S21+ oder das Scheitern eines demokratischen Experiments
geschrieben am 30. November 2010 von Spiegelfechter
60 Stunden lang saßen sie zusammen. Acht, teils informative, meist aber ermüdende Sitzungstage lang tauschten nun die Vertreter der S21-Befürworter und der S21-Gegner Argumente aus. Phoenix war bei diesem “demokratischen Experiment” (Heiner Geißler) live dabei. Geißler hatte dabei als Schlichter den undankbaren Job, Kompromissmöglichkeiten zwischen den beiden Lagern auszuloten. Das Immobilienprojekt S21 erlaubt allerdings keinen Kompromiss. Genauso wenig, wie man ein bißchen schwanger werden kann, kann man den oberirdischen Kopfbahnhof ein bißchen zu einem unterirdischen Durchgangsbahnhof umbauen. Das wissen Gegner und Befürworter. Warum dann aber wurde der Schlichtungsprozess durchgeführt?
S21 mit menschlichem Antlitz
Den Befürwortern von S21 ging es beim Schlichtungsverfahren vor allem um eine moralische Legitimation, ein “S21 mit menschlichem Antlitz”. Es war von vorneherein klar, dass weder Stadt, Land, Bund noch Bahn vom milliardenschweren Projekt abrücken würden. Nach dem anhaltenden Widerstand und vor allem dem “schwarzen Donnerstag” geriet das Projekt jedoch in Schieflage. Ein Projekt, für dessen Umsetzung der Staat Kinder und Rentner verprügelt, hat seine moralische Legitimation verloren. Da der Widerstand im Oktober allerdings eine kritische Masse erreicht hatte, mussten die S21-Befürworter eine Charmeoffensive starten. Wobei sich deren Charme in den Schlichtungsrunden vor allem in der Person des Bahn-Vorstands Volker Kefer manifestierte, der durchaus talentiert agierte und damit seine inkompetenten Mitstreiter aus der Politik ebenso vergessen ließ, wie seinen brachialrhetorischen Chef Volker Grube.
Selbst wenn die Befürworter auf sachlicher Ebene in keinem Punkt überzeugen konnten, so lullten sie die Öffentlichkeit doch sehr erfolgreich mit einem technisch-administrativen Kleinklein ein. Wer die Schlichtungsrunden aufmerksam verfolgte, konnte den Argumenten der Befürworter zwar nichts abgewinnen; die Krux ist nur, dass kaum jemand so viel Leidensfähigkeit mitbrachte und bei den meisten Zuschauern wohl als Erkenntnis das Zwischenfazit des S21-Gegners Peter Conradi hängenblieb: “Sie sagen das, wir sagen das, die Zahlen stehen im Raum, gehen wir zum nächsten Tagesordnungspunkt”.
Politik ist die Kunst des Möglichen
Die Befürworter konnten somit bei der Schlichtung nur gewinnen – und sei es im worst case etwas Zeit. Warum aber nahmen die Gegner an einem Schlichtungsverfahren teil, das keinesfalls ergebnisoffen geführt wurde? Den Vertretern der S21-Gegner ging es wahrscheinlich eher darum, den Widerstand gegen S21 zu kanalisieren und damit den Widerstand politisch kontrollierbar zu machen. Vor allem die Grünen haben kein Interesse an einem wilden Widerstand. Ein wilder Widerstand entzieht sich der politischen Kontrolle, er lässt sich nicht zum Gegenstand eines politischen Kuhhandels machen.
Schlichter Heiner Geißler ließ sich während der Sitzungen zum Bonmot “Politik ist keine Wissenschaft, sondern eine Kunst” hinreißen. Die Grünen sind da wesentlich pragmatischer als der kantige Schöngeist. Sie wissen, dass Bismarcks Aussage “Politik ist die Kunst des Möglichen” den real existierenden Demokratismus in Deutschland am besten beschreibt. Auch die Grünen wissen, dass sie langfristig an ihren Taten gemessen werden, und sie wissen nur all zu genau, dass ein Sieg bei den Landtagswahlen für sie ohne vorheriges Zurückrudern bei S21 zu einem Pyrrhussieg werden könnte. Ein Zurückrudern ohne kommunizierbaren Grund würde die Grünen aber Wählerstimmen kosten. Was liegt da näher, als selbst konstruktiv an einem solchen Grund mitzuarbeiten?
Als Kefer-Antipode konnte sich während der Schlichtungsrunden der Tübinger OB Boris Palmer positionieren. Charmant und unaufgeregt ließ er den Argumenten der Befürworter die Luft ab und präsentierte mit K21 ein überzeugendes Alternativmodell. Aber wem nützt das beste Alternativmodell, wenn es keine Aussicht auf Verwirklichung hat? Die Lufthoheit über die S21-Diskussion konnten die Gegner jedoch mühelos erkämpfen. Wie geht es nun weiter?
Meister Yoda hat gesprochen
Geißlers Schiedsspruch führt sein “demokratisches Experiment” ad absurdum. Gemessen an dem demokratischen Anspruch wäre vielmehr ein Schiedsspruch nötig gewesen, der eine Volksabstimmung über die zwei konkurrierenden Alternativen S21 und K21 empfohlen hätte. Dies hätte aber Geißlers Parteifreunde in eine undankbare Position gebracht, haben sie ihre politische Zukunft doch an den unterirdischen Durchgangsbahnhof gekoppelt.
Will man dem Schlichtungsprozess etwas Positives abgewinnen, so kann man in ihm eine Kommunikationsplattform für beide Seiten sehen. Das ist natürlich ein Fortschritt gegenüber der Knüppelpolitik eines Stefan Mappus – ein Mittel, die Vertrauenskrise in der Bevölkerung abzubauen, ist dies jedoch nicht. Schön, dass wir mal darüber geredet haben, könnte als Motto der S21-Schlichtungen in die Geschichtsbücher eingehen. Für die Projektgegner ist es jedoch bestenfalls ein Minimalziel gehört zu werden. Was nutzt die Gesprächsbereitschaft der beiden Parteien, wenn man zu keinem echten Kompromiss kommen kann?
Die Zeit der Basta-Politik ist im Internet-Zeitalter vorbei, so Heiner Geißler. Der ehemalige CDU-Generalsekretär ließ in seinem Schlichterspruch zwar Sympathien für eine stärkere Bürgerbeteiligung bei Großprojekten erkennen, ging aber nicht so weit, die Bürgerbeteiligung auch für das bereits fortgeschrittene S21-Projekt einzufordern. Basta! Die Linie Geißlers ist es, dem Volk nur dann zuzuhören, wenn dadurch kein Schaden für Politik und Wirtschaft entsteht. In seiner Begründung der Ablehnung folgte Geißler dabei 1:1 dem rhetorischen Gerüst der Deutschen Bahn. Für die Projektgegner ist dies ein Schlag ins Gesicht, weiß doch jeder Beteiligte, dass überall dort, wo ein echter Wille ist, sich auch ein Weg findet.
Auch wenn Geißler die Kritikpunkte der Gegner größtenteils nachvollziehen konnte, konnte er sich nicht dazu durchringen, S21 ernsthaft in Frage zu stellen. Die Kosten für einen Ausstieg seien zu hoch, der Planungsstand für K21 unzureichend. Für die Grünen ist dies eine Steilvorlage für die Ablehnung eines Plebiszits nach den Wahlen. Als “Kompromiss” blieb erwartungsgemäß ein S21 unter Auflagen übrig. Um “S21+” (Geißler) zu realisieren, muss die Bahn nun auf einige Kritikpunkte der Gegner eingehen. Ein langwieriger, und vor allem teurer Prozess, der die “konstruktiven Gegner” über Monate, wenn nicht gar Jahre, vereinnahmen dürfte.
S21 mit menschlichem Antlitz – wie soll das aussehen? Die Stadt Stuttgart ruft nun eine Immobilienstiftung ins Leben, die dafür sorgt, dass die neu entstehenden Gebäude auch familienfreundlich sind und nicht Gegenstand von Spekulationen werden. Wie dies konkret aussehen soll, ist noch nicht bekannt. Die Bäume im Schlossgarten bleiben erhalten, die näheren Details werden in einem Mediationsverfahren bestimmt. Zusätzlich konnten sich die Parteien auf diverse technische Nachbesserungen einigen – u.a. eine Erweiterung des Tiefbahnhofs von acht auf zehn Gleise. Die damit verbundenen Mehrkosten dürften immens sein. Die Bahn soll nun auch “beweisen”, dass S21 um 30% leistungsfähiger sein wird als der alte Kopfbahnhof – für die Zahlenakkrobaten der Deutschen Bahn ist dies kein großes Kunststück.
Heiner Geißlers Schlichtungsspruch ist sybillinisch und stellt beide Seiten vor Probleme. Die Befürworter müssen frische Gelder auftreiben und sich abermals von überholten Kostenprognosen distanzieren. Dafür haben sie nun aber – mit dem Segen der Projektgegner – ein Konzept, das als Ergebnis eines Schlichtungsprozess verkauft werden kann. Dieses Siegel ist sehr wertvoll, stehen die verbleibenden Gegner doch künftig als Dogmatiker da, die sich gegen den gemeinsamen Schlichterspruch wenden. Teile und herrsche, die Gegnerschaft ist gespalten und nachhaltig geschwächt.
Wie geht es nun weiter?
Der Widerstand gegen S21 hat über die sechswöchigen Schlichtungsverhandlungen zwar seinen Drive verloren, gestorben ist er aber nicht. Richtete er sich anfangs gegen die Politik der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg, so wird er nun ein Widerstand gegen die gesamte repräsentative Demokratie werden müssen. Die Demonstranten sind gegen S21, ob mit oder ohne menschlichem Antlitz spielt da keine Rolle. Nun stehen die Demonstranten jedoch ohne politische Protektion dar. Die Grünen sind als Anwalt des Widerstands diskreditiert. Es bleibt abzuwarten, in welcher Form und mit welcher Intensität der Widerstand weiterlebt.
Natürlich wird der Widerstand in den nächsten Wochen der Öffentlichkeit beweisen wollen, dass er nicht kleinbei gibt. Doch die Befürworter können auf Zeit spielen. Wer weiß, wie groß das Mobilisierungspotential der Gegner nach den Wahlen im März sein wird? Gehen die Schwaben auch gegen eine grün-rote Regierung auf die Straße? Demonstrieren sie noch, wenn es keinen Hoffnungsschimmer mehr am Horizont gibt? Der heutige Tag war zumindest ein Punktsieg der S21-Befürworter. Die Gegner haben eine Schlacht verloren, ob sie auch den Krieg verlieren, wird die Zukunft zeigen. Nun können sich beide Seiten wieder dem Tagesschäft widmen – die Parkschützer haben bereits angekündigt, Widerstand zu leisten, die Deutsche Bahn hat ihrerseits angekündigt, die Bauarbeiten wieder voll aufzunehmen. Winfried Kretschmann wird neuer Ministerpräsident, Boris Palmer ist der neue Star der Grünen und wird wohl über kurz oder lang in Berlin landen, Volker Kefer wird bald den Vornamen Bahnchef haben, die SÖS-Leute waren mal im Fernsehen und die Gutachter der Gegner werden sicher bald lukrative Beraterverträge für die Nachbesserungen an S21 in der Tasche haben. Ist doch alles wunderbar, worüber regen sich die Demonstranten eigentlich noch auf?
Jens Berger
Bildnachweis: Yoda-Geißler – Extra3
Vertrauen Sie Deutschlands Nr. 1
Wissenschaftlich fundierter Test!
www.PARSHIP.de
Wie naiv können Menschen eigentlich sein? Dass der frühere CDU-Hardliner Geißler keinen Schlichterspruch gegen seine Partei fällt, war doch klar, oder? #Stuttgart 21
“Genauso wenig, wie man ein bißschen schwanger werden kann, kann man den oberirdischen Kopfbahnhof ein bißchen zu einem unterirdischen Durchgangsbahnhof umbauen.”
Sicher? Fernverkehr nach unten und Zeit gespart, Regionalverkehr oben lassen und Teile des Gleisnetztes erhalten. Predigt mein Großvater (84, Schwabe) mir schon seit Beginn der Diskussionen…
aber denn wird doch keine Immobilienfläche frei. Mönsch, hier geht es doch nicht um den Bahnverkehr ;-)
Das ist ein Punkt, an den ich noch gar nicht gedacht hatte.
Was meine ehemalige Geschichtslehrerin, mit der ich mich kürzlich unterhalten hatte, noch gesagt hat und auch in Richtung „teilweise schwanger“ geht (zumindest wenn man nicht diesen Artikel, sondern die Gesamtheit der Schlichtungsgespräche zugrunde legt), ist die Differenzierung zwischen Neubaustrecke nach Ulm und Tiefbahnhof. Man kann ja auch die Neubaustrecke nach Ulm ohne einen Tiefbahnhof umsetzen (meines Wissens gehört beides zum gleichen Gesamtkonzept).
Auf der Skala von “Oberirdischer Durchgangsbahnhof” bis hinunter zu “Unterirdischer Kopfbahnhof” stellt die Lösung “wochenlang verarschen aber dann doch weiter machen” sicherlich einen Meilenstein dar.
Ob’s bei der Wahl hilft?
Das war die erste Idee von Prof. Heimerl, deinem der Väter von S21.
Die Bahn muss dringendst wieder verstaatlicht werden.
In keinem Land der EU ist Bahnfahren so teuer.
Sogar teurer als Auto und Flugzeug.
Übrigens ist die Kurzstrecke bei uns vorn Monat wieder 10 cent teurer geworden wie jedes Halbjahr.
Ich fahr Rad das kost fast nix und ist gesund. :-P
Mlg
*rofl*
Die Bahn IST verstaatlicht … nur, dass dies anscheinend niemanden interessiert.
Die Bahn ist ein privatwirtschaftlich geführtes Unternehmen in Staatsbesitz, kein Staatsunternehmen :)
Der Staat – oder besser der Bund – bestimmt zu 100%, was die DB AG macht. Das IST für mich ein Staatsunternehmen, egal ob AG, GmbH, eG oder Stiftung.
