Window of Opportunity
04. Dezember 2007 von Spiegelfechter - Drucken
Der diesjährige “National Inteligence Estimate” (NIE) der 16 US-Geheimdienste über Irans Atomprogramm ist als klare Notbremse der Schlapphüte zu verstehen. Die Herausgeber räumen ein, dass Iran - entgegen früherer Einschätzungen der selben Geheimdienste - bereits im Herbst 2003 die militärische Komponente des Atomprogramms gestoppt hätte. Man nimmt an, dass Iran seitdem das Programm auch nicht wieder aufgenommen hätte und schätzt, dass Iran bei voller Wiederaufnahme des Programms erst 2013 bis 2015 über genügend spaltbares Material verfügen würde, um daraus eine Bombe zu bauen. Wo die Trägerwaffe herkommen soll, verschweigt der Report allerdings.
Die Zeithorizonte, die im NIE genannt werden, unterscheiden sich nicht von den “Worst Case Szenarien” der IAEO - vorsichtigere Schätzungen gehen hingegen sogar von 30 bis 45 Jahren aus. Dass Irans Atomprogramm gar keine militärische Komponente enthält, ist der Standpunkt der allermeisten Experten - der einzige Streitpunkt war und ist die Beweislast. Müssen Experten den Iraner ihre vermeintliche Schuld nachweisen, oder muss Iran seine Unschuld beweisen? Gilt auch für einen Staat, den Bush zur Achse des Bösen zählt, die Unschuldsvermutung?
Fachlich überrascht der NIE durch die Einschätzung, Iran hätte im Herbst 2003 die militärische Komponente gestoppt. Wenn es denn eine solche gegeben hat, weiß die zuständige IAEO jedenfalls nichts davon. Die Kurzfassung des NIE, die der Öffentlichkeit zugänglich ist, nennt selbstverständlich auch keine Anhaltspunkte, anhand derer man verifizieren könnte, dass Iran je ein militärisches Nuklearprogramm betrieben hätte. Demzufolge ist diese Passage als Hintertürchen und/oder als Feigenblatt zu werten. Ein Hintertürchen ist sie, da Bush oder (wahrscheinlicher) sein Nachfolger zu jedem Zeitpunkt mit Hilfe der Geheimdienste “felsenfeste Beweise” in einer Powerpoint-Präsentation aus dem Hut zaubern kann, die “zweifelsfrei” belegen, dass Iran die militärische Komponente wieder aufgenommen haben soll. Da eine solche Kehrtwende in näherer Zukunft unglaubwürdig erscheinen würde, ist dies ein klares Stopp-Signal für Bushs Kriegsrhetorik. Den NeoCons hinter Bush läuft die Zeit weg - das “Window of Opportunity” schließt sich langsam, für die nächsten Monate fehlt den Falken das entscheidende Argument um Militäraktionen zu begründen und es erscheint eher unwahrscheinlich, dass sie in der Hochphase des Wahlkampfes einen Krieg anzetteln.
Andererseits ist die Behauptung, Iran hätte ein militärisches Atomprogramm betrieben, ein Feigenblatt für die US-Geheimdienste. Wer jahrelang behauptet, er hätte totsichere Beweise für ein solches Programm, kann schwerlich in die Öffentlichkeit gehen und sagen, dass solche Beweise meist eher als kreatives Phantasiewerk zu sehen sind, die politische Aufgaben erfüllen sollen.
Wenn die US-Geheimdienste wirklich recht haben sollten, und Iran hat bis 2003 ein militärisches Atomprogramm betrieben, so sind die ersten Einschätzungen der “westlichen Welt”, die Einstellung sei Folge des Drucks auf Iran, grundlegend falsch. Im Jahre 2003 war “der Irre von Teheran” noch “Bürgermeister von Teheran” und Präsident war der Reformer Chatami. Damals gab es keinen sonderlichen Druck des Westens und Iran trat sogar mit einer Offerte an die USA heran - man wollte diplomatische Beziehungen aufbauen und war bereit, dafür einige Kompromisse einzugehen. Neben der Anerkennung Israel, die “dank” der US-Ablehnung nie stattfand, könnte ein freiwilliges Moratorium beim Atomprogramm ein solcher “Appetizer” gewesen sein. Im Jahre 2003 unterschrieb Iran auch das Zusatzprotokoll zum Nichtverbreitungsvertrag.
