Die linke Gretchenfrage

19. Februar 2008 von Spiegelfechter - Drucken

Es war klar, dass so etwas irgendwann passieren musste. Dass die West-Linken aber nicht einmal bis zur Hamburger Senatswahl ihre Klappe halten konnten, überrascht dann doch. Ob die DKP-Politikerin Christel Wegner einfach nur naiv, dreist, taktisch klug oder gar ein U-Boot des Verfassungsschutzes war, wie Gregor Gysi unkt, ist offen. Sie hat auf jeden Fall das gemacht, was man von ihr erwartet hat – dummes Zeugs geredet.

Die DKP ist eine Gerontenpartei, die rund 4.000 Mitglieder hat, von denen nicht einmal 5% jünger als 30 sind. Auch politisch lebt die DKP in der Vergangenheit und auch ihre Wortwahl und Syntax sind noch aus der guten alten Zeit, als die Welt schwarz/weiß war. Nein, Frau Wegner wollte nicht die Stasi wiederhaben, wie aufgeregte SPIEGEL-Redakteure ihren Lesern Glauben machen wollen, gerade so als gälte es zu verhindern, dass die LINKE ins Hamburger Rathaus einzieht und in einem Handstreich den SPIEGEL zum volkseigenen Betrieb macht und den Redakteuren ihre schicken Häuslein an der Elbchaussee wegnimmt. Die deutsche Medienöffentlichkeit verfällt immer wieder in aktionistische Panik, wenn jemand gegen die goldene Regel verstößt, sofort in Ablehnungstiraden zu verfallen, wenn das Gespräch auf einer beiden deutschen Diktaturen des letzten Jahrhunderts fällt – neben dem Holocaust sind dies die letzten Tabus in der öffentlichen Diskussion.

Was hat Frau Wegner eigentlich gesagt? Außer einer Aneinanderreihung von kommunistischen Plattitüden fallen vor allem zwei Sätze ins Auge, die symptomatisch für den Geisteszustand der westdeutschen Altkommunisten sind.

„Der Bau der Mauer war in jedem Fall eine Maßnahme, um zu verhindern, dass weiterhin Westdeutsche in die DDR konnten. Einmal die Wirtschaft schädigen, indem sie billig eingekauft haben – das war so – auch um zu verhindern, dass irgendwelche Kräfte über die Grenze spazieren, die man da nicht haben wollte.“

Die Mauer als Schutz vor westlichen Schnäppchenjägern und Wessis, die den Sozialismus klauen wollten – dies ist natürlich abstrus, gestattet aber einen Einblick in die Gedankenwelt einiger DKP-Mitglieder, deren Bild des Sozialismus immer noch Anleihen am kleinbürgerlich stalinistischen Bürokratenstaat nimmt und sich nicht zu fundamentaler Kritik an den menschenverachtenden Auswüchsen des einst real existierenden Sozialismus durchringen mag.

„Ich denke, wenn man eine andere Gesellschaftsform errichtet, dass man da so ein Organ wieder braucht, weil man sich auch davor schützen muss, dass andere Kräfte, reaktionäre Kräfte, die Gelegenheit nutzen und so einen Staat von innen aufweichen.“

Frau Wegner wegen dieser Aussage zu unterstellen, sie wolle die Stasi wiederhaben, ist natürlich populistisch. In der Gedankenwelt der Wegners ist der Umbau des Systems und der Gesellschaft natürlich ein revolutionärer Akt, der gegen den zu erwartenden Widerstand des Systems geschützt werden muss. Mit einer Wiedergeburt der Stasi hat das per se nichts zu tun, da sie lediglich Sicherheitsbehörden anspricht, die den Staat und die Verfassung schützen sollen. Dies sollte im real existierenden Deutschland keine allzu abwegige Idee sein, ist es für uns doch selbstverständlich, dass Parteien wie die NPD und die DKP vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Warum wurde nun aber von den Medien gerade eben die zweite Aussage in sträflich falsch interpretierter Art und Weise als Aufmacher herangezogen? Wegners Äußerung zum Mauerbau steht eigentlich viel eher für das krude Weltbild, das sie vertritt. Nur taugt diese Aussage lediglich dazu, die Altkommunisten bloßzustellen, aber Angst vor ihnen wird man sicher nicht haben. Der vermeintliche Ruf nach einer neuen Stasi taugt da schon wesentlich besser, vor allem wenn es um die Diskreditierung der LINKEN geht, der die Medien und die Volksparteien ja in bester McCarthy Manier seit ihrem Bestehen Sympathien mit der DDR unterstellen wollen.

Vor allem sollten Politiker, die den paranoiden Sicherheitskatalogen der Großen Koalition zugestimmt haben, ganz leise sein, wenn es um das Thema Stasi geht. Je konsequenter Schäuble und seine Spießgesellen die bürgerlichen Rechte aushöhlen, desto lauter wird geschrien, wenn das Thema Stasi auf den Tisch kommt. Von diesen Politikern geht eine reale Gefahr aus, Frau Wegner taugt eher für das Kuriositätenkabinett.

Natürlich gab es an der DDR viele Gesichtspunkte, die dem selbstverliebten Westen und seinem immer unmenschlicher werdenden Wirtschaftssystem Anhaltspunkte zum Lernen geben könnten. Leider ist das moderne Deutschland diesbezüglich komplett lernresistent, da es in Bezug auf die DDR nur schwarz und weiß gelten lässt und alle Grautöne verschwinden lässt. Wer aber z.B. die Kinderbetreuung und den geringeren Leistungsdruck auch nur im Kontext mit der DDR ausspricht, muss damit rechnen, in die Nähe von Mauerschützen und Stasischergen gerückt zu werden. Ein entspannter Umgang mit der Vergangenheit ist nicht möglich, die Hysterie grassiert.

Die LINKE hat es im Osten zweifelsohne geschafft, zu einer ernst zu nehmenden Alternative links der SPD zu werden, die nicht nur politische Standpunkte vertritt, die ein Großteil der Bevölkerung teilt, sondern auch realpolitisch agiert und glaubhaft im Rahmen der Verfassung agiert und mit dem Thema „autoritärer Sozialismus“ abgeschlossen hat. In Teilen der westlichen LINKEn sieht es da ganz anders aus – westdeutsche Parteimitglieder wollen ihren Ostgenossen immer wieder erklären, wie die Weltrevolution anzugehen sei, was Bundesgeschäftsführer Dietmar Barsch einst mit den Worten „Die sollen uns damit nicht mehr auf den Geist gehen“ kommentierte.

Obwohl die DKP im Westen in den letzten Jahrzehnten keine politische Rolle mehr gespielt hat und bei Wahlen nie mehr als 0,2% der Stimmen bekommen hat, ging die LINKE mit ihr ein taktisches Bündnis ein. Kandidaten der DKP dürfen mit auf die Liste der LINKE, wenn die DKP dafür nicht als eigenständige Partei kandidiert – man wollte eine gemeinsame linke Wahlalternative anbieten, die sich nicht gegenseitig bekämpft. Die Parteispitzen aus dem Osten standen diesem Model immer kritisch gegenüber, dachten aber letztendlich, man könne die wirren Westler schon irgendwie zähmen. Das dies nicht gelingen konnte, war eigentlich klar.

Heute hat die LINKE den Schlussstrich unter diese Kapitel gezogen, Frau Wegner aus der Fraktion ausgeschlossen und für die Zukunft sämtliche Zusammenarbeit mit der DKP ausgeschlossen. Linke Kommentatoren sprechen bereits vom Verrat und einer Säuberrungsaktion innerhalb der Partei. Die LINKE steht in der Tat vor einem historischen Schritt und einer Weichenstellung, die ihre Zukunft bestimmen wird. Will sie eine realistische demokratische Alternative bieten, die sich um die politischen Probleme im Diesseits kümmert, oder will sie von der Weltrevolution im Jenseits träumen. Die LINKE hat sich für die erste Variante entschieden und das ist gut so.

Politische Isolation und intellektuelle Grabenkämpfe der Vergangenheit sind nicht die Antworten auf die politischen Fragestellungen der Gegenwart. Die LINKE hat die historische Chance in Deutschland eine demokratisch legitimierte Alternative zu den etablierten Parteien aufzubauen, die auf konkrete Probleme konkrete Antworten geben kann. Je größer das Gerechtigkeitsdefizit wird, desto wichtiger und desto bedeutsamer wird eine ernst zu nehmende Gegenstimme. Der Westen kann gerade in dieser Situation viel vom Osten lernen – auch in der Partei „Die LINKE“.

Jens Berger

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  1. [...] Die linke GretchenfrageWährend den etablierten und aufrechten Medien die panische Angst in den letzten Tage anzusehen war - der Spiegelfechter wieder ganz grandios und unaufgeregt zur Linkspartei… [...]


Kommentare:

  1. · Booooze am 19. Februar 2008 um 21:47 - Permalink

    Um Gottes Willen… das letzte, was Deutschland im Jahre 2008 brauchen kann, sind Parteien wie DIE LINKE oder DIE GRÜNEN! Mehr Sozialismus bedeutet auch mehr Weggang von Leistungsträgern (nicht nur Manager) - wovon soll dann am Ende noch Hartz IV gezahlt werden? Auf die unterirdische Einwanderungspolitik der linken Parteien (ungebremster Zuzug von Geringqualifizierten, dadurch noch weiter steigende Arbeitslosigkeit und sozialer Sprengstoff) will ich gar nicht erst näher eingehen. Zugegeben, die Gier mancher “Eliten” hat Deutschland - überspitzt formuliert - an den Rand des Abgrunds gebracht. Doch Parteien wie DIE LINKE oder auch DIE GRÜNEN bringen uns einen Schritt weiter… zum freien Fall nach unten.


  2. · schwitzig am 19. Februar 2008 um 22:04 - Permalink

    In dieser “Demokratie” kann man nur noch Splitterparteien wie z.B. die Piraten wählen, da jede ernstzunehmende Gefährdung des Status Quo verboten werden wird.
    “Die Linke” wird genau wie die CDUSPDGRÜNEFDP agieren, sobald sie an an die Töpfe kommt - das konnte man in Berlin deutlich sehen. Übrigens sollte man nicht vergessen, in welchem Bankvorstand z.B. Herr Lafontaine Dienst tut.

    Diese “Demokratie” ist nur noch durch innere Zerstörung zu retten.

    OK - DKP wählen ist dann doch etwas zu peinlich :-). Wie nannte meine Mutter sie immer? DKPeng, die Verräter.

    Komisch. Heutzutage muss ich immer wieder an das illegale Verbot der KPD denken. Warum bloß musste die verboten werden?


