiel, haetten sie es vermutlich aufgegriffen, aber mir lag nicht daran, nachhzutreten. Aber wie um Himmels willen kann man solche mehrfachen Gesetzesbrecher zu Beratern machen und Gesetzesvorlagen formulieren lassen???
@5
Das Konzept bedarf allerdings unserer Aufmerksamkeit und das sicher nicht um es zu promoten, sondern um die Aufmerksam generell auf ähnliche Projekte dieser Art zu schärfen, die ja gesellschaftliche längst im Trend liegen. Wenn schon NLP-Trainer und Ex-Werbeleute an unseren Schulen die Sozialarbeit machen, sollten doch bitte die Alarmglocken so langsam schellen!
Man braucht sich nur mal anzuhören, was gewissen “Zukunftsforscher” und der gleichen so für “Visonen” betreffend eines “Paradgimenwechsels” haben….
Wer Augen und Ohren hat, dem könnte das Sehen und Hören bald vergehen…
Grundsätzlich ist die Antwort
5,9 Mill. Arbeitssuchende
0,94 offene Stellen
Das Feld wollen die Neoliberalen von Hartz, Schröder, Koch usw. mit “Reformkommunikation” bestellen.
Hierzu paßt die Meldung der NDS vom 31.3.10:
“…..Am Bodensee soll eine Professur für »Reformkommunikation« eingerichtet werden
Reformkommunikation, das ist, was das wissenschaftliche Ordnungsgefüge anbelangt, ungefähr so, als wenn man innerhalb der Veterinärmedizin noch eine Professur für das Schweineschlachten ansiedelt. Und das, was bei der »Reformkommunikation« geschlachtet werden soll, ist der mündige Bürger. Denn wie man ihm das Fell über die Ohren zieht und er dabei noch immer meint, das sei zu seinem Besten, das ist der Gegenstand der »Reformkommunikation«.
Peter Hartz ist das Beste, was Deutschlands Arbeitslosen passieren konnte. Es gibt niemanden, der neoliberale Arbeitsmarkt- und Sozialreformen so gründlich und dauerhaft diskreditiert hat wie er. Dass er Betriebsräte bestochen hat, wäre irgendwann wieder vergessen worden. Aber: er hat die Betriebsräte auch mit Prostituierten bestochen und selber Leistungen von Prostituierten auf Konzernkosten in Anspruch genommen. Besser kann man die (falschen) kleinbürgerlichen Klischeevorstellungen einer amoralischen Elite nicht bestätigen. Das vergisst kein Bildleser. 5000 x 5000 passiert dagegen nicht mal die Bewußtseinsschwelle.
Ich freue mich außerordentlich, dass Hartz so geltungssüchtig ist und immer wieder in die Öffentlichkeit drängt. So wird die Person hinter Hartz IV nicht vergessen. AlgII und Armut werden noch lange mit Nutten assoziiert bleiben.
Besser hätte man es nicht erfinden können.
http://www.youtube.com/watch?v=QeGtUSA73_g
Wieso? Ist doch logisch :-)
Kleine Korrektur:
wohl eher umgekehrt – am Schluss noch verschnitzt^^
ansonsten wieder mal ein stilvolles, gut durchdacht aufgebautes Resume :)
Hö?
Arbeitskraft wird in Massen von Arbeitssuchenden angeboten, aber kaum Nachgefragt von Arbeitgebern.
So wie du es denkst, das der Arbeitnehmer den Arbeitsplatz nachfragt, wäre es dann ein pervertierter Arbeitsmarkt wie ihn die Arbeitgeber gerne hätten.
Unternehmer würden für die Bereitstellung der Arbeitsplätze noch bezahlt.
Ist ja sogar teilweise Realität.
@ 11, egalitarist
wieso, wird doch weniger Arbeit nachgefragt als angeboten
@Markus #1
Das steht bei diesen Androiden im ROM. Scheinbar unauslöschlich.
Wahrscheinlich hat mal jemand den Meister in einem unbeobachteten Moment an die Steckdose angeschlossen. Im Klo oder in der Tiefgarage oder sonstwo.
