Schwarz-Gelb lässt das Volk bluten
geschrieben am 08. Juni 2010 von Spiegelfechter
Union und FDP machen Ernst und kürzen bei Arbeitslosen und Familien, während Spitzenverdiener, Wohlhabende und die Wirtschaft weitestgehend ungeschoren bleiben
Nun wissen wir es: Die Krankenschwester, die ihren Kinderwunsch dank des Kindergelds verwirklichen konnte und der 60-jährige Bauarbeiter, der seinen Job verloren hat, leben über “unsere Verhältnisse”. Aber Angela Merkel und Guido Westerwelle machen nun Schluss mit dieser “Freibiermentalität” und planen bis ins Jahr 2014 stolze 80 Milliarden Euro auf dem Rücken der Bevölkerung einzusparen. Die Wahlen in Nordrhein-Westfalen sind Geschichte, die nächsten Landtagswahlen finden erst im Frühjahr 2011 statt und da der Wähler ja bekanntermaßen zur Vergesslichkeit neigt, ist dies der ideale Zeitpunkt, um “harte Einschnitte” vorzunehmen. Die Sparmaßnahmen der Regierung sind zweifelsohne hart, eins sind sie trotz gegenteiliger Beteuerungen allerdings nicht – alternativlos.
Sparen beim Elterngeld
Der größte Teil der Summe, die nun eingespart werden soll, kommt aus dem Topf für Arbeit und Soziales. Künftig gilt eine neue Bemessungsgrundlage für das Elterngeld. Diese Kürzung entspricht ganz dem konservativen Familienbild der Union. Hausfrauen sind von der Kürzung nicht betroffen, bei Partnerinnen von Besserverdienenden spielt die Kürzung für das Familienbudget nur eine untergeordnete Rolle. Die Krankenschwester, deren Partner arbeitslos oder Niedrigverdiener ist, wird sich nun jedoch zweimal überlegen, ob sie es sich “leisten kann”, schwanger zu werden. Für Hartz-IV-Empfänger wird das Elterngeld gleich ganz gestrichen, was wenig überrascht.
Hartz-IV-Empfänger sollen bluten
Aber auch auf anderen Feldern wird kräftig bei den Ärmsten des Landes gespart. So sollen Heizkostenzuschüsse, Übergangsgelder und Rentenzahlungen für ALG-II-Empfänger ersatzlos gestrichen werden. Der letzte Punkt trifft vor allem Menschen, die kurz vor dem Eintritt in die Rente noch ALG II beziehen müssen. “Echte” Langzeitarbeitslose rutschen im Alter eh in die Grundrente ab, wobei die Kürzung der Rentenzahlungen lediglich Gelder aus dem Rentensystem in den Sozialhaushalt überführt. Der größte Einzelposten betrifft jedoch die Kürzung von Mitteln für die Arbeitsmarktförderung. Hier sollen Pflicht- in Ermessensleistungen umgewandelt werden. Wie Frau Merkel durch eine Kürzung der Förderleistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt “Anreize zur Arbeitsaufnahme” schaffen will, bleibt jedoch ihr Geheimnis.
Durch die “Neujustierung” von Sozialgesetzen will Berlin bereits im nächsten Jahr fünf Milliarden Euro einsparen. Dieser Betrag soll sich bis zum Jahr 2014 schrittweise auf 10,9 Milliarden Euro erhöhen. Wenn Vizekanzler Guido Westerwelle auf der Pressekonferenz behauptet, die Einsparungen würden sich zum gleichen Teil auf die Bereiche Wirtschaft und Soziales beziehen, so ist dies gelogen. Sogar für das Jahr 2011 errechnet sich diese Gleichrangigkeit nur durch den Taschenspielertrick, die Zuschüsse für die gesetzliche Krankenversicherung mit den Einsparungen gegenzurechnen. Ab dem Jahr 2012 klafft jedoch auch mit Taschenspielertricks eine große Lücke zwischen den Kürzungen im Sozialbereich und der Beteiligung der Unternehmen. Wobei man eh zweifeln kann, ob die Beteiligung der Wirtschaft überhaupt von den Unternehmen oder nicht doch im Endeffekt vom Bürger bezahlt wird.
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Da ist ein Tippfehler in der Überschrift. Es muss natürlich “Schwarz-Geld” heißen. Jetzt les ich den Artikel! :-)
Jagt diesen üblen Westerwelle endlich zum Teufel !
Die schwächsten lobbylosen Gruppen sind betroffen. Es hätte imo aber auch schlimmer kommen können, nicht wahr? Bildung und Altenpflege ist z.B. weitgehend verschont geblieben – weils da wohl nix mehr zu sparen gibt, oder wie? ^^
Die Bildung haben sie sich doch vorher schon schön gerechnet. Die Renten sind doch über die nächsten Jahre eingefroren. Mehr kann die Rentnerpartei CDU ihrer Hauptzielgruppe derzeit nicht zumuten. Die Partei der Dummen und Alten sterben halt langsam die Wähler weg.
Müdigkeit, glaube ich auch in den Artikel erkennen zu können.
Es wird wieder bei starken Worten bleiben.
Darf man eigentlich jemanden der lügt, wie Westerwelle (FDP), als einen Lügner bezeichnen ?
10 – 15 Mrd. ? p.a. sind leicht einzusparen
- Soli-Ost
- Beamtenpensionen
- MWSt-Hotels
- Erbschaftssteuer
- Top-Steuersatz
@caf
Die Altenpflege erledigen bald zum Zwangsdienst verdonnerte Hartz IV Empfänger.
Spart Kosten und die Hartzis sind aus der Statistik…
Ja und?
Etwas anderes erwartet? Der – fast – meist gelesene Artikel bei weissgarnix heißt: “Die Elite hilft sich selbst.” Jetzt startet sie den Generalangriff auf die kleinen Einkommen, um weiter nach oben anzufüttern. Wem gehörten denn die Schrott-Papiere bei IKB und HRE? Jetzt haben wir die Situation, dass unser Riester – Sparer nicht nur spart, sondern seiner de facto pleitegegangenen Versicherung wegen der Griechenland-Papiere per Bürgschaft den Ausfall abnimmt und drittens mittels Einsparungen die Verluste des Bundes nochmal ausgleicht. Sozusagen als “backup”, damit unsere Staatspapiere auf dem Kapitalmarkt ihr AAA-rating behalten. In Wirklichkeit sind unsere Bankster nämlich ökonomisch feddich. Datt Märkel und der Aggermähn auch.
We´re on the road to nowhere
gruß fb
@ R-Winter, #5:
Wo glaubst Du Müdigkeit zu erkennen? Bei den Politchargen oder bei Jens?
- oder kurz: Fallbeil für die Soziale Marktwirtschaft.
@ vera, #9:
Soziale Murx, äh Marx, äh Marktwirtschaft? Ist die nicht längst schon abgeschafft?
Hmm … da hab ich in meiner Klippschule wohl wieder gepennt ;-)
Warum, liebe Freunde, diese Erregung über den neuen Schlachthof Deutschland, angeführt von der tapferen Marie Antoinette der Neuzeit, alias Merkel?
Millionenfach sitzen die Leute während des Wahltages auf ihren Hintern in den Wohnungen, um sich heute aufzuregen? Ich bin inzwischen so weit, dass ich zum Neoliberalen geriere, weil keiner von uns Internetseiten ein Mittel gefunden hat, diese Langschläfer aufzuwecken!
Moin, moin.
Es ist halt leichter bei der Bevölkerung den Rotstift anzusetzen. Schön jedenfalls zu sehen wie das Merkel und Schwarz-Geld sich ins Zeug legen um Wege zu finden Geld “einzusparen”. Schließlich leben wir ja schon seid Jahren über unsere Verhältnisse. :-o (Wers glaubt)
Aber warum einfach wenn es auch kompliziert geht. Schließlich kommt jedes Jahr ein Schwarzes Buch heraus, mit Auflistung aller Steuerverschwendungen des letzten Jahres und diese Liste wird nicht kürzer. Der Staat ist kein Betrieb, aber er hat einen Haushalt und Haushalt kommt von “haushalten”, sprich nur mit dem auszukommen was man hat und nicht mit dem zu spekulieren was mal eventuell reinkommt. Aber wen wundert es, schließlich kann man ja mit Steuerngeldern umgehen wie beim Monopoly, ohne dafür wirklich haften zu müssen. Wenn man dann doch mal erwischt wird, gibt es ganz doll etwas auf die Finger.
Weitere bekannte Punkte wären:
- Staatsaufträge nur bei Lieferung bezahlen und nicht im voraus (Beispiele liefer ich gerne nach)
- Teure Neuentwicklungen müssen nicht unbedingt sein, z.B.: A400 M, wenn Alternativen vorhanden sind, steht halt nicht “Made in Europe” drauf.
- Ausgeschriebene Projekte: Reelle Veranschlagungen verlangen, kann ja nicht sein das das ganze nachher das doppelte oder dreifache kostet. Ein Beispiel was ich gerade zur Hand habe, aus FTD: Die Elbphilharmonie in Hamburg veranschlagt mit 114 Mio ? gekostet hat es 320 Mio ?. (Hier z.B. also das 2,8fache)
@Bernd: Dazu fällt mir Volker Pispers ein: Sind wir nicht alle ein bißchen schizo? Zum Beispiel ist die große Mehrheit der Deutschen gegen den Afghanistan-Einsatz und für die Rücknahme der Hartz-IV-Gesetze – wählt aber brav die Parteien, die konträr zu ihrem Willen handeln.
Sieht man es als Fußballmatch, kann man sagen: Verdiente Niederlage – Wer so zugedröhnt aufs Feld kommt, dass er für die gegnerische Mannschaft spielt, hat es nicht besser verdient. Dass die Genger kostenlos Opium verteilen, ist da auch keine Ausrede mehr.
Vor der Wahl Steuersenkungen versprechen, über die Medien bejubeln lassen.
Nach der Wahl so tun als wollte man sich dran halten, sich von den Medien dafür kritisieren lassen.
Räumütig von den Verprechungen ablassen, zusätzlich ein paar soziale Einschnitte, sich von den Medien als staatsmännisch und ausgleichend feiern lassen (kommt jetzt).
Das Ganze ist jetzt Nötig geworden, weil Leuten mit Vermögen durch Banken und Staaten Bailouts ihr selbiges gerettet wurde, nachdem es zuvor durch Gewinne aus der Kreditbubble erheblich vergrößert wurde. Nur zur Erinnerung.
Geniales Teamplay, muss man ihnen lassen. Hitler und Honecker rotieren ob dieser propagandistischen Glanzleistung sicher neidisch in ihren Gräbern.
Mal ehrlich, dieses System bringt sich zuverlässig ökonomisch selbst um, ist durch seine plutokratische Machtstruktur bis dahin therapieresistent. Da sollte man einfach das Beste für sich selbst draus machen und sich nicht ständig darüber aufregen. Ist doch nur ein neuerlicher kleiner Schritt auf das Ende zu. Mir wäre ein großer ja lieber, aber die zwei, drei Jahre kann man doch noch warten. Dann sind die ersten Länder schon reformiert, man kann umziehen und im Exil warten bis Deutschland auch fertig hat.
EU Länder fordern offen Zölle und gemeinsame Wirtschaftspolitik, EZB übernimmt schon Staatsschulden, die Sache ist bald gegessen.
Die meisten Kommentatoren hier nehmens zum Glück ja auch schon eher mit Humor.
machen wir uns nichts vor: Dies ist erst der Anfang.
Zum einen nehmen die Verteilungskämpfe unter den Top-Reichen dieser Welt zu, die Moral und Humanität, und die Resourcen ab, und zum anderen werden Einsparungen weltweit zum Rückgang der Wirtschaft führen.
Ich rede noch nicht einmal von den Langzeitfolgen dieser Politik. Heruntergekommene, verarmte Kommunen ohne Leistungsfähigkeit für ihre Bürger.
Anstieg von Obdachlosigkeit und Kriminalität. Millionen von Rentnern unter der Armutsgrenze.
Wo bleiben unsere kritischen Medien? Enfant perdu.
# 13
Mir wäre ein großer Schritt auf das Ende auch lieber.
Weil ich keine zwei bis drei Jahre warten will, werde ich mich am
12. Juni
aus meinem Dorf mal nach Stuttgart “durchschlagen” und
an der Demo >Wir zahlen nicht für Eure Krise< teilnehmen.
(In Berlin gibt´s auch eine.)
Dranbleibige Grüße…
Hallo,
ja wär hätte das gedacht! Völlig unerwartet müssen nun die Armen der Gesellschaft die Suppe auslöffeln. Und das wo Mutti Murkel doch immer *so* nett und verständnisvoll zu ihren Lieben war. Irgentwie kann ich es gar nicht glauben, nein das ist bestimmt ein übler Trick der LINKEN die uns in Not und Elend stürzen wollen…
Schade ist nur, dass ich heute Morgen aufgewacht bin und gemerkt habe das ich überhaupt kein Hotel habe.
Schnief…
Die Heldentasse
Warum sind die Wahlen gelaufen?
Ich spinne nur mal kurz – vorausgesetzt, die SPD in NRW hat etwas Hirn angesammelt und vermag damit umzugehen, so würde ich jetzt die Koalitionsverhandlungen in NRW für gescheitert erklären und zusammen mit den Grünen und den Linken auf Neuwahlen innerhalb der nächstmöglichen Frist drängen.
Der Rest, also was Schwarz-Geld sich hier geleistet hat fällt halt unter die Überschrift “Brasilianisierung”, etwas was in den Grundzügen bereits Ende 1986 in einem sehr kleinen Kreis von tollen Leuten besprochen wurde.
Völlig falscher Ansatz…denn die Zugedröhnten feiern weiter Party…aber wir zahlen die Zeche. Von daher ist diese Art der Schadenfreude der berühmte Schuss ins eigene Knie.
Ich war nie ein grosser Fan der Linkspartei…werde es aber so langsam von Tag zu Tag mehr.
Auf NDS gab es gestern einen interessanten Artikel mit der Rede von Gregor Gysi im Bundestag…ich kann den Typen nicht sonderlich gut leiden, konnte ich noch nie, aber was er sagt hat immerhin Hand und Fuß. Ich teile die Ansicht der NDS dass sich jeder mal die Zeit dafür nehmen sollte…Sympatie hin, oder her. Der Mann hat einfach recht. Die reaktionen der anderen Parteien sind ebenfalls Beispielhaft und untermauern nur den mir täglich wachsenden Eindruck von Intolleranz, Arroganz, Überheblichkeit und (als Kirsche obendrauf) völliger Unwissenheit.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=5820
Aber naja. Die Linkspartei, das sind ja die bösen Komunisten, die sind ja nicht koalitionsfähig. Diese Aussage hat man oft gelesen, oder gehört und ich stimme da absolut zu. Wäre ich in der Linkspartei, so würde ich auch mit CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne keine Koalition eingehen. Da ist kein gemeinsamer Nenner zu finden, wenn nur den Lobbies gefolgt wird, der Sozialstaat mehr und mehr demontiert und der kleine Arbeiter nur noch ausgebeutet wird. Da ist tatsächlich keine Koalition möglich.
Aber was man wählt, muss jeder für sich selber entscheiden. Will hier keine Werbung für Die Linke machen…nur seltsam ist es schon ein wenig, dass gerade die Partei, die ganz offen gegen den Krieg in Afganistan ist, für die Abschaffung von Hartz IV, für eine stärkere Besteuerung der Banken inklusive stärkerer Kontrollen…und und und…nun, dass diese Partei so einen schlechten Ruf hat.
Ich will Fair sein…auch über die FDP wird ja geschimpft. Wahlversprechen nicht gehalten? Stimmt doch garnicht. “Arbeit muss sich wieder lohnen” hat die Westerwelle vor der Wahl laut rausposaunt. Voila. Sie lohnt sich doch wieder. Bei dem Dumpinglohn, den mir mein Chef zahlt ist doch alles super für ihn. Glaubt mir…er freut sich nen Wolf. Und die angekündigten Steuersenkungen sind doch auch angekommen. Zugegeben, zur Zeit hab ich noch kein Hotel, aber wenn…dann mach ich richtig dick Kohle.
Ende mit Sarkasmus…muss zur Arbeit…
Westerwelle und Co. scheint es ein besonderes Vergnügen zu bereiten, mit brennender Lunte um das geöffnete Pulverfass herumzustolzieren. Die geschröpften Betroffenen verhalten sich aber leider -noch- wie der Krebs im Kochtopf, der gar nicht merkt, wie die Temperatur allmählich auf 100 Grad Celsius steigt. Zu wünschen wäre, dass die medialen Tranquilizer “Lena” und “Fussball-WM” schnell ihre Wirkung verlieren und am 12.06.2010 in Berlin und Stuttgart “griechische Verhältnisse” einkehren. ( “Hoch die internationale Volksrandale! “) Aufkündigung des sozialen Friedens durch den DGB und politisch motivierter Generalstreik. Das ist die einzige Sprache, die die Herrschenden verstehen. Es wird höchste Zeit. Denn die “Arbeit” dieser Regierung ist noch längst nicht beendet.
@ 11. Bernd: ?Millionenfach sitzen die Leute während des Wahltags auf ihren Hintern in den Wohnungen, um sich heute aufzuregen?
So, so. Wen sollen sie denn wählen? Etwa die Linke? Ihre ach so soziale linke Politik in den Bundesländern, wo Ihre Granden am Freßtrog sitzen? Was meinen Hintern betrifft, der ist nicht mehr jung und wird schmerzen bei der langen Radfahrt zur Demo Wir-zahlen-nicht-für-eure-Krise. Aber die 40 Euro fürs Schwarzfahren würden noch mehr schmerzen
@ Mir
Jawohl, der letzte Akt des neoliberalen Systems, also die Aushungerung der Ärmsten, um (zumindest) die Reichen zu retten, hat begonnen. ?Mir?, du hast es gut beschrieben; bei Feynsinn hast du es stilistisch noch deutlich besser und klarer formuliert. Darf ich zitieren?