  3. · Spiegelfechter am 19. Februar 2008 um 22:04 - Permalink

    @Boooze

    Gut, dass sonst Du sonst keine Probleme hast


  4. · am 19. Februar 2008 um 22:20 - Permalink

    Du schreibst viele richtige Sachen. Aber die Kritiklosigkeit gegenüber DIE LINKE, leuchtet mir nicht ein.

    DIE LINKE könnte - und das lasse ich bewusst im Konjunktiv - eine linke Alternative sein, ist sie aber so lange nicht, wie ein Lafontaine - meines Erachtens ein Demagoge Barnabasschen Ausmaßes - dort mitzureden hat. Und Teile der Partei, wie die kommunistische Plattform, lassen mein Vertrauen auch nicht gerade anwachsen.

    So, wie derzeit die real existierenden politischen Verhältnisse aussehen, stellt DIE LINKE eben KEINE Alternative dar. Genauso wenig wie DIE GRÜNEN, oder die FDP. Aber immerhin gibt es eine Schnittmenge aus den beiden letztgenannten, die eine Alternative darstellen könnte. Nähme man an, es gäbe eine Melange, aus liberalen Ideen, in ihrer ureigensten Bedeutung - nein, ich meine nicht Westerwelles Powerkapitalismus - und grünem Gedankengut, DAS wäre die Alternative.

    Da das wohl auf absehbare Zeit ein - mein feuchter politischer Traum bleiben dürfte, bleibt wohl nur die Flucht zu einer Spaßpartei, der Piratenpartei zum Beispiel.


  5. · Spiegelfechter am 19. Februar 2008 um 22:30 - Permalink

    @Bö

    Warum siehst Du den Herrn Lafontaine so kritisch? SPD-Mitglied? ;-)
    Was die kommunistische Plattform angeht, so mache ich mir wenig Sorgen. Ich habe mich mal mit Frau Wagenknecht unterhalten und war erstaunt, wie realpolitisch sie eigentlich denkt.

    Das beste an den LINKEn ist, ja, dass sie in der Opposition Politik machen - sie sind bereits jetzt ein Korrektiv für die SPD und die GRÜNEN, ohne dass sie überhaupt ernsthaft in der Verantwortung sind.

    Leider(!) sehe ich auf absehbare Zeit keine Hoffnung, dass die FDP sich ihrer alten Tradition annährt.


  6. · Roberto J. De Lapuente am 19. Februar 2008 um 22:42 - Permalink

    Ich möchte mich meinem Vorredner anschließen: Die LINKE ist keine linke Alternative, weil sie bestenfalls als eine Partei der Mitte betrachtet werden kann, die wohl - die Erfahrung lehrt es uns - nach rechts abgleiten wird; sich den “notwendigen” Modifizierungen, die die Wirtschaft fordert, unterwerfen. Allerdings füge ich hinzu: Die LINKE ist zwar keine linke Alternative, aber (noch) ist sie eine Alternative.

    Ein anderer Vorredner ergießt sich - ich möchte es direkt sagen - in Dummheit. Aber das will ich gar nicht anmahnen. Sondern: Er mahnt an, daß die LINKE und die GRÜNEN das letzte wäre, was Deutschland nun gebrauchen könnte. Bedenklich, wenn Menschen die GRÜNEN immer noch als linke Partei einstufen. Besser konnte sich keine Partei ins allgemeine Parteiengefüge einschleusen, wie es einst die GRÜNEN taten. Man stelle sich nur vor: Joseph Fischer, Fritz Kuhn und Oswald Metzger als Politiker linker Coleur. Wer die GRÜNEN verdammt, weil sie linksgerichtet sind, disqualifiziert sich von jeglicher Diskussion.


  7. · Spiegelfechter am 19. Februar 2008 um 22:53 - Permalink

    @Roberto

    Die LINKE ist zwar keine linke Alternative, aber (noch) ist sie eine Alternative.

    Das ist wohl letztendlich eine Frage, wie man “links” definiert. Wenn man die Mitte denn so weit fasst, dass sie alles außer den extremen Rändern umfasst, so hast Du sicher recht.

    Was die GRÜNEN angeht, so stimme ich Dir zu. Ich sehe eigentlich kein politisches Feld, in dem die GRÜNEN eine vernünftige Politik machen würden.


  8. · misterL am 19. Februar 2008 um 22:59 - Permalink

    Die LINKE ist zumindest aus wahltaktischer Hinsicht eine Alternative. Sofern sie in den Paralmenten Einzug hält sind die “Blöcke” SPD/Grüne bzw CDU/FDP kaum in der Lage Mehrheiten zu bilden zum einen und zum anderen dazu verdammt gross zu koalieren und dabei immer ein wachsammes Auge auf den Zuwachs bei der LINKE zu achten.

    Diese Erwägung gilt natürlich nur solange, solange die LINKE als Schmuddelkinder alleine im Sandkasten bleiben.


  9. · am 19. Februar 2008 um 23:02 - Permalink

    @Spiegelfechter

    Ich bin kein SPD Mitglied. Ich stehe der SPD noch nicht mal nahe. Allgemein finde ich mich in der aktuellen Parteienlandschaft nicht wieder. Als ehemaliger Wähler der Grünen, bin ich von deren “Linksruck” enttäuscht - nee stimmt nicht ganz… Die Enttäuschung an den Grünen ist älter, als deren Ruck, wo auch immer hin.

    Ich halte das ganze links/rechts System eh für völlig an der Realität vorbei geschossen. Die Frage, ob gesellschaftlich offen und Veränderungen aufgeschlossen - liberal eben - auf der einen und Strukturkonservativ auf der anderen Seite, ist die eigentliche “Gretchenfrage”. Und aus diesem Blickwinkel sehe ich DIE LINKE näher an der Union, als die FDP zum Beispiel. Der Linken in Deutschland und wohl in ganz Europa, ist das gesellschaftlich Progressive abhanden gekommen.

    Ganz kurz gesagt, haben wir im Moment ein größeres Problem, als soziale Schieflagen zu bekämpfen. Klar, Hartz IV MUSS reformiert werden. Und und und… ABER die große Herausforderung ist es, die Gesellschaft davor zu bewahren, sich in einen totalitären Überwachungs- und Präventivstaat zu verwandeln. Denn wenn das passiert ist, ist Essig mit irgendwas demokratisch verändern wollen.

    Und aus diesem angesprochenen Blickwinkel dürften auch meine Problem mit dem Herrn Lafontaine, als einem Strukturkonservativem, eher klar werden - das hoffe ich zumindest.


  10. · Spiegelfechter am 19. Februar 2008 um 23:12 - Permalink

    @Bö

    Ja, so gesehen wird Dein Standpunkt klar. Der fehlende “Liberalismus” ist mE auch die Achillesverse der LINKEN, da stimme ich Dir vollkommen zu. Für mich ist sicher daher auch eher das geringste aller Übel.


  11. · mdw am 19. Februar 2008 um 23:12 - Permalink

    @spiegelfechter: die linke ist eine protestpartei, die in der opposition manch eine nette kleine anfrage stellt aber keine wählbare regierungspartei. allein schon wegen den der ganzen ehemaligen sed-mitglieder.
    @bö: die piraten sind keine spaßpartei. davon kannst du dich selbst überzeugen indem du dich z.B. an diskussionen in forum, mailingliste und wiki, die für jeden offen sind, beteiligst. wenn ich mich richtig erinnere hatten sie in hessen 0,3%. das sind dann schonmal mehr als die dkp.

    edit: huch war ich langsam. zu viele sachn nebenher gemacht. denkt euch meinen kommentar an stelle 7.


  12. · mspro am 19. Februar 2008 um 23:21 - Permalink

    Auch ich bin kein Freund der LINKEn. Ich würde sie nicht wählen. Und während Gysi mir noch einigermaßen sympathisch ist, kann ich vor Lafontaine nur ausspucken (Fremdarbeiter, Bildkolumne, Aufsichtsräte, Schickimickileben - schlicht: opportunistische Bigotterie).

    Dennoch gebe ich Dir recht. Die LINKE ist absolut wichtig und richtig. Wenn es sie nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Und die mediale und politische Hatz der Medien und Parteien empfinde ich derzeit nur noch als hochnot peinlich. Und wenn die SPD ein wenig Mumm hätte, würde sie mit der LINKEn koalieren und hätte so beinahe alle Bundesländer im Sack. Aber die SPD lässt sich ja schon lange von der CDU diktieren, was sich gehört und was nicht. Die sind sowas von am Ende.


  13. · Ferd am 19. Februar 2008 um 23:22 - Permalink

    ich erwäge es auch immer mehr dies Partie zu wählen dar sie meiner Meinung mittlerweile eine echte Alternative darstellt und teilweise auch vertrauenswürdiger ist als die etablierten Parteien. Ein echter Nachteil für die Partei ist auch das viele vor allem diejenigen die die DDR noch miterlebt haben die Partei stark mit dieser Zeit identifizieren was für sehr viel abschrecket ist auch wenn das nicht mehr so zutrifft wie es für die PDS noch Mitte der 90er zutraf. Und ich kenne wirklich viele bei denen das eine wichtig Rolle spielt obwohl sie das Programm der LINKEn gut finden. Aber die LINKE sitzt auch in der Zwickmühle die alten “Sozialisten” im Osten nicht abzuschrecken und so viele Stimmen zu verlieren oder durch ein neues “modernes” Image neue und junge Wähler zu gewinnen


  14. · Iris am 19. Februar 2008 um 23:22 - Permalink

    ABER die große Herausforderung ist es, die Gesellschaft davor zu bewahren, sich in einen totalitären Überwachungs- und Präventivstaat zu verwandeln. Denn wenn das passiert ist, ist Essig mit irgendwas demokratisch verändern wollen.

    Aber genau das passiert doch gerade. Können wir das noch aufhalten? Wie? Und was genau hat Oskar damit zu tun? Steckt der etwa mit Wolfgang S. unter einer Decke? Fragen über Fragen…


  15. · Michael Kostic am 19. Februar 2008 um 23:23 - Permalink

    @SF:

    Zunächst: Schön formuliert.

    Grundsätzlich:

    Leider kann ich -schwitzig‘s- Aussage leider nur aus eigener Erfahrung bestätigen:

    —“Die Linke” wird genau wie die CDUSPDGRÜNEFDP agieren, sobald sie an an die Töpfe kommt - das konnte man in Berlin deutlich sehen. Übrigens sollte man nicht vergessen, in welchem Bankvorstand z.B. Herr Lafontaine Dienst tut.—

    Dennoch hast schon recht wenn Du von einer historischen Chance sprichst, die die Linke derzeit hat. Mir schwant eben nur, dass sie dieser Chance (systembedingt) nicht erkennen, nicht nutzen wird. Zumindest in Berlin scheint sich da nichts zu rühren. Schon jetzt wird hier in die gleichen Hörner „getrötet“. Die gleichen Mittel und Methoden zur Erreichung von Zielen angewendet, wie die Mittbewerber um die politische Macht sie nutzen. Was insofern wenig verwunderlich erscheint wirft man mal einen etwas genaueren Blick, auf die oftmals nur weiss gefärbten Westen, der meisten linken Persönlichkeiten.

