Behandelt uns wie Strafentlassene!
geschrieben am 22. August 2010 von Spiegelfechter
Arbeitslose fordert Gleichstellung mit Ex-Straftätern/Zum Problem des Existenzminimums bei Hartz-IV/Von
ein Gastbeitrag von Holdger Platta
Die erwerbslose Sekretärin Birgit Mühr* aus Einbeck, seit Jahresbeginn 2005 Bezieherin von Arbeitslosengeld II, ist verbittert. Sie fordert seit kurzem ihre Gleichstellung mit Straftätern in der Bundesrepublik. Ist Birgit Mühr durchgedreht?
Nein, sie stimmt in dieser Forderung überein mit zahlreichen Rechts- und Sozialexperten dieses Landes. Ihr Grund: das sogenannte „Existenzminimum“ – der Mindestbetrag, der nach geltender Gesetzeslage im Rahmen der Hartz-IV-Regelungen sämtliche Bedürfnisse von Arbeitslosen in der Bundesrepublik abdecken soll – liegt bei 595 Euro pro Monat. So auch noch einmal vor kurzem bestätigt von der Bundesregierung in einer eigens dazu veröffentlichten Pressemitteilung. Demzufolge kann mit diesem Betrag von 595 Euro alles bezahlt werden, was ein erwachsener Erwerbsloser pro Monat für seine gesamten Lebensansprüche braucht: fürs Essen und Trinken, für Miete und Heizung, für Reparaturkosten und unvermeidliche Neuanschaffungen, für Praxisgebühr beim Hausarzt und Zuzahlungen zu Medikamenten, für sämtliche Kosten der Kommunikation, Verkehrsnutzung und täglichen Information. Das Problem ist nur:
Der Gesamtbetrag reicht für dieses alles nicht aus. Und deshalb auch Birgit Mührs scheinbar verrückte Idee, Gleichstellung mit Ex-Straftätern zu fordern. Die sind nämlich in puncto „Existenzminimum“ viel besser dran als die Erwerbslose aus Einbeck. Doch konkret:
Der Lebensbedarf entlassener Straftäter, die nach Verbüßung ihrer Haftstrafe eine neue Arbeitsstelle finden und verpflichtet sind, davon die Schäden wiedergutzumachen, die sie im Zusammenhang mit ihren Delikten angerichtet haben, ist als pfändungsfreies Existenzminimum festgelegt worden auf sage und schreibe rund 990 Euro. Netto wohlgemerkt! Heißt: derselbe Staat, der bei der Bestimmung der sogenannten „Pfändungsfreigrenze“ für ehemalige Straftäter von einem monatlichen Existenzminimum von rund 990 Euro ausgeht, hat das Existenzminimum für Menschen, die ohne jedes eigene Verschulden arbeitslos geworden sind, auf den Gesamtbetrag von rund 600 Euro runtergedrückt. Damit werden Straftäter bei der gesetzlich-regierungsamtlichen Bestimmung ihres Existenzminimums um rund 390 Euro netto pro Monat bzw. rund 67 Prozent bessergestellt als die Erwerbslosen in der Bundesrepublik. Und nebenbei: selbst der ‚normale’ Arbeitnehmer, der steuerpflichtige Staatsbürger, schneidet bei diesem Vergleich mit den Ex-Straftätern erheblich schlechter ab: sein steuerfrei gestelltes Netto-Einkommen – dito im Sinne des Gesetzes als „Existenzminimum“ definiert – ist auf einen monatlichen Nettofreibetrag von rund 640 Euro festgelegt. Ergo: selbst dem steuerpflichtig Beschäftigten gegenüber billigt man den Ex-Straftätern, die Schäden wiedergutzumachen und Schulden abzutragen haben, ein um 55 Prozent höheres Existenzminimum zu als dem ‚normalen’ Steuerbürger, also rund 350 Euro Mehreinkommen!
Drei-Klassen-System beim „Existenzminimum“
Birgit Mühr hat also offenbar Recht: angesichts dieser Ungleichbehandlung sollte man in der Bundesrepublik lieber Ex-Straftäter als Ex-Arbeitskraft sein. Nicht sie, die erwerbslose Sekretärin aus Einbeck, ist verrückt geworden; verrückt ist dieser Berechnungs-Wirrwarr bei der Definition des Existenzminimums, bei dem perverserweise die ärmsten Bürger am schlechtesten abschneiden und die Ex-Straftäter am besten. Aber nicht nur absurd ist das, sondern auch zutiefst inhuman gegenüber den Arbeitslosen und rechtsstaatswidrig (allein schon aufgrund fehlender Gleichbehandlung aller – einer Grundmaxime unseres Rechtsstaates, siehe Artikel 3 unseres Grundgesetzes!). Aber konkret:
Eine genauere Analyse des den Arbeitslosen zugebilligten Existenzminimums ergibt, dass kein Mensch von diesen 345 Euro „Regelsatz“ menschenwürdig und im Sinne der verfassungsrechtlichen Definition von „Existenzminimum“ leben kann. Diese Definition von „Existenzminimum“ schließt nämlich, wie diverse Verfassungsgerichtsurteile wieder und wieder bestätigt haben, ausdrücklich die sogenannte „soziokulturelle Teilhabe“ mit ein und nicht nur – um es einmal drastisch zu formulieren – das bloße Fressen- und Saufenkönnen. „Soziokulturelle Teilhabe“? Nun, das heißt zum Beispiel, am heimischen Vereinsleben teilnehmen zu können, mitmachen zu können bei einer politischen Partei, kontinuierlich Konzerte, Kino, Theatervorstellungen besuchen zu können und nicht zuletzt: sich weiterbilden zu können – etwa durch Besuch von VHS-Kursen oder Kauf von Fachliteratur. Doch merkwürdig, merkwürdig: gerade der „Warenkorb“ Bildung blieb bei der Errechnung des sogenannten „Regelsatzes“ für ALG-II draußen vor, einschränkungslos und von Anfang an übrigens – und dies angesichts der immer wieder lautwerdenden Propaganda, ein Großteil der Arbeitslosen in der Bundesrepublik sei deswegen arbeitslos geworden, weil er zu unqualifiziert gewesen sei, oder es läge vor allem am Mangel an Bildungsbereitschaft der Erwerbslosen jetzt, dass sie aus ihrer Misere nicht herausgelangten und keine guten neuen Arbeitsplätze fänden. Logik: die Opfer der Arbeitslosigkeit sind selber schuld, dass sie Opfer der Arbeitslosigkeit sind. Die Wahrheit hingegen: nicht an Bereitschaft zur Weiterbildung fehlt es, sondern schlicht an Knete dazu! Dieselben Politiker, die in der BRD die Erwerbslosen als bildungsunwillige Faulenzer kritisieren, haben mit ihren Gesetzen dafür gesorgt, dass sich die Erwerbslosen gar nicht mehr weiterqualifizieren können. Man schafft einen Mangel, um dessen Folgen dann jenen in die Schuhe schieben zu können, die unter diesem Mangel zu leiden haben. Eine Diffamierungskampagne ist das, nichts sonst. Und verfassungsrechtlich bedeutet dies:
Arbeitslosengeld II als Gesundheitsverhinderer
Artikel 1 unseres Grundgesetzes, der die Würde des Menschen unter den ausdrücklichen Schutz allen staatlichen Handelns stellt (und nicht zufällig der erste Artikel unserer Verfassung ist: mit Basis-Charakter für zahlreiche weitere Grundrechtsartikel!), ist fundamental verletzt durch diese Beschränkung des Lebensunterhaltes auf maximal 345 Euro pro Monat. Kein Mensch kann auch nur annähernd von diesem Betrag leben. Die sogenannte „Grundsicherung“ – dies der Untertitel zu dem einschlägigen Gesetzeswerk SGB II – stellt in Wahrheit etwas ganz anderes dar: eine Abgrundsicherung – staatlich betriebene Verelendungspolitik! Und dieses Elend – ein Wort, das man an dieser Stelle noch für theatralische Übertreibung halten mag – soll an den folgenden Beispielen ganz konkret dargestellt werden:
Andreas Merwe*, 54 Jahre alt, gelernter Elektriker, seit vier Jahren arbeitslos, hat gleich mit mehreren Gesundheitsproblemen zu kämpfen. Jedes Frühjahr, bis weit in den Spätherbst hinein, leidet er unter Pollenallergie; mit seinen Zähnen steht es nicht zum Besten; schließlich, vor knapp einem Jahr hinzugekommen, hat sich sein Sehvermögen erheblich verschlechtert: der Augenarzt empfahl ihm dringlich die Anschaffung einer Brille für alle Sehbereiche –Ferne; Mittelbereich (PC-Schirm sowie Armaturenbrett Auto) und Nähe (Lesen) – eine Gleitsichtbrille also (by the way: drei Einzelbrillen wären nicht billiger!). Doch dieses ist die finanzielle Situation für den erwerbslosen Elektriker:
Die Medikamente gegen seine Pollenallergie muß er vollständig aus eigener Tasche bezahlen; Kostenpunkt in diesem pollenintensiven Frühjahr: über 30 Euro pro Monat, voraussichtlich also fast 300 Euro für die gesamte Saison. Doch der Gesamtbetrag für Gesundheitspflege innerhalb seines Regelsatzes von 311 Euro (= Andreas Merwe ist verheiratet, deswegen der Abzug von 34 Euro vom vollen Regelsatz, der für alleinstehende Personen 345 Euro beträgt) sieht maximal 13,17 Euro pro Monat für Ausgaben bei der Gesundheitspflege vor (inklusive Zahnpasta usw.). Allein für seine Antiallergika zahlt also der Erwerbslose aus dem Landkreis Göttingen monatlich aus eigener leerer Tasche 17 Euro drauf – heißt: er muß dieses Geld ‚irgendwie’ irgendwo einsparen. Aber wo?
Prophylaktische Zahnreinigung (Kostenpunkt pro Jahr rund 150 Euro, zumindest bei seinem Zahnarzt), von allen Krankenkassen wie auch dem eigenen Arzt dringendst empfohlen, ist da gar nicht mehr drin. Was man den Zähnen von Andreas Merwe, der aus Gesundheitsgründen Teetrinker ist, allmählich auch ansieht. Auch diese Kosten übernehmen ‚selbstverständlich’ weder Sozialagentur noch Krankenkasse. Und die neue, dringend erforderliche Brille?
Auch auf diese muß der Erwerbslose verzichten: Andreas Merwe hatte gleich bei mehreren Optikern in Göttingen Kostenvoranschläge eingeholt: die Kosten belaufen sich – ohne Gestell! – auf Beträge zwischen 400 bis über 600 Euro (und auch die angeblich ganz, ganz billigen Kettengeschäfte waren darunter). Fazit: Andreas Merwe läuft und fährt nach wie vor mit seiner alten, mittlerweile sieben Jahre alten Brille durch die Gegend, nimmt bei seiner PC-Arbeit (Bewerbungsschreiben!) Augenrötungen, Ermüdungen und Kopfschmerzen in Kauf. Hinzukommt: selbstverständlich ‚vergaß’ man bei der Einführung von Arbeitslosengeld II auch, dass gleichzeitig die sogenannte „Gesundheitsreform“ in Kraft trat. Deshalb auch nirgendwo Erstattung der Praxisgebühr von 10 Euro pro Quartal. Viele Hausärzte beobachteten deswegen auch einen schlagartigen Rückgang ihrer Patientenzahlen. Behandlungsversäumnisse drohen, Chronifizierung von Krankheiten (deren Behandlung dann natürlich viel teurer kommt als deren rechtzeitige Therapie). Und das meiste, was den Menschen heute an „Prävention“ zur Krankheitsvorbeugung angeraten wird, von Krankenkassen wie Ärzten, ist für ALG-II-Bezieher ohnehin nicht mehr drin: gesunde Bio-Ernährung überschritte im Durchschnitt um mindestens das Doppelte den dafür zur Verfügung stehenden Etat (nichtmal 4 Euro pro Tag; siehe auch zett Nr. 1, Seite 34!); Mitgliedschaft in Sportvereinen, Anschaffung von Sportdreß, Besuch von Fitness-Studios ist dito unmöglich. Die schöne jung-erhaltende Anti-Aging-Welt (siehe zett Nr. 1, Seiten 28 und 29!) können sich Hartz-IV-Betreute nur noch vom Zaun her oder durch die Schwimmbadscheibe ansehen. Kurz: dies ist gesundheitliche Wohlfahrt unter den Bedingungen von Hartz-IV. Menschenwürdig?
Arbeitslosengeld II als Bildungs-Stopper
Ganz andere Folgen – Folgen allmählicher, immer tiefer greifender Dequalifizierung – treten hingegen bei der ALG-II-Bezieherin Sigrid Herzog*, 52 Jahre, zutage: sie, die freiberuflich als Wissenschaftsjournalistin tätig war und wegen des Abbaus der entsprechenden Programme bei den bundesdeutschen Sendeanstalten immer stärker in finanzielle Bedrängnis geriet – trotz zahlreicher Buchveröffentlichungen (sogar in Fachverlagen) -, sie, die immer noch nicht resignierte Sigrid Herzog, musste als allererste Maßnahme mit Hartz-IV-Beginn alle Abos wissenschaftlicher Zeitschriften kündigen, gleiches galt für die zweite – die überregionale – Tageszeitung, und Bücheranschaffungen sind selbstredend ebenfalls nur noch in raren Ausnahmefällen möglich. Schließlich hat sie auch nahezu völlig – trotz aller Motivation dazu – die Versuche aufgeben müssen, neue Schreibaufträge auf dem hart umkämpften Markt der journalistischen Freiberufler zu ergattern. Und dies sind die Gründe dafür:
Im ALG-II-Regelsatz sind für sämtliche Kommunikationskosten lediglich 22,37 Euro vorgesehen. Dieser Betrag soll alles abdecken: Briefpost, Fax, Telefon, Internet (Mailing und Recherche). Doch allein die Grundgebühren für Sigrid Herzogs ISDN-Anlage betragen pro Monat rund 22 Euro. Da bleibt für die eigentliche Nutzung von PC und Telefon nur noch der stattliche Restbetrag von 37 Cent übrig. Und was die Kosten für das Abo von Zeitungen und Zeitschriften betrifft, so billigt ihr der Regelsatz dafür pro Monat nichtmal einen Gesamtbetrag von 10,24 Euro zu. Davon kann man in der Bundesrepublik nichtmal eine einzige Tageszeitung abonnieren – geschweige denn die allgemein sehr teuren Fachzeitschriften. Für Sigrid Herzog kam der Hartz-IV-Beginn einem Zwangsrauswurf aus ihrer früheren Tätigkeit gleich und zugleich einem erfolgreichen Verhinderungsinstrument, jemals wieder im alten Beruf durch Bewahrung der eigenen Fachqualifikation Fuß fassen zu können. Und nimmt man den dürftigen Anschaffungsbetrag für Bücher hinzu, der von den Erfindern des Regelsatzes den Bedürftigen zugestanden wird – ganze 5,98 Euro pro Monat -, so belehrt noch jeder Besuch in einem Buchgeschäft, dass Bücher für diesen Preis nicht zu erwerben sind – Fachbücher, wie im Falle der Sigrid Herzog erforderlich, schon gar nicht. Hartz-IV ist folglich auch staatlicher verhängter Bildungs-Stopp, bei dem im Grunde nur noch die Glotze als einziges Informationsmedium übrig bleibt, und verhindert zudem, was eigentlich mit diesem Gesetzespaket angeblich befördert werden sollte: die auch von den Erwerbslosen selber betriebenen Wiedereingliederungsversuche ins ‚normale’ Erwerbsleben. Clements „Parasiten“ sind – wenn man diesen volksverhetzenden Begriff überhaupt in den Mund nehmen möchte – „Zwangs-Parasiten“. Der Staat hat diese Menschen zu „Parasiten“ gemacht!
Arbeitslosengeld als Beziehungszerstörer
Kommen wir damit zur letzten und vielleicht schlimmsten Zwangsauswirkung von Hartz-IV: zur sozialen Ausgrenzung und Isolation, die unvermeidlich mit diesem Maßnahmenkatalog gegen die Erwerbslosen in der Bundesrepublik in Gang gesetzt worden sind – kurz: zum Thema Arbeitslosengeld II als Zwangsvereinsamungsprogramm für Millionen von Menschen:
Manches davon wurde hier schon erwähnt: Beziehern von ALG-II ist Mitgliedschaft in Vereinen, Parteien und Gewerkschaften in aller Regel nicht mehr möglich, allein aus finanziellen Gründen nicht. Im gesamten Regel- und Berechnungswerk von Hartz-IV sind Kosten für solche Mitgliedschaften nicht vorgesehen – was übrigens, verfassungswidrigerweise, auch einem Zwangsausschluss der ALG-II-Bezieher von nahezu jeglicher politischen Mitwirkung gleichkommt! Doch die Liste binnenstaatlicher Zwangsexilierung von Erwerbslosen ist damit längst noch nicht annähernd vollständig erfaßt.
Werner Behrens* zum Beispiel, Ende 50, früher als Verkaufsleiter in einem Göttinger Möbelgeschäft tätig gewesen, das dann Pleite ging, hatte sich während des Zeitraums seiner Berufstätigkeit einen großen Freundes- und Bekanntenkreis aufgebaut, dank seiner geselligen Fähigkeiten, dank einiger Mitgliedschaften in Sport- und Gesangvereinen. Hinzukam die intensive Pflege verwandtschaftlicher Kontakte zu Geschwistern und eigenen Kindern, zu Tanten und Onkel, die nahezu alle auswärts wohnen, zumeist sogar in ganz anderen Regionen unserer Republik. Was ist seit Hartz-IV-Beginn im Jahre 2005 mit all diesen Kontakten geschehen?
Werner Behrens, mit Tränen in den Augen, schildert seine heutige Situation so: das Telefon mußte er aus Kostengründen abschaffen; Briefe können nur noch sporadisch geschrieben werden (bei einem Regelsatzbetrag von 3,82 Euro für diesen Zweck natürlich kein Wunder!). Und Besuche? – Tja, diese sind völlig unmöglich geworden, denn an das Bedürfnis, dass Verwandte und Freunde miteinander in Verbindung bleiben wollen, haben die Hartz-IV-Erfinder ‚natürlich’ überhaupt nicht gedacht. Zwar hat man für sogenannte „Verkehrsdienstleistungen“ in die Berechnung des Regelsatzes von Hartz-IV einen Monatsbetrag von 18,11 Euro eingesetzt, aber dieser Betrag reicht bei Werner Behrens nichtmal für die 37 Euro aus, die er für die Monatskarte der Göttinger Verkehrsbetriebe (Stadtbusse) ausgeben muß. Wie da – vielleicht einmal im Jahr wenigstens! – nach München fahren, zum Bruder, oder nach Stuttgart, zur Schwester, wie da, wenigstens einmal alle zwei, drei Jahre, das Patenkind in Zetel (Ostfriesland) besuchen? Selbst Extra-Anträge bei ‚seiner’ Sozialagentur aus Anlaß der Konfirmation seines Hamburger Patenkindes haben da nicht weitergeholfen. „Abgelehnt“ – so die Antwort der Agentur, im Gesetzeswerk Hartz-IV nicht vorgesehen, „leider“ (immerhin fand sich dieses Wort in dem Ablehnungsbescheid!). Und wie steht es mit den sozialen Kontakten vor Ort?
Natürlich – mit seinen Nachbarn redet Werner Behrens noch, hin und wieder besucht er auch noch Ex-Bekannte und Ex-Freunde. Aber, so der tüchtige Verkaufsleiter von einst: „Können Sie sich vorstellen, wie es ist, zu Geburtstagen eingeladen zu sein und nichtmal ein kleines Geschenk mitbringen zu können? Und können Sie sich vorstellen, keine Gegeneinladungen mehr aussprechen zu können, weil jegliches Geld für die Bewirtung Ihrer Gäste fehlt?“ – Stimmt, auch daran haben die Hartz-IV-Programmierer der Menschenvereinsamung nicht gedacht: dass zu einem Menschenleben in Würde, das zu „soziokultureller Teilhabe“ schlicht auch dieses gehört: dass man Menschen besuchen und von Menschen besucht werden kann und dass man ihnen, bei Geburtstagen etwa, nicht nur einen leeren Magen mitbringen möchte und nicht nur eine leere Tischplatte bei deren Besuch präsentieren will. Selbst Microsoft-Manager Eric Raymond sprach bereits 1998 davon, dass wir ‚Abendländer’ in einer „Kultur des Schenkens“ leben, und die jüdisch-amerikanische Kulturwissenschaftlerin Natalie Zemon Davis hat 2002 ein ganzes Buch über dieses soziale Verhaltensfundament des „Schenkens“ in den abendländischen Kulturen vorgelegt. Nun, von Hartz-IV kann man sagen, dass dieses Stück tragender Sozialkultur in Deutschland für viele Menschen vernichtet worden ist.
„Hartz-IV ist Menschenverachtung in Euro und Cent!“
Eines lag Werner Behrens bei seiner Schilderung der sozialen Isolation am Ende des Gespräches noch ganz besonders am Herzen: er hatte vor einiger Zeit bei ‚seiner’ Sozialagentur beantragt, einmal wieder das Grab seiner Eltern besuchen zu dürfen, in Berlin, und dafür die Reisekosten zu übernehmen. „Es wäre nur um die Fahrtkosten gegangen! Gewohnt hätte ich dann bei einem Freund in Berlin!“ Doch auch dieses Mal lehnte die Agentur ab – und dieses Mal auch ohne ein „leider“ dabei. „Spätestens hier“, so Werner Behrens, „hatte ich das Gefühl, Hartz-IV ist praktizierte Menschenverachtung in Euro und Cent.“ Verschämt wandte er sich dabei ab, weil ihm wieder Tränen in die Augen stiegen.
Birgit Mühr, die erwersblose Sekretärin aus Einbeck, hat verbittert Gleichstellung mit entlassenen Straftätern gefordert, was die Berechnung ihres Existenzminimums betrifft. Und die Beispiele hier haben gezeigt, dass unter den Bedingungen von ALG-II tatsächlich nahezu jedes grundlegende Erfordernis zur Wahrung der Menschenwürde und des Existenzminimums der betroffenen Menschen auf der Strecke bleibt. Egal, ob man auf die Gesundheitsversorgung dieser Menschen blickt, auf deren verbliebene Bildungs-Chancen, auf deren soziale Situation: nirgendwo lässt sich ein Lichtblick erkennen, nirgendwo Licht am Ende eines langen, sehr düsteren, Tunnels. Hartz-IV, das ist Verelendung per Gesetz mit dem Charakter nahezu völliger Ausweglosigkeit!
So, wie das Existenzminimum im Rahmen von Hartz-IV für Erwerbslose definiert worden ist – weit unterhalb des Existenzminimums für Ex-Straftäter zum Beispiel -, ist Arbeitslosengeld II nichts anderes als alltägliche – inhumane und verfassungswidrige – Demütigung von Millionen Menschen in dieser Republik. Mit Demokratie, mit Recht, mit Sozialstaat hat dieses Gesetzeswerk nichts, aber auch gar nichts mehr zu tun.
Es muß erlaubt sein, eine Schande eine Schande nennen zu dürfen!
Holdger Platta
(*) Pseudonym; tatsächlicher Name der Redaktion bekannt.
Quellen/Nachweise:
Was die Zahlenangaben angeht, wurden vor allem die Untersuchungen des „Paritätischen Wohlfahrtsverbandes“ aus den Jahren 2004 und 2006 zugrundegelegt, ergänzt um eigene Berechnungen. Der Autor dankt allen Befragten für ihre Offenheit, mit Verständnis dafür, dass sie in diesem Bericht nur unter Pseudonym genannt werden wollten. Die Namen der im zweiten Absatz erwähnten Sozial- und Rechtsexperten lassen sich vollständig nachlesen in deren Aufruf „Die geplante Regelsatzverordnung: Das sozialkulturelle Existenzminimum in der Abwärtsspirale“, abgedruckt in der „Frankfurter Rundschau“ vom 5. März 2004. Die regierungsamtliche Definition der Existenzminima für Steuerpflichtige und ALG-II-Bezieher lässt sich nachlesen in der Pressemeldung des Deutschen Bundestages. Schließlich wird verwiesen auf den Beitrag „Existenzminimum“ in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia.

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So viel barmender Unsinn mal wieder. Das einzig Interessante daran ist die Sache mit den unterschiedlichen Pfändungsfreibeträgen. Übrigens hat z.B. ein Unterhaltsverpflichteter gerade mal 900€ sog. Selbstbehalt.
Die Idee, Pfändungsgrenzen zu Erwerbsarbeit gleichwertig zu ALG II- Leistungen setzen zu wollen, verdient gar keine Auseinandersetzung. Jedenfalls sofern man akzeptiert: wer arbeitet soll mehr haben als der, der nicht arbeitet.
Dann wird es endlich wieder Zeit, daß man in diesem deutschen Lande auch wieder anständig verdient und nicht die ganz unten noch weiter nach unten zu drücken.
Aber ein Mindestlohn ist ja für Typen wie Sie der Untergang des Abendlandes.
Ist das so? Lesen Sie doch mal, was ich hier schrieb. Nun, bitten Sie um mich um Entschuldigung für Ihre unverschämte Unterstellung? Nein? Nun ja, jeder wie er kann.
“Jedenfalls sofern man akzeptiert: wer arbeitet soll mehr haben als der, der nicht arbeitet.”
Leider lässt dieser Satz im Zusammenhang mit den anderen Formulierungen, nicht gerade darauf schliessen, daß Sie differenziert darüber denken.
- Excuse my -
Ich sagte ihre Reaktion ja voraus: jeder wie er kann. Und ja, ich entschuldige Ihr ‘my’, was auch immer das bedeuten soll, denn auch ich wie ich kann.
Beispiele aus der (Zwangs-)Realität sind also “barmender Unsinn”? “Interessante” Interpretation.
Was könnte denn, bitteschön, die reinen Zahlen besser belegen als konkrete Beispiele? (Auch wenn die angeführten 345 Euro ein “alter” Regelsatz sind. Aber aufgrund der nur marginalen Erhöhung hat sich nichts Grundsätzliches geändert.) Anstaat endlich einmal aufgrund der Vielzahl der Beispiele ins Grübeln zu kommen, wird immer weiter klassisches neoliberales Mantra nachgebetet.
In einer durchkapitalisierten Welt
brauchen wir keine dichten Grenzen oder eine Berliner Mauer .
In einer durchkapitalisierten Welt
kann der , der keine Arbeit findet zwar überleben ,
aber noch weniger als der , der für Mindestlohn arbeiten muß ,
sich bewegen oder am allgemeinen Leben in der Gesellschaft teilnehmen .
In einer durchkapitalisierten Welt ist ein Mensch ohne ausreichend Geld ein lebender Toter .
Und die medial verbreiteten Rechnungen ,
Menschen könnten auch unter 400€ überleben ,
schließen an einen faschistuiden Zynismus im Umgang mit Arbeit an .
Fortschritt m.M. wäre , wenn Menschen von Arbeit befreit würden , in repressiven Gesellschaften wird Arbeit/Nichtarbeit als Unterdrückungsmittel verwendet .
Blöde Sprüche, von ganz tief unten aus der Mottenkiste politisch-medialer Propaganda. Schwarz-gelber Stuss. Moppelkotze. Eigentlich keiner Erwiderung wert, aber was soll’s, es ist zu spät.
Wenn man nichts zu sagen hat…
Zu Dir fällt mir nur eine Vokabel ein:
Arschloch!!!
Ah. Ihre Sozialisiation erscheint bedenklich. Ihre Eltern haben offenbar in wichtigen Teilbereichen versagt, nämlich zumindest was Anstand und Umgangsformen betrifft.
Was hat Sozialisiation mit Arschlöchern zu tun?
Vielleicht bin ich ja ein Waisenknabe.
Wenn nicht, warum die Eltern? Warum nicht meine Kindergärtnerin, meine Lehrer, meine Freunde, überhaupt mein ganzes Umfeld? Vielleicht habe ich bis vor ein paar Jahren dieses Wort überhaupt nicht gekannt, sondern erst in der “Neuzeit” kennen gelernt? Sie sehen, Fragen über Fragen.
Also legen Sie als Nichtwissender weiterhin die Maßstäbe fest und werden Sie glücklich. Knigge braucht schließlich einen Nachfolger.
H. Müller
Ich glaube der Autor verwechselt hier Existenzminimum mit Pfändungsfreibetrag.
Ein entlassener Strafgefangener ohne Arbeit und ohne Anspruch auf ALG erhält nämlich auch nur den Regelsatz nach Hartz 4.
@ elwu
Du bist falsch abgebogen, zu der CDU und den Sozialfaschisten von der FDP gehts nach rechts.
@elwu: Geschwätz: Ich wünsche Ihnen mal nach 20 oder 30 Jahren schuldlos arbeitslos zu werden (zum Bleistift weil Banker das System an die Wand gefahren haben) und dann derart mies behandelt zu werden wie das unser Staat im Moment tut.
Aus dem Artikel und bezogen auf @elwus Kommentar:
“Heißt: derselbe Staat, der bei der Bestimmung der sogenannten „Pfändungsfreigrenze“ für ehemalige Straftäter von einem monatlichen Existenzminimum von rund 990 Euro ausgeht, hat das Existenzminimum für Menschen, die ohne jedes eigene Verschulden arbeitslos geworden sind, auf den Gesamtbetrag von rund 600 Euro runtergedrückt.”
@Gar Nix: Nun ja, ich bin bzw. war beides. Zahlvater und eine gewisse Zeit unverschuldet arbeitslos gewesen. Insofern verstehe ich nicht, das hier Arbeitslose auf Unterhaltsverpflichtete losgehen; muss ich wohl auch nicht.
Fakt ist, dass ein Wochenendbesuchspapi ohne weitere Rechte finanziell bluten darf bis zum geht-nicht-mehr. Und das trotz Arbeit.
Hat er keine, dann ist das ein “vorübergehendes Ereignis” und der Selbstbehalt liegt noch niedriger (770,-). Würden also alle Betroffenen mal über ihren Tellerrand schauen, dann sähe die Welt vielleicht ein bisschen gerechter aus.
Nur mal so, als Einwurf. Ich kann mir aktuell ob der Praxisgebühr keinen Arzt mehr leisten, notwendige Medikamente schon gleich garnicht. Das ist Deutschland!
Denn (aus dem Artikel):
“Eine genauere Analyse des den Arbeitslosen zugebilligten Existenzminimums ergibt, dass kein Mensch von diesen 345 Euro „Regelsatz“ menschenwürdig und im Sinne der verfassungsrechtlichen Definition von „Existenzminimum“ leben kann.”
345,- Euro nur für mich, das wäre Reichtum.
Mir verbleibt nicht einmal die Hälfte dessen,
was hier als menschenwürdig definiert wird.
Und das trotz Arbeit und gemeinsamer Kinder!
Dann stelle einen Antrag auf Hartz4 (ALG II)
Wird dem nicht stattgeben, hast Du mehr, sorry.
Willst Du mit dem ‘Makel’ nicht leben, hast Du zwei Möglichkeiten – Du ‘kämpfst’ gegen Hartz4 und nicht gegen die Bezieher von Hartz4 – oder – Du ‘kuscht’ – aber dann beschwer dich auch nicht…
Btw. ich hoffe, ich habe da jetzt nichts falsch verstanden^^
Nein, ich kämpfe nicht gegen Bezieher von Hartz IV, das nur zur Klarstellung. Und ein ergänzendes HIV “steht mir nicht zu”, denn mein zu zahlender Kindesunterhalt wird als “Konsumgüterausgabe” gewertet. Auch in OECD-Studien zum Thema Armut – d.h. auf dem Papier bin ich reich :)
Vgl. hierzu:
- http://www.manndat.de/fileadmin/Dokumente/Stellungnahme_zu_OECD-Studie.pdf
sowie
- http://manndat.de/fileadmin/Dokumente/Zahlesel_Vater.pdf
Nochmal: Würden alle mal etwas mehr über den Tellerrand schauen anstatt aufeinander loszugehen, dann sähe die Welt wohl anders, menschlicher, aus. Das meine ich ausdrücklich nicht persönlich. Und ich finde den Artikel notwendig, genauso wie die Diskussion darüber. Denn auch dabei kann man seinen Blickwinkel erweitern bzw. zum Nachdenken und Recherchieren animieren.
Hoffe ich mal.
Aber offenbar spielt man hier in dieser Gesellschaft lieber Arbeitslose gegen Strafgefangene und Unterhaltsverpflichtete aus. Oder noch besser: Man fördert solche argumentativen “Gladiatorenkämpfe” auf legislativer Seite gleich mit. Das erspart einen Haufen Aufräumarbeit …
Und ich kämpfe gerne mit gegen HIV – aber in anderen Bereichen gibt es genug Baustellen, die nur leider keiner sehen möchte; sorry.
Soviel zum Thema Anspruchsdenken und was wem wo und wieviel zusteht.
Mitleser
Ok.
Der Tellerrand-Blick würde fragen, weshalb Hartz4 notwendig ist.
Was tut man nicht alles zum Schutz von Laternen…, ob es dauerhaft nützt^^
Da isser wieder: Der Michel! Anstatt zu fordern, dass er mehr hat als das Existenzminimum, versteht er die Reduktion des Existenzminimums. Ja, auf den Michel kann man sich verlassen.
… da isser wieder, der michelige Schwitzig.
Auch inhaltlich irgendwas substanzielles zu schreiben
oder sabberts unter den Fingenägeln schon richtig triefend?
Ich diskutiere nicht mehr mit Nutten-Peter-IV-Verstehern. Deren Gehirne sind derart Propagandadurchseucht, dass es schlicht vergebene Liebesmühe ist.
Dass der Freibetrag für erwerbstätige Straftäter höher liegt als die finanzielle Sicherung für Arbeitslose, ist durchaus sinnvoll – welchen Grund sollte ein Straftäter noch haben, auch nur zu versuchen, wieder ernsthaft einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, wenn ihm auf lange Zeit hinaus sowieso jedes Geld oberhalb des Arbeitslosensatzes sofort wieder abgeknöpft wurde?
Ich verstehe ja, dass der Vergleich als plakative Kritik an der in der Tat zu niedrigen “Existenzsicherung” gedacht ist, aber er ist eben auch leicht und mit Recht angreifbar.
Ick kann in dem Bericht leider nicht erkennen, dass Hartz-IV wesentlich zu niedrig wäre. Ich kann als Student von den ~350€, die mir nach Abzug der Mietkosten bleiben, sehr gut leben und ich wohne in einer deutschen Großstadt. Der Autor versteht scheinbar auch nicht, dass man nicht alles vom speziellen ins allgemeine schließen darf; seien wir mal ehrlich, aber wie viel Arbeitslose haben wissenschaftliche Fachzeitschriften abonniert? Ich denke, der Prozentsatz liegt bei <1%. Auch die Sonderfälle bei der Brille o.ä. sind doch genau das – Sonderfälle. Es macht doch keinen Sinn, die Regelsätze für alle zu erhöhen, weil einei Augenprobleme haben. Stattdessen wäre doch viel wichtiger, dass man solche besonderen Ausgaben erstattet bekommt. Ich finde, daran krankt das System: Unabwendbare Ausgaben werden nicht übernommen und als "Extra" verkauft.
