Kommentare zu: Der Schäuble-Komplex

Von: pidder – the blog » Nichts zu verbergen?

pidder – the blog » Nichts zu verbergen? — Sat, 10 Apr 2010 13:24:39 +0000

[...] Der Schäuble-Komplex [...]

Von: E-Demokratie.org » E-Government, E-Partizipation » Online-Konsultation zum Bürgerportalgesetz

Thu, 20 Nov 2008 22:29:31 +0000

[...] die Bürger sehr stark mit “Angst” behaftet, besonders was staatliche Eingriffe angeht (Schäuble-Komplex). Das ist nicht besonders förderlich für ein Konsultationsverfahren und spiegelt sich auch in den [...]

Von: Der Terror lässt noch ein wenig auf sich warten | F!XMBR

Der Terror lässt noch ein wenig auf sich warten | F!XMBR — Tue, 07 Oct 2008 16:28:57 +0000

[...] wurden? Der Terror ist bei uns angekommen, lautete nur eine Überschrift der etablierten Medien. Jens hatte hier die ganze Farce schon zusammengefasst. Nachdem der Anwalt der angeblich Verdächtigen nach Akteneinsicht eine zehnseitige Haftbeschwerde [...]

Von: Cris

Cris — Tue, 07 Oct 2008 13:30:36 +0000

Es kann nie nur eine Seite des Terrors geben..der Terror kommt aus zwei Richtungen…eine Seite macht ihn und die andere erhält ihn am leben…denkt mal drüber nach…

Von: Baumhausbesitzer

Baumhausbesitzer — Mon, 06 Oct 2008 15:35:57 +0000

Und noch was: Bundeswehreinsatz im Inneren beschlossene Sache

Die Bundeswehr wird nach Vorstellung der CDU und SPD künftig auch bei Massendemonstrationen und Großveranstaltungen zur Unterstützung der Polizei eingesetzt werden. Eine Mehrheit von SPD und CDU wird entsprechende Gesetzesänderungen veranlassen. Eine wie ich finde fatale Änderung des Artikel 35 im Grundgesetz. Welche Auswirkungen dies haben wird werden wir bald sehen. Die zugespitzte politische Landschaft, die Ungleichgewichte und der systemgewollte Zusammenbruch des Finanzsystems werden ihr Übriges dazu beitragen spätere Begründungen für den Einsatz im Inneren zu liefern. Gegen was sollen wir eigentlich gesichert werden? Ich habe seit Zeiten der RAF keine terroristischen Großanschläge recherchieren können. Und auch diese Mörder hat man ausfindig machen können ohne dabei die Sicherungsmaßnahmen von Soldaten zu benötigen. Die zu beachtende Gefahr des Einsatzes gegen das Volk muß Gewicht in der Diskussion zwischen der SPD und der CDU finden, tut sie aber nicht!

Es wird Zeit Herrn Professor Schachtschneider anzurufen, da das Bundesverfassungsgericht sich dermaßend ruhig verhält das es mir die Kinnlade auf den Tisch fallen lässt. Schenkt diesem Mann Beachtung. Er ist Zeit die Vernunft eines Immanuel Kant walten zu lassen.

Quelle: http://www.heise.de/tp/blogs/8/116973
http://4topas.wordpress.com/2008/10/05/die-bundeswehr-im-inneren/#comment-4084