Merkel wird sicher - allen Widersprüchen zum Trotz - den Druck des “Westens” als kausalen Faktor für das vermeintliche Einstellen des Atomprogramms ausmachen und munter ein “weiter so” fordern. Man sollte ihr sagen, dass die Anstrengungen der EU-3 Staaten erst ein Jahr später und die Eskalation erst zwei Jahre später eintraten. Hier eine Kausalität zu verorten ist unlauter aber typisch für die deutsche Aussenpolitik der Merkel-Regierung.
Es ist schwer zu sagen, ob die Köpfe, die den NIE veranlasst haben, nun Realisten oder Tauben sind. Ersteres ist allerdings wahrscheinlich - die Kriegsmaschinerie der USA steckt Hals über Kopf im Irak und Afghanistan fest, die Rekruten gehen aus, die Verträge mit den privaten “Contractors” übersteigen jegliches Budget und der Rückhalt an der Heimatfront wackelt. Den zweiten “Casus Belli”, iranische Waffenlieferungen, hat Maj. Gen. James Simmons, ein stellvertretender Korpskommandant im Irak, bereits vor kurzem relativiert, als er auf einer Pressekonferenz Iran attestierte, seine Versprechungen einzuhalten, und dafür zu sorgen, dass keine Waffenlieferungen mehr aus Iran in den Irak kommen.
Als treibende Kraft hinter dem Report darf Adm. William Fallon angenommen werden - er ist oberster Befehlshaber der US-Streitkräfte in der Region und Realist. Gegen Bushs “Surge” - dem Aufstocken der Truppen im Irak - hatte er bereits heftig opponiert. Er befürchtet ein “Ausbluten” der Armee, das sie für “wichtigere” Aufgaben, wie ein eventuelles Intervenieren in Pakistan, untauglich macht. In der momentanen Krisensituation in Pakistan wollte Fallon zumindest eine Hand frei haben - immerhin ist Pakistan eine echte Atommacht und nicht nur eine virtuelle. Fallon gilt als Vertrauter von Geheimdienstkoordinator John Michael McConnell, der für den NIE verantwortlich zeichnet.
Beiden Männern und den Vertretern der unterzeichnenden Geheimdienste muss man mit Hochachtung begegnen - sie haben in hoher Position den Falken den Kampf angesagt. Nun wäre zu hoffen, dass die Nachfolgeregierung von Bush mit der Nachfolgeregierung von Ahmadinedschad, der aller Voraussicht nach 2009 nicht wiedergewählt wird, in konstruktive Gespräche einsteigt. Dank des NIE gibt es ein “Window of Opportunity”
Jens Berger
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Mile
Peinhard
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misterL
Schwitzig
NaNaNa…wer wird denn da gleich wieder die merkelsche Phrasenmaschine sabotieren wollen bevor diese überhaupt angelaufen ist ?
Sie hat doch schon den Aufschwung gemacht, den Frieden im Nahen Osten, den niedrigen Benzinpreis und die Autobahn.
Gönn ihr doch den Erfolg.
Sie hat doch sonst nix…
Die Sache ist doch wohl klar:
Ahmadinejad hat sich vorgestern in seine Zeitmaschine gesetzt und ist ins Jahr 2003 zurückgereist, um Chatami davon zu überzeugen, dass er das Atomprogramm einstellt.
(Die Zeitmaschine wird natürlich mit angereichertem Uran betrieben)
Moin Jens,
guter Artikel, hier wie auch auf anderen Seiten, liest man die verlogene Politik der NeoCons.
Dem muß Einhalt geboten werden. Vor allem der Vasallenregierung in Deutschland.
Wenn es nämlich nach Merkel geht, werde ich demnächst von der Polizei angehalten, weil ich beweisen muß, dass ich NICHT ÜBER DIE ROTE AMPEL FAHREN WOLLTE.