Und manche (indirekten) Forderungen finde ich hier schon absurd: Fitnessstudio? Fahrten nach sonstwohin, nur um Freunde/Verwandte zu besuchen? Also es tut mir leider, aber das kann auch ich und viele andere AN nicht machen, weil das Geld fehlt – Warum sollten Hartz-IV-Empfänger (wenn auch unverschuldet, das ist da irrelevant) das dürfen, obwohl ich 40h die Woche arbeite?
Sorry, Du auch nicht.
Es ist nicht davon auszugehen, daß jeder Hartz4-er noch jemanden hat/kennt, der ihm Geburtstagswünsche erfüllt.
…scheint wohl so ‘ne Erweiterung von Godwin’s law zu geben:
Kaum erscheint irgendwo im Netz ein Artikel über Hartz IV – Sätze,
krakeelt ein ‘eifriger studiosus‘ fröhlich herum, wie gut er doch von
~350€ leben kann.
Nur unterschlägt der Herr Sohn nicht eine Kleinigkeit:
In Deinem hohlen Zahne prahlt noch der Schinkenrest…
Aso, Geld von Papa ist mehr wert als Geld vom Staat. Deswegen lebt man von 350€ vom Papa auch doppelt so gut, wie mit 350€ vom Staat… Schon klar. Und jeder Student kriegt Geld von den Eltern, ist auch klar…
Mich stört an H4 wesentlich mehr das Stigma, das “Fordern ohne Förden”, das Behandeln als wäre man im offenen Vollzug, die “Gleichmacherei” in der die vorherige Lebensleistung nach kurzer arbeitsloser Zeit irrelevant wird, dass das Recht in eine Pflicht umgewandelt wird, etc viel mehr als die letztendliche monatliche Geldmenge.
Geld von Papa ist definitiv wertvoller. Das darfst Du nämlich auch dann behalten, wenn Du was dazuverdienst.
Das ist schön, von 350 Euro übrig könnte ich (arbeite Vollzeit) auch prima leben. Ich vermute da wird bei Dir nichts mehr abgezogen für Strom und Warmwasser? Und die Haftpflicht läuft sicher auch noch über Deine Eltern? Und als Student hast Du sicher auch noch hier und da Vergünstigungen (ja, ich hab selbst mal studiert und kenne viele Vorteile). Außerdem hast Du als Student sicher viele Deiner Bekannten vor Ort? War zumindest bei mir so, jetzt hat sich alles verteilt und ich muss mir gut überlegen, wen ich noch wie oft besuche.
Wäschst Du Deine Wäsche selbst oder macht das Deine Mutter? (Kostet auch – Strom, ggf. mehr Wasser, …)
Du hast das Recht auf einen Bibliotheksausweis und somit Zugriff auf kostenlose Buchausleihen über Deine Hochschule und durch die Vorlesungen sicher schon einige Zeit vom Tag sinnvoll ausgefüllt. Glaubst Du manch ein Arbeitsloser hätte vielleicht mit den vielen Stunden auch was anderes vor als TV schauen?
Will Dich nicht angreifen, nur veranschaulichen, dass man nicht zu kurz denken darf bei den Vergleichen. Ich kenne Leute, die sich leider mit Hartz IV rumschlagen müssen und nein, es ist eben nicht so einfach, wie viele glauben. Ich habe mit manchen auch schon ihre Finanzen durchkalkuliert per Excel Tabelle und am Ende musste ich feststellen, dass sie tatsächlich richtig arme Schweine sind und sich nichts Besonderes leisten können. Wenn da mal der PC kaputt geht, sind sie happy, wenn ich ihnen ne alte Kiste als Ersatz hinstelle – sie könnten sich keinen neuen leisten.
Ich bin übrigens BA-Student, d.h. arbeite für mein Geld und erhalte exakt 0 (in Worten: Null) Euro von meinen Eltern. Die ganze Krakeelerei weiter oben, von wegen “der Herr Sohn”, lasse ich also mal so unkommentiert stehen. Haftpflicht habe ich übrigens nicht (ist eine vollkommen freiwillige, wenn auch sehr sinnvolle, Versicherung). Und ich zahle sogar SV-Beiträge…
Von 350€ wird nichts mehr abgezogen, weil das zähle ich zu meinen Mietkosten, die Warmmiete. Aber soweit ich weiß, wir bei hartz-IV doch auch die Heizung, etc. übernommen, oder bin ich da falsch informiert?
Und wie viele andere – da ich aus einer sog. strukturschwachen Region im Osten Deutschlands komme – bin ich zum Studium weggezogen. Meine Freunde aus der Schulzeit und Familie sind demzufolge nicht vor Ort und Mutti wäscht auch nicht meine Wäsche… wäre bei 500km Entfernung nicht so ganz effektiv (die Strecke kann man übrigens per Mitfahrgelegenheit für ~25€ besteiten…). Die Waschmaschinen sind übrigens so Münzwaschmaschinen für 2€ pro 2h, also Strom und Wasser ist da auch dicke für drin…
natürlich erhalte ich als Student viele Vergünstigungen. Aber die meisten dieser Vergünstigungen stehe auch Arbeitslosen zu und das finde ich auch sehr richtig. Einen Bibiliotheksausweis gibt es übrigens für jeden in der Stadtbibliothek deines Vertrauens zu moderaten Preisen. Aber genau um den Punkt geht es mir, dass man stärker individueller regeln müsste – Nicht jeder Hartz-IV-Bezieher wird Geld für den Bibliotheksausweis auch dafür nutzen. Dann lasst uns doch stattdessen lieber kostenlosen Bibliothekszugang für alle nutzen.
Und du hast auch völlig Recht, mit Hartz-IV kann man sich nichts besonderes leisten. Aber ich finde es kann auch nicht der Anspruch davon sein, sondern es sollte eine Grundversorgung darstellen.
Was ich eigentlich sagen wollte mit dem Eintrag war eigentlich nicht diese Sozialneiddebatte “Du hast mehr als ich und ich kann doch davon leben”. ich wollte wirklich mehr auf den Punkt heraus, dass die 350€ die Grundversorgung sehr wohl decken, dass aber kein Spielraum für Leistungen darüber hinaus (wie Brille, etc.) ist. Es macht aber meiner Meinung nach keinen Sinn, die Regelsätze zu erhöhen, weil ein gewisser Prozentsatz Sonderausgaben hat. Dann doch lieber die Sonderausgaben direkt erstatten.
Der Michel …
Du solltest nicht in die Falle rennen, die hier für dich aufgestellt wurde: dich zu rechtfertigen vor den linken semihauptberuflichen Forennölern, die mit langjähriger Routine in solchen Dingen jede anständige und sachliche Diskussion durch umgehendes ad-personam Gestänker killen.
Sehe ich genauso.
Als Betroffener muss ich mich nicht mehr rechtfertigen. Ich lese fast jeden Tag neue Meldungen von “deutschen Michels”, die scheinbar jeden Boden der Realität verloren haben. Macht nichts; ich kläre sie dann auf.
Ich befürchte aber, es kommt noch schlimmer und wir – nicht nur in Germania – werden uns auf extrem harte Zeiten einstellen dürfen, die uns die Michels und Gutmenschen und `Schlander`eingebrockt haben.
Anstatt den Arbeitsmarkt menschlicher zu gestalten, werfen hier ( Germania inkl. A. Springer und Bertelsmann ) viele unnütze Deutsche mit Dreck und Müll nach einem H4ler.
Das Problem ist, dass egal in welchem Alter du dich befindest, dein Bildungspotential unwichtig sind. Vielmehr zählt der Wille zum A*sc*kriechen und Mobben, unterwürfigen Verhalten und am Besten unbezahlem Arbeiten. So, wie es in China bereits Studenten ergeht, die unbedingt Berufserfahrung sammeln wollen, um sich und die Familie zu ernähren. “Für eine bessere Zukunft..:::”
Was für ein Wahnsinn. Ich selber habe nach meiner Ausbildung + Berufsjahre mehrere Zertifikate – meist durch selbst finanzierte Seminare – erworben. Nix da!
Keine Sau interessiert das. SAP ? Wirtschaftsenglisch? Buchführung? Pöh…
Will keiner. Warum nicht? Warum bin ich – trotz bundesweiter Bewerbungen ohne Arbeit? Nur, weil ich 40 bin und Erfahrungen habe?
Dann kommt doch noch der wahnwitzige Vorschlag der “Besserwisser-Clubber” von DEKA und WIWO sowie (Hicks)Brüderle und wem-auch-immer: Ja, wir brauchen F A C H -Kräfte aus dem Ausland!!! Na klasse….und ich?? Sehe zu, das mein Antrag auf H4 in die nächste Runde geht. Mit all den Bewerbungskopien und Rechtfertigungen gegenüber meines Beraters. Deutschland im Jahre 2010….einige Jahre vor dem geplanten S E D Partei Organs Untergang. Danke M U T T I.
Ich nahme einmal alles so an, wie Du es beschrieben hast. Keine finanzielle Unterstützung durch die Eltern und und und.
Dennoch kannst Du die Situation eines Studenten nicht mit der eines längerfristig mit Hartz-IV-Regelsatz Dahinvegetierenden vergleichen. Du bist jung, da kannst Du Deine Lebenssituation nicht mit der Älterer einfach mal so 1:1 vergleichen. Dort gibt es z.T. Notwendigkeiten, die Du für Dich einfach nicht hast.
Ich habe in meiner Studentenzeit in einem Wohnheim, anfänglich sogar mit 4 weiteren Kommilitonen, auf ca. 20 qm gewohnt. Ich hatte kein Problem damit. Wenn heute jemand dies von mir verlangen würde, der würde sich einen Satz heiße Ohren abholen.
Weiterhin ist Dein Studentenstatus zeitlich befristet. Doch wieviele Langzeit-Arbeitslose gibt es heute inzwischen? Du kannst sagen: Okay, ist habe meine Klamotten, die halten auch mal 2 oder 3 Jahre, ohne dass ich neue kaufen muss. Was macht jemand, der seit 5, 7 oder 10 Jahren ohne Arbeit ist und damit dauerhaft mit diesem Hungersatz auskommen soll? Sich auch solange keine Sachen kaufen? Um sich dann wiederum vorhalten lassen zu müssen, dass er/sie wie ein “Assi” rumläuft und sich deshalb ja nicht zu wundern braucht, wenn er/sie keinen Job bekommt?
Keine Frage. Man darf (und sollte) Vergleiche anstellen. Aber dann sollte man auch soviel Empathie und Einfühlungsvermögen mitbringen, die etwas andere Lebenssituation auch vollumfänglich dabei zu berücksichtigen.
Ich verstehe die Situation, und fühle auch für die Menschen mit Hartz-IV mit. Mangelnde Empathie möchte ich mir nicht vorwerfen lassen, aber man muss sich doch fragen, ob eine Anhebung der Hartz-IV Sätze den Menschen wirklich hilft. Würde ihnen nicht viel eher geholfen, wenn sie früher bzw. dann heute ihre Kinder, eine bessere und sozial gerechtere Schulausbildung erhalten? Würde ihnen nicht viel eher geholfen, wenn auch ihre Arbeitslosigkeit zeitlich befristet wäre und sie möglichst schnell wieder SV-pflichtige Arbeit fänden?
und ich will auch wirklich nicht ausdrücken, dass es ein Hartz-IVer gut hat oder in der spätrömischen Dekadenz lebt. Keineswegs – Ich finde insbesondere die Sätze für Kinder müssten steigen. Aber ich denke auch, dass man Hartz-IV nicht pauschal aufstocken sollte, sondern lieber durch gezielte Ausgaben in die Gemeinschaftsausgaben (Schule, Ausbildung, etc.) mehr erreichen würde.Guenther Dueck schreibt meiner Meinung nach sehr lesenswerte Beiträge, die im Prinzip darauf hinauslaufen, dass wir bald in einer Wissensgesellschaft leben werden. Und wenn man den Trend sieht (selber Sachen kassieren statt Kassierer, vollautomatische lagersysteme á la Amazon statt Lageristen, etc. pp.), muss man Erkennen dass solche Berufe für Geringqualifizierte immer seltener werden. Warum reißen sich die Firmen denn um Absolventen der Unis? Weil ein Bedarf da ist. Und wir müssten dafür sorgen, dass jeder die Möglichkeit und Chance auf Bildung hat
Dem stimme ich zu. Freie Bildung, Busfahrkarten für Schulkinder frei (manche kriegen die nicht mehr frei), staatliches Schwimmbad und Bahn. Wenn viele Dinge weniger kosten würden (oder frei wären), weil sie staatlich unterstützt würden gäb es das Problem nicht. Ein Staat der so denkt, würde aber auch nicht die Probleme haben die es nun gerade gibt und welche in dem Beitrag angesprochen wurden.
Beschäftige Dich bitte einmal mit seriösen Quellen, die sich mit der Qualifikationsstruktur von Arbeitslosen beschäftigen. Erst vor kurzem wurde diesbezüglich festgestellt, dass über 80 Prozent einen Facharbeiterabschluss bzw. gar einen akademischen Grad besitzen. Was bleibt jetzt noch von der “besseren Schulausbildung”? Es ist eine, durch interessierte Kreise kolportierte, aber absolut falsche, Behauptung, dass Arbeitslose (wie auch Langzeitarbeitslose) unqualifiziert (im Politiker-Duktus: “bildungsfern”) wären. Weil man ja so gern dokumentieren möchte, dass “die Arbeitslosen selbst an ihrer Arbeitslosigkeit schuld” seien.
Da unternimmt doch die Wirtschaft nun alles Mögliche, um genau dies zu verhindern. Verlängerung der Wochenarbeitszeit, Verlängerung der Lebensarbeitszeit – all dies zemetiert die Arbeitslosigkeit. Und die jetzt ins Spiel gebrachte Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte trotz der enorm hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland wird die Arbeitslosenzahlen wohl auch kaum abbauen. Dadurch wird einzig und allein noch weiterer Druck auf das Lohnniveau ausgeübt – ganz im Interesse der Unternehmen.
Nochmals mein Verweis auf die Arbeitslosenzahlen, auch unter Akademikern.
~ 350 eur als Student?
Nun. ALG II Satz ist 359. Davon geht ab:
- Strom (Warmwasser über Durchlauferhitzer, aber die Wohnung ist günstig und umziehen wird nicht erlaubt vom Jobcenter, jährlich Anbieter wechseln, um durch Prämie/Bous Beitrag niedrig zu halten)
- Inet
- Mobile (ja, sicher Luxus, aber nunmal verdammt notwendig in dieser Gesellschaft – ca 10eur/Monat)
- Haftpflicht (Bedingung für de Mietvertrag)
- Raten (10 bis 20 eur, Altlasten wegen Fehler seitens des alten Arbeitsamtes)
- Kontoführungsgebühren
Bleiben übrig ca 260 eur -> das entspricht knapp 9 pro Tag. Klar, damit kommt man hin, solange keine Extrakosten anfallen. (Kleidung, Nahverkehrstickets bzw erhöhtes Beförderungsentgelt – was billiger kommt, Haushaltsgeräte)
Aber so als Beispiel: Kaufe ich ein Sprachenlehrbuch, verzichte ich 3 Tage auf Essen, Trinken, Waschen, Reperaturen etc.
Klappt? Ja. Gesund? Nein. Allerdings kann man ja immernoch hin und wieder ‘containern’ und gute weggeworfene Nahrung sammeln und verspeisen. Ach ja, ist illegal? Tzz.
Das Problem ist weniger der Abstand von ALG II zu Lohn oder Gehalt, viel mehr ist das eine Spirale. Weniger Einkommen, weniger Binnenmarkt, noch weniger Einkommen.
my 2 ct
Es gab in diesem Lande einmal eine Sozialgesetzgebung, die solche unvermeidbare Ausnahmen anerkannt und abgedeckt hat.
Und das in einer Zeit, in der das BSP erheblich niederer war.
Warum war der Staat also damals offensichtlich reicher, als heute???
Aber diese Regierung zahlt lieber 10 Milliarden im Jahr für Lohnaufstockungen an entweder unfähige oder sogenannt kostenbewusste Unternehmen, statt einen anständigen Mindestlohn einzuführen.
Ja, und dann kam rotgrün und hat das abgeschafft.
hartz iv ist mist, und oben schreibst du: “wer arbeitet hat, der muss mehr haben als der, der nicht arbeitet” (dir ist ganz egal, was das hier und heute bedeutet).
Hi, ich habe auch studiert und hab auch etwas Geld erhalten (in gleicher Höhe wie Hartz IV).
Ein Unterschied gibt es aber:
Der Hartzer hat keine tollen Aussichten. Prekäre Jobs, Bürgerarbeit, 1-Euro-Jobs sind für ihn die Zukunft (natürlich gibt es auch da Ausnahmen).
Als Student hat man nach 3 oder 5 Jahren einen Abschluss und kann auf einen lukrativen und gut bezahlten Job hoffen.
Du wirst also richtig “fett” verdienen, wohingegen der Hartzer irgendeine Zwangsarbeit verrichten muss und ein Hungerlohn erhält.
Ich kenne das. Wenn man z. B. im Mathematik-Studium schon kurz vor dem Abschluss ist, stehen viele renommierte Arbeitgeber Schlange und man wird mit Angeboten zugeworfen (zumindest war das an meiner Uni so). Man hat dann die Qual der Wahl.
Ein Hartzer hat auch die Wahl: Zwangsarbeit oder Sanktion.
Seh das also so: Du kommst während des Studiums zwar mit 350 Euro klar, aber deine Situation ist temporär.
Ein Hartzer wird wahrscheinlich sein Leben lang auf diesem Niveau leben müssen. Und manche überlegen sich, ob sie nicht lieber einen Strick nehmen sollen.
Und btw. es ist tatsächlich ziemlich seltsam. In vielen Foren und Blogs, wo es um die Höhe von Hartz IV geht, lese ich immer, wie ein Student meint, dass man sehr wohl mit so wenig leben kann, weil er eben auch mit so wenig lebt. Seltsam.
Genau wie die Leute, die immer jemanden kennen, der es aus Hartz IV heraus geschafft hat.
Oder diejenigen, die nur Hartzer kennen, die faul sind, rauchen und saufen.
Seltsamerweise passiert das immer wieder. Zumindest stolpere ich immer wieder über diese Beiträge. Ich habe auch studiert und sehe das anders.
Naja, man braucht wohl Leute, die beweisen können, dass man auch mit diesem Wenig an Geld leben kann, um die Beibehaltung oder gar Absenkung des Regelsatzes zu rechtfertigen.
Ich frage mich sowieso, wie man 5 Millionen Arbeitslose in 0,5 Millionen Jobs zwängen will. Die restlichen sollen dann auch noch bestraft werden, weil sie keinen Job bekommen.
Richtig perfide wird das noch, wenn manche Verbände fordern, dass deren Angestellte auf Urlaub verzichten sollen. Wie sollen denn die Arbeitslosen überhaupt noch in Lohn und Brot kommen? Ich hab den Eindruck, dass man das gar nicht will.
Und genau DAS ist doch das Problem. Mit Hartz IV löst man ja nur ein Symptom und es sollte für mich auch stets nur eine Notlösung – eben ein sozialer Sicherungsschirm – sein. Gebt den Leuten lieber Arbeit, von der man leben kann, Stichwort Mindestlohn, und schafft sinnvolle zukunftsweisende Arbeitsplätze und das Problem wäre gelöst. Die bisherigen Ansätze der Herrschenden dafür – Gießkannensubventionen, Förderung von Hoteliers oder Festschreibung der GKV-Beiträge für die Arbeitgeber – sind dafür völlig unzureichend. Dafür müsste man halt in Schulen, in Investition und in Forschung investieren, aber da ist der neudeutsch Return on Investment natürlich erst in ~30 Jahren und somit außerhalb der Amtsdauer und somit des Tellerrands eine Politikers.
Richtig, die Aussicht und Stigmatisierung für Hartz-IVer ist beschissen. Das wird man aber durch höhere Beiträge bei Hartz IV nicht ändern, sondern indem man den Leuten wieder eine sinnvolle Arbeit beschafft. Und dazu müssen sie auch ausgebildet werden.
Die 1-Prozent-Schätzung ist ja wohl doch allzu sehr aus der Luft gegriffen. Ich würde diesen Prozentsatz in völlig anderen Regionen ansiedeln wollen. Schon das BVerfG hatte mit den freihändigen Schätzungen so seine Probleme. :-)
Zu Deiner Kritik “speziell – allgemein”. Ich möchte Dir nahelegen, Dich einmal nur kurz mit der Begrifflichkeit “Mindestsicherung” zu beschäftigen. Denn genau dieses “Mindest” bedeutet, dass alle denkbaren Möglichkeiten berücksichtigt werden müssen, um ein den Anforderungen des GG gerechtes Auskommen finanziell abzusichern. Sobald dies in auch nur einem Fall nicht erfolgt, wird dieser Grundsatz gebrochen.
Dass Du als vrmtl. jüngerer Mensch keine Notwendigkeit einer Brille siehst, könnte selbst in Deiner Altersgruppe nicht auf ausschließliche Zustimmung stoßen. Aber soviel Intelligenz würde ich von Dir verlangen wollen, dass Du verstehst, dass mit zunehmendem Alter die Notwendigkeit einer Brille drastisch zunimmt. (Eigentlich traurig, so etwas überhaupt so detailliert darlegen zu müssen.)
Ähm, also da ich selbst eine Brille sage halte ich die indirekte Unterstellung (“Eigentlich traurig, so etwas darlegen zu müssen”) doch für sehr fragwürdig… Aber jeder macht sich ja sein Weltbild so, wie es ihm gefällt.
Mindestsicherung bedeutet übrigens keineswegs, dass deshalb alle Eventualitäten abgesicht werden müssen. Wie ich bereits anregt, wäre ich dann doch viel eher dafür, die entstandenen notwendigen Kosten (z.B. Brille) direkt erstatten zu lassen. Wieso sollte das nicht der Mindestsicherung entsprechen?
Und ich will das noch einmal betonen – ich sehe die Notwendigkeit einer Brille und anderer gesundheitlichen Leistungen (was ich nicht sehe ist die Notwendigkeit für bezahlte Besuche zu fern wohnenden Bekannten…), aber diese sollte nicht pauschal ausgezahlt werden.
Nachtrag: Also mal ernsthaft… spätrömische Dekadenz hin oder her, aber wie viele Menschen sollen denn wissenschaftliche Magazine kaufen? Schauen sie sich doch mal die Auflagen von Science und co. an, das ist verschwindend gering im Vergleich zu BILD und konsorten. Ich kenne auch nur äußerst wenig (genaugenommen: ein paar) Leute, die wirklich eine Fachzeitschrift abonniert haben. Ich selbst zähle mich nicht dazu. Und wenn man sich die Statistiken betrachtet, sind die meisten Bezieher von Hartz-IV Leute mit niedrigem Bildungsstandard in der überwältigenden Mehrheit. Warum sollten die Fachzeitschriften lesen? Meiner Meinung nach wird hier eine Notwendigkeit herdiskutiert, die in der Realität gar nicht vorhanden ist.
die meisten Bezieher von Hartz-IV Leute mit niedrigem Bildungsstandard in der überwältigenden Mehrheit. Warum sollten die Fachzeitschriften lesen?
Jetzt wirds komisch. Eben hieß es doch noch die Leute brauchen ne gute Ausbildung.
Ist denn davon auszugehen, dass Leute mit niedrigem Bildungsstand bei mehr frei verfügbarem Geld dieses in Fachzeitschriften im speziellen oder Bildung im allgemeinen investieren würden?
Nein. Zumindest solange nicht, bis nicht alle Anteile des Regelsatzes, also des vermeintlich mehr oder minder “frei verfügbaren Einkommens”, nicht den herrschenden Realitäten angepasst sind.
Ein Hartz-IV-Empfänger, dem lt. Regelsatz”berechnung” nur rund 20 Euro monatlich für Strom im Regelsatz “zur Verfügung” gestellt werden, wird sich fast ausnahmslos immer für die Bezahlung der Stromrechnung und damit für das Licht in seiner Wohnung entscheiden anstatt im Dunkeln vergeblich zu versuchen, die Fachzeitschrift zu lesen, weil er die Rechnung nicht bezahlen konnte.
Erst wenn die Berechnung wirklich realitätsgerecht erfolgt sein sollte (übrigens auch eine Forderung des BVerfG) und alle Regelsatzbestandteile wirklich praxistauglich wären, hätte er überhaupt erst einmal die Chance, sich diesen ebenfalls nicht unwichtigen Bereichen zu widmen.
Vom Prinzip her könnte ich Ihnen zustimmen…. Aber Sonderleistungen müssen beantragt und genemigt werden. Wer entscheidet, mit welchem Recht? Wer wird sich wie dagegen wehren können? Und vor allem wer soll diese Auseinandersetzung bezahlen?
Würde man die Satz erhöhen und die Leute nicht bei jeder Gelegenheit auf die Finger hauen gäbe es auch deutlich weniger Sozialklagen oder gar wie hier Diskussionen und Vergleiche zu Grundrechten Anderer. Das Schicksal eines rehabilitierten Straftäters, eines unterhaltspflichtigen sorgerechtslosen Vaters, eines Arbeitslosen oder eines Auszubildenden lässt sich nicht mal schnell vergleichen.
Aber eine Existens muß allen 4 nach Grundgesetz gewährt werden und genau das ist der Punkt in der Diskussion.
Außerdem sind Sie kein normaler Student!, sondern ein Werksstudent. Sie haben einen Bewerbungsprozess durchlaufen um an diese Stelle zu kommen. Sie haben ein entsprechend gutes Abitur gemacht. Das trifft nicht auf alle Studenten zu. Und Philosophie gibt es ebenfalls nicht als BA.
Sie verfolgen zwar eine akademische Ausbildung, jedoch gehen sie neben dem akademischen Studium arbeiten (was nicht jeder Student kann!) und bekommen das dort verdiente Geld steuerfrei auf die Hand, was auch mehr als die 400€ sind die sich ein normaler Student steuerfrei dazuverdienen darf. Außerdem hat ihre Arbeit auch sicherlich einen Ausbildungcharakter, d.h. sie werden entsprechend weniger gefordert/gedrängt, ihre Firma will sie ja anschließend auch übernehmen. Sie sind keine Austauschfigur die man in Lohnsklaverei halten kann.
Bei vielen anderen Studenten trifft das so nicht zu. Viele bekommen kein Bafög weil die Eltern Arbeit haben und damit Unterhaltspflichtig sind. Zahlen die Eltern nicht hat man natürlich das Recht zu klagen, aber wer verklagt schon seine eigenen Eltern für ein Studium?
Damit bleibt einem Studenten nur der Weg über die Eltern oder eben die Aufgabe des Studiums. Denn von Kindergeld und Wohngeld lebt man sogar unter HIV und HIV selbst bekommt man eben auch nicht genehmigt. Stutdentenwohnheime verlangen inzwischen auch ~250€.
Und vlt. ist Ihnen auch nicht bewußt das es nunmal keine Vollbeschäftigung gibt. D.h. ist wird immer arbeitslose Menschen geben die nicht Schuld an ihrer Situation haben.
Finden Sie es wirklich richtig das diese Menschen von 350€ mtl. den Rest ihres Lebens leben sollen ohne andere Menschen zu besuchen, an Vereinen teilzunehmen…. (Text oben ;-)
Es gibt nicht genug Arbeit für alle!
@ elwu:
du wolltest sicherlich nur deinem wusch nach armutsfesten mindestlöhnen ausdruck verleihen
- sonst würd ich dir mal gönnerhaft kopfkrebs wünschen oder eine andere nette chronische krankheit, damit du mal sehen kannst, wie angenehm das ist, wenn dir pragmatiker mit rechentabellen und leistungssätzen das leben verschönern.
Ach @umschland, schon mal was von der Düsseldorfer Tabelle gehört, mmh?
Die “verschönert” auch das Leben – und zwar mehr als nachhaltig.
Oder sagt dir: “gesteigerte Erwerbsobliegenheit” etwas? Das ist so etwas ähnliches wie eine Wiedereingliederungsvereinbarung. Nur eine, die vice versa läuft. Kennst du als Kenner bestimmt, nicht wahr? “Arbeit macht frei” (ist sarkastisch gemeint) bzw. google mal nach “Unterhaltssklaven”.
Da helfen solche Wünsche wie “Kopfkrebs” recht wenig,
geschmacklos sind diese obendrein!
über geschmack lässt sich bekanntlich streiten, spätestens dann wenn man selbst ms oder eine andere neurologische erkrankung hat, deren auswirkungen man auf den ersten blick nicht immer sehen kann, fängt es an richtig lustig zu werden, allein amtsärztlicherseits.
aber die grundliegende intention des artikels ist dir vielleicht entgangen? nebelkerzen wie die düsseldorfer tabelle bringen da auch nichts mehr, unhaltssklaven waren im artikel auch nicht thematisiert. aber die üblichen ungleichbehandlungen lassen sich ja auch hervorragend dazu benutzen, um randgruppen gegeneinander auszuspielen, dein hinweis auf die unterhaltssklaven geht ja deutlich in diese richtung.
“wer arbeitet soll mehr haben als der, der nicht arbeitet” lässt sich als betroffener am eigenen leib derzeit ganz gut erleiden.
ein lohnabstandsgebot lässt sich auch toll durch ein senken des asozialen existenzminimums erreichen. fühlt man sich als unterhaltssklave eigentlich besser, wenns anderen noch schlechter geht?
und – moment, die unterhaltssklaven scheinen gesund genug, um zu arbeiten, diese glücklichen, die.
man hört dieser tage oft genug, arbeit sei ein wert an sich. also doppelt glücklich!
H-IV ist wie Aids…
Man wirds nicht mehr los^^
Und irgedjemand nannte H-IV doch mal offenen Strafvollzug.
Da isses ja.
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/dm-chef-hartz-iv-ist-offener-strafvollzug-1819.php
Wie wahr…
Mlg
also ich finde es gut das wir endlich mal wieder nen paar tage sonne und wärme hatten.
ich hab nen bisschen gemalt heut nachmittag und heute abend kommen freunde vorbei. nen bischen kochen und lachen. is immerhin sonntag
wollt ich nur ma so mitgeteilt haben
Mein Kommentar (aggressive bemerkung gelöscht):
es gab in den letzten 2 jahrzehnten tektonische bewegungen der spd. man hat sich von der sozialdemokratie gelöst und sich den kostenoptimierern hingegeben. die “bundesagentur” wurde von mckinsey entworfen (also von leuten, die keine ahnung von arbeitslosigkeit haben). es gab keinen demokratischen prozess der abwägung unterschiedlicher interessen.
man hat den bankensektor von zahlreichen regeln freigestellt, man hat die gewinnsteuern für AGs (und GmbHs) massiv gesenkt (nachdem Lafontaine weg war). Man wollte mit dem Finanzplatz Deutschland in die “internationale Spitzenliga” aufsteigen.
Dann wäre noch interessant die Reallohnentwicklung der lezten 10 Jahre im Vergleich mit dem Zeitraum davor.
Die SPD hat nur Gesetze gemacht, die Geld- und Machtinteressen vor Allgemeininteressen stellen. So sehe ich das. Es ist sehr traurig, ja, und wenn man sich damit nicht beschäftigt hat verstehe ich, wieso man sich davon auch nicht beeindrucken lassen möchte. (Ich habs auch nur erfahren, weil ich zur richtigen Zeit die richtigen Bücher in der Hand hatte).
Interessante Kommentare zu dieser Sachlage findet man bei Ulrike Hermann (taz), Harald Schumann (Tagesspiegel, EX-Spiegel) und in der Frankfurter Rundschau.
achtung, eilmeldung: tony blair gründet investment-bank.
Ich kann den Frust von Frau „Birgit Mühr“ nur zu gut nachvollziehen. Nach 25 Arbeitsjahren wurde ich selbst durch das Menschenentsorgungskonzept Hartz IV, eingeführt durch die „linken“ Parteien SPD und GRÜNE, entsorgt.
Aber solche wehklagenden Beiträge ändern leider absolut nichts an der Situation. Schon gar nicht wenn man einen Freistellungsbetrag aus einem eigenem Einkommen vergleicht mit einer Sozialleistung, die jemand erhält.
Demokratie und Recht stehen leider nicht automatisch für Sozial und Gerecht!
Und was der Sozialstaat für „Sozial“ hält, bestimmen seine „Vertreter“ im Parlament. Diese sind nicht vom Himmel gefallen oder von Gottes Gnaden eingesetzt. Sie werden gewählt oder durch Nichtwählen mit einem „weiter so“ geduldet. Ob aus Berechnung, Dummheit, Gleichgültigkeit oder sonst was ist im Endeffekt egal. Der deutsche Michel hat sich klar für die Hartz IV Macher Parteien (CDU,CSU,SPD, GRÜNE, FDP) im Bundestag entschieden. Nicht mal als „vorübergehendes“ Zeichen des Protestes wird die LINKE im Parlament (BT) gestärkt.
Eine Schande ist es aus meiner Sicht vor allem, das selbst viele Betroffene dieser asozialen Politik nicht den Arsch in der Hose haben politisch Stellung zu beziehen. Und das sind neben den Hartzern auch das zunehmendes Heer von Billiglöhnern.
Die Hartz-Gesetze weisen sehr viele Unsinnigkeiten und Ungerechtigkeiten auf. Die absolute Höhe der Leistungen in ALG II gehört IMO nicht zu den dringendsten.
Was Sie hier ansprechen dagegen schon: die Teilenteignungen bei ALG I und beim Schutzvermögen. Es ist z.B. unerträglich, dass man nach vielen Jahren Einzahlung in die ALV nach nur einem Jahr ALG I genauso behandelt wird wie jemand, der nie eingezahlt hat.
Danke übrigens für die offenbar mal wieder nötige Anmerkung, dass der Murks von rotgrün verbrochen wurde. Etliche Mitdiskutanten scheinen das nicht zu wissen, anders sind absonderliche Wortmeldungen bzgl. CDU und FDP Sozialfaschisten etc. kaum erklärlich. Wenn man schon derart unterirdisch losdrischt, sollte man auch auf die wahren Schuldigen zielen.
Nur mal so lieber elwu, auch Deine möglichen Freunde haben dieses Gesellschaftsbild geschaffen. Jeder der CDUFPDSPDGRÜNEN Jungs hat da seinen Beitrag geleistet um seinen Ertrag möglichst zu maximieren. Ob Dir das passt oder nicht, es geht nicht um die Farbe oder frei nach Goethe, beurteile einen Menschen nach seinem Handeln….
Zweifellos. Erfunden und eingeführt haben die Hartz-Gesetze aber nun mal nicht all diese Parteien sondern allein die SPD und die Grünen. Von daher messe ich denen mehr politische Verantwortung für dieses Desaster zu.
Ach ja, ohne
wäre das ein angenehm sachlicher, konstruktiver und anständiger Beitrag. Aber ohne ad personam giftelnd zu schreiben ist halt nicht jedem gegeben.
Genau das mache ich. Und in Foren zwangsläufig nach seiner Art des Umgangs mit Mitdiskutanden.
Der wollte schon keinen Angriff starten, lediglich den Schaum vom Glas nehmen :-) Und ad Personum musste hier sein, um die Trefferqoute zu erhöhen. Sicherlich ist dies ein Streitthema und auch als solches ausgelegt. Nur kann daraus keine konstruktive Lösung erwachsen, egal wie man(n)’s dreht.
Fakt ist leider, die gewählten Vertreter des Volkes erfüllen halt genau Ihre Aufgabe nicht, das Volk zu vertreten. Sie lassen hier lieber den Anteil ver weg.