    @schwitzig:

    „Diese “Demokratie” ist nur noch durch innere Zerstörung zu retten.“

    Ich gehe davon aus das Du hiermit recht haben könntest, weil zu viele Menschen lieber den einfachen, den bequemen Weg wählen. Die gegeben Probleme analysieren, neues wenigstens zu probieren oder sogar andere Lösungen umsetzen, ist offensichtlich von der derzeitigen Masse zu viel verlangt…

    …da ist es eben viel leichter den Kopf in den Sand zu stecken und sich selbst zu bemitleiden!

    Gruß


  16. · Kai am 19. Februar 2008 um 23:44 - Permalink

    “Natürlich gab es an der DDR viele Gesichtspunkte, die dem selbstverliebten Westen und seinem immer unmenschlicher werdenden Wirtschaftssystem Anhaltspunkte zum Lernen geben könnten. Leider ist das moderne Deutschland diesbezüglich komplett lernresistent, da es in Bezug auf die DDR nur schwarz und weiß gelten lässt und alle Grautöne verschwinden lässt. Wer aber z.B. die Kinderbetreuung und den geringeren Leistungsdruck auch nur im Kontext mit der DDR ausspricht, muss damit rechnen, in die Nähe von Mauerschützen und Stasischergen gerückt zu werden. Ein entspannter Umgang mit der Vergangenheit ist nicht möglich, die Hysterie grassiert.”

    Das sehe ich doch leicht anders. Das System der DDR war in allen Bereichen von der vorherrschenden Ideologie geprägt; es gab keine ideologiefreien Bereiche. Egal ob es um Bildung, Arbeit, Wissenschaft, Militär geht - alle Ausprägungen des Systems hatten letztlich dem Ziel der SED-Clique zu dienen. Kinder wurden früh in die FDJ “integriert”, Kindergärten haben schon früh mit der ideologischen Impfung begonnen. Die Tatsache beispielsweise, dass Frauen einen hohen Grad an formaler Gleichberechtigung hatten, indem die Kinder früh betreut wurden, war kein Zugeständnis an das Emanzipationsbedürfnis der Frau, sondern schlicht der Bedarf an Arbeitskraft, der gedeckt werden musste. De facto gab es einen Arbeitszwang für alle, der aus dem Recht auf Arbeit abgeleitet wurde. Da war es eine logische Konsequenz, dass Kinderbetreuung notwendig ist. Was ich damit sagen will, ist, dass das System durch und durch von Ideologie geprägt war. Und vor diesem ideologischen Hintergrund der SED-Diktatur muss man die angeblichen “sozialen Errungenschaften der DDR” sehen. Das waren schlicht Systemzwänge, die sich aus der Ideologie ergaben.

    “Die LINKE hat es im Osten zweifelsohne geschafft, zu einer ernst zu nehmenden Alternative links der SPD zu werden,(…)”

    Auch das sehe ich anders. Es darf nicht vergessen werden, dass die SED nie aufgelöst, sondern nur umgewandelt wurde und fortan PDS hieß. Dadurch hat sie ihre Infrastruktur und Basis behalten und weiter verwenden können. Die SPD stand nach der Wende vor ganz anderen Herausforderungen: Sie hatte kein Personal im Osten, nahezu keine Mitglieder und musste ganz bei Null anfangen. Dass die “SED/PDS/Die Linke.” mit ungleich besseren Voraussetzungen natürlich viel eher Politik machen kann. dürfte auf der Hand liegen. In meinen Augen ist das weniger Ausdruck eigener, politischer Stärke als des Vorteils der Übernahme alter Strukturen.

    Und: Ja, ich bin parteiisch. Ich bin Sozialdemokrat. Und ich muss mir von keiner “Die Linke.” erzählen lassen, dass es soziale Probleme in diesem Land gibt, die unerträglich sind. Das weiß ich selber und möchte das selbstredend ändern. Ich weiß aber auch, dass dafür eine Mehrheit bei Wahlen notwendig ist, die deutlich von 10-20% entfernt liegt - und zwar dauerhaft. Um so eine Mehrheit dauerhaft zu organisieren, muss man auch Kompromisse eingehen. Leider. Das ist übrigens etwas was auch die PDS in ihren jeweiligen Koalitionen lernen musste.


  17. · misterL am 19. Februar 2008 um 23:49 - Permalink

    Jaa diese Kritik

    Ich gehe davon aus das Du hiermit recht haben könntest, weil zu viele Menschen lieber den einfachen, den bequemen Weg wählen. Die gegeben Probleme analysieren, neues wenigstens zu probieren oder sogar andere Lösungen umsetzen, ist offensichtlich von der derzeitigen Masse zu viel verlangt…

    ist so alt, wie analysierende Linke (ohne das jetzt mit der Partei Die LINKE gleichzusetzen) das bestehende System zu recht oder auch nicht kritisiert. Der Michel mag es nicht, wenn sein Feierabend, der zur Entspannung dient, damit gestört wird, dass er denken und auch noch quer denken soll.

    Mit ein Grund, warum die Parteienlandschaft in diesem Land so lange doch recht stabil ist. Ich erinnere mich dann immer wieder an eine uralte Karrikatur (wars die Pardon?), wo ein 68er-MLPDler (?) dem anderen 68er-MLPDler aus der Studentbewegung frustriert mitteilt, dass er manchmal glaube, dass die Arbeiter uns (also die 68er-MLPDler) gar nicht verdient haben. Das stimmte wohl damals, das stimmt im Bezug auf Die Linken vielleicht heute noch, wobei aus dem Arbeiter von damals tendenziell der Mehrfach-Mini-Jobber oder Harz-IVler von heute wurde.

    Selbst den GRÜNEN als sie sich erfanden, ging es kaum anders und was wurde aus ihnen? Eine trostlose Partei im Bezug auf ihre Führung und eine völlig farblose im Bezug auf ihre Inhalte.

    ~~~

    Es ist nicht der einfache Weg, den die Masse nicht gehen will. Es ist die Aufgabe einen Weg zu gehen, bevor man überhaupt aufgestanden ist. “Was soll das?”, “Die hören mir ja doch nicht zu!”, “Ach, ich kleiner Mann”, “Die haben sich doch schon gegenseitig alles zugeschanzt, da kommst Du gar nicht zwischen.” und natürlich “Das ist mir zu kompliziert.” Dererlei “Mustersätze” sind nicht nur Floskeln, die die sie ausdrücken haben i.d.R. recht mit dem Inhalt. Ohne es allerdings defintiv zu wissen. Als Ex-GRÜNER (lang ists her) weiß ich das leider. Das geht es (besser ging) selbst auf kommunaler Ebene um Posten, Seilschaften und rethorischen Machtpoker.

    ~~~

    Wenn ich hier im Nachbarbeitrag zum Thema Geld, Geldtheorie die Beiträge lese und frage danach die Herren Chef-Theoretiker diese Otto Normalbürger versuchen zu vermittel herrscht das grosse Schweigen. Genauso bekommt man die Leute nicht an den Schirm, damit sie interessiert hinhören, so jagt man sie zum Pantoffelkino mit Bier und Chips und bleibt alleine als frustrierter “Linker”. Aber das ist eben so neu nicht (vergleiche das Bild von der Karrikatur oben).


  18. · Peter Frenzel am 19. Februar 2008 um 23:57 - Permalink

    Natürlich gab es an der DDR viele Gesichtspunkte, die dem selbstverliebten Westen und seinem immer unmenschlicher werdenden Wirtschaftssystem Anhaltspunkte zum Lernen geben könnten. Leider ist das moderne Deutschland diesbezüglich komplett lernresistent, da es in Bezug auf die DDR nur schwarz und weiß gelten lässt und alle Grautöne verschwinden lässt. Wer aber z.B. die Kinderbetreuung und den geringeren Leistungsdruck auch nur im Kontext mit der DDR ausspricht, muss damit rechnen, in die Nähe von Mauerschützen und Stasischergen gerückt zu werden. Ein entspannter Umgang mit der Vergangenheit ist nicht möglich, die Hysterie grassiert.

    Seltsam, warum erinnert mich diese Beschreibung bloß an den Umgang mit “Rechts” und der gesamtdeutschen Geschichte? ;-)


  19. · Karl Drall am 20. Februar 2008 um 00:30 - Permalink

    “Die Mauer als Schutz vor westlichen Schnäppchenjägern und Wessis, die den Sozialismus klauen wollten – dies ist natürlich abstrus”

    Ach wirklich?
    Was dem Einheitsdeutschen Polen und Tschechei, war dem Westdeutschen und Westberliner die (offene) DDR. Selbst bei einem zivilen Kurs von 1:3 war die DDR ein Schnäppchenparadies. Das war vor der Mauer so und nach der Mauer. Ab 1961 hieß es “Spekulanten, Schnäppchenjäger, Schmuggler und Schieber müpssen draussen bleiben.”
    Diese Aussperrung hat das westdeutsche Kapital der DDR und seinen Bürgern nie verziehen. Auch interessant: die Situation in sächsischen Krankenhäusern 1990. Warum wurde damals wohl dort der Notstand ausgerufen?

    Durch die Subventionspolitik war in der DDR billig, was im Westen teuer war. Z.B. Lebensmittel, Kinderspielzeug etc.
    Da war es kein Problem, für 50 DM einen umfangreichen Wochenendeinkauf für eine vierköpfige Familie zu erledigen. Oder selbige Familie für 100 DM mit einem 5-Gänge-Menü zu verwöhnen.
    Und so kam es, das selbst Deli- und Exquisit-Läden bereits Weihnachten 1989 ausverkauft waren, von Spielzeuggeschäften, Modelleisenbahnen usw. ganz zu schweigen.
    Und wie war das mit den Immobilien? Hauspreis DDR 1989= 5000 DDR-Mark. Ein Jahr später schon das Hundertfache. Und viele Häuser standen zum Verkauf, auch durch die “Ausgereisten”.
    Aber der eigentliche Raubzug der Westdeutschen durch die DDR begann erst nach der “Einheit”.
    tagesspieg...

    PS: Hat die “junge Welt” ihr Einverständnis zum Abschreiben gegeben?
    Der Fairness halber sollte man wenigtens die Quelle “seines” Textes angeben.
    jungewelt....


  20. · Michael Kostic am 20. Februar 2008 um 00:39 - Permalink

    @misterL Nr. 17:

    Ist es eine Schande einzugestehen das bestimmte Mechanismen einfach nicht regenerativ funktionieren?

