Too fast, too furious
geschrieben am 22. April 2011 von Stefan Sasse
Unter der Überschrift “Markenkernausstieg” befasst sich Stefan Braun in der SZ mit dem Atomausstieg und der zugehörigen Kehrtwende der CDU. Er konstatiert eine stakkatoartige Reihung von Krisen, die die Regierungspartei habe bewerkstelligen müssen, in denen pragmatische Entscheidungen notwendig waren und weswegen der “Markenkern” der CDU immer mehr verwische, die für Programmdebatten keine Zeit mehr habe. Ich möchte dieser Einschätzung entschieden widersprechen. Gerade die von Braun als Beispiel herangezogene Guttenberg-Affäre taugt nicht als Gradmesser. Hier hätte die CDU ihren Markenkern öffentlichkeitswirksam zur Schau stellen können und hat schmählich versagt. Viel beunruhigender als diese Referenz aber erscheint mir die generelle Postulierung eines Zustandes rapider Veränderung. Sicher, derzeit finden mit Libyen und Fukushima zwei Krisen gleichzeitig statt. Aber ist das wirklich so neu? Muss das eine Regierung so gnadenlos überfordern, wie das augenscheinlich der Fall ist?
Ich sage Nein. Krisen finden immer wieder statt, ihre Bewältigung gehört zur Kernkompetenz von Politikern. Es ist gerade ihre Aufgabe, Kompromisse zu finden und neue Lösungen vorzuschlagen. Das Ausarbeiten derselben ist Aufgabe der jeweiligen Ministerialbürokratie. Beides aber wird in letzter Zeit allzuoft vermischt. Es verfestigt sich der Eindruck, dass es die Politiker wären, die jetzt daran denken müssen, wie genau der Atomausstieg zu funktionieren habe, mit welchen Anteilen von welcher Förderung er bezahlt werden kann. Das aber ist falsch. Das Frontpersonal der Parteien beschäftigt sich mit sinnlosen Details, während die großen Linien überhaupt nicht festgelegt sind. Will man nun aussteigen oder nicht? Das ist die Frage, der sich Merkel und Co widmen müssen, nicht dem Wie. Sie müssen entscheiden und vermitteln, nicht am Kleinklein herummachen. Das müssen sie nur präsentieren. Sie haben untergeordnete Jobs usurpiert, und ihre eigenen hat niemand übernommen. Dieses Dilemma trifft auch die Oppositionsparteien.
Brauns Einschätzung, dass Merkel keinen “Markenkern” besitze, ist in ihrem sechsten Regierungsjahr nicht mehr rasend originell. Aber welche Folgerung muss daraus gezogen werden? Wer kam überhaupt auf die Idee, die Frage nach dem Strom aus Atommeilern zu einem Markenkern der Union zu erklären? Von Anfang an war diese Position der CDU eine reine Reaktion auf die Sponti-Grünen, deren Atomprotest man so abfing und mit der man der Abneigung gegenüber ihrem Basisprotest ein politisches Gesicht geben konnte. Doch schon seit dem rot-grünen Atomausstieg ist mit dem Thema eigentlich kein Blumentopf mehr zu gewinnen. Man präsentierte sich als harte Konservative, weil man dagegen war. Es ist genau das, was man dem Gegner immer vorgeworfen hat. Jetzt, da die normative Kraft des Faktischen die CDU aus Japan überrollt, steht der Kaiser ohne Kleider da. Welche Argumente besaß man denn für die Kernkraft? Eigentlich nur Schreckensszenarien, die durch die Wirklichkeit widerlegt wurden. Auch ohne die Meiler ist Strom da, der Preis rast nicht hoch, und der Ausstieg ist machbar.
Die Argumentation, dass die Vielzahl und schnelle Aufeinanderreihung von Krisen die CDU überfordern würde, erinnert an das alte Credo, das früher von den Neoliberalen der alten Schule geschwungen wurde. Es ist seit einiger Zeit nicht mehr hörbar. Erinnert sich noch jemand? “Die Globalisierung ist ein unaufhaltsamer Naturprozess. Sie ist rasend schnell. Sie verändert alle. Man kann nichts dagegen tun, nur mit dem Strom schwimmen und die Schleusen rechtzeitig öffnen.” Einen Finanzkrise später hat die ganze Welt gesehen, wie schnell der Prozess gestoppt werden kann, wenn man nur will (man will derzeit nicht, aber das Potential war sichtbar). Das gleiche geschieht jetzt bei der Atomkraft. Bedenkt man, wie frühere Regierungen EU-Krisen, Währungskrisen, Terrorkrisen und radikale Veränderungen der außenpolitischen Rahmenbedingungen überstanden haben und das Land sogar gestärkt daraus hervorging (auch so eine Merkel-Phrase), dann kann man nur mitleidig schauen.
Ihr wolltet dieses Land regieren, Freunde. Also regiert es auch und beschwert euch nicht darüber, dass das Arbeit macht. Was habt ihr euch denn vorgestellt? Dass ihr die obersten Sachbearbeiter in einem wundersam laufenden Apparat seid? Das funktioniert nur solange, wie keine äußeren Einflüsse den Betrieb stören, und das ist ein Zustand, wie ihn Forschungslabore meist vergeblich zu erreichen versuchen. Es ist kein Zustand, wie ihn Gesellschaften und Staaten innehaben. Wir haben Politiker nicht dafür, dass wir sie beobachten können, wie sie vor einem Problem stehen und mit den Schultern zucken, bevor ihnen irgendjemand von außen sagt, was sie tun sollen. Politiker müssen führen. Wenn sie das nicht können, haben sie den falschen Job. Wenn ihr verwalten wollt, gerne. Ich für meinen Teil akzeptiere gerne die Benennung von 600 neuen Staatssekretären und die Wahl von Leuten, die eine Idee haben, wohin dieses Land gehen soll und die bereit sind, darüber zu streiten. Einfach nur auf der Brücke zu stehen und zu hoffen, dass man nicht auf irgendein Riff läuft, während der Kahn führerlos durch die Weltmeere treibt, ist ein bisschen wenig.
Stefan Sasse
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Ich teile Deine Kritik an der derzeitigen Regierung, sie habe keine Vision, keinen Plan und keine Ideen. Aber dies ist spätestens seit Kohl doch der konservative Regierungsstil: Durchwurschteln. Gucken was kommt. Gesellschaftliche Entwicklungen spät antizipieren und nachholend die Politik anpassen. Konservatismus pur. Die Sozialdemokraten und auch Grünen können das so nicht machen, von denen wird erwartet, weil es auch ihrem Selbstbild entspricht, dass sie das Land und die Gesellschaft zum besseren hin aktiv gestelten sollen.
Dass aber das Profil der CDU in den letzten Jahren abgeschliffen wurde, stimmt schon. Wer hätte denn geadacht, dass unter einer CDU-Regierung der Atomausstieg und das Ende der Wehrpflich stattfindet, dass unter einer FDP-Regierung die Steuern kein Stück gesenkt werden. usw. So ähnlich ging es Rot-Grün ja auch, als sie in den Kosovokrieg zogen und die und nach dem 11. September in der Innenpolitik scharf nach rechts gezogen sind. Das ist imo ein relativ normaler Prozess. Regieren ist viel situationelle Arbeit, unter der schöne Theorien und große Pläne schnell leiden. Die hier oft als bloße Propaganda bzw. rhetorische Figur gescholtenen “Sachzwänge” gibt es eben oft wirklich.
