SPD mobilisiert den Volkssturm
geschrieben am 31. Juli 2009 von Spiegelfechter
Wie würden wohl Fußballfans reagieren, wenn der Teamchef ihrer Lieblingsmannschaft beim alles entscheidenden Auswärtsspiel gegen den hoch favorisierten Konkurrenten eine Truppe aus mittelmäßigen Amateurspielern aufstellt? Die Fankurve würde wahrscheinlich ?Steini raus!? skandieren. Aber Politik ist nicht Fußball, und die letzten verbliebenen SPD-Fans haben echte Nehmerqualitäten. Bis zur Wahl sind es keine 60 Tage mehr und die Partei bräuchte eine Wunderwaffe, um die gefühlten 20% Zustimmung in einen Sieg umzuwandeln. Was Steinmeier gestern dem desinteressierten Wahlvolk präsentierte, war eher das letzte Aufgebot einer untergehenden Partei, als eine Wunderwaffe ? ein Volkssturm aus farblosen Parteifunktionären der zweiten Reihe und abgehalfterten Politbürokraten.
Kennen Sie Karin Evers-Meyer, Dagmar Freitag, Barbara Hendricks, Barbara Kisseler, Ulrike Merten oder Carola Reimann? Nein, diese Damen muss auch niemand kennen und spätestens Ende September wird sie auch niemand mehr kennen. Auch wenn Steinmeiers Wasserträgerinnen sicherlich honorige und untadelige HinterbänklerInnen sind, so versprühen sie ungefähr so viel Flair wie abgestandenes Mineralwasser. Die SPD will die Champions-League mit einem Kader gewinnen, der bestenfalls Regionalliganiveau hat. Was macht man, wenn man einen farblosen Politbürokraten als Kanzlerkandidaten pushen will? Richtig, man umgibt ihn mit weiteren farblosen Politkbürokraten, unter denen er nicht weiter negativ auffällt. Die SPD-Strategie kann nur lauten ? ?Mit angezogener Handbremse in die Opposition?. Wer ernsthaft eine Wahl gewinnen will, agiert anders.
Die einzig herausragende Eigenschaft der Steinmeier-Truppe ist es, zu 5/9 weiblich zu sein. Spätestens seit Angela Merkel und Ursula von der Leyen weiß schließlich jeder, dass Frauen die besseren Politiker sind. Der sozialdemokratische Quotenwahn wirft jedoch den Verdacht auf, positiv diskriminierend zu sein. So schlimm sind Deutschlands Frauen nun auch wieder nicht, als dass man die SPD mit ihnen in Verbindung bringen müsste. Drei Damen stechen dabei aus der Riege der Quotenfrauen heraus, wobei eine von ihnen noch nicht einmal anwesend sein durfte.
Die Neue
Manuela Schwesig ist die Hoffnungsträgerin des sozialdemokratischen Kompetenzteams, was mehr über das Kompetenzteam als über Frau Schwesig aussagt. Die Vorzüge von Frau Schwesig lassen sich leicht zusammenfassen ? sie ist jung, blond, hat ein Kind und kommt aus Ostdeutschland. Mit diesen Qualifikationen stehen einer Frau heute alle Türen in der Politik offen. Da spielt es eigentlich keine Rolle, warum eine gelernte Finanzbeamtin in einem Kompetenzteam die Bereiche Gesundheits- und Familienpolitik abdecken soll. Der Wahlkampf hat seine eigenen Regeln. Mit einem gestandenen ? vielleicht sogar geschiedenen oder kinderlosen und wohlmöglich sogar unansehlichen ? Mann aus Bayern als Gesundheits- und Familienexperten könnte man natürlich nie in den Wahlkampf ziehen, selbst wenn er eine Koryphäe auf diesem Gebiet wäre. Politik und Wahlkampf sind zwei verschiedene Paar Schuhe und die Nominierung von Frau Schwesig ist demzufolge auch die einzige Personalie, die überzeugt. Ob die Dame kompetent ist, spielt dabei keine Rolle ? eher fallen Ostern und Weihnachten auf einen Tag, als dass die SPD im September die Familienministerin stellt.
Die Unvermeidbare
Wenn man eine Finanzbeamtin zur Familienkompetenzlerin macht, dann kann man ja auch eine Theaterwissenschaftlerin zur Schattenministerin für Bildung und Integration machen. Warum ausgerechnet Andrea Nahles etwas zu diesen Themen beitragen könnte, weiß zwar wahrscheinlich noch nicht einmal sie selbst, aber es ist natürlich unfair, sich an der Personalie Nahles abzuarbeiten. Das ewige ? und nun auch schon 39 Jahre alte ? Nachwuchstalent Andrea Nahles passt eigentlich nirgendwo hin. Aber aus Proporzgründen muss sie ganz einfach dabei sein, da sich ansonsten der sogenannte ?linke Flügel? übergangen fühlt, zu dem sie wundersamerweise gezählt wird. Für diese Nominierung kann Frank-Walter Steinmeier nichts. Der Umstand, dass ihr ausgerechnet das Ressort Bildung und Integration zugeteilt wurde, zeigt aber, welchen Stellenwert Bildungs- und Integrationspolitik bei der SPD haben ? nämlich gar keinen. Würde man Frau Nahles ernst nehmen, so hätte man ihr die Bereiche Arbeit und Soziales übertragen, für die sie sich anmaßt, in der Tagespolitik zu sprechen. Dieses Feld hat allerdings der amtierende Minister Olaf Scholz übertragen bekommen, und da die SPD keinen Neustart, sondern die Fortsetzung alter Politik mit alten Lösungen und noch älteren Gesichtern anstrebt, hat sie es noch nicht einmal gewagt, einen potentiellen Ministerposten auszutauschen. Im Falle Nahles-Scholz ist das sicher löblich, im Falle Ulla Schmidt bestenfalls unverständlich.
Die Abwesende
Dass es Frank-Walter Steinmeier sowohl an politischem Instinkt, als auch an Siegeswillen mangelt, beweist nicht zuletzt der Eiertanz um Ulla Schmidt. Die Dame hatte sich ihren Dienstwagen ins entfernte Alicante kommen lassen, um einen Dorfbürgermeister und eine Rentnertruppe standesgemäß zu besuchen. So what? Gemessen an den Verfehlungen und Milliardenverschwendungen ihres Amtskollegen Steinbrück sind dies nicht einmal Peanuts. Aber das Volk sieht das anders ? unter einem Dienstwagen, der nach Spanien beordert wird, kann sich selbst Lieschen Müller etwas Konkretes vorstellen. 100 Milliarden Euro für die Katastrophenbanker der Hypo Real Estate entziehen sich hingegen dem Vorstellungsvermögen des Boulevardpublikums. Darum gilt Steinbrück als kompetent und Schmidt als maßlos. Da aber Wahlkampf ist und Ulla Schmidt nun einmal das schwarze Schleifchen am Trauerflor des Kranzes auf dem Grabe der SPD zu sein scheint, hätte Steinmeier die Dame in alter Basta-Kanzler-Manier feuern müssen. Im Wahlkampf 2002 hatte die damalige Justizministerin Däubler-Gmelin nur die Worte ?Adolf Nazi? und ?George Bush? in einem Satz sagen müssen, um von Schröder vor die Tür gesetzt zu werden. Dabei sei es dahingestellt, ob ein angedeuteter Hitler-Vergleich schlimmer ist, als eine vielleicht nicht unbedingt notwendige Fahrt im Dienstwagen. Das Land hat wahrlich dringendere Probleme, als sich mit solchem Unfug zu beschäftigen. Ulla Schmidt ist jedenfalls politisch tot, das Volk und die BILD-Zeitung werden ihr nicht verzeihen. Umso unverständlicher ist es da, dass der Mann, der Kanzler sein will, sie der kläffenden Meute nicht zum Fraß vorwirft.
Wo ist der Star?
Schröder hat die Wähler mit dem Unternehmer Jost Stollmann überrascht, Stoiber zerrte die schwangere und ledige Katharina Reiche in die Öffentlichkeit und Merkel stellte den Steuerexperten Paul Kirchhof auf. Wer wagt, gewinnt ? genutzt hat es aber nichts. Stollmann machte sich aus dem Staub, Reiche verschreckte die erzkonservativen Stammwähler und Kirchhof wurde als ?der Professor aus Heidelberg? vorgeführt. Unkonventionelle Überraschungskandidaten im Schattenkabinett haben sich in der Vergangenheit eher als Rohrkrepierer herausgestellt. Die oben genannten Fälle verbindet jedoch eins ? sie wurden von Oppositionsparteien nominiert. Die SPD ist allerdings nur gefühlte Opposition, eigentlich sitzt sie ja auf der Regierungsbank. Hätte sie in den Umfragen einen komfortablen Vorsprung, so wäre das vorgestellte Kompetenzteam sicher eine vernünftige, wenn auch nicht eben innovative Mannschaft. Mausgraue Politbürokraten und Parteifunktionäre sind zumindest nicht eben dafür bekannt, gerne querzuschießen oder sich vorführen zu lassen. Die SPD hat aber keinen komfortablen Vorsprung, sie kann nichts aussitzen, sie muss angreifen.
