http://www.spiegelfechter.com/wordpress/299/schauble0-volk1 Thu, 02 Sep 2010 18:44:49 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.0 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/299/schauble0-volk1#comment-16333 Lieblinks #007 Wed, 02 Apr 2008 16:03:47 +0000 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/299/schauble0-volk1#comment-16333 [...] Schäuble:0 - Volk:1 - Der Spiegelfechter über das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgericht... Es dürfte Wolfgang Schäuble heute schwer gefallen sein, Fassung zu bewahren. Das Bundesverfassungsgericht hat seine Pläne zur â??Onlinedurchsuchungâ?? zwar nicht gekippt, eine gesetzliche Umsetzung aber an derart hohe Hürden gekoppelt, dass die Wünsche des Innenministeriums nicht mehr umsetzbar sind. Natürlich meldete sich Schäuble bereits kurz nach der Verlesung des hochrichterlichen Urteils zu Wort und sah sich und seine Pläne durch das Urteil bestätigt, was angesichts seiner Aussage aus dem Herbst 2006, für die Einführung von Onlinedurchsuchungen sei nicht einmal ein spezielles Gesetz nÃtig, doch sehr unglaubwürdig klingt. Schäubles versÃhnliche Worte sind daher auch eher als SchÃnrederei zu werten, die man von Politikern nach Wahlniederlagen zu genüge kennt. Den Beitrag Lieblinks #007 hat Steve am 7.03.2008 um 18:00 Uhr gepostet. Abgelegt ist er unter Uncategorized und wurde 51 x gelesen. Du kannst den Kram kommentieren oder mit RSS 2.0 verfolgen. [...] [...] Schäuble:0 – Volk:1 – Der Spiegelfechter über das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgericht… Es dürfte Wolfgang Schäuble heute schwer gefallen sein, Fassung zu bewahren. Das Bundesverfassungsgericht hat seine Pläne zur â??Onlinedurchsuchungâ?? zwar nicht gekippt, eine gesetzliche Umsetzung aber an derart hohe Hürden gekoppelt, dass die Wünsche des Innenministeriums nicht mehr umsetzbar sind. Natürlich meldete sich Schäuble bereits kurz nach der Verlesung des hochrichterlichen Urteils zu Wort und sah sich und seine Pläne durch das Urteil bestätigt, was angesichts seiner Aussage aus dem Herbst 2006, für die Einführung von Onlinedurchsuchungen sei nicht einmal ein spezielles Gesetz nÃtig, doch sehr unglaubwürdig klingt. Schäubles versÃhnliche Worte sind daher auch eher als SchÃnrederei zu werten, die man von Politikern nach Wahlniederlagen zu genüge kennt. Den Beitrag Lieblinks #007 hat Steve am 7.03.2008 um 18:00 Uhr gepostet. Abgelegt ist er unter Uncategorized und wurde 51 x gelesen. Du kannst den Kram kommentieren oder mit RSS 2.0 verfolgen. [...]

]]> http://www.spiegelfechter.com/wordpress/299/schauble0-volk1#comment-15185 Melanie Wander Mon, 10 Mar 2008 08:57:18 +0000 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/299/schauble0-volk1#comment-15185 Die Bilder sind echt genial. Besonders das zweite. Musste herzhaft lachen was auch mal sein muss bei einem ernsten Thema. Die Bilder sind echt genial. Besonders das zweite. Musste herzhaft lachen was auch mal sein muss bei einem ernsten Thema.

]]> http://www.spiegelfechter.com/wordpress/299/schauble0-volk1#comment-14977 Aufruf zur Demo ?Für ein Morgen in Freiheit? am 15. März 2008 in Köln « DirkGrund - über Suboptimales Thu, 06 Mar 2008 19:49:33 +0000 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/299/schauble0-volk1#comment-14977 [...] schränkt die Freiheitsrechte aller Bürger in einer Weise ein, die in einem Staat mit freiheitlich-demokratischer Grundordnung kaum mehr zu vertreten [...] [...] schränkt die Freiheitsrechte aller Bürger in einer Weise ein, die in einem Staat mit freiheitlich-demokratischer Grundordnung kaum mehr zu vertreten [...]

]]> http://www.spiegelfechter.com/wordpress/299/schauble0-volk1#comment-14971 Aufruf zur Demo “Für ein Morgen in Freiheit” am 15. März 2008 in Köln « Dirk Grund über den Überwachungsstaat - Es geschah im Namen des Volkes?! Thu, 06 Mar 2008 19:31:27 +0000 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/299/schauble0-volk1#comment-14971 [...] schränkt die Freiheitsrechte aller Bürger in einer Weise ein, die in einem Staat mit freiheitlich-demokratischer Grundordnung kaum mehr zu vertreten [...] [...] schränkt die Freiheitsrechte aller Bürger in einer Weise ein, die in einem Staat mit freiheitlich-demokratischer Grundordnung kaum mehr zu vertreten [...]

]]> http://www.spiegelfechter.com/wordpress/299/schauble0-volk1#comment-14849 Schäuble:0 - Volk:1 | MellowBox Tue, 04 Mar 2008 10:27:37 +0000 http://www.spiegelfechter.com/wordpress/299/schauble0-volk1#comment-14849 [...] >>>mehr>>> var tabPane1 = new WebFXTabPane( document.getElementById( "tab-pane-1" ) ); [...] [...] >>>mehr>>> var tabPane1 = new WebFXTabPane( document.getElementById( “tab-pane-1″ ) ); [...]

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