Sarkozys Mittelmeerunion steht vor dem Aus

Nicolas Sarkozy hatte sich den 14. Juli dieses Jahres so schön vorgestellt. Am Vorabend des französischen Nationalfeiertages wollte er die Staatsführer elf afrikanischer und arabischer Mittelmeeranrainerstaaten treffen, sie für „sein“ Projekt der Mittelmeerunion – die seit Merkels vehementer Kritik allerdings nur noch „Union für das Mittelmeer“ heißen darf – begeistern. Am Nationalfeiertag selbst wollte er zusammen mit Politikern wie Olmert (Israel), al- Assad (Syrien), al-Gaddafi (Libyen), Bouteflika (Algerien) und Mubarak (Ägypten) die traditionelle Militärparade auf dem Champs-Elysee abnehmen und danach mit ihnen und Vertretern der EU die „Union für das Mittelmeer“ besiegeln – ein historischer Moment. Was Sarkozys großer Coup hätte werden können, scheitert allerdings bereits im Vorfeld an innereuropäischen, innerafrikanischen und innerarabischen Querelen. Damit ist diese „Union“ symptomatisch für die EU-Außenpolitik, die mit Pleiten. Pech und Pannen umschrieben werden könnte.

Zwischen der EU und den afrikanischen Mittelmeeranrainerstaaten gibt es seit 1995 den Barcelona-Prozess, in dem gemeinsame politische Ziele und deren Verwirklichung umgesetzt werden sollen. Der Barcelona-Prozess ist ein „typisches“ Kind der EU-Bürokratie – endlose Verhandlungsrunden, in denen jedes Mitglied seine eigenen Positionen durchkämpfen will, wobei als Formelkompromiss meist nicht mehr als belanglose Absichtserklärungen herauskommen. Als Sarkozy kurz nach seinem Amtsantritt noch ein hibbeliger Hans Dampf in allen Gassen war, wollte er diesem Zähen Prozess ein Ende machen und zwischen Frankreich und den strategisch wichtigen Nationen Nordafrikas eine Art privilegierte Partnerschaft anstoßen. Damit baute er indirekt auf die geostrategischen Visionen eines Brzezinskis auf, der bereits 1997 Frankreich empfahl, sich Nordafrika in seine Hegemonialsphäre einzuverleiben. Flankieren konnte er dies mit Staatsbesuchen in Algerien und Libyen, die zwar reich an Konfliktpotential waren, aber für ihn aus geostrategischer und energiestrategischer Sicht große Erfolge waren.

Sarkozys Traum einer „Mittelmeerunion“ manifestierte sich – er konnte Spanien, Portugal, Italien, Malta, Zypern und Griechenland als EU-Mittelmeeranrainer dazu bewegen, bei seiner „Union“ mit zu machen und er erkannte zwei außenpolitische Ziele, die er im Rahmen dieser „Union“ ebenfalls angehen konnte. Das Versprechen der EU-Vollmitgliedschaft ist für die Politiker der christlichen und konservativen Parteien Europas ein Menetekel, dem sie – wenn möglich – aus dem Weg gehen wollen. Was würde sich dazu besser eignen, als die Vollmitgliedschaft in einer EU-Mittelmeerunion, in die die Türkei als Ersatz für die EU-Vollmitgliedschaft eingegliedert werden könnte? Desweiteren wollte Sarkozy seinen persönlichen Erfolg im Nahostkonflikt erzielen – eine Institution, in der Israel Seite an Seite mit den islamischen Staaten Nordafrikas und den später ebenfalls eingeladenen Staaten Syrien, Libanon und Jordanien an einem Tisch säße, wäre genau die Normalisierung der Beziehungen, die Israel und seine europäischen Verbündeten sich schon lange wünschen.

Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es der neidischen Nachbarin nicht gefällt. Die Ziele, die Sarkozy mit seiner „Mittelmeerunion“ verfolgen wollte, liegen zwar alle samt im Interesse der deutschen Außenpolitik der Großen Koalition, aber dem hyperaktiven Napoleonverschnitt im Elysee einen derart großen Erfolg gönnen? Nein, das war nicht nach den Vorstellungen der uckermärkischen Landfrau. Hinzu kommt der deutsche Anspruch, in zentraler Position am politischen Prozess in Nordafrika teilzunehmen und das Feld nicht Frankreich alleine – und damit der französischen Wirtschaft – zu überlassen. Daher intervenierte Merkel im März dieses Jahres in ungewohnt barscher Manier und stutzte Sarkozy auf seine „Größe“ von 1,62 Meter zurück. Aus der „Mittelmeerunion“ wurde eine „Union für das Mittelmeer“, in der neben den Mittelmeeranrainerstaaten alle EU-Staaten vertreten sind, die von Brüssel und nicht von Paris bestimmt wird und in der der kleine Franzose von Deutschland kontrolliert und bei Bedarf auch gestoppt werden kann. Die „Union“, die vor allem die sicherheits- und energiepolitische Zusammenarbeit zwischen den europäischen und afrikanischen Mittelmeeranrainerstaaten koordinieren sollte, ist derweil auf ein Konsensmodell geschrumpft, das vor allem europäische Problempunkte behandeln soll – so z.B. die Umweltverschmutzung, die illegale Einwanderung und die Förderung der Solarenergie. Ein großer Erfolg für Merkel – wenn die „Union“ denn so käme, wie sie es sich wünscht. Das ist aber heute – drei Wochen vor den Gründungfeiern in Paris – ungewisser denn je und die Zeichen stehen schlechter denn je.