Sicher gibt es Sachzwänge.
Aber über diese sollte man debattieren und sie nicht nur als alternativlos verkaufen.
“Sachzwang” auch so’n schönes Unwort!!! Wohl ‘n naher Verwandter von TINA?
Es gibt keinen Sachzwang, es gibt nur Denkzwang (und Denkfaulheit)!!!
Das ist so nicht richtig. Würde beispielsweise morgen Österreich der BRD den Krieg erklären, bestünde durchaus ein objektiver Sachzwang, etwas zu unternehmen – nur um ein überdrehtes Beispiel zu wählen.
Der Sachzwang schlägt in dem Fall aber frühestens nach 30min zu, falls man es schafft bis dahin mit dem Lachen aufzuhören. Wo sollen denn die Össis mit den ganzen Kriegsgefangenen hin? SCNR
Und wenn nur Dir von der religiös
fundamentalistisch Christlichen Seite eine rein käme?
Hier nur kurzlebig von Charli Hebdo……
Gelle das tut dem Versöhnler ja richtig weh….
Wenigstens ist Deutschland nicht ganz Europa……viel Spaß demnächst mit offenen Ansichten.
“Sachzwänge” sind in 50% der Fälle selbstverschuldet durch vorherige eigene Fehlentscheidungen und Weichenstellungen. Man hat den schlechten Vertrag unterschrieben, und jammert dann, da käme man “leider” nicht mehr raus, man hat erst jemanden mit Mission nach Brüssel geschickt, und jammert dann über dessen Vorgaben, usw.
Versteh mich nicht falsch: Sachzwänge gibt es definitiv. Allein, Guttenberg und Libyen zählen kaum dazu.
ja, da wurde aber von Braun in der Tat der delikate Sachverhalt der Marke “Guttenberg” unrichtig herausgestellt. Ein Hausgemachtes Problem aus dem eigenen Hause. Die Partei, die Partei, die Partei hat’s aber auch schwierig, wird sie doch Tatkräftig unterstützt von den Wildsäuen und einer marginalisierten Gurkentruppe. Eine solide … äh … Unterstützung.
Aus der Dornröschenschlafsperspektive betrachtet, kommen diese Veränderungen in der Tat etwas
überraschend! Hallo, aufgewacht!
…das Kernkraft Mist war, wusste man schon früher. Da braucht man jetzt keine Energiewende-Hälse zur Frage moratieren zu lassen.
Die Politk ist nur als Berater für die Wirtschaft tätig.
Aber mit der Wahrheit ist das so eine Sache….
Der Artikel trifft das (parteiübergreifende!) Problem genau auf den Punkt, meinen Glückwunsch! Was Deutschland betrifft, müsste die Macht der Parteien gebrochen werden, die faktisch eine Negativauslese der Gesellschaft repräsentieren, um hier eine Änderung herbei zu führen…
Halte ich für falsch. Es sind nicht die Parteien an sich, sondern ihr aktuelles Personal. Das aber ist etwas, das man ändern kann. Eine im Parteiensystem wurzelnde systemische Ursache erkenne ich nicht.
Wie kann man dann erklären, dass offenbar in allen Parteien das Niveau sinkt wenn es nur am Personal läge?
Welche Rolle sieht das Grundgesetz für Parteien vor?
Warum ist anscheinend niemand in der Lage, das Personal zu verbessern?
Nach WK2 wurden Parteien neu aufgebaut, es gab in den Gründerjahren zahlreiche Quereinsteiger und Charakterköpfe, Personal mit Erfahrungen abseits der Parteiarbeit. Heute hat die Anzahl der reinen Parteikarrieristen stark zugenommen. Frau Nahles von der SPD bspw. – die machen imho 80% des Tages Machtpolitik innerhalb der Partei und 20% Sachpolitik. Es fehlt eine Form kreativer Zerstörung als Gegenpol innerparteilicher Planbarkeit. Es liegt auch nicht direkt am Personal, denn das passt sich nur den Gegebenheiten an.
Eine Möglichkeit: Abwählbarkeit bei Wahlen. Also nicht Landesliste = gesetzt, sondern Wähler kann auch seine Kreuze setzen im Sinne von “den nicht”. Weitere Möglichkeit: Konsultative Volksabstimmungen. Die Politik kann innerhalb der Wahlperiode weiterhin frei entscheiden, jedoch bekommt der Bürger die Möglichkeit des Votens und es wird klar ersichtlich, ob die Parlamente im Sinne oder entgegen dem Volksvotum entscheiden. Der Parlamentarier muss sich dann klar gegen das Vatum positionieren. Nächste Möglichkeit: mehr Transparenz. Hier werden die bisherigen Hinterzimmergespräche und Drehtüreffekte vermindert. Was auch Politiker anderen Typs fördert.
Fazit: In der Regierung und in der höheren Ministerialbürokratie sitzen keine Volltrottel. Der Anschein eines niedrigen Niveaus kommt nur daher, dass deren Interessen anders gelagert sind als Deine. Mit mehr Wählerdruck (=mehr Interesse des Bürgers am Abgeordneten) und Transparenz können sich diese Interessenslagen mehr angleichen.
Ich halte nichts von einer Verkomplizierung des Wahlsystems. Erneut, ich denke das Problem ist nicht systemisch, sondern liegt am Personal. Wenn sich der aktuelle Meinungstrend, dass es eine “pragmatische Politik der Mitte” gebe, die richtig ist, wieder verflüchtigt kommt automatisch neues Personal.
Diese vereinfachte Denkweise zeichnet Dich aus. Du bist ein Freund der bedauerlichen Einzelfälle, auch wenn Du das anders sehen wirst. Aber es ist ein systematisches Problem, wenn Du das Problem in der ganzen Breite der Politik verortest. Und wo die Verkomplizierung liegt, weiss ich auch nicht. – Btw: Warum beschränkst Du Dich nicht auf Deinen eigenen Blog?
Vereinfachte Denkweise? Oh, verzeih, “das System ist scheiße” ist natürlich an Komplexität kaum zu überbieten. Verzeih, dass ich das nicht gleich eingesehen habe.
Und zur Blogfrage: ich bin notgeil auf Öffentlichkeit, deswegen verspritze ich meine Artikel wohin ich kann.
@ Stefan Sasse
Ich habe die Kommentare bis zu ihrem peinlichen Ausfall hier drüber verfolgt, da mich schon auch interessiert hätte, woher das gute Personal Ihrer Meinung nach kommen soll. Sie machen’s sich leicht:
Na prima – automatisch. Dann hätten Sie sich und anderen den Artikel wirklich besser erspart. Sie können’s genau so gut wie jene welche
Automatisch!