Seitdem iss der so…
@Dierk #3
Sehr guter Kommentar.
Ich war an dieser Diskrepanz schon mal dran. Warum zum Teufel sollen ökonomische Aspekte für eine Einzelperson oder eine Familie nicht gelten? Gibt es ein ungeschriebenes Gesetz, welches die Rollen der Nutzniesser und deren “Opfertiere” regelt? Braucht die Bundesrepublik Deutschland GmbH diesen “Schlachthof” für die Staatsräson?
Falls dies zutrifft wird es Zeit für den Einsatz der Abrissbirne.
Dieses Thema scheint auf eine sehr merkwürdige Art und Weise sakrosant zu sein.
Dran bleiben!
@r #8
5,9 Mill. Arbeitssuchende (Arbeitskräftemarkt)
0,94 offene Stellen (Arbeitsmarkt)
Warum dieser Repressionsapparat von den Systembetreibern immer noch als “Arbeitsmarkt” tituliert wird, lässt die Böswilligkeit nur erahnen…
Solchen Polit-Ganoven ist noch mehr zuzutrauen.
Es muß eine andere, natürlichere Erklärung für die Lügen und die sonstigen merkwürdigen Absonderungen eines Hartz und Anderer maßgebenden Persönlichkeiten in Sachen Arbeitsmarkt und Arbeitslosigkeit geben.
Volker Pispers kam dem in meinem Sinne mal am nächsten als er sinngemäß äußerte:
Entweder (das wäre der günstige Fall) wissen die nicht was sie tun. Oder sie betrügen uns bewußt.
Er bezog sich damit auch auf Wolfgang Clement, der ständig das Unterschreiten der 5 Millionen Grenze vorhersagte, das aber während seiner Amtszeit nicht mehr erlebte. Mittlerweile haben die Betrüger das durch Fälschungen der Statistik dann hinbekommen.
Es ist schon faszinierend, das das Böse, das Absurde und das Primitive es so einfach hat, zu herrschen!
Ich meine vielleicht glauben die auch tatsächlich an ihren Mumpitz Das wäre noch etwas Anderes, als das sie nicht wissen was sie tun. Aber der Mumpitz ist so ungeheuerlich (Worte gibt es dafür nicht), das ich das nicht in jedem Fall glauben kann.
Das Problem ist weiterhin für mich nicht wirklich gelöst.
@#3 und #15
Ja in der Tat die Analyse in #3 ist schlagend. Man kann diese Analyse konkret auch auf Folgendes anwenden:
Man hetzt ja immer wieder darüber, das Hartz IV-Empfänger keinen Anreiz hätten zu arbeiten, weil sie mehr Transfer erhalten würden als wenn sie arbeiteten. Merkel stieß anläßlich der Erhöhung des Kindergeldes und der Beziehung zum Hartz IV Regelsatz für Kinder auch in dieses Horn.
Ja verdammt nochmal.Erstens ist das doch kalkulatorisch völlig verständlich. Und zweitens wenn sie es tun würden, (manche tun es m. W. sogar, um auf eigenen Füßen zu stehen) würden sie ja unterhalb des offiziell festgestellten Existenzminimums arbeiten. Das kann man doch wohl nicht sinnvoll fordern. Da widerspricht man sich doch zumindest solange, bis man das “Minimum” nicht nachvollziehbar neu berechnet hat. Das Minimum kann dabei auch nicht vom Markt diktiert werden.
@Axel #17
Hmm…
Und was ist, wenn uns das egal ist, (weil es am Ergebnis nichts ändert) ?
Die gegenwärtige Situation lässt durchaus Vergleiche mit einer militärischen Auseinandersetzung zu:
Soll ich aus Notwehr auf meinen Gegner schiessen, obwohl der vielleicht nicht weiss, was er tut ?
Oder ist er etwa selbst ein Teil des Bösen – unverbesserlich, heimtückisch und verlogen?
