Kommentare zu: Italien – Politische Parteien und Verfassung

Von: salvo

salvo — Tue, 28 Jul 2009 07:38:30 +0000

dieser Artikel zeigt mE wesentliche Parallelen auf, nicht nur zu den Vorgängen in Italien, sondern in allen ‘alten’ Demokratien westlicher Prägung, wo antidemokratische reaktionäre Kräfte versuchen die weit verbreitete Unzufriedenheit mit der parteipolitisch organisierten Entscheidungsfindung und dem Parlamentarismus für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, um zu vordemokratischen Herrschaftsformen zurückzukehren

“Mattsetzung des Parlamentarismus
Geschichte. Vor 90 Jahren attackierten bürgerliche Parteien den Entwurf der Weimarer Verfassung”

http://www.jungewelt.de/2009/07-28/001.php

Von: Nachrichten

Nachrichten — Wed, 08 Jul 2009 09:28:57 +0000

Ein sehr interessanter Artikel. Sollten Sie noch weitere Informationen haben – wurde ich mich freuen

Von: Tim

Tim — Tue, 07 Jul 2009 01:51:06 +0000

@ bismodo:

Schon klar. Und da vermute ich bei v.Arnim nix böses. Seine Problemanalyse macht mir schonmal nicht den Eindruck, als würde er für irgendjemanden den Steigbügelhalter spielen. Auch seinen konkreten Vorschlägen kann ich mich weitestgehend anschließen und halte sie, wie gesagt, für äußerst brauchbar. Hast du mal was von ihm gelesen?

Von: salvo

salvo — Mon, 06 Jul 2009 10:49:51 +0000

“Je direkter die Demokratie, desto zufriedener die Menschen”

das hängt ME wohl von den realen gesellschaftlichen Verhältnissen ab, in denen die Menschen ‘direkter’ an der politischen Entscheidungsfindung beteiligt werden: Wenn wir, wie in Italien (aber nicht nur, in vielen anderen Demokratien nur nicht so ausgeprägt) eine Machtclique haben, die die Prozesse der Bewußtseinsbildung größtenteils kontrolliert, in der eine zunehmende Faschisierung stattfindet, dann kann man ‘direkte’ Beteiligung wohl ncihts Gutes heißen (davon können ‘Ausländer’, vor allem Nicht-Eu-Bürger in Italien ein Lied singen). Mit anderen Worten, mE, ist die Voraussetzung für eine formale Verankerung einer ‘direkten Demokratie”, dass die Gesellschaft umfassend (Kultur, Politik, Ökonomie) allgemein auch inhaltlich demokratisch-solidarisch geprägt ist

Von: bismodo

bismodo — Mon, 06 Jul 2009 10:32:38 +0000

@ Tim
Erstens weiss ich nicht, ob wir dasselbe gelesen haben, sinnlos also, über nix-genaues-weiss-man-nicht zu debattieren
Zweitens kommt es mir nicht allein darauf an, was für Punkte von jemand vorgeschlagen werden (oder glaubst du, dass in den Wahlprogrammen steht, was die Autoren wirklich vorhaben?).

Wir müssen uns leider die Mühe machen, genau hinzusehen und Worte und Handeln zu überprüfen.

Versteckt sich vielleicht etwas hinter einem auf den ersten Blick ansprechenden Programm?
Gegen was genau richtet es sich?
WAS will es verbessern, WEN kritisiert es WARUM genau?
Wer sind die Protagonisten (falls sie schon bekannt sind)?
Womit haben sie sich früher hervorgetan?
Sind sie überhaupt die wirklichen Protagonisten oder stecken vielleicht ganz andere Leute mit ganz anderen Interessen dahinter?
Wer sind die tatsächlichen Nutzniesser eines angedachten Umbaus?
Bewegt sich die Debatte überhaupt auf dem Gebiet, um das es geht, oder reden wir plötzlich über einen einzelnen Baum, weil wir den Wald, in dem er steht, nicht mehr wahrnehmen?
Lenkt da jemand ab (zB: erwarten wir Änderungen von denen, die sie mit Sicherheit nicht umsetzen werden)?

Nicht zu vernachlässigen: Bin ich mit dem, was gesagt wird, UND mit denen, die da reden und vorschlagen, selbst einverstanden oder weicht das erheblich von meinen Vorstellungen ab?
etc etc

@ all
Diese (etwas ältere) Untersuchung müsste man sich auch mal näher angucken, um rauszukriegen, was davon zu halten ist – heute morgen in den feeds:
http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2009/nr26-vom-3062009/geld-macht-nicht-gluecklich-aber-demokratie/