Naja, “neu” heißt nicht zwingend “besser”. Es eröffnet aber in jedem Falle eine Chance. Diese allerdings zu nutzen erfordert, das Personal, das in diese Lücke dann stoßen kann, jetzt bereits herauszubilden. Willy Brandt brauchte über 20 Jahre, bis er an die Spitze kam. Allein, ein solcher Bildungsprozess ist in der SPD derzeit kaum zu beobachten; es gibt keinen einzigen Ministerpräsidenten oder Präsidiumsmitglied, das in irgendeiner Form geeignet wäre. Letzten Endes können wir nur darauf hoffen, dass die SPD eine Wundertüte ist, die irgendwo noch ein politisches Talent liegen hat, das in ein solches Vakuum stoßen könnte. Ich wüsste ehrlich gesagt gerade nicht, was anderes zu tun wäre als aktiv daran zu arbeiten, dass das Meinungsklima dieser Tage möglichst schnell überflüssig wird und dadurch neuen Talenten Raum öffnet. Denn weder Jens noch ich sind in der Politik oder planen da hin zu gehen. Und das wäre die Bedingung, um selbst aktiv zu arbeiten.
… da bin ich ja nun wieder beruhigt. Nicht, dass ich es schlecht fände, wenn sie in die Politik gingen, weder gut noch schlecht, doch tatsächlich hatte ich mich schon gefragt, ob Ihrerseits genau dieser Plan besteht, denn wer, ausser ein Politiker, würde diese Meinung vertreten:
Nein, ein komplizierteres Wahlsystem wünsche ich mir auch nicht, darin, dass es so bleibt wie es ist, sehe ich jedoch keinen Gewinn. Wahl alle 4 Jahre, dazwischen nix zu melden während Politiker nichts weiter tun als ihre Schäfchen ins trockene zu bringen und ihre Pfründe zu sichern, derweil diesen kaum die gelbe oder rote Karte wirksam gezeigt werden kann, ist allenfalls Disneyland-Demokratie. Insofern stimme ich MNB zu.
Wieso soll ‘gute’ Politik von der SPD zu erwarten sein? Wer hängt schon an einer Partei? Oder ist’s weil die der Urgroßvater auch schon immer gewählt hat?
1) Mode.
2) “Sie wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit”. Mangels anderer Instutionen der willensbildung haben sie hier das Monopol.
3) Weil es eigentlich niemand versucht.
Und wie erklärst Du die Zunahme allgemeiner Verantwortungslosigkeit weiter Kreise der “besseren” Bevölkerung? Wird schon gehen … schaun merr ma’ … ohne mich … für die annern mache mir nix … Auch die Parteien?, oder das Personal?, die Menschen?
kriege hier grade mit, da wollen wohl ettliche Mittglieder einer Partei ihren Austritt einreichen, weil ein Verbleiben im Kreise mit dem Kollegen Sarrazin nicht gewünscht wird.
…dabei haben die den doch unbedingt behalten wollen, um die Mittgliederzahl nicht um 1 absacken zu lassen.
Ich würde sagen es liegt aber auch bedingt am Parteiensystem, dass dieses Personal überhaupt in den Parteien ist. Es bietet halt wenig so viel Motivation wie Ehrgeiz oder Gier und man braucht Motivation, um sich überhaupt soweit hochzuarbeiten, dass man eine nennenswerte Position erreicht. Hat man dazu noch keine feste eigene Linie, kann man sich zusätzlich auch noch den Gegebenheiten anpassen, siehe Merkel. Aber bessere Alternativen gibt es auch nicht.
In diesen wenigen Sätzen hast Du eigentlich schon formuliert, was Du dann doch nicht selbst zu glauben bereit bist.
Ein in allen etablierten Parteien völlig ungeeignetes Personal und dies auch noch über einen schon sehr langen Zeitraum. Genau dies ist schon ein Symptom für “systematisch”/”systemisch”.
Auch wenn mglw. gleich einige Zeter und Mordio schreien werden. Lies nochmal irgendein Buch von Hans-Herbert von Arnim. Ich weiß, dass Du sie schon gelesen hast. Dort erklärt er anhand einer Vielzahl von Beispielen, warum eben genau dies sehr wohl systemisch abläuft. Es ist mir jetzt zuviel Arbeit, diese ganzen Punkte aus einem seiner Bücher herauszusuchen.
Und nochmal meine Betonung bei diesem Punkt. Ich finde seine Analysen hervorragend. Seine Schlussfolgerungen (i.S.v. Handlungsempfehlungen) hingegen teile ich in vielen Punkten nicht! Oftmals sind sie sogar völlig entgegengesetzt zu dem, was ich unter demokratischer Willensbildung in Parteien verstehe. Die Analyse der Verwerfungen jedoch halte ich für brilliant. Und sie beweisen, dass es eben doch “systemisch” ist.
Ach was. So schlimm sind die meisten nicht. Kommt halt nicht jedes Jahr ein Willy Brandt oder Barack Obama um die Ecke gelaufen. Immerhin sind wir hier bislang noch von Leuten wie Haider, Berlusconi usw. weitestgehend verschont geblieben. Deutsche Politik = solide, langweilig & harmlos.
Ich habe ein einziges Buch von Arnim gelesen (Titel vergessen) und halte von seinen Thesen wenig bis nichts. Und auch, wenn man mit ihrer Politik nicht übereinstimmt – Leute wie Schröder und Fischer waren gute Politiker. Sie boten Reibungsflächen, und sie waren genuin. Klar, was sie gemacht haben opponiere ich. Aber sie waren Persönlichkeiten. Und das ist noch nicht so lange her.
Au!
Den Rest verkneife ich mir. Wenn guter-Politiker-sein bedeutet, die Bevölkerung an den Meistbietenden zu verkaufen, …
Darf ich an deren Amtseid erinnern? “Zum Wohle des deutschen Volkes” Das Ergebnis des Handelns nach diesem Grundsatz ist definitiv an mir “folgenlos” vorübergezogen.
Wie bitte? Sie waren Persönlichkeiten, das mag sein, aber sie als gute Politiker zu bezeichnen, ist doch absurd. Sie waren und sind im höchsten masse opportun ihren eigenen Interessen gegenüber. Sie sind die Prototypen der gekauften Politiker. Das Einzige was der Schröder jemals richtig gemacht hat war sich aus dem Irakkrieg rauszuhalten.
Also was du da geschrieben hast Stefan, ist totaler Bullshit und es ist mir schleierhaft, wie du zu solchen Schlussfolgerungen kommst.
Das bedeutet der Amtseid sicher nicht, keine Frage. Nichtsdesto trotz handelte es sich hier noch um Politiker. FJS tat auch nichts anderes, aber du wirst ihm auch zugestehen, dass er gut war in dem, was er tat. Das trifft auf die aktuelle Riege sicher nicht zu.
Sorry, aber ich glaube, wir leben in verschiedenen Welten. Einen Gazprom-Basta-Schröder und einen Ladendieb-Joschka als gute Politiker zu bezeichnen! Der Eine haut mit der Hartz-IV-Gesetzgebung alles kurz und klein, was in der SPD auch nur entfernt an “sozial” erinnert, der Andere macht eine pazifistische Partei zur ersten deutschen Regierungspartei unter der an einem Krieg teilgenommen wird. Also diese Deine Aussage von “guten” Politikern kann man nur noch toppen, indem man “Yes, I can (torture Manning)”-Obama in einem Satz mit Willy Brandt erwähnt.
Fragen:
Welches Recht hat die Bundesregierung überhaupt sich mit der Libyen-”Krise” aktiv zu beschäftigen?
