Politisches Leyen-Spiel
geschrieben am 02. Juni 2010 von Spiegelfechter
Ursula von der Leyen liegt offenbar beim Geschachere um die Köhler-Nachfolge vorne. Dabei ist sie die denkbar schlechteste Alternative
Die Spatzen pfeifen es von den Dächern – Ursula von der Leyen ist anscheinend die Wunschkandidatin der CDU. Sie soll, Medienberichten zufolge, Merkels Mädchen im Schloss Bellevue werden und der geschasste Arbeiterführer Rüttgers soll dann offenbar der dritte Arbeitsminister in der nicht einmal 200 Tage alten schwarz-gelben Regierung werden. Diese Personalentscheidung wäre eine Zäsur in der bundesdeutschen Geschichte, die das politische System irreparabel beschädigen würde.
Das Amt des Bundespräsidenten ist eigentlich nicht als eine Aussenstelle des Propagandaapparates der Regierung vorgesehen. Das Grundgesetz weist dem Präsidenten zwar relativ wenig konkrete Machtbefugnisse zu, er ist jedoch als moralische Instanz ein wichtiges Korrektiv für die sich oft verselbständigende Parteiendemokratie. Neben dem Bundesverfassungsgericht zählt das Amt des Präsidenten zu den wenigen Checks and Balances im politischen System der Bundesrepublik. Ein treuer Parteisoldat, der per ordre mufti brav seine Regierung lobt und sich ansonsten auf rein repräsentative Aufgaben beschränkt, wäre die denkbar schlechteste Lösung.
Dabei gab es in der Geschichte Deutschlands beide Extreme. Es gab einen Karl Carstens, der munter durch die Republik wanderte, als sei er die fleischgewordene Vorlage für die Filmfigur Forrest Gump, und sich ansonsten weitestgehend aus der Politik heraushielt. Es gab aber auch einen Richard von Weizsäcker, der die Rolle des politischen Präsidenten ernst nahm, und der Parteiendemokratie auch einmal kräftig die Leviten las. Ein Richard von Weizsäcker nahm auch auf seinen Parteifreund und Kanzler Helmut Kohl keine Rücksicht und galt als moralisches Korrektiv zum oft tumben Pfälzer.
Dabei war die Parteiendemokratie im Jahre 1992 im Vergleich zur Gegenwart schon beinahe paradiesisch demokratisch. Heute bräuchte es einen echten moralischen und intellektuellen Leuchtturm, der nicht nur die Integrität, sondern auch die geistige Kapazität besitzt, um der Parteiendemokratie Einhalt gebieten zu können. Ein Fehler der deutschen Verfassung ist es jedoch, dass die Person, die der Tagespolitik geistige Leitplanken aufstellen soll, von eben diesen Politikern nominiert werden muss. Wer den Sumpf trocken legen will, sollte natürlich nicht die Frösche fragen. Fragt er sie doch, darf es auch nicht verwundern, wenn die oberste Unke statt der Trockenlegung die künstliche Bewässerung empfiehlt. Ursula von der Leyen, die sich stets als opportunistische Karrieristin hervorgetan hat, ist kein geistiger Leuchtturm für die Republik, sondern bestenfalls ein Teelicht.
Die Supermutterpowertochter
Woher der Mythos der erfolgreichen Powerfrau von der Leyen stammt, ist nicht mehr nachzuvollziehen. Ursula Gertrud von der Leyen wuchs in geordneten großbürgerlichen Verhältnissen auf. “Röschen”, wie sie seit klein auf familienintern genannt wird, ist die Tochter des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, Spross einer Dynastie, die bereits unter den Welfen-Königen Schlüsselpositionen im Staat bekleidete. Standesgemäß heiratete sie in die Dynastie der “Seidenbarone” von der Leyen ein, die seit dem 18. Jahrhundert zum deutschen Establishment gehören. Wer Ursula von der Leyen daheim besuchen will, fährt erst einmal lange durch familieneigenes Weideland, bevor er an einem gusseisernen Tor am Betreten des schlossartigen Familienanwesens in Burgdorf-Beinhorn eingelassen wird. Keine Frage, Ursula von der Leyen ist die personifizierte Oberschicht, ein feuchter Traum jedes Kitschromanautoren. Doch “Röschen” schlug zunächst ein wenig aus der Art.
weiter auf Telepolis
Nachtrag: “Exklusiv” für die SF-Leser ein gut gemachter Beitrag des Medienmagazins Zapp:
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Wissenschaftlich fundierter Test
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Link zum Artikel auf telepolis funktioniert leider nicht, sondern führt wieder hierher zurück?
Hier ist der Beitrag:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32741/1.html
Sehr guter Beitrag!
Ich fürchte, genau so wird es kommen. Wäre unsere Kanzlerette als Politikerin so begnadet wie als Puppenspielerin, Deutschland ginge es prächtig.
aber was dann?
Wenn ich die Politikentwicklung der Regierung Merkel sehe, bin ich nur noch traurig und wütend.
Dass Frau vdL kein geistiger Leuchtturm ist, dürfte unbestritten sein. Aber selbst der Begriff Teelicht ist mir in Bezug auf diese Dame noch zu positiv. Ich denke, “Grableuchte der Republik” wäre die treffendere Beschreibung.
Nicht zu vergessen: ebenso schlimm wie die Pläne zur Internetzensur war die Abschaffung des Erziehungsgeldes zugunsten des Elterngeldes, mit der die Leistung für geringverdienende Eltern gekürzt und die für besser verdienende kräftig erhöht wurde. Das ist nicht nur Umverteilung von unten nach oben, sondern objektiv auch der eugenische Versuch Deutschland aufzuarten (wenn es auch keinen deutlichen Beleg gibt, dass die Aufartung beabsichtigt war). Es entsteht der Eindruck, ein Verrfassungsfeind werde zum Hüter des Grundgesetzes ernannt.