Ich bin mir sicher, dass ich mir mit der folgenden Aussage nicht überall Freunde machen werde. Ich sage es aber trotzdem:
Die Bundesrepublik Deutschland leidet nachhaltig an einer fehlgeschlagenen Entnazifizierung. Dies wurde durch einen lange anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung und daraus resultierendem Wohlstand lediglich kaschiert.
Jetzt ist er wieder da: Der hässliche Deutsche, der Lager aufbaut und seine Kinder an die Front schickt, eingenommen von einer masslosen Selbstüberschätzung, aber unfähig, sich der gleichgeschalteten Medienpropaganda zu entziehen, sportbegeistert, fanatisch, – und dumm…
Was machen wir mit ihm…?
Peter Hartz hat seine Kräfte verschleudert. Sein Konzept ist das Masturbationsprodukt eines Triebtäters, es landet im Nichts.
Dieser Egozentriker läuft wie ein Tiger im Käfig im Kreis und faucht uns dabei ab und zu böse an. Er ist nicht so frei, wie es scheint; das Publikum muss deshalb eigentlich keine Angst haben. Kommt mir jedenfalls so vor.
Vielleicht sollten wir die politische Bühne tatsächlich mehr wie einen Zoo betrachten. Das Publikum entscheidet allenfalls, ob es das Affenhaus oder den Giraffenstall besuchen will. Sich alles genau anzugucken, dazu bleibt den Meisten eh keine Zeit. Lieber nehm Sie noch ein Eis.
Der Träger des Zoos wird es uns danken. Ist schließlich ein Stück deutscher Kulturlandschaft.
Entschuldigung. Korrektur erforderlich: “Dieser Egozentriker trampelt wie ein Elefant im Gehege herum und guckt uns dabei ab und zu böse an.” Passt besser, finde ich.
Könnte sein. Aber diejenigen Dienstleistungen, die viel nachgefragt werden, bringen halt nicht mehr ein.
“Minipreneur” find ich eine originelle Wortschöpfung, sie ist nur in Deutschland, wo es das Wort Entrepreneur nicht gibt, etwas deplaziert.
Ja, aber selbst die waren auf eine zu hohe Business-Professionalität ausgerichtet. Dahinter stand ja der Begriff des Unternehmens.
Solche Fehlprojektionen zu verhindern, und Menschen dasjenige anbieten zu lassen, was sie auch können, könnte ja Zweck der Sache sein.
Eben, in diesem Sinne.
Wenn man immer nur negative Fälle betonen will …
Das meint auch dieser neoliberale Nachdenker. Die lebenslangen Arbeitsplätze schwinden dramatisch.
Zugleich ist es in Deutschland nach wie vor ungewöhnlich schwierig, jemanden anzustellen. Jeder Vereinsvorsitzende, der mal für ein Fest eine Hilfe engagieren wollte und sich im Dickicht der Bürokratie von kurzfristiger, geringfügiger undsoweiter Beschäftigung verfangen hat, der weiß davon ein Lied zu singen. Die rechtliche Verfassung der Arbeitswelt wird nach wie vor von den untergegangenen Arbeitsbeziehungen geprägt.
Dabei gibt es letztlich dem Wesen nach ohnehin keinen Unterschied zwischen ‘Arbeitnehmern’ und selbstständig Erwerbstätigen. Beide sind Anbieter von Fertigkeiten und müsen andere davon überzeugen, ihre Dienste in Anspruch zu nehmen.
Eben. Verpflichtungen geht man als Nachfrager der Arbeit doch nur ein, wenn man sich den jeweiligen Arbeitsanbieter sichern will.
@#22 Karl Heinrich
Ganz kurze logische Anmerkung:
Diese Aussage des Artikels war hinsichtlich des “Minipreneur-”Konzepts”" offensichtlich nicht als Kriitk daran zu verstehen, das die Löhne zu niedrig sind, sondern sollte darauf hinweisen, das man mit einem Minipreneur Konzept dem Problem das niedrige Löhne der Arbeitsaufnahme im Weg stehen, logischerweise nicht beikommen kann. Dazu wäre wohl eher das Mittel der Sanktion probat und das gibt es doch schon.