Und erst recht die NATO? Wir leben in einer Zeit, in der fast alle einstigen Erklärungen und Vorsätze von supranationalen Organisationen praktisch Makulatur sind. Oder ist tatsächlich jemand der Ansicht, es liege hier ein Bündnis-Fall vor?
Frage auch hier: Warum sollte überhaupt ausgerechnet die Politik die Art der Energieversorgung festlegen und kontrollieren? Leben wir in der DDR?
Oder geht es hier schlicht um die Frage, wer am besten “schmiert”?
Wie auch immer man dies organisiert, auch hier gilt, dass man sich für irgendein Übel entscheiden muss:
Entweder Kernkraft oder fossile Energieträger. Ohne beides geht es bislang nicht.
Nur der Deutsche als ewiger Weltuntergangsneurotiker und Träger der berühmten “German Angst” will – ohne zuvor alle Vor- und Nachteile abzuwägen – auf beides um jeden Preis verzichten und das am besten sofort:
http://www.augsburger-allgemeine.de/meinung/Kommentare/Japan-und-die-deutsche-Atomdebatte-id14345021.html .
Gegenfrage: Warum sollte die Regierung dieses Recht nicht haben? Wer, wenn nicht die Bundesregierung, soll sich mit diesen Fragen beschäftigen? Irgendjemand wird es tun. Mir ist es lieber, wenn gewählte Vertreter das tun als die Vorstände irgendwelcher Mafiaunternehmen.
Der Konsument? Sowie die Kommunen vor Ort wie in der Schweiz?
Der Konsument an sich kann aber keine Gesetze und Richtlinien festschreiben. Für so etwas wählt man nun mal eine Regierung ;)
Wozu brauchst Du denn für alles mögliche Richtlinien?
Du oder Deine Kommune schliesst mit einem Unternehmen einen frei aushandelbaren Vertrag ab, und das Gesetz muss dafür sorgen, dass jede der beiden Parteien juristisch zur Rechenschaft gezogen wird, sobald sein Inhalt verletzt wird.
Darüber hinaus reicht es hier sogar schon aus das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die Eigentumsrechte (bspw. der örtlichen Kommune) zu schützen, jedoch nicht nur formal und auf dem Papier, sondern auch in der Praxis. Verpestet ein Konzern bspw. den örtlichen Fluss, so soll es Strafen in Millionenhöhe zahlen, danach macht es das nie wieder.
Und wo willst du das Gesetz hernehmen? Soll jede einzelne Kommune erstmal Gesetze für alles mögliche aushandeln?
Oder sogar für jede Einzelentscheidung direkt eine Vollversammlung einberufen werden?
Wer hat denn dazu die Lust und die Zeit und die Kenntnisse?
Da käme man wahrscheinlich schnell an den Punkt, an dem verlangt werden würde, dass man Politiker wählt, die sich dann damit auseinandersetzen.
Aber wofür würden wir dann noch die vielen, vielen Planstellen in der Verwaltung brauchen, die den Konsumenten die schwierigen Entscheidungen abnehmen? Dann könnte man ja gleich die Entscheidungen über Kernkraft, Gentechnik, Bahnhöfe und vieles mehr direkt dem mündigen Bürger überlassen.
Wo kämen wir denn da hin?
Dem mündigen Bürger? Wieviele davon wissen z.B. über die Kernenergie und/oder Gentechnik genügend, um darüber eine fundierte (!!) Entscheidung treffen zu können?
Ohne Experten, die beraten und Personal, das verantwortlich Entscheidungen trifft, wird es nicht funktionieren.
+1
Die Kommunen entscheiden über den Libyen-Einsatz? Und darüber, ob ein Atomkraftwerk gebaut wird?
Soll ich das ernst nehmen? Natürlich nicht. Die Kommune beschäftigt sich mit den Dingen, die die Kommune unmittelbar betreffen. Davon abgesehen:
Es gibt gar keine rechtliche Grundlage für einen Libyen-Einsatz.
Wieso nicht? Wer denn sonst, wenn nicht die Menschen die dort wohnen und bei einem Gau betroffen wären?
Ein Unternehmen, welches ein solches Projekt anstrebt, müsste sich sehr überzeugende Argumente ausdenken, also anstelle der Politiker wahrscheinlich alle Einwohner schmieren, denn sonst würde die Antwort bekanntlich sofort “nein” lauten. Vor allem in Deutschland :-)
Diese “Schmierung” gibt es doch heute schon.
Das Schmiermittel für die Anwohner lautet “Arbeitsplätze” und das für die Kommune, in dem ein solches Kraftwerk geplant ist “Steuereinnahmen”.
Mach´ doch mal eine Umfrage in unmittelbarer Umgebung eines KKW! Die meisten dort finden es gut.
Jetzt versteh ich, warum Herr Berger die Kernkraft gut findet. Er hatte ja vor nicht allzu langer Zeit geschrieben, dass er Strom von ‘nem AKW bezieht. ;)
*duckundweg*
Denkzwang! Wie wäre es mit: Weniger … ?
Hab’ das Link nich zur Hand, aber innerhalb einer DLF-Sendung (u. a. mit Klaus Töpfer) wurde vor einigen Wochen im Nachgang zu Fukushima und zur Atomausstiegs-Diskussion davon gesprochen, dass die Energietransformation in den letzten Jahrzehnten um ~56 % effizienter wurde aber trotzdem der allgemeine Verbrauch um ~32 % gestiegen iss! Und da soll es tatsächlich nur die Alternative “Pest oder Cholera” geben? Es fasse sich jeder an seine eigene Nase. Wie bekannt transformiert das Internet – wie mein Notebook jezz – auch Energie … (und im Hintergrund läuft das ARD-Nachtkonzert, und die Lampe iss an und der Kühlschrank läuft und überall, wenn ich mich umgugg, blinken die Lämpchen und …)
Bin neu hier und lobe erstmal die Seite und den Autor, wirklich gut. Zum Artikel möchte ich eine Anmerkung machen: Die Regierung sollte Ideen haben und den Staat danach leiten (sorry, mit führen habe ich Probleme), stimmt soweit. Hat sie keine (mehr, weil ad absurdumg geführt), ist es aber nicht das Schlimmste, wenn sie tut, was die Bevölkerung will, Beispiel Atomkraft. Peinlich wird’s dann, wenn sie sich dann auch noch verschätzt, was den mutmaßlichen Volkswillen angeht, Beispiel Enthaltung zu Libyen. Darin sehe ich ein gutes Zeichen, denn im Gegensatz zu Populisten haben unfähige Populisten schlecht Wahlaussichten.
Mit dem Tenor des Artikels gehe ich völlig d’accord. Es ist die Aufgabe der Führungskräfte dieses Landes, auftretende Probleme zu lösen. Das gilt nicht nur für die Politik sondern auch für die Wirtschaft.
Dass man etwas nicht habe voraussehen können oder von etwas überrascht worden sei, ist keine ausreichende Begründung dafür, nichts zu tun oder reflexartig zu reagieren. Führungskräfte werden überdurchschnittlich gut entlohnt, weil man von ihnen erwartet kann, dass sie auftretende Probleme sachkundig lösen. Können sie es nicht, so haben sie versagt.