Erwähnenswert wäre vielleicht noch dass die USA schon lange militärische Aktionen im Iran durchführen.
Zitat aus einem Artikel von Von ALI FATHOLLAH-NEJAD:
“Die Fragen waren brisant: Wie wahrscheinlich ist ein amerikanischer Militärschlag gegen den Iran? Und wie nah ist die Bush-Regierung dran, den Befehl zum Marsch auf den Iran zu erteilen? Die Fragen richtete der amerikanische Fernsehsender CNN Mitte September 2006 an Sam Gardiner, einem pensionierten US-Luftwaffen-Colonel und ausgewiesenen Professor für Militärstrategie. Der Offizier nahm kein Blatt vor den Mund: “Den Befehl gibt es bereits. Tatsächlich führen wir im Iran seit mindestens 18 Monaten militärische Operationen durch. Die Beweise dafür sind überwältigend.”
Prompt wurde er durch Wolf Blitzer, den bekannten und als regierungsfreundlich geltenden CNN-Interviewer, unterbrochen: US-Präsident Georg W. Bush habe doch betont, dass er sich der Diplomatie bedienen wolle, um die iranische Regierung vom Stopp der Urananreicherung zu überzeugen. Erst am Vortag habe Bush erklärt: “Ich sage dem iranischen Volk, dass wir keinen Konflikt wünschen.” Dann wandte sich Blitzer zurück an Gardiner und wiederholte seine Ausgangsfrage. Nahezu verzweifelt antwortete dieser mit grossem Nachdruck: “Wir führen augenblicklich im Iran militärische Operationen durch. Die Beweise sind überwältigend, sowohl von iranischer als auch von amerikanischer Seite und aus dem Kongress.”
…hier gehts weiter:
Link
Wie war das WE?? Ordentlich Festplatten formartiert ? *lol*
Moin Chaolan
Über die Militäraktionen der USA in Iran gab es auch schon mehrere Artikel auf AsiaTimes. Dein Link ist leider kaputt - kannst ihn mir ja zumailen, dann repariere ich ihn.
Das WE war seeehr anstrengend, aber auch seeehr schön - nun ja, man ist keine 20 mehr ;-)
Mit der Veröffentlichung des NIE-Reports sind nicht nur die lahme Ente Bush und ihr geistig umnachteter Kettenhund Cheney nun endgültig zu einer traurigen Selbstinszenierung ihrer selbst geworden, auch wird es in den Köpfen aufmerksamer Beobachter langsam dämmern wie sehr die außenpolitische Unfähigkeit von Vasall Angie den politischen, kulturellen und nicht zuletzt wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands zum Iran geschadet hat.
Nicht erst seit der publicityträchtigen Presseshow mit dem Liebling aller Schreihälse nach Menschenrechten, dem Dalai Lama, wissen wir, dass Washingtons Statthalter in Berlin sich gerne auf waghalsige politische Abenteuer begibt: der von Herrn Berger im obigen Beitrag zitierte Ausspruch Merkels in New York über die Regierung in Teheran zeigt, dass die Kreise um das Bush-Zäpfchen wie Heroinsüchtige im Umgang mit ihrem Dealer Silbe für Silbe und Gedanke für Gedanke ihrem Herrchen alles aus der Hand fressen, nicht zuletzt angepeitscht von dem lächerlichen Wunschtraum das erzkonservativ regierte Deutschland sei Großmacht genug um im Weltsicherheitsrat einen ständigen Sitz einnehmen zu können.
Natürlich waren Merkel und Co. hauptsächlich die Sicherheit Israels wichtig, ebenso die Menschenrechte. Angesichts intensiver Kontakte mit Turkmenistan, Ägypten und Saudi-Arabien wird einem allerdings die Schizophrenie des Kanzleramtes bewusst und da Israel in Atomwaffen schwimmt, sieht der deutsche Steuerzahler berechtigt keinen Grund sich Gedanken um die Sicherheit des bockigen Okkupantenstaates zu machen, auch weil die 12er Shia-Mullahs bei dem Vorwurf ihrer religiösen Extremität doch kein Interesse haben dürften die im Islam heilige Stadt Jerusalem zu zerstören oder nuklear zu verseuchen.
