bei uns war vor eineinhalb monaten ein mädchen aus dem kosovo verschwunden, dessen eltern nach der ablehnung des asylantrags (eine eindeutige sache, da dort kein krieg herrscht und sie albaner sind) nicht freiwillig zurückkehren wollten.

eine riesige medienhysterie brach los, bei der jedes vernünftige denken ausgeschaltet wurde. man tat so, als wäre eine 15jährige medienprofi (botschaften, in denen sie mit selbstmord drohte, wobei in einer botschaft darauf glatt vergessen wurde) und würde sich auch ganz eigenständig sogar im ihr fremden wien (1,7 mio einwohner) verstecken.

dem innenminister wurde präventiv schon in medienkommentaren schuld gegeben, wenn sich das mädchen was antut. für mich war sofort klar, dass es sich um eine reine inszenierung handelt, das mädchen instrumentalisiert war (später stellte sich heraus, dass es von anfang an “medienbetreuung” durch “unbekannte” hatte, die sich zb mit dem fernsehen in verbindung setzten, was der öffentlich-rechtliche sender ORF der regierung, gegen die das ganze ging, eigentlich sofort hätte sagen müssen).

ich habe das auch mehrmals immer wieder geschrieben und auch laut nachgedacht, wie weit “kräfte” wohl zu gehen bereit sind, die selbstmordbotschaften fingieren und einem minister präventiv die schuld an einem etwaigen selbstmord gehen lassen. das ganze ging dann nochmal “gut” aus, da das mädchen einem pfarrer übergeben wurde, der misstrauensantrag gegen den minister scheiterte, da niemand die grünen unter diesen umständen unterstützte.

ich wurde wegen meiner berichte von anderen medienleuten eiskalt geschnitten (selbst bei der verleihung eines preises an mich, wo mich langjährige bekannte ignorierten), von anonymen webphantomen überall verleumdet (im stil von counter intelligence programs von geheimdiensten), auch persönlich unter druck gesetzt und hatte da erstmal keine unterstützung (auch weil man, wenn man sich nicht kritisch mit dingen beschäftigt, zunächst gar nicht begreift, was ablief).

im mittelpunkt der verleumdungen stand dann aber, und damit entlarvten sich die (US) geheimdienste, meine unterstützung für unseren USA-kritischen verteidigungsminister. über ihn fallen die mainstream-medien gerne unisono her, was besonders schlimm war wegen seiner kritik am geplanten raketenschild in osteuropa (“qualitätsmedien” war kein untergriff zu mies). er blieb weiter bei seiner position und versucht immer wieder, unterstützung bei den anderen EU-verteidigungsministern zu bekommen, die sich aber nur trauen, ihm hinter vorgehaltener hand recht zu geben.

ich habe die beiden fälle, die inszenierung gegen die regierung (wo es in wahrheit mehr darum ging, dass ihr so ein verteidigungsminister angehört als um die person des innenministers) und die beschriebene art der berichterstattung, auch vor ein paar tagen bei einem mediensymposium über freie medien als zeichen für einseitigkeit und inszenierungscharakter von berichterstattung gebracht. freie medien werden von etablierten medien und fördergebern gerne als eine art “schulung” für kommerzielle medien angesehen, da manche wirklich zuerst hier lernen und dann da arbeiten. aber was, wollte ich wissen, soll ich in einem kommerziellen medium noch lernen – wie man sein gewissen verliert? (natürlich waren meine ersten gehversuche vor jahren auch bei einer tageszeitung)

inzwischen gibt es kommentare in medien über pressefreiheit und das man nicht einseitig sein darf, aber weiter staatliche förderung braucht (die bei uns zb tageszeitungen kriegen, deren einnahmen nicht die ausgaben decken, von wegen medienvielfalt). ich habe auch gemeint, dass pressefreiheit nicht nur bedeutet, frei zu sein vom einfluss der eigenen regierung, sondern auch frei vom einfluss anderer regierungen – huch, darüber spricht man natürlich nicht gerne, aber wie soll man sich sonst 100% negative kommentare in sachen kritik am raketenschild und auch über unsere neutralität erklären? in beiden bereichen ist nämlich die bevölkerung in einer weise heterogen, dass sie die US-kritik überwiegend teilt und zu mehr als drei viertel für die neutralität eintritt….

also sollten medien, ehe sie förderungen erhalten, ein bekenntnis zu verfassung und gesetzen abgeben (= zur souveränität der republik österreich), ähnlich einem abgeordneteneid, habe ich vorgeschlagen….(sowas würde in deutschland auch ganz andere berichterstattung bewirken, wenn es ernst genommen wird….)