Dies ist unvermeidbar bei der Forderung nach einem politischen Präsidenten, also einem Bundespräsidenten der dem Volk politische Inhalte vorkaut und Führer der öffentlichen Debatte in der Republik ist. Sorry, anders kann ich “setzt die Leitplanken der politischen Diskussion” nicht lesen.
Entweder der Bundespräsident ist unpolitisch, das heisst er steht ausserhalb des politischen Diskurses, oder er ist politisch. Im letzteren Fall ist er Bestandteil des Interessenspiels und der Grabenkämpfe der Politik. Deren Machtzentrum ist die Bundeskanzlerin, unabhängig oder ihr unangenehm kann er nie sein, weil die Kanzlerin dann entweder bei seiner Wahl keine politische Mehrheit mehr hätte (also bereits schwer beschädigt wäre) oder bei dem Rang des Amtes als eine Art Gegenkanzler fungieren würde.
Richard von Weizsäcker war eben noch kein politischer Präsident. Seine Rede vom 8. Mai hat festgestellt, was seit Jahren in der Bonner Republik unberstritten war, so aber noch nicht ausgesprochen wurde.
Werner Herzog ist das erste Gegenbeispiel. Seine “Ruck” Rede war rein politisch, das heisst, sie nahm pointiert Stellung zum gerade strittigsten poltitischen Thema (“Wieviel Reform brauchen wir?”) und war damit ein Instrument der immer interessengeleiteten politischen Meinungsfindung.
Johannes Rau war deshalb wieder unpolitischer, weil die Notwendigkeit der Ausländerintergration abgesehen von Unions-Rechtsaussen und Nazis politisch unbestritten war. Horst Köhler ist das Extrembeispiel des politischen Präsidenten, und zwar als Statthalter des neoliberalen politischen Netzwerkes im Schloss Bellevue.
Des Bundespräsident repräsentiert zum Einem unsere Nation in der Gesamtheit, zum Anderen muss er die moralische Autorität haben, im Falle einer politischen Krise und dann einer Neuwahl den Bundestag auzulösen bzw. die Regierungsbildung einzuleiten. Ein politischer Bundespräsident ist bei allem davon bereits beschädigt.
Es gibt nur zwei noch politischerer Kandidaten als Ursula von der Leyen, wenn auch freilich von der anderen Seite des Meinungsspektrums: Heiner Geissler und Margot Käßmann. Wer letztere vordert, bekommt mit Ursula von der Leyen, was er verdient.
Jetzt noch zu Guttenberg als Kanzler, dann besetzt die herrschende Klasse die Schlüsselpositionen im Staat.
Sorry, aber mal was offtopic: Reagiert die Seite eigentlich nur bei mir so träge? Hin und wieder kommt es sogar mal zu Timeouts. :/
@all
Da hatte ich gestern Nacht doch glatt den Link vergessen – ist nun eingefügt ;-)
@10 Rossi
Ja, da Technik muss dringend mal unter die Lupe genommen werden. Leider bricht die Performance bei zu starken Besucherzahlen regelmäßig ein.
Wäre doch ein Gewinn wenn sie BP wird, dort kann sie keinen Unsinn mehr anstellen.
Natuerlich:
1.: auswandern und
2.: nach einer gewissen Frist eine andere Staatsbuergerschaft annehmen.
Dies wird aber von den Meisten nicht in Betracht gezogen, denn Ignoranz, Naivität und Faktenresistenz sind gut für den Blutdruck (http://www.webmd.com/balance/guide/20070201/spirituality-may-help-blood-pressure?src=RSS_PUBLIC) und “soooo schlimm ist es doch gar nicht” und die meisten Leute (auch die meisten sog. “Intellektuellen”) sind einfach zu _faul_ neue Wege zu gehen und in neuen Bahnen zu denken und denken sich fadenscheinige Gruende a la “dann verliert man seinen ganzen Freundeskreis” (mit dem man ohnehin meistens ueber das Internet kommuniziert) oder “dann muss ich ja eine neue Sprache lernen” etc. pp. aus.
Waere das nicht mal eine Idee fuer einen Beitrag? Objektive Fakten (also nicht den ueblichen “Blut und Boden” Unsinn) zusammentragen warum es sich lohnt in Dtschl. zu bleiben (und die ganze Entwicklung bis zum Ende die naechsten 60-100 Jahre mitzumachen) oder umgekehrt warum man auswandern sollte. Koennte ja auch ein Open Thread werden.
Beste Gruesse aus dem schoenen Norwegen (das im uebrigen grad grossflaechig im oeffentlichen Dienst und mit Unterstuetzung der Bevoelkerung bestreikt wird … Demokratie geht naemlich anders als bei euch).
Diese Diskussion nimmt jetzt aber boulevardeske Formen an. Aufgeklärte, gebildete und linke Menschen zerbrechen sich hier in systemkonformer Art und Weise den Kopf über die Besetzung eines Staatsorgans, anstatt jenseits von Bunte, Bild und Spiegel dieses Schmierentheater einfach zu ignorieren. Mir reichen ein Schattenkanzler Josef Ackermann und seine propagandazentralen Führerinnen Liz Mohn und Friede Springer, um dieses System als Ganzes abzulehnen. Wer im Rudel der neoliberalen Angstbeißer nach Hundespräsident Horst Köter den sabbernden Leitwolf macht, ist für das Hauptproblem Kapitalismus eigentlich ohne Belang. Was z. B. momentan in NRW abgeht, ist zwar auch ein Schmierenstück, aber wesentlich unterhaltsamer und entlarvender.