Da Peter Hartz aber mit den Minipreneuren was anderes vor hat (logisch gesehen muß er etwas anderes vorhaben, denn sonst könnte er auf die Sanktion vertrauen!) , hat der Autor daraus wohl geschlossen, das Hartz offensichtlich nicht unbedingt der Ansicht ist, das zu niedrige Löhne einer Arbeitsaufnahme im Weg stehen. Es ging also darum, die Ansichten des Peter Hartz aus seinem Vorhaben zu ergründen.
Hartz glaubt ja anscheinend, das eine mögliche Wirkung der Langzeitarbeitslosigkeit die Ursache der Fortdauer derselben ist.
Fragt sich dann natürlich wieso die Langzeitarbeitslosigkeit bereits solange dauert, das sie bereits zu psychischen Schäden geführt hat, die die Aufnahme einer der in Massen vorhandenen Tätigkeiten für den Arbeitslosen bis dato verhinderte und weiter verhindert! Die Leute wissen einfach nicht welche Fähigkeiten in Ihnen schlummern. Die Friseuse weiß gar nicht welch geniale Designerin sie wäre. Als es noch keine Massenarbeitslosigkeit gab wußten die Leute das!
Übrigens nicht diejenigen die die Fähigkeit zur Selbständigkeit in sich spüren und ohne die Hilfe von Peter Hartz ein Unternehmen gründen sind die wahren Unternehmer. Nein der wahre Unternehmer schlummert in demjenigen der arbeitslos wurde. Als er noch angestellt war, wußte er noch gar nicht, das er eigentlich zum Unternehmer geboren war.
Es ist wesentlich eine Frage danach, mit was ich fertigzuwerden glaube.
@ Dierk, 3
Wirklich gut auf den Punkt gebracht, toll!
Nicht so treffend finde ich diesen Vergleich:
.
Damit wendest Du auf die Arbeit das Kosten-Nutzen-Kalkül an, wie es die oben von Dir zu recht kritisierten “Ellbogen-Wirtschaftler” tun. Der Vergleich hinkt m. E. noch aus einem anderen Grund: Der Unternehmer kriegt kein Geld, wenn er den Auftrag ablehnt. Die “Stütze”, wie niedrig und unfair sie auch sein mag, kommt aus der Gemeinschaftskasse (Beiträge und/oder Steuern).
@Peleo
Als alter Rationalist und Liberaler halte ich die Anwendung des Kosten-Nutzen-Prinzips grundsätzlich für richtig, gerade auch bei Individuen; es gibt volkswirtschaftlich – und wesentlich auch betriebswirtschaftlich – keinen Unterschied zwischen einer rein juristischen Person [vulgo: Unternehmen] und einer natürlichen [also einem Menschen]. Gänzlich anders sieht dies selbstverständlich unter politischen und gesellschaftlichen Gesichtspunkten aus.
Die Anwendung analytischer Instrumente auf die Untersuchung von Entscheidungen hat auch nichts mit dem zu tun, was ich Anarcho-Liberalismus oder Ellenbogen-Wirtschaft nenne. Diese Ausdrücke beziehen sich auf die halbgaren Ideen einer lauten und dadurch dominierenden Gruppe von S[p]innern, die zwar wunderbar Grafiken erstellen können, aber komplett vergessen haben, dass ihre Prämissen idealisiert sind. Anders gesagt: Nicht jede Entscheidung – von Individuen oder Institutionen – ist rational. Man muss kein kein Experte in Komplexitätstheorie sein, um zu bemerken, dass die Welt nicht wie eine Powerpoint-Präse funktioniert.
Du hast vollkommen recht, dass wir als Gesellschaft uns entschieden haben, niemanden unwürdig verhungern zu lassen. Dazu gehört auch ein sinnvoller Ausgleich zwischen denen, die zahlen und jenen die empfangen, von daher ist das Schlagwort hinter den Hartz IV-Gesetzen ['Fordern und Fördern'] vollkommen in Ordnung. Nicht mehr in Ordnung ist die wahrhaft halbherzige Anwendung – Fordern können Politiker und Ämter gut, nur beim Fördern hapert es immer noch so wie zu guten alten sozialdemokratischen Zeiten.