Lies Dir mal das Lambsdorff-Papier von 1982 durch. Da stehen die Nutten-Peter-IV-Gesetze drin.
Disclaimer:
Es ist müßig mit Nutten-Peter-IV-Verstehern zu diskutieren. Ihr Gehirne sind unheilbar Propagandadurchseucht.
@elwu (1):
Ein möglicher Ansatz wäre ja, den möglichen Zuverdienst zu erhöhen. Denn hier kommt die angesprochene Ungerechtigkeit wirklich zum Tragen. Wenn jemand als Hartz 4 Empfänger einer geringfügigen Beschäftigung nachgeht, dann darf er davon nur 100 Euro behalten.
Er hat also trotz Tätigkeit nur 695 Euro am Monatsende, alles andere wird von Hartz 4 abgezogen.
Es wäre ja schon ein erster Schritt zu sagen, dass er 400 Euro im Monat verdienen und den vollen Hartz 4 Satz behalten darf, um sein “Existenzminimum” zu sichern.
Würde das jemand vom Arbeiten abhalten?
Nein, sicher nicht.
Aber es wäre der erhoffte „Startschuss“ für einen weiteren breiten Ausbau von Billiglohnjobs, den der „normale“ Steuerzahler dann durch das finanzieren von Hartz IV subventioniert und bezahlt. Dieses perverse Modell wurde bisher nur durch die Sklaverei in den letzten Jahrhunderten überboten.
Ich gebe dir völlig recht. Ich denke auch, dass Billigjobs der völlig falsche Weg sind. Sie nutzen die Notlage von Arbeitsuchenden aus und sind für die Wirtschaft kontraproduktiv, da ja kein Konsum ohne vernünftiges Einkommen möglich ist.
Es ging mir hier nur darum, das Argument zu entkräften, dass unterschiedliche Höhen des Existenzminimums lediglich vorliegen würden, weil Hartz 4´ler ja nicht arbeiten.
Umso schlimmer ist doch, dass Leute, die mit der dürftigen Grundsicherung nicht auskommen und nur einen Niedriglohnjob finden, um etwas aufzustocken, den mikriegen Lohn noch nichtmal komplett behalten dürfen.
Ist doch kein Wunder, dass viele dann schwarz arbeiten gehen.
@ Wat. Vielen Dank für die Korrektur, ich hatte nur diese 100 Euro im Kopf. Wirklich gerechter ist es mit dem Stufenmodell aber auch nicht.
Wie kann etwas gerecht sein, das ‘denen da oben’ ermöglicht von leistungslosen Kapitaleinkommen in Saus und Braus zu leben, aber gleichzeitig ‘denen da unten’, denen die Möglichkeit zu Erwerbsarbeit genommen ist, Leistungslosigkeit und Faulheit und Schmarotzertum vorgeworfen wird…
Mir war es wichtig, mit richtigen Zahlen zu argumentieren.
Hallo Thomas,
die Verrechnungsregelungen von Zuverdienst sind sehr viel komplizierter. So oder so aber: ich bin nicht für eine Ausweitung sondern eine vollständige Abschaffung. VColle Verrechnugn vom ersten Euro an. Zugleich mit der Abschaffung der sogenannten ’1€-Jobs’ und ähnlichen Unsinns. Denn mit diesen Instrumenten werden im Endeffekt aus Steuergeldern den Betreibern die Taschen gefüllt und zudem ‘normale’ Teil- oder Vollzeitjobs gekillt. Würde das abgeschafft, fiele die von 1€-Jobbern geleistete Arbeit ja nicht weg. Sie müsste aber anständig(er) bezahlt werden.
Ich möchte also die Abschaffung dieses Unsinns und zugleich eine Mindestlohnregelung, ausdifferenziert nach Branchen, aber mit einer absoluten Untergrenze. So um die 10€ die Stunde halte ich derzeit für vernünftig.
/elwu,
die vorsätzliche Ausweitung des Niedriglohnsektors zu Nutzen der Arbeitgeber und zu Lasten und Schaden aller Bürger und der Gesellschaft insgesamt ist einer von vielen Gründen, weshalb ich niemals mehr auf Bundesebene die SPD oder die Grünen wählen kann.
Sorry – Korrektur @Thoma M.
Er darf davon nicht nur 100 Euro behalten.
Die Anrechnung auf die Zahlung von ALG II gestaltet sich wie folgt:
Die ersten 100 Euro des Gesamtbetrags (brutto), sind cash, die vollen 100 % = 100 Euro
Die nächsten von 100 Euro bis 800 Euro sind zu 20% anrechnungsfrei = 140 Euro
Die noch einmal nächsten von 800 bis … sind zu 10% anrechnungsfrei = bis zu 40/ 70 Euro.
(Vorausgesetzt es werden die ‘Höchstgrenzen’ des Zuverdienstes erreicht)
Es gibt so etwas wie ‘absolute Schallgrenzen’, bis zu denen überhaupt eine Anrechnung erfolgt, ansonsten aber der Anspruch auf ergänzenden ALG II erlischt.
Die liegt mW bei Alleinstehenden bei ca. 1.200 Euro und bei Paaren mit Kindern bei etwa 1.500 Euro.
(Ergibt sich aus der Brutto-Netto-Rechnung, inkl. ‘angemessener KdU’ (Kosten der Unterkunft))
Hi – genau diese “Schallgrenzen” sind das Problem:
Warmmieten in Frankfurt oder München oder Hamburg sind brutal hoch:
10,- bis 12,- Euro /qm zzgl. Nebenkosten reichen z.b. bei 360,- Euro Mietanteil (der Düsseldorfer-Tabelle) nicht mal für ein 20 qm Loch. In Visselhoevede und Lüllau mag das anders ausssehen – aber da gibt es auch keine Arbeit.
Hast du noch Pech und hast Kinder als Zahlvater, dann schreiben dir Jugendamt und andere Behörden kindgerechte Unterbringungsmöglichkeiten vor. Nur wovon das bezahlt werden will, dass sagt dir niemand.
Um es umzudrehen: Würde ich H-IV beziehen, dann stünden mir nach aktueller Rechtssprechung exakt die QM zu, die ich aktuell für meine Kinder mit bereit halte resp. bereithalten muss für einen menschenwürdigen Umgang.
Das aber nur am Rande …
Zu den Zuverdienstmöglichkeiten: Ich halte es bis heute für strunzdumm, was die Politik da verzapft hat und wie sie es verkauft. Erst drückt man die Löhne, dann die Menschen und abschließend gibt es Almosen, um diese besser im Griff zu haben. Ob das nun Kommunismus 2.0 oder Faschismus 3.0 ist, sei mal dahingestellt. Das mag hart klingen im Kontext, ist aber imho ein gerechtfertigter Vergleich, weil diese Politik die Mehrklassengesellschaft erst geschaffen hat um sie anschließend im “Colosseum” zu verheizen.
In der Zeit stand neulich ein interessanter Beitrag dazu, der mehr die s.g. Mittelschicht aufwecken sollte. Ob er es getan hat, weiß ich nicht. Das wird nur die Zukunft zeigen.
Solange sich “klein gegen klein” weiter die Köppe einhaut, wird sich wohl nicht viel ändern in D. Und die “mittleren” wissen noch nicht mal, wie sehr sie geschröpft werden – oder wollen es nicht wissen. Ein Jammertal der deutschen Michelinen und Michel.
Entwürdigend ist es für die meisten allemal.
Nur nicht für die GutmenschenpredigerInnen
(auch wenn ich das Binnen-I ablehne,
erscheint es mir gerade hier sehr angebracht)
Eine (Mehr-)Klassengesellschaft war das hier immer, ‘früher’ hat man es nur ‘noch weniger einfach’ (ge-)sehen (wollen).
So lange die s. g. Mittelschicht meint, sie sei als jeder einzelne ‘mehr’ und ‘besser’ als ‘die da unten’, die ihnen etwa wegnehmen – und nicht ‘die da oben’, zu denen sie oft meinen zu gehören bzw. in absehbarer Zeit gehören können…. würde ich sagen.
Sie, die ‘mittleren’ werden ja langsam wach (geweckt) – aber eben in die ‘falsche Richtung’ – nämlich ‘nach unten’ :-(
PS – das Binnen ‘I’ ist für mich schon immer Kickifax, sorry
Nicht nur für dich und Mitleser. Euch kann geholfen werden, sofern ihr den Feuerfuchs benutzt. Gugge da.
/elwu,
das ist seit langem eines meiner liebsten Add-Ons :)
Ich finde der Autor vergleicht Äpfel mit Birnen, denn im Gegensatz zu Hartz IV gilt für die Pfändungsfreigrenzen:
Quell: BMJ
Wenn man nun mal in diesen § der ZPO reinschaut, steht der ober überhaupt gar keine Begründung warum die Grenzen so sind wie sie sind. (Kennt jemand wichtige Urteile bzw. Kommentare zu dem § 850 c ZPO?)
Nun jetzt könnte man denken Thema etwas verfehlt, aber was solls? Wenn da nicht die latente Gefahr wäre, dass diese Art der “Berichterstattung” im Zusamenhang mit dem entsprechenden Agieren von einigen von Hartz IV betroffenen Menschen dazu geeignet erscheint die Lage zu verschlimmern. Denn diese “Methode” ist IMO wunderbar geeignet die mehr oder weniger Habenichtse gegeneinander auszuspielen und womöglich Wasser auf die Mühlen des Herrn Westerwelle. :-(
Also irgendwie ist das wieder so ein Artikel geschrieben für diejenigen, die eh schon einer Meinung mit dem Autor sind, aber abschreckend für alle anderen, wenn sie die Liste der Forderungen lesen, was H4 Empfängern alles bezahlt werden soll.
- Parteimitgliedschaft
- Vereinsmitgliedschaft Gesangsverein etc.
- Konzerte
- Kino
- Theatervorstellungen
- VHS Kurse
- Fachliteratur
- Bio-Lebensmittel
- Sportverein
- Sportklamotten
- Fitness-Studio
- Abos wissenschaftlicher Zeitungen
- Abo für zweite Tageszeitung
- Kosten für ISDN(!) Anlage plus Internet, Fax, Briefpost
- Gewerkschaftsmitgliedschaft
- Fahrtkosten für Besuche bei Freunden und Verwandten im In- und Ausland(?)
- Fahrtkosten für Besuch von weiter entfernt gelegenen Grabstätten naher Verwandter
- Kosten für Feiern im großen Kreis
- Kosten für Geschenke für die vielen Freunde und Verwandten
Ich finde ja H4 auch zu niedrig, aber was aus den Forderungen dieses Artikels resultieren würde, dass fände ich wiederum auch zu hoch. Ich bin jetzt zu faul das mal zu überschlagen, aber das übersteigt bestimmt schon den Netto-Verdienst des Durchschnittsverdieners :-)
Selbst als Gutverdiener überlege ich mir weitere Fahrten aufgrund der Fahrtkosten sehr genau, kaufe nicht oft teure Fachbücher (Tip am Rande: Es gibt Uni- und Stadtbibliotheken), habe keine Abos von Zeitungen oder Zeitschriften (die man im Übrigen auch in Bibliotheken gratis lesen kann, wenn man denn soviel Wert auf die Papierform legt), und auch Fit-Halten schaffe ich ohne Mitgliedschaft im Fitness-Studio, usw. etc.
Irgendwie sind dem Autoren da im Eifer des Gefechts ein wenig die Pferde durchgegangen.
So, her mit den Beschimpfungen als FDP-Wähler und herzloser Unmensch …
Nö, ich sehe es nämlich auch so.
Allerdings wähle ich auch keine dieser “etablierten Parteien” mehr.
Als ein für dumm verkaufter “mündiger Bürger”, dessen Stimme nur alle 4 Jahre zählt, bilde ich mir schon lange eine eigene und zwar eine selbstbestimmte, eben die der eigenen, der _meinen_ Meinung
- über unsere Parteien von C…. bis L…..
Mal gucken, wie lange Merkel, Nahles, Leutheusser-Schnarrenberger, Kühnast, Pau und Co. nebst ihren Konzepten noch gutmenschlich weiter gehen und auf unsere Kosten leben bzw. pensioniert werden …
Bevor das falsch ankommt, “FDP-Wähler” meinte ich wirklich als Beschimpfung, eher würde ich mir die Hand abhacken als die zu wählen (oder sonstiges Politiker-Gesocks egal welcher der Standard-Parteien; wobei meine Stimme für die Familienpartei denen letztesmal auch nicht zum Erdrutsch-Sieg verholfen hat :-)) ).
Hehe, war schon klar, @Tiha. Meine letzte Hoffnung waren die Piraten – aber eine “Familienpartei” klingt auch ziemlich gut.
Wenn sie denn eine ist.
Und wenn sie nicht diese Dame hier unterstützt:
http://www.google.de/search?hl=&q=bundesverdienstkreuz+%22Edith+Schwab%22&sourceid=navclient-ff&rlz=1B3GGGL_deDE273DE274&ie=UTF-8
“Bundesverdienstkreuz an Edith Schwab”, die Postulatorin der s.g. “Einelternfamilie” und anmaßende Kämpferin gegen das gemeinsame Sorgerecht; auch für Papis, die so genannten “Pfui-Bäh-Menschen” zweiter Klasse also, mit Zahlungsverpflichtung weit unter das Existenzminimum.
nanü, das verwundert aber…
da wählt man extra nicht diese “etablierten parteien” und es ändert sich an der politik nichts…?
scheisse aber auch…
man sollte sich vieleicht mal kundig machen, das es eine 5% hürde giebt und irgendwelche piraten, lila, hüpf und bibelfressende nichts, aber auch garnienichts in der politik ändern können…
@Titus:
Ach, wenn man die etablierten Parteien wählen würde, DANN würde sich was ändern? Na ja, früher war ich auch mal so optimistisch.
Trotz 5% Hürde (und über die sind ja auch andere Parteien irgendwann mal gekommen) ist es mir immer noch lieber eine solche Partei zu wählen, dann bekommen die wenigstens den Bundeszuschuss oder wie sich das nennt für meine Stimme, und nicht eine Partei die ich als kleinstes großes Übel wähle.
@ titus
Ja, ich habe Deine verklausulierte Aufforderung DIE LINKE zu wählen verstanden.
Und nein, das werde ich auf keinen Fall tun. Jedenfalls solange nicht, wie auch die LINKE männerfeindlichen Unsinn im Parteiprogramm hat und nicht auf Quoten verzichtet.
@ SwENSkE
Jedenfalls solange nicht, wie auch die LINKE männerfeindlichen Unsinn im Parteiprogramm hat
tja brrrr…
die einzigste partei die zur zeit evtl. etwas zur beseitigung der mafiösen strukturen bewerkstelligen könnte, wählst du nicht weil da ein angeblicher männerfeindlicher programmpunkt enthalten ist…
auf solch krumme akrobatik muss man erstmal kommen…
meine hochachtung
aber wie auch schwitzig schon anmerkte, ich diskuttiere auch mit keinen neolibs, sowie auch mit keinen verBLÖDeten leuten mehr. habe alle kontakte zu dieser betreffenden sorte mensch abgebrochen…
ich lebe mein leben und bemühe mich redlich es dem staat, behörden und anderen gleichzutun…
abzocken und bescheissen zu meinem vorteil, ausgenommen meine wenigen verbliebenen bekannte und freunde…
Dem wäre wohl nichts hinzuzufügen.
Besser kann man sich fast nicht selbst entlarven.
ach swenske mein gutster…
einige weinige reichen mir vollkommen hin
qualität zählt, nicht quantität
was daran entlarvend sein soll, müstest mir mal erklären…
aber ich will es gar nicht wissen
…
Nee, *lach*, ich sag’ was anderes:
Feigling.
Hol es Dir von denen, die es haben.
Hol’s Dir weiter oben ab…
interessanter wäre doch ne liste, worauf du nicht verzichten willst und wie teuer das dann am ende alles wäre!
sorry, das war natürlich an die person “darüber” gerichtet.
bla, bla, bla. Warum kann es nicht in Einzefällen von dem Loser in der Arge genehmigt werden oder eben nicht? Warum nicht, mmh?
Ja, ich beschimpfe dich. Wenn dich ein besoffener FDP Wähler zu Schrott gefahren hat oder ein zugekifter Jung Unions Hetzer eins auf die Rübe und du dann dein Griesbrei im Rollstuhl schlabberst, dann wirst du wissen was gemeint ist. Nix Berufsunfähigkeitsrente. H4 oder Zwangsverrentung. Ist beides das gleiche. Oder vielleicht triffst du ja in deinem Berufsleben auf den Jungmanager, der in die Mittelschicht möchte und deinen arrogaten Hintern in den Arbeitsmarkt schmeisst. TCO und HR Kapital verbessern. Von dem hohen Stuhl lässt es sich gut kübeln auf die Unterschicht.
Jeder ist für sich selbst verantwortlich. Du dann auch.
Hah, hat auch lange genug gedauert, bis mir einer Pest und Cholera, Gesichtskrebs und Verkrüppelung an den Hals wünscht weil ich es wage als Nicht-H4-Empfänger was zu sagen.
Ja, weiß nicht. Da diskutierst du mit dir selber, ich habe nix geschrieben dass das nicht möglich sein soll. Der Tenor des Artikels dreht sich aber auch nicht um Einzelfallgenehmigungen. Und er führt auch durchaus Dinge auf die zu Recht angeprangert werden. Aber leider noch viel mehr Dinge, die unsinnig sind, wodurch der ganze Artikel imho abgewertet wird. Um dir einen Knochen hinzuwerfen: Ich finde es völlig ok wenn es auch in Einzelfällen kein Geld für Fitness-Studio, Sportklamotten, ISDN-Anschluss und Zeitschriftenabos gibt.
Das sind alles Sachen, die sich ein Normalbürger leisten können sollte.
Die Realität ist aber, daß im Niedriglohnland Deutschland immer weniger Bürger sich dieses leisten können.
Was ist das für eine Gesellschaft, die mit den Löhnen auf der Höhe der Löhne von vor 25 Jahren dahindümpelt.
Tja, dann solltest Du Dich einfach einmal etwas mit dem Grundgesetz beschäftigen, wenn Du dies alles als so unwichtig ansiehst. Steht sinngemäß alles so drin. Physische Existenzsicherung und soziokulturelle Teilhabe.
Nur weil inzwischen viele Löhne in D so besch… niedrig sind, dass sich selbst diese eigentlich selbstverständlichen Dinge mancher Arbeiter nicht mehr leisten kann, bedeutet dies nicht, dass dies alles in Ordnung und so richtig sei.
Da fliegen die “Schönen und Reichen” mal fix für einen kurzen Einkauf außer der Reihe nach Paris und auf der anderen Seite haben die Verlierer dieser Wirtschaftspolitik nicht einmal soviel Geld, ihren engsten Verwandten zum Geburtstag auch nur das kleinste Geschenk zu machen. Und das ist dann auch noch “in Ordnung so”.
Warum habe ich bloß das Gefühl, mich mal wieder fremdschämen zu müssen …
Es stimmt, wir haben unterschiedliche Einkommensgrenzen. Trotzdem werden hier Vergleiche gezogen, die nicht stimmen. Ich hatte aus anderen Gründen einen jungen Hartz lV-Bezieher betreut. Er hatte mit allen Zahlungen – 745 € p.m. erhalten (Grundversorgung-Miete-Strom) und dieses in einer Kleinstadt im ländlichen Umfeld.
Ich kenne auf der anderen Seite auch Rentnerehepaare, die Zusammen keine 745€ Rente p.-m. haben.
Die Durchschnittsrente (brutto) im Westen beträgt 968€ Männer (und häufig leben zwei Personen davon) und Frauen erhalten 648€. (hier gehen noch Kosten für die KV ab). Eine mögliche Aufstockung zur Grundsicherung ist gerade für alte Menschen kompliziert (die Kommunen wollen es so). Die Menschen haben häufig über 40 Jahre gearbeitet und waren nicht wie andere nur anwesend.
Das gegenwärtige Problem ist die Ungleichheit in der Höhe der Vergütung,
Nur ein Grundeinkommen von 1.000 € pro Person und Monat plus eine Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik, die diesen Namen auch verdienen. Dann könnte auch bei Arbeitsfähigen bis 50 Jahren auch ein Zeitlimit für die Dauer des Bezuges aufgebaut werden.
Im Artikel werden Ungleichen leider schlecht verglichen.
Bei dieser Betrachtung ist es nicht ganz unerheblich, dass viele Menschen aufgrund von technologischen (z.B. IT) und/ oder System bedingten Gründen (Stichwort: Grenzen des Wachstums) keine ausreichend vergütete Arbeit finden werden, mit abnehmender Tendenz.
IMO ist in diesem Werk die Analyse zu dieser Problematik brillant!
Die wichtigste Frage ist in meinen Augen, wie organisieren wir unsere Gesellschaft menschenwürdig, d.h. ohne das die Menschen die schon systembedingt wirtschaftlich herunterfallen auch noch sozial ausgegrenzt werden?
Eine „wirkliche“ Antwort dazu habe ich nicht, ich ahne aber, dass die Antwort nicht nur von der Höhe von Hartz IV abhängt.
Solange der Zuwachs des Erwirtschaften, in NULL für die Arbeitnehmer und ALLES für das Kapital aufgeteilt wird, wird sich das nicht ändern.
“Es muß erlaubt sein, eine Schande eine Schande nennen zu dürfen!”
Ok, und jetzt? Gehen Euch das “akademische” Geschwafel und das endlose Debattieren nicht auf den Keks? Wird sich etwas ändern, jetzt oder danach?
Wie viele Artikel aka Jammerpostillen müssen noch veröffentlicht werden, damit sich endlich etwas in dieser Republik bewegt?
Im Ernst, DIE da oben lachen sich doch kaputt über die ganzen Maulhelden, die von ihren warm gesessenen Sesseln aus die “Welt” bewegen wollen.
Wir haben eine Mainstreammedienwelt, die diese Zustände als alternativlos darstellt.
Es ist also verdammt notwendig die Fehler darzustellen und Alternativen aufzuzeigen.
Wenn Sie das nicht sehen wollen, dann empfehle ich Ihnen die Lektüre von “Fokus” etc. dort wird stromliniendenken bestens bedient.
in diesem land gab es schon immer eine “asoziale” politik, wenn ich z.b. an die sozialhilfe denke, die schon immer alte, kranke und alleinstehende “kinderbesitzer” zu bettlern und bittstellern der “ämter” machte.#
auch lag das alte alg II in vielen fällen auf oder unter sozialhilfeniveau, denn schlecht bezahlte jobs fanden schon seit den frühen 70ern eingang in die arbeitswelt. hartz 4 hat lediglich die zahl der betroffenen erhöht und zusätzlich zu allen drangsalierungen und entwürdigungen den absoluten arbeitszwang zum quasi o-tarif installiert.
und ob es nun die fehlende brille, die unmöglichen sozialen kontakte oder das wohnung genannte loch ist, die den betroffenen das leben schwer machen ist egal. mit sozialstaatsgebot oder gar anstand und gerechtigkeit hat es nicht das geringste zu tun, wenn dieser staat- vertreten durch eine grosse allianz fast aller gesellschaftlich relevanten gruppen, die nämlich alle mitgewirkt haben – und ein grossteil der noch nicht betroffenen bevölkerung es hinnehmen, daß nahezu 15 millionen mitbürger in diesem land unter bedingungen leben müssen, wie sie h4 diktiert.
und zu diesen kommentaren: auch hier zeigt sich wie dumheit und neid (so lustig oder traurig letzteres auch ist) den blick trüben und schlechtverdiener nach dem lohnabstandsgebot schreien (wer arbeitet muss mehr haben) statt sich mal darüber zu beschweren, daß sie von ihren mickerlöhnen nicht existieren können. und, egal ob strafgefangener (manch einer zieht es inzwischen vor in der anstalt zu verweilen als ausserhalb von h4 dahinzuvegetieren) , rentner, hartzi oder niedriglöhner – jeder hat in einem land wo ständig miliarden in die taschen der sozialschmarotzer in den villenvierteln fliessen ein recht auf ein menschenwürdiges leben, das auf jeden fall ein einkommen bedingt, was ein erkleckliches über den hartz 4 sätzen liegen muss. und wenn man das erreichen will, dann heisst das organisation und kampf, der leider selbst organisiert werden muss, weil die vorgenannten keine vertretung haben.
Interessanter, aber auch gefährlicher Artikel, denn er wird die SPIEGEL-Leser und Neolibsektenanhänger dazu bewegen, das “Existenzminimum” zu “korrigieren”. Nach unten, selbstverständlich.
Und der deutsche Doofmichel findet das auch wieder super.
@elwu Natürlich ist die Forderung, das ein Arbeitender mehr haben soll, als jemand der nicht arbeitet, irgendwo berechtigt. Da sollte man sich vielleicht mal fragen, warum wir in diesem Land so wenig verdienen, das wir unseren nicht Erwerbstätigen so ein menschenunwürdiges Auskommen zumuten. Ansonsten ist aus der deutschen Sozialgesetzgebung ein schlechtes Theaterstück geworden, das beinahe schon lustig ist, wäre es nicht so traurig.
Jeden Tag liest man neue Ungeheuerlichkeiten, die entweder machtbesessenen Beamten oder zutiefst unmenschlichen Gesetzen entspringen. Aber wie immer lassen sich die Deutschen das Gefallen und meckern höchstens über die unverschämten, die die staatliche Verarmung auch noch ausnutzen.
Was den Pfändungsfreibetrag angeht: Das ist ein sehr komplizierter und vielleicht auch ein wenig unpassender Vergleich, auch wenn es natürlich richtig ist,das da eine Ungleichheit herrscht. Irgendwo passt das nicht richtig zusammen, benötigt auf jeden Fall aber noch ganz andere Gedankengänge.
Permalink
Na sowas…!
1,3 Millionen Erwerbstätige bekommen Hartz IV. Das kostet den Staat pro Jahr 9,3 Milliarden Euro…
Ein Großteil davon sind Subventionen an Unternehmen. Und zwar an solche, die zu den schlechtesten mit den übelsten Entlohnungspraktiken gehören. Unternehmen, die Arbeitnehmer zu den Arbeitsagenturen
schicken und sagen: Holt Euch da den Rest.
[Zitat mal an die richtige Stelle gerückt]Frage: Welche Forderungen sind hier zu hoch?
Anders formuliert: Wer macht sich in welcher Hängematte breit?
Die Forderungen nach Geld für Dinge die sich auch ein Nicht-H4-Bezieher häufig nicht leistet bzw. die überflüssig sind. Das gibt dem Artikel trotz völlig korrekter Grundaussage einen unangenehmen Beigeschmack. Wenn ich mal annehme dass Sinn eines solchen Artikels auch ist, Andere die eventuell noch nicht der gleichen Meinung wie der Autor sind zu überzeugen oder über Missstände aufzuklären, dann sind Forderungen nach H4-finanzierten großen Geburtstagsparties etc. eher kontroproduktiv. Finde ich zumindest.
Sorry, ich kann dir nicht so recht folgen.
Sorry, ich kann dir nicht so recht folgen.
…
Clean the bird sh*t off your antenna so you can hear me…
Was Du für überflüssig hälst ist [D]eine Sache.
Anmaßend von Dir ist Hartz IV Empfängern jegliche Kompetenz in Sachen Lebensführung abzusprechen.
…
_outAußer mir zu zeigen dass du der englischen Fäkalsprache mächtig bist erklärt das jetzt auch nicht mehr.
Ach echt? Herrje, und was du für wichtig hälst ebenso. Und? Tolle Erkenntnis, dass Meinungen subjektiv sind.
Das habe ich wo gemacht? Diese pauschale Verallgemeinerung musst du mir mal zeigen.
also der Hartz4 Betrag ist in meinen Augen schonmal grundsätzlich zu hoch angelegt, es kann nicht sein das da 20 jährige faul zu Hause rumlungern, der Hartz4 Betrag sollte in Altersstufen unterteilt werden, ein U30 Single brauch in meinen Augen keine eigene Wohnung eine WG sollte da vollkommen ausreichen, wenn nicht gar ein ich nenn es mal “Sozialzelt”!!!!
Alle reden von den armen Arbeitslosen, natürlich wenn man älter ist und Kinder hat ist es schwer damit durchzukommen, dass verstehe ich, deshalb sollte endlich mal eine ordentliche Ab bzw Aufstufung kommen.
Was mich ärgert sind die “Jungen” die wirklich nur auf ihrem Arsch hocken und nix machen und nein das habe ich nicht aus dem Mittagsprogramm der privaten Sender, ich komm nämlich nicht dazu diese zu schauen, da ich um mein Studium zu finanzieren gleich nach den Vorlesungen arbeiten gehen muss.
Da meine Eltern ein bisschen mehr verdienen bekomme ich leider kein bafög, aber das was sie da mehr verdienen ist nicht der rede Wert.
Pech hab ich auch noch das ich Studiengebühren bezahlen muss das sind 500€ pro Semester plus 78€ Verwaltungskosten sowie der Gebühr ans Studentenwerk….
man kann also grob sagen das ich pro Semester 600€ abdrücken muss, dass sind 100€ im Monat, meine Miete muss ich alleine zahlen, ich bekomm keine Hilfe vom Staat, sowie ich keine Hilfe für Strom, Heizung, Fachbücher etc bekomm……
also die beschweren sich weil sie zu wenig bekommen, dass es aber noch genug Leute gibt die Arbeiten hart arbeiten und durchs Studium doppelt belastet sind und statt was zu bekommen nur zahlen dürfen, dass vergessen sie in ihrem EGOISMUS einfach!!!
Natürlich kann man mir das jetzt auch an den Kopf werfen, die paar Pfennig gönn ich den net mal etc, oder du ahst bald ausgelernt dann bekommst du viel Geld… viel Geld haha Lachnummer, mein Studium läuft im moment noch gut, aber viele haben bereits abbrechen müssen weil sie es nicht schaffen zu studieren und nebenher zu arbieten, und bitte wenn ich nach dem Studium dreckige 4000€ bekomm, was bleibt wir davon überig wenn ich nicht verheiratet bin und keine Kinder habe, nach abzug aller Kosten wie Miete etc werd ich soviel Handgeld zur Verfügung haben wie ein Arbeitsfauler mitte zwanziger………..
Cool. Ein Michelstudent. Es ist mir ein Rätsel, wie manche Studenten von heute ihr Abitur geschafft haben. Übrigens: Ab und zu mal gucken, ob es nicht vielleicht ein “dass” anstelle eines “das” sein sollte.
ruhig da auch den hinteren Plätzen
Disclaimer:
Ich diskutiere nicht mehr mit Nutten-Peter-IV-Verstehern, da deren Gehirne derart mit Propaganda durchseucht sind, dass jede Diskussion verlorene Liebesmühe wäre.
oder liegt es vielleicht daran, dass sie dein “BLÖDES GESCHWÄTZ” nicht glauben möchten? wäre realistischer…..
Ganz genau. Ich bin auch Student und muss mit wenig Geld auskommen. Deshalb sollen alle anderen auch weniger bekommen.
Jeden Tag sehe ich in der Stadt Obdachlose. Die können auch leben ohne Hilfe vom Staat. Ich fordere, dass sofort untersucht wird mit wieviel Geld man immer noch überlebt. Wenn sich dann herausstellen sollte, dass man mit 0€ vom Staat überleben kann, indem man frisst, was andere wegwerfen und ab und zu ne Kleiderspende bekommt, um im Winter nicht zu erfrieren, sollte Hartz4 sofort abgeschafft werden.
Ähm, ne besser wäre es die Leistungen auf 0€ zu begrenzen und die Arbeitspflicht auszuweiten. Dann hätten wir endlich den Aufschwung. Mit den Löhnen könnten weder die Chinesen noch Inder oder sonstwer konkurieren und die deutsche Exportvorherrschaft wäre gesichert. Und wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es allen gut.
Ich lach mich tot.
Stimmt ja alles, aber in Kreisen wie hier sollte man niemals versuchen, sich zu erklären, geschweige denn ist es angezeigt, eine Rechtfertigung abzugeben. Denn zum einen geht das an der festbetonierten Ideologie der Stänkerer vorbei ins Leere, es geht denen ja nicht um konstruktive Auseinandersetzung. Zum anderen sollte man sich grundsätzlich nicht auf deren erbärmliches Niveau herabbegeben.
Offensichtlich bekommt man heutzutage das ABI auch ohne jegliches grundsätzliches politisches und soziales Wissen.
Warum fragen Sie nicht einmal, wie es kommt, daß in diesem Land selbst ein Uni-Abschluß oft nur zu einer Praktika-Karriere reicht.
Warum in diesem Land nur noch die Vermögen der obersten 10 Prozent wachsen. Warum in diesem Land der Binnenmarkt seit gut 2 Jahrzehnten nur noch vor sich dahindümpelt, und, und….
Ohhhh da können einem ja die Tränen kommen – läppische 4000€ am Ende. Wie traurig, ich bin ja sicher das ihnen da nicht mehr übrig bleibt als am Ende des Monats die abgenagten Apfelgrieben der reichen HIV-Empfänger zu essen. Was für ein schreckliches Leben.
Solche Idioten wie du sind für die Zustände in diesem Land verantwortlich. Hoffentlich erlebst du es am eigenen Leib was es bedeutet wenn der Großteil der Menschen hierzulande gar nix mehr haben – vor allem nix mehr zu verlieren.
Ich würd dann nicht mehr allzugerne auf die Straße gehen.
Genau, und die U30-H-IV-Empfänger die nicht bereits in einer WG leben, die werden dann freundlich aufgefordert sich in eine extra dafür eingerichtete größere Wohngemeinschaft, am besten in ansonsten dünn besiedelten Ostgebieten, zu begeben.
Man weiß gar nicht, ob einem der Inhalt dieses Kommentars die größeren Sorgen bereiteten soll, oder ob es doch die Tatsache ist, dass solch haarsträubender Satzbau und gruselige Rechtschreibung offenbar ausreichen um sich dieser Tage Hoffnungen auf den erfolgreichen Abschluss eines Hochschulstudiums machen zu dürfen.
Und: Das muss ja eine tolle Wohnung werden, wenn von den 4000 nur noch ein H-IV-Handgeld überig bleibt, Hut ab. Oder geht der Rest in private “Altersvorsorge” ;)
ich bin nahezu Legasteniker, dass kann ich ohne Probleme zugeben, aber ich kann rechnen und hab genug technisches Verständnis und mach ein ordentliches Ingenieursstudium…
zu erwähnen wäre auch das ich jetzt seit 6 Jahren in Deutschland lebe, Herr Schitzig wie gut konntest du nach 6 Jahren deutsch?
egal jetzt mit der Rechtschreibung. worum gehts jetzt? um die dreckigen 4000€ oder darum das harte Arbeit sich lohnen soll? bin nicht ganz mitgekommen…
Herr Schwitzig beherrschte die deutsche Sprache schon wenige Jahre nach seiner Geburt, da er hier geboren ist. Obendrein ist er nicht so ein Lowperformer wie Du.
Ich arbeite 40 bis 50 Stunden die Woche und bekomme weniger als das, was da als Existenzminimum bezeichnet wird. Sowohl Netto als auch Brutto.
Arbeit rentiert sich nicht.
Ein Propaganda-Stück auf Westerwelle-Niveau, nur werden hier nicht Erwerbstätige gegen Erwerbslose ausgespielt, sondern Erwerbslose gegen Strafentlassene, die es sowieso schwer haben werden, eine Erwerbstätigkeit zu finden. Auf die Verwechslung von Höhe der ALG2-Leistungen und des Pfändungsfreibetrags, die den ganzen Artikel wertlos macht, wurde ja schon hingewiesen.