@hajo-hi
Das liegt daran, dass Du nicht zwischen Politik und Tagespolitik unterscheidest. Ein R.v.W. hat sich beispielsweise nur selten in die Tagespolitik eingemischt, war aber ein hochpolitischer Präsident.
Das muss nicht so sein – wer die politische Klasse an ihre Verantwortung erinnert, steht außerhalb der Grabenkämpfe.
Das ist ja alles schon etwas länger her und viele dürften es vergessen haben – lies doch bitte bei TP verlinkten Artikel aus der ZEIT des Jahres 1992. Und dann behaupte noch einmal, R.v.W. sei kein politischer Präsident gewesen.
Stimmt, er hat sich regelmäßig mit dem genialen Klaus Kinski überworfen – das ist politisch ;-)
SCNR
@gerdos
Diese Diskussion nimmt jetzt aber boulevardeske Formen an. Aufgeklärte, gebildete und linke Menschen zerbrechen sich hier in systemkonformer Art und Weise den Kopf über die Besetzung eines Staatsorgans, anstatt jenseits von Bunte, Bild und Spiegel dieses Schmierentheater einfach zu ignorieren.
Falsch – gerade als “aufgeklärte” und vielleicht auch “linker” Staatsbürger ist es meine gottverdammte Pflicht, mich in diese wichtige Diskussion einzumischen!
@SF: Habt ihr denn mal die SQL Config optimiert und evtl. ‘nen PHP Cache eingerichet? Angesichts des Hardwareunterbaus sollte doch echt mehr gehen! :/
Ein Problem ungeheuren Ausmasses kündigt sich an, sollte dieser “Gau” tatsächlich politische Realität werden.
Wer ist denn dann die
MUTTI, Bundesmutti, Omi, Oma, Bundesoma?
Wer gibt dieser Republik Orientierung?
@ spiegelfechter
Im Telepolis-Artikel wird zur Behauptung vdL habe in die Dynastie der “Seidenbarone” eingeheiratet auf die Seite http://de.academic.ru/dic.nsf/dewiki/1270212 verwiesen.
Dort gibt es keinen Hinweis darauf, dass Heiko Echter von der Leyen zu dieser Familie gehört. Im wikipedia-Artikel (“http://de.wikipedia.org/wiki/Von_der_Leyen_(Familie)” Link wird nicht korrekt dargestellt, daher Text zwischen “” kopieren) erscheint er auch nicht.
In der Diskussion wird die Frage der Herkunft von Heiko Echter von der Leyen ebenfalls aufgeworfen und vorerst verneint:
Zur Linie von der Leyen zu Bloemersheim (Nachkommen von Friedrich Ludwig von der Leyen (1854-1935)) gehört er definitiv nicht.
Daher die Frage: Welche Quelle belegt die Abstammung?
Hey, klasse Buildl! (Wenn ich nur wüsste wie man sowas macht, hätte ich bald ein neues hobby ;-))Und ja, die denkbar peinlichste Wahl.
Allerdings habe ich da einen kleinen matriarchatischen Einwand betreffend:
-
Bei einer Frau mit 7 Kindern wäre ein solch lückenloser Lebenslauf das gruseligste was man sich vorstellen kann! Auch wenn sich das nun nicht sehr feministisch anhört, es gibt da eben doch noch einen Unterschied zwischen Müttern und Vätern- Väter haben keine Titten!
Ansonsten sollten die Qualitäten der neuen Präsidentin, frei nach Georg Schramm, an deren Macht über das gesprochene Wort gemessen werden. INSM und Bertelsmannsprechblasen haben wir schon zu genüge! Schluss damit! now and forever…
@Salomon
Ich verlasse mich da mal auf die meist sehr ordentliche Schlussredaktion der FAZ, die diese Behauptung gedruckt hat. Die Kapazitäten, derlei Feinheiten selbst in Archiven zu recherchieren habe ich leider nicht.
@Geheimrätin
Ich bin ganz sicher auch kein Feminist und gebe Dir da auch vollkommen Recht. Es geht auch mehr um das Toowaboo der Medien, die UvL als Paradebeispiel inszenieren, dass Kind und Karriere sogar in dieser Extremkombination möglich ist, was natürlich Quatsch ist.
Nachtrag : Umso schlimmer, dass ausgerechnet eine Supermummy verantwortlich ist für die , wie @egal oben in 6 einbrachte:
Genau so ist esl!
QFT!
Mehr gibts zu dieser geistigen Dunkelkammer nicht zu sagen.
gruß
ad 7. und die Kommentare 8. und 16.
Roland Herzog, natürlich. So schnell kann man sich diskreditieren. Da war wohl mein Redenschreiber aushäusig. Aber das ist ja auch schon anderen passiert …
Der Einwand, ich hätte nicht zwischen Politik und Tagespolitik unterschieden, ist an sich gerechtfertigt. Aber gerade an der Tagespolitik möchte ich noch einmal mein Anliegen darstellen: Von der Leyen, Geissler und Kässmann stehen jeweils für ein tagespolitisch hoch umstrittenes Thema: Umbau der Familienplotik zum Wohle höherer Einkommen, Sozialstaat und Globalisierung und Afghanistan Einsatz. Wird einer von ihnen gewält, bleibt das Thema ihr oder ihm haften. Äussert sie oder er sich dazu, dann wird das Amt des Bundespräsidenten tagespolitsch. Tun sie es nicht, dann haben sie bereits Glaubwürdigkeit verloren.