    All das was uns an rechtlicher Funktionalität umgibt ist nicht vorausschauend global, sondern direkt bedarfsorientiert definiert. Die Grundlagen dieses Vorgehensmodells sind selbst redend in der Historie der modernen Nationen zu finden. Und wenn ich hier modern schreibe dann meine ich so ab dem Zeitpunkt ab dem man begann Gesetze wie verbindliche Regeln für die Nachwelt nieder zu schreiben.

    Die Grünen selbst haben in Summe nicht versagt, der Mechanismus durch den sie sich zusammengeschlossen haben konnten sich (nicht von wollten) eben nur nicht an neue Ziele anpassen. Genau wie auch bei der modernen Linken wurden zum Anfang (Ja wir verändern was, lasst uns mal schnell loslegen) exakt die Fehler begangen (als Zwang in die Funktion der Organisation mit eingebunden), welche ihre max. Anpassung an das gegebene System zur Folge hatten. Was Aussenstehende den Grünen heute vorwerfen ist also simpel hausgemacht.

    Jedoch, und dies ist eben auch eine Realität, das System, der Staat, die Verwaltung, der Gesetzgeber und selbst die Ausführungsverordnungen lassen genügend Freiraum um solcherlei Fehler zu vermeiden. Nur scheinen Idealisten von ihrem Tatendrang beseelt, dies nicht zu erkennen bzw. zu verstehen.

    Wenn also die Idealisten der Linken ihre Ziele nicht erreichen werden, was dann also auch für die Partei als Organ gilt, liegt dies nicht an diesen selbst, sondern lediglich daran das sie nicht den Mut haben mit anderen Flüssigkeiten als mit Wasser zu kochen.

    Bei all ihren Idealen sind sie dennoch ebenso kleingeistig und kurzsichtig wie ihre Mitbewerber auf dem politischen Markt. Sie haben nicht einmal den Mut sich im Innenverhältnis eine neue Struktur zuzulegen.

    Gruß


  21. · Sansturm53 am 20. Februar 2008 um 00:48 - Permalink

    Was man von der “Linken” halten kann wenn sie erst mal an die Tröge der Macht kommt erlebe ich Tag für Tag in Berlin. Diese Partei ist eine Neuauflage der SPD und sie handelt Tag für Tag genau wie diese. Der Name ist anders, die Bürokraten in ihr sind gleich.
    Allerdings ist auch die DKP keine Alternative - es gibt halt keine Alternativen Parteien in Deutschland, darum gibts auch keine Veränderung über Wahlen. Es sind alles die gleichen Abzocker und Verbrecher - egal welches Kürzel die Partei trägt, ist sie an der Macht sind Versprechen und Moral hinfällig.


  22. · Kai am 20. Februar 2008 um 00:56 - Permalink

    “Seltsam, warum erinnert mich diese Beschreibung bloß an den Umgang mit “Rechts” und der gesamtdeutschen Geschichte? ;-)”

    Genau das ist ein weiteres Problem: Wenn man die sozialen Einrichtungen eines System losgelöst von der sie begründenden Ideologie analysieren und vielleicht übernehmen wollte, begibt man sich auf ganz gefährliches Terrain. Dann stellt sich nämlich die logische Frage auch für das dritte Reich: “Welche sozialen Errungenschaften gab es dort, die vielleicht positiv waren?”. Ich halte es deswegen grundsätzlich für völlig falsch, wenn man soziale Einrichtungen losgelöst von der Ideologie bewertet, aus der sie hervorgegangen sind. Ich will damit weder das dritte Reich verharmlosen noch die DDR damit vergleichen. Ich sage nur, dass bei einer Systembetrachtung die Ideologie immer dazugehört. Und die war in beiden Fällen menschenverachtend.


  23. · Spiegelfechter am 20. Februar 2008 um 01:04 - Permalink

    @Karl Drall

    Ja ja die bösen Wessis, die den Ossis zu Weihnachten das Spielzeug weggekauft haben. Eine Schande, die dem Westen zu recht nie vergeben wurde!

    Mal im Ernst - glaubst Du das selbst? Ist es nicht eher so, dass die Bonzenclique genau so süchtig nach Devisen war, wie die Westeliten und ihnen jeder Pfennig Valuta gelegen kam?


  24. · Michael Kostic am 20. Februar 2008 um 01:26 - Permalink

    @Karl Drall:

    Namen sind Schall und Rauch. ich hatte zu Mauerzeiten 3 Onkel/Tanten im sog. Hüben wie einen weniger im sog. Drüben. Und jetzt wird es richtig peinlich für dich:

    Die Frau meines Onkels hat mehrere dieser netten Läden geleitet, die Du nanntest. Die letzten paar Jahre vor dem Ende war sie Leiterin eines Konsummarktes im „Tal der Ahnungslosen“.

    Ja, ja wer hat wohl die ganzen Sachen gekauft, die zwar hübsch präsentiert aber sehr oft niemals geliefert wurden? Klar. Meine Westfamilie hat den Tank gefüllt, ist nach Dunkeldeutschland gefahren und hat die Läden lehrgekauft.

    Schon als Sechsjähriger habe ich geholfen die Pakete für meine Verwandten in der ehemaligen DDR zu packen (war damals der Meinung mein Cousin braucht mehr Spielzeug.)!

    Einer meiner Onkel musste natürlich auch regelmäßig in die 10 Km entfernte Brauerei fahren um sich seinen Kasten Bier selbst abzuholen (wir erinnern uns an die Tante im Konsum), weil wir der Brauerei ja den Sprit weggekauft hatten, womit sie das Bier selber ausliefern hätten können.

    Weia, weia und noch mal Ohweia!

    Gruß


  25. · Kai am 20. Februar 2008 um 01:29 - Permalink

    So sieht das nämlich aus. Ich war als Jugendlicher oft mit meinen Eltern auf DDR-Besuch, da wir dort Verwandte hatten. Teilweise konnten wir das zwangsweise umgetauschte Geld nicht ausgeben, weil es nichtmal ansatzweise irgendwas gab, was man hätte kaufen können. Es sei denn, man steht als Kind auf sozialistische Bildungsliteratur…


  26. · Michael Kostic am 20. Februar 2008 um 01:32 - Permalink

    Spass am Rande:

    Mein besagter Onkel hat tatsächlich Mitte 1990 noch seinen Trabant geliefert bekommen (und zwar leider ohne Herrn Kerkeling). Den musste er bezahlen! Wir konnten ihn bis nach Berlin wettern hören :-)

    Gruss


  27. · Michael Kostic am 20. Februar 2008 um 01:39 - Permalink

    @Kai:

    „…, weil es nichtmal ansatzweise irgendwas gab, was man hätte kaufen können. Es sei denn, man steht als Kind auf sozialistische Bildungsliteratur…“

    Der war aber richtig gut ;-)

    War mit 14 mit der Schulklasse in Ost-Berlin. Zum Schluss haben wir alle unser Geld dem netten Studenten vom Museum in die Hand gedrückt, weil

    a) der sich richtig Mühe gegeben hat uns blöden Wessiskids was über Geschichte beizubiegen

    und,

    b) er damit wenigstens was anfangen konnte, im Gegensatz zu uns.

    Gruß


  28. · Peter Frenzel am 20. Februar 2008 um 02:46 - Permalink

    Die subtilen Symphatien, die Jens Berger hier für DIE LINKE äußert, irritieren mich etwas. Ich hatte bisher vermutet, er ist SPD-Wähler, da dies - aus seiner Sicht - das “kleinste Übel” sei. Ich bin übrigens aus dem gleichen Grunde CDU-Wähler. Hätten die Republikaner mehr Kompetenzen in wichtigen Bereichen und reelle Chancen, würde ich die wählen. Das Wahlprogramm ist gar nicht so schlecht, und nein, die sind nicht extremistisch (wäre mir zumindest neu). Ansonsten gilt wohl: Die “perfekte” Partei, die alles richtig macht, gibt es nicht.


  29. · Karl Heinz am 20. Februar 2008 um 06:49 - Permalink

    Diese Christel Wegner ist Krankenschwester. Daran herrscht Mangel im freiesten aller freien Deutschländer. Deshalb sollte sie in ihrem Job bleiben. Politik darf sie beruhigt Rechtsanwälten überlassen, da es von denen eh zu viele gibt.


  30. · Blendwerk am 20. Februar 2008 um 08:23 - Permalink

    Mir will nicht so recht einleuchten, weshalb sich so viele Diskutanten auf die Person Lafontaines einschiessen…

    Ich möchte gar nicht bestreiten, dass manche Rhetorik wie der Begriff des Fremdarbeiters oder die Gleichsetzung der Bundeswehr mit Terroristen schwere inhaltliche und taktische Fehler waren - auch wenn Lafontaine seine Aussagen im Nachhinein präzisierend erklärt hat, sollte er seine Angriffsflächen und die Medienmechanismen besser einschätzen können. Immerhin leidet sein Ansehen und z.T auch das Image seiner Partei noch heute darunter.

    Aber wenn ich mir den inhaltlichen Dialog in puncto sozialer Sicherungssysteme, Familienpolitik und Arbeitnehmerschutz zwischen Lafontaine und Westerwelle in der Münchener Runde so anhöre…

    br-online....

    … frage ich mich ernsthaft, weshalb man WWs lächerlich-plumpe, rhetorische Ablenkungsmanöver nicht auch mal zur Abwechslung als Demagogie oder Populismus erkennen will und in der Diskussion um politisches Spitzenpersonal thematisiert, wie es einseitig gegenüber Lafontaine geschieht. Daneben führe man sich nur vor Augen, wie sehr sich die neoliberalen Kritikpunkte - die ich mal als inhaltliche Quintessenz ansehe - eines Lafontaine (LINKE) und Heiner Geißer (CDU) einander ähneln (Geißler bezeichnete ihn Mitte ‘07 in der SZ als einen der klügsten Köpfe, den die SPD je gehabt hat), während man letzteren nie und nimmer als Feind der sozialen Marktwirtschaft und mit ähnlich haltlosen Vorwürfen stigmatisieren könnte. Das Hauptproblem der Riesterrente, nämlich die Einrechnung in die Nettolohnquote, die zur Absenkung des gesetzlichen Rentenniveaus und zur doppelten Last einkommensschwacher Menschen führt, wird sowohl von Lafontaine, als auch von Norbert Blüm (CDU) leidenschaftlich thematisiert, während die Kanzlerin im Rahmen des neuen Grundsatzprogramms hochlobende Worte für Blüms politisches Lebenswerk findet. Sollte da nicht überparteilicher Dialog - wenigstens in dem Maße, dass man sich keinen anachronistischen Wirrköpfen gegenübersieht -denkbar sein?