DER SPIEGEL klammert sich auch heute noch vehement an das fehlübersetzte “wipe off the map”, um doch noch die Blutrünstigkeit der iranischen Mullahs aufzuzeigen, vielleicht wird aber noch ein anderer Redaktionsmitarbeiter sich in diesem Fall für Re-Education einsetzen.
Die fast stets guten bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Iran trotz Mykonos-Anschlag wurden durch Merkels pseudopopulistischer Link-Rechts-Wackelpolitik mit empfindlich gestört, der Abbruch der Geschäftsbeziehungen zahlreicher Banken, die von ausländischen Diplomaten erzwungene Abkehr deutscher Mittelständler aus dem Iran-Geschäft bei gleichzeitigem Handel über Dubai-Postkastenfirmen und das großmäulige Durchdrücken unnötiger, ungerechtfertigter und schädlicher Sanktionen hat in die Beziehungen einen tiefen Keil getrieben und es wird für Merkels zu erwartenden Amtsnachfolger schwer werden diese wieder auf das gleiche positive Niveau wie noch vor wenigen Jahren zu schieben. Da auch Schnappsnase Sarkozy und der mathematisch unbegabte Brownie aus London in das gleiche Horn geblasen haben dürften sich die Iraner in Zukunft zweimal überlegen, auf welche Partner sie vertrauen sollten. Ohne Opportunisten arbeitet es sich bekanntlich besser. Die verlässliche Partner stehen östlich der Adria bereits Schlange und kaufen gerne iranisches Öl und Gas.
Teheran hat bereits im Herbst 2003 seine Forschungsaktivitäten im nuklearmilitärischen Bereich eingefroren, Chatami wurde von der liberalen Fachpresse als die pragmatische Hoffnung zur “Kertwende” betitelt (was nichts anderes heißt, als dass man sich eine abhängige und kontrollierbare West-Nutte Iran wie einst unter Shah Pahlevi wünscht) und Stimmungsmacher Ahmadinedschad war Bürgermeister der von Abgaswolken durchzogenen Hauptstadt der Islamischen Republik. Es wurden gar Friedensangebote mit Bekennung zu fundamentalen Änderungen in der iranischen Außenpolitik an die siegestrunkenen Demozidorganisatoren in Washington gemacht, deren Ablehnung nun im Spiegel der neusten Geheimdiensterkenntnisse die berechtigte Frage aufwerfen, warum man sich diesem Angebot verweigerte, zumal die USA selbst und nicht erst seit Operation Ajax für das Elend in der iranischen Bevölkerung stark mitverantwortlich sind und sich für ihre Verbrechen zu entschuldigen hätten. Bush und das Monster Cheney sind medial nun endgültig die Kasper, die sie schon seit Amtsantritt gewesen sind und zwar sollte man dem herzkranken Cheney nicht den finalen Infarkt wünschen, sicherlich gehören er und Bush aber nach Amtsniederlegung vor ein internationales Gericht.
Es bleibt zu hoffen, dass die Botschaft des Rapports auch in den letzten Eselgehirnen angelangt ist und endlich der konstruktive Dialog mit Teheran OHNE VORBEDINGUNGEN aufgenommen wird. Die Hoffnung auf ein gewaltsamen Wandel Irans hin zu einer Boulevardblatt-Regierung wie in den 1970ern müssen nun vorerst eingefroren werden, was so manchem westlichen Bordellbesucher, der Anno 1973 noch gerne nach Teheran kam, stören wird. Auch die Zukunft des irrationalen Raketenschildes dürfte damit besiegelt sein, es sei denn das tibetische Bergkönigreich Bhutan wird zur nächsten Bedrohung hochstilisiert. Wer weiß…
@Deepthroat
You make my day, :-)
wenn du jetzt nochmal für Watergate 2.0 sorgen könntest …
Pax
@Deepthroat
Danke für diesen herzerfrischenden Zynismus.