Herrlich! Was habe ich mich vor Lachen weggeschmissen…. die Anzeige ist in guter alter Titanic-Tradition (wer erinnert sich noch an die VW-Golf Werbekampagne?)

Es ist die Titanic-Ausgabe März 1997 (mit dem Harald als Titelbild) ;)

So stimmt das nicht. Die Gesetze gegen Kindesmissbrauch wurden in der Türkei verschärft, weil es in einigen ländlichen Regionen immer noch Gang und Gebe ist 13 oder 14 jährige Mädchen mit erwachsenen Männern zu verheiraten.

Nun gut, ich bin kein Jurist. Aber nach meinen Informationen wurde das türkische Strafrecht 2005 reformiert, (auch) um es mit EU-Recht zu harmonisieren. Dies war eine Forderung der EU an die Türkei im Rahmen der Beitrittsverhandlungen. Korrigiere mich, wenn ich mich täusche. Der betreffende Artikel 103 hatte mW sogar den deutschen StGB-Paragraphen 176 als direktes Vorbild.

@all aber dennoch OT

Eine mE neutrale und gute Zusammenfassung des Falls gibt der Jurist Prof. Christian Rumpf.

Ach ja (total OT), und noch was, Friedman-Mahle, gibts von Dir auch dazu was?

Nee ;-)

Arschloch trifft Arschloch und das ganze wird im Leitmedium der Arschlöcher veröffentlicht. Diese Spitze der Aufmerksamkeitsökonomie lasse ich mal an mir vorbeiziehen ;-)

Auch wenn der Fall Marco hier nicht ursprünglich Thema war, will ich doch kurz etwas zur Klärung der Rechtslage beitragen.

“Du weiß, warum in der Türkei das Gesetz gegen Kindesmissbrauch verschärft wurde? Ein kleiner Tipp: Es hat etwas mit Brüssel zu tun.” [48]

So stimmt das nicht. Die Gesetze gegen Kindesmissbrauch wurden in der Türkei verschärft, weil es in einigen ländlichen Regionen immer noch Gang und Gebe ist 13 oder 14 jährige Mädchen mit erwachsenen Männern zu verheiraten.

Die Türkei hat bereits die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet, die in Art. 6 ein Recht auf ein faires Verfahren statuiert. Das faire Verfahren umfasst unter anderem einen Anspurch auf schnelle Abwicklung des Prozesses:

“(1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird.”

Nur sollten auch wir Deutschen uns diesbezüglich nicht allzu weit aus dem Fenster lehnen, denn auch bei uns klafft eine Lücke zwischen Idealität und Realität des Strafprozessrechts. Soweit ich richtig informiert bin, ist die Verschleppung des Verfahrens ohnehin eher auf die Anwälte des Opfers zurückzuführen.

Ob man von einer unverhältnismäßigen Länge der U-Haft sprechen kann, hängt maßgeblich von der Beweislage ab. Dazu kann ich mir aufgrund fehlender Informationen kein Urteil bilden.

Ansonsten hat mir der Ausgangsartikel sehr gut gefallen. Nur muss ich auch da einwenden: die Satire ist nach deutschem Recht selbstverständlich nicht uneingeschränkt zulässig. Sie ist den grundrechtsimmanenten Schranken unterworfen. Das heißt bei Verletzung anderer Grundrechte sind diese miteinander abzuwägen. Das nur als kleiner Hinweis am Rande.

Zu deinem (Spiegelfechter) Artikel, hab ich mit Vergnügen gelesen, Titanic sowieso, kriegt Titanic eigentlich jetzt seinen ersten internationalen Prozess?

Ach ja (total OT), und noch was, Friedman-Mahle, gibts von Dir auch dazu was?

Gruss Stefan

Zum Glück wird Politik nicht nur in der BILD-Zeitung oder auf den Sesseln irgendwelcher Talkshows gemacht, sondern vor allem hinter den Kulissen. Aber ich weiß auch nicht recht, was Du eigentlich willst und was das mit dem Thema zu tun hat.

[Nein - jedermann ist gilt als unschuldig, bis ihm die Schuld bewiesen wurde.] Noch! Zumindest spielen die Gerichte bei AGG, einigen Steuersachen und anderen Versuchen der Politik, hier das Mittelalter wieder einzufühen, bislang nicht mit.