Da ist halt die geplante Privatisierung auf halbem Weg stecken geblieben. Ein Unternehmen, das mir gehört, baut nicht einfach irgendwas, was ich nicht haben will. Und auf ein Unternehmen, das mir/uns gehört, würde ich dahingehend Einfluß nehmen, das all die nahezu lachhaften Mißstände (vgl. etwa Schweizer Bahn) beseitigt werden. Leider gehört es aber nicht mir/uns, sondern über irgendwelche abstrusen Konstruktionen dem Bund, und muss “fit für die Börse” gemacht werden, damit ich als Steuerzahler dann quasi “dem Bund” meine Bahn abkaufen kann (sofern ich vermögend bin), und dann meinen finanziellen Vorteil (in meiner neuen Rolle als Aktionär) daraus ziehen kann, dass andere Leute (Fahrgäste, Personal) ihre Nachteile haben. Wer sich keine Aktien leisten kann, weil er lieber was zu essen kauft, hat halt Pech gehabt (und die Bahn auch mitfinanziert). Aber dem armen Tropf sei gesagt, dass die Privatisierung ja immerhin Geld in die Staatskasse spült. Geld, das man dann ja für die Banken… usw usf.
Richtig – aber Deine Repräsentanten wollen das nun einmal. Bedanke Dich bei den Wählern ;-)
Und damit uns – so abstrus sind die Konstruktionen auch nicht. Das Problem mit der Bahn ist ein Problem mit der Politik.
Nur dass die Bahn jetzt eben nicht nur ineffizient, da staatlich, ist, sondern dazu auch noch Gewinne machen will. Das macht sie halt gleich mal zweifach mies ;)
Aus diesem Grund sind Geisslers rechtliche Argumente in meinen Augen hinfällig. Der Bau sei nur noch aufzuhalten, wenn die DB sich aus dem Vorhaben zurückzieht. Da die Bahn in Staatsbesitz ist, sollte dies möglich sein. Der Staat hat faktisch mit sich selbst einen Vertrag. Den kann man wohl brechen, oder?
Die Bahn hat aber auch mit Privatunternehmen Verträge. Und da würde es dann auch nochmal teuer, von daher reicht das nicht ganz als Argument :)
Ein Staatsunternehmen arbeitet kostendeckend also nicht gewinnorientiert …ein privatwirtschaftlich geführtes Unternehmen hingegen arbeitet gewinnorientiert und muß folglich eine Art von Gewinn abwerfen…
Davon abgesehen sollte ein Staatsunternehmen die Grundversorgung und Grundbedürftnisse der Bevölkerung sicherstellen ,Transport, Komunikation etc.
Das daß heute dem Lobbyistenpack an der Hose vorbeigeht und die Grenzen nun fließend sind ist ein anders Ding… meiner Meinung nach :-)
@chriwi:
Sollte ist das Zauberwort. Ich denke, dass man einfach Angst davor hat, die falschen Signale zu liefern. Ein Stoppen des S21-Projektes würde wohl nach Meinung der Politik suggerieren, man brauche nur hartnäckig und ausdauernd zu demonstrieren, um ein ungeliebtes Millionenprojekt abzuwenden. Da man ja vorher vehement gegen die “Dagegen-Republik” (das war doch der Begriff oder?) gewettert hat, will wohl keiner der Befürworter dieses Fass aufmachen. Man hat schlicht Angst einen Machtverlust einzugestehen. (ich erinnere mich da noch gut an die lustige “Argumentation” von Norbert Geis in einer Sendung über Volksentscheide auf PHOENIX :P)
…ist zumindest meine krude Theorie, warum man S21 von der Politik-Seite her nicht stoppen will.
Aber, aber, Herrr Spiegelfechter!
“Der Staat ist das Machtinstrument der jeweils herrschenden Klasse.”
So wurde dass zumindest im Unrechtsstaat (s. Gravatar) definiert.
Wir müssen also “Volkseigentum” von “Staatsbesitz” trennen.
Da der Staat der Wirtschaft gehört, ist Staatsbesitz ungleich Volkseigentum!
Und unsere “Teflon-GröKaZ” darf leider nichts daran ändern! Da ist der Rechtsstaat mit seinem Arbeitsrecht vor…
Und uns Heiner, der Ober-Attac’er war durchaus ein Polit-Trojaner mit Stuxnetqualität bei S21.
Offtopic zu JMStV:
Machst Du Dein Blog auch dicht ab dem 01.01.2011? Oder zieht der Blog nur servertechnisch nach Tuvalu um?
*pffff*
Da hyperventiliert das Netz mal wieder ;-)
Ab wievielen Jahren ist denn dein Blog? Und wie verhinderst du, dass Jüngere ihn dreist lesen?
@Schlichtungs-Junkie
Kinder, nun glaubt doch nicht immer, was im Netz steht. Nun ist aber gut, das ist komplett OT.
Wäre doch aber auch wieder ein schöner Aufklärungsartikel. :)
Sollte eigentlich unter das rofl* :-)
Hmmm…
Kommt mir aber nicht so vor.
Früher hiess es ja “die deutsche Bahn”,bis irgendwann der Slogan kam”Die Bahn”.
Die Bahn kommt..
Nie an…
Denn das Deutsch stand damals ja für Pünktlichkeit,Zuverlässigkeit;Sauberkeit.
Hier in Kiel haben sie den Bahnhof ja auch erneuert(Circa 10 Jahre)
und inzwischen fallen die Granitplatten von den Wänden und der Putz löst sich von den Wänden seitlich der Treppen.
Aber da hat wohl der Schlichtungsjunkie Recht.
“Da ist halt die geplante Privatisierung auf halbem Weg stecken geblieben.”
Und seitdem Preiserhöhungen halbjährlich…
Mlg
Neuseeland hatte mal ne Staatliche Eisenbahn,die wurde dan Privatisiert …das uebliche Ausgewrungen,,Streckenstilllegung,Sicherheitsmaengel ….. nun gehoert die Bahn wieder dem Staat … lernen will Besserdeutschland davon aber nicht :-)
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/erfolglose-privatisierung-neuseeland-verstaatlicht-wieder-die-bahn-1.215929
PS: Ganz so Erfolglos war’s dann doch nicht .. Fuer einige war das bestimmt Erfolgreich .. :-) was ja auch der eigentliche Sinn war ( LOL )
jetzt bin ich verwirrt, ich dachte die Bahn wär ne AG und bei ner AG geht es 100% um Profite und Rendite, deshalb sind die Aktieneigner indirekt die Bosse und bestimmen indirekt wos langgeht, weil sie zufrieden gestellt werden müssen, oder nich? diese AG ist ja nicht zu 100% in Staatsbesitz…
Gleiches Spiel in England: http://www.news.ch/Labour+Delegierte+Bahn+Verstaatlichung/191420/detail.htm
Aber wir wollen doch auch mal :)
Da die Befürworter von Anfang an ankündigen, sich nicht an das Ergebnis gebunden zu fühlen, war es von Anfang an nicht das demokratische Verfahren, als dass es verkauft wurde, und das ungefähre Ergebnis der Schlichtung (S21 mit Verbesserungen) abzusehen.
Schade war auch, dass während der Schlichtung Aspekte wie das Nepotismus-Netzwek um Stuttgart 21 kaum angesprochen wurden. Gerade hier wäre eine Chance der Gegner gewesen, eine allgemeinere Diskussion über die Entscheidungsstrukturen, die demokratischen Defizite und die Verstrickungen zwischen Politik und Wirtschaft in Deutschland anzustoßen. So wird nun aber für viele im Gedächtnis bleiben, dass es vor allem um technische Details ginge – was wichtigere Ursachen der enormen Unzufriedenheit der Bevölkerung und der Proteste verkennt.
Die technischen Mängel waren mehr als ausreichend als Grund, das Projekt zu stoppen. Es ist einfach irrwitzig, wenn zB gesagt wird, S21 könnte mehr Züge abfertigen und dann bekommt man eine schöne Grafik gezeigt, dass in Spitzenzeiten (morgens) weniger Züge fahren als im Kopfbahnhof und zu Zeiten, wo niemand mit dem Zug fahren will, fahren einfach mehr als jetzt. Und schon fahren insgesamt mehr. Nur halt nicht dann, wann man sie braucht.
Für sowas 5+ Mrd auszugeben ist Irrsinn. Aber Mappus hat das ja Freitag sehr schön begründet, als er einem grünen Baden-Würtemberger MdB vorgeworfen hat, es mangle ihn am (Lokal-) Patriotismus, denn wenn man das Geld nicht in Stuttgart sinnfrei in der Erde versenken würde, dann würde es ja ein anders Bundesland bekommen.
Das stimmt natürlich, aber sich auf die technischen Mängel zu beschränken war für mich dennoch, gerade hinsichtlich der öffentlichen Wirkung der S21-Gegner, etwas zu kurz gegriffen.
Mehr als “schade”. Zeitgleich mit dem “Schlichterspruch” wurde ein Gerichtsurteil bekannt, dass man von “mafiösen Strukturen” in diesem Zusammenhang sprechen darf, ohne sich strafbar zu machen.
Quelle?
hxxp://www.badische-zeitung.de/offenburg/meinungsstreit-herrenknecht-unterliegt-stocker–38348065.html
Streisand lässt grüßen: Jetzt sind “mafiöse Strukturen” um S21 aktenkundig. Einfach gelungen.
Es erfüllt mich mit Entsetzen, daß ein vermeintlich intelligenter Mann wie H. Geissler nicht mehr 1 und 1 zusammenzählen kann. Dutzende Kritikpunkte der S21-Gegner hat er akzeptiert und nachvollzogen und dennoch empfiehlt er das Weiterbauen. Das ist bei dem ohnehin schon zu hohen Preis des Gesamtprojekt und den von ihm nun empfohlenen Nachbesserungen definitiv zu viel. Da ändern auch die fiktiven und hochgejazzten Austriegskosten nichts daran.
Eine Erklärung für diese Entscheidung liefert folgender (schon etwas älterer) Artikel: http://www.nachdenkseiten.de/?p=7563
Mir fiel schon bei der letzten Schlichtungsrunde auf, dass Geissler zunehmend pampiger gegenüber den Gegnern wurde, und in der Presse konnte man seine “spannende” Entscheidung ja auch schon nachlesen. Fazit: Schön, dass wir mal drüber geredet haben, wird aber natürlich trotzdem gebaut. Mann, was hätte das geben können, Baustopp, Projekt-Aus, und Geissler wäre als ganz Großer in Erinnerung geblieben, seine Heldentaten unter Kohl wären einfach vergessen worden. Er hätte Geschichte schreiben können, aber er war dann doch lieber loyal gegenüber seiner unchristlichen CDU.
Die großen deutschen Parteien halten sich sogenannte Sympathienebelkerzen:
CDU: Heiner Geißler
FDP: Leutheusser-Schnarrenberger
SPD: Sind mittlerweile alle zu peinlich. Mit Siggi und der “Parteilinken” (Gröhl, Pruust) Nahles wurde es versucht.
Das zusammengesetzte Wort “Parteilinke Nahles” ist übrigens mittlerweile in unseren Qualitätsmedien genauso unumstößlich etabliert wie “islamistische Terroristen”.
Grüne: Ströbele
Bis auf die grüne Sympathienebelkerze sind die Darsteller nicht authentisch, aber sie kommen immerhin glaubwürdig genug herüber, um als Wahlviehfänger zu fungieren. Obendrein simulieren sie eine “lebendige Demokratie”, die zwar in der Praxis keinerlei Relevanz hat, aber bezüglich der Wahlviehfangquote recht erfolgreich ist.
Geißler hat als loyaler Parteisoldat (auch dieser Begriff läßt schon tief blicken) einen Helmut-Schmidt versucht und den väterlichen S21-Trojaner gemacht.
Zu meiner Zeit, als ich jung war, und Geißler noch H. Kohls Wadenbeißer (aka Genaralsekretär), nannten wir ihn nur Heuchel-Heiner. Trifft immer noch .
Hurra – ich bin nicht der einzige alte Sack hier :-)
Das ist doch mal wieder eine Sache in der die Lobby über die Regierung gesiegt hat.
Bei der Diskusion um die AKW-Laufzeiten war das auch nicht anders,
letztendlich haben die entschieden, die am meisten profitieren.
Und so wundern wir uns genauso über den “Schlichterspruch”, wie auch über die ach so dramatischen cablegates.
Wer ernsthaft an eine andere “Lösung” geglaubt hat, ist entweder reichlich naiv oder unverbesserlich gutgläubig.
Es bleibt alles wie es ist!
Was für eine Farce. Brav trotten die Gegner wochenlang zur Schlichtung, deren Ziel ja laut CDU, Bahn und IHKs immer nur war, Ruhe einkehren zu lassen, die “Lügenpack”-Rufe verstummen zu lassen, die “Bürger mitzunehmen”. Sie zerlegten das S21-Konzept vor aller Augen. Konsequenz: Es soll nun trotzdem gebaut werden, mit paar “Verbesserung”, wobei Grube 5 min nach Schlichtungsende verkündet, das müsse man jetzt erst mal sehen, ob da irgendwas geändert wird. Wie viele hatte ich etwas Achtung vor Geissler, aber dieser Schlichterspruch schlichtet gar nichts. Mutig wäre einzig gewesen: “S21 wird nicht gebaut, höchtens die Neubaustrecke”. Das wäre nämlich auch ein Kompromiss gewesen. Das mindeste wäre der Baustopp bis zur Wahl gewesen, um dem Souverän die Möglichkeit einzuräumen, seinen Willen kundzutun. Aber – nichts davon.
Die Schlichtung sollte nur ruhigstellen, den Pfeffer etwas rausnehmen, dem Widerstand paar Leute abspenstig machen, und der CDU doch noch paar neue Wahlchancen verschaffen.
Während Hartz4-Empfänger, Integrationsaktivisten, Schulen, Kindergärten, öffentliche Bibliotheken, Krankenhäuser und das Gesundheitssystem unterfinanziert sind, weil angeblich “Kein Geld da” ist, soll der bekloppte Luxus-CDU-Prestige-Bahnhof, dessen Sinnlosigkeit zuvor breit erörtert wurde, halt trotzdem gebaut werden. Für Banken und Quatsch macht die CDU immer die Taschen ganz weit auf, wenn es aber um die Bürger geht, beklagt man “Vollkaskomentalität”, und außerdem wisse man doch besser, was die Bürger wollen. Man wisse quasi, dass die den Bahnhof wollen, es selbst nur noch nicht wissen.
“Lügenpack”, “Mappus weg” schallt es auf Phoenix, und ich würde mich dem anschließen. Und ganz egal, was Geissler da verkündete, und Grube schon wieder kleinredet: Gegen die Bevölkerung wird S21 nicht durchzusetzen sein. Hut ab, nicht vor Geissler, und schon gar nicht vor den Knallchargen Gönner, Mappus, oder den undemokratischen Bahn-Bonzen. Sondern vor den Stuttgartern!
So. Wann ist eigentlich die Schlichtung zur Bahn-Privatisierung? ;)
Hornberger Schiessen !