Alles Mist
Franz Müntefering sagte einmal ?Opposition ist Mist? ? Müntefering ist allerdings auch Mist, die SPD-Politik ist Mist und das Kompetenzteam ist ebenfalls Mist. Fast könnte man glauben, die SPD hätte einen Masterplan für die Wahlen 2013, die sie am liebsten aus der Opposition heraus gewinnen würde. So bitter es klingt ? momentan hat die SPD schlicht und einfach keine besseren Leute, die sie aufstellen könnte, und potentielle Hoffnungsträger für die Zeit nach der Wahl haben kein Interesse, sich nun schon verbrennen zu lassen. Dumm nur, dass auch diese potentiellen Hoffungsträger – streng genommen – nirgendwo in Sicht sind. Was bleibt, ist bestenfalls zweitklassig. Da gibt es einen Generalsekretär, der twittern kann und nun im Kompetenzteam für das Thema ?Neue Medien? zuständig ist. Das Schicksal von ?Hubi Tweet? hat ?Siggi Pop? schon hinter sich ? der ehemalige Popbeauftragte der SPD ist wohl das einzige ? im wahrsten Sinne des Wortes ? Schwergewicht im Kompetenzteam. Nach der Wahl erwartet Gabriel, der bereits als Fraktionsvorsitzender gehandelt wird, sicher eine glorreiche Zukunft in der SPD. Die Parteibasis mag den Berufsopportunisten aus Goslar zwar nicht, aber er scheint nun einmal der einzige SPD-Politiker zu sein, der zumindest ein bisschen politisches Talent in die Wiege gelegt bekommen hat.
Das Trauerspiel rund um die SPD bietet viel Raum für Häme und klammheimliche Freude. Für die politische Kultur in Deutschland ist es allerdings suboptimal, wenn es auf absehbare Zeit keine realistische Alternative zu schwarz-gelber Politik gibt. Alleine als Korrektiv würde die SPD ihren Zweck erfüllen, und Union und FDP von allzu großen Dummheiten abhalten ? Dummheiten wohlgemerkt, die auch die SPD, wäre sie denn in der Regierung, ohne zu Blinzeln abgenickt hätte. Eine desolate Oppositions-SPD kann aber noch nicht einmal als Korrektiv dienen. Wenn die Wirtschaftskrise nach den Wahlen mit voller Wucht durchschlagen wird, braucht das Land eine echte Opposition, die die vorhersehbaren Grausamkeiten von Union und FDP im besten Falle sogar verhindern könnte. Diese SPD wird dazu aber nicht in der Lage sein.
Jens Berger
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Wenn es nicht so traurig wäre…
Bei aller inhaltlicher Übereinstimmung: Wo läge denn die Alternative zu einem halbwegs starken Abschneiden der SPD?
@Reinard
Ich verstehe die Frage nicht
Immerhin sitzt die Frisur in Bild Nummer 5…
Abgesehn davon: Was muss die SPD tun, um nicht Häme und Spott auf sich zu ziehen? Es ist inzwischen zum Volkssport geworden, die SPD lächerlich zu machen, von den restlichen Parteien wohlwollend befeuert.
Vielleicht ist es nicht die SPD, die sich selber demontiert, sondern die Kommentare, die dazu aufrufen, die Partei nicht ernst zu nehmen?
Warum haben alle Diktaturen so viel Angst vor Humor?
Um mal generellen Optimismus zu verbreiten:
Deutschland ist geistig am Ende. Eine Wirtschaftskrise, die natürlich erst nach der Wahl richtig ruchbar wird und die hauptsächlich auf hirnloser Angebotswirtschaftspolitik fußt, juckt den Deutschen nicht. Der wählt CDU/FDP, komme was wolle. Spiegelfechter, Freitag, telepolis, nachdenkseiten etc. sind lobenswert, aber im Endeffekt wirkungslos. Die Gehirnwäsche der etablierten Medien ist einfach stärker. Es gibt einfach kein Bewusstsein für Medienmanipulation und Besitzverhältnisse/Korporatismus in diesem Land. Personen, die dies wie Lafontaine bei der Medienschabracke Illner thematisieren, werden abgekanzelt und für schwachsinnig erklärt. Aber alles was ich dazu sagen kann, hat Chomsky sowieso schon besser ausgedrückt.
Ich verachte die jetzige von Steinläusen befallene SPD zutiefst. Allein die Grünen übertreffen diese Partei noch in Sachen moralischer und politischer Korruption. Wie man auch immer zu den anderen neoliberalen Wahlvereinen CDU und FDP steht; eine Sache trifft in der Regel zu: Sie kündigen ihre Grausamkeiten vorher an, so dass die meisten Wähler wissen, was sie erwartet.
Die SPD ist dagegen vollkommen unberechenbar. Mehrwertsteuer, Militarismus, Wirtschaftspolitik; kein Politikfeld, dass sie nicht rechts wie “links” bespielen könnte. Die trojanische Mitte, herbeigelogen von konservativen Medien und Politikern, wirkt wie ein zerstörerisches Gravitationsfeld auf die SPD. Das wirklich Schlimme ist, dass sie das auch noch gut findet.
Ich halte die SPD tatsächlich für die dümmste Partei Deutschlands.
Super Artikel Jens ;) Wären die Auswirkungen nicht so schlimm, könnte man wirklich darüber lachen…
Der soziale Bruch zum “Volk” manifestiert und zeigt sich in den wählbaren Kandidaten der SPD, die auf originäre Volksangehörige im Team und ebensolche Forderungen gleich ganz verzichtet haben. In einer Partei, wo das Soziale inhaltlich keine Rolle mehr spielt, das Demokratische abgewirtschaftet wurde, kann das selbst das “D” für Deutschland keine Wunder mehr vollbringen. Eine Markenmaskenillusionspartei tritt mit einer Hülle an. Konsequenter, als mit diesem optischen Lehrerkollektiv lässt sich keine Wahl verlieren wollen.
Ob den Strategen der SPD dieser Eindruck überhaupt bewußt ist?
@ Daniel (Nr. 4)
”Was muss die SPD tun, um nicht Häme und Spott auf sich zu ziehen?”
Nun, sie könnte damit anfangen, sich auf SOZIALdemokratische Werte zurückzubesinnen. Sie könnte den Quotenschwachsinn abschaffen, nicht mehr mit den Lobbyisten klüngeln, sich mehr auf ihre (ehemaligen) Wähler konzentrieren als auf das, was in der BILD steht und ganz allgemein sich wieder ein Profil geben anstatt austauschbar zu wirken bzw. zu sein.
Das wäre doch mal ein Anfang…..
‘…’inzwischen zum Volkssport geworden, die SPD lächerlich zu machen…”
Da braucht die SPD das Volk nicht dazu, das schafft sie schon ganz alleine ;)
”Vielleicht ist es nicht die SPD, die sich selber demontiert, sondern die Kommentare, die dazu aufrufen, die Partei nicht ernst zu nehmen?”
Ja, vielleicht :D. Vielleicht ist Angela Merkel ja auch vom Mars.
Den Satz oben kannst Du doch nicht ernst meinen, oder? Nur mal ein paar Stichworte – Kosovo, Agenda 2010, ZugErschwG….
Und wieviele Vorsitzende hatte die SPD in den letzten Jahren nochmal? Hab’ irgendwann aufgehört zu zählen…
@Spiegelfechter: Das Problem liegt darin, dass die Beschreibung des in der Tat lächerlichen und dramatisch schlechten Zustands der SPD einerseits berechtigt ist (selbst ohne angedeutete, hauchzarte Satire), ich aber irgendwo eine Alternative suche, denn eine vergleichbare Zustandsbeschreibung liesse sich zwanglos für alle Parteien erstellen. Wir haben aber nur »die«. Sollen wir dann die Wahlen ausfallen lassen? Die Frage ist daher: Was kann man tun, damit die SPD NICHT untergeht? Denn nötigerweise sollten wir sie nie verlieren…
??> http://blog.hr-schmitz.de/?p=1837
@SwENSkE
Du nimmst mir das Wort aus dem Mund – schöner hätte ich es auch nicht sagen können ;-)
“Aber das Volk sieht das anders ? unter einem Dienstwagen, der nach Spanien beordert wird, kann sich selbst Lieschen Müller etwas Konkretes vorstellen.”