Jawohl, ?Das System ist ökonomisch de facto schon am Ende?, man fragt sich, was in dieser Situtation die Blogger noch tun können. Nehmen wir ein Beispiel: Wie schon geschrieben, Feynsinn ist mein Lieblingsblogger. Keiner pöbelt so gut wie er: kurz, direkt und treffsicher! Das ist übrigens die Obsession der 99% der Blogger! Auch Feynsinn weiß wirklich alles darüber, was schief läuft. Aber in den letzten 3 Artikel hat er uns sehr überrascht, weil er sich von ?was ist? auf ?was tun? gewagt hat. Und trauriger konnte es nicht enden! Da stelle ich die Frage:
Ist die Bloggerszene endgültig am Ende?
Also noch einmal. Feynsinn versucht die Frage zu beantworten: Was tun? Und er hat keine Ahnung. Was er aber mti Sicherheti weiß – und das ist der Punkt -, dass es keine Revolution geben wird. Unglaublich!
Die Geschichte ist ein Schlachthof – so Hegel, und dies mit Recht. Der erste Akt der systematischen Aushungerung der Armen, also Weimar 2.0 auf der EU-Ebene – wird nicht der letzte sein. Und dann, ?Mir?, ich kann dir da nur beipflichten, wird es flächendeckend zu den Gewalttaten und zum Blutvergießen kommen. Chaotisch, unorganisiert aber an der Gewalt- und den Blutmengen gemessen eine ?Revolution?! Wie wir dieses dann nennen werden, ist eigentlich egal: Vielleicht Bürgerkrieg? (Natürlich, die ?Revolution? im Sinne des deutschen Mystiker und Metaphysiker Marx gab es nie und wird es auch nie geben.)
Die Bürgerkriege werden zurückkommen, und sie werden nicht von den ?Intellektuellen? organisiert und durchgeführt. So war es noch nie in der Geschichte. Die Intellektuellen können nur eines: Gedanken vorbereiten, was danach zu tun wäre. Und die Blogger?
Es wundert mich schon enorm, dass viele User dieses Blogs auf die “revolutionäre” Kraft von Parteien, die Spielregeln (Rechtsstaatlichkeit) dieses Systems und das daraus resultierende Legalitätsprinzip setzen. Diese Gesellschaft ist nicht mehr reformierbar. Das Justieren der einen oder anderen Stellschraube hat “lockere Schrauben” (!) an anderer Stelle zur Folge.
Die Herrschenden werden sich niemals durch Änderung parlamentarischer Mehrheitsverhältnisse in Richtung LINKS ihre Privilegien bzw. ihr Eigentum nehmen lassen. Auch nicht durch Flugblätter, verbalradikale Reden auf Kundgebungen und Unterschriftenlisten. Jutta Ditfurth hat in ihrem neuen Buch “Zeit des Zorns” konstatiert: Wir leben in einer Zeit des Faschismus in Lauerstellung. Ich hoffe, dass die Lauerstellung nicht so schnell aufgegeben wird.
Ich bin sparsam und kopier daher was, das ich kürzlich auf Feynsinn gepostet habe.
Das ist zwar noch nicht alles, aber m.E. ein guter Punkt, um die Diskussion voranzubringen. Später also mehr ;-)
Feynsinn: ?Soziale Marktwirtschaft hat einmal das Versprechen ausgegeben, ein hohes Maß an gesellschaftlicher Gleichheit herstellen zu können. Der Neoliberalismus strebt unter derselben Flagge ein Maximum möglicher Ungleichheit an und erklärt (Ergebnis-)Gleichheit zur Untugend.?
Geld ist ein Surrogat von Macht, und damit jeder mitmacht, wird Wettbewerb draufgeklebt. Wir befinden uns in einer gesellschaftlichen Nicht-Diskussion, wo gesellschaftliche und sogar existenzielle Fragen über den Markt gelöst und ?beantwortet? werden. Beispiele gefällig? Arbeitslose: der Markt erzeugt sie ? also sind sie wohl unumgänglich. CO2-Ausstoß: Lösen wir mit CO2-Gutscheinen. Bildung: kein Geld mehr vorhanden, etc?. Eine krude wirtschaftliche sogenannte TINA verhindert eine ernsthafte gesellschaftliche Diskussion.
Tatsächlich geht es auch heutzutage tatsächlich um Macht, doch wir reden über Geld. Vielleicht sollten wir uns mal die Dollars aus den Augen reiben. Die Ungerechtigkeiten auf der Welt sind himmelschreiend, doch sie werden achselzuckend legitimiert über irgendeine Funtion des Geldes. Wirtschaft ist halt so.
Dementsprechend auf den Hund gekommen sind auch die gesellschaftlichen Systeme. Seit der Gründung der BRD keine Diskussion mehr, wie Staaten aussehen sollen, unser Staat ausehen soll, nein, nur wie Wirtschaft aussehen soll. Keine Diskussion über Macht, nein, es findet eine Diskussion über Geld statt. Geniale Ablenkung!
Eigentlich ist klar: Das Geld sollte seinem Werte nach dem gesellschaftlichen Konsens untergeordnet sein. Dieses Primat ? schönes aktuelles Wort ? haben wir echt vergessen. Da erklären sich irgendwelche Banker zu den Herren des Universums! Geht?s noch?
Also vergessen wir mal das Geld und diesen ganzen Mumenschanz und fangen wir die Diskussion noch mal ohne diesen Müll an. Zeit wird?s.
Vielleicht sollte man einmal darüber nachdenken, daß noch hunderte von Milliarden als Verpflichtungen in diversen Schattenhaushalten lauern! Da sind die vorgestellten Einsparungen noch nicht einmal Peanuts. Dann wird auch klar, daß es bei den vorgestellten Einsparungen im Grunde nicht ums “Sparen”, sondern darum, große Teilen unserer Bevölkerung unter Druck zu setzen, ganz legal mit richtig verabschiedeten Gesetzen.
Egal was die Wespenkoalition jetzt macht, um ihre Klientel zu schützen. Der volkswirtschaftliche Flurschaden, den sie anrichten, ufert immer weiter aus, je länger sie mit einer unvermeidlichen Steuerreform warten. Die soziale Schere wird immer weiter auseinanderklaffen, die Reichen und später auch die Gutverdienenden müssen immer mehr aufwenden um ihre Besitztümer zu schützen und auch die wirtschaftliche Entwicklung wird immer weiter abgewürgt – vor allem die Binnenkonjunktur.
Um Steuererhöhungen wird dieser Staat nicht herumkommen, egal, was in Berlin oder Brüssel gedacht wird. Sinnvoll wäre es, jetzt unter dem Druck der Krise eine Steuerreform durchzuführen, die ihren Namen auch verdient. Alle Einkommen von natürlichen und juristischen Personen werden gleich zur Einkommensteuerbemessung herangezogen, also keine Zinsabschlagssteuer, Sonderregelungen für Erbschaften oder gar die Steuerfreiheit auf Unternehmensverkäufen mehr. Der Spitzensteuersatz wird auf 65-85% angehoben, während die Bemessungsgrundlage gleichzeitig verbreitert wird.
Meine Lieblingsformel als Ersatz der aktuellen Steuerberechnung lautet:
Steuersatz = TANHYP( Einkommen / Schwelle ) * MaxSteuersatz
wobei
- die Schwelle auf 200.000,-EUR,
- der maximale Steuersatz auf 65% und
- der Grundfreibetrag auf 24.000,-EUR (unterhalb dieses Freibetrages beträgt die Steuer 0).
gesetzt werde
Ich habe das einmal auf die Einkommen des Jahres 2006 angewandt (diese Daten waren gerade vom Bundesamt für Statistik verfügbar). Wenn nur das auf das Einkommen angewandt würde, ständen allein so ca. 35 Milliarden Euro pro Jahr mehr zur Verfügung).
Es wird sich erst etwas ändern, wenn viele Leute so unzufrieden sind, dass sie sich politisch engagieren. Erst wenn nicht die gleichen Rentner alle vier Jahre den gleichen Kandidaten auf die Landesliste wählen kann sich was ändern.
Ich bin jedenfalls schon sehr unzufrieden ^^. Allerdings sitze ich bei meiner seltenen Anwesenheit immer noch zwischen den gleichen Leuten, die da schon seit 20 Jahren sitzen.
Solange sich alle in der Blogkommentarfunktion aufregen und nicht in der Distriktversammlung, so lange haben alle selber Schuld.
@Jens
Quark! Die Wirtschaft muss die auf sie entfallenen Belastungenen auf die Märkte umlegen, ggf. werde Erlösschmälerungen im Promillebereich hingenommen (wenn die Märkte das erzwingen). Dat iss genauso ‘ne Lüge wie “Arbeitgeberbeitrag” (“Lohnnebenkosten” “solidarischer AG-Anteil” usw. *schwindelschwindel*). Der AG, der nich alle Kosten umlegt und wieder reinholt ist ein AG kurz vor der Insolvenz! Alle Belastungen der Arbeitgeber (also auch “Lohnnebenrhabarber”) so auch das, was der Guy d’Eau als Beitrag der Wirtschaft zum Sparen reklamiert, wird von Dir und mir gezahlt, gelle? Von wem auch sonst?
Kernelementeabgabe: In die Stromkosten buttern, Luftverkehrsabgabe: auf den Flugpreis drauf (ggf. als “Spargebühr” separat erheben mit dem Vermerk: “Sparkonto Tigerente”).
Der Guttenzwerg will erst’mal sparen und dann überlegen, wofür er die BW braucht, wie Sie dafür beschaffen sein muss unn wat dat dann kostet (mein Tipp: In die Verfassung und in die entsprechenden internationalen Verträge guggen, dann denken, dann reden und kongruent handeln).
Der Bund will 10.000 Verwaltungsleute einsparen – geht’s noch? Versuch doch ‘mal einer beim Finanzamt, bei Gericht, bei irgendeiner Behörde durchzukommen, oder gar in akzeptabler Zeit mit vestehbarem Aufwand sein Anliegen geregelt zu kriegen! Die Arbeit wird ja nich weniger, wenn 10.000 Leute … ja was denn? … stempeln gehen? Ganz abgesehen von den segensreichen Wirkungen, wie Du sie für den Fall der Personalaufstockung im Bereich FA prognostiziert hast – genauso läuft’s überall: Denk nur z. B. an die Hamburger Elbphilharmonie: Ausgedünnte Baubehörde in Hamburg (schlanker Staat!), Folge 1: Aufgaben sind nicht zu bewältigen. Folge 2: Chaos, Terminverschiebungen, Kostensteigerungen …
Vermögens- und Erbschaftssteuer: “Hach, das Kapital, das scheue Reh …” – und all die Unternehmen, die unter der Erbschaftslast zusammenbrechen … das kostet Deutschland Kopf und Kragen und hunderttausende Arbeitsplätze.
Börsensteuer: In GB möglich, in der BRD nich. Warum eigentlich? Weil dann der Joe nich mehr zum Mörkel seinen Geburtstag feiern kommt?
0,05 % Finanztransaktionssteuer: Ja das legt die Bank auf den Kleinsparer um, dem geht dann die Puste aus. Wenn ich dann beispielsweise dem Spiegelfechter 10.000 ? spende, kostet mich die Transaktion 5 ? (dat zieh ich Dir ab, Jens ;-)), da komm’ ich noch drüber, aber wenn ich meinen “final move” mache und 40 Mio? auf Kupfer 20 Mio? auf Reis und 40 Mio? auf Lithium setze, dann geh’ ich natürlich auf die Barrikaden, dat kostet mich dann ja sagenhafte 50.000 ?: Völlig indiskutabel, Krieg, erschießt die Tigerente! *Krawall* (Nebenbei: Kommt sowieso nich – weil bei G 20 alle im Kreis stehen und jeder auf seinen Vordermann zeigt: “Ich würd’ ja gern, aber der Kollege will nich!” – geile Ausrede, sonst nix!)
So also geht sparen?
Hoffentlich kommt bald der große Arsch hernieder und scheißt den Laden zu! *Grrrh*
Beste Grüße
@ Linus
Ja, Recht hast du – woher kommt es aber? Marxismus ist im A***. Die monetäre Nachfragetheorie (Bastard-Keynesianismus) ist im A***. Neoliberalismus ist im A***. Wer bleibt übrig?
Der Krämer, Sozialdarwinist und Laissez-faire-Fanatiker ZINSESZINS-SCHARLATAN Silvio Gesell.
Na Klasse!
Dieser Artikel ist ungewohnt oberflächlich. Damit und mit seinem reflexhaft populistischem Empörton gleicht er den Äußerungen der Oppositionsparteien und Gewerkschaften.
Zu den Sparankündigungen: ja, die sind nicht ausbalanciert. Unsozial sind sie aber auch nicht, obschon sie leider etliche Gruppen auch weiterhin nicht beteiligen – allen voran Finanzunternehmen, sehr reiche Personen, Erben, Subventionsempfänger.
Nur kurz zum Elterngeld: das ist eine Lohnersatzleistung. Daher ist es systemwidrig, es auch ALG II – Empfängern zu bezahlen. Für die anderen wird es von 67 auf 65 Prozent des wegfallenden bereinigten Nettoeinkommens reduziert, das ist kein furchtbar großer Einschnitt. Und es sind immer noch 65% mehr, als es bis Ende 2006 gab!
Insgesamt wird der Sozialstaat ungefähr auf das Niveau von 2007 zurückgefahren. Das ist mitnichten ein Kahlschlag, das diesbezügliche Geschrei nicht gerechtfertigt. Auch das anderer Berufsbetroffener: ausgerechnet der Schuldenkönig Wowereit hat sogleich gebarmt, dass das Stadtschloß nun erst später gebaut werden soll. Tse.
Dass das Paket dennoch völlig unbefriedigend ist liegt an anderer Stelle. Den diversen Luftbuchungen wie z.B. der Brennelementeabgabe oder der Finanzmarkttransaktionssteuer. Oder das rhetorisch taschenspielergetrickst als Eigenidee verkauft wird, was durch die EU eh in zwei Jahren erzwungen wird (eine Luftverkehrsabgabe). Es fehlen systemisch und in Sachen Verteilungs- und Belastungsgerechtigkeit wichtige Dinge wie z.B. eine Vermögenssteuer, Kerosinsteuer, gerechtere Erbschaftssteuer, ‘geglättete’ Mehrwertsteuer. Und vor allem: die Regierung hat sich nicht an den Subventionsabbau gewagt.
Die SZ hat das schön formuliert:
Nach allem ist die Regierung viel zu kurz gesprungen, denn all diese Maßnahmen erbringen in Summe nicht mal annähernd genug Konsolidierungsmasse, um die Verschuldensgrenze des GG zu erreichen. Die nächste Sparrunde steht also bereits am Horizont, und da werden garantiert auch Erhöhungen bei Steuern und Abgaben dabei sein. Wie immer natürlich primär für die (nicht beamtete) Mittelschicht.
Was du mit
erschließt sich mir nicht. Welche Alternative gab/gibt es denn, von der zu erwarten ist, dass sie ‘besser’ regiert? Die Sozen etwa? Oder gar die SED, Verzeihung, die Linke?
meiner bescheidenen derzeitigen Meinung nach wäre es angemessen, sich mehr mit dem Keynsianismus auseinanderzusetzen, zB beim engagierten australischen Ökonomen bill Mitchell. Ich halte diesen fiskalpolitischen Ansatz als die derzeitig einzig realistische vernünftige Alternative innerhalb des Kapitalismus, alles Andere erzeugt immer tiefere soziale und ökologische Widersprüche. Ich empfehle die regelmäßige Lektüre von Bill Mitchells Blog, der auch menschlich einen glaubwürigen sympathischen Eindruck macht (nichts gegen weißgarnixs ökonomische Kompetenz, aber sein Faible für die systemtheoretische Charlatenerie läßt ihn unglaubwürdig und zynisch erscheinen)
ein Auszug aus Bill Mitchells Blog zum letzten G20 Treffen, wo sich unsere Herrschenden der fiskalischen Austerität verschrieben haben
“The G-20 held its annual Finance Ministers and Central Bank Governors Meeting in South Korea over the weekend. It was amazing to see just how comprehensive the impact of the deficit terrorists has been on the way in which the G-20 has shifted its views on the way to deal with the on-going economic crisis. The G20 communique released today clearly illustrates that the G-20 group have been won over by the terrorists and are now supporting austerity measures. This is another one of the amazing reversals in the public debate that are now becoming regular events. All of the reversals are making it harder for governments to do what we elect them to do ? use their policy tools to advance public purpose. The increasing constraints that governments are voluntarily accepting to satisfy the demands of amorphous groups such as the ?bond markets? impinge on the democratic rights of every citizen. We expect our governments will act in the best interests of the nation. Sadly they are no longer doing that because they have fallen prey of the deficit terrorists. We have a new term for this ? democratic repression.”
http://bilbo.economicoutlook.net/blog/?p=10146#more-10146
die Linke, die sed wie Du sie demagogisch nennst, ist die einzige Partei mit einem alternativen vernünftigen Steuerkonzept
http://die-linke.de/fileadmin/download/parteivorstand/2008/beschluss_42-2008_msteuerkonzept.pdf
@Vogel
Mit diesem Argument könntest Du natürlich jede Besteuerung “der Wirtschaft” ablehnen. Das ist natürlich nicht zielführend, denn ein Unternehmen kann natürlich Belastungen a) nicht endlos umlegen, da dies den Absatz mindern würde und b) verdienen “unsere” Unternehmen natürlich auch Geld im Ausland. Interessanterweise hat die Bundesregierung aber gerade bei Monopolisten angesetzt – die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen der Strommonopolisten und der Bahn ist kaum preiselastisch. Mit leichten Einbußen müssen lediglich die Airlines rechnen, da der PKW zumindest für Urlauber eine Alternative ist – für Geschäftsreisende bringt dies nichts, da die Bahn ja ebenfalls mehr Einnahmen generieren muss.