Gut … was hatte man den nun konkret von Geissler erwartet ..das er die Hand beisst die ihn fuettert oder gefuettert hat oder …… wie auch immer ?
Hoffen wir, dass der Prozess wirklich diese drei Stufen hat:
1:
2:
3:
Sozusagen: These, Antithese und Synthese
die ganze schlichtung hatte ja nun einmal nur das ziel die s 21 gegner zu spalten – was wohl auch gelungen zu sein scheint.
ansonsten war das ganze ein grandioser erfolg für die grünen.
da kann man nur hoffen, daß möglichst viele ihrer wähler nach dem bau von s 21 unter grüner regie endlich merken, wie dieser verein gestrickt ist.
Das Ergebnis der “Schlichtung” ist ein Geschenk für die Bahn.
Alle jetzt entstehenden Mehrkosten sind natürlich den Bauverzögerungen und
den Auflagen aus dem Schlichtungsgespräch geschuldet.
Mein Vorschlag wäre gewesen, daß die Bahn bauen darf,
die Bahnvorstände jedoch mit ihrem Privatvermögen für jeden zusätzlich notwendigen Euro und für alle Nachbesserungen haften müssen.
Das ist auch meine Einschätzung.
Es gab ja bei den Wirtschaftsprüfern schon Zweifel an den Rechenspielen der Bahn. Das wurde dann aber heruntergespielt, auch vom Schlichter.
Jetzt erteilt er Auflagen, damit der Bahnhof so leistungsfähig wird, wie die Bahn seit jeher verspricht aber in der ganzen Schlichtung nicht nachweisen konnte. Es war schon verstörend, wie die gesamte Bank der Befürworter krampfhaft an der überschätzten Leistungsfähigkeit und den kleingeredeten Kosten festhielten und trotzdem von den Gegnern Punkt für Punkt nachvollziehbar wiederlegt wurden. Aber wie geschrieben wurde das dann einfach als Meinungsverschiedenheit dargestellt und zum nächsten Punkt übergegangen.
Jedenfalls werden sie jetzt wieder rumrechnen, ein neues Betriebskonzept mit ein paar mehr Zulaufgleisen machen und später jede Kostenerhöhung mit diesem Mehraufwand begründen. Es würde mich wundern, wenn der Bahnhof selbst zwei weitere Gleise bekommt. Ist vom Architekt ja garnicht vorgesehen (Urheberrecht) und es konnte bisher niemand beantworten , wo die eigentlich hingebaut werden sollen.
Den zweiten Effekt der Schlichtung hat der SF richtig dargestellt. Gegner, die den Schlichterspruch nicht akzeptieren, werden jetzt als demokratiefeindliche Betonköpfe hingestellt.
Traurige Veranstaltung heute. Die Begründung, K21 ist nicht durchgeplant und verursacht hohe Projektabbruchkosten ist ein Hohn. So nach dem Motto: Wir wissen, wir bauen hier Mist, aber es ist zu spät ums besser zu machen.
Moment, wenn ich das richtig verstanden habe, dann ist der Schlichterspruch ideal für die S21-Befürworter, da der Preis jetzt ruhig wieder steigen darf und es niemanden mehr interessiert, wie hoch die Kosten gewesen wären.
Jetzt “müssen” sie ja 10 Gleise statt 8 bauen, da sonst der versprochene Verkehr nicht durchgeleitet werden kann.
eben ;-)
Das ist das Perfideste an der Sache.
Ja, endlich hat man die Möglichkeit gefunden, die Verantwortung weitgehend abzustreifen bzw. auf die Schultern der Projektgegener umzulagern. Da geht alles Hand in Hand…
Mich hat immer gewundert, dass Geissler seine dreckige Naziapologetik, die den Pazifisten die Schuld am zweiten Weltkrieg zuschob, so lautlos vergeben worden ist, von attac, den Grünen sowieso, und auch den Linken. Das war schon damals: die Opfer sind schuld, denn die Pazifisten sassen schon vor den Juden in den Konzentrationslagern (dass er den Juden nicht die Schuld an der Shoah in die Schuhe geschoben hat, lag eher an der politischen Grosswetterlage als an moralischen Skrupeln). Man musste doch blöd sein, um nicht zu sehen, dass der Typ weder Skrupel noch Anstand hat.
Für die CDU hat sich sein vorgeschobener Nonkonformismus bezahlt gemacht. Hoffen wir, dass er damit verbrannt ist.
a^2
Geisslers Rolle ist mir noch nicht ganz klar. Aber während der Schlichtung war er ein ordentlicher Moderator. Nur, wie er zu seinem Fazit kam (und warum das noch mal so lang dauerte?!), will mir nicht in den Kopf. Die Sach- und Faktenlage stellte sich nicht so dar, dass diese Entscheidung der natürliche Ausgang dieses Verfahrens war. Es sprach eher viel dagegen, wenig dafür (sonst wäre der Widerstand wohl kaum so groß). Veto aus Berlin?
Ich habe Heiner Goebbels nie vergeben, dass er quasi Carl von Ossietzky die Schuld am Krieg gab; hinzu kam: wer (wie die Grünen dann) den Regierenden Korruptionsvorwürfe mache (Parteispendenaffäre), treibe es wie die Nazis!
Dass sich der SÖS-Stadtrat Rockenbauch natürlich jetzt wichtig und gebauchpinselt vorkommt, ist psychologischer Nebeneffekt bei solchen Konsensveranstaltungen, die darauf abzielen, den Widerstand zu spalten, einen Teil der Kritiker durch Betonung ihrer Wichtigkeit und Kompetenz, vielleicht auch dem ein oder anderen Angebot (ich habe das früher im Felde der Gentechnik-Kritik erlebt) zu intergrieren und den anderen Teil, der dies nicht mitmacht, zu kriminalisieren. Und schon fangen GRÜNE an zu behaupten, sie hätten durch die Steigerung der Kosten S21 faktisch verunmöglicht. Wie alle Erfahrungen bei Großprojekten zeigen, wird dies aber nicht zum Ende des Projekts führen, sondern zum Weiterbau. Denn: Hat man sich erst die Kosten niedrig gerechnet, können sie später immer noch ein Drittel teurer werden, mindestens. Zur Rolle der Grünen will ich verweisen auf: http://tinyurl.com/35vroos
Das “Stuttgarter Demokratiemodell” nach Geißler kann man zusammenfassen mit: Kritiker spalten, sich totlabern lassen und dann durchzocken.
Das Fazit zur “Schlichtung”
WEITER SO WIE BISHER!
Wer hätte das gedacht?!? ;-)
Banana Joe
PS: Wetten zum Ergebnis des “Stress-Tests” werden noch angenommen…
…mein Tipp: alles in Butter (siehe oben)
Das wird spannend, ja. Aber ich denke auch, “überraschenderweise” wird S21 diesen brutalen Stresstest “bestehen”. Da kann der Typ seine Simulation ja einfach nochmal am PC durchlaufen lassen, der dies zuvor schon gemacht hat. Und dann: “Alles ok!” – Puh, Glück gehabt! Rofl.
Wieso sah Mappus eigentlich am unglücklichsten bei der Pressekonferenz aus?
Darmbeschwerden?
Im Gesicht? Ja, das passt.
Ich würde das Ergebnis deutlich positiver sehen. Zunächst einmal, weil hier tatsächlich ein Diskurs (!) auf Augenhöhe den Austausch von echten Argumenten ermöglichte. Etwas, das man in unserer Mediendemokratie kaum mehr findet.
Die Medien betreiben ihre feige Scheinausgewogenheit nach dem Prinzip “4er-Runde”: 1 Neoliberaler mit extremer Meinung, 2 gemäßigte Neoliberale und 1 drolliger Linker (z.B. der Hickel) ergibt eine schein-ausgewogene Sendung, nach der sich 50% der mit Phrasen und Fallacies bombardierten Zuschauer am Ende mit dem Neoliberalen mit der extremen Meinung identifizieren. Die Regierung übergeht das Parlament bei wichtigen Fragen komplett (z.B. Atomenergie) und die Abgeordneten kneifen oder halten im Parlament Reden vor leeren Saal oder teilen gleich nur ihre Manuskripte aus. Die Wissenschaftler hierzulande machen immer mehr auf Wirtschaftsmanager, lassen sich Lehrstühle von dubiosen Spendern stiften, gerne Lehrstühle wie Kommunikationswissenschaften oder PR, was billig ist, weil kostet fast nix und verstehen Wissenschaft mittlerweile nur noch als “Kommunikationsproblem”.
Da ist so ein klassischer Diskurs, wie er von Geißler exerziert wurde, seltenes Anschauungsmaterial, bei dem viele feststellen konnten: Überraschung! Es gibt im Lande jede Menge wirklicher Experten, die es tatsächlich besser wissen, also diese bigotte Macht-Elite, die am liebsten ohne Belästigungen nach den eingespielten Regeln der Mediendemokratie durchregieren möchte.
Was man bei Heiner Geißler noch erwähnten muss. Er hat am Ende ja für die Finanztransaktionssteuer geworben. Bis 2016 sei die bestimmte eingeführt und dann hätte man ja genug Geld. Diese Logik ist bestimmt richtig. Ist sie auch realistisch? Da er ja auch gesagt hat, er dürfe als Schlichter nichts Unrealistisches vorschlagen, nehmen wir ihn mal beim Wort! Also bis 2016 gibt es die Transaktionssteuer und die ist so hoch, dass am Ende auch noch was für einen sozial-ökologischen S21 übrigbleibt :-)
Es wird “TAKTISCH” gewählt am 27.03.2011. Und da darf sich “DIE GRÜNE” auch auf Überraschungen einstellen. Da muss “EIN KORREKTI’V” her, gegen plumpe Machtnahme.
“Wer “GRÜN” wählt – wird sich “DUNKEL-SCHWARZ” ärgern.” Dieser Wahlslogan ist heute noch genauso richtig, wenn nicht sogar RICHTIGER.
Alla.
DIE GRÜNEN BaWü werden sich eine Machtbeteiligung, die sie so lange wie kein anderer grüner Landesverband angestrebt haben, schlussendlich nicht wegen einer “sperrigen” grünen Position zu Stuttgart 21 verhageln lassen. Und genau deshalb gehen sie auch ohne eine Koalitionsaussage (siehe: http://tinyurl.com/3x3xq6e ) in den Wahlkampf, sprich: Sie halten sich die Option für eine Koalition mit der CDU offen. Wie genau eine grüne Position, die sich auf jeden Fall als elastisch erweisen werden muss, zu Stuttgart 21 aussehen wird, entscheidet sich nächstes Wochenende auf dem Landesparteitag, auf dem das Wahlprogramm beschlossen werden wird.
Demokratiesimulation und Wahlviehtrimming. Es wird dank der “Mentalität” der BWer funktionieren.
da bin ich mir auch sicher
Und das ist so bitter. Die repräsentative Demokratie hat ein wachsendes Legitimationsdefizit. Den meisten ist eh alles egal, solange sie noch billigen Plastikschund noch und nöcher erwerben können, und Bayern oder Lena irgendwo irgendwas gewinnt im TV. Aber die paar Leute, die sich plötzlich mal daran erinnern, was Demokratie bedeutet und dass sie ja der Souverän sind, und die sich mal einmischen, weil der Unsinn vor ihrer Haustür passiert, und offenkundig ist, die das friedlich und sympathisch machen, mit guten Argumenten, und sachlich – die werden derart durch den Kakao gezogen. Parallel werden neue, leistungsstarke Wasserwerfer angeschafft, und nach der Vorratsdatenspeicherung verlangt. Sie scheinen sich ihrer Sache ja sehr sicher zu sein. Die Internetausdrucker, Leihbeamten und christlichen Politrentner . Wenn die sich mal nicht täuschen.
Was fällt diesen Leuten auch ein, selbst (politisch) aktiv zu werden und gegen die Politik aufzubegheren?
Bei den gegenwärtig missbrauchten Begrifflichkeiten wird mir ganz schwummrig zumute.
Wenn ich mir das so durchlese, frage ich mich ein bisschen, ob ich denselben Schlichterspruch gehört habe. Demokratie scheint für viele nur zu sein, wenn die S21-Gegner auf ganzer Linie gewonnen hätten. Demokratie ist die Herrschaft der Mehrheit, und es ist keineswegs klar, dass die S21-Gegner eine Mehrheit sind.
Man könnte genauso gut mal die Frage in den Raum stellen, was die Alternative zu der Schlichtung gewesen wäre. 10 Jahre Straßenkampf?
Geißler hat es sehr gut auf den Punkt gebracht: es gibt keine rechtliche Möglichkeit, die Bahn zum Baustopp zu zwingen, und die Bahn muss so handeln, wie sie handelt, denn Geld verbrennen darf der Vorstand schon alleine aus rechtlichen Gründen nicht. Geißler ist eben nur Schlichter, kein Richter.
Deswegen ist mein Kritikpunkt auch der, dass Geißler nur so knapp das Thema Demokratiedefizit angesprochen hat. Er hätte allen Beteiligten ins Stammbuch schreiben können, spätestens in der nächsten Legislaturperiode die Möglichkeiten zur Volksbefragung und -abstimmung zu erweitern.
Bei S21 ist die Karre schon im Graben, und viel mehr zu machen war da einfach nicht. Es gilt, das beste daraus zu machen und für das nächste Mal vorzusorgen – genau das hat Geißler auch angestoßen.
Wenn der Souverän es nicht stoppen kann, heißt das nur, er herrscht gar nicht. Sondern es herrschen Partikularinteressen, schön verpackt in Postdemokratie. Es war eine Machtprobe zwischen einem Großteil der Bevölkerung, und CDU, ECE, Grube, und IHK. Die Clique hat sich durchgesetzt, und gezeigt, wo der Hammer hängt. Das war nicht toll, und evtl. auch ziemlich dumm.
Und darum wird über dieses hochemotionale Thema nur ein Volksentscheid eine demokratisch legitime (nicht legitimierte!) Lösung bieten.
Und wem gehört die Bahn? Wenn der Bund einen Baustopp will, hat die Bahn das auch zu wollen. Wir sind hier doch nicht im Tollhaus!
Das hätte der CDU aber nicht gefallen.
Das hätte ich mir auch gewünscht, aber dazu hätte es meines Wissens einer Verfassungsänderung bedurft. Man kann nicht ex post facto eine Volksabstimmung einfach so ansetzen und diese dann über das Gesetzgebungsverfahren stellen. Einzige gangbare Variante wäre wohl eine Volksbefragung gewesen, aber die wäre wiederum nicht bindend gewesen.