    Ich will die Fehltritte Lafontaines gar nicht beschönigen, aber für diese inhaltslosen Personalisierungen, die derzeitig in der Öffentlichkeit stattfinden, fällt mir wirklich nur noch die von Albrecht Müller vielzitierte Gehirnwäsche ein…


  31. · Schwitzig am 20. Februar 2008 um 08:26 - Permalink

    @28

    Ich hatte bisher vermutet, er ist SPD-Wähler, da dies - aus seiner Sicht - das “kleinste Übel” sei. Ich bin übrigens aus dem gleichen Grunde CDU-Wähler.

    Die SPDCDUFDPGRÜNE ist das größte Übel. Diese Partei hat uns dahin gebracht, wo wir immer weiter abstürzen.
    Dabei ist die CDU mit großem Abstand die Demokratiefeindlichste Teilmenge der Partei.

    Die Wahl des “kleineren Übels” hat im Rückblick auf die Jahrzehnte weder etwas an negativen Entwicklungen aufgehalten noch realpolitisch etwas positives bewirkt. Bestenfalls wurden z.B. totalitäre Bestrebungen in Gesetzgeberischer Hinsicht hinausgezögert.

    Jens äußert auch nicht Sympathien, sondern spricht von einem Korrektiv. Und in der Tat funktioniert die Linke zur Zeit wegen der Ächtung als bremsende und korrigierende Instanz.
    Allerdings sind das Prozesse, die von CDU-Wählern aufgrund mangelnder intellektueller Kapazitäten wahrscheinlich nicht verstanden werden können.

    Mal am Rande - kann man eigentlich inzwischen wegen Beleidigung oder Verunglimpfung juristisch belangt werden, wenn man jemanden SPD- oder CDU-Wähler nennt?


  32. · misterL am 20. Februar 2008 um 08:34 - Permalink

    @Michael Kostic

    Sie haben nicht einmal den Mut sich im Innenverhältnis eine neue Struktur zuzulegen.

    Stimmt, aber das kann sie ja auch nicht, weil sie Wettberwerb in diesem Systemsteckt und darin Erfolg haben will. Woraus sich dann immer die Gretchenfrage stellt, ob sich ein System von innen heraus ändern kann, von Leuten, die die Systemparameter des Systems bedienen.

    Formal logisch kann das nicht funktionieren.

    Aber das war gar nicht der Kern meines Einwandes, sondern zunächst einmal den Versuch zu unternehmen, sich selber anderen so vermitteln zu können, um die, die man mitziehen möchte zum hinhören zu bewegen. Es spielt dabei zunächst keine Rolle ob man im System unverständlich bleibt oder über das System hinaus. Wenn man einen Rosinenkuchen backen will, muss man sich die Rosinen besorgen und nicht darauf warten, dass sich irgend jemand erbarmt und sie vorbei bringt.

    (Schon wieder eine Binse, aber ich habe den Eindruck, man muss sie quasi täglich wiederholen.)


  33. · Kati am 20. Februar 2008 um 08:49 - Permalink

    Mir gefällt der Kommentar sehr gut, Jens.

    Weder kann ich die Hysterie gegenüber der LINKEN noch nachvollziehen noch kann ich verstehen, dass man als Sozialdemokrat lieber mit einer Merkel und einem Schäuble deren Politik durchbringt, als dass man auch nur mit der LINKEN redet. Die Verteufelung Lafontaines nimmt langsam quasi-religiöse Züge und erschöpft sich in der Wiederholung der immergleichen Mantren: Fremdarbeiter, Einknicker und überhaupt. Ich denke, die SPD kann dem Oskar nicht verzeihen, dass er ihr ihren Verrat an der Sozialdemokratie und die eigene Dummheit immer wieder vor Augen führt. Gut so und er soll weitermachen damit. Vielleicht wachen die wenigen Sozialdemokraten in der SPD ja irgendwann mal auf und beenden ihre Karriere als Wasserträger der CDU.

    Besonders verlogen ist die Aufregung um die Stasi. Mich würde ja mal interessieren, was genau die Herrschaften an der Stasi so stört: Das penetrante Ausschnüffeln des Privatlebens der Bürger? Die Kontrolle? Das Gefühl der Kontrolle, das jeder Bürger haben musste? Bald sind wir nicht mehr Deutschland, sondern DDR. Ein weiterer Schritt auf diesem Weg ist das BKA-Gesetz. Mal sehen, wer von denen, die sich jetzt über die Stasi empören, brav den Arm heben werden, wenn es zur Abstimmung kommt: berlinonli...


  34. · Karsten Bier am 20. Februar 2008 um 10:11 - Permalink

    Zu Nr. 9:

    Ich sehe auch das Abgleiten in den Überwachungs- und Präventionsstaat als die größte Gefahr an. Aber das hängt indirekt mit der Prekarisierung und Hartz IV zusammen, denn wenn wir den Anteil an gebildeten und engagierten Bürgern nicht massiv erhöhen, werden die Hardliner auf Dauer Erfolg haben. Unterschichtsmassen, die sich den ganzen Tag Richtershows reinziehen und die Bild für bare Münze nehmen, sind absolut schädlich.

    Zu Nr. 30:

    Zustimmung. Lafontaine ist eine zentrale und wichtige Figur. Ich finde seine Verfehlungen nicht schlimmer als die der anderen Spitzenpolitiker. Es wäre natürlich schön, wenn es Leute gäbe, die die gleichen Qualitäten ohne die Makel haben, aber das ist nun einmal nicht der Fall.


  35. · nhm am 20. Februar 2008 um 10:49 - Permalink

    @ Nr. 19, 23, 24: Das ist ja spannend. Ihr vertretet widersprüchliche Positionen und habt jeweils recht. So was ist von der aristotelischen Philosophie nicht vorgesehen.
    Ob nun freie Wirtschaft oder Subventionswirtschaft besser ist, sei dahingestellt, der Haken ist, daß sie nicht nebeneinander existieren können.
    @SF: Danke für den Artikel!
    Grüße von nhm


  36. · salvo am 20. Februar 2008 um 11:00 - Permalink

    also diese Selbstetikettierung der ‘Liberalen’ als Progressiven kann ich nicht nachvollziehen, ebensowenig wie die der so genannten ‘Linken’, der ich grundsätzlich kritisch gegenüber stehe, als ‘Strukturkonservativen’, auch nicht der Union, die in ihrem wirtschaftsliberalen Flügel eher extremistisch als strukturkonservativ zu bezeichnen ist. Was meinen denn die Kommentatoren denn konkret? Welche Positionen sind denn ’strukturkonservativ’ und so den Linken, welche ‘progressiv’ und so den ‘Liberalen’ zuzuschreiben. Das Unvermögen, konkret nennen zu können, was man meint, läuft darauf hinaus, lediglich mit Kampfbegriffen oder Hohlphrasen um sich zu werfen. Man meint doch nicht im Ernst, dass die sogenannten Reformen, die von oben für oben durchgesetzt werden, einen ‘progressiven’ Anspruch haben?

    Ich vermute auch, dass viele der Kritiker der Linke sich weder programmatisch noch personell ernsthaft mit ihr beschäftigt haben (ausser der üblichen Klischees vom ‘bösen’ Lafontaine’, die mehr dem massenmedialen Mythosbildungsprozess gechuldet sind), denn unter den etabilierten Parteien ist sie (noch) wohl die pluralistischte, jedenfalls im Westen

    Grundsätzlich meine ich jedoch, dass die parteipolitisch verfestigten Strukturen und Entscheidungsprozesse eine bedeutende Verhinderung echter Demokratie sind, und das es darum geht, weniger auf die ‘ideale’ Partei zu warten, sondern Strukturen zu ermöglichen, in denen die Bevölkerung maßgeblich an der politischen Entscheidungsfindung beteiligt ist - nach dem Motto ‘Politik ist viel zu wichtig, um sie den Parteien zu überlassen’.


  37. · misterL am 20. Februar 2008 um 11:05 - Permalink

    @nhm

    Ob nun freie Wirtschaft oder Subventionswirtschaft besser ist, sei dahingestellt, der Haken ist, daß sie nicht nebeneinander existieren können.

    Dir ist aber schon klar, dass eine “freie” Wirtschaft (eine wirklich freie W. gibt es nirgendwo real nicht mal in den USA) ohne Subventionen nicht existieren kann? Egal ob es direkten Subventionen sind oder indirekte, selbst Steuerabschreibungen sind im Prinzip Subventionen für die Wirtschaft. Nicht zu vergessen jede Form von Eingliederungsbeihilfe oder Kombilohnmodelle sind Subventionen für die Wirtschaft. Auch Handelszölle sind im weitesten Sinne Subventionen nur mit umgekehrten Vorzeichen für die, jenseits der Zollschranke.


  38. · Michael Kostic am 20. Februar 2008 um 11:24 - Permalink

    @misterL:

    Das ist leider Grundfalsch. Wenn Du dir die Geschichte der Unternehmensmodelle ansiehst kannst Du feststellen, dass im Lauf der Jahrhunderte immer mehr Modelle zur Umsetzung von Zielen hinzugekommen sind. Auch Vereine sind solche Modelle. Und Parteien sind Vereine.

    Wenn die Linke, und da liegt der Widerspruch in sich, ihre offerierten Ziele erreichen möchte, so kann sie dies eben nicht, wenn sie weiterhin systembedingt mit den Wölfen heult. Gibt sie sich keine neue Struktur kann und will sie in der Aussenwahrnehmung nicht wirklich die Probleme an der Basis anpacken, sondern auch nur an den Symptomen herumwerkeln. Das ist es was man sehen kann.

    @Salvo:

    Das von dir genannte Problem in der Aussenwahrnehmung kannst Du ja mal versuchen den Entscheidungsträgern in irgend einer Partei darzustellen (am Rande: ich habe es versucht). Wie sagte Lisa Simpson so schön, als Bart den IQ Test gegen den Hamster verlor: „Es ist hoffnungslos“

    Sie wollen es allesamt nicht akzeptieren. Manchmal habe ich den Eindruck, sie können es nicht einmal verstehen.

    @nhm:

    Was möglich ist und was nicht, entscheiden zum Schluss immer die Gerichte :-)

    Man darf nicht den Fehler begehen Gesetze und Verordnungen als für „Ewig in Stein gemeißelt“ anzusehen. Im alten Japan basierte die gesamte Volkswirtschaft auf Reis. Und Kaufleute waren die unterste Kaste, deren Dienste man nur widerwillig in Anspruch nahm. Muckte einer dieser Kaufleute auf (Ackermann), wurde er im wahrsten Sinne des Wortes einen Kopf kürzer gemacht (weil ohnehin nicht produktiv und damit wertlos).