@ Bernd #11
Ich gehe davon aus das sie Bernd Müller sind, Betreiber der DD Seite.
Und nun komme ich aber aus dem Staunen nicht mehr raus wenn sie schreiben:
Gemeinsam mit ihren Mitbetreiber Peter-Alexander von der Marwitz haben gerade sie sich zur Wahlzeit hervorgetan und schlichtweg einen Wettbewerb geliefert mit Beiträgen und Videos die zum NICHTWÄHLEN aufgefordert haben. Und da beschreibe ich ihre Aktionen mal noch sehr freundlich!
@elwu
Dann sag uns doch mal bitte, was für Dich dann “unsozial” ist?
@Systemfrager #27:
Aber nicht doch! Du und dein Beißreflex – das haben wir zwei doch schon abgehakt ;-)
Der Mensch(!) bleibt übrig und muß sich halt zurechtfinden.
Ich zitiere mich (aus Faulheit) noch mal selber aus einem ganz andern Zusammenhang.
Das ist zwar noch keine Lösung, aber wohl der richtige Anfang.
Ich will jetzt auch nicht wieder/noch nicht in die Diskussion um das richtige Wirtschaftssystem einsteigen (bestimmt nicht Gesell ;-).
Mir ging es viel mehr darum,
- den Menschen wieder vor die Theorie/das System zu stellen
- klarzumachen, daß Geld nur ein Vorhang für Machtverhältnisse ist.
Wenn einem diese beiden Punkte aufgehen, dann gewinnt man auch wieder den Blick für “gerechte und menschenwürdige” Verhältnisse.
@ Spiegelfechter
Das ist doch ein ganz anderes Thema, auf diesen Leim werde ich dir nicht kriechen. Zum vorliegenden Thema: das Paket ist IMO nicht unsozial und ich habe das exemplarisch am Beispiel des Elterngeldes begründet. Und das Paket ist zugleich nicht ausgewogen und nicht ausreichend, und auch das habe ich kurz begründet.
Jetzt nimmt das Merkel endlich was in die Hand, anstatt die Probleme sich selbst lösen zu lassen, und prompt hagelt es Kritik von allerlei Seiten. Das ist ungerecht, denn einmal muß doch irgendjemand die Zeche bezahlen:
http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikaturen/kari_20100607_Gelebt.gif
Der Fußballer Meisterschaft steht vor dem Tor, da darf so eine Chance nicht im Abseits hängen bleiben, um sowohl Not als auch windige Reformen rasch anzustoßen, ohne daß sie meßbare Auswirkungen auf zukünftige Wahlentscheidungen haben.
Insofern: 1:0 beim Spiel Regierung gegen Volk.
@salvo #29:
Nur einmal fettgedruckt, damit es hängen bleibt. Ich bin auch schon wieder brav.
O-Ton Frau vdL: “Hartz4-Empfänger können ja noch was an ihrer Situation ändern.”
Solch Aussagen sind es, die mir die Galle noch mehr überlaufen lassen, wie das gesamte Spar-Paket!
Frechheit, Beleidigung, Arroganz, etc…
Wer hat eine Mitfahrgelegenheit aus dem Raum OS nach Berlin am Samstag?
@Linus #34:
Ich stimme dir zu, dass man das Gesamtsystem von Anfang an überdenken sollte. Aber nicht nur in Richtung auf “gerechte und menschenwürdige” Verhältnisse in der Gegenwart sondern auch in Bezug auf die Ausnutzung des Potentials, auch in Zukunft “gerechte und menschenwürdige” Verhältnisse zu erhalten.
Ein Hauptproblem des momentanen Systems ist, dass es keine systemimmanente Kraft gibt, die einer Maximierung des Gesamten zustrebt sondern im Gegenteil eine freie Wirkung der Kräfte eher einem stark kontrahierten Zustand entgegengeht (Maximierung der Arbeitslosigkeit bei maximaler Befriedigung der Bedürfnisse von genau einem Menschen als Extremzustand und ebensolche Machtverteilung).
Es deprimiert mich, zu sehen, wie so viel volkswirtschaftliches Potential gar nicht (Arbeitslosigkeit, Exportüberschuss), für Unsinn oder gar für Zerstörung (Kriege, übermässiges Sparen und Fordern) eingesetzt wird, wenn es doch für alle viel sinnvoller wäre, die Infrastruktur der Zukunft jetzt zu bauen und zu entwickeln, die wir unter Anderem brauchen werden, um von der Ölabhängigkeit loszukommen (Energie der Sonne direkt oder indirekt nutzen) und resourcenerhaltend zu arbeiten.
Merkel setzt einen Wählerauftrag um.
Basta.
@ Linus
ja, ein “richtiger” Anfang vom Ende – nach dem uralten Kochrezept der naiven Gutmenschen. (Also diejenigen, die es gut meinen aber immer nur Böses tun.)
@elwu
… aber vielleicht anders? Mit reflexartigen “Sozen” und “alle Linke sind Ex-Stasi-SED-Leute” Gerede wird es dann besser? Solange wir von der FDJ-Mama und einem schwulen Demagogen regiert werden, wird das Land das bekommen, was die 15% der Ärzte, Apotheker und andere Eliten gewollt haben, als sie die FDP gewählt haben.
Heizkostenzuschuss streichen und das mit “entspannter” Situation bei den Energiepreisen zu begründen, ist pervers. Nichts hat sich entspannt. Sehr sozial und ausgeglichen, gell? Sollen die Menschen zusammenrücken und sich wärmen, aber bitte nicht zu sehr und die Menschen aus lauter Dekadenz das vögeln anfangen. Dann droht wieder eine neue H4 Brut. Das soll nicht sein, weil gerade das Elterngeld gestrichen worden ist. Das sich das Pack nicht noch mehr vermehrt. Gut das sich der Aussenminister nicht vermehren kann.
Was ist den mit dem Vorschlag? In den USA werden Steuern nicht nach dem Wohnsitz, sondern nach dem Pass bezahlt. Wer US-Bürger ist, zahlt in USA Steuern. Ob er in Monaco oder Oberhammelwarden wohnt. Wird dann mit der Steuerpflicht des jeweiligen Landes verrechnet. Wer das nicht mag, muss sein Pass abgeben.
Meint einer die Beckers, Müllers, Würths und Schuhmachers in diesem Land würden ihren Pass abgeben? Und jetzt nicht das Argument, dass sind nicht viele und auch Leistungsträger. Es sind sehr viele und keine Leistungsträger, sondern Sozialschmarotzer. Mit dem Sozialenfrieden in Deutschland reich geworden und dann verpissen.
Jack
@salvo #29:
Da muß ich dich leider enttäuschen. Keynes wäre hier nur die letzte Ausrede, um sich nicht direkt mit den Absahnern anlegen zu müssen. Auch ein ‘deficit spending’ kann das derzeitige Grundproblem der extremen Ungleichheit der Vermögensverteilung nicht mehr lösen. Der Zug ist schon lange abgefahren. NB: Jede Linke, die ein Keynes-Programm jetzt durchzieht, wird am Schluß als Buhmann dastehen – als die, die den Karren endgültig in den Dreck gefahren haben.
Davon abgesehen besteht bei der herrschenden Klasse überhaupt kein Interesse, noch irgendwas an Gesellschaft zu retten. Es geht darum, den Fischzug zu vollenden. Es war zu erwarten, daß die G20 so handeln würden. Die Mittel hierzu sind das Geld selbst und “democratic repression”.
AndreasM #39: Schon echt absurd, wenn man mal von außen drauf schaut.
Wenn ich mir mein Geschreibsel so durchlese, dann stehe ich auf einmal als Revoluzzer da. Das bin ich eigentlich gar nicht, vielmehr sehe ich mich als Mann des Ausgleichs ;-). Aber soll ich mir stattdessen selbst in die Tasche lügen? HILFE!!!
@Systemfrager #41: ;-)
@Linus
bloß keine Vorurteile. Keynes für Anfänger :-)
http://bilbo.economicoutlook.net/blog/?p=10123
steht auch nicht im Widerspruch dazu
“derzeitige Grundproblem der extremen Ungleichheit der Vermögensverteilung”
dafür gibt es zb das Konzept einer solidarischen Einfachsteuer (attac) oder eben das der linke + Wiedereinführung der vermögenssteuer, Erhöhung der Erbschaftssteuer, der Kapitalsteuern und effektiver Finanzmarktsteuern
Erst hat Struck die Schuldenbremse durchgesetzt, dann hat Steinbrück massiv Steuern gesenkt, jetzt beschwert sich Nahles über den Sozialabbau.
Die SPD ist ein korrupter verlogener Haufen.
@salvo #45:
Na, da hat sich aber dein Focus schon ganz schön verschoben von Keynes in Richtung Besteuerung der dicken Fische ;-)
Da ist kurzfristig nix gegen zu sagen. Auf lange Sicht funktioniert das aber nicht. Der Motor des Systems ist der Profit. Wenn der ausbleibt – egal warum -, bleibt das Ding einfach stehn.
Profit ist i.W. nichts anderes als die Umverteilung von den einen zu den anderen. Und blöderweise sind es halt immer dieselben, die Profit machen, nämlich die, die schon mehr als genug haben.
PS: Ich habe den Link noch nicht gelesen – mach ich jetzt :-)
@systemfrager 21
Meine Meinung dazu in Stichworten:
- Der grosse Druck im System wird wohl erst einmal nicht zu Kriegen zwischen Machtblöcken/ grossen Staaten führen. Wahrscheinlicher sind sog. Stellvertreterkriegen weil “Die Mächtigen” [tm] womöglich einen WK3 scheuen. Im Gegensatz zu WK1 und WK2 würden die nämlich “dank” dem zigfachen Overkill auch gegrillt. Mit diesen Stellvertreterkriegen würden u.a. auch die Ressourcenfragen “geklärt” – Drei Fliegen mit einer Klappe quasi sozusagen, nämlich: Wirtschaftswachstum durch Krieg – Der Pöbel “beschäftigt” sich gegenseitig und nicht die Eliten – Die wichtigen Bodenschätze fallen dem Sieger zu
- Die Geschichte scheint sich leider immer zu wiederholen. Was sich ändert ist die Qualität der möglichen Zerstörung. Man stelle sich nur mal vor die Nazis hätten auch eine A-Bombe gebaut, weia
- So nun kommt das Wichstigste: Ich behaupte, dass auch die Intellektuellen eine Mitverantwortung an der heutigen Krise tragen. Denn das Denken und die Geisteshaltung im kulturellen und gesellschaftlichen Kontext bestimmen auch die Handlungen der Einzelnen (zumindest in der Tendenz). Da ist in der Vergangenheit nach 68 IMO etwas total schief gelaufen. Degenhardt hat das in einem tollen Lied mal lyrisch “erzählt” Degenhardt: Die Wallfahrt zum Big Zeppelin
Die Flinte ins Korn werfen möchte ich dennoch nicht, denn vieles ist Menschen gemacht und warum soll eigentlich “Blut fliessen”, etwa wegen ein paar virtuellen Nullen in einem Computerspeicher und deren Gewinnerwartung (Rendite durch Zinsen) in der realen Welt? Wenn das so kommt sollte hätten wir versagt!
Mahlzeit
Die Heldentasse
Ist das nicht schön. Wieder einmal wird die Aussage von J.W.v.G bestätigt – getretener Quark wird breit, nicht stark.
Oder Einstein – die Diktatur der Dummen ist unausweichlich – inzwischen haben wir sie schon. Die dummen Wähler und Nichtwähler, also die sind ja noch dümmer, schaffen es schon, auch Platon zu bestätigen – die Demokratie ist die Wiege der Diktatur. Die Diktatur des Kapitals ist doch Fakt, nur, die Dummen bemerken es nicht, weil sie dem Gelde nachlaufen. So ein weiteres Zitat, Pink Floyd – Money, so they say, is the root of all evil today.
Sparen, Kürzen, Streichen…
Kaum ist die Krise “überwunden” kommen die altbekannten Ideen wieder ans Tageslicht.
Lieber “deutscher Michel”, NIE WIEDER diese ver… DUFDPSPDC wählen! Bitte!!
PS: Und wenn das alles TINA bestimmt, kann man sich dann nicht auch mal so eine Lutscherregierung sparen?! ;)
@ Spiegelfechter
werde dein Artikel ausdrucken, im job center verteilen und ihn dann noch hier im “Treppenhaus” auslegen.
Jetzt noch eine Frage: Was machen wir nun?
@Systemfrager: irgend ne Idee?
Die Arbeitslosen und Rentner zum Generalstreik aufrufen?
Bitte um Antworten, damit ich noch nen Aufruf mit dazu packen kann, zu den Auslagen
@ Heldentasse
Davon bin ich felsenfest überzeugt. Ich präzisiere es nur:
Neil Postman, Die zweite Aufklärung, Berlin Veralg, Berlin 1999, S. 26
Das Problem ist, dass die Sozialwissenschaften (auch WiWi) seit zwei Jahrhunderten stagnieren. Es gibt keine Erfindung (Idee), die sich mit dem messen kann, was im 18. Jahrhundert entstanden/entworfen/ausgedacht wurde. Und folglich hat sich seitdem nichts wesentlich geändert. Nur wenige Jahrzehnte, als der Kommunismus gedroht hat, hat der Kapitalismus seine kriminelle Natur versteckt. Aber jetzt wird er zu dem was er schon von Anfang war: Ein Menschenfresser!
Deshalb brauchen wir neue Ideen, wie die Gesellschaft und Wirtschaft funktionieren soll. Die alte gute Praxis des homo germanicus, die Wirtschaft gegen die Wand zu fahren, und dann plündern wir unsere Nachbarn aus, wird nicht mehr funktionieren. Nich weil wir moralischer sind. Quatsch! Der Rest der Welt (die “Barbaren”) sind zu stark für uns geworden. Und vor allem haben wir keine Söhne. Wir waren so “schlau”, immer wenn uns unsere rrr-Eliten ausgeraubt haben, haben wir nicht rebeliert, sondern wir haben einfach an den Kindern gespart.
@ Geheimrätin
Was den letzten Satz betrifft, ich weiß, es gibt auch Ausnahmen. ;-)
Tja – selbst Schuld wie Jens schon schreibt. Hätten wir die LINKE gewählt dann währ uns die Mamamarone und ihr Stiefellecker erspart geblieben.
Aber eigentlich ist doch trotzdem die Frage erlaubt WAS hätte das geändert. Nehmen wir doch mal an die LINKE hätte 15% bekommen und die SPD wäre dann auf eine Koalition mit der LINKEN eingegangen – was wir in Berlin sehen ist genau so eine Konstellation. Die ist alles, nur links ist sie nicht. Mag sein das es mit CDU/FDP noch schlimmer wäre aber vielleicht auch nicht. Schröder war auch kein großer Menschenfreund, warum sollte es ein Spitzenpolitiker der Linken sein?
Ganz ehrlich – ich bezweifle das durch Wahlen sich etwas fundamentales ändert und an eine Revolution glaub ich hierzulande auch nicht, da es ja dem Deutschen verboten ist den Rasen zu betreten. Es gibt keine Hoffnung für die Masse, dafür ist sie zu dumm. Der Einzelne bzw. eine kleine homogene Gruppe kann hingegen ohne weiteres was machen. Es ist möglich sich Nischen zu schaffen, z.B. Parallelgesellschaften, welche sich diesem System verweigern. Wenn das religiöse Spinner so schaffen sollten aufgeklärte Menschen das mit links hinbekommen. Und wenn alles nix hilft kann man auch auswandern, falls man einen Staat findet wo es besser ist.
“Protest ist, wenn ich sage das oder das passt mir nicht.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, dass das, was mir nicht passt, nicht länger geschieht.”
(Ulrike Meinhof)
Man fühlt sich in diesen unserem Lande so langsam gezwungen, ernsthaft über Konsequenzen und Alternativen nachzudenken. Es ist eine Schande.
Und wer hat die gewählt?
http://www.politblogger.eu/die-bundesfamilienministerin-das-sparschwein-der-nation/
Keiner wills gewesen sein. Früher hatten die Politiker wenigstens noch den Anstand ihre Dreistigkeit und Raffgier besser zu verstecken. Zeiten ändern sich.
@51(Geheimrätin):
Soweit ich weiß, ist Generalstreik in D verboten. Man müsste also tunlichst darauf achten, dieses Wort im Streikaufruf zu vermeiden. Ich halte die Erfüllungsgehilfen der Politclowns aber auch für abgebrüht genug, mehrere gleichzeitige Streiks einfach per Gericht als Generalstreik zu erklären um polizeilich dagegen vorzugehen. (meine Sichtweise als Streikrechtlaie)
Die Organisation stelle ich mir reichlich schwierig vor, ich habe zwar Demo- aber keine Streikerfahrung. Kann man denn branchenübergreifend Termine festlegen und dann wird gestreikt? Wie würde sowas laufen? Wir sind nunmal leider keine Franzosen – was ich in den letzten Jahren sehr bedauert habe.
mfG
@28 elwu
Wenn ich das geschrieben haette, haette ich Leute wie Dich damit gemeint.
Studien belegen, dass die Wahrscheinlichkeit von Menschen mit geringer Bildung oder geringem Einkommen zu wählen deutlich niedriger liegt, als die von Menschen mit hoher Bildung und hohem Einkommen. Das jetzt beschlossene ist eben die Konsequenz daraus…
Logisch wäre es doch nur, wenn all die unzufriedenen, nicht wählenden “Opfer” zur nächsten Wahl gingen, um eine Kehrtwende herbeizuführen. Die Zukunft wird uns jedoch zeigen, dass die Wahlbeteiligung auch bei der nächsten Wahl nicht erkennbar steigen wird…
Wirklich schade, dass die Krise nicht als Chance genutzt wird, auch das große Kapital stärker zu besteuern.
Was jeder einzelne tun kann (außer wählen und jammern), ist z.B. bei den Freunden und Bekannten vor der nächsten Wahl zu werben und diese zum wählen zu bewegen.