Dazu müsste der Bund aber einen Baustopp wollen – was der aber bestimmt nicht will. Und selbst wenn: die Bahn mag vielleicht Bauherr sein, aber die Abrissbrinen, Bagger und Kettensägen gehören immer noch Firmen, die nicht dem Bund gehören. Das wäre teuer, und Schäuble wäre nicht begeistert.
Seit 1989 ist er für meine Begriffe alles andere als ein Parteisoldat gewesen. Ich frage mich, auf welcher Basis man ihm heute mangelnde Unabhängigkeit attestieren kann. Der Mann hat schon lange kein Pferd mehr in dem Rennen, und selbst wenn er heute anders geurteilt hätte: bei seinem CDU-Kreisverband dürften ihn schon länger keine Jubelstürme mehr erwartet haben.
Doch, man kann Volksabstimmungen einfach mal durchführen.
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Der Rest ist Feintuning, wobei man da vielleicht nicht gerade Paul Kirchhof (der berühmte Professor aus Heidelberg, mit dem Merkel gegen Schröder punkten wollte) fragen sollte, weil der ist halt parteiisch, und gegen sowas.
Die Vorschrift in Art. 20 GG sagt nicht, dass nach Belieben irgendwas abgestimmt werden darf. Es muss dazu klare Verfahren geben, und die ändert man nicht mal eben so im vorbeigehen. Wie die Legislative im Land Baden-Württemberg ausgestaltet ist, bestimmt aber die Landesverfassung des Landes Baden-Württemberg. Vorschriften in der Landesverfassung stehen über “normalen” Gesetzen des Landtags.
Interessanterweise hat die Landesverfassung einen
ziemlich umfänglichen Abschnitt über Volksabstimmungen.
Warum man nicht einfach ein Gesetz zur Aufhebung der vorigen Beschlüsse einbringen konnte, entzieht sich aber meiner Kenntnis.
Ach, und S21+ gibt’s fürn Appel und ‘n Ei? Hallo?
Die Mittel sind aber schon eingeplant. Und v.a. hätte man im Falle eines Bauabbruchs erst einmal eine Menge Geld versenkt, ohne irgendwas erreicht zu haben, denn das Geld käme auch dann nicht zurück, wenn K21 realisiert würde. Das war auch Teil des Schiedsspruches heute.
Die Bahn muss sich leider an Gesetze halten Jens. Und wenn der Bund oder wer auch immer aus einem Vertrag aussteigt gibt es eine juristische Abwicklung.
Und Du weisst ja: vor dem Gesetz und auf hoher See…
zahlen wird es so oder so der Steuerzahler.
Ach so…Du bist ja jemand, der da Erfahrungen hat, beantworte mir doch bitte mal:
1. Glaubst Du den Gegner Gutachtern wie Vierregg und Rössler, die nur “beraten” und noch nie ein Projekt geplant und realisiert haben?
2. Glaubst Du Ingenieuren, die “Sachverständige” sind und unter Werkvertragsrecht stehen um Ihre Planungen abzuliefern?
3. Glaubst Du einem Gegner, der die Gleisstrecke für ein “einzigartiges Biotop” hält?
4. Glaubst Du einem baurechtlichen Genehmigungsprozeß mit umweltrechtlichen Bedingungen die durch die Planung von S21 eingehalten werden müssen?
5. Glaubst Du einem Rockenbauch oder einem Ostertag, der das Gleisvorfeld für 150 Jahre alte Herzogliche Parkanlagen hält?
6. Glaubst Du einem Ingenhoven, der gegnerische Behauptungen (da sind ja später gar keine Bäume, weil dort die Bahntunnel sind…, man könnte die Seitenflügel erhalten…usw. usf.) umgehend faktisch widerlegt hat
7…usw…
Du sagst doch öfters mal, Du wärst kein Verschwörungstheoretiker, aber in dem Fall hier…
Nö. Mehrheitsdemokratie ist die Herrschaft der Mehrheit.
Daneben gibt es zahlreiche andere Formen der Volksherrschaft.
In einer Konkordanzdemokratie z.B. müssten sehr wohl auch die Belange der Minderheit eine Rolle spielen und wirkliche Kompromisse gefunden werden, statt dass man sich einfach über seine Gegner mit geringen Mehrheiten hinwegsetzen könnte.
Das hätte freilich auch seine Nachteile, gerade im Hinblick auf weitläufig Geplantes, aber es ließen sich auch ebensoviele Vorteile nennen.
Ein nicht ganz unwesentlicher Grund für die Verschuldung einiger Länder ist eben, dass nach dem mehrheitsdemokratischen Prinzip regiert wird. Die Vorgängeregierung verschuldet sich kräftig um 1. möglichst viele eigene Projekte während der kurzen Herrschaftsphase durchsetzen zu können und 2. auch um die nachfolgende Regierung finanziell zu belasten und es ihr so schwerer zu machen eigene Projekte zu realisieren.
Außerdem: Da gern einer des anderen Verdienste wieder abschafft und so Großprojekte nicht selten nach jahrelangem Ringen doch nur auf Kompromisse eingedampft werden, glaube ich kaum, dass mit erheblichen Vorteilen gegenüber einer Konkordanzdemokratie zu rechnen ist.
jfi: habe dem Artikel gerade noch einen Schlusssatz spendiert: Winfried Kretschmann wird neuer Ministerpräsident, Boris Palmer ist der neue Star der Grünen und wird wohl über kurz oder lang in Berlin landen, Volker Kefer wird bald den Vornamen Bahnchef haben, die SÖS-Leute waren mal im Fernsehen und die Gutachter der Gegner werden sicher bald lukrative Beraterverträge für die Nachbesserungen an S21 in der Tasche haben. Ist doch alles wunderbar, worüber regen sich die Demonstranten eigentlich noch auf?
Fand ich irgendwie passend ;-)
Schon möglich, aber ich finde diese Personalisierung nicht so gut. Als ob Politik vorrangig von großen, berühmten Einzelpersonen (sog. “Leader”) gemacht wird, und der Rest/wir nur das Publikum dafür sind. Das ist die Sichtweise der CDU (Kohl) und der konservativen Geschichtsschreibung. Aber das schöne an Stuttgart war ja, dass es da ganz anders lief. Ich hab die Leute richtig ins Herz geschlossen, wie sie sich das da einfach nicht bieten lassen. Demgegenüber kümmern mich Rockenbauchs, Kefers oder die Karrierechancen der Frau vom BUND eher wenig. Das war vielleicht aber auch schon ein Problem an der Schlichtung: Das Repräsentative durch die Hintertür wieder einzuführen. Plötzlich saß da für mich der Winfried, oder der Hannes, oder die Leute von den Grünen, und vertraten angeblich die hunderttausende bis Millionen Gegner. Nicht, dass sie ihre Sache nicht gut gemacht haben. Aber…
Und was lernen wir nun daraus?
positiv:
* Schlichtung als Verfahren ohne Volksabstimmung zwiespältig, mit aber ganz brauchbar.
*TV/Netz-Übertragung sichert Transparenz (und führt auch manchmal zu Eitelkeit).
*Wenn man annimmt, die besseren Argumente zu haben, aber unterdrückt zu werden, gutes Instrument, um in der Wahrnehmung auf Augenhöhe zu kommen, rationaler Diskurs
negativ:
*Moderator sollte kein Schlichter sein in dem Sinn, dass er zum Schluß wie ein Richter einen Urteilsspruch verkündet (eher wie Richter beim Schöffengericht, die Schöffen dann: wir)
*”Das Gutachten haben wir Ihnen doch heute morgen zugeschickt!”
*nimmt Protesten Schärfe und Energie, viele springen ab im Vertrauen, dass nun ja andere für sie alles regeln, ob Grüne oder CDU)
*Rolle der Medien/Bewertung des Gesehenen (auf Phoenix meinte der eine ältere Moderator mit Glatze dauernd, jetzt müssten ja alle zufrieden sein, beide Seiten hätten Kröten schlucken müssen, und die Gegner hätten ja tolle Verbesserungen eingebracht – kotz)
*In Zeiten des Internets hätten sie auch Möglichkeiten schaffen können, als Bürger direkt an der Schlichtung (medial) teilzunehmen, also nicht nur zu empfangen, sondern auch zu senden (siehe Piraten/Liquid Democracy etc.)
“Gutachter der Gegner werden sicher bald lukrative Beraterverträge für die Nachbesserungen an S21 in der Tasche haben.”
nein..Du hast das leider immer noch nicht verstanden: diese Gutachter sind keine Sachverständigen und _unterschreiben_ keine Werkverträge, weil sie nicht für ihre Beratungen haften wollen. Deswegen _dürfen_ die gar keinen Auftrag bekommen! Oder lässt Du Dir ein Haus von einem “Berater” planen? Wohl kaum!
Die der Befürworter tun das bereits.
Wo ich Dir recht gebe, und was mich so richtig zum Erbrechen bringt, ist, dass es einige dieser Pfeifen nun, trotz totaler Blamage, im Auftrag der “Gegner” wieder zu lukrativen “Beraterverträgen” kommen werden.
Ich hab den Rössler schon wieder bei der Fehmarnbeltquerung daherreden sehen. War ARD glaube ich.
Naja…künftig müssen wir da Volksentscheide bei sowas machen, hilft alles nix. Und dafür war der Protest ja auch wirklich gut!
sehr lesenswert ist diesmal ausnahmsweise der SPIEGEL: Diese Schlichterrunde war ein ungemein gut getarntes trojanisches Pferd, das Mappus hinein in die Reihen seiner Kontrahenten geschoben hat. Ein politisches Kampfinstrument.
Ich halte Mappus auch für einen ziemlich ausgefuchsten Machtpolitiker, das hat er schon mit der Berufung von Marion Schick (“ich bekam eine SMS …”) als Nachfolgerin des unbeliebten Kultusministers Rau bewiesen.
Aus Heiner Geißler werde ich nicht schlau. Als Kind hasste ich ihn für seine fiesen unfairen Verbalattacken gegen den politischen Gegner. Später, als er z.B. die wirtschaftsliberalen Auswüchse kritisierte und mehr soziale Marktwirtschaft einforderte, wurde er mir sympathisch. Ist er wirklich ein Nonkonformist seiner Partei, oder nicht doch ein alter Parteisoldat? Bekam er vielleicht auch eine Mappus-SMS: “Heiner kannst du vermitteln, am Ende muss Stuttgart 21 Plus herauskommen …”.
Mappus wird siegesbesoffen seinen taktischen Erfolg zerdeppern. Da bin ich mir ziemlich sicher.
Also war Mappus geschickter als die Gegner und die haben sich linken lassen? Ich halte ja nicht viel von Politikern, aber vielleicht gehört es zum Politiker das er gewieft(er) ist als seine Gegner.
Um South Park zu zitieren: “Who didn’t see THAT coming a mile away?!”
Es war doch klar, dass die Politik nicht mit der Bereitschaft in diese “Schlichtungsrunde” geht, tatsächlich substanzielle Zugeständnisse zu machen.
Wo kämen wir denn da auch hin, wenn plötzlich die Menschen im Lande den PolitikerInnen sagen, wie sie ihren Job zu machen haben! Wenn die Politik erstmal damit anfinge, sich von ihren WählerInnen erpressen zu lassen, wäre das ein Dammbruch, und wer weiß, was die darauf folgende Flutwelle alles mit sich reißen würde? Rente mit 67? Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke? Diverse fragwürdige Auslandseinsätze der Bundeswehr?
Die Grünen werden aus dem ganzen Projekt als Verlierer hervorgehen. Und das zu recht.
Die Bundesgrünen sind Teil des Systems, täuschen aber hier Opposition vor.
Die SPD unterstützt das Projekt, will aber eine Volksabstimmung.
Im Fußball nennt man das eine Schwalbe.
Der CDU kann man hier keine Doppelmoral vorwerfen, was das eigentliche Projekt angeht.
Die Begleitumstände waren sicherlich für alle kein Ruhmesblatt.
Der Weiterbau ist nicht der Untergang Deutschlands und BW´s.
Wo Schatten ist, ist auch Licht.
Der Bahnmanager war tatsächlich ein symphatischer Profi.
So könnte ich mir auch einen neuen Bundeskanzler vorstellen.
Gute Güte!
Leute wie Du sind mit der Grund, weshalb unsere Demokratie in einem so erbarmungswürdigen Zustand ist.
Du findest bestimmt auch von und zu Guttenberg toll, gelle?
Nebenbei: von mir eine 2+ im Fach “Phrasendreschen”. Das geht doch noch besser, “der Ball ist rund” hättest Du zumindest noch irgendwo unterbringen können :D
Tausende bei Demo gegen Stuttgart 21
Schlichterspruch zu “Rührei” machen
http://www.n-tv.de/politik/Tausende-bei-Demo-gegen-Stuttgart-21-article2076131.html
Der grüne Mephisto hat sich selbst eine Falle gestellt.
Und die grüne Mamba wird sich bald häuten müssen.
Der Verrat wird ruchbar.
Die Aufrechten S21-Gegner werden sich neu orientieren müssen.
Der Bahnmanager hat deshalb einen besseren Job, weil er seinen Kodex nicht unterlaufen mußte.
Gene Sharp schreibt über die “Vorzüge und Grenzen von Verhandlungen”:
Gut getarnt ? Wer hat denn mit Abstrichen von Seiten der Berfuerworter/Betreiber des Projekts gerechnet…da sind doch schon Gelder geflossen
Gut getarnt …Muuuhaaahaaa
Ich habe in etwa die Hälfte der Schlichtungsrunden verfolgt und da bekam ich den Eindruck, dass die K21-Befürworter sowohl die Schwachpunkte von S21 aufzeigten (wenn nicht gar das Projekt als solches zerpflückten) als auch ihr Projekt von einem erneuerten Kopfbahnhof sachlich faktisch als die bessere Vorstellung darlegten, besonders deutlich wurde dies für mich bei der Vorstellung des angedachten Fahrplans durch Tübingens OB Palmer. Die S21-Befürworter hatte dem argumentativ nicht so viel entgegenzusetzen als das Vorgebrachte klein zu reden. Wenn der schlichte Schlichter dann dem Vorgetragenen folgen konnte oder Argumenten der K21-Befürworter nicht folgen konnte, nickte das grinsdebile Gespann, also der kefrige Volker und die gönnerhafte Tanja, dauerhaft eifrig zustimmend … so dass ich ernsthaft dachte: wann nimmt denen endlich mal einer die Duracell aus dem Rücken?!