Siehe Parkinsons Gesetze: “In Diskussionen werden die Themen am ausführlichsten diskutiert, von denen die meisten Teilnehmer Ahnung haben ? und nicht die Themen, die am wichtigsten sind”
[http://de.wikipedia.org/wiki/Parkinsonsches_Gesetz]
Zum Thema: Der Volkssturmvergleich ist nicht unpassend. Verheizen für die Schimäre vom Endsieg. Hab grinsen müssen. – Allerdings sind die Ausführungen allesamt so unterhaltsam wie obsolet, weil die Klärung der Qualität von Steinmeiers Team auf Platz 2 steht. Auf Platz 1 steht Steinmeier. Die Stammwählerschaft hat die SPD vergrätzt mit H4, der hintergründigen Irakkrieg-Unterstützung, der Afghanistan-Krieg-Beteiligung, der ersatzlosen Streichung der Vermögenssteuer, der Streichung der Spekulationssteuer etc. – und immer, inbesondere bei H4 (!!!), war der “Kopf” hinter den Dingen der Ich-kann-mich-an-Kurnaz-nicht-erinnern-Steinmeier. Solange wie Schröders Think Tank das Aushängeschild der SPD persiflieren darf, ist die SPD für echte Sozialdemokraten unwählbar. Das “Kompetenzteam” hin oder her…
Ja, eine SPD wird in D gebraucht. Aber erst, wenn diese Partei die alte Neoliberalismusnichtversteher- und Sichbeidenlobbyistenanbiederungsriege um Steinmeier, Müntefering, Scholz, Widdewiddewitt-Nahles & Co. entsorgt hat… – Vorher wird das gleich gar nichts. Schon wegen der Unglaubwürdigkeit. Danach gibt es immerhin eine Chance. Eine kleine… – Sollte die SPD noch für diese Bundestagswahl rasant aufholen wollen, müßte sich auf die Schnelle ein Königsmörder finden, der den Steinmeier wegputzt. Naja, einigen wir uns auf Fürstchen-Mörder…^^
Moooment mal!! 1 Kind und blond sollen beste Vorraussetzungen sein? Dann spräche wohl eher die Wahl für mich: blond, blauäugig und 5 Kinder bester Herkunft. Auch die körperlich, psychischen Merkmale der Kinder lassen keinen Zweifel. Zudem können sie schon die Deutschlandhymne, wissen das Adenauer der erste Kanzler des geteilten Deutschlands war und können Dir sogar das Navigationsgerät einstellen um zur Oder-Neiße zu gelangen. Und das bei solch Pisa-Werten wie Deutschland sie vorweist. Ach ja, ein Mutterkreuz kann ich mir schnell vom Flohmarkt beschaffen, kein Problem.
Wir hören Wagner, lieben Beethoven, Goethe und Saumagen; wir haben auch gelernt Geld zum Fenster rauszuschmeißen. Für die Körpermerkmale können wir nichts, für unsere Herkunft auch nicht. DAS sind Qualifikationen!
Nein, im ernst: die Aufstellung schreit geradezu zu einem solchen Kommentar. Allein den Namen Evers (zwar eine andere Person) lesen zu müssen versetzt mir ein fröstelndes Gefühl. Du hast recht: die wollen nicht mehr Stimmen, ihnen liegt nichts an einem Stimmenzuwachs. Wer so handelt, handelt seinem Ansinnen entgegengesetzt. Wer weiß wer da im Hintergrund die Fäden zupft? Lass mich raten: CDU-Politiker? Wäre nichts neues und sicherlich auch die effektivste aller Möglichkeiten endlich die SPD zu entsorgen. Würde doch dem Leitbild der CDU entsprechen: “WIR (CDU) sind Deutschland – Du sollst keine Partei haben neben mir”. Sieg CDU!
Pff… Hallo? Es gibt SPDler, die sollte man sofort ihres Amtes entheben und aus der Partei rausschmeißen. Steinmeier kann sich in eine große Schlange einreihen!!
Ja, (leider) eine sehr gut formulierte Beschreibung…
Bei allen Proporz und Quoten sehe ich außer Nahles (und da bin ich mir auch nicht mehr wirklich sicher) niemanden, der aus dem wirklich linken Flügel der SPD kommt. Böhning, Annen, Drohsel oder meinetwegen auch Wowereit hätten für eine sozialdemokratische Politik stehen können. Und was gibt es stattdessen? Eine Verteidigungsexpertin, die die Wehrpflicht wieder einführen will, einen Millionär, jede Menge Vertreter der “Neuen Mitte”/ des “Dritten Weges” oder opportunistische Netzwerker.
Die einzige Hoffnung, die da noch bleibt, ist für die Zeit nach der Wahl…
Es Pe De?
Oh weh, oh weh!
Jens, mit dem Artikel über die Roten hast du ins Schwarze getroffen.
Und solche Rote wie Steinbrück (Finanzkrise) und Steinmeier (M. Kurnaz) gehören genau dorthin: zu den Schwarzen.
Die SPD sitzt links und handelt rechts. Sowas braucht niemand!
Wer links wählen will, der hat Alternativen – außer der SPD.
Diese Partei hat lange genug Krieg gegen ihre Wähler geführt. Da hilft als letztes Aufgebot auch kein “Volkssturm”. An die Bosse hat uns die Partei der Genossen verschachert; sollen die mal SPD wählen.
das ständige einhämmern einer spd hiobsbotschaft nach der anderen hat doch methode. ich glaube diesen ganzen umfragen nicht. im gegenteil: hier wird schon vor der wahl so getan, als ob das ding schon gelaufen wäre. und klar, je mehr leute der meinung sind, die wahl ist doch eh gelaufen, desto weniger gehen hin. und je weniger hingehen, desto schlechter sind die chancen für die spd. ich glaube gern, dass die spd gerade ein massives mobilisierungsproblem bei ihren anhängern hat. und genau darauf spekulieren die neoliberalen. denn so 100pro ist es nicht ausgemacht, dass es für schwarz/gelb reicht. schließlich sind in einem 5 parteisystem die schönen alten mehrheitsverhältnisse reichlich kompiliziert. wir brauchen nur nach hessen zu schauen um zu wissen, was uns alles nach dem 27. september blühen wird.
bei alles bitterkeit: schwarz/gelb stünden keine leichten zeiten ins haus. das kurzarbeitergeld (das über 1 mio. beziehen) wird irgendwann auslaufen und die arbeitslosenzahlen werden schnell über 4 mio. richtung 5 mio. schrammen. das geschwafel von wegen krise vorbei ist humbug, man muss sich nur mit den aktuellen außenhandelszahlen beschäftigen oder die nach wie vor prekäre auftragslage anschauen. minus 20 bis minus 30 prozent sind die regel. das wird so schnell auch nicht besser. 2010 wird es richtig hart. die städte gehen finanziell krachen weil die gewerbesteuern massiv einbrechen, kurzarbeitergeld läuft aus, abwrackprämie ebenso… viel spaß angela, viel spaß guido…
@ SwENSkE (Nr. 7)
?Nun, sie könnte damit anfangen, sich auf SOZIALdemokratische Werte zurückzubesinnen.?
Es gibt in der SPD viele Leute, die dafür kämpfen, deren Arbeit sollte ernsthaft honoriert werden. Schweigen die ?Linken in der SPD?, heißt es: ?SPD ist nicht sozialdemokratisch, neoliberal? usw. Gibt es Kritik an den Parteioberen, heißt es: ?SPD zerfleischt sich selbst?.
Nicht gerade eine gute Ausgangsposition für Kritik an den Parteioberen.
?Sie könnte den Quotenschwachsinn abschaffen, nicht mehr mit den Lobbyisten klüngeln, sich mehr auf ihre (ehemaligen) Wähler konzentrieren als auf das, was in der BILD steht und ganz allgemein sich wieder ein Profil geben anstatt austauschbar zu wirken bzw. zu sein.?
Gib dir ein Profil! Wirke nicht austauschbar! Was für ein Unsinn…
Ich glaube, beim Stichwort Lobbyismus sollte man sich nicht zu sehr auf eine Partei einschießen (und wenn ja, warum gerade die SPD?)
Zu dem BILD-Kommentar kann ich leider nichts sagen, weil er etwas pauschal dahingerotzt herkommt…
Und der Quotenschwachsinn ist manchmal erstaunlich wirksam.
?Da braucht die SPD das Volk nicht dazu, das schafft sie schon ganz alleine ;)?
Nein, sie braucht vor allem Leute wie dich, vermute ich.
?Ja, vielleicht :D. Vielleicht ist Angela Merkel ja auch vom Mars.?
So witzig finde ich das gar nicht…
?Den Satz oben kannst Du doch nicht ernst meinen, oder? Nur mal ein paar Stichworte – Kosovo, Agenda 2010, ZugErschwG?.?
Ja, danke für die Stichworte! Vielleicht erläuterst du sie noch etwas? Aber ich gebe dir auch ein Stichwort und erläutere es auch sogleich: Opel-Insolvenz.