@Linus #47:
Profit ist der Motor des Systems, ja, aber es ist durchaus nicht nötig, dass er absolut im Schnitt deutlich über null ist.
Wichtig ist nur, dass jeder einzelne je mehr oder weniger Profit er macht relativ zu Anderen auf- oder absteigt. Nehmen wir also den Reichsten, die Nummer 1. Ein Antrieb für ihn ist es schon, wenn er diesen Platz halten kann. Sein Reichtum muss sich nicht unbedingt mehren. Wenn also eine Vermögenssteuer in gewisser Höhe mit gewissem Freibetrag besteht, dann hat sowohl Nummer 1 als auch Nummer 2 am Anfang der Runde einen Malus. Falls Nummer 1 jetzt mehr oder ähnlich viel Profit wie Nummer 2 macht, ist er am Ende wieder auf Nummer 1. Sein absoluter Reichtum spielt dabei nicht wirklich eine Rolle. Es ist alles relativ.
Tut er nämlich nichts, macht er auch keinen Profit und steigt so nach und nach ab.
So kann die Summe aller Reichtümer nach jeder Runde ungefähr gleich bleiben, also im Schnitt kein Profit, aber er hat trotzdem viele Anreize, Profite zu machen. Der Motor funktioniert also.
@ Lennard
drum wollte ich ja Arbeitslose und Rentner zum Generalstreik aufrufen. Oder ist das für die auch verboten ;-)
Nein aber im Ernst – Wir sollten den Politclowns ab sofort die Bezüge streichen. Sollen die erstmal lernen, wie man sich ordentlich um sein Amt bewirbt. Wer in der Probezeit versagt und wer das Grundgesetz nicht auswendig rezitieren kann, fliegt raus – Pensionen gibts natürlich auch nicht. Hartz IV und ein dicker Pulli pro Person für den Winter müssen reichen
Die Villen werden beschlagnahmt in gemeinnützige Wohnprojekte umgebaut.
@59 (Geheimrätin):
Da bin ich der falsche Ansprechpartner, ich habe von den rechtlichen Dingen zu wenig Ahnung um Dir da zu helfen, leider.
Mein Vorschlag: internationale Hilfe holen aus UK, Frankreich, Griechenland (nur als Beispiel, oder linke aus den USA), und den Rentnern und Arbeitslosen was ins Trinkwasser tun, damit die Apathie verschwindet. Ich habs an meinen Eltern gesehen. Der übliche Tenor war: “Hach, immer auf die kleinen Leut’. Wir können doch da eh nix dran ändern.”
Ein bischen kann ichs auch verstehen. Die wollen einfach nur noch in Ruhe gelassen werden. Der ganze Politquatsch ist mittlerweile so absurd dass man ne gute Kondition brauch um da nicht zu resignieren.
Ich wollte Dir auf keinen Fall die Idee mit dem Generalstreik ausreden. Aus eigener Erfahrung weiß ich aber, dass ich selbst Probleme hatte, Leute zu einer kostenlosen Party zu treiben. Kostenlos – und es gab immer noch Leute die was zu meckern hatten.
Btw. heute früh vor der Arbeit habe ich noch nen Fitzel eines Beitrages auf dem schwarzen Kanal (ZDF) gesehen: 50 Millionäre, welche die Einführung einer Vermögenssteuer (oder sowas in der Art) fordern.
Laut Aussage eines interviewten Erben würde das in den nächsten Jahren über 100 Milliarden in die Kassen spülen. Man sehe auch nicht ein, warum überwiegend nur die ärmeren Leute sparen sollen.
Ich befürchte das bleibt nur eine Randnotiz in einem Morgenmagazin.
PS.: Immer nur Addition als Spamschutz, ich wöllt mal nen Sudoku, oder Schach, oder frei nach dem bekannten Philosophen Bugs Bunny “Ah HA! Multiplying!”
Ach, es ist Zeit, daß die WM anfängt. Man will doch auch mal gute Nachrichten lesen!
[update: Die FR haut auf die Pauke, da kannste fast wieder an etwas glauben: http://www.fr-online.de/top_news/2731589_Kommentar-zum-Sparpaket-Auf-die-Strasse.html ]
@R_Winter
Glaubt hier etwa jemand, dass Soli-Ost nur auf dem “West-Lohnschein” steht?
Ich findes es gar nicht schlecht was beschlossen wurde. Wenn eine große Masse beginnt wirklich zu leiden und nichts mehr zu verlieren haben, wird es vielleicht endlich mal krachen!
Irgendwann platzt der Kessel!
NIE hätte jemand erwartet das der kuschende, kriechende, unterdrückte DDR Bürger mal aufstehen wird.
In der Geschichte hat bis jetzt jedes Volk, früher oder später, seine Tyrannen abgeschüttelt oder aufgehängt!
Wenn die Masse kippt, ist es so weit !!!
Aber so lange noch eine große Zahl “Bürger” in diesem Land stolz ist Nichtwähler zu sein….
gerdae aufgefallen, gibt ja auch sauviele kommentare auf telepolis, is ja mal ätzend und vor allem total übersichtlich xD
Die sollen lieber hier ihre Kommentare abgeben, wäre amüsant.
“lol, Jens” :D
mfg Gideon
Hab eben im Café das Interview von Köhler im Focus (sonst gab es nur Yellow Press) gelesen. Köhler klingt streckenweise wie Hickel oder Flassbeck oder … Jens Berger, natürlich gedämpfter im Ton.
Wenn ich mir das “Sparpaket” jetzt anschaue, dann drängt sich mir die Vermutung auf: er ist geflüchtet, weil er wußte, was da kommen wird.
Liebe Stammkommentatoren, geehrter Spiegelfechter,
eine Frage zu den Sparplänen und den Machtverhältnissen im Bundesrat: Mit NRW hat Schwarz-Gelb die Mehrheit im Bundesrat verloren. Sogar wenn die NRW-CDU einer der Koalitionspartner wird, käme aus NRW eine Enthaltung und damit zustimmungspflichtige Gesetze nicht durch den Bundesrat. Soweit korrekt?
Muss denn zu keinem der Punkte, wie sie sich in den Sparplänen abzeichnen, der Bundesrat zustimmen? Und falls doch, ist nicht davon auszugehen, dass Grün oder Rot darauf pochen werden, im Sozialbereich weniger, dafür in der Wirtschaft mehr zu sparen?
@AndreasM #58:
Des Pudels Kern von deinem Post (korrigiere mich bitte, wenn ich falsch liege):
- Vermögen werden de facto auf eine Obergrenze gedeckelt. Dies geschieht durch eine entsprechende Vermögenssteuer-Progression.
- Anreiz ist zunächst nicht mehr ein unendliches Vermögen, sondern das Erreichen der Vermögensobergrenze
- weiterer Anreiz besteht dann darin, das Vermögen zu erhalten, sprich die Besteuerung durch Zugewinn zu kompensieren.
- Vermögenssteuer statt Einkommenssteuer !!!
- BIP Wachstum ist NICHT nötig, kann durchaus bei 0 bleiben
Halte ich für sehr diskussionwürdig. Deshalb habe ich es auch nochmal ‘präzisiert’ ;-)
Zunächst nur eine kritische Frage. Denken wir deswegen schon anders?
Was passiert, wenn wir die Macht-Möglichkeiten des Geldes beschneiden? Kann das funktionieren, oder sucht sich die Gesellschaft dann eine andere Methode, um eine Macht-Hierarchie zu etablieren?
Ich bin diesbzgl. unschlüssig. Jedoch wäre eine Auseindersetzung mit dieser Frage sehr hilfreich, um das System wirklich nachhaltig zum Bessern zu verändern.
@ Geheimrätin
Guck doch mal unter
>Wir zahlen nicht für Eure Krise<
http://www.kapitalismuskrise.org/aktuelles/bundesweiter-aufruf-12-06-10/
oder
http://www.generationkrise.de/
oder … gibt sicher noch mehr
Lebt man außerhalb dieser Städte, teilt man sich ein Wochenendticket mit
mehreren Leuten und kommt preiswert hin.
Deine Vorschläge unter # 59 gefallen mir sehr!
Und warum ist jetzt immernochnicht der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Hundefutter erhöht worden.
Köter sind uns mehr wert als Kinder,deren Windeln immernoch den vollen Steuersatz beinhaltet.
Und die RAF ist ein Mythos.
Den das was heute abgezogen wird hätte schon 10 RAF´s hervorbringen müssen.
Macht kaputt was euch kaputtmacht.
Mlg
@elwu
dein Argument mit dem Elterngeld finde ich unpassend.
Denn das ist erst vor kurzem als Modernisierung des Erziehungsgeldes zur Entgeltersatzleistung gemacht worden. Wir erinnern uns? Erziehungsgeld haben alle gekriegt.
Und damit die Gegner dieser tollen Reform nicht ganz soviele Argumente haben, hat man es eben auch den HIV-Empfängern belassen.
@spiegelfechter, der Downfall des gesamten Systems beschleunigt sich. Es gibt es keine Utopias mehr, erstmals. Der ungbremste Klassenkampf von oben trifft auf völlig entpolitisierte ?Individuen?, die in den nächsten WM- Wochen im Autokorso begeistert durch die Straßen ziehen.
Letzte Woche habe ich eine TV-Debatte verfolgt und der deprimierende Eindruck blieib, dass es gerade derart viele Wegscheiden gibt, dass die sog. ?Eliten? keinen strategischen Plan mehr haben außer Rauben, Stehlen, Gewalt. Dabei liegen die Alternativen klar auf der Hand!
Ein ganz zentraler Punkt ist das Projekt Europa und die Rolle des Euro. Es wird immer klarer, dass große Teile der deutschen Export- und Finanzindustrie den Euro als Instrument sahen, die totale Dominanz Deutschlands über Europa zu erreichen. Die Einführung des Euro schlug den Südeuropäern die Waffen aus der Hand und stimulierte den deutschen Exportboom, der überwiegend von deutschem Kapital finanziert wurde. Der Exportboom wurde angefeuert durch die aufgezwungene ?Lohnzurückhaltung? der deutschen Beschäftigten und finanziert von den explodierenden Unternehmereinkommen der Exportindustrie sowie den steigenden Kapitaleinkünften.
Spiegelbildlich zum deutschen Exportboom blähte sich die kumulierte Bankenbilanzsumme im Euroraum auf 360% des BIP auf. Vereinfacht gesagt könnte man das EUR 750 Mrd. Rettungspaket m.E. als eine Art Staatsstreich, von Frankreich inspiriert, interpretieren, um Deutschland in das Korsett einer Art Vereinigter Staaten von Europa zu zwingen. Im Nebel dahinter zeichnet sich als Transfermechanismus innerhalb der EU eine Art Europäischer Währungsfonds ab.
Die konsequente Folgerung aus diesen Ereignissen des Mai 2010 wäre letztlich eine 180-Grad-Wende der gesamten deutschen Politik, weg von einem Exportmodell, hin zu einem Gleichgewichtsmodell mit einem Sanktions- und Transfermechanismus.
Kurzum, die neue strategische Wahl für Deutschland ist ein NEUES SOLIDARISCHES Modell innerhalb Europas und ein NEUES SOLIDARISCHES Modell innerhalb Deutschlands! Die andere Wahl für Deutschland ist die Fortsetzung des bisherigen Kurses, nämlich ein egoistisches, deutschnationales Dominanz-Modell in Europa und ein nur von der herrschenden deutschen Export- und Finanzoligarchie dominiertes Modell innerhalb Deutschlands.
Setzt Deutschland den bisherigen Europakurs fort, wird Europa auseinanderbrechen auf die Zeit vor 1933, mit allen Konsequenzen. Setzt Deutschland ?damit zusammenhängend- den bisherigen Kurz im Inneren fort, wird Deutschland auf die Zeit vor 1933 auseinanderbrechen. Die Folge wären europäische Bürgerkriege und Aufstände in Deutschland. Diese Politik widerspricht jeder Vernunft.
Interessanterweise hat die deutsche Bundeskanzlerin beim EUR 750 Mrd. Rettungspaket den IWF ins Boot genommen, der nicht anderes ist als das Werkzeug der USA.
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgericht hatte am 8. Mai 2010 verkündet. ?Einstweilige Anordnung zur Verhinderung der Gewährungleistungsübernahme für Kredite an Griechenland wird nicht erlassen?
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-030.html
Wenige Tage später, am 14. Mai 2010, wurde ein neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dazu ein neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts und ein neuer Verfassungsrichter neu bestellt. Das Verfassungsgericht hat zwei Senate mit jeweils 8 Richtern.
Am 21.Mai 2010 wurde das Gesetz von Bundestag und Bundesrat in einer schwindelerregenden Geschwindigkeit beschlossen. Das Gesetz ist am 23. Mai 2010 in Kraft getreten.
Gegen das IWF-Ermächtigungsgesetz wurde am 29.05.2010 Verfassungsbeschwerde eingelegt. Am 31. Mai 2010, trat der Ex-IWF-Direktor und damalige Bundespräsident Horst Köhler ?mit sofortiger Wirkung? zurück.
@AndreasM #58:
Nachtrag zu #66:
Es gibt noch ein anderes, viel naheliegenderes Problem.
Es interessiert keine Sau ;-)
@61 (flatter):
Herzen könnt ich Kommentatoren welche so etwas unter den FR-Artikel schreiben:
“Frau Kappus hat nun leider engültig bewiesen, dass die FR keine gute Zeitung ist.
All die guten Journalisten haben die FR verlassen, jetzt ist die FR das Sprachrohr der LINKEN.
Die SPD muss endlich wieder wirklich stark werden, damit die FR verstummt.”
So ganz fest herzen. Bis er blau anläuft und quietscht.
@Dr. Angela Merkel, der Spitzen-Einkommensteuersatz lag in den USA in den goldenen 1950ern bei 91% und der Spitzen-Erbschaftsteuersatz bei 70%. Kommt es ihnen bei DEM Gedanken immer noch nicht? Wenn nicht, kommen sie einfach beim nächsten Befehlsempfang bei Ackermanns wie Präsident Roosevelt aus allen Rohren: “Sie sind sich einig in ihrem Hass auf mich – und ihr Hass ist mir sehr recht.?
Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman schreibt in ?Nach Bush, Das Ende der Neokonservativen und die Stunde der Demokraten? über Roosevelts New Deal 1933ff:
?Der Spitzen-Einkommensteuersatz (derzeit nur 35 Prozent) stieg in der ersten Amtszeit Roosevelts auf 63 und in der zweiten auf 79 Prozent. Als die Vereinigten Staaten Mitte der fünfziger Jahre vor den Ausgaben des Kalten Krieges standen, stieg er auf 91 Prozent. (?)
Die durchschnittliche Bundessteuer auf Unternehmensgewinne stieg von weniger als 14 Prozent im Jahr 1929 auf über 45 Prozent im Jahr 1955. (?)
Der Spitzen-Erbschaftsteuersatz stieg von 20 auf 45, dann auf 60, später auf 70 und schließlich auf 77 Prozent. Auch dies führte dazu, dass die Konzentration des Vermögensbesitzes erheblich nachließ: Die reichsten 0,1 Prozent der Amerikaner verfügten 1929 über mehr als 20 Prozent der Vermögen des Landes, Mitte der fünfziger Jahre dagegen nur noch über etwa 10 Prozent. (?)
Was geschah also mit den Reichen? Offen gesagt wurde ein Großteil, vielleicht sogar der größte Teil ihres Einkommens durch den New Deal weggesteuert. Kein Wunder, dass Franklin D. Roosevelt als ein Verräter seiner Klasse galt. (?)
Wer heute dafür eintritt, den Mindestlohn anzuheben oder die Steuern für die Reichen zu erhöhen, versäumt keinesfalls, der Öffentlichkeit zu versichern, dass er nichts gegen die Reichen hat und nicht für den Klassenkampf ist.
Roosevelt dagegen feuerte auf die Übeltäter mit den tiefen Taschen aus allen Rohren:
?Wir mussten uns der alten Feinde des Friedens erwehren – des Wirtschafts- und Finanzmonopols, der Spekulation, der rücksichtslosen Banken, der Klassenfeindschaft, des Partikularismus, des Kriegsgewinnlertums. Sie betrachteten die Regierung der Vereinigten Staaten schon als ein bloßes Anhängsel ihrer eigenen Geschäfte. Wir wissen jetzt, dass die Regierung des organisierten Geldes genauso gefährlich ist wie die Regierung des organisierten Pöbels. Nie zuvor in unserer gesamten Geschichte waren diese Kräfte so gegen einen Kandidaten geeint wie heute. Sie sind sich einig in ihrem Hass auf mich – und ihr Hass ist mir sehr recht.?
Roosevelt übertrieb nicht, als er davon sprach, dass die Plutokraten ihn hassen – und sie hatten dazu allen Anlass. Der New Deal erlegte, wie ich im Kapitel 3 gezeigt habe, den Kapitalgesellschaften und den Reichen eine schwere Steuerlast auf, und er sorgte für eine Verringerung des Einkommensgefälles, die eine beträchtliche Absenkung des Nachsteuereinkommens der Spitzenverdiener einschloss.?
http://www.meudalismus.dr-wo.de/html/new_deal_-_krugman.htm
Das Kindergeld soll überhaupt nicht gekürzt werden.
@ goldman sachs, 73
Danke für den Hinweis und die Quelle zu Roosevelt und New Deal.
@Linus #66:
Beinahe. Allerdings keine absolute Obergrenze sondern man läuft gegen eine Art Feder, je mehr Vermögen man angehäuft hat. Dieser Effekt überlagert den Profit und es stellt sich ein Gleichgewicht ein. Also ein Diminishing Return, der durchaus bei geeigneter Wahl der Vermögenssteuerfunktion zu einer Vermögensobergrenze führt, die man aber nie wirklich erreicht.