Natürlich kann man weder von jedem Politiker noch von jeder Führungskraft eine umfassende Adhoc-Sachkenntnis erwarten. Hierfür gibt es aber Fachleute in Ministerien und Führungsstäben, die anzuhören sind.
Die wichtigste Aufgabe einer Führungskraft ist daher, für diesen Sachverstand Sorge zu tragen. D. h. sie muss über genügend Beurteilungsvermögen verfügen, das es ihr ermöglicht, die richtigen Sachverständigen um sich zu versammeln. Für dies Beurteilungsvermögen braucht es Menschenkenntnis, Lebenserfahrung und eine umfassende Bildung.
Natürlich kann man von einem 40jährigen Sozialpädagogen (als Beispiel) ein solches Beurteilungsvermögen nicht erwarten. Auch ein bayerischer Beamter des gehobenen Dienstes, der außer Politik nicht viel gelernt hat, verfügt über ein solches Beurteilungsvermögen nicht.
Das ist aber in allen Führungsebenen und -funktionen unser Problem: nassforsche Jungdynamiker mit Schmalspur-Bildung und perfektem mediengerechten Auftreten beherrschen die Szene.
Deswegen werden wir auf Blöd-Niveau geführt!
Das ist das, was mich hier beim Lesen der Kommentare immer wieder die Hände über dem Kopf zusammenschlagen lässt :-)
Ihr wollt nie selbst Probleme lösen und allein über Euer Leben entscheiden, Ihr wollt immer, dass sie jemand anders für Euch löst und Euch an der Hand führt: Der Staat, die Gesellschaft, Ideologie, Gott …
Im Grunde hat sich seit Bismarck hier gar nicht so viel geändert.
Das ist falsch. Wir wollen nur nicht ALLE Probleme selber lösen. Wie soll das auch gehen? Manches kann man nicht “selber” lösen, dazu muss man jemanden beauftragen. Wir tun das alle vier Jahre bei der Wahl.
Gegen dieses “Manches” und die vier Jahre habe ich nichts einzuwenden. Es geht nur darum, dass aus diesem “Manches” mit der Zeit nicht ein “Alles” oder ein “fast Alles” wird.
Das geht manchmal schneller, als man denkt :-)
Also, bisher ist das nicht der Fall. Und in Ländern mit längerer demokratischer Tradition wie USA oder GB auch nicht. Eher das Gegenteil.
“Das ist aber in allen Führungsebenen und -funktionen unser Problem: nassforsche Jungdynamiker mit Schmalspur-Bildung und perfektem mediengerechten Auftreten beherrschen die Szene.”
Moderne Politiker eben. Alle Fertigkeiten, das Amt zu erreichen, aber dann keine mehr, es auch auszufüllen.
Damit mag ich mich nicht abfinden. Wenn man sich ein wenig mit den Leuten beschäftigt, die sich da zur Wahl stellen und sich fragt: “Wollen wir so eine/einen haben?” Dann sind Leute wie z. B. Roth, Trittin, U. Schmidt, vuz Guttenberg und viele andere mehr einfach m. E. nicht wählbar. Man sollte schon Mittelstufenschülern beibringen, wo man Informationen herbekommt, die Aufschluss über eine Person “des öffentlichen Lebens” geben. Man kann in der Schule Fragen diskutieren wie z. B. “Kann eine Kinderlose/ein Kinderloser eine gute Führungskraft sein?” oder “Was sollten ein …-Minister wissen/können, damit wir ihm vertrauen können?”. Man könnte über die schlimmsten politischen Lügen der modernen Zeit diskutieren.
Wir müssen uns fragen, warum wir so wild drauf sind, Leuten unser Vertrauen hinterherwerfen, die drauf sch….
Und was sind die Antworten auf diese Fragen? Letztlich gibt die sich doch jeder selbst.
Nenn mir doch mal historische Zeiträume oder andere Länder, in denen es vor tollen, visionären, ehrlichen usw… Politikern nur so gewimmelt hat. Das ist eine ziemliche Verklärung der Vergangenheit imo. Und jetzt komm mir bitte nicht wieder mit Brandt, der war eine Ausnahmegestalt und hat in eiener Zeit regiert, als es noch sehr viel zu verteilen gab.
Wir haben nun mal im Moment diese wenig inspirierenden Parteien mit diesen wenig inspirierenden Spitzenpersönlichkeiten. Das ganze ist aber prinzipiell nicht so schlimm, wie es hier immer dargestellt wird. Wir leben halt auch in einem ziemlich “systemischen”, verwalteten, postheroischen Land und haben auch die entsprechenden Politiker dazu, nämlich Bürokraten.
Aber es hilft nichts, der Laden muss ja weiter laufen, also wählt man die, die einem kulturell oder ideologisch noch am nächsten sind. Man sollte das mal etwas entspannter sehen und wer argumentiert, das Personal sei so schwach, muss es selber besser machen.
Interessanter Artikel. Ich glaube allerdings, das größere Problem liegt gar nicht unbedingt darin, dass die Regierung keinen übergeordneten Plan hat. Sondern eher darin, dass sie ständig vorgaukelt, bestimmte Prinzipien zu haben und das so überhöht, dass sie in völlige Erklärungsnot kommt, wenn sich das nicht durchhalten lässt, dazu gehört auch eine fehlende Weitsichtigkeit.
Da hab ich manchmal das Gefühl, die Politiker rechnen gar nicht mehr damit, dass ihnen jemand zuhört (und das ggf sogar ernst nimmt) und sind dann beleidigt, wenns doch so kommt.^^
Zwei Beispiele fallen mir dazu ein: zum Einen Merkel in der Eurokrise. Da hat sie auf völlige Hardlinerin gemacht und sich als eiserne Kanzlerin feiern lassen. Es war aber eigentlich klar, dass sich das nicht durchhalten lässt und dann musste sie den Hilfen zustimmen und war direkt in Erklärungsnot, warum das nötig ist und musste nun notgedrungen die Hilfsentscheidung mit ihrer Hardlinerlinie irgendwie zusammenbringen.
Oder auch Westerwelle: Als die Aufstände in Libyen losgingen, hat niemand lauter den Abgang von Gaddafi gefordert und Sanktionen verlangt, dann meinte er, für ein Eingreifen bräuchte es aber ne Uno-Resolution und die arabische Liga und dies und das, Gaddafi muss aber auf jeden Fall weg.
Und plötzlich war alles da und er enthält sich und muss plötzlich zurückrudern. Plötzlich ist er Pazifist und warnt vor schiefen Ebenen, aber auch das lässt sich wieder nicht mit aller Konsequenz durchhalten und kurz darauf muss er dann erklären, warum ein Mitmachen bei militärisch abgesicherter humanitärer Hilfe wiederum etwas anderes ist.
Zu der allgemeinen Prinzipienlosigkeit kommt also noch die Scheinheiligkeit, dass man ständig vorgibt, bestimmte Prinzipien zu haben.
und
Ja, soisses wenn man an “Sachzwänge” glaubt, gell?
Im Bundestag verabschieden? :-)
Nein, eben nicht. Genau das möchte ich vermeiden. Gesetze sollten für jedermann verständlich und transparent sein.