Richard von Weizsäcker war poltisch wegen seiner versteckten Kritik an Helmut Kohl und seiner offenen Kritik am Parteienstaat. Seiner Kritik konnte ich damals auch uneingeschränkt zustimmen. Nur: das System Kohl und die bundesrepublikanischen Cliquen, Klüngel und Karrieren habe ihn unbeschadet überstanden. Deshalb hat er nur die politische Ohnmacht seines Amtes vorgeführt und für mich ihm damit mehr geschadet als genutzt. Was er erreicht hat, war das Amt zu politisieren und das Tore zu öffnen für Roland Herzog, Horst Köhler und wer immer da noch kommen möge.
Jens Berger
Ich sehe das im Kern genauso. Allerdings empfinde ich die Charakterisierung ihres beruflichen Werdegangs nicht fair – und halte das auch für unnötig. Es ist schon schwierig, drei Kinder, Studium und Familie unter einen Hut zu bekommen. Auch für Mädchen aus dem Großbürgertum.
Gruss Frank
@hajo-hi
Dein Redenschreiber ist wohl immer noch auf dem Urinal. Roman Herzog wäre die richtige Antwort gewesen ;)
Ist das Absicht? Roman heißt er der Landshuter Ex-BP.
@26 Wie wäre es mit Roman?
@Frank Lübberding
Zweifelsohne, mir ist auch jede Kritik an ihrem Lebenslauf oder gar ihrer Rolle als Mutter absolut fremd. Es geht mit darum, sie dafür zu kritisieren, dass sie nicht die Quadratur des Kreises geschafft hat. Es geht mir darum, dass sie aktiv die Legende verbreitet, sie hätte nicht die Quadratur des Kreises, sondern gar die Würfelung der Kugel vollbracht. Das stimmt nun einmal bei näherer Betrachtung nicht. Ihre Leistungen sind durchschnittlich. Das ist nicht schlimm, im Gegenteil – es ist sogar sympathisch. Das könnte man auch so kommunizieren … aber nein, es musste ja unbedingt die “Corporate Identity” einer Wunderfrau sein, die Familie und Karriere unter einen Hut bringt.
Der bastelt doch noch an der großen Koaliton in NRW unter “seiner Führung” – oder ist die Ampel schon sicher ?
Jens
“Es geht mir darum, dass sie aktiv die Legende verbreitet, sie hätte nicht die Quadratur des Kreises, sondern gar die Würfelung der Kugel vollbracht. Das stimmt nun einmal bei näherer Betrachtung nicht.”
Diese Kritik ist berechtigt, ich hatte es anders verstanden. Es ist übrigens interessant wie andere diese Personalie wahrnehmen. In der taz sieht man die CDU Herren beim Versuch, Frau von der Leyen ins Bellevue abzuschieben und kaltzustellen. Michael Neumann meint, Merkel wolle hier eine potentielle Rivalin ausschalten. Das politische Kulissenschieben ist schon ein erquickendes Schauspiel, finde ich.
Wir brauchen hier keine “Supermutter” und auch keinen Günstling der Parteien, sondern jemanden der sich einmischt und Courage hat, eben einen Volksvertreter und dies auch im Sinne des Wortes.
Genug Kasperköppe haben wir schon, viel Reden, nichts tun und immer schön den Bückling vor den Geldadel machen……….
Und wo kriegen wir jetzt ein Bundes-Präsi-vativ her um Frau vdL als Amtsinhaberin zu verhüten :(…?
Heute im Handelsblatt: “Ursula von der Leyen will das Image ihres Ministeriums aufpolieren: Mit 1,6 Millionen Euro aus dem Etat soll klammheimlich eine externe Kommunikationsstelle aufgebaut werden. ” http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/1-6-millionen-euro-von-der-leyen-will-am-image-feilen;2593210
Passt auf jeden Fall zu ihr. Jens: Der Satz mit dem Teelich war großartig ;)
@SF / #22:
noch interessanter ist der 2. Teil des Artikels in der FAZ, mit dem schönen Titel ?Ein Geflecht aus Intrigen?. Handelt vom Beginn der politischen Karriere der UvdL.
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EA984FFD2451B4B7BA3E1AEA5A97F507B~ATpl~Ecommon~Scontent.html
@28, 29, 30: Meinem Redenschreiber ist wohl Herrn Dr. Herzogs “Ruck” Rede so übel aufgestossen, daß er sich immer noch auskuriert.
Ich prophezeie:
“die oberste Unke” … LOL :D
Von der Leyen fände ich auch wirklich grauenhaft als Bundespräsidentin.
Aber … Z. b. das Zapp-Video heißt doch schon so schön: “Von der Leyen – Viel Show und wenig Konkretes” – Für einen Bundespräsidenten, doch gar nicht sooo verkehrte Eigenschaften. Schließlich hat der recht wenig Macht und muss viel Show veranstalten bzw. repräsentieren und soll alleine mit “dem Wort” etwas in Gang setzen.
Nur sollte das eben ein kluger Kopf von moralischer Integrität und keine intrigante Zicke sein. -
(Wiederum) Auf der anderen Seite ist die halt im Volk sehr beliebt und denkt in einigen Bereichen (Kinderbetreuung) für CDU-Verhältnisse sehr fortschrittlich. Deshalb … inGottesNamen … davon ginge die Welt auch nicht unter.
ups
Na hoffentlich ist Frau von der Leyen eine der üblichen merkelschen Rauchbomben: mal irgendwas in den Umlauf bringen und schauen wie die Öffentlichkeit reagiert und dann entweder zustimmen oder ablehnen.
Abgesehen von der Jubelpresse dürfte die Zustimmung zu dieser (vielleicht-)Präsidentin in der breiten Öffentlichkeit eher gering sein.