Eine absolute Obergrenze ist zwar auch möglich, aber dann begrenzt man auch die Menge an Profit, die einem noch etwas bringt an dieser Stelle (abhängig von der Vermögenssteuer an dieser Obergrenze). Hmm, ein positiver Effekt ist dann natürlich, dass der Profitdruck nachlässt und derjenige den darüberliegenden Teil des Einkommens vielleicht in Dinge steckt, die er für nützlich hält, die aber nicht unbedingt Profit bringen. Durchaus auch eine Überlegung wert.
Und ja, auf Einkommenssteuer ist dann verzichtbar (schadet aber auch nichts, wenn man es beibehält).
Ohne absolute Obergrenze bleibt eine Hierarchie erhalten, aber sie ist eben deutlich stärker komprimiert.
Ein anderer Ansatz ist es, zu versuchen, die Einkommens- und Vermögensverteilungskurve konstant zu halten. Damit ist nicht gemeint, dass eine bestimmte Person immer das gleiche Einkommen und das gleiche Vermögen hat, sondern stattdessen über das gesamte Volk gesehen die Verteilung zwischen den Schichten (feinkörnig) gleich bleibt.
Die extremste Variante davon wäre, die Bevölkerung nach Brutto-Einkommen durchzunummerieren und dann jedem nach Nummer ein bestimmtes Netto-Einkommen zuzuteilen. Also eine Entkopplung der Brutto-Verteilung von der Netto-Verteilung bei Beibehaltung der Ordnung. Damit wäre es zwar für einen einzelnen Menschen möglich, auf- oder abzusteigen, aber es kann zu keiner Umverteilung von Unten nach Oben oder umgekehrt kommen unabhängig von der Lohnentwicklung, ohne dass an dieser Zuordnung gedreht wird.
@74:
Das hat ja im Artikel (und in den Kommentaren) auch keiner behauptet. Bitte die Moschee im Dorf lassen. :)
@Geheimrätin
Köstlich ;-)
YMMD
@Gideon
Um Himmels Willen: Nein! Da wäre der Untergang des Abendlandes *lol*
@Tharben
Ein sehr wichtiger Punkt! Ja, wenn man die “Eckpunkte” in Gesetze umwandeln will, muss idT bei den meisten Gesetze der Bundesrat (und damit auch die SPD) zustimmen. Da wird Sigmar Gabriel sein plötzlicher Anfall von Gerechtigkeitsrhetorik noch im Halse stecken bleiben.
@AndreasM #76:
Ja, da gibt es viele Variationen, wenn man mal den Grundgedanken verstanden hat, nämlich daß es sich nicht mehr “rechnen” soll, unendlich viel Geld anzuhäufen. Ganz fundamental erscheint mir auch die Besteuerung nach Vermögen statt nach Einkommen. Nur so erhält man ein zeitnah wirksames Instrument zum sozialen Ausgleich.
Nichtsdestoweniger gibt es da noch vieles mehr zu klären. Beispiel: Ich kaufe einen großen Konzern und finanziere das auf Pump. Dann habe ich zwar offiziel nichts, da die Schulden ja gegengerechnet werden.Tatsächlich besitze ich jedoch großen Einfluß, da ich bestimmen kann, was in dem Laden passiert. Allerdings stellt sich die Frage, ob und warum solch ein Einfluß noch interessant sein sollte.
Alles in Allem gefällt mir jedoch das Modell, da es eine sanfte Verbindung zwischen Kapitalismus und Kommunismus schafft, die allemal ‘verkäuflicher’ ist als ein krasser Systembruch. Auf was es schließlich rauslaufen soll/wird, kann man beizeiten entscheiden.
An der Stelle kommt natürlich sofort der Vorwurf ‘Kapitalismus light’. Ob da was dran ist?
Und natürlich hege ich gewisse grundsätzliche Zweifel, die ich ja schon in #66 geäußert habe.
@Spiegelfechter (#81)
Danke. Wenn ich Sie richtig verstehe, dann sind Sie der Meinung, dass, obwohl sie nach der letzten Bundestagswahl am Boden liegt, die SPD immer noch nicht Vernunft annehmen wird?
Albrecht Müller hat – falls ich mich recht erinnere – einmal geschrieben, dass er sich fragt, ob die SPD aus Unfähigkeit oder aus böser Absicht das tut, was sie tut. (Leider finde ich die Stelle gerade nicht – wer mal nachschauen möchte: Google-Link.)
@65 Tharben
Völlig egal: Die “S”PD kriegt kurz mal “Bauchschmerzen”.
Nun wir wissen das alle, aber warum wählt dann jemand diese Idioten? Ich bin Besserverdiener und von den vorgestellten Streichmaßnahmen nicht betroffen, aber habe anders gewählt und würde es wieder tun.
Demokratie ist die Herrschaft der Masse, und der Masse scheint es eben nicht zu missfallen, wenn die Ärmsten – die in Deutschland immer noch nicht Masse sind – leiden.
Demnächst leiden alle <50 unter der kommenden "Gerontokratie", in welcher Renten Höchststand haben, auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung. Kleiner Systemfehler, is' halt so.
@ goldman sachs, 70
Könntest Du bitte den von Dir vermuteten Zusammenhang zwischen der Verfassungsbeschwerde am 29. Mai und den Rücktritt Köhlers am 31. Mai erläutern? Danke.
unsere sogenannten Eliten:
“Krise, Krise, Sparpaket, Staatsverschuldung zahl’n wir ned!!” :p
Unsere Politiker gehoeren zu den….
Menschen, die schon glauben, SIE würden sparen, wenn sie anderen die Mittel zum Leben kürzen und durch hausgemachte Inflation entwerten, die sich aber gerade wieder einmal ,ohne die geringste öffentliche Aufmerksamkeit die eigenen Einkommer erhoehen…..!
Lesen sie selbst :
http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/472071/artid/12306071
Deshalb eruebrigt sich eigentlich jeder Kommentar… warum kein Rauschen durch den Blaetterwald geht laesst sich wahrscheinlich am einfachsten erklaeren wenn man sich die Besitzverhaeltnisse bei den Medien und deren Verknuepfungen in die Politik betrachtet….
Wie gesagt traurig …..
@goldman sachs #73:
Ein seltener Fall von Umverteilung in die andere Richtung. Erstaunlich ist, daß sich dieser Prozeß über viele Jahre hinzog. Normalerweise geht das nur in einer Nacht-und Nebelaktion.
@peleo 85#
Erstmal sind Rücktritte von Politikern ein beliebter psychologischer Mechanismus, um bestimmte Themen aus der öffentlichen Wahrnehmung zu eliminieren, weshalb auch gern ablenkend andere Gründe vorgeschoben werden.
Falls die These zutrifft, wurde Köhlers Entscheidung für seinen Rücktritt durch sein Lesen der Verfassungsbeschwerde vom 29.Mai 2010 maßgeblich beeinflußt. Köhler hatte sich im Mai 2010 in eine verfassungsrechtlich unhaltbare Situation manövriert. Ich fasse mal kurz die Beschwerde zusammen:
Unter anderem wird auf Köhlers Rede vom 14.05.2010 vor dem Bundesverfassungsgericht Bezug genommen, in der er für den ?Euro-Stabilisierungsmechanismus? geworben hat. Dieses Gesetz soll dem Internationalen Währungsfonds (IWF) erstmals die Möglichkeit geben, auf eu-rechtlicher Grundlage Kreditauflagen zu machen, und damit aller Voraussicht nach mit eu-rechtlichem Rang.
Normalerweise ist IWF-Recht ganz normales Völkerrecht und damit gleichrangig mit den meisten anderen internationalen Verträgen. Die meisten völkerrechtlichen Verträge stehen über den nationalen Gesetzen, aber unterhalb aller nationalen Verfassungen und auch unterhalb der zum ?ius cogens? gehörenden internationalen Verträge und unterhalb des nicht zur GASP gehörenden EU-Rechts. Wenn nun IWF-Kreditauflagen mit eu-rechtlichem Rang transportiert werden sollen, dann fordert das die Fähigkeit der Menschenrechte der Uno, der Umsetzung dieser Kreditauflagen Grenzen zu setzen, heraus, auch die Grundrechte der Verfassungen anderer Euro-Mitgliedsstaaten, in denen die Grundrechte nicht klar über dem EU-Recht stehen.
Am 14.05.2010 hat der damalige Bundespräsident vor dem Bundesverfassungsgericht für dieses Gesetz, welches dem IWF erhebliche zusätzliche Macht geben würde, geworben. Und er hat auf emotionale Weise Druck ausgeübt, nicht übermäßig durch Urteile in die Aufgaben des Gesetzgebers einzugreifen.
Horst Köhler hat als oberstes Staatsorgan parteiisch in Verfassungsfragen gehandelt und zwar nicht im Sinne der deutschen Verfassung sondern im Sinne des IWF und der Banken. Er hat am 14.05.2010 mitten aus einem Interessenkonflikt heraus gehandelt. Denn Horst Köhler ist in den Jahren 2000 bis 2004 geschäftsführender Direktor des IWF gewesen und ist danach in die immunste Position der gesamten Bundesrepublik Deutschland gewechselt.
Als Bundespräsident hätte er auch das Gesetz zum ?Euro-Stabilisierungsmechanismus? von sich aus dem Bundesverfassungsgericht vorlegen müssen, dessen Regelungen den Abgeordneten bis heute nicht vorgelegt wurden. Stattdessen warb er rhetorisch trickreich ausgerechnet vor dem Bundesverfassungsgericht in einer Einfluss nehmenden Rede für den Mechanismus. Welche Gedanken er dabei auch gehabt haben mag, seine Rede war ganz im Sinne des IWF und der diesem nahe stehenden Bankhäuser und nicht im Sinne des Grundgesetzes. Die Verfassungsbeschwerde vom 29.05.2010 weist Horst Köhler genau diesen Interessenkonflikt nach. Es könnte in eine schwerwiegende Verfassungskrise münden, wenn das Verfassungsgericht dem gefolgt wäre.
Die Klage zitiert weiterhin Beispiele, in denen der IWF aktiv bzw. passiv z.B. den Hunger im Niger und in Brasilien verschärft hat, und Beispiele, welche zumindest teilweise zeitlich in die Amtszeit Köhlers fallen, sodass man sich fragen muss, was er davon damals hätte verhindern können. Die Kreditauflagen des IWF haben weit mehr an Toten gefordert als der Afghanistankrieg. Das allein wäre auch ein weiterer Grund für den Ex-IWF-Direktor Horst Köhler, zurückzutreten, weil sein damaliges mutmaßlich tötliches Handeln den Anforderungen an einen Bundespräsideten diametral entgegensteht.
@Systemfrager #52
Danke für Deinen Betrag und den hinweis auf das Werk von Niel Postman :-). Den Wissenschaftler kannte ich nicht, wie auch denn meine Schwerpunkte liegen leider(?)/gottseidank(?) nicht im Bereich der Sozial/ Medienwissenschaften. Beim schmökern im Wiki (unter Niel Postman) machte es allerdings “klick” denn ein Zitat über die Respeklosigkeit der Jugend hätte auch von Konrad Lorenz sein können. Ich verehre ihn sehr (trotz seiner NSDAP Mitgliedschaft und anderen übler Dinge) denn dieser große Geist war in der Lage komplexe biologische Systeme nach Art der Naturforscher zu analysieren und entsprechende Naturgesetzte (im weiteren Sinne) abzuleiten.
Ohne Vorbildung habe ich das Büchlein Die acht Todsünden der zivilisierten Menschheit regelrecht verschlungen. Einige dieser Totsünden sind IMO auch die tiefen Wurzeln der jetzigen Krise die in meinen Augen nicht nur eine Krise das Geldsystems ist!
Zitat aus dem Wiki:
Evtl. ist das des Pudels Kern(?!)
tschöööö
Die Heldentasse
@Linus 88#
Manche liberale amerikanische Historiker interpretieren den New Deal als Transformation von einer Kapitalfraktion zu einer anderen, d.h. als Geburt des sog. militärisch-industriellen Komplexes. Dieses Netzwerk von Industriellen trat nach WW II für 20 Jahre hinter der Konsumgüterindustrie zurück, gelangte mit Vietnam in die Nähe der Macht und übernahm die Macht Mitte der 1970er, als Donald Rumsfeld und Dick Cheney nahe am Präsidenten das Schattenreich schufen, das 2000 GW Bush die Macht sicherte und am 9.11.2001 den ultimativen modernen Staatsstreich realisierten, ihr Masterpiece.
@ Heldentasse
Ja, Lorenz ist ein Genie und ein Humanist. Das mit Nazivorwurf ist eine Idiotie.
Das sogenannte Böse, Borotha-Schoeler Verlag, Wien, 1963, S. 372
Der Abbau des Menschlichen, R. Piper, Mücnhen, 1983, S. 285
Und da ist es schon ganz klar, warum man in ihm einen Faschisten sehen musste:
Die acht Todsünden der zivilisierten Menschheit, R. Piper & Co. Verlag, München – Zürich, 1973, S. 37
Das lese ich ständig immer und überall … Bloß gilt das natürlich immer für alle Abgaben und Steuern, die den Unternehmen auferlegt werden. Dieses Totschlagargument ist billig. :)
Wenn diese Kosten über den Preis an die Kunden weitergegeben werden, zahlen das im Endeffekt natürlich trotzdem die Unternehmen, weil die hätten ja genau so gut den Preis auch so anheben und die Differenz als Gewinn einstreichen können.
Steuererhöhungen für die Unternehmen zahlen also die Unternehmen auch dann, wenn diese an die Kunden weitergegeben werden. ^^
goldman sachs,
danke für deine Beiträge. Bei deinem enormen Wissen würde mich ja interessieren, wer hinter diesem Nick steckt. Aber sei´s drum.
@ goldman sachs, 89
Die fatalen Folgen der Auflagen des IWF in der Dritten Welt sind doch aber in D nicht justiziabel.
Wenn ich Dich recht verstehe, dann siehst Du Köhler als Lobbyist des IWF. In einem Interview 8 Wochen vor seinem Rücktritt klang er sehr geläutert, fast wie Hickel und Flassbeck. Dass er sich so verstellen kann, traue ich ihm einfach nicht zu.
@Peleo
Ich schon, denn er war ein CDU-Politiker und IWF-Direktor. Also moralisch bedeutend tiefer angesiedelt, als ein Zuhälter, der mit Minderjährigen handelt.
@Tharben #82
http://www.nachdenkseiten.de/?p=4169
Ich denke das war der gesuchte Artikel von A.M
@Altautonomer #22
Alles gesagt. Volltreffer! Es gibt anscheinend doch noch Überlebende die noch nicht den Verstand verloren haben. Ich werde jetzt Väterchen Franz auflegen. Das beruhigt und motiviert mich zugleich.
Vielleicht sehen wir uns mal, am Südrandkrater – an der Zwischenkieferwand…
@Jens #31
von a) endlos iss keine Rede, vom Umlegen dieser Belastungleinchen die uns das Mörkel und der Guy d’Eau als “Schau her, Volk, das Paket iss ausgewogen, sogar die Wirtschaft darf ein Salzkorn beitragen!” verkaufen wollen.
Und das mit dem Geldverdienen im Ausland (damit die mehr Defizit machen können?! aus dem wir sie dann wieder retten?! ;-)) das hamm die zwei anders gemacht: Griechische Probleme solange wachsen lassen – wir zahlen, Du und ich – bis Euro billig – Wirtschaft verdient im Ausland (damit die mehr … hier schließt sich der Kreis)
Allerbeste Grüße
@Heldentasse #90:
@Systemfrager #92:
Interessant, was da über Konrad Lorenz steht. Hier scheint tatsächlich einer den Blick hinter den Geldvorhang gewagt zu haben. Ist aber wohl auch ein gutes Beispiel, wie gefährlich glatt das Parkett da wird.
Gerade zu Beginn des 20. Jhdt sprossen ein ganzer Haufen z.T. stark ideologisch angehauchter Theorien hervor und haben wesentlich zur Katastrophe beigetragen. Das war wohl wirklich Zeitgeist, auf der Suche nach einem Gesellschaftsmodell für die Moderne. Leider hatte diese Epoche nicht das Glück einer wegbereitenden Periode der Aufklärung wie etwa die französische Revolution. Dementsprechend “dünner” fielen die Ergebnisse aus.
Daß der ‘merkantilistische Pragmatismus’ nach WW2 bei uns so in Mode gekommen ist, lag sicherlich auch daran, daß er keine moralische oder wie auch immer Stellungnahme verlangt. Der Markt bezieht Stellung, nicht die Person (habe ich in #23 näher ausgeführt). Das wurde erleichtert aufgenommen bei den Vielen, die sich auf ihren inneren Kompass nicht mehr verlassen konnten.
Wenn nun im Zuge der Krise tatsächlich der Vorhang des Geldes fällt, dann wird dahinter ein großes Vakuum an fehlender gesellschaftlicher Entwicklung/Diskussion sichtbar werden. Beste Voraussetzungen also für Demagogen und Bauernfänger. Was läßt sich dem entgegensetzen? Wie kann man ein Fundament begründen, daß menschlich, offen, konsensfähig und selbstkritisch genug ist, um solchen Übernahmeversuchen zu widerstehen?
Eine gute Orientierung liefert hier die Art und Weise, wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte begründet wird:
Das sind in erster Linie pragmatische Gründe, die sich auf allgemeine, unmittelbar zugängliche Erfahrungen berufen. Moral und Theorie spielen da wenig bis keine Rolle.
Vielleicht hilft ja ein solcher Ansatz.
@SF und @schwitzig #56
ich würde mir wünschen ,das mit den Kälbern würde unterbleiben.
In Politik und Wirtschaft scheint es mir eine ähnliche Entwicklung zu geben:
Am Anfang steht kreative Vielfalt und hoher Qualitätsanspruch. Dann sorgen Wähler und Konsumenten laut Lehrbuch durch ihre freie Wahl für eine Optimierung.
Am Ende bleibt ein massentauglicher Einheitsbrei, der für die Mehrheit alternativlos ist; der mit minimalem Aufwand und höchstmöglichen Nutzen für eine Minderheit der Himmel auf Erden ist.
