“[...]Wenn Roland Koch Fehler gemacht hat, dann nicht die, die ihm deutsch-türkische Verbände und der Zentralrat der Juden in Deutschland vorwerfen, sondern den der Halbherzigkeit. [...]Und noch etwas kann die Union aus Kochs Niederlage lernen. Sie muss sich entscheiden, ob sie gegen den Mindestlohn oder gegen den multikulturellen Irrweg kämpfen will. Da sie für Letzteres die vielen kleinen Leute und die verunsicherten Mittelschichten braucht, haben Rüttgers und Seehofer recht, wenn sie die offene soziale Flanke schließen wollen. Einen Zweifrontenkrieg kann man nicht gewinnen. Und Tatsache muss für die Union sein: Vom grünlinken Multikulturalismus geht heute die größere Gefahr für unser Gemeinwesen aus.”
http://debatte.welt.de/kommentare/58051/kochs+wahrer+fehler+halbherzigkeit

Nun denn, auf zum Unikulturalismus:
http://kulturkritik.net/begriffe/index.php?s=kulturalismus

Aber erst wenn die CDU die Mehrheit zusammenhat, hat sie die Wahl wirklich gewonnen. Und das halte ich auch nicht für ausgeschlossen. Wir werden es nach der Hamburgwahl sehen.

“Leider ist es wirklich so, dass die CDU die Wahl gewonnen hat, denn noch gelten die Zahlen.”

Das sehe ich nicht so. Die Zahlen machen alleine noch keine Regierung. Nirgendwo ist bestimmt worden, dass die Mehrheit an Wählerstimmen ein Recht schaffen, die Regierung zu stellen. Es regiert stattdessen der, der eine parlamentarische Mehrheit zusammenbringt. Und nur der, der dies schafft, hat tatsächlich die Wahl gewonnen- machtpolitisch gesehen. Aber alles andere als Machtpolitik ist uninteressant und nur theoretisch, denn Folgen hat alleine die reale Machtverteilung aufgrund der Zahl der Parlamentssitze. Zählt man dort einmal nach, dann findet man in Wiesbaden keinen eindeutigen Sieger. Allein das ist entscheidend.

und du meinst zu wissen, welche von seinen Forderungen OL nicht umsetzen kann bzw will?

ps
schreibe ich denn so unruhig? :-)

“Gleichzeitig deutet sich ein Gang von CDU-Ministerpräsident Roland Koch nach Berlin an, der nach seinem polarisierenden Wahlkampf in Wiesbaden kaum einen Koalitionspartner finden dürfte.”

http://www.zeit.de/news/artikel/2008/01/29/2465667.xml

das politische Establishment kann man vielleicht abwählen, los wird man es nicht

Immer mit der Ruhe ;-)

a) Ich nutze das Wort wertneutral
b) Natürlich gibt es Populismus abseits der Ränder

Forderungen, die aufgestellt werden, um den Wunsch des Volkes zu entsprechen, sind nur dann populistisch, wenn man weiß, dass man diese Forderungen weder umsetzen kann, noch umsetzen will.

wie drückt sich denn solcher Populismus aus? Und gibt es da Belege für solchen Populismus?
Und warum ist er ein gemeinhin dem rechten bzw dem linken Rand zugeordnet? Warum ist die Mitte ‘unpopulistisch’? Reicht der Umstand, sich politisch für die Interessen – sagen wir der Erwerbsarbeitsabhängigen – einzusetzen dafür, als ‘Populist’ zu gelten?
Oder sollte ich lieber nach der Funktion fragen, die dieser Begriff im medialen Diskurs hat, um bestimmte politische Positionen zu diskreditieren?

Und – selbst wenn es einen Populismus gäbe – ist er an sich schlecht? Sind alle Populismen gleich? Wenn es Populismus von Rechts ist, den vorhandenen Rassismus in der Bevölkerung zu schüren – ist ein solcher denn mit einem ‘Populismus’ von Links gleichzusetzen, der beispielsweise, die zunehmende soziale Gleichheit skandalisiert?

http://www.blogsgesang.de/2008/01/29/hessisches-remis-wird-vertagt/