@Spiegelfechter: bitte #39 löschen, Netbook + Bahn…
Sagen wollte ich: Ich denke, wir werden Herrn Köhler noch nachtrauern.
Ein verbaler Fehltritt (oder realistische Einschätzung?) reichen für mich nicht aus, um dieses mediale Feuerwerk zu rechtfertigen, was auf Herrn Köhler abgefeuert wurde. Es ging in keinem Beitrag um “die Sache”, sondern nur um die Wirkung auf die “Akzeptanz des Einsatzes in der Bevölkerung”.
Der oder die Nächste im Amt wird ein Politiker mit ….Stallgeruch werden. Man könnte auch sagen, der Nächste stinkt nach Schei..
Mit vdL hat sich eine Kandidatin gefunden, die genau diesen Geruch absondert. Das Resultat? Eine Bundespräsidentin, die jedes Gesetz unterzeichnen und sich als gehobene Pressesprecherin der Kanzlerin gerieren wird.
Ich sehe allerdings noch ganz andere Probleme auf die Regierung zukommen als den Rücktritt des Bundespräsidenten. Das wird sicher interessant =)
@ 42 MarkusK
Von der Leyen scheint aber doch relativ beliebt zu sein, bei der Bevölkerung.
Hmm … ich gucke gerade nach … das Poltibarometer sagt: Platz 8 von 10.
Nebenbei: Diese ZDF/Politbarometer-Seite ist ja wirklich grauenhaft! Wenn ich im Internet nach Statistischen Zahlen recherchiere, dann möchte ich bitte Tabellen in Textform! Oder wenigstens ne sinnvolle Flash-Animation. Aber diese ZDF-Darstellung ist fürchterlich. Ne Flash-Animation in die ein Video eingebettet ist. Vor lauer Klicke-Bunti fast unbenutzbar. Ein Gimmik für alte Leute, die so nen Sch… für neu und fortschrittlich halten! *grrr*
@ 42 MarkusK
Von der Leyen scheint aber doch relativ beliebt zu sein, bei der Bevölkerung.
Hmm … ich gucke gerade nach … das Poltibarometer sagt: [b]Platz 8 von 10.[/b]
Aber immerhin wären wir sie dann los. Vielleicht denkt man im Bundeskanzleramt genau so. ^^
Nebenbei: Diese ZDF/Politbarometer-Seite ist ja wirklich grauenhaft! Wenn ich im Internet nach Statistischen Zahlen recherchiere, dann möchte ich bitte Tabellen in Textform! Oder wenigstens ne sinnvolle Flash-Animation. Aber diese ZDF-Darstellung ist fürchterlich. Ne Flash-Animation in die ein Video eingebettet ist. Vor lauer Klicke-Bunti fast unbenutzbar. Ein Gimmik für alte Leute, die so nen Sch… für neu und fortschrittlich halten! *grrr*
#43
Ich auch. Was da auf vdL einprasselt, hier und anderswo, kann doch nichts anderes heißen, als dass sie nicht nur als BP sondern auch in ihrem derzeitigen (und vorherigen …) Amt untragbar ist. Trotzdem oder gerade deshalb wird ausgerechnet sie vor’s Loch geschoben. Das sieht nicht mehr nach Kalkül aus, sondern eher nach blanker Panik.
Frau v.d.L. wäre nur konsequent als weiterer Schritt in Richtung einer Berlusconisierung. Und so wie der Führer die konsequentere Umsetzung Benitos war, sollte Frau v.d.L. zweckmäßigerweise erst der Anfang sein. Schließlich wissen wir, nicht nur als Exportweltmeister, dass von Deutschland lernen siegen lernen heißt und wir uns andererseits nicht gerne übertreffen lassen. Wenn schon, denn schon.
Ich teile die Meinung des Spiegelfechters in diesem Fall weitestgehend. VdL wäre keine gute Wahl. Ich plädiere immernoch für Norbert Lammert, da Merkel aber schon für VdL zu sein scheint, wird es bestimmt auch so kommen. Ich habe hier auch einen Artikel zum Thema verfasst, falls es jemanden interessiert. ;)
Die Uschi erinnert mich irgendwie an die Margot.
gucken:
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/6/6d/Bundesarchiv_Bild_183-1983-0303-423,_Berlin,_Margot_Honecker,_Samora_Moises_Machel.jpg/180px-Bundesarchiv_Bild_183-1983-0303-423,_Berlin,_Margot_Honecker,_Samora_Moises_Machel.jpg
Vor allem brauchen wir nicht noch eine Frau in entscheidender Position, die sich wie Merkel von der europäischen Abzockerunion unter französischer Führung flachlegen lässt, zum Schaden weil allein auf Kosten der Bürger unserers Landes.
Dieses Amt sollte keine Person innehaben, die in Teilen der Bevölkerung schon vor Amtsantritt umstritten ist. Und Zensursular IST umstritten.
Auch vor dem Hintergrund der in dem Artikel über Horst K. geführten Debatte über das böse N. Wort ist mir gerade dies wieder eingefallen
http://www.titanic-magazin.de/uploads/pics/card_1822112569.jpg
Ja wieso denn eigentlich nicht ? ;)
@Florian (#51)
Umstritten? Verhasst! und zwar aus guten Gründen, die schon tausendfach genannt wurden. Der Skandal ist, daß “die da oben” (und die da draussen) das nicht zur Kenntnis nehmen und es wagen, diese brandgefährliche Demagogin und notorische Lügnerin für das höchste Staatsamt auch nur zu erwägen. Wie SF schreibt: ihre Wahl ins Amt würde das politische System irreparabel beschädigen.
Allerdings bin ich mir nicht ganz sicher, ob ich das nicht begrüßen würde.