@Deepthroat
Sehr schön geschrieben und sehr treffend. Immer wenn es um “europäische” Außenpolitik geht, weiß ich eigentlich gar nicht, was man sich darunter vorstellen sollte? Chirac und Schröder, mit ihrer angedachten Kern-EU und der Achse Paris-Berlin-Moskau? Oder doch das Merkelschen und die anderen Pudel Blair und Sarkozy? Alles was aus Europa kommt, ist dilettantisch und ohne überzeugende Langfristperspektive. Es tut einem teilweise sogar wirklich weh, die Aussagen des Merkels zu vernehmen - nicht weil sie transatlantisch verbrähmt sind (das ist zu erwarten), sondern weil sie schlichtweg dumm sind und eigentlich von jedem Primaner widerlegt werden können. Nur die Jubelperser in den Redaktionen scheinen dies weder zu beherzigen, noch überhaupt zu merken.
Nachdem die US-Armee den führerlosen Atombomber am 30. August verpetzt hat und nun die US-Geheimdienste die iranischen Atomraketen für nicht existent erklären, spucken die Juden wohl Gift und Galle.
Es war doch alles so schön hergerichtet: all die Bunker-Buster-Bomben schon geliefert, Libanon überfallen, Syrien probeweise bombardiert, die 6. Flotte vor Ort und zusätzliche Tanker mit Treibstoff auf dem Weg in den Golf und nach Diego Garcia… und dann so eine Blamage.
Da hilft nur noch eins: MS Liberty to the rescue. Mayday. Mayday.
Der Atomkrieg gegen den Iran ist erst abgesagt, wenn Iran die Atombombe hat. Obwohl ich andererseits nicht glaube, daß Nordkorea wegen selbiger bisher nicht angegriffen worden ist. In Wahrheit gab/gibt es da nix zu holen, während man in Arabien das ganze Öl über Haifa abpumpen könnte.
Wie auch immer, im Winter fängt man keine Kriege an, nicht mal einen Luftkrieg.
Mal gucken wie die Welt im nächsten Sommer aussieht…
mm
Chemtrails töten leise. Chemtrails töten langsam.
@martha: Ich denke wir sollten zwischen Juden und der israelischen Regierung sowie den Lobbyisten der AIPAC und andere Gruppen einen großen Unterschied machen. Es gibt unendlich viel Juden die sich von der Politik Israels gehörig distanzieren. Ich bin auch fest davon überzeugt, dass viele in Israel lebende Menschen gar nicht wissen was für schändliche Taten ihre Regierung parktiziert. Die wissen nicht was hinter der Mauer passiert.
Ich verstehe sowieso nicht wieso überall mit Farben gemalt werden muß. Moslem, Juden, Christen usw usf. Es sind immer gewisse machtgeile Menschen die über Leichen gehen um ihre Ziele zu erreichen. Nur diese malen mit Farbe wie bspw : “DIE PÖSEN MOSLEMS” !
Natürlich ist ihnen ihre eigene Religion, zu der sie gehören, völlig egal, auch wenn sie was anderes predigen, DIESE HEUCHLER.
Sie schlachten es für ihre Zwecke aus um die ihnen nützlichen Gruppierungen gegen andere zu hetzen. Darin sind sie Meister und fast perfekt, wenn es da nicht immer diese aufmerksammen, für sie lästigen, Menschen gäbe.
@martha: Wer sind “die Juden”?
Mir sind westlich orientierte Amerikaner trotz Busch lieber, als irgendwelche “Gotteskrieger”, die sich ihre 20(?) Jungfrauen im “Paradis” sichern wollen und dafür Unbeteiligte bei Anschlägen in den Tod reißen.
Der aktuelle Fall mit dem “Teddy Mohammend” zeigt doch, auf was für einer mittelalterlichen Stufe diese Leute stehen. Der Mob wollte die Britin am liebsten tot sein… alles wegen des Namen eines Teddys *kopfschüttel*
@NoSir
… Du meinst sicher Amerikanerinnen …
Na, wer mag schon Gotteskrieger und Jungfrauen (wahrscheinlich sogar ohne Busch)?