Bei dem Titel hatte ich gehofft, der Spiegelfechter würde etwas zu der Hetzkampagne gegen ehemals “Sicherungsverwahrte” schreiben. Schade.
Das ist eine Frage der Interpretation. Wenn man einen Vergleich anstellt, um zuvor “besser Gestellte” auf das Niveau “schlechter Gestellter” herabzuziehen, so würde diese Behauptung stimmen. Davon habe ich aber nichts lesen können.
Es geht doch vielmehr darum, eine allgemeine Besserstellung der gesellschaftlich Benachteiligten zu erzielen. Und zwar auch dadurch, indem man allgemeingültige Grenzen festlegt und nicht, diese, jene und weitere (jeweils verschiedene) Grenzen, die letztlich nur zu Einem dienen: Divide et impera.
Ein Betrag, der einem Menschen zwingend zum Leben notwenig ist, ist völlig unabhängig davon, welchen Status eine jeweilige Person hat. Genau dies wird aber mit den vielfältigen Differenzierungen nicht beachtet.
Wie ich solche Debatten liebe! Ist schon recht “amüsant” zu lesen, wie unterschiedliche Sozialisierung in ideologischen Grabenkämpfen mündet. Jeder nach seiner Facon und jeder wie er kann, oder nicht?
Natürlich sind persönliche Erfahrungsberichte wichtig und richtig, repräsentativ sind sie oft nicht. Repräsentativ sind Statistiken, oft geschmäht, aber eben aussagekräftig, zum Beispiel über die Verteilung des Vermögens in der Bundesrepublik. Nunja.
Warum eigentlich nicht mal versuchen neue Wege wenigstens zu denken? Der oben zitierte DM-Chef Götz W. Werner verfolgt seit Jahren das Ziel der schrittweisen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Damit würde die gesamte Debatte um die Angemessenheit bestimmter Sozialtransfers ein abrubtes Ende finden. Es gäbe keine mehr (mit sehr wenigen Ausnahmen in den Bereichen Gesundheit und Pflege).
Genausowenig wie zu geringe oder unangemessene Löhne, denn es gäbe auch keinerlei Besteuerung und Abgabenbelastung von Arbeit mehr. Noch gäbe es Unternehmenssteuern.
Einzig und allein Konsumsteuern reichten aus ein angemessenes (d.h. kulturfähiges) Grundeinkommen für jeden zu sichern. Klingt utopisch? Zu schön um wahr zu sein?
Informieren Sie sich selbst!
Einige Kommentatoren hier wissen wohl nicht wie nah sie an Hartz Fear sind.
Es sind genau 12 Monate ALG 1. Jeden kann es treffen, liebe Befürworter dieser Armut per Gesetz.
Es ist traurig was zum Teil hier zu lesen ist. Aber so ist der deutsche Michel.
Und wenn ich lese, ich hab weniger wie ein Hartzer, obwohl ich arbeite, muss ich schon am Verstand der Verfasser zweifeln.
Ihr habt wohl weniger weil man euch in Niedriglohnjobs gepackt hat, die Vorstufe zu Hartz. Schmeisst doch den Job hin und macht den Hartzer.
Ich wundere mich nicht mehr über Wahlergebnisse. Ihr habt genau die Regierung die ihr verdient.
Mit diesem Volk ist wahrlich kein Staat zu machen, kein gerechter.
Lieber auf die Ärmsten prügeln als gegen die Hungerlöhne auf die Strasse zu gehen. Feiges, dummes Volk…
Du glaubst gar nicht wie nah du an der Wahrheit bist.
Volltreffer, direkt versenkt. Aber dies möchte sicherlich keiner wissen, wo doch der Horizont oft nur einige Meter entfernt ist. Ich bin da sehr zuversichtlich, daß sich dieses Problem innerhalb der nächsten Jahre nicht lösen lässt. Erst wenn 80% der Bevölkerung Ihre Rechnung bekommen haben, könnte sich das ändern. Vorerst sind halt leider erst 30% dabei.
Und wie sie wieder alle angekrochen kommen. Da ist alles dabei von “ich als Student lebe von 350 Euro im Monat wie ein verdammte König!” (aber ich überseh mal was mir als Student alles so zusteht und dem H4er nicht) über “also ich kann mir die ganzen Forderungen da selbst als Gutverdiener nicht leisten!!” (aber ich erkenne nicht das ich mir ein paar von den Dingen auf der “Liste” schon leisten kann, der H4er aber kein einziges), “ich hab weniger als 350 Euro und ich arbeite voll!” (aber H4 beantrage ich doch lieber nicht, obwohl es ja soooo viel bequemer ist) bis hin zu “ich bekomm als Student auch nix, heul, heul, sabber, sabber also soll der Schmarotzer auch nix kriegen! (aber ich kapiere natürlich nicht, das ich nach meinem Studium, im Job mit den verdammten 4000 Euro Gehalt von denen wegen der Schmarotzer nix übrigbleibt, trotzdem nur 12 Monate von H4 entfernt bin).
Und natürlich dürfen die üblichen Phrasen von der sich zu lohnen habenden Arbeit und dem Abstand den es zwischen Arbeitenden und Nichtarbeitenden zu geben habe nicht fehlen. Dazu noch ein paar papageinartige Einstreuungen der Marke “aber man darf ja in diesem links unterwanderten Blog nicht die Wahrheit sagen”. Fertig ist der Lack.
Warum liebe Apologeten des Sozialrassismus’ sagt ihrs nicht so wie ihrs verdammt noch mal meint und entlarvt eure eigene kleingeistige, buckelnde Spießbürgerlichkeit noch ein bißchen besser? “Mir gehts gut wenn es Anderen schlecht geht. Das ist so ein psychologisches Ding. Wer arbeitet muß halt mehr haben, als der der nicht arbeitet! Ich fühl mich halt gleich viel wertvoller wenn ich auf wen herabschauen kann. Außerdem ist der Arme ja immer noch selbst schuld wenn er arm ist. Das wird man doch wohl in diesem Land noch sagen dürfen. Er könnt sich ja beispielsweise entschließen reich zu sein, statt stinkend faul. Dann könnt er – so wie ich – sagen: ja, solang ich es hab ist mir der restliche Pöbel doch egal…insofern er mich nicht belästigt und auf der Straße artig den Hut zieht und vom Bordstein heruntertritt wenn er mich sieht. Leistung muß sich schließlich auch irgendwo lohnen. Und wenn ich dann in 12 Monaten auch Hartz 4 habe, dann schrei ich auch laut über die Ungerechtigkeit der Welt und hetz ein bißchen gegen Asylanten oder die FDP oder so. Man braucht schließlich immer wen dems schlechter geht, dann gehts einem gleich viel besser. Weißt schon: Psychologie.”
DAS wäre zwar genauso widerwärtig wie der übliche Blödsinn der Neoliberalalas, Michels und sonstigen GeBILDeten, aber wenigstens ehrlich.
Hmmm DREI “F” und ZWEI “y” im Nick. Dies und das betroffene abgesonderte Gesabber sprechen deutlicher für eine notwendige psychoterapheutische Aufarbeitung, als bei denen die Fyyffi hier so ankotzen. Räum mal deine Kopfschablonen auf DreiFzweiY (welcher Android im Krieg der Sterne warst du denn??), lass die die Gedankenrutsche schmieren und dann kann tipp wieder mit…. weiter gute Besserung oder Reparatur. Je nachdem.
Ahaaa! Ein Meister der Nickpsychologie! Danke für diesen Kommentar, bester winne2. Der hatte alles. Unterstellung psychischer Probleme, einen Exkurs in Droidenkunde und die wunderbar niedliche Vorstellung jemand anhand seines Nicks analysieren zu können. Besonders gefallen hat mir der implizierte Vorwurf von Unkreativität von jemand der winne2 heißt. WINNETOU!!!11 *ba-dum-tsss*
Lieber Fyffi, mit der Psüchologie hattest du doch angefangen (auch wenn aus dem Hinterhalt den anderen unsterstellt): “…. liebe Apologeten des Sozialrassismus’ sagt ihrs nicht so wie ihrs verdammt noch mal meint und entlarvt eure eigene kleingeistige, buckelnde Spießbürgerlichkeit noch ein bißchen besser? Mir gehts gut wenn es Anderen schlecht geht. Das ist so ein psychologisches Ding. … usw”
Aber schön, dass du auf die tiefe Ernsthaftigkeit gleich eingestiegen bist – das zeigt Betroffenheit… und wie rasant du von Winne2 auf Karl May kommst. Beachtlich. Das lässt zumindest auf einen beträchtlichen Umfang an ordentlicher Jugendliteratur schliessen, sowie auf rudimentäre Englischkenntnisse. Dazu noch ein keltischer Nickname (Schlusssilbe eines walisischen Dorfes???). Du musst Unmengen an Büchern lesen. Und stell dir vor: Nach Karl May gibt es noch jede Menge zu entdecken. Sogar das wahre Leben! Es liegt vor dir. Greif zu!
Das muß schlimm sein wenn man so gar keine Argumente hat außer:
1. du bist doof.
2. untersuch dir mal den Kopf
3. und überhaupt was issn das fürn Name?!
Nochmal für dich zum mitschreiben. Ich möcht ja schließlich nicht das du eine NOCH tiefschürfendere Textexegese betreibst. Wenn Menschenrechte mit Füßen getreten werden, vorallem im ach so zivilisiersten Deutschland, dann müssen diejenigen die dazu Befall klatschen, sich gefallen lassen das man sie als die Charakterschweine (siehe >Arschloch, ziemliches) bezeichnet, die sie nun einmal sind. Das – oder sie sind kognitiv herausgefordert, um mal einen schönen Euphemismus zu verwenden. Und doof bist du doch nicht oder? Siehste. Deshalb: siehe oben.
Naja, immerhin bezieht er seine Bildung nicht aus Jerry Cotton Groschenheften, so wie Du.
Soso, mir steht also als Student so viel mehr zu als einem hartz-IV-ler. Wusste ich ja noch gar nicht, ich dachte ja immer ich zahl genausoviel wie der Hartz-IVler und auch der Herr Ackermann im Lidl für meinen Schinken. Scheint ja aber nicht so zu sein, muss ich mal morgen nachfragen…
Und im gegensatz zu deinen Behauptungen muss ich mich nicht daran ergötzen, wenn es anderen schlecht geht. ich hätte gerne, das es allen gut geht, aber bedauerlicherweise lebe ich nicht in deinem rosaroten Zuckerwunderland, sondern hier draußen in der Realität. Und da ist es leider so, dass nicht jeder alles haben kann. Ja, ich weiß, das Leben ist hart. Und ich will jetzt ein Pony, so!
Das wußte ich ja noch gar nicht. Der Hartzer darf einfach so in die Unibibliothek und ins Uninetzwerk wenn er mal eine Fachpublikation lesen muß? Er darf mit seinem H4-Ausweis kostenlos oder wenigstens vergünstigt in Bussen und Bahnen fahren? Er wohnt meist in einer WG? Er hat so gut wie alle sozialen Kontakte quasi täglich vor Ort, während er seiner Arbeitslosigkeit nachgeht? Darf so viel dazu verdienen wie er mag? Nichtmal stigmatisiert wird er? Beleidigt, ja gar verachtet auch nie? Und im Gegensatz zum Studenten muß er sich nicht alles und jedes beim Amt erbetteln? Wow.
Dieser fiese Hartzer! Das er da nicht mit 350 Euro auskommt ist ein Skandal. Vorallem wo er doch weiß, das sein Zustand in spätestens 3-4 Jahren vorüber ist und er nur ne momentane Durstrecke zu überbrücken hat.
So mein Junge Dirk, jetzt reicht es langsam. Was glaubst Du denn, wer Du bist, um beim ALG 2 Thema mit zu disskutieren?
Bisher habe ich dafür gesorgt, dass Du eine relativ risikolose Geburt hattest. Dann konntest Du auf meine Kosten den Kindergarten benutzen. Deine Schulausbildung hat mich auch einige Steuergroschen gekostet. Von meinen Krankenkassenbeiträgen, die Dir ermöglicht haben, die Kinder- und andere Krankenheiten zu überstehen, ganz zu schweigen. Du durftest meine Infrastruktur kostenlos benutzen. Im Moment finanziere ich Dein Studium; und so weiter und sofort.
Sobald Du das alles für diese Gesellschaft geleistet hast, darfst Du auch bei so wichtigen Themen wie “Soziales” mitsprechen.
H. Müller
Das alles haben Sie geleistet, gar ganz allein? Das ist ja ganz erstaunlich. Respekt.
Sie wissen schon, was Sie wollen, so als hin und her Wackler?
Na ja, jedenfalls schön, dass wir mal darüber gesprochen haben.
Du hast das sehr schön beschrieben. Und diese Umstände sind genau der Grund, weshalb ich mit Nutten-Peter-IV-Verstehern nicht mehr diskutiere. Solche Leute sind schlicht und ergreifende zu dämlich, um nur ansatzweise rational zu denken und es ist meiner Erfahrung nach nicht möglich, derart fanatisierte Sektengläubige zu heilen.
Sehr schön beschrieben hat es der Beitrag von Seelengesang:
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/3971/behandelt-uns-wie-strafentlassene#comment-81238
Niveautiefsttauchern wie elwu bleibt es nur zu gönnen, dass sie genau das mal erleben dürfen. Eventuell ist das die einzige Therapie, ihre Gehirne vom Orwellschen Zwiedenken zu säubern.
@Fyyff: Muss schön sein in deiner Welt: Alle doof oder bösartig, außer dir (und Mutti?) … aus dieser Hasstirade spricht der wahre Menschenfreund. Eklig.
Japp.. Ich bin der Gute(tm) und ihr Klappspaten seid die Bösen(tm). Aber ich nehm dir das nich übel.
Aus deinem wehleidigen “Also ICH kann mir das nicht alles leisten!!!11″ war ja erkennbar das du dich nicht ansatzweise mit dem Thema beschäftigt hast. Liste erstellen, festellen das das ziemlich viel ist, faulen Schmarotzern ihre Vollkaskomentalität vorwerfen, Wagenburg der Marke “und nun flamt mich als FDP-Anhänger” errichten, fertig. Dazu brauch es nicht viel.
Außerdem je kürzer die Denkprozesse, desto weniger besteht die Gefahr von der Realität erwischt zu werden.
Nicht ausdenken wenn du plötzlich festellen würdest….”Oh Mist. Mir fällt ja grade auf das die arme H4-Sau NICHTS, nicht einen verdammten Punkt von meiner geilen Liste machen kann. Natürlich fordert er da zumindest 2-3 Dinge davon zu dürfen, wenn ich mir locker die Hälfte oder mehr jeden Monat leisten könnte. Aaaaah…schnell die kognitive Dissonanz anschalten, das passt nicht in meine Weltschauung!”
PS: Bonuspunkte weil du meine Hasstirade als solche erkannt hast. Ich bin tatsächlich ein absoluter Menschenfreund. Nur halt nicht gegenüber Menschenfeinden. Sowas aber auch.
Du handelst dir noch nen Magengeschwür ein. fucking fuck nochmal :P
Ach iwo. Der Mensch wächst an seinen Aufgaben. Besonders wenn es ein so gewaltige Aufgabe ist, wie der Kampf gegen die Borniertheit der Schlandbewohner.
Vielleicht liest du nochmal was ich geschrieben habe ohne Schaum vor dem Mund. Nirgendwo steht ich könne mir das alles nicht leisten. Die Frage ist, ob man sich das alles leisten muss, ob das Notwendigkeiten sind, oder ob es nicht wichtigere Dinge gibt (die ja durchaus auch im Artikel stehen), und ob der Autor mit solchen überbordenden Forderungen H4 Empfängern einen Gefallen tut.
Wieder nicht gelesen. Ich habe mich auf keinen einzigen H4 Empfänger bezogen, sondern auf den Autoren, der diese Forderungen stellt. Aber ist natürlich schön einfach, sich die verwerflichen Aussagen erst zusammenzuphantasieren und dann dagegen anzuschimpfen.
Für Beleidigungen im anonymen Internet übrigens auch nicht.
Es wird langsam schwierig, irgendwelche sinnvollen Aussagen zwischen deinen ganzen Beleidigungen und Unterstellungen herauszufinden. Ich weiß gar nicht warum du überhaupt was schreibst, wenn deine Intelligenz doch offensichtlich eh alle anderen mit anderer Meinung weit überflügelt. Für’s eigene Ego, zur Darstellung deiner Überlegenheit?
Jaja, schon klar. Ich bin auch ganz tolerant. Halt nur nicht gegenüber denen mit anderer Meinung.
Nochmal: zum mitschreiben. Also aufgemerkt.
Du kannst dir von deiner unglaublich dollen Liste ohne Probleme das eine oder andere leisten. Deine Schlußfolgerung ist: “Naja das find ich aber nicht so wichtig, das braucht der Hartzi nicht können müssen. Und schon gar nicht alles gleichzeitig.”
Und dann wunderst du dich das der Hartzer sagt “Ja, aber noch entscheide ICH was mir wichtig ist. Die Dinge in der Liste sind samt und sonders Dinge die sich ein mündiger Bürger leisten können müßte, wenn er ein mündiger Bürger bleiben will, wenn auch nicht alles gleichzeitig, aber zumindest das eine oder andere davon. Ich als Hartzer kann mir aber NIX davon leisten. Nicht eine, einzige Sache von dieser Liste, weil der Staat der mich angeblich so fürstlich versorgt und die lieben Steuerzahler dich mich ja angeblich freundlicherweise aushalten, mir nicht mal das absolute Minimum eines menschenwürdigen Lebens gönnen. Ich darf mir maximal und mit Glück eine der billigeren Sachen davon aussuchen die ich mir damit erkaufen kann, das ich 2 Wochen nur trocken Brot fress’. ”
In einfacheren Worten: Schön das du andere Leute gern bevormundest und ganz messerscharf kombinierst was das Prekariat so zu dürfen hat und was nicht, aber zum Glück bist du nicht der Maßstab an dem Menschenwürde festgemacht wird. Schön das du all’ die Dinge wie Vereinsmitgliedschaft, poltische Teilhabe, Theaterbesuche, Abos von Zeitschriften, Internet, Medikamente etc. alles nicht brauchst, aber zum Glück bist du nicht der Maßstab an dem soziokulturelle Teilhabe festgemacht wird.
PS. Und auch wenns dir weh tut. Du gehörst nicht zu den Leuten die eine menschenfreundliche Meinung haben. Im Grunde hast du gar keine Meinung. Du hast einen Reflex. Das ist was völlig anderes. Den Reflex Armen noch das wenige zu neiden was sie besitzen. Das mag zwar weitverbreitet sein, entbindet dich aber nicht davon eben an dieser widerwärtigen Weltanschauung gemessen zu werden.
Dabei ist die Sache ganz einfach. Wenn du nicht schmutzig werden willst, dann wälz dich nicht mit den Schweinen. Und wenn du nicht als bornierter, denkfauler Kleinbürger bezeichnet werden willst…dann benimm dich halt net so. So einfach ist das.
Mal unabhängig von konkreten Zahlen(man weiß als Außenstehender nie was inklusive und exklusive ist) diese Tatbestände machen für mich H4 zum NoGo Area:
- man muss als Betroffener sich im Amt “nackig” machen. Das ist die reine Datenpornografie oder Datenprostitution da, je nach Vorliebe bzw. Seite.
- H4 bewirkt und subventioniert Lohndumping. H4(Aufstockungen) sind direkte Subventionen von asozialen Unternehmern. Tarif bezahlende Firmen haben einen klaren Wettbewerbsnachteil.
- Bevölkerungsteile werden stigmatisiert, das ist ein Schritt zum Faschismus.
- H4 ist teuer(ich meine die ganze Verwaltung, Gerichte uswusf.)
Bitte erweitern!
Deutschland ist ein reiches Land, wir können es uns leisten jedem ohne Bedingungen die Grundversorgung zu sichern. Naja, einiges könnten wir uns dann ich mehr leisten:
-Kriege
-Pharmakonzern- und Apothekersponsoring
-faule Politiker und Abgeordnete
-keine Vermögenssteuer
-Steuergesetze die keiner versteht und die umgangen werden können
-Zeitarbeitsfirmen
-gierige Banker und Manager
-korrupte und unfähige Beamte
Bitte erweitern!
Arbeitsplatzverlust ist kein Verbrechen, es kann jeden treffen, egal ob jung oder alt, qualifiziert oder nicht, gut oder schlecht. Ich war auch schon mal kurz vor H4, das ist mehr als belastend!
Unter der Annahme, dass nur wirklich Bedürftige die Unterstützung von den (noch) arbeitenden Steuerzahlern erhalten sollen: wie würden Sie sicherstellen, dass da nicht einfach jeder der Lust hat zur ARGE rennt und fordert ‘Geld her’?
Öh…in dem man von den Leuten verlangt, was man bei Steuererklärungen auch verlangt. Aber eben nicht mehr. Und schon gar nicht auf Hörensagen irgendwelche stasiartigen Untersuchungen bis ins Intimste hinein unternimmt?
Aber das ist vermutlich zu vernünftig und zu unbürokratisch. Da könnt man ja gar keine ganze Bevölkerungsschicht unterdrücken und wie Dreck behandeln.
Zumal eine Wahrscheinlichkeit über Null besteht das vielleicht ein paar arme Leute zuviel kriegen. Und das kann der echte Deutsche Steuerzahler natürlich nicht ertragen, während er freudig grinsend Banken, Industrie und Lobbyisten (vulgo Politiker) mästet. Die dürfen nämlich komischerweise schreien “GELD HER!”. Ist ja auch klar. Leistung muß sich lohnen.
Schön dran denken: Immer fein weiter Fahrradfahren. Nach unten treten, nach oben buckeln. Seit Manns “Untertan” hat sich halt nicht viel getan.
Ich werde zum Fffäyyn von Dir!!!! :-)
Herzliche Grüße
H. Müller
@ 18 landbewohner: Genau erfasst … leider ist es bisher aus dem Blick geraten, dass die “Hartz-Tendenzen” im “Sozialstaat” schon immer da waren. Gleichwohl, “Hartz” hat’s verschärft.
@ Topic:
Was mir schwer im Magen liegt, sind solche Vergleichen wie die von Frau “Mühr*” oder jene, die hier von den “gut lebenden” Studierenden gezogen werden. Leute, die eigentlich im gleichen Boot sitzen, werfen andere über die Reling. Tolle Leistung!
Aber bei Weitem keine Seltenheit. Wilhelm Heitmeyer, der die “deutschen Zustände” untersucht, hatte mal in einem Interview darauf hingewiesen, dass soziale Randgruppen, die sich diskriminiert fühlen, tendenziell dazu neigen, sich von noch “niederen” Randgruppen abzugrenzen.
Dazu passt das im Artikel erwähnte – und auch hier in der Dikussion gegzeigte – Phänomen super. Studierdende wettern gegen Erwerbslose … mensch können ja von 345 Euro leben. Erwerbslose neiden den Ex-Knackies die Pfändungsfreigrenze … Fehlen bloß noch die Vergewaltiger und Kinderschänder, auf die die “normalen” Ex-Knackies herab blicken können.
Es ist schlicht deprimierend, zu sehen, wie sich solch eine Hackordnung ihren Weg bahnt. Quasi als Selbstläufer. Da möchte mensch gerne das Frühstück wieder an die Keramikschüssel abgeben …
Arbo
Heitmeyer hat da ja auch den Begriff “Ökonomisierung des Sozialen” mt reingebracht. Das macht es deutlich.
Die schlecht ausgebildeten H4ler sind eben einfach nichts wert…
Das sie das nicht sind, schlecht ausgebildet, wird eben nicht gesehen. Sie werden eben gerade einfach nicht gebraucht. Ballast. Es ist alles so widersinnig, das es gar nicht lange so weitergehen kann.
Ökonomisierung … genau. Danke für die Ergänzung.
Das Ekelhafte ist jedoch, dass offenbar selbst Hartz4ler noch nach unten treten … Perfekter kann mensch eine Gesellschaft gar nicht mehr segmentieren. Irgendwo gibt’s immer noch ein armes Schwein, dem mensch auf die Füße treten kann, um sich besser zu fühlen.
Arbo
Naja, wen man da weniger verstehen kann ist die Frage. Den H4ler der nach unten tritt damit er sich irgendwie gut fühlen kann oder den der nach unten tritt obwohl es ihm doch objektiv gutgeht, er aber Abstiegsängste hat. Derjenige der ganz oben steht, den kann ich auch nicht verstehen, warum er nicht von sich aus das Geld weitergibt.
Ekelhaft wird man selber auch ganz schnell wenn man um seine Position kämpft und sich existentielle Ängste einstellen. Die Stärke dies nicht zu tun, haben wohl nur Menschen die viel Liebe und sozialen Sinn erfahren haben.
Ich denke nicht, das Platta hier in dem Artikel den Arbeitslosen gegen den Straftäter ausspielen wollte, sondern zeigen, wie absurd das Ganze schon geworden ist. Um sich finanziell, bei Auswegslosigkeit der Erwerbsaussicht zu verbessern muß man nen Bruch machen. Wenn man Glück hat kommt man damit durch, wenn man Pech hat kommt man nicht durch hat aber auch mehr Geld? Das kann doch so nicht gehen…
Also in dem Artikel stimmen so einige Zahlen nicht. Dort steht:
der Mindestbetrag, der nach geltender Gesetzeslage im Rahmen der Hartz-IV-Regelungen sämtliche Bedürfnisse von Arbeitslosen in der Bundesrepublik abdecken soll – liegt bei 595 Euro pro Monat. (Zitat Ende)
Der Regelsatz für einen Alleinstehenden liegt bei 359,- €!
Die pfändungsfreibeträge der Düsseldorfer Tabelle kann auch jeder finden:
http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/07service/07_ddorftab/07_ddorf_tab_2010/Duesseldorfer_Tabelle_Stand_01_01_2010.pdf
Erwerbslose haben einen Freibetrag von 770,- €, wer arbeitet darf 900,- € behalten.
Vergleich H4 und pfändungsfreies Existenzminimum ist ziemlich daneben. Passt nicht. Vom pfändungsfreien Existenzminimum muss auch die Unterkunft bezahlt werden.
Und als Beispiel für “Bevorteilte” entlassende Straftäter zu nehmen: Ja, man findet halt immer noch jemanden auf den man einprügeln kann. Ein Rechter hätte an der Stelle einfach “die Ausländer” genommen.
@Holdger Platta: so sehr ich die H4 Gesetzgebung unjd deren Umsetzung verachte: Schämen sie sich.
Ja, das ist wirklich dreckig.
Die generelle Argumentation, die Einzelbeispiele, alle Punkte, die in dem Text angesprochen werden, man hätte sie alle genauso bringen können, hätte man schlicht mit der Pfändungsfreigrenze für alle argumentiert. Warum muss man da noch so tun als hätten Ex-Häftlinge irgendwelche unverdienten Sonderrechte?
Vorab zwei Bemerkungen
1. Ich bemerke immer wieder, dass die Qualität der Kommentare stark von der Qualität des Ausgangsartikels abhängt.
2. Der Autor des Ursprungsartikels könnte Journalist sein. Nicht nur stilistisch, sondern auch, weil ihn Halbwissen offenbar nicht vom Publizieren abhält.
Ich habe auch keine Ahnung. Aber nur, damit hier nicht soviel mit Scheiße geworfen wird:
Zur Sache:
Die Existenzminima (32a EStG, 850c ZPO…) basieren alle auf dem sächlichen Existenzminimum, das nach EVS und Wohngeldstatisik ermittelt wird. Sächliches Existenzminimum für Alleinstehenden 2008: 595 EUR/m
Bei Hartz IV werden die tatsächlichen, angemessenen Unterkunftskosten übernommen, und kein aus der Wohngeldstatistik ermittelter Durchschnittswert. Die durchschnittliche Leistung für Alleinstehende liegt knapp über den 595 Euro (kann man sich aus den IAB Jahresberichten raussuchen, ich glaube es sind 620).
Bei der Pfändungsfreigrenze wird das sächliche Existenzminimum noch um Werbungs- und Versicherungskosten erhöht. Wie die ermittelt werden, weiß ich nicht.
Der Unterschied zu einem HartzIVempfänger nur hoch, wenn dieser weniger als 400 Euro Erwerbseinkommen erzielt, da er dann seine tatsächlichen Aufwenungen nicht absetzen darf und auf die Versicherungs- und Werbungskostenpauschlae von 70 Euro verwiesen ist (die zusammen mit den 30 Euro “Leistungsanreiz” die anrechnungsfreien 100 Euro ausmachen. Quelle: steht alles im SGB II
Wenn hier jemand klagt, er hätte durch Unterhaltsverpflichtungen weniger als HartzIV, dann liegen dessen einmalige Mehrbedarfe, Wohn-, Werbungs- oder Versicherungskosten über den Durchschnittswerten. Da der Schuldner durch die Pfändung nicht weniger haben darf als ein Sozialgeldempfänger (ständige BGH-Rechtsprechung), fehlt es hier einfach an Durchsetzungsvermögen vor Gericht. Sorry, aber ihr seit zu schwach zum Überleben.
Vergleicht man die EStG-Freibeträge mit dem sächlichen Existenzminimum, sieht man kaum einen Unterschied (siehe z.B. Existenzminimumsbericht der Bundesregierung).
Und so weiter.
Insgesamt sind die Existenzminima schon aufeinander abgestimmt.
Die einzige Gruppe, die neben den unsäglich schlecht behandelten Strafgefangenen und Asylanten rausfällt, sind die Studenten, da Studenten von allen Sozialleistungen außer BAFÖG ausgeschlossen sind. Das kann im Einzelfall ein echtes Problem sein und ist eines Rechtsstaates unwürdig.
Aber: zu dem Selbstzerfleischen unten wurde schon alles gesagt. Nur eine Ergänzung: Die im Regelsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts thematisierten EVS-Manipulationen betrafen offensichtlich nicht nur HartzIV-Empfänger, sondern auch Schuldner und Einkommenssteuerpflichtige.
Und: Als ich Student war, hatte ich 100 Euro weniger als ein HartIV-Empfänger. War für mich kein Problem. Ich erwartete damals, nur für einen kurzen, zeitlich absehbaren Zeitraum arm zu sein und fühlte mich nicht arm. Denn meine Referenzgruppe war mehrheitlich gemauso arm. Ich war nicht vom sozialen Leben ausgeschlossen und ging einer sozial akzeptierten Tätigkeit nach. Heute bin ich nicht viel älter, viele andere sind genau so arm wie ich, und trotzdem: ich komme mir vor wie ein Untermensch.
Noch eine persönliche Bemerkung zum Abschluss: der Artikel ist Jammerei.
Hören wir doch endlich mal auf rumzuheulen und bringen ein paar von den Schweinen um, die uns so stören (muss ja nicht immer ein hochrangiges Ziel sein, ohne Dirk wäre Deutschland auch schon lebenswerter).
Also, es gibt viel zu tun. Packen wir sie an.
Ein alleinstehender ALG-2-Bezieher hat aber nur einen Anspruch auf 45 – 50 qm in Wohnungen die kein normaler Mensch mieten würde.
Und gerade dort wird immer wieder gedrückt.
Zum Existenzminimum:
In der Drucksache 14/527 vom 15.03.1999 wird von der Bundesregierung unter Punkt 6 auf eine An-frage geantwortet.
- Wie hoch ist — absolut und relativ — der Anteil für Haushaltsenergie, der aus dem Eckregelsatz finanziert werden soll?
- Um welche Energiemenge (Kilowattstunden) handelt es sich dabei?
Nach dem Gutachten des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge von 1989 zum neu-en Bedarfsbemessungssystem für die Regelsätze ist auf der Grundlage der Haushaltskundenbefra-gung 1986 des Vereinigung Deutscher Elektrizitätswerke e. V. ein Verbrauch von 148 kWh für Haus-haltsenergie (ohne Heizkosten) berücksichtigt.
Somit war der Bundesregierung bei der Berechnung der Regelleistung bekannt, dass im Jahr 1.776 kWh angemessen sind. Es hätte ein Betrag für die Haushaltsenergie angesetzt werden müssen, der es ermöglicht diesen Bedarf finanziell zu decken. Das ist nicht erfolgt, sondern im Regelsatz war für den Zeitraum meines Bezuges enthalten:
2005 = 10 * 14,24 € (ab 01.03.2005) (20,74 € – 6,50 € tatsächlicher Abzug) = 142,40 €
2006 = 12 * 14,24 € = 170,88 €
2007 = 6 * 14,24 € + 6 * 14,59 € (20,85 € – 6,26 € tatsächlicher Abzug) = 172,98 €
2008 = 6 * 14,59 € + 6 * 14,46 € (21,09 € – 6,63 € tatsächlicher Abzug) = 174,30 €
2009 = 6 * 14,46 € + 6 * 14,78 € (21,57 € – 6,79 € tatsächlicher Abzug) = 175,44 €
836,– €
Davon sollten also jeweils 1.776 kWh pro Jahr bezahlbar sein? Unmöglich! Die tatsächlichen Kosten für meinen Bedarf der Haushaltsenergie / Strom:
01.03.2005 bis 08.02.2006 = Verbrauch 1.509 kWh für 293,38 €
09.02.2006 bis 09.02.2007 = Verbrauch 1.612 kWh für 320,81 €
10.02.2007 bis 08.02.2008 = Verbrauch 1.610 kWh für 354,17 €
09.02.2008 bis 09.02.2009 = Verbrauch 1.640 kWh für 390,83 €
1.359,19 €
Wie viel Strom kann ich nun von dem im Regelsatz enthaltenen Betrag bezahlen? Der Betrag im Regelsatz von derzeit 14,78 € (177,36 € im Jahr) reicht bei einem Grundpreis von 60,- € und einem Ar-beitspreis von -,194 € für 604,948 kWh im Jahr oder 50,412 kWh im Monat. Der gezahlte Betrag für den Heizungsstrom ist nicht zu berücksichtigen, da in dieser Menge von 148 kWh keine Heizkosten enthalten sind, wie die Bundesregierung erklärte. Soweit zu meiner Widerlegung der Aussage unter der Randnotiz 217. Unter Randnotiz 135 ist zu finden:
b) Der unmittelbar verfassungsrechtliche Leistungsanspruch auf Gewährleistung eines menschenwür-digen Existenzminimums erstreckt sich nur auf diejenigen Mittel, die zur Aufrechterhaltung eines men-schenwürdigen Daseins unbedingt erforderlich sind. Er gewährleistet das gesamte Existenzminimum durch eine einheitliche grundrechtliche Garantie, die sowohl die physische Existenz des Menschen, also Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Heizung, Hygiene und Gesundheit, als auch die Siche-rung der Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und zu einem Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben umfasst, denn der Mensch als Per-son existiert notwendig in sozialen Bezügen.
Die Mittel, die benötigt werden um ein menschenwürdiges Wohnen mit statistisch ausreichendem Strom zu gewährleisten, sind nicht gegeben. Somit kommt auch Randnotiz 137 zum Zuge:
Der gesetzliche Leistungsanspruch muss so ausgestaltet sein, dass er stets den gesamten existenz-notwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt. Wenn der Gesetzgeber seiner ver-fassungsmäßigen Pflicht zur Bestimmung des Existenzminimums nicht hinreichend nachkommt, ist das einfache Recht im Umfang seiner defizitären Gestaltung verfassungswidrig.