Was den Unternehmer angeht, der bei einer bewussten Entscheidung gegen einen Auftrag vom Staat kein Geld erhält … Es ist ja viel schlimmer. Seit Jahren erhalten Unternehmen, teils ganze Branchen, Geld aus der Gemeinschaftskasse obwohl sie nicht überlebensfähig sind [Kohle, Stahl, Werften*, Opel] oder sich selbst und die Gemeinschaft in eine katastrophale Situation gebracht haben. Und die Anarcho-Liberalen finden das auch noch gut!*
*Kurzer Einwurf: Kein Unternehmen darf jemals “systemisch” sein – außer es gehört eben deswegen der Gesellschaft, uns allen, dem Staat.
Dieser Knilch!
Ich wende den Blick ab und schaue lieber dahin, wo sich was tut, was mir gefällt, was mich wieder aufatmen lässt (neh, kein Aprilscherz!)
Heute morgen erhielt ich eine Mail, die ich gern öffentlich mache:
Liebe Kolleginnen,
liebe Kollegen,
gerne übermitteln wir Ihnen unsere aktuelle
PRESSEMELDUNG
vom 01. April 2010
und danken für Ihre Berichterstattung:
Bundesarbeitsministerium: Berufung Hartz IV-Erfahrener in
Regelsatz-Arbeitsgruppe
________________________________________________________________________
Sofortmaßnahme: Ersatzlose Streichung des Sanktions-Paragrafen 31 SGB II
?Die Überraschung hätte größer nicht sein können, als ich gestern aus
meinem Briefkasten Post des Bundesarbeitsministeriums holte: meine
Berufung in die Regelsatz-Arbeitsgruppe zur Ermittlung
realitätsgerechter Hartz IV-Sätze,? bestätigt Brigitte Vallenthin,
Sprecherin der Hartz4-Plattform gegenüber dem Sozialticker.
Soweit die in einem bundesweiten Netzwerk arbeitende Bürgerinitiative
für Hartz IV-Betroffene auf die Schnelle in Erfahrung bringen konnte,
beabsichtige das Ministerium neben anderen ebenfalls den Kläger gegen
den Regelsatz beim Bundesverfassungsgericht und ein Mitglied des
Deutschen Sozialgerichtstages zu berufen, aus dessen Feder bereits eine
Woche nach dem Karlsruher Urteil vom 09. Februar die erste
Regelsatz-Neuberechnung gemäß den Vorgaben der Verfassungsrichter
stammte. Wie bereits durchgesickert ist, sei eine paritätische Besetzung
des Gremiums zur Ermittlung der neuen Hartz IV-Sätze geplant: 50 %
Wissenschaftler und Vertreter des Ministeriums sowie 50 % Hartz
IV-erfahrene Betroffene und von ihnen vorgeschlagen, unabhängige
Wissenschaftler.
Aus gut informierten Kreisen war ebenfalls zu erfahren, dass das
Arbeitsministerium diese politische Wende als neue Chance bezeichne. Die
Ministerin habe sich in den zwei Monaten seit dem
Bundesverfassungsgerichts-Urteil viel Zeit genommen und den betroffenen
Menschen gut zugehört. Da sei klar geworden, dass an einer signifikanten
Erhöhung des Eckregelsatzes kein Weg vorbei führe. Nicht zuletzt sei die
Entscheidung auch eine nachdenkliche Reaktion auf die Mahnung von
Bundespräsident Horst Köhler an die Leistung der Bundesregierung. Der
hatte kürzlich erklärt, man sollte ?diese wichtige Debatte anders
anpacken und so mehr erreichen.? Das sei – wie aus der Wilhelmstraße in
Berlin-Mitte zu hören war – sozialpolitisch eine große Chance,
tatsächlich neue Wege zu gehen. Man könne und wolle nicht auf diejenigen
verzichten, die über praktische Kompetenz und gelebte Erfahrung
verfügen. So verstehe man den Auftrag der Zukunft, dem eine reelle
Chance gegeben werden solle. Denn das Bundesverfassungsgericht habe dem
Gesetzgeber aufgegeben, realitätsgerechte Regelsätze zu ermitteln. Die
Realität ? davon habe man sich überzeugen lassen ? kennen aber nur die
wirklich, die Hartz IV tatsächlich leben. Hier gehe es nicht in erster
Linie darum: was tut dem Finanzminister gut? Es gehe um die Menschen und
Ihre Würde, weshalb das Finanzministerium ? nach der jüngsten
Entscheidung ? nicht mehr Teil der Arbeitsgruppe zur Ermittlung der
Regelsätze sein solle.