Deshalb ist es essentiell, und meiner Meinung nach sogar ausreichend, sich auf dem Grundgesetz fussende allgemeine Grundsätze zu beschränken, als jede einzelne, überhaupt denkbare Angelegenheit bis auf die zehnte Stelle hinterm Komma zu reglementieren.
Du meinst, es geht nicht?
Nun, die Bibel ist damals sogar nur mit 10 Geboten ausgekommen :-)
Wenn es bspw. um die Frage geht, ob das örtliche Kraftwerk privatisiert werden soll?
Na sicher :-)
Tja, von nix kommt nix:-)
Wer Demokratie möchte, sollte auch in den sauren Apfel beissen. Aktuell seid Ihr als Bürger dabei immer mehr Kompetenzen und Selbstbestimmung über Euer Leben an andere abzugeben.
Wenn Ihr das wirklich wollt, OK. Ich bin da machtlos. Beschwert Euch dann in den Kommentaren über die fehlende Kompetenz der heutigen “Experten” und der heutigen “politischen Klasse” aber nicht.
Yeah, wohin einfache, in einem religiösen Standardwerk definierte Regeln als Rechtsgrundlage führen sehen wir ja in Saudi-Arabien et al. Spannende Sache!
Im Ernst: du argumentierst etwas weltfremd. Gesetze sollen einfach und für jedermann verständlich sein? Sorry, aber die Verordnung Nr. 245/b zur Sicherheit in Kernkraftwerken will ich gar nicht verstehen. Und wenn man das alles so weit runterbricht, dass sie das Niveau eines religiösen Katechismus erreichen, dann gnade uns wahrlich Gott.
Das war doch nur ein Witz. (Ich habe sogar extra ein :-) gesetzt.)
Deswegen mein folgendes “Im Ernst” :)
Falsch! Diese Bibel (Altes Testament) kennt 248 Gebote und 365 Verbóte = 613 (Liste des Maimonides) – und eine unendliche Auslegungsliteratur, z.B. im Talmud. Und die 10 sind eigentlich 9.
Das ist doch Quatsch. Nur weil man mit dem generellen Prinzip der heutigen Demokratie übereinstimmt, gibt man nicht gleich sein selbstbestimmtes Leben auf.
Die Privatisierung eines örtlichen Kraftwerks ist ja noch ein einfacher Fall.
Was ist mit Hygienevorschriften? Verkehrsregeln? Lehrplänen? Budgetplanungen für einen geplanten Flughafen? Und noch hundert andere Dinge..
Ja, da behaupte ich, dass es für eine Einzelperson unmöglich ist, eine fundierte Entscheidung in jedem einzelnen Bereich zu treffen, vor allem wenn das als Nebenbeschäftigung vonstatten gehen soll. Und selbst dann bräuchte ich Leute, die zb die Einhaltung der Hygienevorschriften kontrollieren oder gehört die eigenhändige Kontrolle auch zum selbstbestimmten Leben?
Oder verzichtet man auf solche komplizierten Regeln dann einfach und jeder macht, wie er meint?
Ich glaube, Ihr versteht mich zu radikal. Solche essentiellen Konstrukte würde ich nicht abschaffen wollen. Ihr werdet aber sicher verstehen, dass ein Gastronomieangestellter und eine Krankenschwester meist keine Juristen sind und umgekehrt. Es geht also darum, dass all diese Menschen in ihrem Berufsleben auf keine Vorschriften stossen, über die sie wegen ihrer umständlichen Formulierung, offensichtlicher Idiotie und weltfremder Praxisferne nur noch den Kopf schütteln können. Noch nie die entsprechende Erfahrung gemacht?
Genau aus diesem Grunde sollten Menschen interdisziplinär zusammenarbeiten.
Ferner gibt es für mich keinen ersichtlichen Grund, warum sich Bürokraten bspw. überlegen sollten, wie breit ein Gang in einem Kindergarten sein sollte. Oder wie oft der Kaminfeger einen pro Jahr besuchen muss. Oder auf welche medizinische Versorgung, man wann Anspruch hat etc. . Das sollte man innerhalb des einem zur Verfügung stehenden finanziellen Rahmens selbst entscheiden. Es gibt in diesem Land eine Flut solcher Regularien, die meist sogar fast niemand mehr kennt, weil es längst zu viele sind.
Darüber kann man sich ernsthaft streiten. Unsere Ausbildung in diesem Land ist ziemlich schlecht. Konkurrenz könnte das Angebot hier verbessern. Konkurrenz braucht aber keine einheitlichen Lehrpläne sondern Freiräume.
Ausserdem gäbe dies den Eltern endlich die Möglichkeit mehr Mitspracherechte über die Erziehung und Ausbildung ihrer Kinder zu bekommen.
Hat nichts mit der Gesetzgebung zu tun. Ein Betriebswirt und der Architekt sollten sich zusammensetzen und dies ausrechnen.
Langsam rutscht es sehr neben das eigentliche Thema, aber das muss ich eben loswerden:
Konkurrenz braucht vor allem Freiräume bei der Art der Vermittlung.
Vergleichbare Inhalte sind nur über Lehrpläne zu sichern (wer diese aufstellt, ist eine andere Frage). Und vergleichbare Inhalte sind unter anderem vonnöten, um eine mögliche Restmobilität für schulpflichtige Kinder zu erhalten.
Meiner Ansicht nach sollte über schulische Dinge niemand mitreden, der nicht entsprechende Qualifikationen aufweisen kann. Das ist wie mit der von ihnen angesprochenen interdisziplinären Zusammenarbeit. Warum sollte ein Elternteil, das z.B. Informatiker ist, bei der Gestaltung des Musikunterrichtes reinreden dürfen (ebenfalls als Beispiel?)
Oder ist das so gedacht, daß wir die Eltern die Schule übernehmen lassen, und dafür unsere studierten Pädagogen die restliche Erziehung in die (zumindest theoretisch qualifizierte) Hand nehmen?
Ich halte diese Idee für naiv. Wie oft muss der Kaminfeger kommen? Woher soll ich das denn wissen? Wie breit muss ein Gang in einem Kindergarten sein? Keine Ahnung, und ich will mich mit so was auch gar nicht befassen. Auf welche medizinische Versorgung habe ich Anspruch? Wenns nach mir geht auf jede, aber wie macht man daraus ein Gesetz?
Ich glaube deine Variante würde nur dazu führen, dass bei einer durchschnittlichen Wahlbeteiligung von rund 5-10% eine kleine Gruppe von Agitatoren diese Gesetze machen kann anstatt einer Bürokratie. Und da nehme ich lieber letzteres.
Aha. Thinking is boring. Watch television, obey all authorities, go shopping :-)
Ist es das, was Du mir damit sagen willst?
Ich glaube er will eher sagen, dass sich in funktional ausdifferenzierten Gesellschaften wie der unseren nicht jeder um alles kümmern kann und über alles bescheidwissen kann.
Stell dir vor, du meldest Dein Kind im Kindergarten an.
Dann musst du dich darauf verlassen können, dass regelmäßig der Kaminfeger da war, die Flure im Notfall breit genug sind und noch hundert andere Dinge, an die du überhaupt nicht denkst.