Nun schauen wir ins Lehrbuch und “erkennen”, dass sich Politiker/Unternehmen an den Bedürfnissen der Wähler/Konsumenten anpassen. Das deutet darauf hin, dass nur eine Minderheit Wert auf Kreativität und Qualität legt; die “Masse” bevorzugt Dünnschiss in Einwegflaschen, bekommt was sie verdient.
Das kann man mit egal wem besprechen, man gibt sich immer gegenseitig recht, weil man sich insgeheim nicht zur “Masse” zählt.
Ist das nicht “kognitive Dissonanz”? Eine falsche, selbstbetrügerische Eitelkeit, die menschlich ist?
Ich glaube, wir kämen weiter ohne diesen “die-Masse-ist-doof”-Rassismus; das Lehrbuch (unser Allah) gehört überdacht…
@ Spiegelfechter
Jens, mit dem Heizkostenzuschuss für ALG2-Empfänger irrst Du Dich. Den gibt es im SGB 2 nicht. Heizkosten werden im Rahmen der KdU in angemessener Höhe voll übernommen – und das ist kommunale Angelegenheit.
In anderen Publikationen habe ich allerdings von der Streichung des Heizkostenzuschusses zum Wohngeld gelesen. ALG2-Empfänger sind davon nur dann betroffen, wenn die Arge darauf drängt, daß Kinder unter 15 Jahren Wohngeld beantragen, um aus dem Sozialgeldbezug zu kommen.
Ich bin jetzt gerade wieder einmal eine internationale Vergleichstabelle zur Staatsverschuldung durchgegangen. Da fiel mir sofort auf, dass Japan und die USA dringend ihr soziales Netz durchlöchern müssen, denn so kann es ja nicht weitergehen … hmmmm … ???
Nachdem der Spiegelfechter hier wieder die deutschen Auswüchse gegenwärtiger, global anerkannter wirtschaftspolitischer Orthodoxie anprangert verweise ich hier gerne auf ein Video einer kürzlichen Rede von John Ralston Saul, dem kanadischen PEN-Präsidenten, beim Melbourne Writers Festival.
In dieser nimmt er in gewohnt unterhaltsamer Weise die Globalisierung, deren philosophische Ursprünge und deren verderbliche Auswirkungen auf die Gegenwart auseinander – eben das was heute als “wirtschaftspolitische Orthodoxie” abläuft. Besonderes Vergnügen bereitet dabei, wie Ralston Saul genüsslich die inneren Widersprüche dieser Philosophie und ihrer Anwendung aufzeigt.
50 Minuten Kurzweil für die, die wo Englisch können, oder einen Anlass suchen ihre Kenntnisse in der Lingua franca unserer Tage zu vertiefen. Wie auch immer, ich gebe 9,5/10 für den Inhalt der Rede und empfehle sie dringlich.
ABC: John Ralston Saul: Freedom and Globalisation.
PS zu meinem vorhergegangenen Posting. Für Leute mit Bandbreitenhandicap oder Höspielfreunde ist die Rede von John Ralston Saul auf der oben angegebenen Seite (ABC) auch als Audiodatei runterladbar (“Listen to Audio”, Rechts-Klick, Speichern als …)..
@ Linus
Du machst mich allmählich traurig, …
Mit der Poesie der Menschenrechte lässt sich so viel erklären und bewirken, wie wenn man mit Romeo und Julia das heutige Verhältnis zwischen Mann und Frau (Ehescheidungen, Kinderlosigkeit, Familie, …) zu erklären und zu reparieren versuchen würde.
Gott schütze uns vor den gefühlten Gutmenschen und vor den abstrakten Humanisten (Kant, Marx & Co) und natürlich auch vor den Suppenküchenhumanisten
Raus aus der Krise!
Der neue ungarische Führer Orbán hat die Lösung gefunden: Schweiß, Tränen und Schnaps!
Seit fast einem Jahrhundert hat er (und seine rechstextreme Partei) für das Volk die Freiheit erkämpft, dass jeder Schnaps brennen darf.
Neus aus der Anstalt namens Deutschland / F.A.Z
?Frankreich wird Deutschland nicht nacheifern?
Frankreich lehnt ein Sparpaket, wie es das Bundeskabinett beschlossen hat, ab. Zu gefährlich seien solch drastische Sparmaßnahmen für die französische Wirtschaft. Zuvor hatte die Bundesregierung ein geplantes Treffen mit Sarkozy in Berlin kurzfristig abgesagt.
mehr >>>
Was habe ich schon immer behauptet! Wir haben die rücksichtslosigste, die rafgirigste und die räuberischste “Elite” der ganzen Welt. Wie lange werden wir es dulden! Die Verbrecher und Mörder fahren die Karre gegen die Wand und dann fällt ihnen nichts anderes ein, als uns zu schicken, unsere Nachbarn auszurauben und auszumerzen.
Damals: Der totale Kreig!
Heute: Der totale Export!
@Linus #100
Die Frage ist gut und lässt sich für unseren Kulturkreis IMO leicht beantworten: Menschen mit einem festen christlichen Glauben – die den auch Leben – sind im wesentlichen gefeit gegen Demagogen. Zum einem ist das Individuum ethisch/ moralisch gefestigt und zum anderen sind die Kirchen (evtl. besser Teile der Kirchen?) Widerstandsnester gegen Inhumanitaeten jeglicher Art. Sogar die Nazis haben es nicht geschafft die Kirchen komplett auf Linie zu bringen (siehe Kirchenkampf). In jüngerer Vergangenheit haben die Kirchen in der DDR mit dazu beigetragen das Regime zu stürzen (Info). [Ein Treppenwitz der Geschichte ist allerdings schon, dass die Ideologien der DDR mit ihrer "Analyse" des Kapitalismus womöglich so falsch nicht wahren]
Einen schönen Tag wünscht
Die Heldentasse
P.S.: Nein, meiner einer ist kein Kirchenmitglied
@108
Du magst Recht haben, aber im Bezug auf die Kirchen der DDR würde ich tw. widersprechen. Diese waren meines Erachtens nicht deshalb ein wesentlicher Schauplatz des Kampfes der Opposition, weil die Oppositionellen aufrechte Christen waren – sondern weil die Kirchen die einzige zulässige Organisation war, die nicht direkt staatlich gelenkt war. All die Intellektuellen, denen aus politischen Gründen etwa das Studium verwehrt war, wurden praktisch zum Theologie-Studium verdammt und landeten scharenweise in den Pfarreien. Die wenigsten, die ich kannte (mein Vater gehörte dazu), waren überzeugte Christen.
Zudem muss man natürlich Kirche und Glaube auch auf andere Weise trennen: Während auf der unteren Ebene häufig überzeugte bürgerliche und sozialistische Oppositionelle zu finden waren, waren die höheren Ebenen massiv “hauptberufliche Kollaborateure” angesiedelt (es gab ja eben nicht nur die vielen Joachim Gaucks, Christian Führers, sondern eben auch zahlreiche Horst Kasners und Friedrich Magirius). Ich habe manchmal das Gefühl, innerhalb der Organisation Kirche der DDR einen Christen zu finden war gar nicht so einfach.
@Heldentasse #108:
Der Grossteil der christlichen Kirchen ist weder offen noch selbstkritisch.
Ganz im Gegenteil sehe ich eher christlichen Fundamentalismus im Aufwind mit all seinen Schattenseiten (Kreationismus, …).
Die Geschichte hat gezeigt, dass Religion schon häufig geradezu Begründung für große Inhumanitäten war, trotz der angeblich so humanen Glaubensgrundsätze (wobei sich da schon häufig Widersprüche finden wie rächender, strenger Gott vs. verzeihender, liebender Gott).
Sektenmitglieder sind auch gefeit gegen Demagogen, aber auch nur weil sie schon anderen Demagogen auf den Leim gegangen sind.
@Systemfrager #92:
Na, das hätte mir eigentlich klar sein müssen, daß beim Stichwort “Menschenrechte” bei dir sofort der RFI auslöst :-)
Dabei ging es mir doch um ganz was anderes. Ich meinte
Die Gefahr bei jeder Systemtheorie ist doch die falsche Hierarchie der Begriffe und Konzepte. Als erstes kommt der Mensch. Deshalb schrieb ich auch weiter oben:
Was passiert, wenn man die Hierarchie der Begriffe durcheinanderwirft, sieht man z.B. an deinem romantischen Mystiker Marx. “Alles ist Klassenk(r)ampf”. Da wird eine bloße Erscheinung, die keinerlei Substanz aus sich selbst heraus hat, zur Erklärung der Welt herangezogen, anstatt den Ursprung von dem Ganzen, nämlich den Menschen an den Beginn der Überlegungen zu stellen.
Oder unser guter Freund goodnight, der vor lauter “reentry” den Faden verloren hat und den Anfang nicht mehr findet.
Usw., usf..
Das ist bei den Menschenrechten anders. Das ist beim Westfälischen Frieden anders. Das ist bei Kant anders. Die fangen nämlich wirklich beim Menschen an.
Die Erwähnung von Lorenz fand ich deshalb interessant, weil hier eben der Mensch beleuchtet wird und nicht irgendwas Nachgeordnetes wie z.B. der Markt.
Um mal konkret zu werden: Hier ein Vorschlag für eine Hierarchie der Begriffe in einer neuen Wirtschaftsordnung.
- Als erstes kommt der Mensch. Diese Maxime ist ebenso banal wie wichtig, da sie nur allzuoft vergessen wird.
- Irgendwo weiter unten kommt der Staat, begründet nur als die Wahl des kleineren Übels gegenüber Räuberbanden, und als Garant für das Gemeinwohl.
- Dann kommt ‘öffentliches Eigentum’, also Ressourcen, die für das Überleben und Funktionieren der Gemeinschaft essentiell sind.
- Noch weiter unten kommt der Markt, als Möglichkeit des Warenaustausches, der Einbringung persönlicher Fähigkeiten und der flexiblen Verteilung der Ressourcen.
- Erst dann kommt das Privat-Eigentum. Ganz klar ist dieses dem öffentlichen Eigentum und dem Gemeinwohl nachrangig. Auch gibt es einen weiteren überlegenswerten Punkt: Robespierre hat seinerzeit versucht, die Reichweite des Privateigentums einzuschränken ähnlich wie “Freiheit soweit, wie sie nicht die Freiheit des anderen verletzt”, ist damit aber nicht durchgekommen.
Vergleicht man das aktuelle System mit dieser Rangordnung, so wird sofort offensichtlich, daß momentan Einiges grob faul ist. Bitte selber nachdenken.
Und jetzt vergiß erstmal die Menschenrechte und schau, ob deine Systemtheorie mit dieser Liste klarkommt.
In Erwartung einer netten Antwort ;-)
Gruß
@Heldentasse #108:
Auch ich mißtraue den Kirchen wie meine “Vorschreiber” Lago und AndreasM. Ganz im Gegenteil scheint mir die pragmatisch inspirierte Trennung von Staat und Kirche (westfälischer Friede) ein ganz wesentlicher Fortschritt gewesen zu sein.
Ich habe aber noch ein anderes Problem damit: Die Kirchen sind per se nicht konsensfähig, sonst gäbe es nicht so viele.
Nichtsdestoweniger bliebe hier bzgl. Herleitung von Moral etc. sehr viel zu sagen. Allerdings möchte ich es erstmal mit einer so weit als möglich ‘weltlichen’ Argumentation versuchen.
@Linus
Da ich glaube, dass Deine Hierarchie der Begriffe sich bald durchsetzen wird, muss ich schnell einen Verbesserungsvorschlag einbringen:
Warum nicht die organisierte Gemeinschaft (nicht Gesellschaft) an die Stelle des Staates setzen? Das würde längst fixierte Assoziationen mit dem Begriff Staat wieder lösen und etwas Spielraum für kreative Ausfüllungen des Begriffes schaffen.
Mir ist auch noch aufgefallen, dass der Begriff Arbeit in Deiner Aufzählung fehlt. Mit Absicht? Wenn wir schon dabei sind: lohnt sich die Unterscheidung von gesellschaftlicher Arbeit und privater Arbeit? Dies würde die Begriffe gesellschaftliches Eigentum und Privateigentum eventuell überflüssig machen, denn sie wären durch die Charakterisierung der Arbeit hinreichend beschrieben…
@Cobra liberaleusis (#97)
Ja, danke. Die Nachdenkseiten haben aber auch einen erstaunlich hohen Output. Ob es Menschen gibt, die wirklich jeden Text lesen, der dort erscheint?
Nochmal zum Bundesrat: Wenn ich Ihre Zustimmung zu #22 richtig interpretiere, dann sind Sie auch der Meinung, dass die SPD – reichen nicht auch die Grünen? Immerhin gibt es im Saarland und Hamburg Regierungskoalitionen mit den Grünen – im Bundesrat den schwarz-gelben “Sparplänen” zustimmen wird.
(PS: Hier scheint man sich eher zu dutzen. Mache ich dann auch demnächst. Wir sind hier ja schließlich nicht bei carta.info. :) )
@ Linus
Ist traurig aber wahr. Ich glaube nicht, dass wir zwei uns noch was zu sagen haben. Du bist in der platonschen Metaphysik und mittelalterlichen Mystik stecken geblieben. So wie die ganze deutsche klassische Philosophie (Ausnahmen: Schopehauer, Feuerbach, …) Ein dämlicher Ontologismus und Essentialismus.
Es gibt keinen ?Ursprung? und keine ?Substanz?, es gibt nur Erscheinungen
… ja, bei einem Unsinn. ZB bei diesem Unsinn:
Nur der gute Wille ist an sich gut.
Hast du etwa eine Ahnung, wie damals das Publikum reagiert hat, als Kant diese seine Idiotie bekannt gemacht hat? Alle haben gelacht!
Paul Ree: ?Man ist bei Kant wie auf dem Jahrmarkt. Da ist alles zu haben: Willensfreiheit und Willensunfreiheit …, Atheismus und der Liebe Gott.?
Johann Herder: ?öde Wüste voll leerer Hirngeburten … anmaßende Wortnebel.?
Heinrich Heine: ?Die Deutschen sind ein gemeingefährliches Volk: Sie ziehen unerwartet ein Gedicht aus der Tasche und beginnen ein Gespräch über Philosophie.?
Das Gute wollen ist an sich gut - das ist eine schäbige Tautologie.
Kant als Erkenntnistheoretiker ist wirklich gut. Der Rest ist ein akademischer Müll. Kant war politisch schon immer ein Reaktionär. So wird er auch bei den angel-sächsischen Denker und Philosophen gesehen. Ich habe dir dies nur auf eine ?brutale? Weise übermittelt. Warum müssten wir aus Kant/Ethiker etwas ?großes? machen. Ganz einfach: Etwas besseres hat man nicht. Und wir hätten so was so gern!
Ja, es ist schon eine lange Geschichte, dass man im ?Ausland? in der deutschen abstrakten Philosophie/Ethik den direkten Weg zu Adolf sieht. (Aber davon wollen wir in Deutschland nichts wissen – nicht wahr?)
Da fällt mir noch etwas ein. Mit Kant und der ganzen deutschen Ethik ist so, wie mit der deutschen Sprache. Jahrhunderte lang galt es asl sebstverständlich (einige sind immer noch der gleichen Meinung) dass die deutsche Sprache etwas Einzigartiges auf der ganzen Welt ist. Stelle dir nur vor, was für ein Unsinn! Wäre ein Adolf ohne diesen Unsinn möglich?
Ich glaube nicht, dass ich weiter mit dir diskutieren kann. Sei mir nicht böse.
PS
Irgendwann werde ich bei mir den Frühliberalismus thematisieren (meine ?Herzensangelegenheit?) und dort werde ich auch etwas mehr über Kant sagen
@memoon #113:
Erstmal vorneweg: Diese Liste erhebt keinerlei Anspruch auf Richtigkeit! ;-)
Zum Begriff
Staat: Kann man natürlich auch anders nennen/weiter fassen. Ich frage mich, ob meine Assoziationen zu diesem Begriff wirklich so fixiert sind. Aber wie sollte ich da auf andere schließen. Kurz: Geht alles, solange die Idee der Gemeinschaft, des Schutzes, der Synergie und damit der begründeten Solidarität erhalten bleiben.
Arbeit: Da greifen bei mir dann fixierte Assoziationen. Arbeit ist bei mir ein Müssen, kein Können. Ich könnte mich auch gut anders beschäftigen. Auch klebt da irgendwie die Vorstellung von Produktion etc. dran, eine m.E. zu enge Sichtweise für diesen dennoch heiteren Bezirk.
Arbeit ist für mich halt erstmal kein Wert als solcher.
Öffentliches Eigentum: Diesen Begriff sollten wir unbedingt beibehalten, eben um ihn gegen privaten Zugriff zu schützen.
Privat-Eigentum: Dieser Begriff ist idT strittig. Nichtsdestoweniger hat sich Privat-Eigentum in gewissen Grenzen (was ist das?) positiv bewährt. Es ermöglicht z.B. eine gewisse Unabhängigkeit von der Gemeinschaft. Wäre halt zu diskutieren :-)
Wenn ich bei deiner Antwort auch nur ein Fünkchen an Argumentation entdecken könnte! Stattdessen eine inhaltsleere Suada über Kant, den ich gerade mal mit einem halben Satz gestreift habe. Das war’s dann aber auch.
Du gerierst dich als der Rufer in der Wüste, doch ich habe begründete Zweifel an deinem Willen, dich verständlich zu machen. Wie einsam muß dein Planet sein!
Deine Antwort ist schäbig – schade :-((
Gruß
Linus
@Linus #112:
Auch wenn eine Diskussion über Moral jetzt hier zu weit führt, denke ich nicht, dass man dafür Religion braucht, sondern ähnlich wie bei deiner Hierarchie des Wirtschaftssystems sollte auch für das moralische System gelten, dass am Anfang der Mensch steht.
