Kommentare zu: Der Schäuble-Komplex

Von: E-Demokratie.org » E-Government, E-Partizipation » Online-Konsultation zum Bürgerportalgesetz

Thu, 20 Nov 2008 22:29:31 +0000

[...] die Bürger sehr stark mit “Angst” behaftet, besonders was staatliche Eingriffe angeht (Schäuble-Komplex). Das ist nicht besonders förderlich für ein Konsultationsverfahren und spiegelt sich auch in den [...]

Von: Der Terror lässt noch ein wenig auf sich warten | F!XMBR

Der Terror lässt noch ein wenig auf sich warten | F!XMBR — Tue, 07 Oct 2008 16:28:57 +0000

[...] wurden? Der Terror ist bei uns angekommen, lautete nur eine Überschrift der etablierten Medien. Jens hatte hier die ganze Farce schon zusammengefasst. Nachdem der Anwalt der angeblich Verdächtigen nach Akteneinsicht eine zehnseitige Haftbeschwerde [...]

Von: Cris

Cris — Tue, 07 Oct 2008 13:30:36 +0000

Es kann nie nur eine Seite des Terrors geben..der Terror kommt aus zwei Richtungen…eine Seite macht ihn und die andere erhält ihn am leben…denkt mal drüber nach…

Von: Baumhausbesitzer

Baumhausbesitzer — Mon, 06 Oct 2008 15:35:57 +0000

Und noch was: Bundeswehreinsatz im Inneren beschlossene Sache

Die Bundeswehr wird nach Vorstellung der CDU und SPD künftig auch bei Massendemonstrationen und Großveranstaltungen zur Unterstützung der Polizei eingesetzt werden. Eine Mehrheit von SPD und CDU wird entsprechende Gesetzesänderungen veranlassen. Eine wie ich finde fatale Änderung des Artikel 35 im Grundgesetz. Welche Auswirkungen dies haben wird werden wir bald sehen. Die zugespitzte politische Landschaft, die Ungleichgewichte und der systemgewollte Zusammenbruch des Finanzsystems werden ihr Übriges dazu beitragen spätere Begründungen für den Einsatz im Inneren zu liefern. Gegen was sollen wir eigentlich gesichert werden? Ich habe seit Zeiten der RAF keine terroristischen Großanschläge recherchieren können. Und auch diese Mörder hat man ausfindig machen können ohne dabei die Sicherungsmaßnahmen von Soldaten zu benötigen. Die zu beachtende Gefahr des Einsatzes gegen das Volk muß Gewicht in der Diskussion zwischen der SPD und der CDU finden, tut sie aber nicht!

Es wird Zeit Herrn Professor Schachtschneider anzurufen, da das Bundesverfassungsgericht sich dermaßend ruhig verhält das es mir die Kinnlade auf den Tisch fallen lässt. Schenkt diesem Mann Beachtung. Er ist Zeit die Vernunft eines Immanuel Kant walten zu lassen.

Quelle: http://www.heise.de/tp/blogs/8/116973
http://4topas.wordpress.com/2008/10/05/die-bundeswehr-im-inneren/#comment-4084

Von: Baumhausbesitzer

Baumhausbesitzer — Mon, 06 Oct 2008 15:09:52 +0000

Sehr gut recherchierter Artikel

Ich habe auch mal etwas recherchiert:

26.09.2008 Festnahme von fehlverdächtigten Selbstmordattentätern in Frankfurt
27.09.2008 Gipfeltreffen für stärkere Terrorbekämpfung in Bonn zwischen allen
EU-Innenministern und der US-Vertretung.

Bei einem Treffen mit US-Heimatschutzminister Michael Chertoff und den Innenministern aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Spanien, Italien und Polen wurde am Samstag in Bonn vereinbart, das Internet noch stärker zu überwachen. Bemüht wurde dafür erneut der “internationale Terrorismus”. Erforderlich sei eine präventive Bekämpfungsstrategie, sagte Deutschlands Innenminister Wolfgang Schäuble. “Wir stimmen darin überein, dass der internationale Terrorismus nur im Verbund aller Partner und im Rahmen grenzüberschreitender Partnerschaften erfolgreich bekämpft werden kann.” Ausweisungen und Abschiebungen seien “relevante Instrumente zur Eindämmung der Gefahr terroristischer Anschläge”. Dies alles werde “im Rahmen des Rechts” geschehen, so Schäuble. Verabredet wurde in Bonn auch eine engere Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten.
Quelle: Heise

Zufall? Monatelang nichts und dann von einem Tag auf den Anderen zwei verkettete Ereignisse, deren politische Zielrichtungen durch die Fehlinformationen gefestigt werden.
Willkommen im baldigen Überwachungsstaat!

Von: Allein gegen die BILD | Der Schäuble-Komplex

Allein gegen die BILD | Der Schäuble-Komplex — Mon, 06 Oct 2008 09:41:48 +0000

[...] Weiter: Zum ganzen Artikel [...]

Von: georgvomberge

georgvomberge — Mon, 06 Oct 2008 09:37:10 +0000

Der Betrug an 90% der Bevölkerung, der hier begangen wird ist unerträglich. Millionen von Steuerzahlern sollen dafür aufkommen, dass Wenige ihre Privililegien und Vermögen behalten können. Abgesichert von der Bundeswehr.

Schluß damit den Kopf hinzuhalten.
Gehen Sie zum Wahlkreisbüro “Ihres Bundestagsabgeordneten”. Setzen Sie durch das das Parlament diesen Plänen entgegentritt! Sowohl den ungerechtfertigten Milliarden für Privatunternehmen, ebenso der weiteren Einschränkung der Bürgerrechte bis hin zum bevorstehenden bewaffneten Einsatz der Bundeswehr im Inneren.

Schützt Eure Bürgerrechte gegen den aufkommenden Militär- und Polizeistaat!

Schützt Eure Kinder und Enkel vor einer weiteren Versklavung durch eine machtbesessene Elite.

Von: Scheitern auf bayrisch: Blogschau (10/II)

Scheitern auf bayrisch: Blogschau (10/II) — Mon, 06 Oct 2008 06:57:03 +0000

[...] RAF-Films “Baader-Meinhof-Komplex” hinzweisen. “Man weiß so wenig”, resümiert Spiegelfechter Jens Berger angesichts der neuen Terrorhysterie, die, passend zum Herbst, über Deutschland hereinbricht. [...]

Von: bojenberg

bojenberg — Sun, 05 Oct 2008 21:06:26 +0000

die koalition ist heute vor stasi-scheuble in die knie gegangen und hat einer aenderung des §35 des grundgesetzes zugestimmt! wenn jetzt mehrere tausend fanatische moslems die grenze durchbrechen, stossen sie auf leopard-panzer!

mal sehn was das BVerfG dazu sagt.

Quelle: Die Dreckschleuder

Von: Martin

Martin — Sun, 05 Oct 2008 09:16:59 +0000

Die Quadratur der “Kreise” hat Hr. Sick, seines Zeichens (Ex?)-Lektor bei den “Bösen” und seit einiger Zeit erfolgreicher Deutschlehrer, bereits sehr anschaulich aufgearbeitet:
http://www.spiegel.de/kultur/zwiebelfisch/0,1518,322632,00.html