Die Zapp-Bilder der von der Leyen mit den vielen Kinder sind direkt unangenehm: Hier werden die, die sie vorgibt zu schützen, komplett instrumentalisiert, und das mit dieser Penetranz. Wie angenehm dagegen ist Frau Zypries.
Aber dass die Frau so drauf ist, ist kein Wunder, wenn man an ihren Vater denkt. Der hatte ein ähnlich steifes Dauergrinsen im Gesicht.
Manchmal kann man nur nur noch wütend werden!
Wenn mit Zensursula von der Leyen eine US-Handpuppe der US-Neokonservativen als Bundespräsidentin installiert wird, wird auch bald eine von PR-Agenturen kreierte US-Handpuppe Guttenberg als Bundeskanzler installiert. Dieses Land ist dabei, ABZUKACKEN!
Auf Facebook kommt die Gruppe ?NEIN zu von der Leyen ? Zensursula darf nicht Bundespräsidentin werden!? schon jetzt 1300 Mitglieder
http://www.facebook.com/group.php?gid=115303715180311&v=wall
?Zensursula ? Not My President!? kommt schon auf 3500 Mitglieder.
http://www.facebook.com/group.php?gid=122035707836075&v=app_2373072738
Das ist erst der ANFANG! Es hat sich in den letzten Wochen etwas GRUNDSÄTZLICHES gedreht im politischen Bewusstsein der Bevölkerung! Eine riesige Kluft zwischen Bevölkerung und Regierung hat sich aufgetan!
Falls Ursula von der Leyen zur Bundespräsidentin gewählt werden sollte, würde die Kluft so gedehnt werden, dass etwas fundamentales brechen wird! Das politische Klima in Deutschland würde tiefgreifend vergiftet, das politische System liefe auf den Crash zu!
Deutschland braucht jetzt nichts dringender als ein Symbol für eine konkret mögliche Wende um 180-Grad!
Eines der dringend nötigen Symbole für diese mögliche, realisierbare Wende und die letzte Chance für die überfällige Rundumerneuerung der verkommenen SPD könnte Margot Käßmann werden! Die Alternative wird sehr dunkel werden!
LAST EXIT!!
Einen Bundespräsidenten, der über vefassungsrechtlich zweifelhafte Aussagen gestolpert ist, durch eine Person zu ersetzen, die es mit der Verfassung nachweislich nicht so genau nimmt, ist ja wohl die denkbar schlechteste Lösung.
Man könnte auch sagen, es ist ein Schlag ins Gesicht für jeden, der noch etwas Resthirn übrig hat.
Langsam denke ich wirklich über Auswandern nach. Kann man sich irgendwie anders gegen so was wehren?
Schlechte Lösungen sind bequeme Lösungen, solange man nicht selber betroffen ist. Wird schon seid Jahrzehnten gemacht. Man sollte überlegen ob man nicht den “Deutschen Bundestag” in “Deutsches Bundeskabarett” umbenennen sollte. Dann wäre die Bezeichnung nicht mehr irreführend. :D
Aber man kann sich wehren, doch leider sind diejenigen die sich nicht haben verblöden lassen hier vor dem Computer und sind wild am diskutieren. Wenn wir uns wirklich wehren wollten, müsste die Bevölkerung endlich aufstehen und NEIN sagen. Und NEIN zu UvdL ist nur eine Sache wo NEIN gesagt werden sollte, da gibt es soviele Dinge wogegen wir uns wehren sollten. Leider sind wir keine Franzosen die den Arsch in der Hose haben und der Regierung sagen was sie von deren Maßnahmen halten. Von denen könnte man sich eine Scheibe abschneiden. *g*
Aber bis es solche Demonstrationen geben wird, wird noch ein wenig andauern. Zumindest bis der Bevölkerung alles weggenommen wurde, selbst Brot und Spiele. Dann wird man endlich aufwachen, aber was es dann bringt… wer weiß. Bis dahin darf die Bundeswehr bestimmt im Inland eingesetzt werden. *böse unk*
Mal ne Frage in eigener Sache, ich lese hier ständig Verfassung. Wir haben doch nur ein Grundgesetz. Könnte mich jemand netterweise aufklären wo nochmal der Unterschied zwischen GG und Verfassung ist?? *g* Ich weiß, ist offtopic. Sorry.
“Wer Ursula von der Leyen daheim besuchen will, fährt erst einmal lange durch familieneigenes Weideland, bevor er an einem gusseisernen Tor am Betreten des schlossartigen Familienanwesens in Burgdorf-Beinhorn eingelassen wird.”
Du hast schon ne Wahnsinnsschreibe, hab mich koestlich amuesiert.
@ Aurisa (35): Also ein “Bundes-Präsi-vativ” ist wohl noch nicht erfunden. Ich fürchte allerdings, dass die Alternative Stoppschilder tatsächlich so unwirksam ist, wie von der Internetgemeinde immer behauptet.
Die Wähler im Bund und in den Ländern haben der Bundesversammlung eine schwarz-gelbe Mehrheit beschert. Der Spiegelfechter wird gegen jeden schwarz-gelben Kandidaten etwas einzuwenden haben. Damit spricht er den meisten seiner Leser aus dem Herzen.
Vielleicht ist die Zeit für einen einzigen Bundespräsidenten als Repräsentanten aller Deutschen vorbei. Wir brauchen fünf, sechs Bundespräsidenten.
Meiner ist Ursula von der Leyen. Mag sie auch ein Teelicht sein. Damit überstrahlt sie immer noch die meisten Kommentatoren hier einschließlich des Spiegelfechters.