@Memoon #113:
Ich denke auch, dass organisierte Gemeinschaft anstatt von Staat hier besser ist, da die meisten Leute mit Staat doch häufig eine Art übermächtiges in sich eng verbundenes Monster wie den Leviathan von Hobbes sehen.
Arbeit und Eigentum sind doch verschiedene Begriffe, die nicht wirklich voneinander ableitbar sind. Ich denke, Arbeit sollte in der Hierarchie recht niederprioriär auftauchen, da es noch mehr Mittel zum Zweck als Selbstzweck ist (obwohl natürlich alle Begriffe in der Hierarchie ausser der Spitze eben Mittel zum Zweck sind).
@Linus, 116
zum Staat: fein.
Re Arbeit, Du bist ja ein richtiger Halodri ;-)
Exakt, es ist Müssen. Genau wie gemeinschaftlicher Schutz und Solidarität. Und genau weil es unentbehrlich und mühselig zugleich ist, sollte man Obacht geben, dass sie einem (oder besser: allen) nicht gedanklich durch die Lappen geht.
auf was ich im Zusammenhang mit Arbeit hinauswollte:
Mir wäre es am liebsten, wenn Arbeit weder privat, noch gesellschaftlich bestimmt sein müsste, sondern sich “wie von selbst” als Teil des (Zusammen-)Lebens neben Körperpflege und Stuhlgang einsortiert.
Da das so utopisch ist, dass die meisten Mitmenschen den Gedanken nicht einmal nachvollziehen wollen, mache ich einen Schritt zurück. Aber ich sehe mich Durch Dich korrigiert: zurück zu “privater Arbeit vs. gesellschaftlicher Arbeit” möchte ich dann doch nicht.
Eigentum:
Wenn eine Gruppe von Menschen sich einen Polizist leistet, der darauf achtet, dass niemand etwas hat, dass ihm nicht gehört – kann sie dann noch als Gemeinschaft bezeichnet werden?
Wenn Du Eigentum sagst, musst Du auch Rechtssystem und Gewalt sagen. Wenn man es nicht sagt, es also implizit voraussetzt, dann schwimmt man ja weiter in einer ideologisch getrübten Suppe – das Gegenteil von Emanzipation.
Was meinst Du eigentlich mit Privateigentum? Schmuck und Klamotten oder Maschinen und Land?
Ergeben sich also noch zwei Fragen, bevor das Eigentum in die Liste kann: Wie wird Eigentum legitimiert und wie erwirbt man Eigentum?
Wieso in gewissen Grenzen? Es bewährt sich ja täglich und hat – wenn vorhanden – auch noch niemanden enttäuscht ;-)
@Systemfrager 115#, traurig aber wahr. Auch ich bin auch in der platonschen Metaphysik stecken geblieben. Zumindest a bisserl wenigstens!
Du brauchst nur auf der allerletzten Seite des 10. Buchs von Platons Buch ?Der Staat? für immer steckenbleiben, wo es heißt:
Platon glaubt nämlich, dass die Seele, deren Unsterblichkeit er plausibel machen will, einen Zugang zu der mutmaßlich existierenden absoluten Wahrheit öffnet, die ja ?wie jeder weiß- nur in der Ideenwelt existiert. Das Gute entsteht nach Platon, indem wir mit uns selbst befreundet sind, das Böse entsteht nach der Tora, wenn wir mit uns selbst verfeindet sind.
In Rede der Diotima über den Eros im Symposion unterstellt Platon gern unerfahrene, aber wissbegierige Jünglinge als Debattierer.
Ziel des Dialogs ist die Übereinstimmung im Ergebnis der Erörterung. Je nach Art des Themas und Kompetenz der Teilnehmer führt der Dialog zu einer für alle zufriedenstellenden Lösung oder auch in eine ausweglose Argumentationssituation (?????? aporía ?Ratlosigkeit?). Wenn etwas geklärt werden müsste, aber in der aktuellen Gesprächskonstellation eine Überforderung wäre, überträgt Platon diese Aufgabe bewusst auf andere.
@ goldman sachs
Dazu pflege ich so etwas vorzulegen:
Der größte [angelsächsische] Philosoph [des 18-ten Jahrhunderts] David Hume
@ Systemfrager 115#, wenn David Hume über einen Buchband schreibt
würde ich mal über einiges nachdenken!
David Hume war wohl ein Fixstern der (britischen) Aufklärung und des Empirismus, wohl auch für Kant. Man könnte ihn auch als eine Wurzeln der zivilen Religion des (angelsächsischen) Wirtschaftsliberalismus sehen. Das Endergebnis (“so werft ihn ins Feuer”) ist ja bekannt.
Wie Jaspers sagte: “Die Freiheit ist die Vernunft grenzenloser Offenheit”. Was du da anleuchtest, ist nur eine von unendlich vielen Facetten der Wahrheit.
@ goldman sachs
Ja, Hume war Vorblild für Smith, uns Smith hat in der WiWi geleistet, was kein anderer. Eine großartige Sache: Die beste Ethik und der höchste Humanismus den es je gab. (Der Neoliberalismus ist ein Produkt der kontinentalen Philosophie!!!!)
Die deutschen Mystiker und Metaphysiker haben Hume-Smith nie begriffen – in ihrem elitären Wahn. Sie waren immer nur Schergen der totalitären Machhaber. So wie Platon. Du kennst diesen bestimmt sehr gut, nur weiß ich nicht, ob du diese Stellen vielleicht nciht gern übersiehst:
Bei Platon (wie später bei Kant, Hegel, Luhmann … ) sollten die Wissenden als Philosophenkönige alle Macht in ihre Hände bekommen. Ihnen sollte anheim gestellt werden, Gesetze zu entwerfen, nach denen die weniger Wissenden der Gesellschaft ?zu verfahren haben und von denen keine Abweichungen gestattet sind?. Die Wächter der Tugend – die Elite der Intellektuellen – sollen darüber hinaus ?sämtliche Künstler und Handwerker beaufsichtigen? und denen, die sich ihrer Vorstellung ?nicht fügen, müssen sie die Ausübung ihrer Kunst verbieten?. Um edle Ziele zu verwirklichen, sei nicht nur Gewalt, sondern auch List, Heuchelei und Betrug am Platz: ?Unsere Herrscher müssen zum Nutzen ihrer Untergebenen starken Gebrauch von Lügen und Täuschungen machen. … Den Herrschern des Staates kommt es zu, wenn überhaupt jemandem, Lügen in Anwendung zu bringen, und zwar zum Nutzen des Staates nach außen und nach innen.? Bei der Gründung des idealen Staates sollen die Philosophenkönige ?alle Bewohner des Staates über zehn Jahre aufs Land hinausschicken?, ihnen die Kinder wegnehmen und nach eigener Vorstellung umerziehen. Wenn nach alledem Platon erklärt, dass all diese Maßnahmen auf keinen Fall ?dahin zielen, einen einzelnen Stand besonders glücklich zu machen … [sondern] den Staat im Ganzen glücklich zu machen?, dann fragt man sich berechtigter Weise, ob dies ehrlich gemeint ist, oder ist dies auch nur eine majestätische Lüge des obersten Philosophenkönigs.
Ja, aas ist die ganze Ethik der deutschen Philosophie. Ein gewisser Adolf war ihre praktische Konsequenz, wie ein gewisser Dschugaschwili die Konsequenz von Marx.
@memoon:
Geschickt! ;-)
Erst sägst du an meinem Begriff Staat. Den konzediere ich freimütig, und dann weist du mich darauf hin, daß bei mir Rechtssystem und Gewaltmonopol fehlen ;-)
Nein, Spaß beiseite: Ich bin mir sicher, daß Rechtssystem und Gewaltmonopol notwendig und unverzichtbar sind. Sie eben sind eine wesentliche Begründung für den Staat, denn nur dieser kann sie gewährleisten und allgemeinverträglich ausüben. Vielleicht sollte ich doch lieber auf dem Begriff Staat beharren.
Aber ja doch! Wenn ich mir den ganzen Schokopudding-Nachtisch klaue, dann kriege ich gewaltig Ärger mit meinen Kindern. Ich sehe mich dennoch immer noch als Teil der Gemeinschaft und bin sogar ‘froh’ über das erlittene Korrektiv. Natürlich würde hier keiner die Polizei holen, obwohl … ! Gewaltmonopol ist da notwendig, wo es nicht anders geht. Damit ist für mich auch hier die hierarchische Einstufung klar.
Privat-Eigentum: Muß ich jetzt aufführen, zu welchen Problemen (inbes. exzessives) Privat-Eigentum führt? Nicht wirklich, oder? Auf der anderen Seite: “Es ermöglicht z.B. eine gewisse Unabhängigkeit von der Gemeinschaft”. Das ist ein sehr schwerwiegendes Pro-Argument!
Wie wird Eigentum legitimiert? Erstmal gar nicht. Man nimmt es sich und basta. Das Problem ist also eher der Nachweis der Illegitimität.
Mit dem Begriff Arbeit kann ich nach wie vor nicht so richtig was anfangen. Ich bin mir nicht sicher, daß er in diesen Kontext gehört. Ich halte es da wohl ähnlich wie AndreasM in #118.
@Systemfrager 123#,
Hmmm, hört sich gut an! Trotzdem Hand aufs Herz, Systemfrager. Ehrlich, wie viele Flaschen ?David Hume? hast du schon entkorkt?
Systemfrager, offen gestanden waren auch David Hume und sogar dein Kant nur Interpreten Platons (ohne es zu wissen). Nimm nur mal den Gedanken der ?Volkssouveränität?. Erst das Erleben der absoluten Macht des Sonnenkönigs brachte den Gedanken der Volkssouveränität als theoretische Grundlage der Demokratie zur Wirklichkeit.
Det is natürlich ein Gedanke, auf den Hitler nur post Hume kommen könnte! Stalin als Folge von Marx? Tut das weh! Ich sag des jetzt als offen bekennender Jünger Friedrich Nietzsches, auch er wohl nur ein gewaltiger Epigone Platons!
@Linus #124:
Sowohl Rechtssystem als auch Gewaltmonopol sollten vielleicht nicht so früh in die Diskussion eingeführt werden da sie einige Implikationen nach sich ziehen.
Zuerst sollte man sich genau überlegen, welches Problem damit genau gelöst werden soll und ob es sich dabei wirklich um TINA handelt.
Gewaltmonopol z.B. impliziert, dass etwas eng verbundenes diese Gewalt als Einziges innehat (da es ja ein Monopol ist). Aber was genau dieses Objekt oder Struktur oder Person oder Menge an Personen sein soll, ist nicht klar.
@AndreasM #126:
Naja, ohne einen Staat mit Gewaltmonopol als Schutzraum und als Garant für ein Rechtssystem ist Wirtschaft m.E. nicht überlebensfähig. Da lebt es sich in einer Räuberbande erheblich bequemer. Daran kommt man wohl nicht vorbei.
@ goldman sachs
1)
Alle waren Epigone Platons. Ach was! Weißt du was mir da einfällt?
Der Dieb ruft haltet den Dieb!
(Sei mir nicht böse.)
2)
Ach so! Nietzsche. War er überhaupt ein Denker und Philosoph? (Warum dann auch Dostojewski nicht.) Sein Denksystem war nur selten länger als Subjekt+Prädikat. (Da waren zB schon etliche russische Literaten viel-viel weiter.) Aber wenn du meinst, das auch das Denken und Philosophieren bedeutet … ;-)
Ich dachte mir, Nietzsche ist eine surreale Mischung aus Poesie, Rhetorik, Roman, Drama, Musik, Satire, Ideologie, naiver Darwinismus, Jammern und Pöbeln, … und ein gewissermaßen sympatischer psychopathischer Machtwahn. Und so hatte ich ihn bisher sooooo gern gehabt. Jatz bekomme ich ein bisschen Angst. Solltes du Recht behalten, was dann: Werde ich ihn auch weiterhin so mögen wie bissher ??? ;-)
@Linus #124, eure Staatsbastelei geht voll am Thema vorbei!
Der Staat war mal die latente und nicht selten auch manifeste Gefahr für die Demokratie.
Heute ist die liberale Marktwirtschaft die latente und nicht selten auch manifeste Gefahr für JEDE Institution! Die Marktlogik ist per se asozial und untergräbt nicht nur das Institutionengeflecht einer Diktatur, das Institutionengeflecht eines Staates, sondern auch das Institutionengeflecht einer Demokratie.
Um diese totalitäre Kriegserklärung der liberalen Marktwirtschaft an jede Institution zu kontern, dazu fehlt den politischen Klassen heute jedes ideologische Instrumentarium!
# 129
Du bist wirklich gut. ich dachte mir, nur ich kann etwas dermaßen “brutal klar” hinkriegen. ich freu mich aber sehr ;-) ;-) ;-)
Jetz gehe ich offline! Ich komme aber bald zurück ;-) ;-) ;-)
Am 17. Juni 1953 erhoben sich zigtausende Menschen gegen abartig heraufgesetzte “sozialistische” Arbeitsnormen. Wie wir jetzt wissen, kamen die Russenpanzer und sicherten die außer Kontrolle geratene Staatsräson des “Arbeiter und Bauern Staates”. Die Normen wurden später korrigiert. RIAS und BILD waren irgendwie auch darin involviert.
Am 17. Juni 2010 erhoben sich zigtausende Menschen gegen die Kriegserklärung der Regierung gegen den Großteil des Volkes aka “Sparpaket”. Wie wir jetzt wissen, kam die schnelle EU-Polizeitruppe und sicherte die außer Kontrolle geratene Staatsräson des “heiligen Grals der sozialen Marktwirtschaft”. Das Sparpaket wurde umgearbeitet und “Neuer Solidaritätspakt” genannt. RIAS und BILD waren wieder involviert und standen wie immer auf der “richtigen” Seite.
Oh und jetzt hat NTP die RTC meines Läppi korrigiert. Aus ist’s mit dem Zeitsprung…
Nachwievor unterliegt dieses Land dem Knüppel der “Ackermann & Co Inkasso GdbU*, vertreten durch seine Prokuristen Merkel und Westerwelle. (*GdbU ist der Antagonist zu GdbR).
So, ich geh jetzt mal wieder DSDSP gucken…
@Linus #127: Ich wollte damit nur sagen, dass es vielleicht am Sichersten ist, nicht ein Gewaltmonopol sondern mehrere Monopole auf Teile der Gewalt zu haben oder was auch immer. Eben nicht unbedingt eine hierarchisch organisierte zusammenhaltende Polizei, die das volle Gewaltmonopol in allen zivilen Fällen hat.
Eine Form, Sicherheit zu bieten, ist natürlich notwendig.
@Systemfrager 128#,
Du denkst viel zu viel! Als Jugendlicher bin ich gepilgert nach Sils Maria im Engadin zum Haus/Museum und zum pyramidalen Stein am See von Silvaplana, wo Nietzsche den Gedanken hatte (Zarathustra). Ich verliebte mich in die leckere Custodin des Museums und verbrachte eine Nacht in Nietzsches Bett.
Am nächsten Morgen hatte ich Nietzsches Philosophie verstanden!
Nietzsches Bett in Sils Maria steht in einem winzigen Zimmer und wenn man das Fenster öffnet, ist in 2 Meter Entfernung eine nasse Felswand und wenn man hochschaut, sieht man einen schmalen Streifen strahlend blauem Himmel. Nietzsche packte also einen Rucksack mit einer Dose Honig und machte sich in der Frühe auf entlang des Sees in Richtung 3000er! Wegen des Honigs und des hohen Sauerstoffgehalts kam sein Hirn genau Mittags auf Hochtouren und genau diese Gedanken schrieb er abends jeweils auf 1 DINA$-Seite auf, also genau so viele Gedanken, wie auf jeweils 1 DINA4-Seite passten. Mit deutschem Denken hat das so gut wie nix zu tun, weil es ja nicht von einem Beamten auf dem Arsch sitzend als System gesponnen werden konnte, Systemfrager. Es ist halt französisches Denken! Thats all!
Du fragst dich jetzt was ist französiches Denken, was ist deutsches Denken. Das deutsche Denken ist ein Denken in Pyramiden, auf welcher Stufe der Pyramide steht irgendjemand, mit dem man spricht. Außerhalb der eigenen Pyramide ist nur eine andere, feindliche Pyramide.
Das französiche Denken ist wie ein Seil über einem Abgrund (siehe Zarathustra). Warum spannt man den Gedanken zu einem Seil? Weil der Gedanke geistreich sein könnte, weil er witzig ist, weil er unterhaltsam ist, weil er nicht langweilig ist, weil er vielleicht originell ist, weil man darüber lachen kann! Das Seil ist Verbindung, Kommunikation, Unterhaltung, Leben. Checken die Deutschen das nicht? Sie wollen immer rechthaben, nicht, dass ein Gespräch Spaß macht, originell ist. Es ist diese Barbarei der Deutschen! Warum übertragen wir nicht der französischen Regierung die Macht und geben Berlin auf!
@goldman sachs #129:
Moment!
Hier redet niemand der liberalen Marktwirtschaft das Wort. Im Gegenteil, ich bin diesbzgl. ergebnisoffen.
Ohne Markt als Ort des Tausches kann ich mir allerdings keine größere Gesellschaft vorstellen. Ähnliches gilt für Geld. In einer Welt komplexer Arbeitsteilung geht es nicht ohne solches.
Was anderes sind Begriffe wie ‘freier Wettbewerb’ etc. Da wäre idT genauer nachzuhaken. Aber so weit sind wir ja noch gar nicht.
Ausgangspunkt dieser Diskussion war doch meine Frage:
Daraufhin habe ich eine hierarchische Ordnung der Begriffe vorgeschlagen, um eine (ideologische) Fehlkonstruktion zu vermeiden. Diese Ordnung sollte nicht theoretisch sein, sondern aus allgemeiner Erfahrung abgeleitet und für jeden unmittelbar einsichtig (übrigens genau das Gegenteil von dem, was Systemfrager mir vorwirft). Entschuldige den Fettdruck.
