…schöner Artikel und aus Deinem berufenen Munde macht mir das auch Hoffnung.

Ich lass’ jetzt mal die Politik beiseite:
Ich durfte die letzen Monate diese Region bereisen und meine, dass Israel, Palästina, Jordanien, Syrien und der Libanon allein vom Tourismus hervorragend leben könnten, so schön ist es dort, so geschichtlich und kulturell herausragend und so freundlich und angenehm sind die Menschen die dort wohnen. Ich könnte mir gut vorstellen dort zu leben und zwar egal ob in Beirut, Tel Aviv, Jerusalem, Ramallah, Aqaba, Amman, Damaskus oder Allepo - nur ohne Grenzen zwischen diesen Städten hin- und her reisen zu können, dass wäre ein Traum!

Also da muss ich auf jeden Fall protestieren.

- Die kastrierte Demokratie dort funktioniert nicht wie gewünscht
- Die Kurden im Süden machen Stress
- Die Trennung vom Staat und Religion wird nicht von allen akzeptiert
- Das Militär regiert das Land

Nur weil die Türkei ein “Speichellecker-Politik” gegenüber USA und Europa führt, sieht man über solche Dinge gerne hinweg.
Da ist ja Iran für mich demokratischer und stabiler.

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NahOst und Frieden?
Da ist ja die Ernennung von Westerwelle zum Bundeskanzler *SHOCK*
viel Wahrscheinlicher. ;-)

Das basiert auf uninformierten Gerüchten, aber nicht auf den tatsächlichen Regelungen im Vertrag. Aber es gibt ja genügend Aussagen von Bundesverfassungsrichtern über den Verfassungsvertrag und Vertrag von Lissabon, die man online nachlesen kann, um schon einmal reinzuhören, wie die Entscheidung des Gerichts ausgehen könnte. Bisher hat sich noch keiner der Richter, die sich geäußert haben, über einen möglichen Verlust eigenen Einflusses beschwert - weil das eben auch nicht der Fall wäre.

[quote]Das geht wahrscheinlich auch noch schneller, aber man braucht nicht zu erwarten, dass sie sich jetzt wegen dieser Beschwerde gegen den Vertrag von Lissabon extraschnell zu Entscheidungen bewegen lassen werden.[/quote]

Mag so kommen. Allerdings werden sie höchste Wachsamkeit bei dieser Thematik an den Tag legen. Schließlich sägt die [i]Ich darf nicht mehr so genannten werden Verfassung, sonst fühlen sich die Wähler Frankreichs und der Niederlande tatsächlich wie Menschen zweiter Klasse[/i]-Neumogelpackung an der Zuständigkeit und somit dem Einfluss des Bundesverfassungsgerichts.

Das BVerfG hat Köhler 2005 überhaupt nichts gesagt. Es gab keine Entscheidung in der Sache. Das habe ich hier auch noch einmal anhand von Quellen dargestellt:

Verfassungsbeschwerde 2005 und Ablauf

Ob Köhler in der Sache wirklich ein Hardliner ist, werden wir sehen. Es gibt jedenfalls nicht nur ein Szenario, wie er verfahren könnte. 2005 war der Verfassungsvertrag ohnehin schon gescheitert; da war es für Köhler kein Problem, innerhalb von zwei Wochen zu entscheiden, eben nicht zu unterzeichnen.

Ich denke, dieses Mal wird er das Referendum in Irland abwarten. Vorher muss man mit einer Entscheidung nicht rechnen, obwohl er offensichtlich innerhalb der Zeit seit der Bundesratsabstimmung durchaus entscheiden könnte. Wir sind jetzt schon in der zweiten Woche seit der Abstimmung.

Wenn in Irland ein NEIN rauskommt, wird Köhler wahrscheinlich dieses Mal wieder nicht unterzeichnen, da dann ohnehin auf EU-Ebene erst einmal die Situation überdacht werden muss. Es besteht keine Dringlichkeit zu unterzeichnen.

Sollte aber ein JA in Irland rauskommen, dann würde ich nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, dass Köhler wieder nicht unterzeichnet. Er wird es sich wahrscheinlich zweimal überlegen und dieses Mal vielleicht auch die Entscheidung des BVerfG über den Antrag auf einstweilige Anordnung abwarten, sollte er sich nicht sicher sein, wie er verfahren soll. Aber die SPD hat Köhler bereits dazu aufgerufen, den Vertrag trotz der anliegenden Beschwerde zu unterzeichnen, was er rechtlich gesehen durchaus auch tun könnte - dazu habe ich kurz etwas unter dem Link oben ungefähr auf Seitenmitte ausgeführt.