@ Grayson
Das GG IST die Verfassung. Sollte nur damals (1949) nicht so heißen, um wegen der Teilung Deutschlands den vorläufigen Charakter zu betonen.
Deshalb gibt es auch keinen “Grundgesetzschutz” und kein “Grundgesetzgericht”.
#60, Carsten Penkella
Wie alt bist Du, 12? Weil der Wähler Schwarz-Gelb eine Mehrheit eingebracht hat, muss man jetzt jeden Blödsinn der Regierung akzeptieren?
spannend, das alles zu lesen.
ich kenne nur einen wirklich politischen ex-bp, der sich auch explizit als solcher verstanden hat. das war gustav heinemann. wisst ihr? der, welcher zum bevorstehenden besuch des shah von perversien sinngemäß gesagt haben soll: es gibt menschen, die sieht man lieber gehen als kommen.
wer von den ganzen pappnasen nach ihm hatte denn den mut, etwas auch nur halb so deutliches auszudrücken?
@Peleo: Erstmal THX für die Antwort. Zwischenzeitlich bin ich auch fündig geworden.
Schnell meine Ergänzungen: Das GG wird als Verfassung genutzt. Es ist nicht DIE Verfassung. Richtig ist das das GG nur als Provisorium dienen sollte. Aber mit der Vereinigung 1989/90 der DDR mit Westdeutschland, hätte man eine Verfassung durch einen parlamentarischen Rat beschließen sollen. Dies ist nicht geschehen, da hätte §146GG gegriffen. Warum nicht? Weil das einigen nicht in den Kram gepasst hätte da man ein GG leichter verändern kann, hat und es weiterhin aucht tut als eine richtige Verfassung, zumal um eine Verfassung zu beschließen die Bevölkerung dieses Referendum ratifizieren müsste und wer möchte schon die Meinung der Bevölkerung berücksichtigen. Zusammengefasst haben wir also nur ein Grundgesetz, was von den Parteien entworfen worden ist und keine Verfassung da das Volk nicht daran beteiligt worden ist.
Noch ein kleiner Off-Topic Zusatz, dann bin ich fertig: Wie kann es sein das wir ein Anti-Korruptionsgesetz haben und Millionen in den Fond zahlen damit andere Länder “weniger” korrumpiert werden können und aber dieses Gesetz bei uns nicht ratifiziert ist? Na ja, Deutschland zahlt ja bekanntlich gerne.
@Leser: Bitte zu demThema GG was ich angeschnitten habe, nichts mehr ergänzen, sonst wird das zu Off-Topic. Danke. :)
@SF: Sollten meine Kommentare über GG und Verfassung zu sehr neben dem Thema sein, bitte einfach löschen. THX (Wollte nur Klärung bezüglich der Unterschiede haben, da es doch erhebliche Unterschiede zwecks Definition zwischen beiden gibt.)
@GrooveX:
Aktuell wohl Köhler, er hatte, ob mutig oder vorschnell sei mal dahin gestellt, die Wahrheit gesagt, das die Bundeswehr zur Wahrung der Interessen der Lobbyisten Krieg im nahen Osten führen um unter anderem die Handelswege frei zu halten. Was danach folgte, braucht man ja nicht mehr zu sagen, denn dann gäbe es das Thema hier nicht. Entweder man heult mit den Wölfen oder……
@ Kasper 14.
Richtig, wenn es den Leuten die so meckern wirklich nicht gefällt, war es wohl selten einfacher als heutzutage, einfach zu gehen.
Da gelten dann Tocotronics weise Worte:
“Und alles was wir hassen, seit dem erstem Tag…. … wird uns niemals verlassen, weil man es eigentlich ja mag ”
Gruß von noch einem Deutschen in Norwegen
Mein lieber Scholli, echt gut abgeliefert, Herr Spiegelfechter. Ich ziehe meinen Hut in Demut vor dieser einzigartig treffenden Mischung aus Porträt und Kommentar. Publizistische Bösartigkeit auf hohem Niveau, das ist ja echt eine Kunst für sich, selten wie die blaue Mauritius, da muss alles, jedes Argument, jede Analyse, jedes Faktum 1a sitzen, wenn es nicht unfair, verlabert oder peinlich rüberkommen soll. Intensiv böse über mächtige Menschen schreiben ist ein Handwerk, das zum Beispiel der Spiegel (dessen Domäne das angeblich ja mal war) überhaupt gar nicht und nie mehr beherrscht. Du aber. Glückwunsch. Und Zensursula als erste Frau im Staat, gnade uns Gott, dieses Land geht echt den Bach runter.
alternativen?
heiner geissler wurde ja schon erwähnt. fänd ich gar nicht so schlecht. aber was ist eigentlich mit kurt biedenkopf? habe neulich ein sehr kluges interview mit ihm gelesen. wenn’s schon einer aus der cdu machen soll (ist ja naheliegend, bei den mehrheitsverhältnissen) dann doch bitte einer von den beiden.
welche alternativen seht ihr noch, abgesehen von den bereits genannten namen?
EDIT: habe gerade beim runterscrollen auf der hauptseite entdeckt, dass ich mal wieder etwas spät dran bin… sorry :)
Geissler oder Biedenkopf sind so alt wie Adenauer bei seinem Abgang als Bundeskanzler. Dann doch lieber Helmut Schmidt oder Richard von Weizsäcker. Hauptsache nicht Frau Käßmann.
nette mail, die ich gerade kriegte, mit der Bitte um Weiterverbreitung!!
Werte Wertegemeinschaften,
Die Seite http://www.horst-koehler-consulting.de ist wieder online. Wir
freuen uns ueber Weiterleitungen.