Aber auch “Yoda” Geißheiner überzeugte (mich) keineswegs, denn der Satz: “Das versteht doch keiner da draussen!” kristallierte sich im Gesehenen für mich als derjenige heraus, der den Mund des Schlichters am häufigsten verliess. So sollte jemand z.B. darlegen was denn die DB Netz AG sei, als er dies dann intensiv darlegte, wurde er unwirsch – vom oft bei Ausführungen Einzelner dazwischen quatschenden attac-Heinzel – abgebügelt: “Aha, also ein Subunternehmen der DB. Das versteht doch jeder.” Enttäuschend, dass ein Schlichter die Zuschauer dieser Veranstaltung (,die m.M.n. ja zugucken, weil da schon ein gewisses Grundinteresse mitsamt zugehöriger Basiskenntnisse der Vorgänge vorhanden ist,) derart auf Baumschul-Niveau verortete.
Ging mir genauso.
Andererseits auch wieder nicht so verwunderlich – hier hat sich einmal deutlich gezeigt, für wie intelligent ud informiert die politische Klasse den Bürger wirklich hält.
Die “Dummheit” der Bürger ist ja auch immer wieder eines der Kernargumente der Volksabstimmungs-Gegner.
Wann ist denn die nächste Schlichtung? Und zu welchem Thema? Hier meine Vorschläge:
*Bankenrettung, Rettungspakete
*BGE, Hartz4
*Vorratsdatenspeicherung, Jungendmediendingsbumsens, Netzpolitik, Urheberrecht
*Privatisierungen (ganz allgemein)
*Einfluß der Parteien auf die Öffentlich-Rechtlichen Sender
*Bildungssystem in Deutschland
*Steuern in Deutschland, Einfluß der Politik auf Steuerbehörden
*Die Bahn
Die Bundesrepublik braucht ein Schlichtungs-Wiki.
Anfangs hatte ich gehofft, dass Geissler an der Oberfläche die Loyalität wahren, S21 aber schlitzohrig über die Kosten zu Fall bringen will: S21 so teuer machen, dass es nicht mehr geht. Aber da war wohl der Wunsch der Vater des Gedankens.
Über die Nutzlosigkeit für den Güterverkehr wurde zum Schluss gar nicht mehr gesprochen. Und je mehr Geld S21 kostet, desto weniger bleibt für die Rheintalstrecke.
Geissler als Mappus`Trojaner – das war es wohl. Die Schwarzen sind halt einfach gerissener.
Ich habe durchaus den Verdacht, daß “Schlitzohrigkeit” drinnen ist. Das wichtigste Ziel war S21 über den Wahltag zu retten. Ich hätte mir zwar als Kompromiß K21 + Neubaustrecke gewünscht, aber das war wohl nicht drin. Was geblieben ist:
- S21 war dilettantisch geplant hätte in Reinform nicht funktioniert. So word es wnigstens einen funktionierenden Bahnhof geben. Eigentlich müßten die S21-Freunde froh darüber sein. Hätte man das erst beim Bau gemerkt wäre es noch viel tewurer geworden.
- K21 ist geadelt worden und es gut kommuniziert worden, daß es sich dabei um eine ernstzunehmende Alternative handelt
Es bleiben
- der “Streßtest”
- die Mehrkosten können das Projekt leicht ins unwirtschaftliche rutschen lassen. Dabei denke ich vor allem an die größeren Tunnelquerschnitte für die herkömmliche Signalisierung
- die Mehrkosten. Wer zahlt? Bund, Land, Statt Stuttgart, DB AG?
- die unklare Verfassungsmäßigkeit der Vorfinanzierung des Bundesprojekts
- die Finanzierung des Ausbaus der Rheintalstrecke
Das sind gewichtige Unwägbarkeiten.
Dazu kommt, daß der Kopfbahnhof umgebaut werden muß, bevor die Grube ausgehoben werden kann. Dieser Umbau ist den Bausteinen K21 nicht unähnlich und führt zu einer höheren Leistungsfähigkeit. In der Kommunalpolitik sagt man gerne “nichts ist so langlebig wie das Provisorium”. Womöglich bleibt der für 10 Jahre vorgesehene “Bauzustand” viel länger erhalten.
“Ist doch alles wunderbar, worüber regen sich die Demonstranten eigentlich noch auf?”
Sag ich doch, ist doch alles wunderbar gelaufen für die Parteifreunde Mappus und Geißler. Der verbleibende Widerstand ist in den Augen einer deutlichen Mehrheit nun nachhaltig diskreditiert. So integriert man seine Gegner und zwingt sie dazu “konstruktiv” mitzuarbeiten, Verwertungsmechanismen noch zu verbessern.
Wird interessant werden, wie es in den nächsten Wochen weitergeht mit dem Widerstand, der sich gar nicht (Parkschützer) oder nur partiell (SÖS) hat integrieren lassen.
Überrascht hatte mich bei dieser Schlichtung eigentlich nichts mehr. Warum sollte sich etwas zugunsten der Bevölkerung bzw. der Stuttgarter ändern?
Noch ein paar Monate und die Medienmaschinerie wird sich in den Köpfen der Bürger mit weiteren Pro-Regierungs-CDU-FDP Argumenten breitgemacht haben. Dann wählen die braven Bürger schön die Partei der Sicherheit und der Zukunft, der Brückentechnologie und des Zusammenhaltes, so, wie es in der Vergangenheit immer schon gewesen ist. Was solls? Aufregen? Nö, wir werden morgen und übermorgen auch noch unseren Kaffee mit Milch geniessen können, ohne das die Welt untergeht. Mein Misstrauen gegenüber den Entscheidungsträgern hat sich jedenfalls seit vielen Jahren erhöht. Ob das noch zu steigern ist?
Es steht für mich seit langem und nach der Schlichtung erst recht außer Frage, dass K21 in jeder Hinsicht weit überlegen ist und selbst unter Berücksichtigung der Ausstiegskosten für S21 günstiger käme. Aber S21 und die NBS waren realistischerweise nicht mehr zu verhindern, dazu ist es viele Jahre und Verträge zu spät.
Geissler war das von Anfang an klar. Er hat daher das Bestmögliche herausgeholt: das in großen Teilen nachgewiesenermaßen inkompetent und unzureichend ‘best’geplante Projekt mit Erweiterungsauflagen inhaltlich so zu verbessern, das wenigstens die Bahnhofsfunktion im nötigen Maß geleistet wird. Die zwangsläufige Verteuerung wird natürlich von der Bahn künstlich hochgerechnet werden, um die eh längst bekannten Kostensteigerungen für den bisherigen Planungsstand der Schlichtung in die Schuhe zu schieben.
Was aus dem Immobilienprojekt wird ist fraglich. Die Investoren wollen jedenfalls keine gelockerte Bebauung mit günstigen Preisen, das rechnet sich für die nicht. Also werden die deutlich weniger für die Grundstücke zahlen als von der Stadt kalkuliert. Damit hat die Stadt ein gewaltiges Problem. Daher ist abzuwarten, ob hier der Schlichterspruch dazu wirklich 1:1 umgesetzt wird. Wenn man sich das architektonische Desaster auf A1 und die abartige neue Bibliothek ansieht muss man ja feststellen, dass es schöner wäre, die Flächen brachliegen zu lassen, als so einen Murks hinzustellen. Das ECE Einkaufszentrum wird jedenfalls gebaut, und die grauenhafte Gönner wird auch ihre Mitgliedschaft im Stiftungsrat bald wieder aktivieren…
Inwieweit diese Schlichtung Vorbildcharakter für andere Großprojekte haben darf (denn die Politik und die Wirtschaft sind davon garantiert nicht begeistert) bleibt abzuwarten.
Oh Mann. Diese Frau Gönner war mir auch auf Anhieb extrem unsymphatisch. Sowas erlebe ich nicht so oft. Wenn die ihre Augen zusammenkneift und auf die Gegenseite losgeht – mit ihrer gekünsteltet Aussprache und Ausdrucksweise: “und deshalb werrrbe ich schon dafür…”
Da läufts mir kalt den Rücken runter.
Mindestens genauso schlimm dieser Pfarrer, der nach meiner Erinnerung nicht ein Mal was zur Sache gesagt hat, sondern immer nur Meinung gemacht hat. Das hat Geissler irgendwann nur noch als Glaubensbekenntnisse bezeichnet. =) Und dann dieser Bitzer… Brrrrr.
Vielleicht auch besser, dass ich die erstmal nicht mehr sehen muss.
Geissler selbst fand ich garnicht so verkehrt in seiner Rolle. Seine kleinen Geschichten kamen recht charmant. Aber man merkte schon, dass er hin und wieder nicht mehr mitkam und noch beim letzten Argument hing, während die Diskussion schon weiter war.
Heiner Geißler ist seit 50 Jahren CDU Mitglied und schlitzohriger JESUIT, hattet ihr
erwartet, dass er etwas anderes von sich gibt. Übrigens kann zwischen für und gegen
kein Kompromiss herauskommen, man entscheidet sich “für” wenn man aus dieser Ecke kommt. das war von vorher schon bekannt. Auch ist S21 kein Bahnhof sondern
bestenfalls nur noch eine Bahnstation Stuttgart.
Haha .. Ich wette, Du hast den Artikel schon bereits vor 2 Wochen geschrieben.
Die Schlichtung hat haargenau zu dem Ergebnis geführt, das ich schon von Anfang an erwartet habe. Und wenn ich das schon erwartet habe, dann Du sicher auch …
stuttgart ist nicht das zentrum des deutschen widerstands, es ist das ende des deutschen widerstands! die volksverarschung hat in stuttgart doch völlig neue gipfel erklommen! merkt das verdammtnochmal denn niemand?
beim nächsten vom steuerzahler finanzierten großprojekt sollte der bauherr den widerstand gleich selber organisieren. nach den schlichtungsgesprächen mit Angela Merkel (bundeskanzlerin a.d.) wird das projekt dann “menschlicher”, mit rosa treppengeländer und klosteinen aus dem bioladen. und wenn später die baukosten ins astronomische schießen, dann weiss man, wer DAFÜR verantwortlich ist!
die einzigen, die hirn und rückgrat bewiesen haben, das sind die parkschützer. die wussten nicht nur, dass die schlichtungsgespräche eine farce sind, sie haben auch die konsequenz daraus gezogen.
Hat denn niemand verstanden, warum H. Geissler und das Schlichtungsverfahren gemacht wurden?
Es geht nur darum, die Bürger zu beruhigen und sich einen Anschein der Legitimation zu geben, damit die nächsten Wahlen für die CDU und die SPD nicht zu Desaster werden. Eine objektive Entscheidung, bzw. ein objektiver Schlichterspruch war doch von Anfang an nicht beabsichtigt. Es ging nur darum Wählerverluste zu vermeiden!
Und selbst wenn die Kosten sich verzehnfachen, diese werden auf den Bürger abgeladen und die Profiteure füllen sich die Taschen. Es geht hier um großes Geld, da ist Demokratie nicht gefragt. Wenn nicht nächstes Jahr Wahlen in BW wären, wäre der Bahnhof mit aller Staatsgewalt durchgesetzt worden. Nur wegen der Wahlen wurde ein Anschein von Demokratie gewahrt.
Für mich war das Ganze von Anfang an eine Farce.
Sic transit gloria mundi…
Immer mehr meiner Freunde glauben mir inzwischen, dass die Bananenrepublik Deutschland kein “linkes Spinnertum” ist – sondern die Realität abbildet. Wie man Steuergelder für ein unrentables Großprojekt, inklusive dilettantischer Planung, verschleudert nur um Milliarden an häßlichen Bürohäusern und Konsumtempeln zu verdienen wird als Meilenstein in die Geschichte der Bimbes-Republik eingehen.
Wie dreist dies aber mit Hilfe von ECE, CDU, Bahn und Immobiliengrößen geschieht hat meiner Meinung nach ein neues Niveau. Die Herren und Damen setzen sich auch fröhlich grienend ins “Schlichter-Theater” um zukünftig ihre Politkarrieren vergolden zu lassen bzw. liefern das von Ihnen versprochene Ergebnis schon heute.
Das attac-Heiner nicht den Ergebnissen der K21ianer folgt war sonnenklar. Wer bei attac ein aber gleichzeitig bei der CDU nicht austritt den kann ich persönlich nicht ernstnehmen. Wer sich selbst so in den Vorgrung schiebt, der wird niemals seine Parteizugehörigkeit verleugnen. Intellektualität hin oder her…..
Was bleibt? Wieder einmal ein Beispiel für Geld gegen Herz – für Lobbyismus vs. Demokratie – für Parteien gegen Volk.
Möge die Macht mit UNS sein in Zukunf
P.S.: Ist irgendjemandem aufgefallen wie 6 Wochen transparent auf Phoenx diskutiert wird nur um am Ende hinter verschlossenen Türen 2 Std rumzuschachern? Genau DESWEGEN ja zu Wikileaks……..
Geissler war und ist ein dubioser Charakter.
Die Saulus-Paulus-Wandlung nehme ich im nicht ab.
Als Schlitzohr hat er es anscheinend geschafft, das Schweinchen S21 mit Lippenstift
als S21+ zu bemalen.
Die Folgen:
1) Die Finanzierungseite (Bund/Ramsauer) signalisiert bereits Bereitschaft, Mehrkosten zu übernehmen.
(da können alle Mehrkosten bequem untergebuttert werden)
2) Die Bahn hat weiter alle Trümpfe, weil sie die Planungsgrundlagen nicht offenlegen muss.
3) für die Ökos werden Bäume verpflanzt (haha)
4) ‘bürgerfreundliche’ Oberflächenbebauung gefordert (unverbindlich)
etc.
Wenn die Grünen bis zur Wahl geschickt taktieren würden, würden sie die systematischen Weich-stellen der Schlichtung so hart in Forderungen umwandeln, dass zumindest klar wird, woher der Wind weht.
Die Bahn wird harte Daten bis zur Wahl hinter einem Nebel verschwinden lassen.
Undsoweiter.
Da sind Strategen auf seiten der Grünen/S21-Gegner gefordert!
Mal schauen, ob sie die haben.
Zu allem Überfluss spielt der ‘Gegner’ auch noch mit gezinkten Karten (s.2) und jeder Menge Spielkapital.
Es erstaunt mich immer wieder, warum beim Begriff “Demokratie” immer gleich davon ausgegangen wird, dass das eine Herrschaftsform sei, in der alle Leute irgendwas zu sagen hätten. Zuallererst ist es eine Herrschaftsform, also wird geherrscht. Das sieht man ja auch am Gewaltapparat, der nötig ist, um diese Herrschaft durchzusetzen.