    Ökonomie im Ganzen, wie eben auch in Teilen ist ein Glaubenskonzept. Und innerhalb dieser Glaubenskonzepte gibt es zum Glück differente Ansichten. Ansonsten gäbe es nämlich auch keine regenerativen Kräfte wie z.B. komplementäre Währungen…

    Gruß


  39. · name am 20. Februar 2008 um 11:58 - Permalink

    Ach Jens, es wird Zeit, dass du Dich damit wirklich historisch mit deutscher Geschichte beschäftigst, dann können Dir solche peinlichen Kommentare wie:

    “Die Mauer als Schutz vor westlichen Schnäppchenjägern und Wessis, die den Sozialismus klauen wollten – dies ist natürlich abstrus, gestattet aber einen Einblick in die Gedankenwelt einiger DKP-Mitglieder, deren Bild des Sozialismus immer noch Anleihen am kleinbürgerlich stalinistischen Bürokratenstaat nimmt und sich nicht zu fundamentaler Kritik an den menschenverachtenden Auswüchsen des einst real existierenden Sozialismus durchringen mag.”

    Es hätte ohne die Mauer einen dritten Weltkrieg 1961 gegeben (Kuba, Korea, Berlin) Auf der einen Seite gab es einen Staat, der die Hauptkriegslast und deren Reparationen für die SU tragen musste, dessen Industrieanlagen demontiert wurden, und in dessen Herzen der kalte Krieg nur so tobte. Es stimmt historisch auch, dass der Osten zum diesen Zeitpunkt von den westlich deutschen Brüdern und Schwestern leergekauft wurde. Schwarzgetauscht und losgezogen, so war damals die Devise.

    Auf der anderen Seite ein Staat der vom Marshallplan und der Überproduktion und als Fenster zum Osten ausstaffiert wurde, und dessen Bürger in doppelter Moral plündern gingen. Der Bau der Mauer war ein Zeichen ökonomischer Schwäche (nicht verwunderlich, wenn man sich die tatsächlichen Bedingungen zu diesem Zeitpunkt anschaut) und sie hat zu diesem Zeitpunkt einen dritten Weltkrieg verhindert. Das wird im übrigen von niemanden historisch bestritten. Kennedy war so froh, dass dieses Problem so friedlich gelöst worden ist.

    Ach ja, was unter der Partei “Die Linke” in Deutschland firmiert, ist ein devoter, unterwürfiger Haufen, die mit roten Fahnen blinken, und rechts anbiegen. Sie werden auch irgendwann ebenso die Bluthunde spielen, so wie der korrupte Haufen SPD samt dessen ungebildetem historischem Anhang. Das gefährliche daran ist: die politische Rechte kann die soziale Frage auch (rassistisch) beantworten, und dazu wird es kommen, wenn “Die Linke” ein Bild von sich verkauft, was Ihr nicht zusteht.


  40. · misterL am 20. Februar 2008 um 12:22 - Permalink

    @Michael Kostic (38)

    Nachgefragt.

    Das ist leider Grundfalsch. Wenn Du dir die Geschichte der Unternehmensmodelle ansiehst kannst Du feststellen, dass im Lauf der Jahrhunderte immer mehr Modelle zur Umsetzung von Zielen hinzugekommen sind

    Aber keines hat Nachhaltig das “System” verlassen, sondern “allenfals” zur Erweiterung/stärkeren Komplexität des “Systems” bei getragen und damit das “System” an sich nur stabiler/schwerfälliger für Änderungen gemacht, oder? Gib mal Beispiele zu meinem besseren Verständnis.

    Wenn die Linke, und da liegt der Widerspruch in sich, ihre offerierten Ziele erreichen möchte, so kann sie dies eben nicht, wenn sie weiterhin systembedingt mit den Wölfen heult.

    Jaja, aber dies würde bedeuten APO zu betreiben und bewußt nicht in die Parlamente zu wollen. Innerhalb der Parlamente ist man in deren Systematik in das System eingebunden. Wie man gut den GRÜNEN sieht, führt das auf Dauer zu einer schön abgerundeten Facette des Üblichen.

    Es ist ein m.E. unüberwindlicher Widerspruch, dass man nachhaltig von aussen ein System grundsätzlich beeinflussen kann im Sinne von innerem Systemwandel mit demokratisch, gewaltfreien Mitteln. Was bleibt sind sinnvolle mE heute Modifikationen von Innen, die man möglicherweise am Besten dadurch erzeugt, dass man einfach “nur” anwesend ist, aber nie in Regierungsverantwortung.


  41. · nhm am 20. Februar 2008 um 12:32 - Permalink

    @misterL und Michael Kostic:
    ja, da rennt Ihr bei mir offene Türen ein. Das Subventionssystem der DDR war ein Glaubens- Experiment (ihm sei zugute gehalten, ohne Versteckspiel): Wir machen Brot und Wohnungen und Kindersachen ganz billig und Stereoanlagen usw. irre teuer. So können alle leben. Die Grundidee war gut, aber der Preis (Abschottung, Mauer, Leninismus, Diktatur…) war zu hoch. Und es zeigte sich dann ganz schnell, daß die Mauer diese Hauptfunktion bekam: nämlich nicht nur, die Schnäppchenjäger draußen- sondern die Leistungsträger und die kreativen Köpfe, denen es drinnen zu muffig war, drinzubehalten.
    Aber wie gehen wir heute mit dieser Frage um? Ich habe keine Idee…
    Auf jeden Fall ist nichts in Stein gemeißelt.


  42. · salvo am 20. Februar 2008 um 12:38 - Permalink

    “Es ist ein m.E. unüberwindlicher Widerspruch, dass man nachhaltig von aussen ein System grundsätzlich beeinflussen kann im Sinne von innerem Systemwandel mit demokratisch, gewaltfreien Mitteln. Was bleibt sind sinnvollemE heute Modifikationen von Innen, die man möglicherweise am Besten dadurch erzeugt, dass man einfach “nur” anwesend ist, aber nie in Regierungsverantwortung.”

    ich meine, dass die repräsentative Demokratie (im Gegensatz zur partizipativen) mit der ausserparlamentarischen Kontrolle der Repräsentanten steht und fällt. Theoretisch sollte sie sich zwar von innen kontrollieren durch Gewaltenteilung, Funktion der Opposition usw, was praktisch aber leider immer weniger der Fall ist. Hinzu kommt, dass viele Entscheidungskompetenzen an supranationale Institutionen ‘ausgelagert’ werden, absichtlich um die Kontrolle nationaler Parlamente zu umgehen. Organisationen, die am Konzept direkter Demokratie orientiert sind, haben zB Konzepte herausgearbeitet (in Hamburg zB), die Repräsentant und Represäntierten schon beim Akt der Stimmabgabe enger aneindaer binden, so dass diese selbst eine Kontrollfunktion erhält. Diese Reform wurde zwar vom Hamburger CDU-Senat wieder verwässert, zeigt aber, dass die parteipolitischen Eliten die Strukturen zur politischen Entscheidungsfindung nicht auf ewig zementieren können. Früher oder später holt sich Gesellschaft das zurück. Ob es dann auf progressive, ‘menschenfreundliche’ Art passiert, ist eine andere Frage.

    @name
    so einseitig würde ich die Menschen, die bei der ‘Linke’ sich engagieren, nicht sehen


  43. · Michael Kostic am 20. Februar 2008 um 12:57 - Permalink

    @misterL (40):

    „Aber keines hat Nachhaltig das “System” verlassen, sondern “allenfals” zur Erweiterung/stärkeren Komplexität des “Systems” bei getragen und damit das “System” an sich nur stabiler/schwerfälliger für Änderungen gemacht, oder? Gib mal Beispiele zu meinem besseren Verständnis.“

    Hier z.B.: migros.ch/...

    Nicht unbedingt das Optimum, aber ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung…

    „Jaja, aber dies würde bedeuten APO zu betreiben und bewußt nicht in die Parlamente zu wollen. Innerhalb der Parlamente ist man in deren Systematik in das System eingebunden. Wie man gut den GRÜNEN sieht, führt das auf Dauer zu einer schön abgerundeten Facette des Üblichen.“

    Das ist der Kern des Ganzen…

    „Es ist ein m.E. unüberwindlicher Widerspruch, dass man nachhaltig von aussen ein System grundsätzlich beeinflussen kann im Sinne von innerem Systemwandel mit demokratisch, gewaltfreien Mitteln.“

    Du hast offensichtlich vergessen, wer das Bundes Umweltministerium, wann eingeführt hat. Zu dem Zeitpunkt spielten die Grünen überhaupt keine ernst zunehmende parlamentarische Rolle. Die Wirkung kam ganz klar von Aussen. Es war ein öffentlich gemachtes Begehr der damaligen Bevölkerung. Die Regierung musste zwangsläufig reagieren, wollte sie nicht gänzlich an Glaubwürdigkeit verlieren. Es geht also :-)

    „Was bleibt sind sinnvolle mE heute Modifikationen von Innen, die man möglicherweise am Besten dadurch erzeugt, dass man einfach “nur” anwesend ist, aber nie in Regierungsverantwortung.“

    Richtig. Darauf läuft es eben direkt hinaus…

    @Salvo:

    Hattest Du schon mal „Die Demokratie verrät ihre Kinder“ von Thilo Bode unter den Augen? Wenn ja, wie stehst Du zu seinem konzeptionellen Ansatz der Regierungsergänzung durch zielorientierte wie fachkompetente NGO‘s?

    Gruß


  44. · misterL am 20. Februar 2008 um 13:18 - Permalink

    @Michael Kostic.

    Habe ich in der Tat vergessen und ich frage mich angesichts der Motivation wie konnte ich nur…

    Gegründet wurde das Ministerium am 6. Juni 1986, etwa fünf Wochen nach der schweren Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Die damalige Bundesregierung wollte mit diesem Schritt die Zuständigkeiten auf diesem Sektor unter einem neuen Minister zusammenfassen, um den neuen umweltpolitischen Herausforderungen besser entgegentreten zu können. Vorher war der Umweltschutz auf die Ressorts von Innen-, Landwirtschafts- und Gesundheitsministerium verteilt.

    Quelle wikipedia.de

    Aber stimmst wahrscheinlich zu, dass vor der Hintergrund das wirken eine beliebigen APO wirkungsvoller ist als ohne.


  45. · salvo am 20. Februar 2008 um 13:21 - Permalink

    @Michael

    leider (noch) nicht … alles zu lesen, das schaffe ich nicht :-)
    Aber ich versuche es nachzuholen

    spontan fällt mir aber dir Frage auf nach Legitimation, Funktion und Kontrolle diesern NGOs auf … praktisch ist es leider so, dass viele NGOs bereits in Abhängigkeitsverhältnissen stehen, sei es politischer sei es ökonomischer Art. Es ist mitunter sehr untransparent. Ich habe irgendwann einen Artikel gelesen, der die Entwicklung vieler NGOs in Indien von basisnahen die Interessen der lokalen Bevölkerung vertretenden Organisationen zu bloßen regierungsabhängigen Bürokratien dargelegt hat. Ich vermute aber, dass der von dir angesprochene Ansatz diese Problem der Legitimation, Transparanz und Kontrolle von NGOs thematisiert.