Wer will noch allen Ernstes behaupten, dass stets der gesamte existenznotwendige Bedarf gedeckt ist. Ein Verschieben von Geldern innerhalb des Regelsatzes ist nicht möglich, da sonst andere Positi-onen nicht mehr gedeckt werden können. Somit kann ich auch nicht die von der Krankenkasse gefor-derten 8,- € im Monat aufbringen.
Diese Anmerkungen nur, um zu belegen, dass der Regelsatz entgegen dem Urteil des BVerfG. eben bei genauem Hinschauen doch nicht ausreichend ist, um als Existenzminimum gelten zu können.
Ich fang gerade an nachzudenken ob 45 qm reichen oder nicht. Reichen eigentlich 2 Milllionen oder vll sollten es doch eher 50 Millionen sein. Oder doch eher eine Milliarde. Ein normaler Mensch würde doch soviel gar nicht haben wollen.
Wenn ich mir vorher von meinem Verdienst eine 80 qm-Wohnung ohne Probleme leisten konnte, entsprechende Möbel besitze, dann als Erwerbsloser auf 43 qm komme …
Und das Existenzminimum muss eben, wie das BVerfG urteilte, wirklich ausreichend sein – und wenn ich mir pro Monat nur 50 kWh Strom leisten kann, ist es eben nicht ausreichend.
So klage ich eben – und mein gefordertes “Existenzminimum” liegt eben schon durch die Düsseldorfer Tabelle fest – oder mit welchem Argument haben ALG-2-Bezieher die ohne Arbeit sind nicht den Anspruch auf den kleinen Selbstbehalt von 770 €, der für Erwerbslose angemessen ist.
Mir ging es in meinem Kommentar darum, das es eben wie auch an anderer Stelle gefordert eine vernünftige Grundsicherung sein sollte. Die Maßstäbe passen nicht. Auf der einen Seite werden Menschen aus ihren Wohnungem gezwungen, während anderswo Millionen da sind die nicht gemeinnützig sondern egoistisch angelegt werden. Da sind 45qm eh nen Witz.
Wie die laufende Praxis aussieht, ob die qm Zahl nach Wohngegend bemessen wird weiß ich leider nicht. Das wäre aber auch wieder schwierig. Am besten gar keine “angemessene Größe” sondern Grundgehalt. Wenn die Forschung sagt und die eigene Beobachtung, dass Langzeitarbeitslose sich eher ausklinken aus der Gesellschaft und eben nicht politisiert werden, bringt formaler Ordnungszwang auf Wohngröße wirklich nichts, sondern bringt nur Ghettoisierung, sich reproduzierende Lebensumstände…
Das Problem viel mehr, eine solche Wohnung zu finden. Ich habe damals über Wochen gesucht, bin dann aber vereinzelt daran gescheitert, dass mein Sachbearbeiter nicht schnell genug geantwortet hat.
Außerdem finde ich die Frage nach der Wohnungsgröße zum Teil auch deshalb daneben, weil m.E. der vorhandene Wohnraum genutzt werden sollte. Wir haben ja z.T. schon Zustände, dass Wohnen “rückgebaut” werden, weil zu viel ungenutzter Wohnungraum da ist.
Arbo
Für die Informationen herzlichen Dank!
Die persönliche Bemerkung – mit Aufruf zur Gewalt – ist aber ganz grosser Mist!
Ja, aber auch eine logische Folge von Feudalsystemen.
Stimmt, entschuldige ich mich für, kann der Moderator hier auch löschen.
War gestern nur voller Hass, weil ich den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen eine Sanktion meines Jobcenters fertiggemacht habe. Dem Antrag wird vor Gericht 100prozentig stattgegeben werden. Aber erst in drei Monaten, solange dauert die Bearbeitung in Berlin. Bis dahin ist die Sanktion schon vorbei.
Die Sanktion habe ich bekommen, weil ich nicht zu einer Bildungsmaßnahme gegangen bin. Inhalt: Berufliche Orientierung, Vertiefung meiner deutschen Sprachkenntnisse, Rechtschreibung und Grundrechenarten (kein Scheiß).
In die Maßnahme hat mich mein Fallmanager nur geschickt, weil er um eine Festanstellung kämpft.
Es ist alles so scheiße. Und dazu immer noch die latenten Beschimpfungen von einigen Kommentatoren hier…
@ unbequemer
Das Existenzminimum wurde ja an vielen Stellen nicht richtig berechnet und ist unzureichend. Keine Frage. Es ging mir nur darum, zu zeigen, dass die Existenzminima grob aufeinander abgestimmt sind, Selbstzerfleischen bringt also gar nichts (auch wenn es kleine Ungleichbehandlungen geben mag, etwa im Verhältnis erwrbstätiger HIVler mit Einkommen <400 Euro und erwerbstätiger Schuldner). Kriegen HartzIV-Empfänger mehr, müssten sich eigentlich auch, in einem Rechtsstaat, z. B. die Pfändungsfreigrenzen erhöhen.
Wird das Existenzminimum gesenkt, wie durch die Regelsatzberechnung bei HIV, sinken auch die anderen Freibeträge. Die Pfändungsfreigrenze nach § 850c ZPO müsste nach Abstatz 4a eigentlich alle zwei Jahre erhöht werden. Wegen HartzIV wurde diese Erhöhung ausgesetzt.
Außerdem wollte ich die Disskusion etwas versachlichen. Richtig gut aus kenne ich mich nicht. Eigentlich hätte ich auch nichts geschrieben. Mich ärgern aber diese völlig unqualifizierten Einwürfe a la: Höhe der Pfändungsfreigrenze ist doch gerecht, weil – öh – man muss ja auch noch Wohnkosten davon bestreiten.
Überhaupt keine Ahung, aber schon wird geurteilt.
Übrigens: ich bin jung und habe bisher kaum gearbeitet. Ganz zuverlässig um Arbeit bemühe ich mich nicht mehr. Damit gehöre ich zu den Menschen, die einige Kommenatoren aufregen. Ich kann nur sagen: Wäre ich 30 Jahre früher geboren, hätte ich bestimmt 30 Jahre bis zur Langzeitarbeitslosigkeit gearbeitet. Die Gnade der frühen Geburt war mir aber nicht vergönnt.
Eine sehr spannende und umfangreiche Diskussion zum Thema. Ich habe viel Neues und Interessantes gefunden, dafür erst einmal danke.
Ich bin der Ansicht, dass es sich letztlich um Strohfeuer handelt, die so etwas sind, wie ABM für das Großhirn. Ob es nun Hartz4, Rente, Kindergeld oder andere Schauplätze sind, nach einiger Zeit (rund 44 Jahre in meinem Fall) erscheint es mehr und mehr wie ein Ringen gegen Windmühlen.
Zuerst darf man sich wohl Politik und Staat und Verwaltung nicht immer als Dinge vorstellen, die einem von einer bösen Herrschaft aufgedrängt werden. Sie entstehen doch mit der Zeit aus den Notwendigkeiten des gesellschaftlichen Miteinander, je nach dem Geist, der darin ordnend wirkt.
Seit 5 Jahren lebe ich mit Hartz4 und von dem Regelsatz, davor habe ich auch schon 17 Jahre, im besten Sinn und sehr zufrieden (die meiste Zeit), gearbeitet. – das wollte ich einfügen.
Natürlich ist es nicht so konkret im Alltag zu fassen, doch scheint mir, das wir in Deutschland alle, im Großen und Ganzen, noch einverstanden sind, mit dem Gesellschaftsvertrag der zwischen uns besteht. Das könnte zumindest ein Grund sein, dass es vielen Armen so schwer fällt “Arsch in der Hose” zu zeigen und sich politisch zu betätigen, im Sinne parlamentarischer Demokratie.
Wie wir miteinander Demokratie umsetzen und wie sehr wir uns bemühen dabei die Würde des Menschen im Auge zu behalten, das kann uns am Ende kein Gesetzbuch abnehmen.
In bedeutsamen Bereichen sehe ich durchaus, dass es auch einiger Zeit Bedarf sich zu einigen. In meinem überschaubaren Kreis von Menschen, die ich wirklich treffe, herrscht keine Einigkeit zu Grundsicherung für Alle, gerechte Verteilung von Hab und Gut, soziale Teilhabe und Sicherheit & Ordnung. Und seit sich die Wirtschaft so wunderbar globalisiert hat und man von Volkswirtschaft einen völlig neuen Begriff bekommt, herrscht zu diesem Thema Konsternation und Verwirrung vor.
Wie man mit einfachen Mitteln etwas verändern kann, zeigt nicht zuletzt die Firma Google anschaulich.
Wachstum und Arbeit waren für die Generation vor uns Triebfedern für Denken und Handeln. Angesichts der fixen Dimensionen unseres Globus werden die Grenzen dieser Ideologie immer deutlicher. Es fehlt nicht an neuen Aufgaben, doch scheint mir, gerade in Deutschland tun wir uns schwer, den alten Kurs aufzugeben.
Sicher wird auch an dieser Stelle niemand mehr an Vollbeschäftigung und die Macht der “rauchenden Schornsteine” glauben.
Bei allem berechtigten Jammer und allem Respekt vor der Schlüssigkeit von Zahlen und Mathematik, es ist keine Meisterleistung auf einem maroden Schiff eine faule Planke zu identifizieren.
Es fehlt die Inspiration und die Alternative. Dabei scheint es mir müssig, darüber nachzudenken welche Auswirkungen die prozentuale Farbverteilung im Parlament hat.
Für mich stellt unser Konsum das zentrale Machtinstrument dar, will sagen, im Konsum üben wir unsere staatsbürgerliche Aufgabe aus. Ob wir uns beim Einkauf von ökologischen und sozialen Überlegungen leiten lassen, hat auf Deutschland einen bedeutenderen Einfluss als unsere Wahl alle paar Jahre, möchte ich behaupten.
Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. Das hat wirklich gut getan. Nach der Lektüre von Artikel und Kommentaren hatte sich das im Feinstofffilter angesammelt. Vielleicht nützt es Dir ja etwas, ich bin es erstmal los. ;-)
Gruß
Interessante Diskussion. So etwas ist immer ein Selbstläufer, da muß auch der Moderator nicht eingreifen. Es klang weiter oben schon an: Das Prinzip “Teile und herrsche” funktioniert in diesem Lande hervorragend. Man findet immer Leute, die hart arbeiten und auf die faulen Hartzer schimpfen. Und man findet immer fleißige Studenten, die meinen, demnächst locker eine ordentliche Kohle zu verdienen, weil sie einfach konsequent genug gelernt und nicht gejammert haben.
Genau das ist doch das Grundprinzip des Systems: Solange sich die Leute an der Basis gegenseitig die Augen aushacken, solange läßt es sich oben gut aushalten. Das System stichelt immer mal wieder, ganz gezielt, gegen die Sozialschmarotzer. Daß nahezu alle im gleichen Boot sitzen, das geht hinterher in der garantiert hochkochenden Sozialdebatte komplett unter. Der Pöbel zerfleischt und neutralisiert sich gegenseitig, somit kommt ihm nicht in den Sinn, über die wahren Ursachen der ganzen Misere nachzudenken. Änderung? Nicht in Sicht!
Naja, naja…sehr einseitiger Artikel. Wie oben schon bemerkt, wird recht grosszügig, dafür wenig sachlich mit Zahlen umgegangen.
Der Artikel erinnert mich eher an eine Wunschliste, bei der alles gesammelt wurde, was man gerne hätte. Sorry, aber das kann sich oft nichteinmal ein Arbeiter leisten. Ich denke nicht, dass der Artikel H4lern hilft. Mir ist klar, dass dies nicht so ist, aber wenn ich soetwas lese, dann kommt schon irgendwie der Gedanke auf, dass H4ler alles umsonst haben wollen.
Nochmal, schon klar, dass das nicht so ist. Trotzdem bleibt dieser Nachgeschmack nach dem Artikel.
Das hast du brav erkannt. Und sicher hast du auch bedacht, das “der Arbeiter” sich schon das eine oder andere aus der “Wunschliste” leisten könnte, wenn es ihm danach wäre. Und der Hartzer halt nix, null, nada, nicht ein einziges davon. Daran hast du gedacht, gell?
Ja, habe ich. Spar dir deine künstliche Überheblichkeit, die weder angebracht, noch realistisch ist.
Ich habe selber jahrelang von Hartz 4 gelebt, also unterstell mir da mal nicht, dass ich nicht weiss, wovon ich rede.
Auch ich bin schon als 1€ Jobber ausgenutzt worden…und trotzdem generell kein Gegner davon. Ist aber ein anderes Thema. Heute bin ich wieder in Brot und Arbeit und kann mir trotzdem nicht die Hälfte von dem leisten, was in dem Artikel netterweise gefordert wird. Volle Kostenübernahme zur Gesundheitsvorsorge? Da kann ich nur lachen. Ich selber gehe nur noch im Notfall zum Arzt, weil es sonst zu teuer ist. Volle Zahnbehandlung inklusive Vorsorge? Garnicht dran zu denken. Direkt lachhaft, Zuzahlung zum Fitnesscenter…das wäre in meinem Fall aufgrund meiner Rückenprobleme mehr als nötig, kostet aber ca 30-40€ im Monat. Sitzt nicht drin. Ok, ich leiste mir nen DSL Anschluss, aber dazu noch ein Abbo für eine Tageszeitung? Wozu? Hab ja Internet…dies wird in dem Artikel nicht berücksichtigt, sondern gleich mal moniert, dass ja beides nicht geht. Mal eben 300€ für eine Brille könnte ich auch nicht berappen. Ginge nur auf Raten. Also ich weiss ja nicht, was du so treibst, aber entweder warst du nie Hartz 4 und weisst nicht, wie es ist, damit zu leben, oder du verdienst soviel, dass du es garnicht nachvollziehen kannst und nur grosse Töne spuckst.
Auch ich bin schon als 1€ Jobber ausgenutzt worden…und trotzdem generell kein Gegner davon
must du ein riesengrosses arschloch sein…
Ne ne du…weniger ich, denn du hast ganz offensichtlich nie längere Zeit von H4 leben müssen und hast dadurch nichtmal ansatzweise eine Ahnung, wie man sich da fühlt. Trotzdem pulverst du hier rum mit wirren Aussagen…da fällt mir nur der treffende Spruch ein: “Wenn man keine Ahnung hat, dann einfach mal die Klappe halten”.
Die meisten H4ler sind eben keine faulen Säufer. Nach 4 Jahren H4 stumpft man ab, verliert einfach jeden Lebensinhalt, gehört nichtmehr zur Gesellschaft und hat keinen geregelten Tagesablauf mehr. Mir persönlich hat der 1€ Job das wieder gegeben. Hier geht es nicht ums Geld, das scheinbar eigentlich für dich wichtigste Argument, nein, hier geht es um Menschenwürde. Und selbst die schlappen 40€ zusätzlich sind viel Kohle, wenn man sie zusätzlich bekommt. Viel wichtiger aber sind wieder die sozialen Kontakte und der geregelte Tagesablauf und das Gefühl, man hat nach langer Zeit wieder etwas sinnvolles mit seiner Zeit angefangen.
Wie gesagt, du warst offensichtlich nie in der Lage und wirst es deshalb nicht verstehen…wer nur mit Euros argumentiert, der kann das garnicht.
Mich hier wegen meiner Erfahrung und meiner Meinung so oberflächlich und ohne Kenntnisse von persönlichen Fakten auch noch zu verurteilen und zu beleidigen…da muss ich echt lachen. Hab Schlimmeres erlebt. Es sagt aber einiges, sachlich gesehen (und nicht beleidigend gemeint), über deinen Intellekt, dein Sachverständnis und deine Diskusionsfähigkeit aus.
Und gleich vorweg, um dir Zeit zu sparen. Ich fütter keine Trolle. Sollten die Beleidigungen also weitergehen, so kannst du sie dir sparen. Zeitverschwendung. Ich werde nicht mehr Antworten. Solltest du aber an einer ernsthaften Diskussion interessiert sein, dann gern.
mein lieber geist der flasche…
ich habe genau das einführungsjahr des offenen strafvollzuges an eigenem laib und seele erfahren und hab mich trotzdem nicht unterkriegen lassen.
hab alle möglichen hebel in bewegung gesetzt und quasi das ganze gesetzesmachwerk auswendig gelernt und die hiesige arge (optionskomune) mit klagen und einstweiligen verfügungen überhäuft.
(3 ev gingen zu meinen gunsten aus, 2 klagen wurden mit vergleich aus der welt geschafft)
nur mal so am rande – das hat mir schon einen geregelten tagesablauf, menschenwürde, sprich selbstwert- und gefühl mit meiner zeit etwas sinnvolles angefangen zu haben.
dazu brauche ich keinen 1 euro job
hab in dieser zeit noch etwas gelernt…
auf die bisherigen tollen freunde und familie kannste pfeiffen…
nur du selbst bist dir der nächste…
und deshalb bescheisse ich heute staat und behörden genauso wie unsere leistungselite (nur um einige nummern kleiner)
beziehe zwar seit mitte 2006 kein hartz 4 mehr (ist mir der aufwand für die paar pinunsen zu anstrengend) arbeite dafür aber schwarz, zahle keine steuern, keine gez, keine kranken-und rentenversicherung und unterstütze einige freunde die unter der hartzknechtschaft leben müssen, natürlich auch schwartz…
ja ich bin ein schlechter mensch… und fühl mich gut dabei
Ich bin ja sehr geduldig also nochmal und mit einer extra Portion Herablassung um niemanden zu enttäuschen.
Du kannst dir nicht alles leisten von dieser unsagbar dämlichen Liste. Das können nur die Wenigsten. So weit, so banal.
Das du dies könntest hat auch keiner behauptet. Aber du kannst dir, so du es willst, ohne größere Probleme das eine oder andere als normalen Teil deines Lebens leisten, wenn du nicht grad noch unter H4-Niveau verdienst.
Und das sollst du auch können und dürfen. Nichts davon ist extravagant teuer oder übertrieben.
Übertrieben wird es erst wenn der Reflexmichel mit Schaum vorm Mund ankommt und meint das die Liste eine “Das will ich ALLES ham”-Einkaufszettel ist, wo man doch selbst mit buckeln, kuschen und intrigieren sich net mal die ganze Liste gleichzeitig leisten kann. Und deshalb nochmal extra in groß und kursiv:
Die Punkte auf der Liste sollen einzeln, in der jeweils passenden Lebensituation unbürokratisch bezahlt werden, weil der H4ler sich NICHTS davon anderenfalls leisten könnte, diese Dinge aber ein ganz klitzekleines Stück zu einem menschenwürdigen Leben dazugehören.
Das war doch jetzt nicht so schwer zu verstehen. Oder?
PS. Warum kommt eigentlich keiner von euch hart arbeitenden NuttenPeter4-Verstehern mal auf die Idee das IHR vielleicht mehr verdienen solltet, wenn ihr euch so wenig von tihas grenzdebilen Einkaufszettel leisten könnt, statt sofort auf jene los zu gehen die sich davon noch weniger leisten können? Ihr kommt mir vor wie Leute die auf die Frage “Wer wird Millionär?” nicht “Ich!!” antworten, sondern “Na hauptsache net der und der!”.
diese antwort hat mir ausgezeichnet gefallen…
da schliesse ich mich doch mal h.müller an
Meine Kritik galt auch nur dem Artikel und weder meinen Einkommensverhälltnis noch Vorurteilen gegen H4 Empfänger.
Schade, bis zu dieser Aussage dachte ich noch, die Antwort war nicht schlecht.
Aber scheinbar bist auch du jemand, der nen gutbezahlten sicheren Job hat. Etwas, wovon viele heute nur träumen können. Die Frage allein ist ja schon albern, also werde ich sie auf selben Niveau beantworten.
Nö, wir sind alle so blöde, dass wir uns gerne für Hilfsarbeiterlöhne, die kaum zum Leben reichen, abrackern. Natürlich könnten wir jederzeit einen Vorstandsposten besetzen und dann richtig fett Kohle machen, aber das ist uns ehemaligen H4lern zu stressig.
Auf den Punkt gebracht…natürlich sollten Mindestlöhne eingeführt werden. Natürlich sollten Löhne langsam mal wieder SPÜRBAR wachsen, damit der binnenmark in Schwung kommt, aber da dies politisch nicht so gewollt ist, ist man froh, wenn man überhaupt nen Job hat, der etwas mehr als H4 einbringt.
Bitte um Aufklärung….auf wen bin ich losgegangen?
Also lieber Flaschengeist – ich probiers nochmal obwohl ich seh das die maximale Antworttiefe der Blogsoftware erreicht ist, aber ich habe noch die Hoffnung mich verständlich genug auszudrücken.
Der war gut. Sorry das ich dich enttäuschen muß, ich hab leider keine reguläre Arbeit und auch kein H4. Deswegen regt es mich ja immer so auf wenn Leute die entweder grad so ein bissel was haben und selbst nur 12 Monate von H4 entfernt sind, oder noch schlimmer schon mal auf H4 waren, sich nicht mal ansatzweise die Mühe machen sich mit Texten auseinanderzusetzen und auch noch Verständnis für Unterdrückung und Menschenverachtung verspüren.
Anders kann ich es mir nicht erklären das man eine klare Aussage wie “wir wollen diese Dinge überhaupt dürfen” in eine irgendwie geartete Wunschliste die komplett erfüllt sein muß uminterpretieren kann. Sonderlich erhellend kann die Textexegese folglich wohl nicht gewesen sein.
Kommen wir nun zum richtig schlimmen Teil. Vorweg: Ich gönne dir deinen Job von Herzen und freue mich wenn dir der 1€-Job deine subjektive Menschenwürde zurückgegeben hat. Nur objektiv betrachtet eben nicht. 1€-Jobs sind nur H4 mit anderen Mitteln.
Du hast jetzt ein bißchen gefühlte Menschenwürde mehr und wirst vermutlich nicht mehr ganz so gegängelt. Schön für dich. Aber wie kann sich die Perspektive wegen 1€ so verschieben das man plötzlich vergisst für was H4 und alles daran Hängende steht?
Ein 1€-Job ist unabhängig von deinem subjektivem Empfinden genau dieselbe Sauerei wie H4. Und aus nahezu denselben Gründen. DU wirst ausgebeutet. DU findest 1€-Jobs doch irgendwie gut und bist doch irgendwie zufrieden wenigstens das wenige zu haben. DU wunderst dich, das Leute emotional reagieren wenn irgendwer auch nur ein Iota Verständnis für H4 und seinen hübschen Zwillingsbruder 1€-Job aufbringt. DU wirst, erfolgreich wie es scheint, dazu animiert deine Feinde unter dir zu suchen statt, bei denen die dich unterdrücken.
Kurzum – Gratulation. Es heißt ja (paraphrasiert): loyale Sklaven sind die erbittersten Feinde der Freiheit. Und genau DAS ist das Stockholmsyndrom des deutschen Michels, an dem, so fürchte ich, auch du leidest. So wird der Beißreflex trainiert den elwu, tiha und wie sie alle heißen so wundervoll demonstrieren.
Und deshalb solltest du gegen 1€-Jobs sein, genauso wie du gegen H4 sein solltest. Nicht weil das die linken Spinner hier so befehlen oder weil es einfach das menschlichste und klügste ist. Nein, weil es langfristig für dich UND das Land das Beste ist.
Im übrigen finde ich es ja durchaus beachtenswert, daß du nicht in der üblichen Manier losgeiferst gegen “de Schmarotzer, ey”, von daher solltest du dir diesen Schuh der üblichen Liberalalas, GeBILDeten und Dummmichels nicht auch noch freiwillig anziehen. Das zeigt übrigens einmal mal mehr wie sehr persönliche Erfahrung, den Realitätsinn geradebiegen kann. Schade das NuttenPeter, seine Miterfinder und seine Jubelperser niemals die eigene Medizin kosten müssen. Wobei Jubelperser unterhalb einer gewissen Gehaltstufe da vielleicht doch noch böse überrascht werden. Nur so als Wink mit dem Zaunpfahl an diverse andere Kommentatoren.
Eine kleine Idee zur Problematik.
Die Stoßrichtung und das Ziel dieses Artikels – nämlich die Besserstellung von Menschen die Hartz IV beziehen – ist klar und wie ich meine auch konsensfähig, zumindest hier im Forum.
Der Vergleich dieser Menschen mit der Rundgruppe der „Ex- Knakis“ ist aus schon dargelegten Gründen aber nicht zielführend. Was könnte man da besser machen?
In meinen Augen sollte sich, wenn es denn schon ein Vergleich als Aufhänger sein soll, die Vergleichsgruppe ändern. Vorschlag dazu:
Behandelt uns wie Bankrotteure!
Was mir an dieser “Diskussion” – ich würde es eigentlich nicht als solche bezeichnen – fehlt, wäre eine Reaktion und vielleicht Klarstellung des Autors bezüglich der dargelegten Problematik der unterschiedlichen Ausgangspunkte (Regelsatz vs. Pfändungsfreigrenzen).
Das wäre doch mal interessant. War das Absicht – nur die Intention wurde nicht verstanden – oder handelt es sich hierbei um einen Fehler?
Wäre es ein Artikel des SF, wäre schon längst eine Antwort auf diese ungelöste Frage erfolgt.
Ich hoffe, dass dies auch noch vom Autor dieses Artikels geschehen wird … Holdger Platta übernehmen Sie!
Merci
Die Einführung der ganzen Hartz-Chose dient von Beginn an lediglich der Schaffung einer “Reservearmee” williger Niedrig(st)lohnsklaven, die jederzeit frei verfügbar hin- und hergeschoben werden können. Zusätzlich fungieren sie als Druckmittel auf die “normalen” Arbeitnehmer in der freien Wirtschaft. Durch die herablassende, oft entwürdigende Behandlung durch SachbearbeiterInnen in den ARGen, Jobcentern und sonstigen Tretmühlen soll diesen armen Schweinen einfach nur das Rückgrat gebrochen werden. Ab und zu, wenn auch selten, kann man ja in der Lokalpresse von Menschen lesen, die sich dort nicht alles haben gefallen lassen und an die Öffentlichkeit gingen. Die daraufhin veröffentlichten Stellungnahmen der jeweiligen verantwortlichen Führungskräfte lauten dann unisono immer: “Für meine Mitarbeiter lege ich meine Hand ins Feuer. Sie behandeln jeden ´Kunden` absolut korrekt. Der eine oder andere ´Kunde` ist wohl etwas zu sensibel” und blablabla. Thema durch, Deckel drauf und gut ist´s.
Und da ich gern mit wahren Begebenheiten aus dem richtigen Leben argumentiere hier noch ein Beispiel hinsichtlich “Arbeitgeberdenke” Anno 2010: Meine Lebensgefährtin, nach fast 40 Jahren ununterbrochener beruflicher Tätigkeit unverschuldet arbeitslos geworden, ist nun für 650,- Euro zuzüglich ergänzendes Hartz IV mit einer 50-Stunden-Wochen-Stelle “gesegnet”. Das erste, was sie beim Vorstellungsgespräch noch vor dem Hinsetzen aus dem Munde ihrer zukünftigen neuen Chefin vernommen hatte, war “Ich zahle aber nur 650,- Euro! Den Rest können Sie sich dann ja vom ´Amt` holen”. Ihre 4 Kolleginnen werden auf die gleiche Weise “entlohnt”. Frau Chefin geruhten jedoch, vor 2 Monaten ein neues schmuckes Häuschen käuflich zu erwerben.
Es ist schon “komisch”, dass bei Arbeitgebern keine Prüfung durchgeführt wird, ob sie nicht einfach nur das “System” ausnutzen wollen, obwohl sie durchaus locker auch “anständige” Löhne/Gehälter zahlen könnten.
Der “Vorteil” in Deutschland ist, daß die Leute für diese Hungerlöhne auch noch jeden Tag pünktlich an der Arbeit erscheinen und unter Hochdruck arbeiten, was in den meisten anderen Ländern so nicht passiert. Daß daraus, zusammen mit der Subventionierung der Niedrigstlöhne durch ergänzendes Hartz IV, ein heftiger Wettbewerbsvorteil gegenüber den Ländern mit generellem Mindestlohn entsteht, ist ganz klar. Und deswegen ist letzterer auch weit und breit nicht in Sicht. Wenn breite Bevölkerungsschichten dann aufgrund von Geldmangel nicht mehr konsumieren können (ich kenne z. B. viele Leute, die schon lange nicht mehr in den Urlaub fahren), dann stört das nicht weiter. Das gleicht dieses Land mit ständig verbesserter Exportfähigkeit doch locker aus.
Och – sollte mich irgendein Vollpfosten jemals dazu zwingen, so etwas wie einen 1-Euro/Minijob zu genießen, würde ich genau das auch tun – vermischt mit einem in Frankreich entwickelten Prinzip: Sabotage.
Du kannst Dir nicht vorstellen, wieviel Schmus auch in großen Firmen läuft und wieviele nicht zurückzuverfolgende Angriffspunkte jede Firma bietet. Ich würde soviel Schaden wie möglich anrichten und bei Gelegenheit die Firma in die Pleite treiben.
Und ich kenne immer mehr Leute, die wie ich denken. Das Neolib-Prinzip rechnet sich einfach nicht und es wird sich auch niemals rechnen.
Die Sabotage hat bei der Ein-Euro Zwangsarbeit leider nicht viel Sinn, denn die Firmen die Zwangsarbeiter beschäftigen, machen ihr Geld ja nicht mit den Zwangsarbeitern, sondern mit den Zuwendungen des Arbeitsamtes für die Beschäftigung der Zwangsarbeiter. Daher ist es völlig egal, wie effektiv die Zwangsarbeiter arbeiten – die Firmen machen ihren Profit unabhängig davon, denn ihr Profit kommt aus den Steuergeldern die sie kassieren und nicht von der Leistung ihrer Zwangsarbeiter.
Du kannst z.B. Maschinen durch “Unfähigkeit” beschädigen. Wasserschäden sind auch schnell bewerkstelligt. Mit ein bißchen Fantasie findet sich immer ein Weg, nachhaltig zu schaden.
Aus einem Ablehnungsbescheid 1€ Job:
Arbeitsgelegenheiten sind Eingliederungsleistungen und somit nur zulässig, soweit sie erforderlich sind (§ 3 Abs. 1 SGB II). Die von mir geforderten Tätigkeiten [hier konkret beschreiben] erhöhen aber nicht meine Chancen auf Eingliederung in Arbeit. Ich verfüge bereits über entsprechende [bzw. höherwertige] Kenntnisse, Erfahrungen und Qualifikationen [hier konkret benennen].
kompletter Text
Wenn jetzt einer anfängt mit dem Pinsel nicht richtig umgehen zu können, wird einem nachher noch nen Malerlehrgang ans Herz gelegt. (ohne Maler abwerten zu wollen)
Finde ich kritisch das Vorgehen. Auch das das Fenster kaputt ist hilft keinem. kanns aber verstehen.
Noch besser ist es, z.B. bei Baumaßnahmen zu schlampen, wodurch kostenintensive Nachbesserungen und Rufschädigungen entstehen. Die meisten Firmen wissen gar nicht, wie sehr sie von dem guten Willen ihrer Mitarbeiter abhängig sind. Man kann es sie lehren. Entweder sie lernen es oder sie verschwinden.
@Brixius
Prinzipiell hast Du Recht. Allerdings nur so lange, wie sich Dir noch realistische Verbesserungsoptionen gepaart mit der Möglichkeit zur rechtlichen Anfechtung bieten. Ich gehe davon aus, dass dies in Zukunft deutlich schwieriger werden wird.
Das wird zu einem Charakterzug… ganz egal wofür, könnte ich nicht mit mir vereinen. Dann lieber nicht hingehen und die Klage/Widerspruch einreichen.
Etwas als besser zu bezeichnen, wo nichts besser wird ist in sich verdreht. mach mir mal nen Burger
Ich verweise, weil es thematisch paßt, hierauf:
Hinter dem Hochglanzprojekt
Förderung des autoritären Charakters.
thx, für den Artikel.
Dieser Deutschland ist ein Mordskerl!
Was für ein unerträgliches Gejammer. “Pfründesicherung” scheint auf jeder sozialen Stufe und bei jeder Einkommenshöhe in Deutschland beliebt zu sein.
Ich denke mir manchmal, wenn gewisse Leute genausoviel Einsatz und Motivation dafür zeigen würden, ihr Einkommen selbst durch Arbeit zu bestreiten, wie sie Einsatz in Blogs und Foren darin zeigen, zu beschreiben, daß sie unschuldige Opfer eines unabwendbaren Schicksals (und von ungerechten, bösen Gesetzen) sind, wären ihre Chancen auf ein eigenes Einkommen bestimmt höher.
Man Du bist vielleicht ein Held! Was hat es mit Pfründesicherung zu tun, wenn man als Mensch behandelt werden will? Es geht hier auch gar nicht um Jammern. Es geht um die Herstellung ganz normaler Verhältnisse. Bei Deinen Ergüssen fehlt eigentlich nur noch das Wort “Sozialneid”. Kriech doch bitte wieder unter Deinen Stein oder kurz: FOAD!
Teile und herrsche
Hartz IV Empfänger verrichten einen wertvollen Staatsdienst – sie liefern die Basis für Existenzängste bei den (noch)- Beschäfigten. Und sie dienen als überwiegend hilflose Sündenböcke für alle möglichen Probleme. So ist auch eine weitere Runde mit Lohnverzicht drin. Wetten, die verängstigten (noch)- Arbeitnehmer begrüßen auch die Halbierung ihres Jahresurlaubs, wenn sie dafür weiter arbeiten dürfen?
Wer glaubt eigentlich noch an Vollbeschäftigung? Oder an den Weihnachtsmann?
Wer glaubt noch an Zufall?
Das einzige Kapital unseres Volkes sind unsere Menschen, wir haben nichts anderes. Und wie gehen wir mit uns um? Kinderarmut, Bildungsabbau – ein Hohn zu lesen, dass die Deutschen zu wenig Kinder bekommen, wir verdienen als Gesellschaft nicht mal die wenigen, die das Pech haben, geboren zu werden.
Alle glauben, es gibt immer weniger von allem, jeder versucht, aus Existenzängsten heraus für sich noch was zu reißen, am Schluss sind alle nur Verlierer. Der Wohlstand wird entweder gerecht verteilt, oder wir verabschieden uns von der demokratischen freiheitlichen Gesellschaft.
Juhuuh! Oh, Jubel und Tirileum!
Da reiben sich die Neolibs die Patschehändchen und erfreuen sich ob des geradezu prächtigen Schauspiels in der Arena. Welch verbal-gewaltiges Gemetzel!
Es steht wieder einmal Selbstzerfleischung der Unterschicht auf dem Programm des “Circus Maximus Präkarienses” und der Pöbel klatscht frenetisch Beifall zur inszenierten Blutgrätschenorgie in eigener Sache.
Vertreten werden die Wortgladiatoren von Studiosus minimalix in der blauen und Hartzismus dem IV. in der roten Ecke.
Den Pausenclown stellen beide Fraktionen abwechselnd, nur unterbrochen von dem einen oder anderen Versuch schlichtender Fürsorge, welcher jedoch sogleich dem Leu zum Fraße vorgeworfen wird, um das Spektakulum nicht zu gefährden.
Macht weiter so, Leute! Drescht aufeinander ein, lenkt euch gegenseitig ab und spielt den Demagogen damit ins Blatt. Erst muss Rom brennen! Danach kann die Hatz beginnen. Diesmal kann es jeden treffen und unsere Angela Nero wird zusammen mit ihrem dekadenten schwarz-rot-golden gewandeten Gefolge mit dem grünen Lorbeerkranze im Lichte der Flammen Orgien feiern.