Die Demokratie wurden von einer Sklavenhaltergesellschaft erfunden! Wer bei den Griechen selbst arbeiten musste, um zu (über)leben, konnte kein vollwertiges Mitglied ihrer erlesenen Gesellschaft sein. Mit der Demokratie haben die Besitzenden organisiert, wie sie die Dinge im Interesse ihrer Klasse am besten regeln.
Heute müssen keine Sklaven mehr ran, denn es gibt ja nur noch freie Bürger. Die so frei sind, dass sie halt selbst zu sehen müssen, dass sie ihre Anstrengungen von Hirn und Händen irgendwie zu Geld machen, wenn sie zu was kommen wollen. Aber es ist doch immer noch alles so organisiert, dass eine Mehrheit ranklotzen muss, um den Reichtum, über den eine Minderheit verfügt, zu vermehren. Und das heißt doch nicht, dass deshalb jeder Depp bestimmen könnte, wofür in diesem Staat Geld ausgegeben wird und wofür nicht. Stuttgart 21 ist einfach ein weiteres Beispiel dafür, wie Demokratie im Kapitalismus funktioniert. Da ist kein demokratisches Experiment gescheitert. Demokratie geht halt so. Genau so. Und das muss man nicht gut finden.
war ja gestern ein netter Film über August den Starken, dem ‘Erfinder der Mehrwertsteuer’ im ZDF.
Das disziplinierte Volk war sein ‘Kapital’, dem er und der Adel das Geld für seine Ambitionen abgepresst hat.
Damit hat er Glitzerzeug angehäuft, Weiber beglückt, Kriege geführt, Dresden zur schönsten Stadt ausgebaut.
In 200Jahren werden die Touristen nach Stuttgart reisen, und den Bahnhof bewundern.
Das ist wohl die Idee.
Ob das jetzt 10 oder 20Mia kostet, ist nur was für Erbsenzähler.
Und die sind dann sowieso alle tot.
Der Glanz des Mappus-Bahnhofs wird aber bleiben.
(Genauso wie der Stoiber-Transrapid.)
Die Nachfahren der Nörgler können mit ihren Murmeln unter den verpflanzten Bäumen spielen. Man ist ja nicht so.
Geissler sei dank. Irgendwo eine kleine Statue für ihn wird schon drin sein.
Eines interessiert mich noch. Wie baut man Gebäude, ohne dass sie dem Wind im Weg stehen? Wurde das schon geklärt?
Im Schlichterspruch heisst es ja, dass die “Grüne Schneise” erhalten bleiben muss.
Also, wenn sie das schaffen, dann werden ihnen alle Stadtplaner der Welt die Bude einrennen.
@obiwan
Deshalb sollte man auch Attac nicht mehr so ernst nehmen.
Die Cleveren sitzen auf der anderen Seite.
Die Bundes-Grünen sind eine Scheinalternative mit großem Verblendungspotential.
Der Leim taugt aber immer weniger.
Die grüne Mamba wird vielleicht das Rote Rathaus übernehemen.
Um den Reichstag werden dann hoffentlich die Wind-Monster aufgestellt.
Und in die U-Bahn fährt dann mit Solar. :-))
@outlook,
Also nicht gleich das Kind mit dem Bade ausschütten.
Geissler ist halt Mitglied.
Ob er da gross was zu sagen hat, weiss ich nicht, bezweifle ich aber.
Stellt sich die Frage, ob attac seine Mitgliedschaft ablehnen hätte sollen?
Mit welcher Begründung?
Nicht so einfach.
Vielleicht sollte attac mal sagen, dass G. zwar ‘Mitglied’ ist, aber nicht FÜR attac spricht.
Danke Spiegelfechter! Ein toller Artikel mit sehr guter Analyse der Fakten und auch die Abbildungen gefallen mir sehr gut.
Die Randbedingung, wir verhandeln “ergebnisoffen” konnte zwangsläufig nicht eingehalten werden, dass muss auch den S21 Gegner im voraus klar gewesen sein, sie haben sich aber trotzdem auf das Verfahren eingelassen. Hier sind beide Seiten auf einen Kuhhandel zum Schaden der Menschen eingegangen sind denen es wirklich um die Sache geht. Ich unterstelle den Befürwortern und auch den meisten politischen Gegner auf höherer Ebene – und besonders denen aus der grünen Ecke – machtpolitische Motive, hier geht es eindeutig um die nächste Landtagswahl (März 2011) und somit um das sagen im Ländle mit der Option es auch in Berlin so richtig krachen zu lassen.
Auch darum hätte sich Heiner Geisler das gestrige “Meta-Gezülze”, von wegen demokratischer Prozess und Weiterentwicklung, Vorbild solange es noch keine “Schweizerzustände” gibt usw. usw., ehrlicherweise sparen können, und sich rein auf die S21 Fakten stüzen müssen. Hat er aber nicht, für mich ein eindeutiges Indiz das auch er immer noch überwiegend “nur” ein Parteisoldat ist, der seinem MP eine Gefälligkeit erweist .
Der “richtige” Meister Yoda hätte womöglich zu seinem Schüler Geisler vor der Schlichtung gesagt: Vergessen du musst was früher du gelernt.
Leider hat die Bundesregierung kein Interesse daran das Projekt zu stoppen, weshalb ein Volksentscheid auch nur dann möglich ist, wenn Mehrausgaben auf das Land bzw. die Stadt zukommen – solange die Bahn bzw. der Bund diese übernimmt ist es rechtlich nicht anfechtbar. Genau das hat Geisler ausgeführt.
Wie ich es verstanden habe, war aus diesem Grund auch kein anderer Schlichtungsspruch möglich, wenn die Polarisierung nicht auf die Spitze getrieben und nach dem gewaltsamen Vorgehen der Polizei (in politischem Auftrag) eskalieren sollte.
Ein Spruch gegen die Rechtsstaatliche Ordnung war also nicht zu erwarten.
Das mag bitter für die Gegner von S 21 bzw. Befürworter von K 21 sein, aber sie haben ein Zeichen gesetzt und – wie ich glaube – die Republik verändert.
Mit der Einbindung der Gegner in den weiteren Planungsprozess, haben diese – auch wenn sie das Projekt nicht mehr verhindern können – zumindest eine außerparlamentarische Kontrollfunktion, die mit der Mobilisierung der Gegner auf der Straße im Falle des Unterlaufens von Absprachen mehr Macht hinter sich vereinen, als den Bauherren lieb ist.
Geisler wies in diesem Zusammenhang ausdrücklich auf das Demonstrationsrecht hin.
Für Mappus ist noch nichts ausgestanden – der Untersuchungsausschuss wird nicht Schlichten, sondern Aufdecken.
Dann war diese “Schlichtung” ja nichts anderes als ein politischer Schauprozess, denn das Ergebnis stand ja schon vorher fest.
Ich frage mich an dieser stelle nur wie sich diese Republik ändern wird. Haben die Mächtigen kapiert, dass sie das Volk bei zukünftigen Großprojekten ehrlich einbinden müssen, oder zielt vielmehr der Lernprozess in die Richtung das sie gelernt haben wie man den Gegner wirksam zersplittert und das Volk einlullt?
Mein persönlicher Eindruck geht leider in die zweite Richtung. Die NDS haben das in der Sache mit stichhaltigen Argumenten super raus gearbeitet.
Die Schlichtung ist notwendig geworden, um die Gewalt nicht eskalieren zu lassen.
Gegen erteiltes Baurecht gibt es für das Land und die Stadt keine Möglichkeit zu agieren, sofern sich die baulichen Rahmenbedingungen nicht ändern – unabhängig von der Interessenlage.
Das stand vorher fest!
Ich habe Gewalt nur auf einer Seite gesehen – die der Staatsgewalt. Das hätte man auch ohne Schlichtung verhindern können.
Das ist doch eine Nebelkerze.
WENN man das Projekt stoppen will, dann ist das überhaupt kein Problem – schließlich ist die Bahn ein Unternehmen, welches dem Staat gehört.
Das Argument, es wäre zu spät S21 zu beenden, ist keines!
@SwENSkE
Der Bund wollte aber nicht – und ein Volksentscheid wäre dann eben auch nur auf Bundesebene möglich, wenn Mehrkosten entstehen.
Ich auch, aber wie hätte es ein paar Wochen später ausgesehen, wenn man bedenkt, dass es auch Demonstrationen für mehr Bürgerbeteiligung und vor allem gegen Basta! -Politik auf Bundesebene waren?!
Es ist doch auf der Metaebene unerheblich wer den ersten “Stein” geworfen hat – wichtig war, dass keine weiteren Eskalationen folgten.
Resümée: Die Volksabstimmung kommt jetzt am 11. März …
Und? Für eine große Koalition wird es (noch) reichen, egal was kommt.
Wozu die Aufregung? Hat wirklich jemand etwas anderes erwartet? Das war die Muppet, äh Mappus-Show par excellence! Wer wollte auch Geisler jemals abnehmen das er ein Globalisierungsgegner ist? Wie schon jemand hier schrieb, ein Trojaner und ein nicht mal gut getarnter!
Nö, die Show war nicht gut! Es fehlten eindeutig die Analogien zu Statler und Waldorf.
Gibt es wirklich keine Alternativen? Da sollte sich doch wirklich mehr heraustüfteln lassen:
Der Bahnhof bleibt oben, wird aber um 90 Grad gedreht. Ein Bahnhof für die Menschen ist nicht „unterirdisch“ und ein Kopfbahnhof auch zugänglicher als ein Durchgangsbahnhof mit immer wieder defekten Rolltreppen und Aufzügen.
Die Shopping-Malls kommen dafür unter die Erde. Da die sowieso keine Fenster haben, ist das für die der geeignetere Platz. Wenn die Konsumtempel dann leerstehen und veröden stört das dann auch nicht so sehr. Züge haben (noch) Fenster und ich schaue beim Zugfahren gerne in die Landschaft und nicht in die Röhre.
Vorteil: es müssen keine teuren und potentiell grundwassergefährdenden Tunnel gebaut werden. Die einheimische Bauwirtschaft hat dennoch mit dem Drehen des Bahnhofs ein sicheres Einkommen. Und man kann es bestimmt immer noch als Jahrhundertprojekt titulieren.
Es konnte keine Schlichtung geben, da nichts da war zum Schlichten. Das alles war Humbug und pseudodemokratisches Gefasel.
Wer es aufmerksam verfolgte, hat es festgestellt:
die Grünen wurden seit längerem durch die Presse zur Interessenvertretung der Bürgerrechtler hochgeschrieben. Auch als Auffangbecken für Linkswähler.
Man behandelte sie sehr komfortabel.
Die Linke verkommt immer weiter zum Sektiererverein, ohne unternehmerischen Verstand.
Das Haben verdeckt hier das Soll.
Diese Leute können keine BWA lesen.
Seit dieser Woche ist „Grün“ wieder out.
Hoffentlich outet man nun auch die unsäglichen Alternativ-Energie-Subventionen.
Die Bahn sollte voll privatisiert werden, damit das Gezerre aufhört.
Den Arbeitnehmern in den DAX-Unternehmen geht es doch nicht schlecht.
hier, Dein Fisch
Tscha – nur ist die Realität nicht so, wie du dir das wünscht. Aber das macht ja nix …
Erstens arbeiten mehr Menschen in den mittelstaendischen Unternehmen als in DAX Unternehmen und zweitens stehst du mit deiner Meinung so ziemlich allein da ….
ich hoffe mal, dass das bürgertum, das hier auf die straße gegangen ist, endlich mal kapiert, wer von solchen laberveranstaltungen letztendlich profitiert.
diese form der demokratiesimulation ist doch historisch gesehen ein alter hut, sie gibt es schon seit den ganzen runden tischen der 70er und 80er, seit beginn der sanierungsbeiräte und stadtentwicklungskonfenzen für sogenannte benachteiligte stadtteile. das einzige ziel ist das des staates, die oberhoheit über den diskurs zu gewinnen und den widerstand dorthin zu kanalisieren, wo es keinen schaden anrichten konnte: und zwar in eine konstruktive diskussion über blumenkübel, die farbliche gestaltung von bushaltestellen und das hausordnungsgemäße anbringen von satellitenschüsseln.
wer in solchen fragen wirklich vorankommen will, muss den staat aus solchen angelegenheiten heraushalten, und zwar um jeden preis. park fiction ist ein gutes beispiel für solche prozesse. s21 ist natürlich ein vollkommen anderes, viel dickeres brett, das da zu bohren ist. ich hoffe aber, dass die erkenntnisse aus dieser beteiligungssimulation dazu dienen, in solchen angelegenheiten einen wieauchimmer gearteten fortschritt zu erzielen.
OFF TOPIC
NachDenkSeiten:
Diskussionsrunde mit Flassbeck:
Er ist wieder einmal – wie erwartet – fantastisch!
Wo ist der flattr-button hin?? Es ist echt grausam, wenn man bezahlen möchte aber nicht kann!
Anders konnte die Schlichtung gar nicht ausgehen, denn der “Nutzen” von S21 ist um laengen groesser als von K21. Zumindestens solange “Nutzen” in Form von BSP und Wachstum betrachtet wird.
Denn was bringt es zehntausende Pendler, in Form eines funktionierenden Schienensystems herumzukutschieren, wenn man auch zehntausende Automobile mit den oftmals dahintersteckenden Finanzierungen, “erwirtschaften” kann.
Das System braucht die fehlenden Nachschuldner, sonst waere wohl bald Schicht im Schacht. Dafuer eignet sich S21+ augezeichnet… je teurer desto besser fuers System.
Um Nutzen FUER den Buerger, Logik und gesunden Menschenverstand ging es hier doch noch nie.
Mal was zu S21 allgemein. Warum halten die Befürworter eigentlich so vehement an dem Projekt fest? OK, S21-Kartell, Immobilien, Bauwirtschaft, Korruption… Föderalismus… unterschätzter Widerstand… Gesichtverlust… Solls das gewesen sein? Nach meinem Eindruck reicht es nachwievor nicht aus, dass Lobbyisten einfach nur mit dem Geldkoffer ankommen. Sie müssen immer auch so was wie Arbeitsplätze im Gepäck haben.
Die DreckSZ druckte gestern einen Leserbrief ab, der einen Aspekt anspricht, der mir noch nicht bekannt war. Angeblich favorisiert die DB aus offensichtlich politischen Gründen die europäische West-Ost-Hochgeschwindigkeitstrasse über Paris-Saarbrücken-Frankfurt-München. (Die Verbindung Paris-Straßburg-Stuttgart-Wien existiert auf französicher Seite schon.) S21 wäre demnach das Geschenk an die Bahn (den Bund, das Saarland, Rheinmain…), um über Mannheim-Stuttgart-Ulm noch einen Anschluss ans Hochgeschwindigkeitsnetz zu kriegen. S21 wäre demnach der ausgewogene Kompromiss, den BW unter vielen Beteiligten ergattert hat.