Du musst dich aber darüber verlassen können, dass dieser Kindergarten und jeder andere in deinem Land die Sicherheitsstandards erfüllt :)
Und das ist nichts, was ich selbst erledigen könnte. Ich bin kein Sicherheitsexperte, ich weiß nicht, wie breit der Gang sein muss oder wie oft ein Kaminfeger nötig ist.
Hier kann mir nur eine übergeordnete Instanz (wie eben der Staat helfen), der das regelt und kontrolliert.
@Ariane: „Ich bin kein Sicherheitsexperte, ich weiß nicht, wie breit der Gang sein muss oder wie oft ein Kaminfeger nötig ist.“
Au Backe, der Kaminfeger. Wer unbesehen glaubt, daß der überhaupt nötig ist, der glaubt auch, daß Zitronenfalter Zitronen falten. Kommen muß der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger, um die „Brandsicherheit“ zu gewährleisten. Wer das Unwort (im Gesetzestext „Brand- und Betriebssicherheit“) weder bei Wikipedia noch im Duden findet und ein paar Seiten weiter blättert bis zum Buchstaben i wie innere Sicherheit, der mag spekulieren, was es denn auf sich hat mit dem bundesweit verordneten Zutritt zur Wohnung unter Einschränkung des Grundgesetzes.
So viel zum Thema sich auf Instanzen verlassen oder Holzauge sei wachsam.
Der Kaminfeger, der Feind aus dem Inneren *lol*
Es ist kein Problem sich einen Kindergarten selbst vor Ort anzuschauen. Und ich hätte auch 2000 andere Beispiele bringen können, die weniger harmlos sind.
Der springende Punkt ist: Wo auch immer fremde Personen für einen selbst entscheiden, handelt es sich um die Beschneidung persönlicher Freiheit. (Entscheidungen werden einem genommen.)
Als einziger von Euch hat Paule dieses Freiheitsargument begriffen. Mein Glückwunsch.
Ich vermiss immernoch die Zaubersteuer.
Welche Partei will sich denn da mal endlich ranmachen. ?;-)
Und wer nicht weiss was die Zaubersteuer ist.
Google ist dein Freund.
mFG
Ist es nicht aktuell eher so, dass man in puncto Atomausstieg keine Kompromisse machen kann, selbst wenn man wöllte, und man deswegen jetzt auf die dritte Nachkommastelle genau den Strombedarf abwägen muss, um zu sehen, was möglich ist?
Ist es nicht so, das das OB ganz besonders von dem WIE abhängt? Gerade für die CDU der es ja nicht um das Wohl der Mehrheit geht, hängt meiner Meinung nach das OB davon ab, einen Weg zu finden ihre Schafe ins trockene zu bringen, ohne sich dabei nass zu machen.
Ob das gut oder schlecht ist, steht auf einem anderen Blatt – aber die Augen vor der politischen Realität dieser Partei zu verschließen und einen idealistischen Maßstab anzusetzen führt zu einer falschen Analyse und daraus folgend zu unwirksamer Aktion.
Der Artikel gefällt mir, die Schlussfolgerungen aber nicht. Mitnichten könnten durch anderes Personal die Probleme gelöst werden, die genau durch dieses Schweinesystem(TM) erzeugt werden.
Wenn ich einmal die Ereignisse in der Welt und die Reaktionen darauf betrachte, komme ich immer wieder an einen gemeinsamen Punkt: Ausweitung und Sicherung von Macht- und Einflussbereichen für einige wenige Großkonzerne und deren Anteilseigner. Politiker sind dabei nur die willigen Marionetten. Doof sind die tatsächlich nicht, nur ich glaube nicht an das Märchen von “Demokratie”, noch weniger daran, dass sich durch Wahlen irgendetwas ändern ließe.
Ein Austausch von Köpfen würde dem Stimmvieh vielleicht suggerieren, dass es nun besser würde, aber nur, weil die neuen Köpfe anfangs charismatischer oder geschliffener salbadernd daher kommen würden. Hinter der Fassade bleibt alles beim alten, und sobald die Sachzwänge(TM) greifen, bröckelt die Fassade. Wer die Sachzwänge(TM) vorgibt, ist mir klar, auch wenn es mir bisher noch nicht gelungen ist, einen Lauschangriff auf das regelmäßig stattfindende Kaffeekränzchen der Damen Merkel, Mohn und Springer zu starten…
Stimme ich nicht zu, aber siehe oben.
Um mal wieder etwas Kontrast zu bringen …
http://www.youtube.com/watch?v=mAlITy9ESxA&NR=1
ICh mag Fefe ein ferdamtest stück mehr als mir LIeb ist … ( NIx für ungut ) !
Hauen und stechen … und zwar zwischen die Augen …
Ich denke es wurde genug gesagt …
Artischocke an … ach … Delicatessen der Film ( seit lagem mal wieder angschaut …;)
Hier ist Krieg mein Schatz … Ihr oberirdesische sprecht ihr so über Wahrheit ?
Ich verabschöue mich … ;)
Gibs auch zu kaufen …
http://www.youtube.com/watch?v=3wkjouoGPkc
Kriegszitterer
@Stefan Sasse
Guter Artikel! Man könnte durchaus konstatieren, dass vieles immer noch trotz unserer Bundesregierung funktioniert und nicht wegen dieser Statisten(innen), Verweser und Verbalakrobaten in Amt und Würden.
Aber Jammern über diese kritikwürdigen Zustände hilft nicht, wenn sich was zum Guten ändern soll, muss der mündige Bürger diesen Politikern/innen via demokratischer Wahl die A*schkarte zeigen!
@Spiegelfechter&Gastautoren u. das ❝Kommentariat❞
Na so was …Hula u. Weinbergschnecken köstlich …echt ein Argument mehr für die Zaubersteuer!
Fröhliche Ostern u. viel ☀_schein
…
[easter egg]Hm.
Die Bilder erinnern mich entfernt an Ritter Runkel von Rübenstein. ;-)
Ah, toll, an den Burschen hab ich schon soo lange nicht mehr gedacht, jetzt mal wieder diese Zeichnungen zu sehen, tut richtig gut. :)
Da wird mir wohl ums Herz. Danke, Lutz Hausstein!
Gern doch. :-)
Das Beste waren allerdings seine Ritterregeln.
Ja genau. So haben Schwarz/Gelb sich das vorgestellt. Schließlich sind sie die Sachwalter des Deutschen Industrie- und Finanzkapitals. Und mit Blick auf dessen Interessen ist doch das Feld bestens bestellt, erfreulicherweise unter Selbstdemontage der Sozialdemokraten als Dreingabe, seit diese die Agenda 2010 als Kriegsanleihe im globalisierten Wettbewerb beschlossen haben. Besser könnte der träge Supertanker BRD aus bürgerlich-wirtschaftskonservativer Sicht gar nicht auf Kurs sein; die Weichenstellungen wurden dermaßen fundamental vorgenommen, daß ein Kurswechsel schon einer Sozialrevolution gleichkäme. Und die hassen die Sozialdemokraten bekanntlich wie die Sünde.
Viel mir grade auf.
Merkel hat doch gewisse Ähnlichkeit mit dem Raucher aus Akte X.
Vielleicht die Schwester.^^
Bööses Amsterdam Flame.
mFG
Was heißt hier Politik??? O.o
Wer die wirklichen Ursachen nicht erkennt, der muß wohl nicht wollen .