Um seinem konsequenten und zügigen Nach-Vorne-Denken Nachdruck zu
verleihen wolle man ? so heißt es, sei aus dem Ministerbüro zu hören
gewesen ? in einem ersten Schritt den verfassungswidrigen
Sanktions-Paragrafen 31 SGB II ersatzlos streichen. Das
Arbeitsministerium habe sich von den schlagenden Argumenten des
Sanktionsmoratoriums überzeugen lassen. Diese Altlast des Gesetzes sei
evident verfassungswidrig. Nach Informationen aus dem Ministerium sei
dazu bereits ein Gesetz-Entwurf ausgearbeitet worden, der schon in der
nächsten Sitzung des Bundes-Kabinetts verabschiedet und auf schnellstem
Wege Bundestag und Bundesrat zur Abstimmung vorgelegt werden solle. Denn
der Druck, der mit existenzgefährdenden Sanktionen erzeugt werde,
zerstöre jegliche Lebensfreude und damit Lebenschance. Gut informierte
Kreise wollen aus dem Ministerbüro gehört haben: Es sei nicht
einzusehen, wenn in Bildung und Erziehung – beispielsweise der
Montessori-, Waldorf- und weiterer moderner Pädagogik-Konzepte – sich
die Erkenntnis längst durchgesetzt habe, dass Druck das Gegenteil der
freien Entfaltung von Talenten und Energien erzeuge, dass dann die Augen
für dieses Naturgesetz bei Erwachsenen geschlossen werden. Im
Umkehrschluss zu den Ausführungen der Bundesverfassungsrichter will man
hinter den verschlossenen Mauern des Ministeriums gehört haben:
Erwachsene seien sehr wohl große Kinder, die lernen wollen und können -
wenn man nur an sie glaube. Näheres ? so wird aus der Hauptstadt
berichtet ? sei beim Bundesarbeitsministerium oder bei der Bundesagentur
für Arbeit zu erfahren.
Damit nicht genug. Insider hätten sogar berichtet, dass bereits eine
Arbeitsgruppe eingerichtet sei, die langfristig über die schrittweise
Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens nachdenke.
Die Politik ? so berichten gut informierte Quellen ? könne verlorenes
Vertrauen der Bürger nur dann wieder zurück erlangen, wenn sie
Wählerwillen und Bürgerwünsche ernst nimmt. Das Arbeitsministerium habe
deshalb auch erkannt, dass es keinen Sinn mache, etwa mit neuem Namen
dem alten Hartz IV-Gesetz ein schöneres Etikett aufzukleben. Man sei
überzeugt: Auf den Inhalt komme es an. Und wenn der unter neuer Leitung
endlich menschenwürdig und gerecht würde, werde sich der gute Ruf für
Hartz IV von ganz alleine einstellen.
“Wir sind gespannt,? so Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker,
?ob das Arbeitsministerium die Koalitionäre wird überzeugen können,
diesen ? wie die Ministerin es formulierte ? großen Schritt nach vorne
tatsächlich zu tun oder ob die sich durch Streitigkeiten wieder
verstolpern.?