Braves Wahlvieh im brennenden Stall.
Mach weiter: Muuuuh!
Du hast gar nicht so Unrecht mit Deiner Einschätzung, was mich seit ein paar Monaten dazu bewegt hat, mit Nutten-Peter-IV-Verstehern nicht mehr zu sprechen. Es ist witzlos – diese Typen haben genau die Regierung, die sie verdient haben.
du triffst genau den punkt!!!
genau das ist das ziel dieser politik und der medialen verdummungsmaschinerie. falsches bewußtsein für den plebs und klassenbewußtsein beim kapital:
„Es ist Klassenkrieg – und wir werden ihn gewinnen“ – Warren Buffet
und weiter orientiert sich der gefühlte mittelstand nach oben, ohne zu begreifen, dass er auf die willfährig einschlägt, die ihm lediglich vorausgegangen sind. gibt doch immerhin noch ein gutes, ein überlegenes gefühl, auch wenn dies mit der realität nichts zu tun hat. da lässt sich auch der eine oder andere verfassungsbruch prima durchsetzen, hauptsache der michel hat einen am eigenen elend schuldigen volksschädling ausgemacht.
einem willkürlich als Gruppe mit einheitlichen zuschreibungen versehenen teil der bevölkerung als hassobjekt zu präsentieren ist was es ist: faschismus! diesmal eben nicht auf rassistischer sonder auf sozialer ebene. ersteres ginge in anbetracht der exportabhängigkeit deutschlands auch gar nicht mehr.
die pseudoeliten machen das richtig gut! ein geniales ablenkungsmanöver. fragt mal rum, was die menschen mehr bewegt: die hartz-assis oder oder das gegeelte kapital in reinform, das finanzkapital. faschismen ziehen halt immer!
Wenn es denn nur der “gefühlte Mittelstand” wäre, der nach oben buckelt und nach unten tritt.
Es kristallisiert sich ja aber gerade immer mehr heraus, dass eben diejenigen, die schon an der Armutsschwelle stehen, die anderen immer wieder drüber drängeln und schubsen.
Hier im Thema erkennbar, dass Studierende, Hartzer, Aufstocker, Minderverdiener, Geringverdiener und Scheinselbstständige sich gegenseitig die “Höhe” ihrer Alimentation vorwerfen- und rechnen.
Das ist nicht minder widerlich, wie die ab und an dazwischen funkenden Trolle, wie Elwu und ähnlich menschenfeindliches Pack.
Das stimmt. Übrigens, welcher Kategorie davon gehören Sie an? Oder sind Sie dem von Ihnen sogenannten ‘gefühlten Mittelstand’ zuzurechnen?
Bitte löschen bis die Links funktionieren
Nur weil es paßt als Ergänzungen zu #41
http://www.jungewelt.de/2010/08-11/032.php
http://realasmodis.blog.de/2010/08/06/jobcenter-chronologie-9137551
Man beachte insbesondere die Schikanen für Ehefrau und Tochter. Man beachte auch den Einsatz der Psychiatrie. Ich habe nicht zum ersten mal gehört das beschäftigte Angehörige (“Bedarfsgemeinschaft”) aufgefordert werden zu kündigen, um sich eine angeblich höher bezahlte Tätigkeit zu suchen. Sie wären dann ebenfalls arbeitslos. Ich ringe nach Worten dazu, aber finde sie nicht. So wird in Deutschland von großartigen Persönlichkeiten (mit bedeutungsschwangeren Gesten und ebensolchem Tonfall) wie v. d. Leyen die Arbeitslosigkeit bekämpft. Es ist eindrucksvoll!
Über die Höhe von Leistungen könnte man ja diskutieren – auch darüber, ob der vorliegende Artikel die geschickteste Art ist über HartzIV zu schreiben – über den Inhalt unter den Links nicht! Aber alle Hinweise sind wohl sinnlos.
Die verlinkte Jobcenter-Chronologie ist interessant. Schikanen durch die FM gibt es zweifellos immer wieder. Und jede einzelne ist eine zu viel und unerträglich. Aber dass eine ARGE so konzentriert auf einen ‘Kunden’ über 3 1/2 Jahre und mehrere FM hinweg losgeht? Wieso der Aufwand, cui bono? Ach ja, da steht
trägt nicht dazu bei, die Glaubhaftigkeit des Blogs zu untermauern. Denn das wären im Monatsdurchschnitt 904€. Sogar wenn man annimmt, dass dabei der fälschlich sogenannte ‘Arbeitgeberanteil’ mit eingerechnet sein soll: das ist schlicht unmöglich, selbst wenn der Verfasser des Blogs ständig über den Beitragsbemessungsgrenzen verdient haben sollte.
Wenn schon solche relevanten Zahlen nachweislich um Größenordnungen falsch und daher unglaubwürdig sind, wie ist es dann erst um die nicht nachprüfbaren Anteile der Chronologie bestellt? Ich glaube zwar, dass da vieles lief, das nicht in Ordnung war. Ich bezweifle aber, dass die Sache sich durchweg so verhielt wie dargestellt.
So oder so wünsche ich dem Verfasser natürlich viel Erfolg beim finden eines vernünftigen Arbeitsplatzes.
Er erklärt es:
Die Beiträge errechnen sich aus meinen Gehaltsabrechnungen, seit ich mit dem Arbeiten angefangen habe (die habe ich alle noch). Da war das ja ausgewiesen. Ich hatte mich im Laufe der Jahre mal bis zum Forschungsleiter in einer Chemiebude hochgearbeitet. Da war der Verdienst für ein paar Jahre ganz ordentlich (bis das Werk “warm” saniert wurde). Da kam einiges an Geld zusammen. Und auch an Abgaben für die Arbeitslosenversicherung. D-Mark in Euro umgerubelt und dann zusammen gerechnet … Das war einfach nur Neugier.
Die Rechenweg (Euro = DM) könnte es erklären oder er hat tatsächlich lange Zeit ein 9.000er Gehalt gehabt. Was an einem Gehalt in dieser Höhe allerdings in Deinen Augen so schrecklich ungewöhnlich ist, erschließt sich mir nicht.
Wie auch immer ist dieses Beispiel nicht unbedingt ein gutes Beispiel, wie man an der Reaktion des elwu-Michels gut erkennen kann. Es gibt tausende von ähnlichen dokumentierten Beispielen mit nachvollziehbareren Zahlen, die es den elwu-Michels nicht ermöglichen, sich auf ein einziges – im übrigen völlig irrelevantes – Detail zu konzentrieren. Das Beissschema der elwu-Michels ist eigentlich immer dasselbe und man sollte versuchen, die bekannten elwu-Michel-Stimulanzien zu vermeiden.
Du betonst laufend, dass du mit den von dir möchtegerneloquent als Michels bezeichneten Leuten nicht diskutierst. Dennoch schreibst du ihnen auffallend oft aufmerksamkeitsheischend hinterher. Ist schon arg, wenn man nicht mal das öffentlich gelobte Ignorieren durchhält. Aber jeder blamiert sich so gut er kann, du bist diesbezüglich schwer zu schlagen. Und nun ignoriere mich weiter oder nicht.
Ich ignoriere Dich nicht – ich habe nicht solch ein simples Weltbild wie Du. Ich nehme Michel wie Dich nur nicht für voll und daher diskutiere ich nicht mit ihnen.
Wenn Du meine Antwort noch einmal genau liest, wirst Du feststellen, dass sie eher an Axel gerichtet ist, um ihm zu erklären, dass er den Michels nicht noch Futter geben sollte, indem er scheinbar oder tatsächlich unseriöse Quellen verlinkt.
Du siehst: Ich diskutiere nicht mit Dir.
Kleine inhaltlich obsolete Richtigstellung zu #46
Ich hatte ja gesagt über die Inhalte unter den Links sei nicht zu diskutieren. Das bezieht sich lediglich auf das Verhalten der Behörden. Die persönlichen politischen Ansichten des dort vom Staat (der ist ja das Rückgrat dieser Behörde) Terrorisierten und seinen terrorisierten Angehörigen waren damit nicht gemeint. Mir gehts nur um die Fakten.
Hochachtung für Ihren Kämpferwillen und Alles Gute für die Familie :-)
Sie verwalteten sich zu Tode und die Verwaltung mutierte zum Selbstzweck. Und nicht nur das – weitaus schlimmer war die Tatsache, dass deren Wahnsinn rasseübergreifend ansteckend zu sein schien!
sehr schön. auf zum Planeten Schnulli :D
Ein in allen Punkten sehr gut recherchierter Artikel, den ich aus vielerlei Hinsicht nur empfehlen kann, ihn weiterzureichen.
Und das Schönste, der Erfinder der unsäglichen Gesetze, ein ehemaliger Personalchef einer großen ausländischen Automobilmarke, dem geht es trotz der Umfirmierung in H6 entschieden besser als Unternehmensberater für die Bundesagentur im Rahmen von Existenzgründungen.
Wenn die spd nicht bald zur Einsicht gelangt, daß dieses H4 – Gesetz gegen die Menschen gerichtet, so wird sich der Umkehrschluß bei den nächsten Wahlen zeigen. Massiv, auch für die cdu/csu, die im Einklang mit einer “Nischen-Vereinigung”, Gesetze nach Gutsherrenart gestaltet.
Ich selbst bin auch kein Freund von den Hartz IV Regelungen etc… Allerdings wirkt mir der Artikel zu übertrieben. Liegt vielleicht auch am “engagierten” Schreibstil. Auch kann ich einige Beispiele nicht nachvollziehen:
- eine Frau, die in Ihrem Beruf pleite gegangen ist und in diesem Berufsfeld keine Möglichkeit mehr hat, sollte m.E. dann auch etwas anderes machen. Keinem Goldgräber nützt es 5 m neben der Goldader zu graben. Und da kann er noch so gut sein….
- normales Heuschnupfmittel kostet keine 30,- Euro im Monat. Habe selbst Heuschnupfen….
- das mit der Brille klingt auch irgendwie nach “ich möchte aber keine Ware von der Stange”. Bin selbst ein blinder Maulwurf…
Sorry, aber der Artikel bietet eine zu breite Angriffsfläche für gegnerische Darstellungen. @SF hättest Du mal lieber selbst über dieses Thema geschrieben.
Nein. Mußtest du dir in den letzten 12 Monaten eine Brille kaufen? Ich schon. Und meine eher einfache Brille (keine Gleitsicht) mit einem wenig extravaganten Gestell von der Stange hat 150 Euro gekostet. Und ja das war das billigste Angebot. Und nun rechnen wir mal. Drei Brillen oder Gleitsicht kommt aufs selbe raus. Sind schon mal 450 Euro. Dann noch vielleicht nicht in der Provinz wohnen, etwas bessere Glas damit das Ding länger als 2-3 Jahre sicher hält und schon sind wir bei ca. 600 Euro.
Und du weißt genau gegen was der Mann allergisch ist und wie schwer seine Erkrankung ist, welche Medikamente er nimmt usw. , stimmts?
Wenn sie sich die Weiterbildung eben net leisten kann soll sie halt Putzfrau machen oder Tellerwäscher. Selber schuld, wenn ihr diese Niedriglohnjobs nicht zusagen, hätte sie sich halt weitergebildet….
Dieser Brillen-Mann ist für mich ein Einzelschicksal. Persönliches Pech. Sorry, klingt hart, aber dieses Beispiel ist sicher nicht allgemein verbindlich. Der Mann soll mal hier schauen (hat keine 20 Sekunden gedauert, diese Preise aufzurufen: Gleitsichtgläser günstigDa geht’s los ab 60 Euro ohne Gestell.
Extrembeispiel 2: Wenn die Allergie so schlimm ist, sollte man solch einen Sonderfall auch nicht als allgemeines Beispiel darstellen.
Frau: Diese Frau war jahrelang selbstständig. Wenn Sie in den Jahren Ihrer Tätigkeit keine Kontakte geknüpft hat, die sie jetzt weiterbringen, dann … dann weiss ich auch nicht was ich dazu sagen soll…..
Egal, bevor ich hier missverstanden werde: Ich bin auch gegen diese Entwicklung, die H-IV & Co. mit sich bringt. Nur hätte sich der Autor meiner Meinung nach auf bodenständigere Beispiele stützen sollen.
Grundsätzlich kann man wohl sagen, dass Armut das größte Verbrechen im Kapitalismus ist. Daher könen Arme auch mit Entrechtung und Zwangsarbeit bestraft werden, ohne das ein rechtsstaatliches Gericht über das Strafmaß entscheidet. Um das GG auszuhebeln ist in diesem Falle nur ein ARGE-Sachbearbeiter nötig und kein ordentliches Gericht und weil die Armen nun mal kein Geld haben um sich zu wehren, sind sie so gut wie rechtlos. Das wird sich sicher noch weiter verschärfen.
@elwu am 23. August 2010 at 14:11
Ok mir waren beim damaligen Durchlesen der Job-Center Chronologie auch 2 Unstimmigkeiten aufgefallen.
Ich machs aus dem Gedächtnis: Zum einen stutzte ich über die Anzahl der Jahre der Berufstätigkeit die der Verfasser für sich reklamiert. Demnach hätte er mit 12 Jahren (oder so) seine Berufstätigkeit begonnen. Das hat der Verfasser auf Anfrage insofern klarzustellen versucht, als er seine Tätigkeiten während der Hartz IV Zeit mitgezählt habe. Es bleibt aber merkwürdig. Das mit den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung war mir ebenfalls aufgefallen. Und das kann in der Tat nur Unfug sein. Keine Ahnung wie er darauf kommt.
Die in der Chronologie aufgeführten persönlichen Beleidigungen kann ich auch kaum glauben. Andererseits muß man die “Qualität” der in den Argen Beschäftigten (man muß sich darüber einfach klar sein und das mal vorsichtig so ausdrücken) mit in Betracht ziehen. Geistig und psychisch gesunde Menschen können sich m. E. gegenüber ihren Mitmenschen (ich betone es handelt sich m. E. um Mitmenschen!) bereits die Schikanen nicht ausdenken.
Es bleiben in jedem Fall genug Absurditäten und Schikanen, die ich als Staatsbürger nicht akzeptieren kann. Die meisten Absurditäten und Schikanen sind mir aus anderen TV-Berichten bekannt. Daher ist das absolut glaubwürdig! Ich denke auch nicht, das der Begriff Absurdität angemessen ist, aber ich finde keinen passenden sachlich angemessenen Begriff für die “Tärigkeit” von v. d. Leyen, des “Arbeits”ministeriums und der Argen.
Selbst wenn die Chronologie als solche ein Fake sein sollte, sämtliche Einzelposten sind glaubwürdig. Wie gesagt lediglich die persönlichen Beleidigungen waren mir noch nicht bekannt.
Ich finde mit der Diskussion über die Höhe der Unterstützung wird zwar ein Problem für den Einzelnen angesprochen. Aber viel schlimmer sind m. E. die Absurditäten und die Schikanen gegen die Betroffenen.
Nur so nebenbei. Ich bekam meinen ersten Arbeitsplatz mit einem Foto aus dem Paßbildautomaten und mit Bewerberpapier aus dem Schreibwarengeschäft, (ein Papier-Sonderangebot bei Aldi hätte sicher auch gereicht) ganz ohne Wasserzeichen. Aber gut das ist lange her. Vielleicht zählt heute das Wasserzeichen mehr als die Eignung des Bewerbers.
Deswegen meinte ich, dass es kontraproduktiv ist, elwu-Michel-Futter zu verlinken, denn aus genau solchen einzelnen Unstimmigkeiten und verwirrten Personen bauen die elwu-Michels ihre Nutten-Peter-IV-Propaganda auf. Es gibt sogar PR-Agenturen, die nicht nur in diesem Sachgebiet derartige Fakes bereitstellen. Selbst die komplett Hirngewaschenen sind ja nicht dumm – sie denken nur völlig irrational.
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/3971/behandelt-uns-wie-strafentlassene#comment-81349
@ Brixius
hmmm,ja. vll sollte da wirklich Jeder seinen eigenen Weg des Widerstands gehen. Wenn mit Moral argumentiert wird, ist es eh in den Zusammenhängen schwierig.
Gewaltfreiheit hin oder her. Müßt man die Leute/ den Fall kennen. kann man generell ohne mehr zu wissen nichts zu sagen. bischen Schmutz und Scherben ist eine Sache weitere Maßnahmen was anderes. Widerstand, nicht zerreden. nicht schon im Vorfeld spalten. weiter gehts
Jetzt mal allen ernstes, Hartz IV verstößt gegen das GG, Hartz IV liegt unter den Mindesteinkommen, Hartz IV bedeutet Ausschluss aus dieser Gesellschaft…Hartz IV hat mehr Probleme geschaffen als es jemals aufheben könnte….Hartz IV hat die ganze Gesellschaft verändert und diese auch weiter gespalten…..Hartz IV gehört in die Mülltonne der Geschichte und die Verantwortlichen dafür gleich mit und all jene die doch diese sogenannte Reform in höchsten Tönen loben ebenfalls, diese Nicht-Regierung gleich noch dazu….wir brauchen ein Bedingungsloses Grundeinkommen schon allein um von der Wirtschaft und der Politik unabhängig zu sein…..die Ausarbeitung sollte durch kluge Köpfe aus den Volk erfolgen, machbar ist alles man muss es nur wollen!
Das kann ich nicht verstehen – wenn Gesetze ungerecht sind (siehe auch Brecht: Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht) hältst Du Dich trotzdem daran? Du unterstützt also einen Gesetzeslagemißbraucher aktiv durch Leistung guter Arbeit? Ja, dann hast Du die Behandlung auch verdient. Jedem das seine.
- Du hast dann nichts mehr zu essen.
- Du verlierst Deine Wohnung.
- Vielleicht bekommst Du sogar “Recht”, obwohl angesichts der Prozessfluten mittlerweile beschlossen wurde, dass Nutten-Peter-IVern keine (!) Prozesskostenhilfe mehr zusteht.
- Dafür hast Du dann im Idealfall eine Menge neue Schulden und wirst vielleicht irgendwo einquartiert.
Dein pflichtbewußtes Arbeiten für Deinen 1-Eurojob-Anbieter wird perspektivisch aller Wahrscheinlichkeit Deine Situation verschlechtern. Kennst Du den Spruch:”Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit”?
Ich finde, dass es an der Zeit ist, den Spruch anzupassen: “Die loyalen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit”
da muss ich jetzt mal widersprechen. das mit der pkh war zwar im gespräch, aber diese soll jetzt wohl (verkompliziert) weiter gezahlt werden:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/53659698230962901.php
Oh – wußte ich noch nicht. Vielen Dank! Zwei Sachen bleiben aber noch:
- Sanktionen werden auch widerrechtlich bis Ende des Verfahrens durchgezogen.
- Der Nutten-Peter-IVer muss höllisch aufpassen, dass er nicht einen Vergleich eingeht, im Vorhinein 100% weiss, dass seine Klage zu 100% berechtigt ist (und nicht etwa nur 80% – dann muss er zahlen) und er muss juristisch auf der Höhe sein, um nicht selbst im Gewinnfall an den Prozesskosten beteiligt zu werden.
Die Leute zu verurteilen, die um doch gerade noch durchzukommen den 1€ Job annehmen finde ich falsch. Wenn sie dann aber noch das Systhem akzeptieren und Stolz auf das Durchkämpfen sind, grenzt es eben an nem Stockholmsyndrom.
Ja und genau das ist das, was Du als 1-Eurojobber machen würdest.
schwitzig hat recht……Nutten-Peter vergeigt seine Pension in Malle. Hat er denn jemals etwas geleistet? Wenn man vom Schaden absieht? Welchem glückseligen Umstand für ihn, mag es denn folgen, daß er so elitär durchgefüttert wird?
@ schwitzig:
Btw.: Ich habe es erlebt, dass mir die ARGE fünf Monate lang kein Geld zahlte. Habe dagegen geklagt und als sich abzeichnete, dass der Richter nicht gewillt war, der ARGE statt zu geben, sondern mir … lenkten die ein und das Verfahren endete in einem Vergleich. In noch nicht mal 20 Minuten war die Entscheidung, die mir fünf Monate lang das Existenzminimum vorenthielt, revidiert.
Insofern gebe ich Dir Recht. Die ARGEN sitzen am längeren Hebel. Und wem das Wasser bis zum Hals steht, wer keine Möglichkeiten hat, sich irgendwie über Wasser zu halten, der ist voll angebertzelt … davon, dass jemand Recht hat und Monate später erst Recht bekommt, wird niemand nicht satt.
(Erst Recht, wenn mensch bedenkt, dass es ja noch sowas wie Krankenversicherungen gibt, die noch bezahlt werden müssen … )
Um das zu unterbinden wäre es m.E. besser, zusätzlich zur Entschädigung die ARGEN bei solchen Dingen prinzipiell zu Extraleistungen zu verknacken. Beispielsweise dazu, noch einmal in Höhe der vorenthaltenen Gelder Beträge an die Geschädigten zu zahlen.
Arbo
Dann war ihr Anwalt aber eine Niete. Und wenn Sie es ohne Anwalt versucht haben, waren Sie zu blöde, sich nicht richtig zu informieren, denn in dem Fall wäre ein Eilantrag möglich gewesen. Dritte Möglichkeit, es ist eine Lüge.
Das Urteil hätten Sie jedenfalls finden können und ein guter Anwalt für Sozialrecht hätte es gekannt:
1BvR 569/05 vom 12.05.2005 – dort ist zu finden:
Zwar werden auch solche Leistungen, wenn sie in einem Rechtsbehelfsverfahren erstritten werden, rückwirkend gewährt. Während des Hauptsacheverfahrens ist jedoch das Existenzminimum nicht gedeckt. Diese möglicherweise längere Zeit dauernde, erhebliche Beeinträchtigung kann nachträglich nicht mehr ausgeglichen werden.
Der elementare Lebensbedarf eines Menschen kann grundsätzlich nur in dem Augenblick befriedigt werden, in dem er entsteht. Dieses “Gegenwärtigkeitsprinzip” ist als Teil des Bedarfsdeckungsgrundsatzes für die Sozialhilfe allgemein anerkannt.
Ist dem Gericht dagegen eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren nicht möglich, so ist anhand einer Folgenabwägung zu entscheiden. Auch in diesem Fall sind die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in die Abwägung einzustellen. Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen. Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern.
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende dienen der Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens. Diese Sicherstellung ist eine verfassungsrechtliche Pflicht des Staates, die aus dem Gebot zum Schutze der Menschenwürde in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot folgt. Diese Pflicht besteht unabhängig von den Gründen der Hilfebedürftigkeit. Hieraus folgt, dass bei der Prüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums, soweit es um die Beurteilung der Hilfebedürftigkeit der Antragsteller geht, nur auf die gegenwärtige Lage abgestellt werden darf. (Zitat Ende)
@Arbo
Und genau das ist der springende Punkt: Es wurde noch nicht einmal das offizielle Existenzminimum ausbezahlt! Wo gibt’s denn so etwas? Ich einem “Rechtsstaat”? Nein, es gibt einen passenden Namen für Staaten, die ihren Bürgern sogar das Existenzminimum verweigern: “Repressionsstaat”. Dieser Begriff passt, da es sich um eine rein repressive Massnahme handelt und im Gegensatz zu Brixion bin ich nicht der Meinung, dass man repressionsstaatliche Massnahmen mit auf Dauer mit rechtsstaatlichen Mitteln angehen kann, denn die Qualität der rechtsstaatlichen Mittel wird durch die gesetzgebende Kraft des Repressionsstaates bestimmt .und wie man bei uns sieht: Kontinuierlich reduziert.
@arbo
Das wird ganz sicher nicht geschehen!
Bei solchen Schikanen sollte man eher die Schikane umdrehen, z.B. den Sachbearbeiter zu Hause besuchen, sich mit seiner Familie bekanntmachen und all die schöne freie Zeit, die man als Arbeitsloser hat, auf diesen Sachbearbeiter konzentrieren…. Terror muss mit Terror beantwortet werden!
Terror. Wenn du die verschreckten Kinder des Sachbearbeiters siehst, die Angst haben wirst du es dir überlegen.
(Ahrendt, Über das Böse)
Naja, wenn ich die hungrigen Augen meiner Kinder sehe, würde mir die Entscheidung leichtfallen.
Außerdem: wie es schon im Artikel anklingt, als Strafgefangener bin ich wenigstens anständig versorgt….
Dann doch gleich zu den richtigen Machern wenns eh in Knast geht. Da würden mir andere einfallen als mein Sachbearbeiter.
Aber immer mit dem Bewußtsein das man noch mit sich selber zusammenleben möchte.
An die politisch Verantwortlichen kommt man als Normalmensch ja gar nicht ran, die werden nicht ohne Grund massiv geschützt und außerdem sind sie letztlich ersetzbar, wie die RAF ja schon erfahren musste.
Ein System das mit Terror herrscht, sollte am besten an den direkt Ausübenden bekämpft werden. Die können nicht alle geschützt werden und hat es erst mal genügend Ärger gegeben, werden die Überzeugungstäter und feigen Mitläufer in den ARGEN auch langsam vorsichtiger werden. Man streicht niemanden so leicht die Grundlage seiner Existenz, wenn dadurch die eigene bedroht ist!
Dann schnappt man sich den Sachbearbeiter halt, während seine Kinder nichts davon mitbekommen. Die Beteiligung Unschuldiger ist selten zu rechtfertigen, die Beteiligung Verantwortlicher jedoch schon.
mal so richtig schön in Rage geworfen, was?
Ach Gottchen – was bist Du denn für einer?
nicht so einer wie Du anscheinend :-)
(break)
Sorry – wenn einer völlig aus dem Kontext gegriffen mit den großen Äuglein verschreckter Kinderchen kommt, weiss ich, dass der a) zuviel Hollywoodfilme sieht und b) kein vollwertiger Gesprächspartner ist. Nur mal so: Es gibt auch Kommunikationsformen abseits von Stalking.
Die Aussage war “Terror”.
Dann schnappt man sich den Sachbearbeiter halt, während seine Kinder nichts davon mitbekommen.
klar, jetzt wird zurückgerudert. find ich nicht gut, reicht das nicht?
kein vollwertiger Gesprächspartner
Ne, gerade nicht mehr. Das werte ich jetzt wirklich nicht mehr voll.
Ich kann nichts für Deine Verständnisdefizite, die Du ja schon ausführlichst in Bezug auf Burger zur Schau gestellt hast – die Definition von “Terror” ist im Jojoschen Kontext Schikane. Sein Text:
Schikane umdrehen, z.B. den Sachbearbeiter zu Hause besuchen, sich mit seiner Familie bekanntmachen und all die schöne freie Zeit, die man als Arbeitsloser hat, auf diesen Sachbearbeiter konzentrieren….
Darauf bezieht sich “Terror muss mit Terror beantwortet werden”. Ergo “Terror”=gleichwertige Schikane.
Jojo? Ich denke doch, dass ich das richtig verstanden habe?
ICH HABE KEINE BURGERVERSTÄNDNISDEFIZITE :P
außerdem haben wir hier bestimmt 20 Kommentare verballert, reicht ja auchmal. :-)
@schwitzig
Ja, schon. Würde das aber nichts helfen, könnte ich mir schon vorstellen in solch einer existenzbedrohenden Situation, durchaus noch weiter zu gehen.
Ich war noch nie in so einer Lage, aber wenn mir ein Sachbearbeiter für 5 Monate alles nehmen würde, wäre ich ganz schön sauer, mal abgesehen davon, dass ich dann ja auch obdachlos und kriminell wäre, denn was essen muss ich ja auch. Da wäre ich nicht so sicher, ob der Täter dann noch einen ruhigen Schlaf hätte….
Ich würde das Konto des Täters abräumen :-)
Und du wirst dich bestimmt auch in 2-5 Jahren verwundert fragen wo die neue “auf einmal” RAF her kommt, gell? Aber, aber nur nicht zu radikal werden. Terror was für ein böses Wort. Das könnte ja an einem hängenbleiben. Als vernünftiger Bürger muß man sich schließlich jeglichem Radikalismus entziehen.
Wie war das gleich bei Hašek: “Die Partei des gemäßigten Fortschritts im Rahmen des gesetzlich Erlaubten”? Das klingt doch zutreffend für gewisse urdeutsche Geisteszustände…
Zumal die direkt Ausübenden in der Regel genau so Opfer sind, wie die, die unter ihnen zu leiden haben. Sie handeln oft nur so aufgrund von Informationsdefiziten: Brixius z.B. würde auch seinen 1-Euro Job korrekt erledigen, bis – vielleicht – sein Widerspruch anerkannt wird. Was wäre, wenn Brixius einen 1-Eurojob (das ist gar nicht mal so unwahrscheinlich :-) als Fallmanager ausüben müßte und die bestehenden Regularien durchzusetzen hat, die selbst ohne individuelle Bösartigkeit schon schikanös sind?
Wenn Du Deine “freie” Zeit nutzen würdest, ihn z.B. mit Erwerbslosenforums- und Spiegelfechter- und Bettina-Winsemann-Artikeln eindecken würdest, würde sein Informationsdefizit sicherlich langsam abgebaut werden und er würde über die Konsequenzen seines Handelns nachdenken.
Der Fallmanager von heute ist Brixius! Oft sind das Zeitarbeitskräfte ohne große Sicherheit, Neueinstellungen bekommen grundsätzlich befristete Verträge. Es sind Menschen wie Du und ich – nur welche, deren Horizont durch was weiss ich für Ursachen noch nicht weit genug ist, um Sachlagen empathisch und rational zu beurteilen. Meiner Meinung kommst Du bei solchen Personen, die ja trotz allem Macht über Dich haben, mit berechnender Freundlichkeit, scheinbarer Kooperation und Anerkenntnis weiter und dann irgendwann auch zu dem Punkt, an dem sie Dir zuhören oder z.B. mitgebrachte Texte mit nach Hause nehmen und lesen. Informierte Bürger sind die größten Feinde feudaler Staaten und haben die Macht, sie von innen zu reformieren.
Diese Aussage beinhaltet für mich ganz einfach Gewaltandrohung gegen eine Person, da ich ja ihm schlecht den Job wegnehmen kann.
Wenn ich durch meine Ablehnung davon selber zum Sachbearbeiter werde, weiß ich auch gerade nicht mehr weiter.
mit berechnender Freundlichkeit, scheinbarer Kooperation und Anerkenntnis weiter und dann irgendwann auch zu dem Punkt, an dem sie Dir zuhören oder z.B. mitgebrachte Texte mit nach Hause nehmen
das mit dem “schnappen” hat sich gerade anders angehört.
Cheerio
Ja, sicher. Nur ist diese Gewaltandrohung eine REAKTION auf eine vorangegangene Gewaltandrohung (dem Arbeistlosen seine Existenzgrundlage zu nehmen und ihn damit zu Hungertod oder Kriminalität zu verurteilen – und das ohne Gerichtsbeschluß…), also sozusagen Notwehr.
Und das Problem ist wo? Die Zeit der wohlfeilen Diskussion ist längst vorbei. Die Menschenfeinde in Regierung und Ämtern haben schon längst Tatsachen geschaffen die nicht mehr wegzudiskutieren sind. Wer nun also freiwillig zum Büttel jener Kräfte wird, muß sich gefallen lassen als Büttel bezeichnet zu werden und eben mit den Mitteln angegangen zu werden die dem Verzweifelten am Schluß noch als einziges übrig bleiben werden. Das ist kein Terror, das ist eine natürliche Folge. Wenn du Menschen wie Tiere behandelst, werden sie sich über kurz oder lang auch so verhalten.
Nun – Du hast Recht damit, dass Gewalt (hier: Staatliche Gewalt) Gegengewalt (hier: Reaktive Gewalt) erzeugt.
Es ist die Frage, wann und unter welchen Umständen und in welchem Ausmass man sich darauf anläßt. “Der hat aber angefangen” ist schon ein wenig zu einfach und das implizite “der Zweck heiligt die Mittel” auch. Die RAF z.B. hat nichts zu Guten verändert, abgesehen davon, dass ich persönlich davon überzeugt bin, dass zumindest ein großer Teil der Mitglieder sich nur wenig von denen unterscheidet haben, die sie bekämpft haben.
Eine Radikalisierung der Bevölkerung ist jetzt schon zu beobachten und es sind ganz klar die Neoliberal-Feudalistischen Strukturen, die dafür verantwortlich sind. Ich glaube z.B. auch nicht, dass Ghandi heutzutage noch eine Chance hätte, aber ich glaube, dass Aufklärung, ziviler Widerstand und verdeckte Kooperationsverweigerung heute mehr Chancen auf Umbrüche bietet als gewalttätiger Widerstand.
Deswegen gibt es Foren wie dieses.
Das seh ich ja ähnlich. Wobei ich glaube das die RAF zumindest einen positiven Effekt hatte. Sie haben dafür gesorgt das man an bestimmten Stellen Angst hatte. Und das allein hat vermutlich die eine oder andere Schweinerei wenn nicht verhindert, so doch zumindest erschwert. Ähnlich wie das Vorhandensein des Weltkommunismus dafür sorgte, das sich die kapitalistischen Länder extra freiheitlich und sozial präsentierten.
Hoffen wollen möchte ich das auch. Glauben kann ich daran aber leider nicht. Der Zug ist abgefahren. Mit der Wiedervereinigung wurde doch ein schönes Exempel statuiert, wohin eine “friedliche” Revolution letztlich führt und wieviel von den Idealen bei der Übernahme durch den Neofeudalismus übrigbleiben.
Was sich nach einer gewissen Zeit in solchen Diskussionen wie dieser hier herauskristallisiert, ist genau dies: Regelsätze lassen, bessere Umwelt für Hartzer und deren Familie schaffen, Mindestlohn vs. Anhebung der Regelsätze.
Es ist immer ein bischen wie die Diskussion wie Freiheit vs. Sicherheit.
Mir schießt da immer sofort eine Frage ins Bewusstsein: Warum nicht beides?
Tatsache ist, dass dieses Land einen ordentlichen Mindestlohn braucht. Aber er würde auch nicht alle Probleme aus der Welt schaffen. Und Arbeitslose wären mit ihren mickrigen Regelsätzen dann sogar noch weiter von der Gesellschaft entfernt. Was es braucht, ist beides. Mindestlohn und höhere Regelsätze. Es brauch auch gezieltere Investitionen in Bildung, um auch den Kindern von finanziell schwächeren Familien die gleichen Bildungsmöglichkeiten einzuräumen, sie sogar gerade zur Bildung zu animieren.
Aber was kriegen wir hier in Deutschland auf die Reihe? Nicht alles, nicht mal einen Teil davon, einfach gar nichts. Kein Mindestlohn, keine sinnvolle Ausgaben in Bildung und, sagen wir, sinnvolle Freizeitbeschäftigungen, keine eines Menschen würdigen Hartz IV Sätze. Nichts. Obwohl wir einfach alles brauchen.
@schwitzig
Hm, m.M.n. hast du eine geradezu rührende Einstellung, betreffend der Lern- und Einsichtfähigkeit des Menschen. Das ist nett, aber leider nicht sehr realistisch.
Und an die These, dass die Täter ja auch nur Opfer sind, glaube ich schon lange nicht mehr. Die wissen genau was sie tun, auch wenn sie im Zweifelsfall hinterher nichts mehr damit zu tun haben wollen. Das war immer so.