Guttenberg war als einziger für die Insolvenz, sogar gegen die Kanzlerin. Alle Zeitungen schreiben: ?Mutig, Rückgrad, ein Kämpfer? etc. Stell dir mal vor, die Andrea Nahles fällt dem Franz Müntefering in den Rücken: Was gäbe das für ein Theater!
?Und wieviele Vorsitzende hatte die SPD in den letzten Jahren nochmal? Hab? irgendwann aufgehört zu zählen??
Ein Deutschlehrer würde jetzt schreiben: Zusammenhang?
Ich rufe ja nicht dazu auf, gutzufinden, wie die SPD sich präsentiert und was sie macht. Aber ich sehe eine gewisse Ungleichheit in den Maßstäben, anhand derer man die Parteien bemisst.
@volkmar “viel spaß angela, viel spaß guido?”
hey. um deren spass geht es aber gar nicht!!! die baden nullkommanix davon am eigenen leib aus…
und das noch das schlimmere: sie haben keinen schimmer von dem was sie tun oder tun sollten. nur davon, was ihre einflüsterer von ihnen erwarten :(
@Reinard
Klar – die anderen Parteien machen ihre Sache im Kern zwar auch nicht besser. Mir würde auch eher die Hand abfaulen, bevor ich mein Kreuzchen bei der Union machen. Aber – rein analytisch ist das auch was anderes. Die SPD muss nun einmal aufholen, während die Union sich so lange ruhig zurücklehen kann, bis die SPD mal etwas gescheites macht. Eigentlich könnte die Union daher auf den ganzen Wahlkampf verzichten.
Wäre die SPD ein Fußballer, dann sähe das so aus:
Aber Du hast recht – und das schreibe ich ja auch. So bitter es ist, das Land braucht diese Partei nun einmal.
@susanne
Wenn Du auch bester Herkunft bist, könntest Du dann aber eher Frau vdLeyen beerben ;-)
Warum die den TSG nicht mit ins Rennen geschickt haben? Der wäre wenigstens mal was neues und frisches. Ein Mann der die Massen bewegt. Und der vorallem nichts mit der Agenda 2010 zu tun hat. Ebenso können sie dann offen mit der Linken paktieren. ;-)
Auch wenn ich dem TSG nicht zutraue, dass er für eine Zusammenarbeit mit der Linken ist.
@volkmar
Stimmt – dann wäre aber die einzig wahrscheinliche Alternative eine Fortführung der GröKaZ mit der SPD als Juniorpartner. Alleine die Vorstellung daran, dürfte jeden SPDler, der noch nicht komplett verblödet ist, einen kalten Schauer über den Rücken laufen lassen. Wenn aus der Partei noch mal was werden sollte, dann geht dies nur(!), wenn sie ab September die Oppositionsbank drückt.
“Das Trauerspiel rund um die SPD bietet viel Raum für Häme und klammheimliche Freude.”
Ganz krude ist ja dieser Harald Christ, den Steini für den Mittelstand angeworben hat. Laut google ist der nämlich so ein schmieriger Finanzmarktheini. Grandios! Sieht man mal mit dem sich der Frank-Walter bzw. Frank Walter so abgibt.
@Daniel
Seh´s positiv. Alleine der Umstand, mit welchem Elan “wir” die SPD kritisieren, zeigt doch, dass “uns” die Partei eben nicht egal ist. Über die CDU schreibe ich kaum was – warum auch? Die Partei ist für mich und die meisten meiner Leser eh komplett out of area. Die SPD vertritt zumindest in der Theorie Positionen, mit denen auch “wir” uns anfreunden können. Da es keine linke oder linksliberale Politik ohne eine SPD in einer Koalition geben kann, ist “uns” die SPD ja auch eben nicht egal. Darum stellen “wir” natürlich andere Ansprüche an diese Partei.
@18 – Spiegelfechter
Wenn eine ital. Aristokratenfamilie des Hochmittelalters zählt, dann sehr wohl. Auch wieder wahr. Steckt doch schon das Wort “Ari” darin!
Muß ich wohl einen Kredit bei der Deutschen Bank beantragen und ihn als Parteispende zur CDU überweisen. Hab ich als Politikerin in spe ja dann schnell wieder drin. Ich bespende mich dann quasi selbst. Ach is das schöööön ;-)
Tja, so langsam kommt mir in den Mainstream-Medien auch der Verdacht auf, dass da ein wenig zu sehr auf die SPD rumgehauen wird, während man über die FDP so fast gar nix liest, was der Partei zu Gute kommt.
Schwarz/Gelb liegt nach aktueller Prognose bei 50%, Rot-Rot-Grün bei 47%, wenn es denn eine Koalition gegen würde. Also für mich ist das knapp und wenn jetzt die FDP einen ordentlichen Dämpfer bekäme, hätten wir zumindest eine linke Mehrheit im Bundestag. Also Schwarz/Gelb sehe ich jedenfalls noch nicht auf dem Siegertreppchen.
Man müsste halt eine Bürger-Kampagne gegen die FDP starten und ich hätte da eine Idee. Die haben immer diese nichtssagenden Wahlplakate, die sich vorzüglich eignen, um die noch mit ein paar Aufklebern zu verbessern. “Eure Armut kotzt uns an” ist schon kaum zu toppen. Wie wäre es noch mit “Keine Steuern für die Elite”, “Für Rente ab 80″, “60-Stundenwoche einführen”, “Danke für die Bankenmilliarden” oder “Wir schaffen Golfplätze”. Wenn möglich natürlich in FDP-blau/gelb.
Also 40 A4-Aufkleber gibt´s bei Ebay ab 7,70 Euro inkl. Porto. Da kann man doch schon einige Straßen mit verschönern.
@Anindo
Da liegt aber ein Denkfehler vor – Rot-Rot-Grün wird es 2009 nicht geben. Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb heißt also GröKaZ.
Da sollte man die FDP nicht demontieren, sondern pushen! Nur um der SPD zu helfen, die nur in der Opposition gedeihen kann. Eigentlich sollte man also die FDP wählen – aus taktischen Gründen.
Hallo Jens,
also vor 4 Jahren gelb/schwarzer Regierung und den Steuerkonzepten sollten man schon genug Angst haben. Die Umverteilung zu Gunsten der Vermögen wird dann noch forciert und bezahlt wird das über die Mehrwertsteuer. Irgendwas muss ja reinkommen. Den Hartz-IV-Satz werden die noch weiter reduzieren und den Sozialstaat demontieren. Jedenfalls kann in 4 Jahren viel passieren und die große Koalition halte ich dann doch für das deutlich kleinere Übel. Die Vermögenssteuer könnte mit Schwarz/Rot kommen, weil es nunmal fast jeder Staat so macht. Mit Gelb geht da mal gar nix.
Ich hoffe, die SPD redet nur nicht über Vermögenssteuer, weil sie keinen vor der Wahl verprellen will.
PS: und man stelle sich Westerwelle vier Jahre (hoffentlich nur) als Außenminister vor. Also für mich kommt der Typ vom Sympathiewert kurz hinter Dick Cheney.
@24 tja blos dumm das die Vielzahl der vorgeschlagenen Aufkleber wohl eher auf ein SPD Plakat passen würden. Die SPD war es die unter Eichel die ganzen strukturierten Produkte erst zugelassen hat und dann unter Steinbrück die Milliarden reingepumpt hat. Und die Rentenalterserhöhung geht auch auf die SPD zurück, war das nicht Müntefering? Dazu war es die SPD die unter Schröder den Spitzensteuersatz reduziert hat.
@Joerg
Ich hoffe, die SPD bereut da einiges und will es wieder rückgängig machen. Zumindest haben sie das mit dem Kurzarbeiter-Geld wohl irgendwo abgeguckt und z. B. die Deutsche Bahn nicht komplett privatisiert. Was meinst du, was die FDP aktuell so vorhat?
@ Anindo Die FDP ist seit jeher eher auf die Selbstständigen und den Mittelstand fokusiert. Sie schmieren den Großkonzernen da nicht so viel Honig um den Bart. Die SPD meint wohl immer die Wählerstimmen der ganzen Arbeitnehmer zu bekommen, wenn sie den Großkonzernen besonders entegegenkommt. Das dies nicht immer den Arbeitsnehmern dann zugutekommt muss die SPD noch lernen, die Wähler sind wohl grade dabei es zu lernen.
Woher hast du das denn? Zu Kohl-Zeiten war das noch ne andere Partei, aber was da unter dem Westerwelle steht ist doch bestenfalls eine Marionettenpartei der Superreichen. Sieh dir doch mal die Steuerpläne an. Das ist Anti-Vermögenssteuer, also Gift für die Konjunktur! Der Westerwelle ist ein korrupter Gangster und Populist, kein Politiker.