Erstes Aufatmen über die sozialpolitische Wende soll bereits aus den
Sozialgerichten zu hören sein, wo man hoffe, die seit fünf Jahren
unüberwindlich angewachsenen Aktenberge endlich überschauen und ein Ende
der sinnlosen Klagen absehen zu können. Einzig in den ARGEn sei man
enttäuscht, mahnen unterdessen die Gewerkschaften an: Tausende ihrer
Mitglieder würden die Arbeit verlieren. Sie würde in Kürze das Hartz
IV-Schicksal ereilen.
Wiesbaden, 01. April 2010
Brigitte Vallenthin
Presse
Hartz4-Plattform
keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!
Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens
sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen
fon 0611-1721221
0160-91279465
eMail info@hartz4-plattform.de
internet http://www.hartz4-plattform.de
http://www.grundeinkommen-waehlen.de
http://www.grundeinkommen-wiesbaden.de
klar, kosten ja auch einen kleinen Teil des Gewinns oder der Wettbewerbsfähigkeit… den muss der Besessene Unternehmer ja vermehren…
Am Ende müssen heute also die Arbeitnehmer das Risiko der Unternehmer übernehmen, die sich über die Externalisierung ihres Risikos herrlich freuen.
Das ist ein Riesendrecksunsinn.
Für ein Scheißfest kann jeder Bürger in D und jeder Hartzler einfach nebenher ein bisl schaffen, was er sogar behalten darf.
Wer meint er bekommt die Arbeitskraft kostenlos vom Amt gestellt, der geht leer aus.
Wer meint eine Person liefert:
- Ausbildung als Kellner
- Ausbildung in Kommunikation und Verkaufstechniken
- einen hübschen Arsch und ein passend tolles Gesicht
- eine entsprechende Berufskleidung
- 3 Jahre Erfahrung mindestens
- 3-5 Euro Stunde oder besser umsonst !”Praktikum” bzw. Training on the Job
um beim Vereinsfest mal ebend eine Schicht von 8 Stunden zu absolvieren träumt wohl öfters auch vom 6er im Lotto ohne einen Schein abzugeben.
Und mal von Unternehmer zu Unternehmer
WER ZU DOOF IST SEINE ARBEITSKRÄFTE ZUSAMMENZUKRIEGEN; SEINE MITARBEITER ZU MOTIVIEREN; SEINEN BETRIEB KOSTENDECKEND UND MIT GEWINN FÜR ALLE BETEILIGTEN ZU FÜHREN
Ist villeicht einfach ein Scheiß Unternehmer. Wie Pispers so schön sagte: Bäcker die kein Brot backen können sollen auch schon pleite gegangen sein.
Unternehmer, die Heuler der Nation. Für das Gewimmer und weibische Gezeter würde sich die große Mehrheit Handwerker und Arbeiter schämen.
Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen zuerst. Und wir sind da mittendrin.
@Karl Heinrich, 22
Was für ein Unsinn!
Genau aus diesem Grund sollte die Politik dagegensteuern. Das neue, hervorragende Programm der Linken setzt genau da an.
Ein österliches Hallole an alle vorangegangenen Kommentatoren.
Nach allen euren meist bissigen Kommentaren zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt und den neuen “Konzepten” des berühmt- berüchtigten Herrn Peter Hartz nun aber mal endlich wieder ein “Silberstreif” am Horizont des deutschen (Lohnsklaven)Arbeitsmarktes, exklusiv generiert in der einstigen Stadt der berühmten “Reichsparteitage” – Nürnberg! (“OKW” der BA)
Dort hat der neue (Reichs)Propagandaminister und Bundesregierungs- Animateur für gute Stimmung unter den Nachkriegs-Volksgenosen, Herr GOEBBELS-WEISE, wieder mal(!) – wie schon so oft seit Ausbruch der Krise – die Arbeitslosenzahlen “S I N K E N” l a s s e n ! WOW, was für ein herrliches Geschenk zu Ostern!
In welch anderem Staat dieser Welt geschehen noch solche “Wunder” am Arbeitsmarkt wie in Deutschland, wo mitten in der größten Finanz- u. Wirtschaftskrise die Arbeitslosenzahlen “sinken”?
Wer in der Welt macht “uns” so etwas nach?