Zum wortgewaltigen Widerpart hat sich ausgerechnet Sarkozys „neuer Freund“ in Nordafrika aufgeplustert. Oberst al-Gaddafi schwebte letztes Jahr, als er den „lieben Nicolas“ empfing, eine bilaterale Partnerschaft zwischen einigen europäischen und einigen afrikanischen Staaten vor, in der die Machtverhältnisse pari gewesen wären. Eine von Brüssel gelenkte Union, in der die afrikanischen Staaten Juniorpartner sind, lehnt der selbstbewusste al-Gaddafi kategorisch ab. „Wir sind weder ausgehungert, noch Hunde, dass sie uns Knochen hinwerfen müssten“ kommentierte al-Gaddafi sarkastisch. Er hat bereits angekündigt, dass er nicht an den Feierlichkeiten in Paris teilnehmen wird und Libyen damit als Mitglied der Union bereits ausscheidet. Auf einem Gipfeltreffen Anfang Juni traf er sich mit den Regierungschefs Algeriens, Marokkos, Mauretaniens, Syriens und Tunesiens und konnte auch bei ihnen seine Bedenken streuen. Algerien – laut Sarkozy der Schlüsselstein der afrikanischen Seite – droht mittlerweile ebenfalls mit seinem Fernbleiben beim Staatsakt in Paris.

Algeriens Premier Bouteflika teilt nicht nur al-Gaddafis Sorgen, die afrikanischen Staaten könnten von einer aus Brüssel gesteuerten Machtkonzentration Europas erdrückt werden, Bouteflika hat eigene Gründe, dem Projekt skeptisch gegenüber zu stehen. Sarkozy konnte sich beispielsweise immer noch nicht durchringen, sich für die Gräueltaten Frankreichs während des algerischen Befreiungskriegs entschuldigen, bei dem – je nach Quelle – zwischen 350.000 und 1.500.000 Algerier getötet wurden. Desweiteren rückt für Algerien und andere islamische Staaten die Mitgliedschaft Israels immer stärker ins Visier. Die Zusammenarbeit arabischer Staaten mit Israel in einer supranationalen Union wäre zweifelsohne eine Normalisierung der Beziehungen. Dies wird aber von der arabischen Liga konsequent abgelehnt, da sie eine Rückgabe der palästinensischen und arabischen Gebiete, die sich Israel nach 1967 einverleibt hat, als „conditio sine qua non“ betrachtet, um die politischen Beziehungen zu Israel zu „normalisieren“. Letztendlich wird dies die Gretchenfrage sein, die die Gründung der Union entscheiden wird. Es erscheint anlässlich der europäischen Nahostdoktrin ausgeschlossen, dass ein einziger EU-Staat der „Union“ beitreten wird, wenn Israel auf Wunsch der arabischen Staaten ausgeschlossen würde.

Am 12. Juli werden sich die Staatschefs Algeriens, Marokkos, Tunesiens, Syriens, Jordaniens, Ägyptens und Mauretaniens zu einem Gipfeltreffen am Vortag des „Pariser Gipfels“ zusammenfinden, an dem auch die Vertreter Libyens teilnehmen werden. Auf diesem Treffen soll vor allem die „Israelfrage“ thematisiert werden und erst dann soll in perfekter Dramaturgie über eine Teilnahme bestimmt werden. Die einzigen Staaten, die bislang Sarkozys Linie stützen, sind Tunesien und Ägypten – Tunesien wurde der Sitz der „Mittelmeerunion“ versprochen und Ägyptens Präsident Mubarak darf der erste Vorsitzende für die afrikanische Seite der „Union“ sein. Es bleibt indes abzuwarten, wie der innenpolitisch schwache Mubarak es seiner islamistischen Opposition verkaufen will, wenn er als einer der wenigen Vertreter Nordafrikas einer Union beiwohnt, die Israel ohne Vorbehalte als gleichwertiges Mitglied akzeptiert. Wenn neben Libyen einige andere Staaten ausscheren sollten, wäre dies wohl die Initialzündung für alle islamischen Staaten, die Union abzulehnen. Auch die Türkei befürchtet, trotz gegenteiliger Bekundungen der EU, immer noch, in eine Falle zu tappen, die ihr die EU-Vollmitgliedschaft verbauen könnte und zögert bis jetzt noch mit einer Zusage.

Wenn all diese Staaten absagen, säße Sarkozy am Nationalfeiertag alleine mit Olmert auf der Ehrentribüne – vielleicht könnte dann auch noch Merkel zu ihnen stoßen und gemeinsam mit ihnen beim Abnehmen der Militärparade ein weiteres diplomatisches Waterloo „feiern“. Wer diplomatisch derart dilettantisch vorgeht, wird das Militär vielleicht eher brauchen, als er denkt.

Jens Berger