@Anindo ein korrupter Gangster? Da müssen aber schon paar Argumente kommen für so eine Behauptung. Wenn ich mir die Politiker mit den meisten Nebeneinkünften so anschaue finde ich vorallem die ach so armen und bescheidenen SPDler:
Abgeordnete mit den höchsten angegebenen Nebeneinkünften (2008)
Erläuterungen zu den Zahlen
1.Riester, Walter (SPD) ? mindestens 144.500 ?
2.Brandner, Klaus (SPD) ? mindestens 129.500 ?
3.Hübner, Klaas (SPD) ? mindestens 120.000 ?
@Joerg
Über die Riester-Rente habe ich schon viel gelesen und werde die mir als Raucher wohl eher nicht zulegen, und klar hat sich die SPD vor den Lobby-Karren gespannt und diesen neoliberalen Mist eingeführt, der diese Krise mit ausgelöst hat, aber zu der Zeit war das schon auch irgendwo en vogue und man muss auch sagen, dass dank einiger unliebsamer Reformen dieses Land noch finanziellen Handlungsspielraum hat, wenn auch nicht mehr lange. In Spanien & co. sieht es viel schlimmer aus.
Eine zu starke SPD wünsche ich mir jetzt auch nicht, aber mit einer linken Mehrheit im Bundestag hätte auch eine CDU in der großen Koalition da keine Chance mehr gegen Mindestlohn vorzugehen, der die Konjunktur ja auch in Schwung bringen würde dank dem Sklavenlohnniveau in einigen Branchen. Der Handlungsspielraum wäre doch deutlich größer, wenn es Alternativen gäbe und Koalitionsbrüche hat´s ja auch immer mal gegeben, genau wie falsche Wahlversprechen (“keine Koalition mit der Linken”). Also Rot-Rot-Grün ist schon spürbar nahe, wenn die Prognosen nicht zu sehr nach links tendieren, was ja eher umgekehrt ist.
Mit Rot-Rot-Grüner Mehrheit gäbe es sicherlich auch einen gleichfarbige Regierung. Wenn auch nicht gleich sofort. Außerdem muss sich die SPD jetzt wieder sozial profilieren, wenn sie noch den Anspruch auf “Volkspartei” behalten wollen.
Man sagt oft zu mir: “Warum gehts Du nicht in eine Partei”? Hab ich schon oft drüber nachgedacht. Aber was kann man sehen?
Da werden Figuren, ob im Volk geliebt oder nicht, mit Gewalt hochgehalten und hofiert. Der kleine Parteigünzel kann sich untern Schirm in der Fußgängerzone mit dem Volk streiten und oben wird beschlossen. Neue Gesichter – Fehlanzeige.
Wenn dann mal jemand, aus berechtigten Gründen abtritt (Münte), dann wird dieser nicht seinen Ruhestand genießen. Nein er wird wieder rangeholt. Keine Chance für Nachwuchs.
Wie hat man über die alten Regierungsgreise in den kommunistischen Ländern gelästert!
Und dann mit Gewalt, wie jetzt, neue Gesichter! Die Alten (Gesichter) kann man nicht mehr sehen, ihre Worte sind nur jahrelang gelerntes, unverbindliches Geschwafel. Und die Neuen kennt keiner.
Was soll man da wählen?
In den Parteien wird vorgelebt was in D langsam entsteht – Schwinden der Demokratie! Der Personenkult erinnert sehr stark an die DDR. Es gibt keine FDP, es gibt nur Westerwelle. Es gibt keine CDU, es gibt nur Merkel. Es gibt keine SPD, es gibt nur Münte. Es gibt keine SED, es gibt(gab) nur Erich. usw. usw.
Vielleicht sollten die Parteioberen mal überlegen warum der Nachwuchs ausbleibt.
Den Knecht spielen und ohne Beziehungen keine Chance auf mehr zu haben – dazu hat keiner Lust!!!
Wenn man betrachtet wer in den letzten 20 Jahren zum “Untergang” beigetragen hat, kann man nur noch (auch wenn nicht sympatisch) eines Wählen….
Auch nur um zu zeigen: Wir haben die Schnauze voll von Euch!
@ Joerg:
“Die FDP ist seit jeher eher auf die Selbstständigen und den Mittelstand fokusiert. Sie schmieren den Großkonzernen da nicht so viel Honig um den Bart.”
Meinst du das ernst?
@Anindo:
Naja, eine rot-rot-grüne Regierungskonstellation scheint, v.a. mit diesem Personal in der SPD (und auch bei den Grünen) ja äußerst unwahrscheinlich.
@ 25. Spiegelfechter:
Vielleicht kann die SPD nur in der Opposition gedeihen. Man muss dies allerdings auch dagegen aufwiegen, was bei einer schwarz-gelben Koalition drohen würde…
Also noch mal: nach aktueller Prognose gilt es 3% zu schlagen: http://service.tagesschau.de/infografik/deutschlandtrend/dt08/index.shtml?2009_0730extra
Das müsste doch mit meiner Anti-FDP-Aktion (siehe meinen Kommentar @24) möglich sein, wenn so eine Kleinigkeit in allen großen deutsche Städten stattfinden würde.
Die FDP ist aktuell vom Wähler mehrheitlich eine Partei der Frustwähler, die nur was anders wollen. Sehr leicht zu manipulieren und die FDP sehr leicht zu entlarven. Mit vielleicht 5 Mithelfern kriege ich Köln (aktuell 16% FDP-Wähler bei der Europawahl) sicherlich ordentlich gedrückt. Die Aufkleber müssten halt am besten ausschauen, als wären sie von der FDP selber (für mich eine Sache von Minuten).
Mit den richtigen Sprüchen (Danke Jens und andere Ideen gerne willkommen) sind die da, wo sie sein sollten, im einstelligen Bereich!
@35Markus
Du musst dir doch nur mal die Politik die die SPD die ganze Zeit über betrieben hat anschauen. Es brauch nur ein Großkonzern mit Arbeitsplätzen wedeln und die SPD würde dafür die Großmütter ihrer Mitglieder verkaufen. Das die dabei meist an der Nase herumgeführt werden und ausgenommen werden merken die SPD Politiker dabei nichtmal.
Es ist immer wieder erstaunlich wie manche ihre Ängste auf eine gewisse Partei projezieren und dann genau die wählen und für die kämpfen, die deren Ängste Wirklichkeit werden lässt.
@Ainido: Wie wäre es mit “Steuersenkungen für Millionäre”? Das kommt mir jedes Mal in den Sinn, wenn ich hier an den Bildern mit den feisten und selbstzufriedenen Schweinchen von der FDP und ihren Plakaten mit den dummen und populistischen Sprüchen vorbeifahre.
Das Schlimmste aber ist, dass sie mit ihrer Masche sogar noch Erfolg haben, und der doofe Michel, der ihnen seine Stimme gegeben hat, hält das sogar für eine gute Idee. :-(
@Joerg
Blödsinn, die SPD hat mit Arcandor und Opel vor allem versucht, Wählerstimmen zu beeinflussen, aber wenn es möglich ist, ein Unternehmen billiger zu retten, als hinterher vielen Tausend Menschen Arbeitslosengeld und Hartz IV bereit zu stellen, kann die Strategie u. U. Sinn machen. Das war zumindest der Tenor. Da werden dann schon noch genug Arbeitsplätze platt gemacht, aber halt in dosierter Form.
Wir erleben schon mit der jetzigen Politik, dass das Konzept des Neo-Liberalismus nicht mehr funktioniert. Das hält keine 4 Jahre mehr. Die Abwärtsspirale ist längst im Uterus gelandet und wenn jetzt niemand für ordentliche Löhne sorgt und zumindest die Binnenwirtschaft in Schuss bringt, wird Deutschland mal so richtig ein Jammerland. Mit der FDP hast du das Szenario jedenfalls abonniert.
Nur wer sich auf die alten Stärken der sozialen Marktwirtschaft zurückbesinnt, hat eine Chance, diese Krise zu überwinden. Da sind sich ja mittlerweile viele Ex-Neoliberale mit Namen Sinn einig, die einst auch die SPD (vielleicht auch im guten Glauben) beraten haben, aber mit der FDP wandern wir in die Katastrophe.
Und wer dem Widerspricht, sollte sich mal die Interviews mit Stiglitz und Flassbeck hier reinziehen:
http://oeffingerfreidenker.blogspot.com/2009/05/sternstunden-der-philosophie-mit.html
Schwarz-Gelb ist so ziemlich das Gruseligste, was ich mir vorstellen kann. Allein, diese SPD darf nimmermehr als Polster herhalten, damit eine GroKo quasi das gleiche macht wie Schwarz-Gelb – nur etwas schleichender, mit mehr Lüge, scheinbar sozialer usw.