Es ist nicht zu erwarten, dass BW (bzw. SW-Deutschland) irgendeinen Ersatz kriegt, sollte S21 nicht realisiert werden. S21 wäre demnach ein Kollateralschaden des Föderalismus, auf dem die Bau und Immobilienlobbyisten surfen konnten.
So, kann ja sein, dass manchen das schon längst klar war. Mir nicht.
ganz einfach weil wir noch nicht kapiert haben, daß ein Kopfbahnhof mit seinen häufigen Prellbock unfällen und langsamen taktzeiten einfach vieeeel leistungsfähiger ist.
Erfindet man wie Palmer natürlich die Matematik neu, kann man natürlich geneigt sein, das zu glauben.
wie naiv sind die leute eigentlich, daß sie glauben ein wechsel zu einem traditionelleren Konzept würde allen Lobbyismus vom tisch fegen.
hier geht es doch nur im medialen Strom mitzuschwimmen und Aufmerksamkkeit zu erregen. Leider überzeigen die Gründe niemanden mit fundierten sachverstand. Darüber hinaus etabliert man subtil infiltriert die Propaganda des Nullwachstums. und stürzt sich wieder naiv in mittelalterliche Gesellschaftsformen aus reinem Überdruß.
Leider geht’s hier nicht um Lobbykratie, sondern um einen simplen Putschversuch die demokratie auszuhebeln. Was ist wenn Demokratische Entscheidungen nicht mehr akzeptiert werden dann erteilt man auch damit der demokratie eine absage, weil man sich nicht am Konsens beteiligt. Das ist schlicht und ergreifend Partisanentum und Totalitarismus.
Wer wissen will wieviel Meinungsfreiheit die Gegner dulden braucht nur an den Bauzaun zu gehen und wird wohl nicht lange Befürworter statements finden.
doch wie sagte schon Jesus Christus: “an ihren Taten werdet ihr sie erkennen” daher kann man diese rufe nach “Mehr demokratie” als pure Blasphemie deuten.
@ Eieiei
Alter Falter…Du sprichst mir aus der Seele!
Natürlich kann die unterlegene Partei mit dem Ergebnis der Schlichtung unzufrieden sein. Wahrscheinlich werden auch die Arbeiter nach einem Streik mit dem Ergebnis der Schlichtung nicht zufrieden sein.
Aber ich frage mich was eine Schlichtung soll, wenn das Ergebnis der Schlichtung nicht anerkannt wird. Es muß doch noch irgendwelche “zivilisierten” oder formalen Regeln des Zusammenlebens geben. Wenn man das Ergebnis sowieso nicht anerkennt dann geht man anständigerweise überhaupt nicht in die Schlichtung.
Und wann ist ein demokratisches Experiment erfolgreich? Wenn es ein Ergebnis im eigenen Sinne bringt?
Einer der intelligentesten und klarsten Zusammenfassungen zu dem medialen S21 Schlichtungsshowtheater ist von Prof. Dr. Kurt Pätzold hier zu lesen
http://www.jungewelt.de/2010/12-01/052.php
Also eigentlich kann man einen oberirdischen Kopfbahnhof ein bißchen zu einem unterirdischen Durchgangsbahnhof umbauen. In Leipzig wird genau das gemacht.
Man sieht schon, daß der Autor hier seiner klar positionierten Linken Ecke treu bleibt und natürlich aus rein politischen gründen, und seinen lesern verpflichtet, natürlich nicht eingestehen kann, dass ein veraltetes Kopfbahnhofkonzept heute keinen mehr hinter dem Ofen hervorholt.
So postuliert er ungeachet aller Nachweise die erbracht wurden, die politische Kampfaussage, das die Befürworter mit “keinerlei” Fakten überzeugen konnten. Das lässt man ohne begründung einfach mal so rethorisch wirksam im Raum stehen.
Ich weiß nicht: möchte man absichtlich nicht verstehen oder tut man nur so.
damit ist der objektiven Berichterstattung leider jedoch kein Gefallen getan. Aber das muß Jens Berger mit sich selbst ausmachen welches Niveau sein Blog zukünftig haben möchte.
Sicherlich wird er die wachsende Bestätigung unter seinesgleichen bekommen. Aber ob man das mit der objektivität eintauschen möchte, muß jeder selbst wissen welchem Herrn er dienen möchte. Ich jedenfalls baue meine Welt nicht auf Ideologien auf.
pt
Bei den Tunnelkonzepten wird zumeist nur auf die Baukosten geachtet. Der große Schrecken kommt dann mit den Betriebskosten. Allein der Aufwand für die Belüftung und die Sicherheit der Reisenden werden beachtlich sein. Vielleicht stellt man ja dann die Bundeswehr für solche Aufgaben ab.
Sprichst Du von Dir? In Deinem “Artikel” führst Du nicht ein einziges fachliches Argument gegen die S21-Gegner an. Nur sinnloses Geschwalle (welches von Rechtschreibfehlern gespickt ist) auf Metaebene. Du steckst alle S21-Gegner (und deren Sympathisanten) in ein kleines jämmerliches Schublädchen und klebst prompt “Hitlerputsch” und “Dolchstoßlegende” dran.
Dass sich die Dolchstoßlegende damals gegen die eigene Zivilbevölkerung und gegen die Sozialdemokratie wendete, scheinst Du gar nicht zu wissen.
Stattdessen wird da was von “jüdischer Weltverschwörung” mit eingestreut. (Die Verknüpfung von Antisemitismus und Dolchstoßlegende kam erst viel später.)
Ich stelle fest, Du liest den Spiegelfechter entweder gar nicht, oder hast akute Probleme mit Deiner Aufmerksamkeitsspanne. Innerhalb weniger Zeilen fällt bereits zum zweiten Mal auf, dass Du die verlinkten Seiten in Deinen Artikeln anscheinend gar nicht liest, sondern nur auf Schlüsselreize anspringst. In dem von Dir verlinkten Artikel sind gute und empirisch belegbare Argumente gegen S21 aufgeführt.
Statt nun diese zu zerlegen oder dagegen zu argumentieren, konstruierst Du Parallelen zwischen den Parkschützern und Morton Rhue’s “Die Welle”. Wow, darauf muss man auch erst einmal kommen.
Das lass’ ich einfach mal unkommentiert so stehen. Das ist so unfassbar schlecht, dass mir schon wieder das Licht in meinem dunklen Polemikerschädel ausgeht.
Du verlangst die ganze Zeit Ratio und Empirie, schwallst aber wild vor Dich hin und unterstellst im Vorbeischreiben die wildesten Dinge.
Lies doch wenigstens die Artikel hier, bevor Du Dich aufregst.
Zum Glück endet der “Artikel” an der Stelle. Spätestens da wäre ich nämlich ausgestiegen. Mir geht es noch nicht einmal um Deine kruden und absurden Vergleiche (die für mich teilweise wie Gleichsetzungen anmuten), sondern um jegliches Fehlen von stringenter Argumentation auf Deiner Seite. Selbige verlangst aber in einer Tour vom SF und anderen. Sorry, ganz billige Tour.
tl;dr Version:
Mit Kritik kann man hier gut umgehen, behaupte ich mal dreist. Hier streitet man sich nämlich relativ regelmäßig und teilweise leidenschaftlich. Aber wenn man schon kritisiert, dann sollte auch was dahinter sein.
Jemandem der so etwa schreibt…ach egal. An Meinungen von “seinesgleichen” scheinst Du eh nicht interessiert.
@SF: Sorry, mir war mal danach und ich bin heute streitlustig, mea culpa. Lösch’ es bitte wenn’s stört. Aber dass man jetzt schon die Gegner von S21 und Protestbeobachter bei faschistisch-totalitären Ideologien einordnet…da platzt mir was. Und zwar gewaltig.
Ich stelle mir deine Reden gerade als Reden eines SED-Politikers im Oktober 1989 vor… hmm, passt irgendwie.
Ich würde es gerne sehen, daß die ihre Simulation, um zu beweisen, daß der neue Bahnhof wirklich einen Vorteil bringt, durchführen und aufgrund dessen über das Projekt entscheiden.
Aber ich fürchte, daß es eh enden wird, wie es soll, die Immobilienhaie machen Kasse mit den Grundstücken und die Steuergelder werden wieder für nix, oder zum Wohle der Immobilienhaie, zum Fenster rausgeschmissen.
Egal nu, ob das Land, die Bahn oder der Bund bezahlt, alles Steuergelder.
Aber wir haben’s ja, nur raus damit.
Nach Lektüre der heutigen StZ möchte ich drei Erfolge der “Schlichtung” formulieren:
1) Geißler geht mit seinem “Schlichterspruch” auf Werbetour. (StZ 2.12.)
2) Der Bauzaun vom Abrissflügel des “Baudenkmals” kommt ins Museum. (StZ 2.12.)
3) S 21 wird so weiter gebaut, als ob nichts gewesen wäre. (diverse Medien)
Fazit: S 21 hat den Stresstest bestanden.
Faketicker: “Ministerin Gönner zerredet Schlichterspruch”
…so könnte eine Schlagzeile in Spiegel ONLINE lauten.
Doch nun heisst die Schlagzeile zum sogenannten Schlichterspruch zu Stuttgart 21: “Gönner hält zusätzliche Bahngleise für unnötig”
Man beachte ganz unten die Anmerkung der Redaktion:
Doch lese jeder selbst KLICK…
…hat Frau Gönner jetzt auf Journalistin umgeschult und diktiert Spiegel ONLINE schon die Schlagzeilen?!? Sollte auch sie den Medienpreis Leuchtturm für besondere pubizistische Leistungen erhalten?!? Diese Fragen dazu nur am Rande.
Was viel wichtiger ist: mit derartigen Statements, die Gönner, Mappus & Co. in den Medien abliefern, kündigen sie selbst das Ergebnis der Schlichtung auf und positionieren sich dagegen.
“Hallo? Mitt wem spräch isch? Isch da dr Spiegel? Gönner hier. Des isch net richtig, dass ich dän Schlichtrspruch von Härrn Doktor Geisslä zerredet hätt. Ich möcht nurr dafürr wärbn, dass ma den Bahnhof einfach so baue tut, wies bereits demokradisch bschlosse worde isch. Des isch vollkomme ausreichend. Und da bin i mit dem Härrn Doktr Geisslä ganz uff einer Wellelänge. So, gebens sie mir etzt amol den Herrn Liliencron an drn Abbarat, abr pronto!”
Der Stresstest soll ja erst Mitte nächstes Jahr fertig werden.
Mal angenommen, es werden jetzt noch schnell ein paar Verträge abgeschlossen vor der Wahl und vor dem Stresstest, der dann negativ ausfällt.
Was passiert dann?
Mehr Geld als die 4,5 Miliarden will keiner zahlen.
Darf man Verträge unter Vorbehalt abschliessen.
p.s. warum wird eigentlich erst jetzt ein Stresstest gemacht? Sollte das nicht ganz am Anfang stehen, bevor auch nur ein einziger Entscheider sich auch nur ein Gedanke gemacht hat, wie er dazu steht?
weil man keine Fahrpläne für das Jahr 2019 ausarbeitet. Man erstellt Fahrpläne 2 Jahre vorher. 2! nicht 9! Weil dieser Fahrplan für 2019 ein “akademischer” “virtueller” reel niemals existierender Fahrplan ist. Aber die “Experten” der Gegner haben den Leuten eingeredet, man könne ernsthaft so etwas entwickelt und daran irgendwas beweisen. Das ist aber Blödsinn.
Bei keinem Bahnhof und keinem Projekt. Weil dann ganz andere Fahrpläne deutschlandweit mit ganz anderen Personen- und Güterzahlen verkehren. Weil es ganz andere technologische und rechtliche Zusammenhänge geben wird, die heute zum größten Teil nicht absehbar sind. Weil die Weiche heute, morgen eine neue sein wird. Und die Signaltechnik an dieser Strecke heute übermorgen eine andere und die Zugsteuerung heute so eine und in 5 Jahren so eine. Alles ändert dann aber die Grundlage für den späteren wirklichen Fahrplan.
Also wird ein Szenario angenommen, welches beide Konzepte vergleicht und gewisse angenommene Rahmenbedingungen beinhaltet. Ich hoffe, dass sich beide Fraktionen darauf einigen werden. Nicht das der eine Hobbymathematiker dem anderen Fachingenieur mal wieder etwas nicht “glauben will”.
Die Bahn legt ein betriebliches Anforderungsprofil fest, das durch die Infrastruktur eingehalten werden muss. Zu jeder Zeit…auch während des Baus. Soviel zum Thema “Planbarkeit” und “Kostensicherheit” von Modernisierungsmaßnahmen eines Kopfbahnhofs unter Betrieb.
Aber,…das wissen sicher viele hier alles viel besser, sind sie doch nicht diejenigen die genau das tun.
Der eine ist kein Hobbymathematiker sondern studierter solcher und hat viele Jahre Erfahrung mit der Thematik. Der andere dagegen ‘… ist zwar kein gelernter Eisenbahner, doch er kennt das Geschäft von der anderen Seite aus bestens… für den Lokomotivbau und für Nahverkehrssysteme verantwortlich…’ und hat erheblich weniger eigene Fachkenntnisse zum Thema Fahrplan. Aber jeder nimmt die Realitäten wahr wie er kann.
Es bleibt auch unbestreitbar, dass die Hobbyisten dem von Koryphäen wie dir für aberhunderte Millionen Euro angeblich ‘bestgeplanten’ Projekt nachgewiesen haben, dass es an allen Ecken und Enden knirscht und die Sprüche der Bahn reines Marketinggeschwätz waren. Das hat im Wesentlichen auch dein Fachingenieursidol Kefer eingestanden.
Der wirklich relevante Grund, warum es mit S21 weitergeht wurde auch von ihm, den anderen Pro-Vertretern und auch Geissler klar benannt: die Ausstiegskosten, wie hoch auch immer du nun tatsächlich sein mögen, sind nicht akzeptierbar.
Das gute an der Schlichtung ist, dass die Bahn und sonstige arrogante Großunternehmen und auch die Politik nie wieder auf die bisherige Weise per Legitimation durch Verfahren für solche Projekte ihnen genehme Fakten ohne Teilhabe der Bürger schaffen können.
einig.
uneinig. Die Argumente der Grünen sind reines Wahlkampfgeschwätz und die der Gegner fachlich unhaltbar. Allerdings sind solche “Sprüche” wie “bestgeplant” hinsichtlich des Vertrauensschadens der Politiker tatsächlich ungeschickt. Die hätten ganz einfach tiefer stapeln sollen.