***Was bisher geschah und warum es fuer einen politischen Verteiler von
Bedeutung ist***
Der Fall von Horst Koehlers Ruecktritt hat uns alle sehr bewegt.
Die Satire-Seite http://www.horst-koehler-consulting.de hat sich zur Aufgabe
gemacht, mit einem Augenzwinkern die Debatte zu repolitisieren, nachdem
die Medien seinen Ruecktritt personalisierten und ueber die Respektfrage
und seine persoenliche Befindlichkeit debattierte.
Wir hoffen, dass die Debatte um die Rolle des Deutschen Militaers und
dessen Rolle fuer die deutsche Wirtschaft, die historischen
Hintergruende und kolonialen Erfahrungen in dem Zusammenhang nicht unter
den Tisch fallen, wenn weiter darueber debattiert wird.
Nach dem Lauch der Seite, in der Nacht nach Koehlers Ruecktritt, sind
die Server des Webhosters so weit hochgelaufen, dass sie den Ansturm
fast nicht mehr aushielten. Es wurden zeitweise 2000 Zugriffe pro
Sekunde gezaehlt. Damit ist das Oeffentlichkeitsinteresse an der Seite
unbestritten. Urploetzlich war die Seite dann abgeschaltet.
Offensichtlich wurde “ueber Bande” Druck ausgebuebt und uns erreichten
nur noch traurige Emails, dass diese tolle Seite nun Weg sei.
Wir moechten uns fuer die massenhaften Reaktionen, den enthusiastischen
Freudesausbruechen und Twitterlavinen bedanken. Auch die zwei
Beschimpfungen waren willkommen, wobei nicht immer klar war an wen die
gingen – doch die Behauptung, dass Koehler ein “Idiot”, also im
altgriechischen Sinne außerhalb der Polis sei, ist weit verfehlt.
Ein kleiner Bericht, der nicht in allen Punkten stimmig ist, findet sich
unter
http://taz.de/1/netz/netzkultur/artikel/1/zuruecktreten-mal-anders/ und
weitere morgen in Printausgaben verschiedener Zeitungen.
Hier auch einen Dank an alle juristischen Belehrungen, die die
Absicherung rechtlicher Aspekte ermoeglichten.
Sendet den Link weiter, twittert oder floetet, oder schafft weitere
Diskurse zum Thema in eurem Freundeskreis.
Freundlichen Gruss,
Jean Peters
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Ich schlage als Nachfolger Jörg Kachelmann vor, falls er verurteilt wird. Das wäre doch mal ein krimineller Politiker aus einer ganz anderen Sparte, jenseits von Kinderpornografie, Waffenhandel, Alkohol am Steuer und Korruption.
Habe ich bei Telepolis schon gebracht:
JA zu von der Leyen – Zensursula soll Bundespräsidentin werden!
Ich bin dafür, dass sie dieses Amt bekommt, denn bei der Art die sie
hat, demaskiert sie sich und die Politiker viel besser als es jemand
könnte der mehr Ahnung hat.
Oder wie es Burks in “Queen Röschen Zensursula” ausgedrückt hat:
[...]weil ich eine Bundespräsidentin Zensursula für einen Glücksfall
hielte: Sie würde immer wieder klar formulieren, was auf der Agenda
der Internet-Ausdrucker, Jugendschutzwarte, Content-Mafia und der
Verfechter des Überwachungsstaates steht, und sie würde das wie
gewohnt so dummdreist tun, dass die Wähler, deren Intelligenzquotient
die durchschnittliche Sommertemperatur geringfügig übersteigt, in
Scharen zu den Piraten überlaufen würden.[...]
aus http://www.burks.de/burksblog/2010/06/02/queen-roschen-zensursula
bombjack
Heute früh in der berliner S-Bahn:
“Berliner Kurier” (BILD Abklatsch) Schlagzeile gelesen: Wie finden Sie die Neue??? http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/
Sie wird schon herbei geschrieben.
Die Zeitung wird nicht gerade von Bankern gelesen.
Um so mehr war ich erstaunt, als ich auf der Website die Abstimmung las (11:40 Uhr).
Halte ich für eine gute Präsidentin: 17%
Sagt mir nicht zu: 75,2%
Das Amt finde ich unwichtig: 7,8 %
Nicht einmal das “einfache” Volk befürwortet die Frau. Komisch, wo sie doch überall so toll ankommen soll!
Aber die Meinung des Volkes interessiert ja unsere “gewählten Vertreter des Volkes” sowieso NIE !!!
Aber warum sollte sich auch was ändern. So lange der Nichtwähler stolz ist, Nichtwähler zu sein !!!
Armes Deutschland !
Nun also doch Christian! Lena will nicht, Ursula darf nicht.
abwarten bis die genau wisen was sie wollen kann es dauern, sieht man ja an der merkel.
wenns mal etwas länger dauert…..^^
Wir werden also einen Bundespräsidenten bekommen, zu dessen ersten Amtshandlungen als MP in Niedersachsen die Kürzung bzw. Abschaffung des Blindengeldes gehörten.
Einfach abwarten, wir haben noch 26 Tage Zeit, bis die einen neuen BP wählen müssen. Wer weiß welche Kandidaten noch aufgefahren werden.
ZITAT SF: …Ursula von der Leyen liegt offenbar beim Geschachere um die Köhler-Nachfolge vorne. Dabei ist sie die denkbar schlechteste Alternative…
Das ganze Thema, die “Debatte” und auch der Artikel des Spiegelfechters war und ist…
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…eine Spiegelfechterei. ;-)
Banana Joe
PS: Und jetzt sind wir alle froh, dass “das Übel” abgewendet wurde und der nette Onkel aus Niedersachsen Bundespräsident wird?!?
Schlimmer geht immer !