Ich nenne es Hoffnung :-). Aber spielen wir das mal durch: Du übst Gewalt gegen Deinen Sachbearbeiter aus. Was gewinnst Du damit und wen hast Du dann gegen Dich?
a)
Gewinnen tust Du nichts. Deine Situation wird sich nicht verbessern, selbst wenn Du den Knast überlebst. Der einzige Gewinn ist die Befriedigung Deines völlig berechtigten Rachewunsches.
b)
Der Staat wird weiter gegen seine Bürger aufrüsten – das passiert schon jetzt: Die meisten ARGEN genießen mittlerweile den Service von Securitydiensten. OK – Aufrüsten werden unsere “Bauern” sowieso. Aber Du hast aucch noch die ganzen CDUFDPSPDGRÜNE-Wähler und die Brixiusse gegen Dich, die Dir und Deinem Anliegen nicht nur nicht beistehen, sondern auch aktiv den repressiven Staat unterstützen, weil sie “so etwas” ja nicht verstehen und akzeptieren können.
c)
Aus der relativ machtlosen, schlecht organisierten Menge der Leute, die selbst die Umstände erfahren, die Dich zu Verzweifelungstaten bringen, findest Du vielleicht Zuspruch, aber selten genügend Einfluss, um wirklich etwas für eine Veränderung des Status Quo zum Besseren zu tun.
Ich hatte es schon mal angesprochen: Sabotage und ziviler Widerstand sind meiner Ansicht nach besser geeignet, einen Repressionsapparat zum Kippen zu bringen.
Die hab ich aufgegeben…. :-(
Zu a.) Ich gewinne nichts? Zumindest würde man dem Sachbearbeiter Angst machen, also ihm das von ihm vermittelte Gefühl zurückgeben und jemand der selbst Gewalt erfahren hat, ist auch meist sensibler für das Leid anderer Menschen.
In den Knast müsste man wohl nur, wenn man sich besonders dumm anstellt und so etwas vor (fremden) Zeugen macht.
b.) Stimmt. Vor einem Berliner Jobcenter, an dem ich öfter vorbeikomme, steht immer eine Horde Glatzen in blauen Hemden, das ist wohl die neue SA. Hinein kommt man wohl nur noch mit einer persönlichen Vorladung, daher würde ich den Täter auch lieber nicht auf Arbeit besuchen….
c.) Da steckt das Problem. Wie kann man Menschen beibringen sich gegen Unrecht zu wehren? Da bin ich auch ziemlich ratlos, es sind leider immer nur einzelne, die den Mumm dazu haben.
Zuletzt: Zur Sabotage hatte ich mich ja schon geäußert. Alles was du den Zwangsarbeiterfirmen antuen willst – es trifft stets den Steuerzahler, der diese Firmen finanziert. Es trifft weder die Politik, noch die ARGE, noch die Firma. Und der Steuerzahler merkt leider nix und finanziert die Wirtschaft gerne.
tut mir leid, ich hab den artikel nicht mal fertig lesen können, weil mich dieses ewige “die Arbeitslosen haben zu wenig Geld” geplappere echt aufregt! Ich bin Sutdentin und habe im Monat je nachdem für mich und meinen Freund zusammen zwischen 200 und 300 Euro zum Leben. Und es reicht aus. Natürlich sind auch wir ausgeschlossen aus dem “Soziokulturelem Leben”, aber es tut mir leid, das ist Luxus! Wenn man in Zukunft jedem Arbeitslosem alles ermöglicht, wo ist dann der Anreiz überhaupt zu arbeiten? Ich würde auch gerne jede Woche ins Kino, eine Kneipe oder Essen gehen, aber das leisten sich nicht einmal meine Eltern. Und es ist nicht so das irgendeiner aus meiner Familie ungesund essen würde oder bloß weil er durch billigere Schuhe nicht beim “Soziokulturellen Status” mithalten kann in irgendeiner Weise benachteiligt wäre oder sich so fühlen würde. Noch dazu sind die Arbeitslosen in Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern garnicht so arm dran. Also immer nur jammern bringt sicher niemandem irgendetwas.
Oh – schon der 2te Studenten-Michel. Erstaunlich, wer heutzutage alles das Abitur schafft.
mit berechnender Freundlichkeit, scheinbarer Kooperation und Anerkenntnis weiter und dann irgendwann auch zu dem Punkt, an dem sie Dir zuhören oder z.B. mitgebrachte Texte mit nach Hause nehmen
puuh, Das ist wie bei Don Quichote.
Zitat ich:
Der “Student”, der “problemlos mit 300 Euro über die Runden kommt”, ist:
a)
in diesem und vielen anderen Blogs millionenfach widerlegt.
und
b)
häufig ein PR-MA von INSM-Organisationen (meistens in SPIN-SPON- und Welt-Foren zu Hause).
oder
c)
so strunzblöde, dass jeder Kommunikationsversuch ins Leere laufen muss. Da ist der eigene Zehnagel intellektuell aktiver.
Das hat zur Folge, dass jegliche Auseinandersetzung mit einem der a), b) oder c) Vollpfosten keinerlei Gewinn haben kann.
Der “Student” ist bei Nutten-Peter-IV-Opfern” mittlerweile ein Running Gag. Das wirklich peinliche ist, dass eine so gut organisierte Agentur wie die INSM es nicht auf die Kette kriegt, dass ihre PR-Versuche inzwischen bei immer mehr Menschen ins Leere laufen.
Hast ja Recht, aber wers mit Sachbearbeitern probieren will dann doch auch bei Studenten. vll mal son Standardschrieb, kurz und prägnant ders beschreibt und den man nur noch reinkopieren muss.
edit. In die Köpfe :P
sowas wie nen FAQ halt.
So, die nichtsnutzigen und lebensunwerten, ungebildeten und versoffenen Schmarotzer haben wir bald ausgehungert. Wenn die weg sind, dann seid Ihr dran: sogenannte “Leistungsträger”, “Mittelschichtler” und Besserwisser.
Dann saugen wir Euch aus, alles zum Wohle des Großkapitals, der wirklichen Reichen und Mächtigen hier.
Ihr könnt einem jetzt schon leid tun, aber irgendwie freue ich mich schon drauf… ;-)
Lenin:
Bitte mit primärer Quellenangabe belegen, ich möchte mir mal den Kontext ansehen.
Selbst wenn er der Schöpfer dieses Spruchs wäre, nur weil Lenin dran steht muss es nicht richtig sein! Nur weil man sich Links wähnt, sondert man nicht nur Geistreiches ab. Aber mit Deinem Nick ist die Wahrscheinlichkeit was Vernünftiges zu sagen gleich Null.
2. Thessalonicher 3,10: “Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen.”
Es sei explizite auf das Wörtchen will hingewiesen, das in der Exegese die Aussage erheblich relativiert.
Es bezieht sich demnach lediglich auf Menschen, die sich christlichen Werten unterstellen. Allerdings dürfen die noch so manches mehr … nicht.
Und davon abgesehen: wer als “Arbeitszuweiser” sich auf diesen christlichen Grundsatz beruft, muss sich auch den anderen christlichen Geboten “Liebe Deinen Nächsten wie Dich selbst” (zB Galater 5,14) und “Was Du von anderen erwartest, das tue auch Ihnen” (zB Lukas 6,31 – mit noch interessanterem Kontext) unterwerfen.
Fyyff:
Ah ne halt das war Dieter Nuhr.
Hier noch was von Lenin:
Hättest du das mal gemacht wüßtest du das dieses Zitat aus der Bibel stammt. Wobei das auch falsch ist, weil es da heißt “Wer nicht arbeiten will…” Aber diese Verwechslung ist sicher nur Zufall gell.
Bevors ichs vergesse und weil ich gern auch mal lache. Was hat der alte Wladimir Illjitsch mit Hartz4 zu tun?
Wer mal das Internet nutzt (wie es gerade sehr viele Menschen diesbezüglich tun), um über die BRD GmbH ausreichend Informationen einzuholen, wird schnell begreifen, warum in diesem Land alles Berg ab geht und Interessen des Volkes nicht interessieren.
Das Grundproblem liegt leider ganz woanders ;)
Eine Parteiendiskussion wird damit überflüssig und vieles erklärt sich von selbst.
@63: gast
Du tust mir Leid für diese Aussage..
Ich bin ebenfalls weitgehend vom soziokulturellem Leben ausgeschlossen – aber ich weiß, das dies nicht so sein sollte. Im Gegenteil: Ich als “armer Student” sollte mich – trotz zwar hart arbeitender, aber doch recht wohlhabender Eltern, die mich stützen – längst agressiv an dem Bezug zusätzlicher staatlicher Hilfs-Gelder rangeklemmt haben.
Habe ich aber nicht.
Dabei sehe ich mich völlig im Recht, da ich trotz mehreren Versuchen, nicht an einen auch nur halbwegs adäquaten Teilzeit-Job herankomme, zusätzlich HartzIV o.Ä. zu beantragen. Leider ist dies unter der gleichzeitigen Bedingung der Durchführung eines Studiums nicht möglich.
Meine Eltern MÜSSEN also die Studien-Gebühren zahlen – und meine Lebenskosten tragen, solange ich bei Ihnen lebe(n möchte) und im Gegenzug mich an den >Hausarbeiten< etc. beteilige. Für ein soziokulturelles High-Life springt da allerdings nichts raus für mich. Ab und an bediene ich mich einfach am Geldbeutel meiner Mutter (mit deren Einverständnis natürlich), etwa um gelegentlich zu libertären, systemkritischen Veranstaltungen / Demonstrationen zu reisen. Und ich helfe einem Bekannten öfters beim Holz-Machen oder anderen (meißt physisch anspruchsvollen) Arbeiten, die sich leichter zu zweit erledigen lassen und bekomme dann mal nen 10er oder 20er zugesteckt..
ABER wie gesagt, soziokulturelles Leben ist KEIN LUXUS, sondern gehört zu einem menschenwürdigem Leben dazu. Und das dies, gerade in der momentanen Phase unseres zunehmend privatisierten Gesellschafts-Lebens nicht ohne 'massig' Schotter zu bewerkstelligen ist, entspricht leider den Tatsachen.
Davon abgesehen – niemand hat etwas davon, wenn sich immer mehr Bürger aus dem soziokulturellem Leben raushalten! Das schadet der Wirtschaft / Binnen-Nachfrage genauso wie dem emotionalen Zustand der Betroffenen / Ausgegrenzten.
Wollen ja nicht in zehn Jahren ausschließlich EMO-Singles & Prolos hier rumziehen sehen..
Pink Floyd-Another brick in the Wall:
http://www.youtube.com/user/fightDYStopia#p/c/3C7701D63015FDAB/8/L-ISJAct04Y
Kommentatoren, die darauf verweisen, es “gäre in der Bevölkerung”, oder es gäbe mittlerweile “enorme Unzufriedenheit”, erinnern mich immer an die DKP, die ja auch jahrzehntelang in jeder Unmutsäußerung einen Vorboten der Weltrevolution erkannnte.
Nun, es kam dann ja anders.
Natürlich gibt es diese Unzufriedenheit, schon lange, aber das politische System ist stabil genug, um weiterzumachen wie bisher, Unzufriedenheit hin oder her. Die Unzufriedenheit kann ja sogar immer wieder genuzt werden, um den neoliberalen Kurs zu stärken, etwa, indem der Hass gegen Arbeitslose oder kriminelle Ausländer gelenkt wird.
Wenn man die Unzufriedenheit wirklich in Veränderungen transformieren will, dann braucht man einen Hebel. Dieser Hebel kann nur Terror sein.
Das Wichtigste an ihm ist, dass er die Mittelschicht nicht verschreckt. Die Terroristen müssen mindestens die klammheimliche Sympathie der Bevölkerungsmehrheit haben. Das heißt, einerseits dürfen die Mittel des Terrors die Mehrheit nicht verschrecken, sie muss sich vor dem Terror sicher fühlen, und andererseits müssen die Forderungen der Terroristen mehrheitsfähig sein.
Andererseits müsste der Terror auch wirken.
Gewalt gegen ARGE-Angestellte zu richten, scheint mir daher die optimale Lösung zu sein. Es sind nicht so viele, dass sich die Bevölkerungsmehrheit bedroht fühlen würde. Solidarität ist nicht zu erwarten. Fallmanager sind doch so beliebt wie Gebrauchtwagenhändler. Der Hass wäre auch nachvollziehbar (wenn er erst mal da ist) und würde die Sichtweise auf Arbeitslose ändern: weg von dem Sozialschmarotzer zu der des Opfers (nur Opfer dürfen Gewalt ausüben).
Auf der anderen Seite würde er auch wirken, wenn er massiv genug ist, dass heißt genügen ARGE-Angestellte getroffen werden. Die haben nämlich bestimmt keinen Bock, ihren Kopf für “die da oben” hinzuhalten. Gesetze gelten nicht, wenn sie nicht ausgeführt werden. Ein Sanktionsmoratorium wäre ohne weiteres durchsetzbar, wenn man die Mitglieder einer ARGE in Kollektivhaft nimmt (pro hundert Sankionen im Jahr eine Gegensankion gegen einen Angestellten (muss ja nicht gleich ein Mord sein, allein, damit man noch mit Steigerung drohen kann)).
Die Frage ist, wie man sowas organisiert. Terror muss massiv auftreten und medial schocken, das heißt es muss koordinierte Aktionen geben. Nach und nach deutschlandweit ARGE-Angestellte zu verletzen, bringt nicht so viel.
Wie findet man vertrauenswürdige Mitstreiter? Ich versuche das jetzt seit zwei Jahren, in elo-ini zu gehen, Beziehungen aufzubauen, vorsichtig anzufragen.
Ergebnis: in meiner Stadt gibt es nicht genug Arbeitslose, die kämpfen würden.
Also, Leute, vergesst es.
noch ein lob für den artikel: sehr starke bilder!
@63. gast
Wertes Fräulein
Ich hab’ kein Geld, bin vogelfrei,
Will aber nicht verzagen.
Du, Jugendleichtsinn, steh’ mir bei,
Mein Schicksal zu ertragen.
Blas’ ich schon Trübsal, sapperment,
Tu ich’s in bester Laune,
Und zwar auf jedem Instrument,
Sogar auf der Posaune!
Trotz allem Pech ein lustig’ Lied:
So, Schicksal, hau nur zu!
Wir wollen seh’n, wer früher müd’,
Ich oder du!
Hurra, der Leichtsinn lebe hoch!
Trotz sorgenschwerem Herzen
Lehrt uns der wahre Leichtsinn noch
Mit unserm Unglück scherzen.
Kein Obdach, kein Kredit, kein Geld!
Es ist zum Teufelholen!
Ach, was der Freund sagt, sei ein Held!
So retten wir denn Polen!
Trotz allem Pech ein lustig’ Lied:
So, Schicksal, hau nur zu!
Wir wollen seh’n, wer früher müd’,
Ich oder du!
Carl Millöcker - Ich hab' kein Geld, bin vogelfrei (Der Bettelstudent)…
Ihr
BettelstudentenTrolle seid echt reif für die Operette… ♫…
Monatliche Einnahmen der Studenten: Im Durchschnitt sind es 812 Euro, doch die Spreizung reicht weit. Ein Drittel lebt von weniger als 600 Euro monatliche, ebenfalls ein Drittel hat mehr als tausend Euro zur Verfügung.[2009][Quelle]Hmm, ich reihe mich nicht in die Liga Derjenigen ein,die arme Schweine auf Andere arme Schweine hetzen, aber eines muss man sich trotzdem vor Augen führen:
Es gibt mittlerweile in diesem Land viele Menschen die mit bis zu 1/4 – 1/3 weniger (!) als den regulären H4 Satz ohne staatliche Unterstützung bei voller Arbeitsleistung irgendwie überleben müssen!
Das ist grundsätzlich erstmal als Fakt anzuerkennen. (Ich meine damit explizit keine Studenten!)
HIV ist und bleibt ein Verbrechen.
Man erhöhe den HIV RegelSatz um 130€ auf etwa 500€ und gleichzeitig die EK-Steuergrenzsatz auf 55% – das würde die kommende antikapitalistische Revolution in Deutschland eventuell noch das ein oder andere Aufschub-Jahr einräumen..^^
Aber ich bin froh – wirklich froh – um jeden weiteren Versuch der Legitimation dieses Verbrechens und der andauernden Verschleppung der vom Volk (inaktives Proletariat) so unentwegt rigide erhofften und durchgängig als nötig erachteten Sozial-Reformen.
Soll die Administration ruhig noch n halbes Jahr so weiter machen – noch vor Weihnachten werden wir – so Gott will – eine Revolution erleben. Vielleicht wird sie woanders als in Deutschland beginnen, aber an Deutschland wird sie definitiv nicht vorüberschwappen!
In Griechenland geht langsam die “Mittelschicht” auf die Barrikaden. Si e ist das produktive und bewahrende Gerüst, ohne das der Feudalkapitalismus nicht überleben kann. Es wird dort sicherlich bald sogenannte “Notstandsgesetze” geben – was einer Aufhebung der Demokratie und einer Transformation zu einer Militärjunta gleichkommen wird. Damit haben die Griechen Erfahrung und dieses Mal wird es die Militärjunta sicherlich nicht so einfach wie das letzte Mal haben.
Danach wird es in Spanien losgehen – der Grundstein wurde gerade gelegt:
http://www.heise.de/tp/blogs/8/148254
Der Irrtum, dem sich unsere Neolibfeudalinskis hingeben ist, dass die europäischen Völker ähnlich schluckfähig wie die afrikanischen sind. Nur haben die Europäer andere Lebensumstände kennengelernt und sie werden sie sich auf lange Sicht auch nicht durch staatliche Gewalt nehmen lassen. Ich denke, dass Baroso das hier nicht umsonst zum Besten gegeben hat:
http://www.dailymail.co.uk/news/worldnews/article-1286480/EU-chief-warns-democracy-disappear-Greece-Spain-Portugal.html
Die Bestrebungen, Überwachungstechnik aufzubauen, (pseudo)nicht-letale Waffen zu entwickeln und EU-Eingreiftruppen aufzubauen, kommen nicht von ungefähr. Ich denke, dass wir ekligen Zeiten entgegen sehen.
Das sind dann Menschen die entweder zu dumm oder zu feige sind, denn wer weniger als das ALG-2 zur Verfügung hat, der kann als Aufstocker seine Lage verbessern. Und wenn er also eine Arbeitsleistung erbringt, wie sie schreiben, dann hat er auf jedem Fall mehr wie ein Erwerbsloser der nur auf das ALG-2 kommt.
Ein Viertel weniger als HIV? Dauerhaft? Laber nicht.
Ein Viertel weniger als HIV heißt irgendwann Obdachlosigkeit, und wieviele Obdachlose arbeiten denn bitte?
Wer arbeitet, kann aufstocken und hat damit immer mehr als ein HIVler, der nicht arbeitet.
Halt mal fein deine dumme Fresse, wenn dir die Fakten nicht schmecken.
Für dummes Getue bist du Kind mir zu dämlich.
Werter name,
was soll der Blödsinn: Wievielen auf diesem Planeten haben – “preis- und kaufkraftbereinigt” – weniger als Hartz-IV ? Wieviel überleben “dauerhaft” ? Wieviele verrecken an irgendeiner “Kleinigkeit” bzw. an strukturellen Mißständen (“unsauberes” Trinkwasser, was red`ich, wasser an sich).
Auf diesem Planeten und erst recht in der BRD gäbe es genügend für alle, aber es soll ja gar nicht für alle reichen.
Oskar Maria Graf hat z.B. mal einen schönen Roman geschrieben: Unruhe um einen Friedfertigen.
Die Trolle und Nerds kennen sowas ja gar nicht mehr.
Komm mir nicht blöd. Fresse halten, und sich die soziale Situation mal richtig anschauen, und ja, da geht es vielen H4 Empfängern wirklich bedeutend “besser”, als Anderen!
Wem 60 – 80 Euro im Monat vom regulären H4 Satz fehlen, der schaut noch dämlicher drein.
Das ist die Realität!
Kannst oder willst Du bitte mehr dazu sagen.
Handelt es sich evtl. um Unterhaltszahlungen wie @Mitleser #5
Ich weiß auch von Pendlern…
Dankeschön.
[Edit: Ich weiß, daß es anderen woanders noch schlechter geht und wir hier wenigstens das H4 kriegen können, es diesen dadurch aber noch schlechter geht - meine Frage richtete sich an die 'verdammten Fälle' hier]
Mein Gott, was ist denn hier los? Ich habe hier eigentlich immer die doch sehr angenehme Diskussionskultur geschätzt, aber ich beneide den Hausherren nicht um das, was hier derzeit abgeht. :(
Naja, ich nehme an, dass name oder Bekannte von ihm davon direkt betroffen sind. Da ist es schon nachvollziehbar, dass einem bei manchen der Poster hier die Hutschnur hochgeht.
Ich verstehe ja, dass das Thema emotional aufgeladen ist; dennoch disqualifiziert man sich meiner Meinung nach mit einem solchen Ton als Diskussionspartner, was ja den eigenen Zielen eher im Weg steht.
Medial und politisch werden Hartz-IV-Empfänger in eine bestimmte Ecke gestellt, und die wird doch mit solchen Kommentaren eher bedient als bekämpft.
He name – keep cool :-). Du meinst sicherlich die (nicht nur meiner Ansicht nach) verfassungswidrigen “Sanktionsmöglichkeiten”?
Ein echtes Armutszeugnis für einen angeblichen Rechtsstaat.
Name, wie wärs mal mit Belegen? Und warum stocken die nicht auf?
—–
Wie ist das hier eigentlich? Der Autor des Gastartikels muss auch moderieren? Oder ist Jens wieder im Urlaub?
Das willst du nicht wirklich….
Ich bin Strafentlassener (verurteilt, weil von einem Migranten angegriffen worden…) und ich habe ausser meiner Miete (254 kalt) nur 98€ im Monat vom Amt. Und das bei vom Amtsarzt bescheinigter Arbeitsunfähigkeit…. Menschenverachtend und unmenschlich, das sind gute Worte dafür… aber was schert das schon die Sachbearbeiterin vom Amt…
Ja, klar – man landet hier ja auch als (eigentlich natürlich völlig unschuldiger) Ersttäter sofort im Knast wenn man sich (natürlich gegen Migranten) selbst verteidigt, sicher.
Mann, mann, mann – hier ist ja echt Niveaulimbo angesagt. Wer schafft´s noch etwas tiefer? “name” hat die Latte allerdings verdammt tief gelegt……
stell Dir vor, alles, was ich angeführt habe, sei wahr, und Du seist in meiner Situation… was würdest Du sagen, und wie würdest Du mit Deinen Einlassungen umgehen?
Auch Dir steht die Regelleistung zu. Also was soll dieses 98,– € im Monat vom Amt?
Das ist die Realität, mit der ich leben muss oder gnädigst sterben darf.
Die Email Adresse meiner Sachbearbeitern ist:
sabine.kopp@rheingau-taunus.de diskutiers mit ihr aus, ich werd immer total depressiv, wenn ich mit dem menschenverachtenden Gesindel zu tun habe…
An Weihnachten hatt ich für den ganzen Monat 3.74 EUR !!! Ich musste hungern und hungere jeden Monat etwa 7-10 Tage, bin auf die Tafel angewiesen, wo ich das esse, was sonst weggeschmissen würde.
Das ist die Realität Mitten in Deutschland !!!!
Ich habs Telefon abgemeldet bekommen und der Strom ist wohl auch bald weg, aber das letzte was meine Sachchbearbeiterin mir schrieb war:
(zusammengefasstes Zitat, Orginal gerne bei Anfrage)
Sie bekommen so wenig, dass sie nicht Überleben können, haben aber trotzdem überlebt, also müssen Sie illegale Einkünfte haben, wovon bezahlen Sie eigentlich Strom und Telefon?
Ich hab keine vernünftige Kleidung, kann kaum Briefporto bestreiten, und wenn mir einer meiner Freunde nicht nen Kühlschrank aus einer Haushaltsauflösung besorgt hätte, hätt ich heut noch keinen….
Es bleibt mir trotz Erkrankung kein Geld für Arztbesuche oder auch nur für den Weg in die Stadt, das muß ich meist laufen….
Sonst noch Fragen? Ich werd im eigenen Land schlimmer behandelt als Ausländer und Wirtschaftsflüchtlinge und muss inmitten des Überflusses hungern oder müsste (diesmal wirklich) straffällig werden.
Mitten in Deutschland, mitten unter Euch!!!!
Und Ihr verhöhnt uns, macht Euch über uns lustig und schimpft uns überalimentiert… Schande über Euch!!!!
Der Freibetrag für Unterhaltspflichtige (Pfändungsfreigrenze) ist auch geringer als bei entlassenen Straftätern, nämlich 900 Euro.
Da muss die Frage erlaubt sein, was die Straftäter für eine Lobby haben …
@ 54:
Bei Arbeitsunfähigkeit müsste da nicht eigentlich Sozialhilfe (SGB XII) greifen?
@ 75 Pandora
Es gibt keine spezielle Pfändungsfreigrenze für Strafentlassene. Der Artikel nennt nur die Pfändungsfreigrenze bei Erwerbstätigkeit, die natürlich auch für ehemalige Gefangene gilt, wenn sie arbeiten (§ 850 c ZPO). Für Unterhaltsschuldner gilt § 850 c nach § 850d ZPO nicht. Allerdings darf der Unterhaltsschuldner durch die Pfändung nicht sozialgeldberechtigt werden (Rechtsprechung). Er ist also keinesfalls schlechter gestellt als ein HIVler, auch wenn dieser arbeitet (details s. o.)
Ich frage mich sowieso, was solche Einwürfe sollen. Sie erwecken den Eindruch, als würden sie sich implizit über die Ungerechtigkeit beschweren, dass Strafgefangene besser gestellt sind. So ist es durchgängig nicht, aber wenn in einigen Konstellationen ein Strafgefangener mehr Geld hat (etwa mehr als der gepfändete Unterhaltsschuldner oder weil er arbeitet und damit mehr hat als ein HIVler): wo ist das Problem? Geht das wirklich nicht in euren kleinbürgerlichen Verstand, dass es auf die paar Euro nicht ankommt? Dass wir uns selber teilen, damit andere besser herschen können?
Bestenfalls ist dein Kommentar also dümmlich. Schön dass du auch mal ein aus dem Kontext gerissenes Detail beisteuern konntest, aber intelligent war es nicht.
Schlechtestenfalls bist du …
@ Strafentlassener 74
Wieder mal eine Behauptung, die für mich nicht nachvollziehbar ist. Entweder Arbeitsfähigkeit, dann HartzIV, oder Berufs/Erwerbsunfähigkeit, dann Sozialgeld oder Rente.
Es würde das Disskusionsniveau heben, wenn nicht einfach Beträge in den Raum geworfen werden würden, ohne die Leistungen für andere nachvollziehbar zu benennen.
@ name
gehörst du zu dem Personenkreis, den du nennst?
Was für ein Schwachsinn.
Bei Fielmann gibt es Brillen für 7 Euro das Glas -da dürften auch 3 Brillen drin sein. Oder muss es Gucci sein? Gesundheit: Eigentlich müssten Arbeitslose und Hartz 4 Empfänger die gesündesten Menschen sein. Sie haben Zeit sich um gesunde Ernährung zu kümmern. Da wenig Geld zur Verfügung steht sollte Zucker, Fast Food und teures Fleisch tabu sein! Billigeres Obst und Gemüse Pflicht! Dann sollten Arztbesuche zur Ausnahme gehören -und Allergien vielleicht auch.
War das jetzt subtile Satire oder die Bewerbung zum GröDMaZ (Größter Dumm-Michel aller Zeiten)?
Vielleicht bin ich GröDMAZ ? Jedenfalls habe ich mit zwei Brillen incl. Gestell für ca. 35 Euro geholt – incl. Augenvermessen. Den Rest widerlege mal ? Oder hast Du Dich schon mal provisorisch aufgeregt ?
Sorry – man würde auch nicht versuchen, einem 3-Jährigen Kind mit Down-Syndrom und schweren Ernährungsdefiziten die Feinheiten von Cisco Spanning Tree in Verbindung mit VLANs zu erklären. Ich denke, dass Du einfach zu dumm bist.
Jedenfalls habe ich mit zwei Brillen incl. Gestell für ca. 35 Euro geholt
…
Schweinsäuglein brauchen nunmal keine großen Brillengläser.
…
Billigeres Obst und Gemüse Pflicht!
…
Jawoll! Karotten-Gutscheine für Hartz IV Bezieher und Heidelbeeren für alle!
…
Nach dem römischen Schriftsteller Plinius [Naturalis historia] wurde der Farbstoff der Heidelbeere zum Färben der Kleider von Sklaven verwendet.Vermutlich bin ich zu dumm. Dachte, gelesen zu haben, in dem Artikel handelte es sich um ein 54 alten Elektriker ( Brillen und Arztbezug). Schade das Ihr ALG Empfänger mit Kindern und Behinderten vergleicht! Ich trau den meisten mehr zu.
Ich bin sogar so dumm, dass ich mich aus meiner Arbeistlosigkeit heraus selbständig gemacht habe und gar nicht so schlecht lebe.
Der Obstgutschein wäre keine So dumme Idee wenn ich mich mal auf der Strasse so umsehe. Die billige Brille deshalb, da man 90% aller Sehschwächen auch ohne Brille wieder hinbekommt ( Grüße v. Norbekov).
So jetzt ist Schluss für Heute mit arbeiten ! Ich geniese meine Dummheit.
Dann wollen sie also nun 7 Millionen neue Selbständige?
Da gab es mal in der Quer ein “Gag” – ein kleines Bild, Mann mit Bauchladen, Schild dran, Naseputzen vom Fachmann. Vorbeigehendes Ehepaar, gut situiert, Er zu seiner Frau, schau mal, gestern noch Arbeitslos, heute ein selbständiger Unternehmer.
Also wie Sie schon vermutet haben, Ja, Sie sind dumm. Und wieviele die den Schritt in eine wie auch immer geartete Selbständigkeit gewagt haben, können davon leben? Wieviele davon stehen hinterher noch schlechter da?
Ich kenne da jedenfalls “Opfer” einer vorher als ach so tolle Geschäftsidee gepriesene Möglichkeit sich selbständig zu machen. Nach einem Jahr war dann nichts mehr davon zu sehen. Dann gingen Sie mir aus dem Weg, wenn ich sie traf, wechselten sogar die Straßenseite, nach dem Motto, wir sehen uns, aber nicht, wenn ich dich zuerst sehe.
Es ist ihnen peinlich. Sie ziehen sich immer noch den Schuh an, der ihnen von der Gesellschaft vor die Tür gestellt wurde – VERSAGER – weil sie ohne Erwerbstätigkeit sind. Dabei sitzen die Versager ganz woanders.
Und die Typen, die nur von Hartzern reden, oder die Abkürzung dafür benutzen, sind nichts besser. Es sind Bezieher des ALG-2, eine “Neusprech(1984)variante” für Sozialhilfe auf niedrigerem Niveau. Oder der “Grundsicherung im Alter”, eingeführt, weil eben ältere Menschen ein Schamgefühl hatten und nicht von Sozialhilfe leben wollten. Menschen die orher darauf verzichtet haben, gesetzliche Ansprüche auch zu fordern.
Und wer Heutzutage auf seine Ansprüche verzichtet, und dann behautet, er lebe von “weniger als ein ALG-2-Bezieher”, ist eben einfach nur ein Dummkopf.
Es ist aus dem Grundgesetz her eine VERPFLICHTUNG des Staates, für die Menschen ohne Arbeit eine Absicherung der Existenz zu schaffen. UNd auch von den Menschenrechten her, die eben auch in unserem Land gelten.
Die Lösung wäre so einfach, aber dann könnte ja niemand mehr ausgebeutet, ausgequetscht werden. Denn manche Menschen erhalten ihr Selbstwertgefühl nur dann, wenn sie sich über andere Menschen erheben können. Weil sie eben kein Selbstwertgefühl aus sich heraus haben. Die wären eigentlich zu bedauern, wenn sie nicht so viel Schaden anrichten würden.
Als Autor freue ich mich natürlich, daß über meinen Report derart lebhaft diskutiert wird. Und übrigens: nix dagegen, wenn ich dabei auch Gegenargumente zu hören bekomme (man kann daraus nur lernen), auch Mißverständnisse (auch diese bieten Lern-Chancen – für den Autor wie für alle LeserInnen). Daß mich dabei besonders gefreut hat, auch auf so viel Zustimmung und Begreifen gestoßen zu sein: dieses wird man wohl verstehen können und mir nicht übelnehmen.
Aber diesen Platz möchte ich doch zur Korrektur von drei sehr relevanten Mißverständnissen nutzen:
Erstens: weder die von mir interviewte Birgit Mühr noch ich haben gemeint, daß bitteschön die Strafentlassenen herabgestuft werden mögen bei der Bestimmung ihres Existenzminimums auf Hartz-IV-Niveau. Allen, die solches aus dem Artikel herausgelesen haben, empfehle ich zur Korrektur ihres Mißverständnisses bereits die Überschrift des Artikels: “Behandelt uns wie Strafentlassene!” heißt es da, nicht: “Behandelt die Strafentlassenen so schlecht wie uns!” (= ALG-Zweier). Ich gestatte mir übrigens die Vermutung, daß dieses Mißverständnis mit einer entsprechend inhumanen Auslegung des “Lohnabstandsgebotes” zu erklären ist, teilweise jedenfalls: die Neoliberalen, die vor einiger Zeit diese ominöse – und vielleicht ja real existierende – Friseuse aus Leipzig mit 3,50 Euro Stundenlohn als Argument durch die bundesdeutschen Talkshows schleppten, meinten ja genau dieses, was einige glaubten, aus Mührs und meinen Äußerungen herauslesen zu können – ganz im Widerspruch schon zum Titel des Beitrags! Weil es dieser Friseuse derart sauschlecht geht, soll es nach Auffasung dieser Neoliberalen den ALG-II-BezieherInnen bitteschön noch schlechter gehen. Mührs Ansicht wie meine (wie die aller anderen ALG-II-BezieherInnen, die ich kenne): den ALG-II-BezieherInnen soll es gut gehen – konkret: deren Existenzminimumsbedarf soll nicht unterschritten werden (darf es ja unserem Grundgesetz zufolge nicht einmal!). Und allen arbeitenden Menschen in der Bundesrepublik darf es und soll es und muß es sehr wohl finanziell um ein Erhebliches besser gehen als den Zwangsabeitslosen. Ergo: Lohnabstandsgebot positiv, verfassungskonform, human auslegen, nicht inhuman, verfessungswidrig, negativ. Die Friseuse aus Leipzig, der es sauschlecht geht, hat nichts, aber auch gar nichts davon, daß es den Zwangsarbeitslosen noch schlechter geht. Im Gegenteil: dieses Massenzwangsarbeitslosenheer dient sogar nach als Drohkulisse für den Arbeitgeber, falls die Friseuse die “Frechheit” besitzen sollte, einen Lebensunterhalt sichernden Lohn einzufordern. Und “Sozialneid” zu unterstellen ist einfach absurd und zeigt nur, daß man den Report nicht richtig gelesen hat.