Dass die Grünen aus dem Thema S21 vor allem Milch für ihren Wahlkampf ziehen wollen, düfte unbestreitbar sein. Die Argumente der Gegner sind aber mitnichten ‘fachlich unhaltbar’, schon gar nicht per se. Das haben im Verlauf und zum Abschluß der Schlichtung auch die Befürworter zugestanden.
Die Bahn hat über viele Jahre mit vielen hundert Millionen Euro Aufwand das Projekt planen lassen. Und nun kamen ein paar engagierte Amateure daher und wiesen zweifelsfrei nach, dass erhebliche Planungsmängel bestehen und Nachbesserungen nötig sind. Peinlicher gehts ja kaum.
ich meinte nicht Palmer und Kefer, ich meinte damit, dass es auf der einen Seite werkvertraglich haftende Sachverständige gibt und auf der anderen Seite beratende nicht haftende Nicht-Sachverständige. “Gutachter” darf sich bekanntlich jeder nennen.
Also eines verstehe ich ja so gar nicht: Du kritisierst, dass am Tag nach der Schlichtung noch niemand genau weiß, wie die Immobilienstiftung der Stadt aussehen soll und die Details der von Geißler geforderten Nachbesserungen noch nicht ausgearbeitet sind. Dass die K21 Befürworter in der Schlichtung den detaillierten Nachweis schuldig geblieben sind, dass man die bestehenden Gleise im laufenden Betrieb sanieren könnte, wird gnädig übersehen. Es ist unfair von den Befürwortern einen detaillierten Fahrplan 20 Jahre im Voraus zu fordern und dazu jeden Baum im zukünftigen Park genau zu plazieren, aber selber im K21 Konzept riesige Lücken zu übersehen.
Es tut mir leid, K21 ist im Moment keine durchgeplante Alternative, da kann Herr Palmer noch so schneidig auftreten. Also gibt es jetzt nur zwei Möglichkeiten: Wir fangen ganz von vorne an, verwenden einige Jahre um K21 voll durchzuplanen und vergleichen dann. Kostet viel Geld, aber das ist ja scheinbar egal, wenn es um K21 geht – das übrigens nicht so viel billiger würde als S21 – wenn überhaupt. Es gab beim Architektenwettbewerb 1994 genug Vorschläge, die im Prinzip K21 waren. Aber dort hat gerade die clevere Lösung überzeugt, durch eine einfache Drehung des Bahnhofs mit Tunnels immensen Platzgewinn in dem eingeengten Tal zu haben. Das kann man als Immobilienprojekt diffamieren, aber es ist auch ein Gewinn für die Stadt, wenn neue Wohnflächen daraus werden und keine Büros, bei denen es schon genug Leerstände in Stuttgart gibt- und genau das soll durch die Stiftung nun sichergestellt sein. Ein Ergebnis der Schlichtung übrigens.
Also ich bin mit dem Resultat zufrieden und kenne auch jemanden aus dem Gegnerlager, der seine Hauptkritikpunkte an dem Projekt jetzt respektiert und angegangen sieht. Wenn also nicht mehr alle Gegner auf die Straße zurückkehren, liegt das vielleicht auch daran, dass sie nun ihr Ziel erreicht haben – und nicht daran, dass sie an der repräsentativen Demokratie resigniert wären !
Wäre die Polizei am 30. September nicht so unmöglich mit den Demonstranten umgegangen, hätte ich vielleicht gar nicht angefangen, mich mal genauer mit diesem Projekt zu befassen.
Die Stuttgarter, die dagegen demonstrieren, haben vollkommen recht.
Wenn man seine Heimat mag, muss man…
Diese Überzeugung kommt nicht aus Hysterie oder Querulantentum, sie fußt auf Argumente, die ich mir durch einen vierstündigen Vortrag von Klaus Gebhard und durch ein Buch
>Stuttgart 21 (durchgestrichen) Die Argumente< angeeignet habe.
Das Buch ist kürzlich von Wolfgang Schorlau herausgegeben worden. Mit Beiträgen von Peter Conradi, Vincent Klink, Gangolf Stocker, Guntrun Müller-Enßlin, Boris Palmer, Hannelore Schlaffer u.a.
Und was die Sache mit den bereits abgeschlossenen Verträgen angeht:
in diesem Buch befindet sich auch ein offener Brief von 11 Rechtsanwälten gegen Stuttgart 21.
Oder dass es vor 109 Jahren schon einmal eine hitzige öffentliche Debatte darüber gab, ob der Stuttgarter Kopfbahnhof nicht besser in einen Durchgangsbahnhof umzuwandeln sei.
Eine beachtenswerte Abweichung von den heutigen Durchgangsbahnhofsplänen der DB liegt in der bahnbetrieblichen Dimensionierung der Gleisanlagen. So wurden von Sprickerhof (der damalige Ing.) mit Blick auf die stetig steigenden Passagierzahlen wenigstens elf Durchgangsbahnhofsgleise projektiert. Zudem sollte die Streckenanbindung von Norden her über gleich drei paarige Streckengleise realisiert werden…
Was Baurat Prof. Kübler (TH Stuttgart) im Jahr 1905 dazu sagte, lässt sich dort nachlesen:
Neues Tagblatt Stuttgart, Nr. 253 -256 im Oktober 1905
Die Generaldirektion der Württembergischen Staatseisenbahn entschied sich aus guten Gründen für einen Kopfbahnhof.
Tanja Gönners "Silberblick" kann man schon symbolisch auffassen, eingeengt und tunnelig.
Und jetzt hat sie sich auch noch mit der "dämlichen" Überschrift selbst in den Fuß geschossen.
ich bitte dich…du ziehst planungen aus dem anfang des letzten jahrhunderts heran? allein dass die standzeiten bei dampfloks naturgemäß weit höher sind als bei heutigen elektro oder dieselloks gibt eine völlig anderes bild von vor und nachteilen bei durchgangs und kopfbahnhöfen. Meinst du das echt ernst?
@ Oliver Mark
Martin Vieregg, Dr. oec. publ.,
geboren 1965, Studium der Betriebswirtschaftslehre, eigenständige Entwicklung von Software, u.a. zur computergestützten Simulation von Zugfahrten, Fahrplangestaltung, Ermittlung des Energieverbrauchs von Zügen.
Seit 1991 Geschäftsführer und Gesellschafter der VIEREGG-RÖSSLER GmbH. 1995 Dissertation mit dem Thema “Effizienssteigerung im Schienenpersonenverkehr”.
Karlheinz Rößler,
geboren 1948, Studium der Psychologie und Soziologie, zunächst Tätigkeit in der Markt- und Sozialforschung in Hamburg und München sowie an der Universität München, dann Mitarbeit beim Aufbau und in der Leitung der Verbände PRO BAHN e.V. und Verkehrsclub Deutschland e.V.. Zugleich freier Journalist mit Schwerpunkten Eisenbahn, Transrapid und Umweltprobleme der Verkehrsmittel.
Seit 1991 Geschäftsführer und Gesellschafter der VIEREGG-RÖSSLER GmbH.
Peter Conradi,
geboren 1932, Dipl.Ing und Architekt, 1999 bis 2004 war er Präsident der Bundesarchitektenkammer, Mitglied bei attac
Heiner Monheim, Prof. für Raumentwicklung und Landesplanung an der Uni Trier,
Jahrgang 1946, ist Stadt- und Verkehrsplaner, hat jahrelang im Bundesbauministerium und dem Verkehrsministerium NRW gearbeitet.
Gert Marte,
1936 in Stuttgart geboren, Studium der Nachrichtentechnik, 1964 promoviert, ab 1964 Laborleiter im Fachgebiet Bewegliche Stationen, ab 68 Leiter des Arbeitsgebiets Betriebssysteme der Firma AEG-Telefunken, von 1972 bis 2001 Prof. an der Uni Bremen und Mitglied des Instituts für Informatik und Verkehr.
Klaus Arnoldi,
56, Mitglied des Vorstands des VCD, Betriebswirt, hat das Alternativkonzept K21 entwickelt, welches die Modernisierung des Kopfbahnhofes vorsieht und deutlich leistungsfähiger und kundenfreundlicher ist als der unterirdische Durchgangsbahnhof.
Dr. Joachim Nitsch, Dipl. Ing.,
Jahrg. 1940, bis 2005 Abteilungsleiter “Systemanalyse und Technikbewertung” im Institut für Technische Thermodynamik des deutschen Zentrums für Raumfahrt e.V..
Derzeit Berater und Gutachter für innovative Energiesysteme und Klimaschutzstrategien, u.a. für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und reaktorsicherheit, Energiereferent des Landesnaturschutzverbandes BaWü e.V., EUROSOLAR-Preis 2010.
u.a.
Die Bahn wird die erwähnte Simulation bis Mai durchführen, dann soll das Zürcher Unternehmen SMA das Ergebnis prüfen,
es gilt in Europa als führend für die Entwicklung und Optimierung von Eisenbahnfahrplänen. Mit ihrer Software hat es die Schweizerische Bundesbahn geschafft, ihren Gesamtfahrplan zu optimieren und innerhalb von zehn Jahren 40 Prozent mehr Fahrgäste zu gewinnen.
Denen traue ich schon korrekte Arbeit zu.
http://www.sueddeutsche.de/politik/stuttgart-die-rolle-des-gutachters-sma-schweizer-examen-1.1030493
http://www.sueddeutsche.de/politik/stuttgart-stresstest-fuer-den-neuen-bahnhof-1.1031036
Wenn das SMA-Gutachten dann nur 20 oder 10 oder gar keine “Leistungssteigerung” ergibt – wird die Bahn dann aufgeben? Dazu gibt es noch nicht einmal eine mündliche Aus- oder Zusage von Kefer. Auch der “Schlichter”-Spruch sagt nichts dazu, ob dann trotzdem gebaut wird oder nicht.
http://de.wikipedia.org/wiki/Strele
rechne es doch selber nach ;-)
hm, das ist ja alles wunderbar. Bekanntermaßen gilt die Schweiz als das Bahnland schlechthin. Da gibt es ein Streckennetz und eine Vielzahl von Bahnhöfen die sind so viel komplexer angebunden als in Deutschland mit den paar Haupt- und Nebenstrecken und den paar Gleiskilometern.
Wenn der große Maßstab Schweiz das kann, dann kann man das sicher auch kinderleicht auf Deutschland übertragen.
interessanterweise sagen die schweizer aber dass unser bahnnetz weit komplizierter ist….was ich auch verstehen kann, wirklich viele hauptknoten gibts in der schweiz nicht
danke, dass Du meine Ironie erkannt hast ;-)
Hm, wird die Bahn dann aufgeben?
Man muss mit allem rechnen, im schlimmsten Fall mit dem Schlimmsten, also mit dem Bau von S21.
Für mich steht fest, ich werde dann nie mehr in diese Stadt fahren und auch nicht durch sie hindurch.
Schon jetzt sind mir die Tunnel- und Betonmauern an den Schnellstrecken zu viel: Bahnfahren von MA nach S gleicht schon heute eher einer U-Bahn-Fahrt. Besonders schön, wenn der Zug im Tunnel stehen bleibt und man weiß: die brauchen mindestens drei Stunden……
Wir sind auch schon am Überlegen, wie man die Schwabenmetropole dann umfahren kann.
fahr doch über Bretten. Dauert eben mindestens eine Stunde länger. Ich weiss nicht wo Dein Problem ist. Und wenn Du wie ich durch diese Schnellfahrstrecke eben in 40 Minuten in Stuttgart Mitte bist und dort einen Arbeitsplatz hast, dann hast Du sicher eine andere Meinung über Schellfahrstrecken.
Das hat sich schon herum gesprochen?
http://www.stuttgart-21-aktuell.de/spd-und-gruene-mappus-hat-den-polizeieinsatz-vom-30-september-stark-beeinflusst-43403
Es klang schon ein paar Mal in den Kommentaren oben an: Der »wahre« Grund, warum die Schlichtung wirklich durchgezogen wurde, liegt in der Tatsache begründet, daß man hinter den sich ergebenden neuen Kosten hervorragend die bisherige Fehlkalkulation nebst zugehöriger Kostenexplosion verstecken kann… I
Ich schrieb hierzu einen Text mit der Überschrift »Warum Mappus (CDU) und seine baden-württembergische Landesregierung bei Stuttgart21 in die Schlichtung unter Heiner Geißler eingewilligt hat« in meinem kleinen Blog. Es ist zwar ein klein wenig VT, aber man weiß ja nie…
Grüner Kuschelkurs nach Schlichterspruch
http://www.news.de/politik/855091507/gruene-akzeptieren-schlichterspruch/1/
Die Grünen sind zuverlässig.
Ob das Bürgertum merkt, dass es mißbraucht wurde?
Zufriedene Bürger bringen vor der CDU-Zentrale ihre volle Zustimmung zum Schlichtungsergebnis zum Ausdruck.
wer hat von “per se” gesprochen? Ich nicht.
na dann…
jeder Bauherr kann sich überlegen, ob sein Geld für die baurechtlich _erforderlichen_ Leistungen reichen soll, oder ob er eben mehr Geld für _mehr Leistungen_ ausgeben will.
Dazu hat sich die Politik nun auf Druck der Deutungshoheit entschieden. Soviel zu Deinen “erheblichen Planungsmängeln”.
Apropos K21-ist die bessere Variante: welche genehmigungsfähige Trassierung meinst Du denn?
Entschuldigt wenn das schon jemand geschrieben hat, aber:
wie lächerlich ist denn die Tatsache, dass die Stresstest-Simulation offenbar JETZT erst umgesetzt wird. Ja wie kommen die denn dann auf die großartigen Zahlen der Leistungsfähigkeit des Bahnhofs? Tatsächlich Erfahrungswerte? Dann sind das Pfuscher vor dem Herrn!
Die Simulation des Durchgangsbahnhofs sollte technisch ein Praktikantenjob sein. Den deutlich komplexeren Kopfbahnhof muss man nicht simulieren, für den liegen reale Betriebszahlen vor.
Kommt das noch jemandem seltsam vor:
Kopfbahnhof 16 Gleise, aber natürlich müssen Züge auf diesen ein- und ausfahren. Also brauchen wir beim Durchgangsbahnhof nur die Hälfte der Gleise…Zu Hülfe!
@ Ranger
Ja, diese Typen sind RiesenPfuscher vor dem Herrn!
Entweder man ist für S21+ oder gut informiert!
(friedlich & freundlich & deutlich)