Hatte dieser Hosenanzug A.M. bei deren TR-Besuch nicht auch deshalb allen Grund, auf Herrn Erdogan mit dem Zeigefinger zu zeigen, wenn man s o, so “erfolgreich” Krisen “meistert”?
Ja, dieser Herr Goebbels-Weise und die deutschen Arbeitslosenzahlen……, und auch sein Vorgänger, dieser unvergessliche F.Gerster, hatte der nicht auch “Hunderttausende” …. “erfolgreich” wieder “in Arbeit vermittelt”?
Zum Schluss noch ein Blick in unsere “vergeigte” Vergangenheit: Hätten die Deutschen im Frühjahr 1945 einen Propagandaminister Goebbels- WEISE gehabt, oder seinen Vorgänger F.GERSTER (Jetzt Zeitarbeits-Sklaventreiber) , wahrlich, wahrlich, ich sage euch, die “bolschewistischen Divisionen” mit allen ihren Stalin-Panzern wären vor den Toren Berlins entweder restlos “zerschmettert” worden oder “erfolgreich” bis hinter den URAL “zurückgejagt” worden, ihr könnt es glauben, aus jeder TagesWochenschau, aus jedem Volksempfänger hättet ihr diese “Erfolge” von Herrn Goebbels-Weise oder seinem Vorgänger stündlich vernehmen können, echt, garantiert.
Heute dagegen bleibt es unserem Herrn Goebblels-Weise nur vorbehalten, die Arbeitslosen zu “zerschmettern”, zu “verjagen”…., pardon, pardon, pardon…… : ihre Zahlen zu “senken”…….
Ich wünschen nun allen hier auf Grund der “gesunkenen” Arbeitslosen Frohe “Weise” Ostern! ;-))
@ Bakunin
Na, dann mal danke!
Unglaublich, es gibt doch noch Leute die diesen hirnrissige Sch….. diskutieren. Hartz ist ein krimineller, er hätte in den Knast gehört. Man hat ihn frei rumraufen lassen und es zeigt sich, dass er weit davon weg ist jemals resozialisiert zu werden. Übrigens sind all die Coaches, Trainer etc, nach denen diese hirnverbrannte Idee schreit, nichts weiter als Hochstapler, Selbstdarsteller, geltungssüchtige Blender und schlechte Märchenerzähler. Das ist die Wahrheit. Die Träger solcher Maßnahmen sind reine Selbstbedienungsläden. Es werden RIesensummen in diese Industrie gepumpt, ohne jeglichen Nutzen. Hat sich schon mal jemand die Mühe gemacht die Oranigramme solcher “Träger” anzusehen? (Die sehen aus , wie die Organigrame von DAX Unternehmen., aber alles ist gemeinnützig…bis auf den Mutterkonzern, der ist zT im MDAX / SDAX) Daraus würde man leicht erkennen, dass dies ein riesiges Geschäft ist. Die Leute in diesen Kursen müssen zutiefst lächerliche, menschenunwürdige Prozeduren wie “Profiling”,” Tiefenprofiling”, “Anamnese” und sonstigen intelligenznegierenden Schrott , der wissenschaftlich klingen soll (medizinische Blendbegriffe,viele Anglizismen), über sich ergehen lassen. Viel Schwachsinn, für sehr viel Geld. Wenn man aufbegehrt, sich nonkonform und kritisch zeigt, wird man ohne jeglichen Anlass, als faul, dumm oder gar betrunken betitelt…und das wird dem JobCenter gemeldet. Das Resultat solcher Schwachsinnsveranstaltungen landet im Minusbereich, da die Menschen doch nicht so blöd sind und ganz genau wissen was mit ihnen gespielt wird. Man muss sich diesen Mist anhören, der von diesen ,im besten Falle, “Tschaka-du-schaffst-es!-Trainern” kommt, fühlt sich anschließend sehr verarscht, verhöhnt und abgeschoben.
Leider doch (zu 27)
Schei…
Die Auflösung hat ein wenig lange gedauert, wie ich finde. Und wirklich lustig war´s auch nicht.
Dazu ist´s viel zu ernst.