Alles wirklich Wichtige ist heute “geheim”. Über die Regierung kann hier jeder fluchen und erzählen oder schreiben was er will. Wenn er Mißstände in seinem Betrieb offen legen will, dann tritt dieser “freie” Bürger mit einer “Medien-Burka” im Fernsehen auf.
In den USA ist nicht mal das erlaubt. Und was da erlaubt bzw. nicht erlaubt ist, wird früher oder später auch hier der Fall sein.
Über was in Deutschland diskutiert wird, das bestimmt das Fernsehen und zwei bis drei Zeitungen. Auch der CDU werden die wirklich Mächtigen bald erklären, warum Volksabstimmungen richtig und gut sind. Da kann man mit 21 Prozent der Wahlberechtigten jedes beliebige Gesetz durchbringen. Und ohne die Unterstützung der Medien geht da gar nichts!
Die Gemeinde, die Stadt und das Land befinden sich doch heute bereits unter der Kontrolle der Finanzverwaltung. Lediglich der Bund hat noch etwas Spielraum, aber auch der ist bald zu Ende. Da bleibt dann nur noch die EU, die heute schon kräftig mitmischt und den Untergang von Griechenland etc. bereits vor Jahren systematisch vorbereitete.
Die Politik müßte vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Die wichtigste Wahl wäre dann die Wahl des Gemeinderat, der Kreisräte und der Bürgermeister. An diesen Wahlen nehmen heute weniger als 50 Prozent teil, weil am Stammtisch über Libyen und Atomkraft debatiert wird. Dabei ist es den USA egal ist, was die Stammtische in Deutschland über Libyen erzählen und die Bedrohung durch die Atomanlagen werden auch durch abschalten nicht beseitigt.
Ach ja, in Berlin diskutiert man angeregt, ob Embrios im Regenzglas auf ihre Verwertbarkeit selektiert werden dürfen, während die Forscher gerade künstliche Gebährmuttern herstellen. Köstlich – wie man ein Volk an der Nase durch den Ring führen kann.
Derweil die SPD:
Und erwartungsgemäß steht das Thema Stuttgart 21 an oberster Stelle. Die Frage des Abends, immer wieder gestellt: Wo ist die SPD den Grünen denn nun bei dem Kompromiss entgegengekommen? „Bei der Neubaustrecke“, sagt Schmid und löffelt sein Süppchen. „Dass wir akzeptieren, dass bei der Volksabstimmung der Tiefbahnhof von der Neubaustrecke getrennt wird.“ Einer fragt: „Hat Ihnen das wehgetan?“ Schmid deutet ein Grinsen an, schweigt.
http://21einundzwanzig.de/451/auf-ein-viertele-mit-schmiedel
Man kann sicher die CDU als exemplarisches Beispiel für eine Partei ohne Beachtung ihrer traditionellen Werte (von manchen ‘Markenkern’ genannt’) heranziehen.
Allein, die CDU steht damit nicht allein. Es gibt IMO keine (mit)regierende Partei, die nicht ebendiese ihre traditionellen Werte ganz oder teilweise laut oder heimlich still und leise abräumt, wenn sie erst mal in der Verantwortung statt in der wohlfeilen Opposition steht.
Die einzige Ausnahme, die ich erkennen kann, sind die Grünen in Sachen Atomausstieg und Grüngentechnik. Bei SPD, FDP, Die Linke, CSU und CDU dagegen fällt mir jedenfalls auf Anhieb nichts ein.
Naja, in früheren Regierungsverantwortungen war das durchaus nicht immer so; die SPD hielt in der sozialliberalen Ära vieles ein. Auch die CDU in ihrer Zeit.
Das Problem ist doch vielmehr, das ein Markenkern gar nicht mehr existiert, der wurde plattpragmatisiert.
Das Ding mit der Atomkertwende kann ich verstehen.
Es ist völliges guesswork den optimalen Zeitpunkt für den Ausstieg zu finden.
Vernachlässigt man die sowieso nicht bezahlten Versicherungskosten für einen GAU produzieren Atomkraftwerke günstigen Strom und kein CO2. Auf der anderen Seite ist das heute eine Brückentechnologie und wir wollen regenerativ gehen.
Japan hat das ganze Spiel verändert. Wir sind in Sachen Kraftwerke eine Exportnation. Schwellen- und Entwicklungsländer benötigen in den nächsten Jahrzehnten gewaltige Investitionen in Kraftwerke und Netze, um die dort steil steigende Stromnachfrage zu befriedigen. Die denken nach Japan verstärkt auch über regenerative Energien nach, obwohl sie teurer sind. Das senkt für Deutschland die Kosten eines entschlossenen und frühen Umstiegs in Alternative Energien mit den entsprechenden kostspieligen und notwendigen Änderungen in den Netzen, weil der erwartete Exportmarkt für solche Technologien größer geworden ist.
Die Laufzeitverlängerung war ein Fehler, aber Merkel hat nun das Ruder fix umgeworfen. Ruder-fix-umwerfen ist gut.
Moin.
Vielleicht sollten wir uns daran gewöhnen, dass politische Parteien heute genau so an ihren Drei-Monats-Zahlen hängen wie die Industrie. Weiter brauchen das Märkel und der Pop-Beauftragte nicht zu denken. Immer unter der Voraussetzung, die Umfrageergebnisse verändern sich nicht allzusehr. Deswegen macht es auch nichts, wenn in den Ministerien die Hälfte der Sachbearbeiter Cracks der Industrie sind. Denn, wenn ich schon selber nicht weiß, wo ich hinwill, kann mir das wenigstens der Bediensteten von Ackermähn und Co. sagen. Das mit dem japanischen Atomkraftwerk ist nun wirklich dumm gelaufen. Warum konnte das nicht nach der BW-Wahl hochgehen? Ja, und der Thilo gerade: vor einem halben Jahr wäre der noch achtkantig bei den Spezialdemokraten rausgeflogen. Und jetzt: braucht man ihn als Vor-Ort-Abschöpfer der Reichsslum-Kieferschaden-Reaktionäre in Berlin.
gruß fb
An den Autor
Dir schwant ein unglücksvoller Augenblick!
Dein Artikel gehört nicht auf diese Schaubühne —
[go and put this in some water]…
[Harfenspiel - use backspace]Sollte er jedoch von spöttischen ‘Blogwarten’, die ja wirkliche Kunstwerke, wie dieses leider auch kommentieren, vergewaltigt werden, so mögen jetzt sieben Trompeten und sieben Kalimbas erklingen.
Eine mächtig anschwellende Musik von berauschender Eigenart ertöne.
Sie steigere sich zur Mitte zu, in glühenden Rhythmen, entlade sich auf dem Höhepunkt in einem fürchterlich & schaurigem_Gewitter.
Dann beruhige sie sich allmählich und werde langsamer, elegischer, leidender und ersterbe.
Dem ❝Kommentariat❞ Anweisungen zu geben, verschmähe Ich —
…
Sieben fallende Regentropfen mögen den Schluß bilden dieses Gewitters.Bei Parteien geht es schon ewig nur ums Geld bzw. Macht und Geld die daraus resultiert
Die Wortwahl in dem Beitrag ist genial. Ich hoffe, ihr bleibt bei dem Stil