Zweitens: ich hätte nicht Steuerfreigrenze, Pfändungsfreigrenze und die Real-Definition des Existenzminimums für Zwangsarbeitslose “in einen Topf werfen dürfen” – das hätte doch alles nix miteinander zu tun. Wieder falsch! Und ganz falsch in diesem Zusammenhang der saublöde Spruch aus dem Volksmund (der oft viel klüger ist, hier aber das genaue Gegenteil), man könne nicht “Äpfel mit Birnen vergleichen”. Zunächst, um diese populäre Redewendung zu analysieren: selbstverständlich kann man “Äpfel mit Birnen vergleichen” – z.B. im Nährwert, im Vitamingehalt, im Geschmack, in der Größe, in den Kosten zu ihrer Herstellung undundund. Vollkommener Blödsinn also schon diese Redewendung! Aber noch mehr Irrtum bei der eigentlichen Sache selbst: selbstverständlich sind Steuerfreigrenze, Pfändungsfreigrenze und Real-Definition des Existenzminimums für Zwangsarbeitslose miteinander zu vergleichen und in Beziehung zu setzen – und zwar real wie juristisch. Real ohnehin, da es in der Lebenswirklichkeit nicht verschiedene Existenzminima geben kann (innerhalb derselben Gesellschaft). Aber auch juristisch, weil alle drei Begriffe in der bundesdeutschen Juristerei bis hinauf zu zahlreichen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts als “Existenzminimum im Steuerrecht”, “Existenzminimum im Schuldnerrecht” und “Existenzminimum im Sozialrecht” bezeichnet werden. Wer mir nicht glaubt (und mir gar, wie hie und da geschehen, schlechte Recherche vorgeworfen hat), der klicke doch einfach mal anschließend in “Wikipedia” den Begriff “Existenzminimum” an. Apropos: ein Literaturhinweis, den ich selber bereits meinem Report angefügt habe. Fazit hier: diese drei verschiedenen “Existenzminima” verstoßen gegen das Gleichheitsprinzip unserer Verfassung, daran ändern auch die Dummheits- oder Irrtumprojektionen meiner Kritiker nichts.
Drittens: Ein schlauer Diskussionsteilnehmer (Nr. 15, Tila) hat mal einfach alle “Forderungen” aus meinem Report addiert, kommt tatsächlich auf eine stattliche Liste und dann zu dem stattlichen Schluß – “nee, so kann das doch wohl nicht gehen!”. Auch dazu die Klarstellung: nicht das ist die Forderung von mir, alle diese Posten aufaddiern zu einem neuen Regelsatz, der ja in dieser Hinsicht nur aus Lücken besteht, sondern die Forderung lautet, daß im Bedarfsfall – auf Extra-Antrag hin – diese Hilfen bewilligt werden, aber dieses bitte ohne Willkür! Also konkret: wenn das Patenkind im fernen Hamburg konfirmiert wird, ‘darf’ der Patenonkel mit Anspruchsrecht für die Reise nach Hamburg die Kostenerstattung beantragen, wenn eine neue Brille fällig wird, nachgewiesen durch augenärztliches Attest, sind diese Kosten zu übernehmen undsoweiter. Sorry, Tila, Nr. 15, ich befürchte, Sie haben da etwas nicht ganz verstanden in meinem Beitrag!
Abschlußbemerkung: beeindruckt hat mich bei vielen MitdiskutantInnen die spürbare Humanität und Empathiefähigkeit für die furchtbare Elendssituation der Zwangsarbeitslosen in der Bundesrepublik. Dafür ausdrücklich Dank hier von meiner Seite aus. Um so weniger Verständnis haben deswegen Diskutant(In?)en wie Nr. 1, der/die “elwu”, die den gesamten Report als “barmenden Unsinn” abgetan hat. Abgesehen davon, daß Behauptungen wie “Unsinn” schlicht beweispflichtig sind – Beweise, Argumente ist uns dieser Mitdiskutant schlicht schuldig geblieben -, was wäre nach Auffassung von “elwu” nun die richtige Haltung statt des “barmenden Unsinns”: “erbarmungslose Zweckrationalität”?
Solche Verurteilungen richten sich selbst, und solche Positionen zeigen, wie weit die Dehumanisierung in der Bundesrepublik vorangeschritten ist, die Zersplitterung der Gesellschaft, solche lax hingeworfenen Äußerungen zeigen, wie sich furchtbare Feindseligkeiten breitmachen in diesem Land und wie ein neuer (?) Geist hämischer Kälte Einzug hält in die Bundesrepublik. In diesem Zusammenhang – übrigens – gefällt mir gar nicht, daß solche Äußerungen nicht mit offenem Gesicht ausgesprochen werden. Als ich noch bei einer Tageszeitung gearbeitet hatte, vor vielen Jahren, wurden anonyme Briefe solcher Art (und übrigens jedweder Art, so sie anonym waren) sofortest in den Papierkorb geschmissen. Wer zwangsverelendete Menschen mit solchen Äußerungen wie die des/der “elwu” in die Tonne tritt, wird wohl tiefstes Verständnis dafür haben, daß meines Erachtens etwas ganz anderes in die Tonne gehört: ein derartiger Zynismus.
Oh je. Mir kommen die Tränen. Im Detail gehe ich auf diesen neuerlichen Unsinn natürlich auch wieder nicht ein, ich habe dafür weder die Zeit noch die Lust. Sie schreiben nun mal nicht prägnant und auf den Punkt sondern schwafeln in ideologisch-epischer Breite. Nur kurz:
- eine persönliche Einstufung eines Textes als ‘Unsinn’ bedarf mitnichten eines Beweises
- angezeigt ist weder barmender Unsinn noch ‘erbarmungslose Zweckrationalität’, was auch immder das sein soll. Sondern anständiger, vernünftiger und konstruktiver Umgang mit derlei Themen. Davon findet sich in Ihren Texten wenig. Das ist zugegeben immerhin deutlich mehr als in den dümmlichen ad personam Stänkereien diverser eigenwillig sozialisierter Forenmitschreiber.
- die unterschiedlichen Existenzminima sind sie entgegen ihrer persönlichen Meinung nicht verfassungswidrig. Darüber haben nicht Sie die Bestimmungshoheit, sondern ausschließlich das BVerfG. Dem Sie die Sache natürlich gerne zur Prüfung vorlegen dürfen.
- ich habe mich im Thread auch zu Dingen wie Mindestlohn, 1€-Jogs etc. geäußert. Das ist offenbar Ihrer Aufmerksamkeit entgangen, aber jeder liest so selektiv, wie es seine Voreingenommenheit zulässt
- hier werden auch die zahllosen Stänkereien der linken unter den Forentrollen anonym geäußert. Möchten Sie die auch in den virtuellen Papierorb werfen?
- Zum Lohnabstandsgebot habe ich mich auch geäußert – wer arbeitet soll mehr haben als der, der nicht arbeitet. Wenn Sie diese Ansicht als inhuman auslegen, ist das allein Ihr Problem.
- Sie sollten die Lernchancen nicht nur aus zustimmenden sondern gerade aus den kritischen Beiträgen wahrnehmen. Die können ja in der Sache zutreffend sein, selbst oder vielleicht gerade wenn sie nicht in Ihr Weltbild passen.
@Holdger Platta
deswegen hatte ich das hier geschrieben:
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/3971/behandelt-uns-wie-strafentlassene#comment-81207
Und das ist auch genau der Grund, weshalb ich mit Neolibs wie elwu nicht mehr diskutiere:
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/3971/behandelt-uns-wie-strafentlassene#comment-81304
Aber Sie lesen offenbar all die Beiträge von Leuten die Sie als ‘Neolibs’ oder sonstwie abfällig bezeichnen, denn Sie antworten fast auf jeden direkt oder indirekt. Eine Diskussion ist ihr Verhalten nicht, da haben Sie recht. Eine Metadiskussion ist es vielleicht. Infantil ist es sicher.
…Und wenn wir grad mal nicht mit der Jagd auf als zu links empfundene Meinungen beschäftigt sind, dann lernen wir auch noch den Unterschied zwischen “mit jemandem diskutieren” und “über jemanden diskutieren”…
Welchen Teil von ‘Metadiskussion’ haben Sie nicht verstanden?
Welchen Teil von Metadiskussion haben SIE nicht verstanden? Da haben sie sich so schön an der vermeintlichen Infantilität und der nur als Metadiskussion verstandenen Beiträge abgearbeitet, aber werfen ihrem Gegenüber trotzdem vor, er würde einerseits alles lesen, was an sich ja schon mal ganz schlimm zu sein scheint und er würde andererseits nicht diskutieren wollen, was stimmt. Also eine Sache davon müssen sie sich schon aussuchen. Entweder es wird auf alles geantwortet oder eine Metadiskussion geführt. Beides gleichzeitig können sie wohl schwerlich vorwerfen.
Ihr Gehirn ist dagegen völlig frei von irgendwelcher ideologisch verblendeter Durchseuchung, das strahlt aus jedem Ihrer Beiträge :)
Habe gestern bei ca. 150 aufgehört die Kommentare zu lesen.
Keine Ahnung ob das hier jemand noch liest.
Wollte nur beitragen, dass ich die Feilscherei um ein paar Euro, sei es 350 oder 400 oder 450€ einfach grausam finde.
In diesem reichen Land ist es möglich, quasi über Nacht, hunterte MILLIARDEN locker zu machen um ein paar Verbrecher, ohne parlamentarische Kontrolle, aus der Patsche zu ziehen, die wissentlich unsere Volkswirtschaft schädigen. Wie kann sich das Volk, ob dieser Situation, gegenseitig zerfleischen ob man einem armen Schwein nun 350 oder 400€ gibt?!
Leider vergessen sehr viele, wie schnell man selbst in diese Situation kommen kann. Ein kleiner Rempler mit einem Auto kann schon die Fahrkarte dorthin bedeuten.
Es wird in jeder Gesellschaft Menschen geben die Lücken ausnutzen. Was ist mit den Steuerhinterziehern, die Millionen ausser Landes bringen? Was sind die paar Hartz Vierer dagegen, die wissentlich betrügen (so sie können) und keine Luste haben zu arbeiten? Die Masse ist unschuldig und nur auf Grund von Ideologien in diese Lage gekommen. Thema: Ab 50 ist man raus – nur warum? Warum werden die Erfahrungsträger kalt gestellt? Weil sie z.B. vielleicht mehr drauf haben als der Chef?!
Hat nicht jeder schonmal ohne zu zahlen in der Bahn gesessen, oder bei der Steuererklärung ein paar Sachen nicht angegeben oder bei der Fahrstrecke ein paar Kilometerchen mehr geschrieben?
Man sollte nicht vergessen, warum dieses Heer von prikär Beschäftigten aufgebaut und gehalten wird. Die Angst soll durch alle Arbeitnehmer gehen, um alles zu akzeptieren was man ihnen hinwirft. Weniger Urlaub, weniger Lohn, längere Arbeitszeiten usw usw.!
Auch der, der 30.000 oder 40.000€ im Jahr hat, wird NIE Millionär werden und gehört genau so zu “denen da unten”. Dass muss jedem klar sein! Auch dem der nicht Hartz Vier ist und einen Job hat. “Du gehörst nicht zu denen da oben und wirst es nie tun”!!!
So lange sich die “unteren” mit denen “ganz unten” zanken, werden die wirklich Schuldigen ungeschoren davon kommen!
Macht die Augen auf Leute – es geht nicht um die paar Euro mehr für die Hartz Vierer. Es geht darum die Masse in Angst zu halten. Es geht darum Einigkeit zu verhindern um den Aufstand zu vermeiden!!!
Der wirkliche Schädling ist nicht der kleine Hartz IV Betrüger! Der wirkliche Schädling ist der Millionen-Steuerhinterzieher, der Banker der unser aller Geld wissentlich verspielt und der Politiker der unsere Steuermilliarden dem o.g. Banker zur Rettung in den Rachen wirft !!!
So sieht es aus !!!
Das Gleichheitsgebot wird durch die verschiedenen Existenzminima nicht verletzt, da sie ja aufeinander aufbauen.
Der Zusammenhang zwischen HartzIV und dem steuerrechtlichen Existenzminimum wird sogar im wikipediaartikel zum Einkommenssteuergrundfreibetrag erklärt. Dieser Artikel ist sogar in dem von dir genannten verlinkt (-> Steuerrechtliches Existenzminimum, -> Grundfreibetrag).
Ebenso besteht ein Zusammenhang zwischen Pfändungsfreigrenze bei Erwerbseinkommen und HartzIV. Habe keine onlinequelle dazu verfügbar. Die Pfändungsfreigrenze ist soziokulturelles Existenzminimum plus Werbungs/Versicherungskosten (zählt auch z. B. KfZ-Haftpflicht dazu, wenn das Auto für den Weg zur ARbeit genutzt wird und andere Dinge, die man nicht sofort erwartet) plus “Arbeitsanreiz”. Will man nicht Äpfel mit Birnen vergleichen (ich bleib mal bei der Redewendung), muss man den erwerbstätigen Schuldner mit einem erwerbstätigen HIVler vergleichen. Ergebnis: dem Erwerbstätigen HIVler stehen prinzipiell auch Werbungs/Versicherungskosten zu (§ 11 Abs 2 SGB II) und ebenfalls ein “Arbeitsanreiz” (§ 30 SGB II).
Durch Einführung HartzIV (=senkung soziokulturelles Exstenzminimum) ist die Pfändungsfreigrenze entsprechend 2007 gesunken und wurde 2009 nicht erhöht (obwohl Erhöhung eigentlich nach § 850c Abs ? ZPO eigentlich vorgeschrieben).
Vielleicht kennt sich jemand auch genauer aus als ich und kann das ganze noch mit Zahlen belegen.
Meine Hauptkritik an deinem Artikel:
1. Die Erhöhung der Regelsätze ist geboten. Aber deine Argumentation ist völlig ungeeignet. Denn die Pfändungsfreigrenze bei Erwerbstätigkeit muss immer höher sein als die Regelleistung, weil sie Regelleistung plus der genannten Posten ist. Hier hast du einfach nicht recherchiert.
2. Du sagst nicht: Behandelt uns wie Schuldner, deren Arbeitseinkommen gepfändet wird, sondern wie Schuldner, deren Einkommen gepfändet wird und die mal Strafgefangene waren. Deine Intention ist klar. HIVler werden schlechter behandelt als Verbrecher. Damit verkennst du nicht nur wie die “Strafen sind viel zu lasch Fraktion”, dass die Schuld durch die Gefängnisstrafe schon gesühnt ist, und der ehemalige Gefangene als Schuldner das Recht hat, behandelt zu werden wie alle anderen Schuldner auch, du beziehst ohne Not auch noch die affirmativen Werturteile über Menschen in deine Argumentation mit ein. Dass Arbeitslose nicht mal das Existenzminimum kriegen und auf der ARGE wie Untermenschen behandelt werden, ist eigentlich aber schon schlimm genug. Für dich reicht das alles aber nicht aus. Arbeitslose werden nciht nur wie Scheiße behandelt (naja), sie werden auch noch schlechter behandelt als VERBRECHER! Du kritisierst nicht, dass absolute Rechte verlezt werden, sondern dass die Hierachie hier durcheinanderkommt.
Über Rufe nach einer Schlechterbehandlung von Straftätern darfst du dich da nicht wundern.
Wenn Sie die Pfändungstabelle heranziehen, warum nicht den Betrag der einem bei Unterhaltszahlungen als Existenzminimum zugesprochen wird.
Und dort ist es einfach, zwischen Erwerbstätigen und Erwerbslosen zu unterscheiden – 900,- € zu 770,- €!
Somit ist doch wohl das Existenzminimum für einen alleinstehenden Erwerbslosen mit 770,- € zu betrachten.
Ich erhalte als ALG-2-Bezieher 649,- € – fehlen also 121,- € an diesem Betrag.
Meine konkrete Unterdeckung beläuft sich im Moment pro Monat auf 103,- €.
Also für die Haushaltsenergie, Ernährung und Gesundheit (in dem Betrag von 103,- sind die nicht anzurechnenden Ausgaben für notwendige Mittel über die jährlich zu tragenden 2 % hinaus enthalten)
Mit einem Regelsatz von 770,- € (inclusive Unterkunftskosten) wäre durchaus ein einigermaßen selbstbestimmtes existieren möglich. Leben mag ich das nicht nennen.
Wenn ein Erwerbstätiger nach dem “Lohnabstandsgebot” mehr in der Tasche haben soll, dann müssten eben die Arbeitgeber mehr bezahlen. Ausgaben für Aufstocker und Kurzarbeiter sind nichts anderes als Subventionen für Arbeitgeber. Das “Mindestnettoeinkommen” müßte demnach bei 900,- € liegen.
@85 egal, unbequemer
Irgendetwas muß anscheinend die Festsetzung der Pfändungsfreigrenze (Existenzminimum) für unterhaltspflichtige Erwerbslose von der Festsetzung des Existenzminimums unter Hartz IV unterscheiden. Aber was? Willkür? Oder welche Systematik steckt dahinter?
Es ist doch ganz einfach gewesen. Es gab das Arbeitslosengeld, die Arbeitslosenhilfe (bei Bedürftigkeit nach Ende des ALG-Bezuges) und die Sozialhilfe.
Sozialhilfe war Sache der Kommunen, ALG der Bundesanstalt für Arbeit, AlHi des Bundes.
Die Ausgaben stiegen, da es immer mehr Erwerbslose gab, den Kommunen wurden immer mehr Geld “weggenommen” und immer mehr Ausgaben zugeschoben, ohne angemessenem finanziellen Ausgleich.
Da kam den Kommunen das “vergiftete” Angebot des Bundes, in Zukunft die Sozialhilfekosten zu übernehmen, dafür aber den Kommunen nur noch die Unterkunftskosten aufzubürden in ihrer Blindheit gerade recht. (Ich hab damals schon davor gewarnt).
Damit der Bund nun aber nicht eine “Sozialhilfe” in angemessener Höhe zahlen muss, wurde der Betrag der alten Sozialhilfe zur Richtschnur erhoben. Mehr durfte es nicht werden. Obwohl jahrelang keine Anpassung erfolgte. Deswegen wurden Kürzungen vorgenommen, um nicht den damals angemessenen Betrag, der bei der ersten Berechnung herausgekommen ist, zahlen zu müssen. Also war klar, der Regelsatz wird nicht ausreichen, da werden dann die Bezieher über die “Bedürftigkeit” vor Gerichten wie bei der alten Sozialhilfe versuchen ihren Bedarf zu decken. Deswegen wurde zusätzlich entschieden, die bisher möglichen besonderen Kosten einfach zu pauschalisieren, auf einem niedrigen Stand allerdings. Denn bis zum 31.12.2004 galt die Bedürftigkeit als Maßstab. Ab 1.1.2005 war es vorbei mit dem Bedarf des Einzelnen.
Pauschalen sind aber nie gerecht. Denn es gibt nun einmal unterschiedliche Badürfnisse. Das wurde der Bundesregierung nun mit dem Urteil des BVerfG um die Ohren gehauen.
Und nun wird versucht wieder zu tricksen – mit der Chipkarte für Kinder und die Hetze gegen Erwerbslose, hier sind die Doku-Soaps bei RTL (Bertelsmann) und Hetzparolen in Bild (Springer) für viele “Dummköpfe” geeignet.
Ich kann nicht so viel essen wie ich wieder ausspeien möchte.
@#85 unbequemer
Ich hatte auch schon vermutet, das die unterschiedliche Höhe von Pfändungsfreigrenzen und Hartz IV Existenzminimum sich aus der Unterscheidung zwischen Arbeitslosen- und Sozialhilfe hinübergerettet hat. Es mußte ja 2 unterschiedliche Bereiche gegeben haben, sonst hätte es verschiedene Existenzminima gegeben.
Nur dachte ich, das sich damit dann die Frage nur dahingehend verschiebt, warum die Pfändungsfreigenze höher war als der Sozialhilfesatz. Ein Sozialhilfeempfänger muß ja auch das Existenzminimum bekommen so dachte ich.
Die Antwort scheint zu sein, das der Sozialhilfeempfänger besondere Bedürfnisse einklagen konnte (und damit sein Existenzminimum anpassen konnte), was nun in Hartz IV durch die Pauschalierung verhindert ist. Konkret kann man also sagen, das die alte Sozialhilfe weil flexibler, den Bedürfnissen der Betroffenen eher angepaßt war als die heutige Pauschalierung. Wenn das so richtig ist, habe ich etwas gelernt.
Bei dieser Gelegenheit erinnere ich mich an einen TV-Beitrag in dem die behinderte Tochter einer Hartz IV Familie zu ihrem und dem Nachteil der Familie in den freien Arbeitsmarkt gedrückt werden sollte. Sie war dazu nicht fähig, was die (unmenschliche) ARGE nicht interessierte. Irgendeine solche Schikane hatte die ARGE vor. Es war der ARGE ja auch egal was passierte, Hauptsache die Familie in der die Mutter ebenfalls von der ARGE terrorisiert wurde war weiter verunsichert.
Die Tochter wurde dann aber von der Familie (mit externer Hilfe) wieder aus den Klauen der ARGE befreit und unter die Obhut des Sozialamtes (oder eines ähnlichen Amtes gebracht), weil dieses Amt im Gegensatz zur ARGE zuverlässig zahle, also für die Existenz der Tochter sorgte. Die Tochter bekam einen Platz in einer Behindertenwerkstatt und die Mutter fand Arbeit, Das alles nicht mit, sondern gegen die ARGE!
Ja so ist das mit den Schikanen in Hartz IV. (Also so ähnlich war das, ich bin zu müde mir das Video anzusehen um die Schikane genau zu schildern)
Die Zahlen passen. Pfändungsfreigrenze für Alleinstehende nicht-Erwerbstätige laut unbequemer 770 Euro.
Leistung pro Einpersonenbedarfsgemeinschaft nach SGB II: 775 Euro.
Quelle dafür: http://www.pub.arbeitsagentur.de/hst/services/statistik/200912/iiia7/grusi_in_zahlend.pdf
(unter: 2.10 Höhe der Geldleistungen in Euro für Bedarfsgemeinschaften nach Arten und Größe der Bedarfsgemeinschaft)
Hat der Gesetzgeber schon alles ungefähr aufeinander abgestimmt. Stimmte nur unmittelbar nach der Einführung von HIV nicht, da die anderen Existenzminima nicht so schnell nach unten angepasst wurde. Mittlerweile wohl erledigt.
Wie Sie auf den Betrag kommen ist mir rätselhaft.
Seite 22 = BG mit einer Person = 687,- €
Fakt ist, der Regelsatz beträgt 359,- €. Unterkunftskosten in meinem Wohnort bisher maximal 330,- €. Mehr wie 689,- € ist kaum möglich, gerade wo der Zuschuss für die kostenaufwändige Ernährung für fast alle gestrichen wurde.
Und bei den Unterkunftskosten sind im Moment Bestrebungen diese mit einem angeblichen Mietspiegel auf 233,50 zu deckeln.
359 Regelsatz + 256 KdU + 160 SV = 775 (Seite 21)
Sollte man die SV lieber weglassen? Der Schuldner soll nicht weniger haben als Grundsicherung. Und wieviel KV zahlt ein Rentner?
Aber gut, zugegeben, denke ich mir jetzt aus. Wenn mans genau wissen will, muss man sich halt mal angucken, wie die Pfändungsfreigrenze berechnet wird. Vielleicht sollte sie 2007 auch nicht zu sehr gesenkt werden und die unzureichende Senkung wurde bisher noch nicht durch fehlende Erhöhungen ausgeglichen. Wie gesagt, muss man gucken, wie sie berechnet wird.
Das Entscheidende: Die Existenzminima sind aufeinander abgestimmt, auch wenn ich dafür keine Onlinequelle habe. Der Zusammenhang zwischen dem Freibetrag im Einkomenssteuerrecht und HIV ist ja auch auf wikipedia erklärt.
Es geht aber um NETTO-Beträge.
Und in der Düsseldorfer Tabelle steht nun einmal:
Der notwendige Eigenbedarf (Selbstbehalt)
- gegenüber minderjährigen unverheirateten Kindern,
- gegenüber volljährigen unverheirateten Kindern bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres, die im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils leben und sich in der allgemeinen Schulausbildung befinden, beträgt beim nicht erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen monatlich 770 EUR, beim erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen monatlich 900 EUR. Hierin sind bis 360 EUR für Unterkunft einschließlich umlagefähiger Nebenkosten und Heizung (Warmmiete) enthalten. Der Selbstbehalt kann angemessen erhöht werden, wenn dieser Betrag im Einzelfall erheblich überschritten wird und dies nicht vermeidbar ist.
Der angemessene Eigenbedarf, insbesondere gegenüber anderen volljährigen Kindern, beträgt in der Regel mindestens monatlich 1.100 EUR. Darin ist eine Warmmiete bis 450 EUR enthalten.
Und noch eines, der Betrag der an die Sozialversicherung bezahlt wurde, ist inzwischen weiter reduziert worden. Für die Rentenversicherung wird NICHTS mehr bezahlt, und die Krankenkassen bekommen auch nur einen Minimalbetrag.
Hier schiebt der Staat die Kosten auf die sozialversicherungspflichtigen Menschen ab. Und das sind nun einmal nicht alle Bürger dieses Landes.
Übrigens, man sagt zwar, nicht an ihren Worten, an ihren Taten sollt ihr sie messen, aber wenn ich Sie an ihren Worten messe, dann zeigt mir schon die Bezeichnung H + römisch 4 ihre Denkweise.
@all
Was hier bisher überhaupt nicht thematisiert wurde, sind die Renteneinzahlungen: Nutten-Peter-IV-Opfer bekommen inzwischen noch nicht einmal mehr den Grundbetrag in die Rentenkasse gezahlt.
Das heisst, dass sie – selbst wenn sie aus der Nutten-Peter-IV-Falle durch einen glücklichen Zufall wieder herauskommen sollten – im Alter weiterhin bestraft werden und reduzierte Rentenzahlungen erhalten.
Der Nutten-Peter und seine Komplizen aus der Organisierten Kriminalität(Politik) gehören für dieses Gesetzeswerk ins Gefängnis. Nutten-Peter-IV-Versteher sind meiner Ansicht nach Mafiasympathisanten, die ebenfalls mit Freiheitsstrafen zu maßregeln wären. Somit wären wir wieder beim ehemaligen Strafgefangenen :-).
Nagut, pro HIVler werden seit dem größten Sparpaket in der Geschichte des Universums 30 Euro weniger in die RV eingezahlt. Irgendwie muss die kommende Regelsatzerhöhung ja gegenfinanziert werden :)
Aber eigentlich ist das kein Problem der HIVler, sondern der heutigen Rentner. Wer heute mehr als einen kurzen Zeitraum HIV oder Niedriglohn kriegt, wird später sowieso auf die Grundsicherung im Alter angewiesen sein. Durch die Kürzung der Einzahlung in die RV bei HIV wird der Rentenanspruch zwar kleiner, um den gleichen Betrag steigt aber im Alter die Grundsicherung.
“Durch die Kürzung der Einzahlung in die RV bei HIV wird der Rentenanspruch zwar kleiner, um den gleichen Betrag steigt aber im Alter die Grundsicherung.”
Das mag bei Ledigen häufiger der Fall sein. Bei Rentnerehepaaren sicher viel seltener und bei Rentnern mit Wohneigentum wohl nie.
@#88 unbequemer, egal
Ich will hier nicht endlos Erbsenzählerei betreiben, meine Antipathie gegen Hartz IV richtet sich ja nicht primär gegen den Regelsatz. Der ist sicher schlimm, aber schlimmer sind die zusätzlichen Schikanen in Hartz IV.
Aber dies noch:
Ich habe mir mittlerweile folgendes zu Existenzminima und Pfändungsfreigrenzen zusammengereimt.
Es gibt mindestens 4 Existenzminima .
a) das soziokulturelle Existenzminimum
b) Existenzminimum ist durch Unterhalt abzudecken
c) Schuldrechtliches Existenzminimum
d) Steuerrechtliches Existenzminimum
Zwei dieser Existenzminima habe ich der Höhe nach formal (was nicht heißt, das sie akzeptabel begründet sind!) begründet gefunden. Das “soziokulturelle Existenzminimium” ergibt den Hartz IV Regelsatz und dieser definiert das “steuerrechtliche Existenzminimum”. Das ist einfach.
Ich konnte nun keinen weiteren Zusammenhang zwischen den Existenzminima ausmachen.
Damit kann ich also die Ansicht von “egal” zunächst nicht bestärigen.
Ich kann nur bestätigen, das das steuerrechtliche auf dem Hartz IV Minimum aufbaut
Das schuldrechtliche Existenzminimum entspricht den Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen.
“Existenzminimum ist durch Unterhalt abzudecken” heißt, das ein Unterhaltsberechtigter Erwerbsloser Anspruch auf 770 Euro (ich hatte das übrigens falsch als Freigrenze verstanden) hat. Das warf ja “unbequemer” in die Debatte.
Immerhin ist dieser Unterhaltsanspruch als Existenzminimum definiert und der Einwurf von “unbequemer” ist daher eine Überlegung wert.
Aber wie gesagt das “Unterhaltsexistenzminimum” steht anscheinend nicht im Zusammenhang mit dem soziokulturellen Existenzminimum. Und das schuldrechtliche hat auch nichts mit dem soziokulturellen Existenzminimum zu tun.
Fazit: es ist mir nicht gelungen herauszufinden das die unterschiedlichen Existenzminima generell in einem Zusammenhang stehen. Insofern kann man momentan nicht ohne weiteres das eine heranziehen um ein anderes zu begründen.
Es ist historisch einfach wohl so gelaufen, das man die verschiedenen Minima vielleicht begründet hat, aber bis auf eine Ausnahme ohne Bezug zueinander. Das kann ja passieren.
Nehmt euch mal die Zeit, die Chronologie unter diesem Link zu lesen, damit ihr schon mal wisst, was auf JEDEN von euch zukommen könnte …
http://realasmodis.blog.de/2010/08/06/jobcenter-chronologie-9137551/
Hey, ihr Jammerlappen und Alleswisser,
euer widerwärtiges und sinnloses Blabla kotzt mich nur noch an!
Find ich gut. was schlägst du vor?
600 Euro sind mit Sicherheit nicht viel. Ich lebe hier in Berlin als Student sogar mit etwas weniger pro Monat. Ich habe allerdings das Glück, ab und an etwas Geld von meinen Eltern zu bekommen.
Trotzdem finde ich die Rechnung, die hier gemacht wird, schon etwas seltsam.
Wenn ich super gut esse, brauche ich nicht mehr als 180€ im Monat für Verpflegung, als Frau mit kleinerem Magen wahrscheinlich noch weniger. (Freunde von mir kommen mit 90€ im Monat aus)
Die Wohnung wird vom Staat getragen.
Bleiben also von den 345€ noch 165€ über für alles andere: Internet mit Telefonflat (klar kein 32 MBit Anschluss) bekommt man für weit unter 20€ im Monat. Dann brauch ich auch keine Briefe mehr schicken. Skype und eMail regeln die Kommunikation und das sehr günstig.
Selbst mit einem Handy für noch mal 20 Euro wäre ich dann bei 125 Euro. Wer clever ist, teilt sich den Internetanschluss mit anderen oder surft in öffentlichen Netzn. Man muss eben etwas erfinderisch sein, um das maximale rauszuholen.
Wenn ich dann Klamotten bei Kik anstatt bei Boss kaufe, keinen Alkohol kaufe, nicht rauche oder anderen Luxus konsumiere, habe ich also knapp 100 Euro im Monat für den öffentlichen Nahverkehr (Fahrrad= umsonst) und Sport (wer nicht gerade golfen geht, kommt mit 15€ im Monat aus).
Hartz IV ist kein Zucker schlecken, keine Frage, vor allem, wenn man nicht so wie ich ab und an noch eine Spende bekommt für eine Zugfahrt z.B. Verdummen muss aber dank Internet keiner, auf den Sportverein muss ebensowenig verzichtet werden. Den Verein kann man sich übrigens auch oft sparen. Wer Basketball spielt, kann einfach den nächsten Streetcourt aufsuchen, der ist umsonst. Einen Ball bekommt man bei Aral umsonst etc.
Übrigens: Wenn ich einen Job suche, gibt es hunderte Minijobs zur Auswahl. Warum sollte ein Abteilungsleiter nicht auch diese machen und Hartz IV etwas aufstocken. Bei 40h Arbeit pro Woche sollte das dann bald nicht mehr nötig sein.
PS: Mir ist klar, dass Familien und auch Kranke mehr Geld benötigen, als ihnen momentan zugebilligt wird. Ich gehe in dem Beispiel von einer Einzelperson aus die gesund ist, wie ich.
PS: Ich gebe zu bedenken. Wenn Hartz IV so wäre wie hier gefordert also 990 Euro netto, dann würde kein Mensch mehr arbeiten gehen. Die Jugendlichen träumen jetzt schon vom Hartzn und wohnen weiter bei Mammi wie das bei 990 Euro netto aussehen würde, will ich mir gar nicht vorstellen.
Error! OK – dieses “Studentenposting” war qualitativ etwas besser als die bisherigen – jedoch wurden die Grundthesen sowie die enthaltene Rabulistik allesamt schon millionenfach auseinandergenommen und widerlegt.
Ich verbleibe mit der Bitte an die INSM & Konsorten auf eine Anhebung der Qualität.
Was sind denn die INSM?
Ich persönlich finde auch, dass Hartz IV vor allem für jemanden, der mal ein wesentlich aufwendigeres Leben gehabt hat, einen gravierenden Einschnitt darstellt. Aber von dahinvegetieren wie das hier so geschrieben wird, kann bei einer gesunden Person ohne familiäre Pflichten in meinen Augen nicht die Rede sein.
Was an der 990 Euro These so falsch sein soll, verstehe ich übrigens nicht. Das ist in meiner jetzigen Situation dermaßen viel Geld, dass ich wahrscheinlich nach einigen Monaten gar nicht mehr wüsste, wohin damit. Das ist jetzt wirklich kein Scherz!
Aber gut, worüber streiten wir hier. Selbst wenn 4 Millionen Arbeitslose im Monat sagen wir 200 Euro mehr bekommen würden, wären das Mehrkosten von gerade mal knapp 10 Milliarden Euro im Jahr, ein Betrag den viele Banker als Peanuts abtun würden. Mir geht es hier nicht ums Geld, sondern um den Arbeitsanreiz, der verbleibt, wenn man so viel Geld ohne zu arbeiten bekommt.
irgendwie ist die bildung trotz einigermassen betuchter eltern auf der strecke geblieben…
ich weiss gar nicht, wie ihrs alle geschafft habt ein studium zu beginnen?
sind die zugangsvoraussetzungen seit meiner jugend so dermassen gesunken…?
gab es etwa keine arbeitsanreize in der zeit vor hartz IV?
wieso hat rot-grün den spitzensteuersatz von 52% auf 42% gesenkt?
wieso hat rot-grün die körperschaftssteuer für GmbHs und AGs gesenkt?
wieso hat rot-grün die “mehrwertsteuer” auf unternehmensverkäufe abgeschafft, also für private-equity-gesellschaften die geschäftsgrundlage geschaffen?
wer profitiert von all dem?
man darf ja mal fragen.
Leistung muss sich wieder lohnen.
Die klassische Neiddebatte: Der “aufrechte” Bürger neidet es dem Nichtstuenden, dass dieser unter anderem von seinem Geld leben darf und sich beide Lebensstandards nicht mehr signifikant unterscheiden. Dumm, wie der deutsche Michel nun mal ist, fragt er nicht, warum er so wenig verdient, sondern weshalb die anderen Armen fast so viel wie er bekommen