Die jetzige SPD ist überflüssig und gefährlich für die Menschen im Lande – erst wenn sie sich besinnt und erneuert, kann da wieder was draus werden. Doch dazu muß man den alten Müll loswerden (Steinmeier, Münzhering, das ganze andere Pack). Fazit: Opposition mit einem denkbar miesen Wahlergebnis heißt: kurzfristig Verschlechterung – mittel-und langfristig wenigstens die Chance zur Verbesserung.
Leider gehe ich davon aus, daß die meisten Menschen ersteinmal erleben müssen, was Schwarz-Gelb für sie für Folgen haben wird, weil sie es sonst ja nicht glauben wollen. Und wenn sich dann 2013 etwas tut, wäre es sehr schlimm, wenn dann diese SPD (ungeläutert, immer noch neoliberal mit den immer noch gleichen Lügnern) noch existieren würde. Daher wünsche ich dieser aktuellen SPD unter 20%.
@ 39. Anindo:
“Da sind sich ja mittlerweile viele Ex-Neoliberale mit Namen Sinn einig, die einst auch die SPD (vielleicht auch im guten Glauben) beraten haben”
? Seit wann ist Sinn Ex-Neoliberaler (Betonung auf Ex)? Und wann hat er die SPD beraten?
Ich sehe ja schwarz für dieses land… verliert die SPD noch weiter (so sieht es wohl aus), bekommen wir also schwarz-gelb – und damit zwangsarbeit und noch mehr umverteilung nach oben. Gewinnt die SPD dazu, bekommen wir dasselbe wie jetzt, schwarz-rot, und damit ebenfalls eine umverteilung nach oben.
Die GRÜNEN legen sich zu jedem ins bett, der ihnen geld und pöstchen anbietet, was man ganz wunderbar in hamburg sehen kann, die FDP als hort der neoliberalen hat sich festgelegt und will nur mit der CDU, die PIRATEN haben nur ein wahlthema und werden es sowieso nicht schaffen und die LINKE… wie volker pispers so schön meinte: “die deutschen hassen nichts mehr als einen politiker, der recht hat”.
Ich sehe absolut schwarz für dieses land – und seine bewohner….
SF: “Da sollte man die FDP nicht demontieren, sondern pushen! Nur um der SPD zu helfen, die nur in der Opposition gedeihen kann. Eigentlich sollte man also die FDP wählen – aus taktischen Gründen.”
Netter Versuch, nur natürlich 1. moralisch nicht vertretbar und 2. wäre das wirklich ein Untergang mit fliegenden Fahnen. Da sind Piraten sinnvoller, denn dann handelt man moralisch korrekt + ist praktisch eine halbe Stimme an Schwarz/Gelb (Jede Stimme, die an der 5% Hürde scheitert, senkt ja praktisch die Stimmen, die eine Koalition braucht, um eine halbe Stimme)
Oder natürlich “die eine” Partei, und man versucht, das Steuer voll herumzureissen. Das klappt natürlich nicht, das hat die SPD ja immerhin schon als einziges Wahlversprechen abgegeben, auf das wir uns verlassen können (Koalitionsversprechen brechen kommt einfach nicht so gut an, stimmts, Ypsilanti?). Dann schlittern wir noch 4 Jahre weiter im ersten Gang Richtung Verderben, während Schwarz/Gelb natürlich Vollgas gegen die Wand gibt. Nur: Nach weiteren 4 Jahre Schwarz/Rot wird der Michel sicher immer noch nicht begriffen haben, dass man Gelb als Normalsterblicher nicht wählt, und die SPD immer noch nicht bereit sein, sich nach links zu “ihnen” umzudrehen.
Schwarz/Gelb steht uns also früher oder später wieder bevor. Und die anstehende Krise ist nicht wirklich ein Argument, aus der wird uns Schwarz/rot wohl nicht vernünftiger hinauspilotieren.
Alles muss früher oder später mit einer SPD am Boden enden…erst dann wird sie neu anfangen (hoffentlich!). Daher sollte das so schnell wie möglich passieren.
In einer Demokratie würde ich mich, wenn ich mich irgendwie “einordnen” müsste, als Sozialdemokrat bezeichnen.
Schließt einen Moment die Augen…stellt euch vor, es gäbe eine SPD, die man wählen könnte. Also wirklich eine Partei, mit sozialdemokratischen Werten. Heutzutage klingt das komplett irreal.
Aber eines Tages wird es wieder so weit sein. Ob die SPD (also Sozialdemokratische Partei Deutschlands) dann die SPD sein wird, ist natürlich komplett offen.
Aber: Da freu ich mich drauf!
@20 SF …u.a.
Meine Fresse… wovon träumt Ihr eigentlich?
Willy B. sitzt im Kyffhäuser… u. kehrt eines
Tages zurück?
Eigentümlicher Fall von Bergentrückung!
…
Er nickte als wie im Traume
sein Aug halb offen zwinkt;
und je nach langem Raume
er einem Knaben winkt.
Er spricht im Schlaf zum Knaben :
Geh hin vors Schloss, o Zwerg
und sieh, ob noch die Raben
herfliegen um den Berg.
Und wenn die alten Raben
noch fliegen immerdar,
so muss ich auch noch schlafen
verzaubert hundert Jahr.
Friedrich Rückert??????????…
und Parteien, mir kommt das…
@SF
“Für die politische Kultur in Deutschland ist es allerdings suboptimal, wenn es auf absehbare Zeit keine realistische Alternative zu schwarz-gelber Politik gibt.”
Es gibt schon lange keine Alternative mehr zu schwarz-gelber Politik, denn auch rot-grün betreibt bekanntlich schwarz-gelbe Politik.
Im übrigen sehe ich keine große Gefahr für die SPD. Wer bisher SPD gewählt hat, der profitiert offenbar von der neoliberalen Politik dieser Partei und wird wird das daher sicherlich auch weiterhin tun. Die Untergangsstimmung halte ich darum für verfrüht.
Ein wirklich perfekter Artikel. (Auch wenn alles zeimlich bekannt, konnte ich ihn so geniesen – wunderbar, wunderbar!) Was kann man da noch hinzufügen? Vielleicht nur ein Bedürfnis: dabei zu sein! Also in diesem Sinne die folgenden Zeilen:
Das Torkeln der SPD ins Nirgendwo:
140 Jahre ohne Ideen und Prinzipien
Der Abschied der SPD ist eingeleitet und er ist unumkehrbar. Es wird aber noch einige Zeit dauern, bis sie aus der Geschichte endgültig verschwindet, weil die Nostalgiker nur langsam (biologisch) aussterben werden und weil es immer genug Karrieristen gibt, die sich um die restlichen politischen Posten bemühen werden. Die endgültige Bilanz der SPD kann aber schon jetzt verfasst werden. Sie wird so lauten:
In 150 Jahren hatte die SPD keinen einzigen Denker von Bedeutung gehabt; nie einen theoretischen Diskurs angestoßen, der aus dem modischen Trend der Zeit herausragte.
In 150 Jahren hatte sie keinen Vorsitzenden oder Kanzler gehabt, der auf irgendeine Weise visionär wäre.
In 150 Jahren hat die SPD – der Macht wegen – schon alles verraten, worauf sie je geschworen hat. Sie hat z.B. vor dem 1. Weltkrieg für Kriegskredite gestimmt, während der Weimarer Zeit die verhängnisvollen konservativen Reformen mitgetragen und schließlich – unter Schröder & Co. – die schmutzigen Geschäfte für den ehemaligen Klassenfeind erledigt. So etwas hätte Kohl und seine Regierung nie gewagt.
Natürlich will keiner der SPD vorwerfen, dass sie über soziale und ökonomische Fragen ähnlich wie z.B. die CDU oder FDP denkt. Das Problem liegt anderswo. Die CDU und FDP handeln (mehr oder weniger) so wie sie es sagen. Die SPD spielt dagegen ihren Wählern eine soziale Opposition zur CDU und FDP vor, wohl wissend, dass sie in der Regierung nicht sozialer als sie handeln wird. Das nennt man Zynismus, Heuchelei und Wählerbetrug. Sie gehören zwar zum Geschäft jeder Partei, aber nur für die SPD sind sie von existenzieller Bedeutung. Sie steht und fällt mit ihnen. Deshalb ist sie moralisch verkommen wie keine andere unserer Parteien. Es ist wirklich höchste Zeit, dass sie endlich geht.
Steineier verspricht 4 Millionen neue Arbeitsplätze…
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,639727,00.html
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5g9nBqOf2vf50jAi1m6P4xU1t9CIg
Hat Hitler damals ja auch versprochen…
Und im Gegensatz zur SPD hatt er es ja auch eingehalten…
Die SPD wirds dann wohl mit 1 Euro Sklavenjobs schaffen…
http://www.planet.vaovaoweb.de/2009/07/20/wirtschaft/die-armutsindustrie/
SPD verrecke endlich oder schließe dich mit der CDU zusammen…
Mlg
Und ich habe mal meine Stimme an diese Partei vergeudet *traurig*
Deutschland braucht Sozialdemokraten, aber nicht die SPD von heute. Diese Partei ist nicht “sozial”, sondern ein Abklatsch anderer Parteien ohne Profil und Versionen. Steinmeier hat alle Voraussetzungen, wie kein Kandidat vorher zum Bundeskanzler, sowohl innnen- als außen politisch. Die Partei kann diesen Vorteil dem Bürger nicht vermitteln, da Fehler seit Schröder es verdecken. Das Problem des unteren Mittelmaß geht leider durch alle Parteien.