    LG


  46. · Drops am 20. Februar 2008 um 13:28 - Permalink

    @Blendwerk: Danke für deinen netten Beitrag. Mehr als dieses reflexbehaftete Keifen scheint einem Großteil nicht über die Lippen zu kommen. Anstatt zu überlegen wie es gemeinsam besser geht, schmeißt man mit inhaltslosen Floskeln um sich. Wenn ich von einem Boooze etwas über “Leistungsträger” lese eröffnen sich bei mir allerdings andersartige Reflexe. Ich kann es einfach nicht mehr hören und wenn man die Kette der Gehirnwäsche folgt, stellt man fest, daß nur die eingetrichterten Meinungen der Presse einer Frau Mohn, Springer, des Holtzbrink und Burda-Verlages nachgeplappert werden.

    Man stelle sich doch bitte die Frage: “Was weiß ich eigentlich?”. Das “Wissen”, resultierend aus jahrelangem Lesen von (den selben) Zeitungen und Fernsehen, ist vielleicht falsch?

    Ich könnte jetzt zum Thema Linkspartei antworten, das viele Kader in andere Parteien Einzug gehalten haben, ..blabla…

    Als Deutsch-NahOSTler war ich durch mein reflexbehaftetes Denken, welches kurz nach der Wendezeit von der mir heute verhaßten BILD-Zeitung antrainiert wurde, wütend auf einen Herrn Lafontaine. Wie konnte er es wagen die Wahrheit zu sagen, daß die Einheit (s. Rentenkassen) nicht finanzierbar ist? Nach weiterem Gerangel ist dieser ja bekanntlich aus der SPD ausgetreten und überall wird er noch heute als “Verräter” gebrandmarkt. Interessant was die Rhetorik hergibt wenn ein Mensch konsequent zu seinem Standpunkt steht. Genau dies und das durchschauen des medialen Draufschlagens machte mir diesen Mensch erst sympathisch.

    Auch ich kann und werde mich wohl in Menschen täuschen und mir ist klar, daß allein durch eine Partei die Welt bzw. erst einmal unser Land nicht gleich zu einem Ort des Friedens und der verlorenen Mitmenschlichkeit wird. Jeder fange bei sich selber an und durchbreche das von Mainpulationen geprägte Weltbild. Hinter dem Relativen befindet sich das Absolute, einige Nennen das auch die Wahrheit. Wer anderes behauptet hat Kausalität nicht verstanden.

    Es sind schlechte Zeiten in denen man nicht nur den Egoisten Egoismus vorwirft.


  47. · Michael Kostic am 20. Februar 2008 um 13:47 - Permalink

    @misterL:

    Sicher. Wobei es im historischen Kontext sicher schwierig ist sich vorzustellen, was damals geschehen wäre, hätte es keine solcherlei umweltbewusste APO gegeben.

    Noch immer wird ja Tschernobyl derart stark heruntergespielt, dass man gar nicht so viel essen kann, wie man sich hierzu erbrechen wollte.

    Aber dennoch war Tschernobyl auch nur ein Teil des damaligen Hintergrundrauschens, der Handlungsbedarf wurde hierdurch nur noch prägnanter.

    @salvo:

    Zeit ist ein kostbar Gut, nicht war? Das Buch ist es aber allemal wert, nicht nur in Hinsicht auf seine Thesen zu Greenpeace und Co., sondern auch in Hinsicht auf seine Schilderungen zu seinen Tätigkeiten :-)

    Wir haben uns dem Thema NGO/NRO so genähert:

    ciez.de/ci...

    Ist in Summe natürlich noch nicht ausgeschliffen, aber um alten Fehler konstruktiv zu überwinden muss man ja erst einmal erkennen wodurch diese generiert bzw. fast schon erzwungen werden, oder?

    Das allein fällt schon den meisten Fachkräften schwer ;-)

    Gruß


  48. · Kai am 20. Februar 2008 um 14:08 - Permalink

    Eines wird hier wieder in den Kommentaren deutlich: Ganz Linksaußen sitzt die Moral und dort meint man die einzig richtige Lösung zu besitzen, um das “Schweinesystem” zu überwinden. Da man Linksaußen aber irgendwie nie über 1,0% bei freien Wahlen hinauskommt, obwohl man doch die allerbesten Lösungen hat, kann es nur am System liegen, das eben solche Meinungen verhindert. Und damit schließt sich der Kreis für die Linksextremisten und ihr Weltbild passt wieder.

    Peinlich.


  49. · Michael Kostic am 20. Februar 2008 um 14:24 - Permalink

    @Kai:

    Also ob es dir nun passt oder nicht, ich kenne so ziemlich alle gesellschaftlichen Schichten und auch Einstellungen (ja sogar die soweit „rechts“ aussen, die schon fast wieder links sind). Aber eines haben sie (fast) allesamt gemeinsam:

    Ein mehr, oder weniger ausgeprägtes „PAL-Syndrom“

    Das ist auch der einzige Indikator an dem ich nunmehr festmache, ob Mensch für oder gegen eine sozialpragmatische Gemeinschaftlichkeit sind. Sind sie Pro, kann man gemeinschaftlich versuchen etwas zu erreichen. Sind sie contra, sollte man sie nach Afrika auswiesen (tut mir zwar irgendwie leid für die Afrikaner, aber die kommen mit diesen Leuten garantiert besser klar als wir hier)

    Dito


  50. · salvo am 20. Februar 2008 um 14:24 - Permalink

    @Kai

    peinlich ist einzig und allein dein unsachlicher Kommentar, der nicht einmal der Bezeichnung Polemik wert ist


  51. · salvo am 20. Februar 2008 um 14:33 - Permalink

    @49

    die Afrikaner haben schon sehr viel unter den ‘weißen Herren’ zu leiden gehabt - und haben es immer noch. Ihnen eine recht umfangreiche Anzahl von Soziopathen auch noch unterzujubeln, könnte ich nicht verantworten


  52. · Michael Kostic am 20. Februar 2008 um 14:40 - Permalink

    @51:

    Spielverderber ;-)


  53. · name am 20. Februar 2008 um 14:52 - Permalink

    Kais Kommentar ist doch nicht unsachlich, sondern nur eine dämliche Floskel, inhaltsleer und kalt. So wie der Kommentator selbst. Das liegt nur daran, dass solche Kinder wie Kai weder was über die Geschichte der Sozialdemokratie, deren Subjekte und Unterstützer wie Pabst, Noske, Ebert, Schröder wissen, noch sich für weltweit 26.000 toten Kinder interessieren, die jeden Tag im Namen des Systems verrecken.

    Jeden Tag Kai, jeden Tag. Soviel täglichen Massenmord vertragen Sozialdemokraten besonders gut. Das dazu deren Verachtung für die 10 Millionen Armen in Deutschland dazu kommt, ist da fast schon nebensächlich.

    PS:

    Eine Sozialpragmatische Gemeinschaftlichkeit, die unbequemes nach Afrika ausweisen will, lässt ja ganz deutlich den bürgerlichen Faschisten erkennen. Historisch ist so ein Gedanke auch kein Wunder, da die bürgerlichen Briten die Erfinder des Prinzips Konzentrationslager in Afrika waren.


  54. · Kai am 20. Februar 2008 um 14:58 - Permalink

    Ach Gottchen, jaja. Da ist sie wieder: Die Moralkeule von Linksaußen gegen das Schweinesystem. Habt ihr eigentlich auch eine andere Platte?


  55. · salvo am 20. Februar 2008 um 15:02 - Permalink

    @kai

    hat du denn irgend etwas Sachliches beizutragen?

    wenn nicht

    @all

    don’t feed the troll


  56. · name am 20. Februar 2008 um 15:03 - Permalink

    Ein Sozialdemokrat der sich auf Gott beruft, ist auch was feines. Mach mal den Maltus Kai? :)


  57. · Michael Kostic am 20. Februar 2008 um 15:06 - Permalink

    @name:

    Pack doch bitte die Goldwaage wieder ein. Die Gedanken sind frei, ok?

    Ich sehe die Sache in Summe so:

    spiegelfec...

    Aber das unreflektierte „Herumpesten“ können auch andere, wollte ich ja nur mal gemeint haben :-)

    So,…

    Hah,…

    Gruß ;-)


  58. · Kai am 20. Februar 2008 um 15:06 - Permalink

    Ich habe weiter oben bereits sehr viel Sachliches zum diskutieren eingebracht. Aber was soll eine Diskussion mit Leuten, die “das System” ablehnen und es “von außen bekämpfen” wollen? Wer “im System” der freien Demokratie keine Mehrheiten für seine Ideen findet und deswegen daraus den Schluss zieht, dass nur das System dann falsch sein kann und nicht die eigenen Ideen, sollte vielleicht mal die eigene ideologische Verblendung überdenken.


  59. · Michael Kostic am 20. Februar 2008 um 15:14 - Permalink

    Eigentlich wollte ich ja mit dem Folgenden, ein wenig Spass in die Diskussion einfließen lassen:

    —-

    @Alle linken Verschwörungstheoretiker:

    Die Linke kann verdammt froh sein, dass ihre Mitbewerber ebenso nachweislich dusselig sind wie sie selbst. Ich kenne Leute die als „Parteibuchintendant“ versucht hätten die Ausstrahlung der Sendung, bzw. die Arbeit an dem Thema selbst, so lange wie irgend möglich zu verzögern. Denn kurz vor den nächsten Wahlen hätte die Veröffentlichung des Fall „DKP Wegner und Co.“, sehr viel mehr Schaden an der Linken angerichtet als jetzt aktuell.

    Glück auf Gen… Mit lieben pazifistischen Grüßen

    PS: Wir wussten schon Damals wo wir uns im Reichstag hinzusetzen hatten (weil wir halt ganz doll wissend sind), damit wir uns den Namen LINKE auch wirklich verdienen. Die Schwarzen sind mal wieder zu spät gekommen, deswegen waren nur noch rechts Plätze frei (da wo‘s halt düster ist)!

    @Alle rechten Verschwörungstheoretiker:

    Die Linke hat bereits die „Öffentlich Rechtlichen“ infiltriert, deshalb konnten sie den Fall dieser Erzkommunistin „Wegner“ schon jetzt publik machen lassen. Es sollte natürlich nur so aussehen, das diesem Gesocks das peinlich wäre. Die Rechte, das wisst ihr treuen völkischen Beobachter ganz genau, hätte natürlich bis kurz vor der nächsten Wahl mit der Blossstellung dieser Seilschaften gewartet. Dann hätte das durch die Kommunisten fehlinformierte deutsche Volk endlich sehen können, dass es viel zu nachgiebig geworden ist! Jawohl!