Dabei geht es mir persönlich gar nicht so sehr um das Wirtschaftssystem, sondern nach welcher Strategie man ganz allgemein verfahren sollte auf der Suche nach einer menschlichen Gesellschaftsform.
@ goldmann sachs
Glaube, da hast Du Dich vergaloppiert.
@ Linus #134:
Wenn in dem hier langsam entstehenden System von dir der Mensch an erster Stelle steht dann stell seinen Wohnort die Welt doch bitte direkt dahinter
Der Punkt sollte ganz klar darstellen das der Schutz der Erde/Natur vorrang vor nicht zwingend erforderlichen Maßnahmen hat. Dh. es sollte stehts der Naturfreundlichste weg gesucht werden ein Ziel zu erreichen. Sei es der Bau eines Gebäudes, die Herstellung von Nahrung, die Erzeugung von Energie… etc. pp.
So kann man von vornherein vielleicht verhindern das zukünftige Unternehmen die Erde weiter verunstalten und verschmutzen.
Macht ruhig weiter mit dem Gedankenspiel eines neuen Systems, ich finde das sehr interessant.
Schöne Grüsse,
Bonsaibäumchen
Ich bin immer wieder überrascht, dass hier vom Sparen des Staates gesprochen wird.
Der Staat ändert die Struktur seiner Einnahmen und Ausgaben.
Sparen tun die Menschen, die weniger Einnahmen aus staatlichen Ausgaben haben.
Damit sinken auch die Unternehmensgewinne.
Da die Gewinne sinken sinkt die Investionsquote.
Wenn die Investitionsquote sinkt können weniger Güter und Dienstleistungen in der nächsten Periode erzeugt werden.
DER WOHLSTAND DER NATION SINKT.
Der Staat hat in der nächsten Periode weniger Steuereinnahmen.
Interessant wird es dann, wenn man sich überlegt, dass der Staat durch die Struktur seiner Ausgaben und Einnahmen, die Nachfrage nach Gütern (Kaufkraft) der privaten Haushalte bestimmt und damit ganz wesentlich die Produktionsstruktur des Landes mitbestimmt.
Viele Familien könnten sich ohne Kindergeld kein Auto leisten.
Linus, 134#, got it
Ok, dann lies mal ein Buch eines Antikapitalisten und dagegen ein Buch eines Neoliberalen:
http://www.amazon.de/Das-Ende-Kapitalismus-kennen-Kapitalismuskritik/dp/3896916270
http://www.amazon.de/Weg-Knechtschaft-Friedrich-August-Hayek/dp/342301170X/ref=sr_1_1?ie=UTF8&s=books&qid=1276091082&sr=1-1
Schätze mal, die Strategie ist, dass es keine Strategie geben kann. Es ist halt ein offener iterativer Prozess
@beate, 137#,
die Politik läuft in die total falsche Richtung Amok.
http://www.jjahnke.net/rundbr71.html#2035
Nun schlägt sich der neoliberale Kapitalismus mit seinen eigenen Gesetzen. Keine Sondersteuer für Reiche oder Erhöhung des Spitzensteuersatzes in Deutschland, natürlich auch keine Anhebung der Unternehmenssteuern, offensichtlich nicht einmal in ausreichendem Umfang bei den Banken, denen wir die letzte Krise mitverdanken und die viel Steuerzahlergeld gekostet haben.
Der Staat tut statt dessen genau das Gegenteil. In Deutschland und vielen anderen Ländern geht er an die ?kleinen Leute”, die ohne Lobbies, und kürzt die Sozialleistungen, erhöht Verbrauchssteuern oder fährt die Ausgaben für die Infrastruktur (vor allem im Kommunalbereich), auf die sie besonders angewiesen sind. Es wird genau dort gekürzt, wo das Nachfragepotential am größten ist. Die von allen Seiten ausgebremste Nachfrage wird weiter abstürzen und zu einer langjährigen Spirale nach unten führen
http://www.jjahnke.net/rundbr71.html#2035
Wenn die Menschen das akzpetieren, ohne friedlich und massenhaft von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen, haben sie wirklich nichts Besseres verdient.
http://www.jjahnke.net/rundbr71.html#2035
@Linus
Wir müssen unseren Tanz beenden, weil ich weg muss. Deshalb etwas verkürzt:
Eigentum gäbe es nicht ohne Markt und den modernen Staat gäbe es nicht ohne das Eigentum. Nimmt man Markt aus dem Zusammenhang, fällt es schwer, Eigentum und Staat zu rechtfertigen. Schokopudding-Klauen zählt übrigens nicht als Argument und Räuberbanden sind nicht die Legitimation des Staates, sondern sie sind eine Folge von materiellen Misständen. Man kann diese Misstände beseitigen oder nach einem starken Staat rufen. Man kann als Gemeinschaft auch Gewalt nach außen ausüben (hoffentlich als Notwehr) und auf die Gewalt nach innen verzichten, vorausgesetzt diese Gewalt, sowie das Innen und Außen sind nicht institutionalisiert.
Entscheidend ist für mich aber in letzter Konsequenz die Frage, wie gearbeitet wird:
a) Arbeite ich für den Markt, damit also für ein Äquivalent meiner Arbeitskraft (z.b. Geld), dass ich eintausche gegen etwas, das ich brauche,
oder
b) Arbeite ich für den konkreten Bedarf einer oder mehrerer Personen meiner Gemeinschaft und bin mir sicher, alle anderen tun dasselbe?
Im Fall a) brauche ich Eigentum, Staat und den ganzen Schmus. Im Fall b) brauche ich ganz sicher keinen Eigentumsbegriff, dafür aber eine gute Idee, wie die Produktion organisiert wird (darüber will/muss ich mehr wissen).
Im Fall b) würde Deine “Hierarchie der Begriffe der neuen Wirtschaftsordnung” auf einen einzigen Punkt zusammenschmelzen: den Menschen.
Wie kommst Du darauf, dass es nicht ohne Markt geht? Warum so eine Schranke im Denken?
@Bonsaibäumchen
Warum nicht Welt und Menschen als Einheit denken? Wenn Dir das zu esoterisch ist, dann doch zumindest auf derselben Stufe der Hierarchie. Funktionierender Mensch geht ja auch nur mit funktionierender Welt. So wie der Mensch die Natur verändert, verändert die Natur den Menschen. Da gäbe es kein Dilemma à la “Endlichkeit der Ressourcen” wenn Mensch begreifen würde, dass er mit der Natur leben sollte und nicht lange von ihr leben kann.
Gehen wir auch hier mal einen Schritt zurück.
Was es geben muss, ist eine arbeitsteilende Struktur, die auch motiviert.
Sodann muss es Warenströme geben, die die in Arbeitsteilung hergestellten Waren dem “richtigen” Empfänger zuteilen (wobei “richtig” hier äusserst komplex und keinesfalls eindeutig ist).
Und ausserdem muss es eine Kraft (oder viele) geben, die die arbeitsteilende Struktur anpasst an die Bedürfnisse und auf die Zukunft ausrichtet.
Marktstrukturen sind durchaus als Teil dieser Gesamtstruktur geeignet, aber es wird sicher nicht nur ein Markt sein und der Ausmass an nötiger Regulierung (und die Art dieser Regulierung) ist unklar.
@ Linus, memoon & AndreasM
Wie memoon in #140 anspricht wäre es sicher Sinnvoll Menschen & Natur/Umwelt auf gleicher Stufe zu stellen, dh. im gleichen Maße zu “Schützen”.
Was den Markt bzw Arbeit angeht glaube ich hat AndreasM in #141 schon gut argumentiert.
Welche Punkte ich unabhängig vom Markt wichtig fände wären:
1. Jeder sollte Arbeiten sofern er Körperlich & Geistig dazu in der Lage ist. ( Natürlich mit Mindest und Höchstalter )
2. Die Gehälter/Löhne innerhalb eines betriebes dürfen Maximal die dreifache Menge des niedrigsten Gehaltes/Lohnes haben. Eigentümer mit eingerechnet.
3. Ein Arbeitnehmer darf Maximal 50 Stunden pro Woche arbeiten.
4. Der Arbeitnehmer darf entscheiden ob Überstunden ausbezahlt oder von der Arbeitszeit abgezogen werden.
5. Erwirtschaftet ein Betrieb/Unternehmen Gewinn ( Nach abzügen von Gehältern , Instandhaltungsgebühren etc. ) dürfen keine Mitarbeiter entlassen werden.
6. Überschüssiger Gewinn muss Real investiert oder zurückgelegt werden dabei gelten folgende Prioritäten:
6.a. Neue Mitarbeiter einstellen sodass die Arbeitszeit verkürzt werden kann.
Bei gleichbleibendem Lohn dh. eine Lohnerhöhung pro Stunde.
6.b. Vorrausgesetzt die Mitarbeiter haben maximal Arbeitszeiten von 24 Stunden pro Woche, darf das Überschüssige Geld Real investiert werden.
6.c. Vorrausgesetzt es wurde Betrag X real investiert darf das restliche Geld zurückgelegt werden. ( für schlechtere Zeiten/Grössere Investitionen? )
Das wären meine absolut realitätsfremden Gedanken dazu ;>
Schöne Grüsse,
Bonsaibäumchen
@Bonsaibäumchen, zum Umweltschutz:
Wenn an oberster Stelle nicht nur der Mensch der Gegenwart, sondern auch der Mensch der Zukunft steht, ergibt sich meiner Meinung nach als Folgeschluss auch automatisch der Umweltschutz.
Da hast du natürlich recht AndreasM aber wenn wir schon dabei sind über nachfolgende Generationen zu sprechen solltest du bedenken das sehr genau zu Definieren. Sonst werden irgendwelche Deppen wieder versuchen “Schlupflöcher” zu finden.
Ich weiss nun nicht genau was komplizierter ist, einen Zusammenhängenden Text zu erstellen der das alles Definiert.
Oder zwei getrennte Texte die gleiche Priorität haben aber unterschiedliches behandeln.
Schöne Grüsse,
Bonsaibäumchen
Die Regierungskoalition “hat fertig”:
Oh je, nu war ich eine Weile weg :-)
Ich habe die Kommentare mal überflogen. Vorneweg ein Bitte an alle: Bleibt konkret. Wer das Geld für unnötig hält, soll sagen warum. Wer den Markt für überflüssig hält, dito. Das sind zumindest für mich keine Selbstverständlichkeiten.
@Bonsaibäumchen #136:
Das würde ich sehr gern, es ist aber (noch) eine sehr umstrittene Festlegung. Wie lange hat es gedauert, bis der Mensch begriffen hat, daß er nicht der Mittelpunkt des Universums ist? Ok, das ist heute geklärt. Daß er nicht die Krone der Schöpfung ist? Das ist bis heute hart umkämpft. Es besteht diesbzgl. noch kein Konsens. Ich persönlich bin ganz deiner Meinung, die Position ist auch einfach empirisch zu begründen, da offensichtlich. Die Welt ist ein Ökosystem. Jedoch hat sich das bei den Marktradikalen noch nicht rumgesprochen. Offensichtlich fehlt eine handfeste Erfahrung wie etwa eine Klimakatastrophe. Aber bis zur Einsicht Ökonomie == Ökologie ist noch ein weiter Weg.
Mein Vorschlag: Bauen wir’s mal ein. Ich persönlich würde noch weiter gehen. Ich habe Geologie studiert. Da wird einem schnell klar, daß die Menschheit nur ein Wimpernschlag ist. Also würde ich die Welt noch vor den Menschen stellen. Aber vielleicht liege ich mit dieser Anschauung auch ontologisch falsch ;-).
Esotherisch würde ich es buddhistisch begründen. Aber genau so eine Argumentation wollen wir ja vermeiden, da nicht “intersubjektiv erfahrbar” (Axel ;-) und daher nicht konsensfähig.
@goldman sachs #138:
Das habe ich nicht verstanden !?
Da magst du durchaus richtig lieben. Trotzdem überlege ich lieber erst mal, bevor ich mich die Klippe runterstürze ;-)
@memoon #140:
Da greift meine Präambel von oben. Bitte kurz begründen.
Na ja, 6 Milliarden Menschen sind keine Kleinigkeit. Da kommt man mit reinem Improvisieren nicht sehr weit.
# Spiegelfechter
Weiß nicht ob der Satz von Dir ist (wenn nicht dann vergiss diesen Post), aber der wurde soeben bei Plasberg in “hart aber fair” zitiert ;-)
@noname
Echt? Von wem? Der Satz ist natürlich von mir ;-)
Wurde vorgelesen aus einer Zuschauer-Mail. Jetzt sind’s nur noch wenige Schritte und dann sitzt auch Du da zwischen den Markworts und Lindners ;-)
seit heute weiß ich, daß auch wir, eine 4-köpfige Familie, laut Definition “arm” sind. Für den alltäglichen Unterhalt geben wir mtl. ca. 600 ? aus. Da bleiben noch weitere 1200 ? für PC und Telefon-Flatrate, Kleidung, Möbel (auch gebraucht), Waschmaschine (alle 10 Jahre), Elektrokosten (82 ?), Miete (750 ?). Insgesamt kommen wir mit 1800 ? gut aus. Also Sozialhilfe-Niveau und “arm”.
Da muß ich jetzt aber mal Hans Olaf Henkel zitieren, der folgendes sagte: Würde Bill Gates sich mit seinem Vermögen in Deutschland anmelden, dann hätten wir automatisch 200.000 Arme mehr!
Und wenn die Reichen aus Deutschland wegziehen? Ja dann werden wir laut Definition ja immer reicher!!!
Wer kann mir das erklären?
@Yohiho: Weder der Zuzug noch der Wegzug von Millionären ändert viel an der definierten Armutsgrenze, da der Median und nicht der Durchschnitt verwendet wird.
AndreasM,
Können Sie mir das etwas besser erklären?
Die FDP fordert von der Bundeskanzlerin, den (CDU-) Bundestagspräsidenten Lammert zurückzupfeifen , weil der eine Reichensteuer will, bekanntlich eine Forderung der Linkspartei.
Ich kann mir nicht mehr merken, ob ich den letzten fassungslosen Kommentar über die Wildsaugurkentruppenregierung bei den Nachdenkseiten oder in meiner CDU-nahen Regionalzeitung (eine andere gibt es schon lange nicht mehr) gelesen habe.
Ist das nun TOLL im ursprünglichen oder im heutigen Wortsinne?
@Yohiho: Wenn man alle Menschen entsprechend ihres Einkommens ordnet, dann ist der Median das Einkommen desjenigen Menschen, der in der Mitte steht. Füge ich jetzt zwei reiche Menschen hinzu, ist der Median das Einkommen desjenigen Menschen, der eins rechts von dem bisherigen Median steht und der verdient nur minimal mehr. Das Einkommen der reichen Menschen spielt dafür überhaupt keine Rolle. Ob die zwei Neuen nun Millionen, Milliarden oder Billionen verdienen, ändert am Median exakt 0 (im Gegensatz zum Durchschnitt).
Sehr geehrter AndreasM,
das habe ich jetzt immer noch nicht verstanden, aber ich bin auch kein Mathematiker.
Ist es denn noch richtig, daß jeder, der weniger als 60 % des Durchschnittseinkommens verdient, als arm zu bezeichnen ist?
Nein, weil es eben nicht das Durchschnittseinkommen ist, das zählt, sondern der Median.
Kleines Beispiel dafür:
3 Menschen, einer verdient 1000?, der nächste 2000? und der dritte 1000000?.
Der Durchschnitt dieser Einkommen ist 1003000? geteilt durch drei, also ungefähr 334000?.
Für den Median aber ordnet man die Einkommen nach ihrer Grösse und nimmt dann das Einkommen desjenigen, der in der Mitte dieser Liste steht. Im Beispiel ergibt das also einen Median von 2000?.
@ AndreasM: Toll, dann ist ja wohl die oft gehörte und gelesene Arnutsdefinition unrichtig.
Wie hoch ist dann nun meine Armutsgrenze bei 2 Kindern im Alter von 17 und 19 Jahren, welche noch zur Schule gehen? Angeblich würde ich als Armer 1900 ? Sozialhilfe (incl. Miete) erhalten.
Das ist m. E. zuviel.
Ich glaube, Dr.Gregor Gysi liest wohl deinen Blog. Er zitiert aber nicht direkt.
so ab 9:50.
CDU-Lammert fordert Reichensteuer.
BILD unterstützt Gauck.
CDU-Müller (Saarland) fordert höheren Spitzensteuersatz und höhere MwSt für Luxusgüter.
Was geht da vor?
@Peleo @159
Das Manöver “Tarnen und täuschen” ist soeben angelaufen.
Funktioniert bei den allermeisten Wählern, die nach 1955 geboren sind…
(Die davor geborenen kennen die Trickkiste schon – und wissen wie man in diese reinhaut…)
@Yohiho, zur Armutsgrenze:
laut statistischem Bundesamts im Jahr 2002
ergibt sich für die alten Bundesländer der Bundesrepublik
Deutschland eine relative Armutsgrenze von etwa 730 ? pro Monat ,neue Bundesländer 605 ?
das gilt für eine Person, bei mehreren:
Die erste Person erhält das volle
?Bedarfsgewicht? (Faktor 1), die zweite Person im Haushalt erhält das
?Bedarfsgewicht? 0,8 und alle weiteren Personen 0,6. Bei einem 3-
Personen Haushalt liegt die Armutsgrenze demnach
bei 1752,- ? Familieneinkommen (730 * (1 + 0,8 + 0,6 )) laut Bund, ist aber in Wirklichkeit Länderabhängig, z. Bsp. in Niedersachsen gilt 572, demnach hier also 1373,-
dies bedeutet aber nicht, das es diese Sätze quasi vom Amt gibt, dazu bedarf es, sich alle geltenden Regeln des Bundeslandes zu besorgen.
hier ist bald alles egal. ich würde gerne mit einem fetten maschinengewehr durch das kanzleramt gehen, und alles wegrotzen, was sich mir in den weg stellt. einfach alles….