Es ist nicht ganz so einfach und klar wie Prof. Schachtschneider es in seinem Vortrag in Österreich dargestellt hat. Wenn es wirklich hart auf hart käme und Köhler wirklich unterzeichnen wollte, kann er so lange unterzeichnen, bis das BVerfG es ihm wirklich per einstweilige Anordnung untersagt. Hat er vorher unterzeichnet, erledigt sich der Antrag auf einstweilige Anordnung einfach nur von selbst, aber aufschiebende Wirkung hat ein bloßer Antrag auf keinen Fall. Und Anträge auf einstweilige Anordnung gehen sehr selten durch - noch seltener als Beschwerden vor dem BVerfG überhaupt erfolgreich (d.h. zulässig UND begründet) sind. Ich habe von Prof. Schachtschneider noch keine einzige Beschwerde gefunden, die erfolgreich war.

Also man darf gespannt sein, aber ich denke, dass eins, zwei Wochen nach dem Referendum in Irland auch in Deutschland eine vorläufige Entscheidung seitens des Bundespräsidenten kommen wird. Das BVerfG wird so schnell wahrscheinlich nicht entscheiden können. Die Entscheidung über den Antrag auf einstweilige Anordnung im Verfahren zur Vorratsdatenspeicherung hat rund drei Monate gebraucht. Das geht wahrscheinlich auch noch schneller, aber man braucht nicht zu erwarten, dass sie sich jetzt wegen dieser Beschwerde gegen den Vertrag von Lissabon extraschnell zu Entscheidungen bewegen lassen werden.

man kann nicht alles haben. :)

Erst einmal das und desweiteren weiß auch nicht, wem dabei geholfen wäre, wenn ich über ein Thema schreibe, von dem ich keine Ahnung habe ;-)

Ich veröffentliche aber auch gerne kompetente Gastartikel … so ist das ja nicht.

darf ich mal kurz hier drauf hinweisen, ist vom 04. Januar. ;-)

Ich respektier aber Jens Entscheidung, man kann nicht alles haben. :)

Topic:

Damaskus ist um etliches älter als Jerusalem und wird auch länger überdauern.
So oder so,:

… jegliches hat seine Zeit,
Steine sammeln Steine zerstreuen…

Und eben aus diesem Grund schreibe ich nicht über solche Themen. Mir fehlt nun einmal das Fachwissen, Deine Thesen zu überprüfen oder zu kommentieren - eine schlechte Ausgangsbasis für einen Artikel ;-)

Es geht im Falle Syriens nicht um Frieden sondern um kapitalistische Interessen des Finanzmarktes. Nur auf Grund dessen Druck findet eine öffentliche Versteigerung Syriens unter dem Deckmantel eines Friedensprozesses statt.

Ah sooo *staun*
Und wer ist der Höchstbietende?

Was würde passieren wenn Syrien diesem nicht zustimmt?!

The same procedure as every year? Was sollte denn passieren?

Ich liege sicherlich nicht falsch wenn ich behaupte das das Land unter dem Druck der Nato/USA (Ich nenne diese Bündnisse immer gerne Finanzmarkt) millitärisch oder wie Jens es schon beschrieben hat sanktionell in die Schranken der Westdemokratie mit all seinen kapitalistischen Interessensadern rutscht.

Also Status Quo? Militärische Interventionen sind zumindest momentan schwer vorstellbar. Hätte Olmert dies gewollt, hätte er es tun können - es entschied sich für den diplomatischen Weg.

Da teilt man sich das baldige westlich, demokratische Land doch lieber und saugt es anschließend aus.

Und was willst Du aus Syrien saugen?

Das Peak Oil ist längst erreicht und es ist ein weiterer Stein.

Und was hat Syrien mit Peak-Oil zu tun?

Natürlich soll der Peak Oil in zeiten des starken Dollars als Farce aufrechterhalten werden um den erhöhten handel in der davonschwindenen Dollarwährung zu rechtfertigen.

So so ;-)