    Sieg H. Mit stolzen Deutschen Grüßen

    PS: Wir haben das „ss“ zum „sss“ gesteigert, nicht die Roten! Klar? Fein! Einwandfreie Gesinnung!

    Gruß

    —–

    Aber da hier niemand auch mal lacht, selbst wenn‘s halt eher zum heulen ist, lasse ich das mal besser :-)

    Gruß


  60. · salvo am 20. Februar 2008 um 15:21 - Permalink

    @Kai

    also ich habe deine Beiträge jetzt gelesen. Gut, ich habe die anderen Beiträge auch gelesen und kann deine polemischen Angriffe, um sie mal so zu nennen, nicht nachvollziehen, und sehe jedenfalls keinen Grund, dass du jetzt jede Sachlichkeit fahren läßt und pauschal auf alle Kommentatoren einzuprügeln und sie zu diskreditieren versuchst

    was glaubst du damit erreichen zu können?

    und an einer Diskussion über alternative politische Beteiligungsformen an demokratischen Willensbildungsprozess sehe ich nichts ‘Extremistisches’


  61. · Jörg Friedrich am 20. Februar 2008 um 15:29 - Permalink

    @Spiegelfechter: wie in aller Welt kommst du darauf, dass es in der DDR “weniger Leistungsdruck” gab als in der Bundesrepublik?


  62. · otti am 20. Februar 2008 um 17:59 - Permalink

    6+8=14
    Frau Wegner ist nicht Schäuble, keine Frage. Hö, he, hö!


  63. · Blendwerk am 20. Februar 2008 um 20:12 - Permalink

    Diese “Rechts-Links Debatte” halte ich mittlerweile auf ganzer Linie für eine politische Spiegelfechterei, zu der die Linkspartei aufgrund ihres Parteinamens und durch ihre Nähe zu verfassungsbedenklichen Plattformen leider auch noch einlädt.

    Ich meine, ist der Papst ein linksextremer Systemfeind, wenn er die deutsche Politik dahingehend rügt, dass befristete Arbeitsverhältnisse und Hungerlöhne Familiengründungen und Familienklima auf Dauer negativ beeinträchtigen?

    Ist der Ökonom Rudolf Hickel ein kommunistischer Rebell, wenn er OECD-Studien anführt, nach denen Deutschland in seiner Lohnentwicklung des letzten Jahrzehnts auf dem letzten Platz liegt und daher unter massiven Nachfrageproblemen leidet, die sogar vom exportierenden Ausland kritisiert werden?

    Ist der langjährige Generalsekretär der CDU, Heiner Geißler, ein begeisterter Anhänger kubanischer oder nordkoreanischer Unrechtsregime, weil er aufgrund seiner Forderung nach einer geringen Besteuerung internationaler Börsentransaktionen Finanzhilfen für Entwicklungsländer bereitstellen möchte?

    Wenn solche Kritik von der Linkspartei geäußert wird, scheut man sich jedenfalls nicht vor obigem Denunzierungsgehabe.

    Nein, diese Herrschaften sind alles keine demokratiefeindlichen Populisten, sondern grundvernünftige Menschen, die politisch-wirtschaftliche Alternativen laut denken, die dringend notwendig sind, um die sozialen Verhältnisse national wie international in Ordnung zu bringen. Abgesehen davon sind das keine linken Themen, sie sind vom Geist des Ordoliberalismus beseelt, der sich als Alternative zum Kapitalismus und Kommunismus versteht, indem er Kapital und Arbeit in eine markt- und sozialverträgliche Balance brachte und offensichtlich keine linke Gefahr für das deutsche Wirtschaftswunder war!

    Natürlich haben sich die politisch-wirtschaftlichen Realitäten geändert, die klassische Nationalökonomie ist passe. Aber die Antwort kann doch nicht sein, unser ethisches Fundament an den Shareholder Value zu verkaufen, sondern gemeinsam mit der vielbeschworenen “westlichen Wertegemeinschaft” ebenjene Werte gegenüber einer in manchen Bereichen zur Wildwestökonomie ausgearteten Wirtschaft zu verteidigen. Da können sich rechtschaffene Christen und Sozialisten die Hand geben, ganz gleich welche gesellschaftliche Position sie inne haben.

    Und wenn der politische Druck von Bertelsmann & co. zu groß auf die Parlamentarier ist, da schliess ich mich einigen Vorrednern an, soll man doch bitte auch eine Machtbalance zwischen Parlament und Volk herstellen, um direkte lobbyistische Einflussnahme zu dämpfen. Aber das ist ohnehin seit Jahren überfällig, nicht nur in Deutschland, auch auf europäischer Ebene. Ein besseres Programm zur Überwindung von Politikverdrossenheit ist aus meiner Sicht gar nicht denkbar.


  64. · name am 20. Februar 2008 um 20:30 - Permalink

    Nur nochmal für die ganz Naiven, die es wirklich noch nicht begriffen haben:

    Das westdeutsche Wirtschaftswunder war nur möglich, weil das westliche Kapital gezwungen war, seinen eigenen Bürgern vor dem Hintergrund es real existierenden Ostblocks die Illusion von Sozialpartnerschaft zu verkaufen. Diese Notwendigkeit besteht einfach nicht mehr.

    Von den Tatsächlichkeiten, wie die des Trikont scheinen einige noch nie was gehört zu haben: von den ungleichen, blutigen Austauschverhältnissen , der Ware Arbeitskraft,deren Produkte sich jeden Tag bei Metro, den Aldibrüdern oder Herrn Schwarz bewundern lassen. Der Reichtum der ersten Welt, der Bundesrepublik Deutschland beruht auf Gewalt, nicht mehr und nicht weniger.

    Da kann man fast wirklich nur noch zynisch hoffen, dass die Fratze des Kapitals noch gewaltigtätiger sein Gesicht in der ersten Welt zeigt. Es ist noch zu wenig.


  65. · Blendwerk am 20. Februar 2008 um 20:39 - Permalink

    @ 64

    Stimm’ ich Dir absolut zu, die Ost-West Systemkonkurrenz war die Haupttriebfeder für Westdeutschland, Wohlstand für alle zu wollen.

    Aber ich frage mich auch, was für ein Demokratieverständnis wir bitteschön haben, wenn eine ausgewogene Wirtschafts- und Sozialpolitik nur dann denkbar ist, wenn man mächtige Feindbilder als Legitimationsgrund für sozialfreundliche Reformen benötigt. Dass einige Wirtschaftsprofiteure so denken, leuchtet mir ja ein, aber gerade dann ist es doch allerhöchste Zeit, die Demokratie durch Repräsentationsformate zu erweitern, denen soziale Sicherungssysteme auch ohne einen Systemfeind wichtig sind …


  66. · Spiegelfechter am 20. Februar 2008 um 21:30 - Permalink

    @33 Kati

    Ich denke, die SPD kann dem Oskar nicht verzeihen, dass er ihr ihren Verrat an der Sozialdemokratie und die eigene Dummheit immer wieder vor Augen führt.

    Die Soziopathologie der Sozen ist schon was feines. Mein bester RL-Freund ist Soze seit frühster Kindheit (aber kein schlechter Mensch ;-)). Sogar er, der eigentlich zu fast 100% mit Oskar d´accord geht, springt wie ein HB-Männchen auf, wenn man den Namen nur erwähnt. Oskar ist nunmal der gefallene Engel, der den Sozen immer wieder ihre eigenen Fehler vor Augen führt. Was man ihm nie verzeien wird, ist sein Abgang und die Art seines Abgangs. Dies steht bei den Sozen in einer Reihe mit Dolchstoß, Muttermord, Vertreibung aus dem Paradies und Hochverat. Die ehrlichen Sozen sagen, er hätte genau die richtige Linie, bloss er hätte die Partei auf diese Linie bringen sollen. Sie fühlten sich von ihm allein gelassen und Schröder ausgeliefert.


  67. · Spiegelfechter am 20. Februar 2008 um 21:34 - Permalink

    @36 Salvo

    Was mir an den LINKEn überhaupt nicht gefällt, ist ihr regulatorischer Ansatz in gesellschaftlichen Fragen. Als konkretes Beispiel möchte ich hier mal das “Nichtraucherschutzgesetz” nennen, das bei der LINKEn auf viel Zuneigung gestossen hat und von ihr mW einstimmig durchgewunken wurde. Diese Einmischung ins Privatleben ist für mich nicht tolerabel.


  68. · Spiegelfechter am 20. Februar 2008 um 21:40 - Permalink

    @39 name

    Du bist nicht zufällig DKP-Mitglied? ;-)

    Der Bau der Mauer war ein Zeichen ökonomischer Schwäche (nicht verwunderlich, wenn man sich die tatsächlichen Bedingungen zu diesem Zeitpunkt anschaut) und sie hat zu diesem Zeitpunkt einen dritten Weltkrieg verhindert. Das wird im übrigen von niemanden historisch bestritten.

    Ach tatsächlich? Mir ist das neu und ich habe diese These bis dato von keinem bedeutenden Historiker gelesen - vielleicht hast Du ja mal eine Literaturangabe, welcher Historiker diese Auffassung teilt.


  69. · Spiegelfechter am 20. Februar 2008 um 21:47 - Permalink

    @61 Jörg Friedrich

    wie in aller Welt kommst du darauf, dass es in der DDR “weniger Leistungsdruck” gab als in der Bundesrepublik?

    In einer Arbeitswelt ohne Angst vor Arbeitslosigkeit, dem sozialen Abstieg und v.a. auch ohne die Karrieremöglichkeiten lebt es sich nun einmal ruhiger - Phänomene wie Ellenbogengesellschaft und Mobbing sind typische “Westphänomene”


  70. · name am 20. Februar 2008 um 22:01 - Permalink

    Ach Jens, tut mir leid, deutsche Geschichte und gerade diesen wichtigen Teil, scheinst du überhaupt nicht zu kennen. Schlimm, für jemanden, der sich politisch zu so etwas äussert und um dich zu beruhigen: Ich gehöre keiner Partei an. Keiner einzigen, nur ist es erbärmlich, wenn man historische Wahrheiten nicht mehr benennt.

    Nur mal für Dein Unwissen Jens:

    Keine sehr schöne Lösung, aber tausendmal besser als Krieg. John F. Kennedy, US-Präsident

    Die Ostdeutschen halten den Flüchtlingsstrom auf und verschanzen sich hinter einem noch dichteren Eisernen Vorhang. Daran ist an sich nichts Gesetzwidriges. Harold Macmillan, britischer Premierminister

    Dieses Grundwissen, kannst du in jeder guten Biografie von Kennedey und Macmillan nachlesen.

    Mal was für Wesentliche
    Rolf Steininger, Der Mauerbau : Die Westmächte und Adenauer in der Berlinkrise 1958-1963