NoSir, Du hast absolut recht, nur weiß ich nicht, was das mit dem Thema zu tun haben soll.
… und hat sich deshalb in die Luft gesprengt? Armer Teddy! Hoffentlich war die Britin keine Jungfrau.
@Permalink:
Selbstmorde jeglicher Art sind im Islam geächtet und führen auch nicht zu den ominösen 20 Jungfrauen. Mich wundert es wie solch oberflächliche Aussagen in die Köpfe so vieler Menschen kommen.
Das ist ja das Dilemma der arabischen Welt, dass man den kulturellen und technischen Vorsprung von einst nachtrauert, dem Westen hinterherhinkt und sieht, wie in ausnahmslos jedem arabischen Land ein mehr oder weniger an der USA/EU-Mutterbrust saugender Präsident, König, Sultan, Emir oder General an der Macht sitzt, wobei es in den 22 arabischen Ländern natürlich gewaltige Unterschiede gibt in Sachen islamische (Rechts)schule, technologische Entwicklung und Anbiederung an den Westen.
Wir wissen ja alle, was im rückständigen Deutschland in der Zeit vor der lutherischen Reformation unter “Gotteslästerung” und Ketzerei fiel und wie nicht nur Kirche, sondern auch Volk reagiert haben. Und so lange diese nordafrikanischen und westasiatischen Staaten wie Prostituierte ausgeplündert und an der Kette gehalten werden wird sich da auch nichts ändern. Nationale Emanzipation hat fast immer technologische Weiterentwicklung begünstigt
@Spiegelfechter:
Und genau das meine ich mit Opportunisten. Ich sehe die EU-Außenpolitik als reine Zweckehe zur Erfüllung von Eigeninteressen, von Partnerschaft kann da keine Rede sein. Sieht man doch an Sarkozy, wie man geschickt die bilateralen Dilemmata des “engsten Freundes” ausnutzen kann und in Peking schnalzend Verträge unterzeichnet. Den skandinavischen EU-Mitgliedsstaaten traue ich außenpolitisch am meisten, wird aber auch daran liegen, dass sie nicht jedesmal ihre Großmachtgroßmaul aufmachen und meinen uralte Kulturvölker belehren zu müssen.
Schon die Forderung unseres Freundes Ecki Klaeden gelesen? Manchmal weiss ich nicht, ob dieser Mann einfach nur geistig minderbemittelt oder auf dem Auffassungsniveau eines 2jährigen ist…
@Deepthroat
… ich würde beides für wahrscheinlich halten. Ecki ist die Superlativierung von dummbräsiger Provinzialität, gepaart mit absoluter Ahnungslosigkeit. Ich kriege jetzt schon Schweißausbrüche, wenn ich an den nächsten Bundestagswahlkampf denke. Ecki ist nämlich Direktkandidat im Wahlkreis, in dem ich arbeite. Auf der morgendlichen Pendelfahrt gefühlte 500mal dieses Gesicht zu sehen, ist an seelischer Grausamkeit kaum zu überbieten.
@Spiegelfechter
Ich würde mich dazu bereit erklären Ihnen für Ihre Pendlerfahrt einen Walkman sowie eine Augenbinde zu stiften, alleine schon um diese vorpubertäre Inkarnation infantiler Einfältigkeit weder akkustisch (Gespräche potentieller Wähler) noch optisch wahrnehmen zu müssen.
Ich hätte große Freude daran, ihn mal mit einer Orient- und Asien-Expertengruppe zu konfrontieren, die dieses dämlichen Wicht Silbe für Silbe auseinandernimmt…das alles live bei Phönix und nach diesem schleimigen Dummwurm kräht kein Wähler mehr.
Schweißperlen laufen mir über die Stirn wenn ich daran denke, dass es tatsächlich Leute, die sein Geblubber für bare Münze nehmen. Klaeden ist eine Gefahr für das rationale Denken unserer Mitbürger!