@Systemfrager: Du tust der Partei mehr als unrecht. Die Sozialdemokratie hat viel zum positiven bewegt in Deutschland, oder es zumindest immer versucht.
Im 19. Jahrhundert war die SPD die erste Kraft, die es in Deutschland überhaupt geschafft hat, irgendwie in die Politik einzugreifen – nicht aktiv, das war ja verfassungstechnisch praktisch nicht möglich, wohl aber indirekt.
Sie hat ein Sprachrohr gebildet, dass den ersten modernen Sozialstaat der Welt zustande gebracht hat (nicht durch sie, aber aufgrund des Drucks, den die revolutionäre Sozialdemokratie hatte, wollte Bismarck sie besänftigen).
Okay, sie haben dann den Kriegskrediten für WWI zugestimmt, und das war natürlich ein Fehler, aber imho einer, aus dem sie sehr schnell lernten, und schon innerhalb von WWI in die Kriegsopposition wechselten.
Innerhalb der WR hat die SPD viel geleistet, am beeindruckendsten natürlich war die Verfassung — die modernste, die Deutschland jemals hatte (damit meine ich, inklusive der aktuellen), die ich, mit Änderungen von ca. 2 Sätzen, sofort der heutigen vorziehen würde. Sicher, der Präsident konnte alleine herumregieren, aber nur wenn das Parlament nix auf die Reihe gebracht hat, und es war ja auch eigentlich so geplant, dass sich das Volk einen Demokraten zum Präsident wählt, und nicht unbedingt…Hindenburg. Die WR war ehrlich – wenn das Volk kein Interesse an Demokratie hat, dann war es auch schnell vorbei mit Demokratie. Die BRD ist da “stabiler”, man könnte es auch “heuchlischer” nennen…
Die Sozialen Reformen der 30er Jahre kannst du der SPD nicht wirklich anhängen, im Anbetracht der Nazis & Wirtschaftskrise hat sie vernünftig gehandelt, in dem sie – im Gegensatz zum Zentrum – fest an der Demokratie hielt und bereit war, *alle* Opfer dafür zu bringen.
Außerdem war die SPD die einzige Partei (KPD mal ausgeklammert), die noch einen ehrvollen Abgang aus der Demokratie ’33 genommen hat.
In den 50er Jahren kämpfte die SPD gegen Remilitarisierung und schon früh von einer Abweichung des Konfrontationskurs mit dem Osten, allerdings war das Volk dafür wohl noch nicht bereit.
Und — auch wenn Deutschland nun mal zugegebenermaßen nicht besonders “interessant” in diesem Gebiet ist – war Willy Brandts Rot/Gelb dennoch ohne Konkurrenz die “visionärste” Koalition der BRD, die viel notwendiges bzw. sinnvolles für dieses Land getan hat.
Danach ging es allerdings zugegebenermaßen abwärts. Und zwar eigentlich nur mit wenigen Ausreißern monoton sinkend. Dennoch: Die gesamte Geschichte der SPD zu diskreditieren, tut ihr mehr als Unrecht.
Meine Befürchtung ist einfach, je mehr Leute auf die SPD einprügeln, desto sicherer werden wir ab Oktober 2009 – also in 2 Monaten (!!) – von CDU/CSU und FDP regiert. Also von Schäuble, Merkel, Bosbach, von der Leyen und Westerwelle. Dann könnt ihr euch auf die Schulter klopfen. Mein Glückwunsch.
Die jungen Erstwähler wählen entweder die Piraten (die kommen aber nicht in den Bundestag und fallen somit effektiv weg) oder die FDP weil die gegen Killerspiel-Verbote und Internentsperren angehen. Aber die FDP hat schon agekündigt: Wenn sie in die Regierung kommt, ist es mit der Kritik an Internetsperren vorbei. Sonst kriegen die ihre radikalen Steuersenkungspläne nicht mal teilweise durch. Das merken die naiven Wähler aber erst hinterher …
Wenn ihr Parteien mit “Ziel und Visionen” sucht, dann wählt CDU/CSU. Die wissen was sie wollen. Internetsperren gegen alles was nicht deutschem Recht entspricht, Killerspielverbote, Steuersenkungen, Private KV, usw.. Die haben halt Werte an denen sie sich immer orientieren können. Im Zweifel den Papst. Klasse.
Schon 51 Kommentare und noch niemand hat die Linkspartei erwähnt?! Oh mann…
Ich wähle die LINKE, als einzige sozialdemokratische Alternative. Die SPD ist nicht mehr wählbar, nicht mal mehr aus taktischen Gründen.
Und die LINKE nur deswegen nicht wählen zu wollen, weil sie eventuell nicht mal über 10% kommen könnte, ist Unsinn. Denn das wollen ja die konservativen Parteien: dass die Leute glauben, sie würden bei einer kleineren Partei ihre Stimme “wegschmeißen”…fallt nicht auf diese Lüge rein!
Unabhängige Journalisten: Eine aussterbende Spezies?
http://drs2wcsj.blogspot.com/2009/06/unabhangige-journalisten-eine.html
@ Sukram71
Ach so ist es! Dann ist meine Erinnerung sehr fehlerhaft. (Auch 10 Jahren bei der SPD reichten mir nich aus, sie zu verstehen.) Ich dachte bisher, die brutalsten neoliberalen Reformen hätte die SPD durchboxt. Siehst du, so kann sich ein Nixtcheker wie ich täuschen!
Ach so! Du meinst, es ist nicht wichtig was jemand tut, sondern was man vor der Wahl verspricht, auch wenn man das nach der Wahl LEIDER, LEIDER, LEIDER nicht machen kann. Wie ungerecht habe ich also die SPD beschuldigt.
@54 Systemfrager
Ich glaube, das liegt *auch* im deutschen Regierungssystem begründet. Ne Regierung kann gegen den Willen der Opposition kaum was durchsetzen. Ist die SPD an der Macht, dann hat die CDU im Bundesrat meist die Mehrheit und umgekehrt.
Hätte die CDU die Hartz-Reformen alleine gemacht, wären die vermutlich härter. Die hatten doch bis spät nachts verhandelt. Das hätte die CDU als Regierung aber nie gegen die SPD als Opposition durch bekommen. Da musste erst ne SPD-Regierung her, die der CDU entgegen kommt. Dafür hat die CDU früher Dinge gemacht, die man sozialdemokratisch nennen könnte. (Frühverrentungen, etc.)
Es geht aber um die Zukunft. Und da will die SPD z. B. als Krankenversicherung eine Bürgerversicherung in die alle einzahlen und die CDU eine Art Kopfpauschale wie bei ner Autoversicherung und private Krankenkassen. Die FDP sowieso.
Und der gemeine Konservative (CDU/CSU) fühlt sich schon immer offenbar überhaupt erst wohl, wenn er irgendwas verbieten und möglichst streng überwachen und bestrafen kann. Vermutlich kommt er dann besser mit den Altersgebrechen klar. Da ist jede Art von scheinheiliger Doppelmoral recht. Und sowas soll ich indirekt unterstützen?
@Systemfrager
“ch dachte bisher, die brutalsten neoliberalen Reformen hätte die SPD durchboxt.”
Genau so ist es auch. Ich wundere mich auch immer darüber, wie man denn SPD und Grüne für Alternativen zu CDU/FDP halten kann? Rot/Grün ist eher noch schlimmer als Schwarz/Gelb, wie sie in ihrer Regierungszeit, z.B. durch die Senkung des Spitzenseuersatzes um 11% und der Agenda 2010, mitsamt Zwangs-Ein-Euro-Arbeit, usw. bewiesen haben.
@56 Franko
Ob es zwischen Rot/Grün und Schwarz/Gelb einen Unterschied gibt, wirst du höchstwahrscheinlich ab Oktober diesen Jahres sehen. Mein Beileid.
@Sukram71
“Ob es zwischen Rot/Grün und Schwarz/Gelb einen Unterschied gibt, wirst du höchstwahrscheinlich ab Oktober diesen Jahres sehen.”
Das habe ich schon gesehen. Und zwar in den Achtzigern unter Kohl. Die darauffolgende SPD/Grüne Regierung, unter Schröder, war sehr viel schlimmer!
@58 Franko
Mein These von oben ist: Das liegt/lag am Föderalismus bzw. Regierungssystem. Es war fast immer so, dass eine CDU-Regierung einem SPD-Bundesrat gegenüber stand und eine SPD-Regierung einer CDU-Mehrheit im Bundesrat.
Deshalb konnte eine Regierung immer nur machen, was die Opposition zulässt.
Eine CDU-Regierung die eher sozialen Reformen und bei der SPD-Regierung die eher unsozialen Dinge, die die CDU zulässt. Und, nebenbei, zu Kohls Zeiten war auch überall noch mehr Geld da und die Verschuldung nicht so hoch. Das (dt. Einheit) wurde alles komplett auf Pump finanziert.
Hartz 4 wurde von CDU und SPD ja zusammen gemacht, wobei die CDU die Scharfmacher gespielt haben. Möglicherweise auch nur, weil die genau wussten, dass man das dann trotzdem der SPD anlastet. Und sooo abwegig war eine Reform in diesem Bereich auch nicht.
kleine Parteienkunde für Politikverdrossene:
CDU: “Wir blasen den Geldsäcken so viel Zucker in den Mors, bis er zu den Ohren wieder rauskrümelt! Das können sich dann die Schnellen und Gewitzten, die mit den guten Genen, aufklauben. Wer nichts abbekommt, war wohl zu langsam …. Pech und selber Schuld.
FDP: “Leistung muß belohnt werden! Für einige wenige Leistungsträger gibt es den Ölwechsel im Wald (Golf Spielen) als Belohnung. Wer dazu zu dumm ist, muß sehen, wo er bleibt.”
SPD: “Wir machen das, was die das Oben machen, nennen das aber sozial und demokratisch.”
Grüne: “Wir machen Alles und noch mehr, was man von einer etablierten Partei erwartet. Da kennen wir nichts. Wenn möglich, machen wir das etwas umweltverträglicher als die Anderen … ist aber leider nicht immer möglich.”
Die beiden erstgenannten Parteien zeichnen sich durch immerhin offen bekannte finanz- und intelligenzfaschistoide Grundeinstellungen aus. Das ist zwar weder humanistisch noch demokratisch, was die da so verbocken, aber immerhin ist es noch halbwegs ehrlich und über die Zeit gesehen irgendwie konsequent.
Die letztgenannten Parteien jedoch sind völlig verbrannt auf Grund ihrer verräterischen Umtriebe. Die Grünen schicken deutsche Mordgesellen in die Welt hinaus … was soll man dazu sagen? Und die SPD führt die Apartheid ein, indem sie Schluchten zwischen den Gruppierungen Arm und Reich aushebt, die sie keck als alternativlose Reform verkauft. Was kann antisozialer sein?
Die LINKE stellt zumindest programmatisch eine echte Alternative dar. Sie scheinen tatsächlich das Volk im Auge zu haben. Im Praxistest in den neuen Bundesländern machen sie allerdings den Eindruck eine ‘stinknormale’ Partei zu sein, die auch nur mit Wasser kocht.
Aber immerhin stellen sie eine Alternative dar, was mehr ist, als der gesamte Rest zu bieten hat.
Die Piraten als neue themenbezogene Kraft sind neben ihrem Kernthema, der Betrachtung des Phänomens geistiges Eigentum, eine eher indifferente unausgegorene Vereinigung, was jedoch nicht weiter verwundern sollte.
Würde man Hand an die Regeln bezüglich Urheber- Verwertungs- und Nutzungsrechte legen, änderte sich so Vieles, daß konkrete Vorstellungen über ein ‘Danach’ schlichtweg verfrüht sind.
Dennoch erscheint mir genau der Bereich, den die Piraten thematisch im Visier haben, als die zukunftsträchtigste und dringlichste Baustelle, die wir haben.
Aktuell scheint es noch zu funktinieren, daß sich die Hochschulen gegenseitig Lizenzgebühren für die Nutzung von Inhalten hin und her schieben. Wenn jedoch diese Hochschulen weiter an Konzerne verhökert werden, dann wird auch der so beliebte Wettbewerb diesen Bereich des Lebens zerbröseln. Woher sollen dann aber die notwendigen schmissigen Ideen für die Lösung aller anderen Problemstellungen kommen?
Die Stasi3.0 werden, der totalen Entstaatlichung sei Dank, nicht einmal mehr auf was auch immer eingeschworene Beamte sein, wie sie aktuell am Werke sind, sondern privatwirtschaftlich organisierte Dienstleister mit sogenannten ‘Befugnissen’, von denen ein Schäuble in seinen kühnsten Träumen nichts ahnte. Die wird uns der Beamtensumpf aus der Lissabon-EU als giftige Blase entgegenfurzen … wahrscheinlich wird das in den Tagesthemen, der Bildzeitung und dem Spiegel sogar noch als Siegeszug freiheitlich-demokratischer Selbstbestimmung des mündigen Konsumenten gefeiert … da würde mich nur wenig ernsthaft erstaunen.
Die gute alte Tante SPD ist leider nur noch ein dahinwankender Zombie, dem die Würmer aus den Wunden quellen und der Leichengeruch verbreitet. Das hat der meineidige Schröder wirklich perfekt gedeichselt.
Mir tut es leid für die ganzen Genasführten an der Parteibasis. Die Mehrzahl der mir bekannten normalen Mitglieder der SPD, die seit Ausrufung der Agenda2010 in bittere Erklärungsnöte geraten sind, trauen sich kaum aus dem Haus, wenn ein politischer Diskurs zu erwarten ist. Was sollen die auch von sich geben?
Aus der Parteispitze bekommt man dieselben blöden Antworten wie von CDU-Politikern. “Hartz war ein Erfolg! Wir haben viel erreicht! bliblablub…” Doch ist das ebenso wirklichkeitsfern, wie es ein Ossi-Erich in seiner Endzeit war.
Ich warte – durchaus mit Häme – auf den Tag, an dem der Zombie SPD über die 5%-Hürde stolpert und fällt. Dann werden die Antwortmails aus der Parteizentrale wahrscheinlich vollautomatisiert erzeugt … von irgend’nem Hausmeister, der damit seine ‘Grundsicherung’ aufstockt.
@59 Sukram71
Meine These besagt eher, dass es sich bei CDU/SPD/FDP/Grüne, im Grunde um eine einzige Blockpartei handelt, die der Wirtschaft verpflichtet ist. Egal wer da gerade dran ist, es kommt immer dasselbe Ergebnis dabei heraus.
Ich werde sicher die Linke wählen, die erscheinen mir z.Zt. als einzige halbwegs ernstzunehmende Alternative (meine Lieblingspartei, die APPD, ist ja diesmal nicht zugelassen worden…:-().
Die SPD will die ungerechte Zweiteilung im Alterssicherungssystem beibehalten, auch wenn sie etwas anderes sagt. Hier ein Beispiel:
“Nach zwölf Jahren im Bundestag erhält ein Abgeordneter heute 36 Prozent der Abgeordnetenentschädigung?. Quelle: Wikipedia http://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenentsch%C3%A4digung#Altersbez.C3.BCge
Nach drei Perioden im Bundestag wird z.B. eine Alterssicherungung von
2760 ? p.m. gezahlt.
Der Standardrentner erhält 1176 Euro p.m. nach 45 Jahren. Quelle: Heribert Prandl in SZ am 13.05.2008″
Die Standardbegründung der SPD: “Wir wollen ja, aber wir können nicht und es würde 40 Jahre dauern…” zeigt mangelnde Bereitschaft/Version. Es wäre ein leichtes, die bestehenden Beträge anzurechnen und ein neues System der Altersversorung nach Schweizer Vorbild einzurichten, Hier sind sich aber die Beamtenmentlitäten der SPD-Abgeordneten mit den anderen Parteien einig. Wer will schon den Ast absägen, auf dem er sitzt?
Aber immerhin verteidigt Christ die “Erfolge” der Agenda2010 nicht, im Gegenteil.
Vielleicht doch ein Hoffnungsschimmer?
@Silver Seraph
Für Anindo hast Du ja wohl unfreiwillig schon einen guten Tip für seine Wahlplakatkorrekturen gegeben.
“Mit Vollgas an die Wand” wählt die Liberalen!
Aber was hältst Du denn davon, in die SPD als einfaches Mitglied einzutreten und dorten eine Arbeitsgruppe “Sozialdemokraten in der SPD” zu gründen und hartnäckig, konsequent zu betreiben?
Auch wenn hier schon angedeutet. Heute schon gelacht?
Das Orakel des Frank-Walter. Der ?Deutschland-Plan? oder auch ?Agenda 2020?? Ich lach mich schlapp.
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/6/0,3672,7611334,00.html
Ein wenig anders auch beim Spargel zu finden
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,639727,00.html
@Anindo
Eine transparente, leichte rosafarbene Lasur über die Nasen von Westerwelle & Co aufgetragen geht doch auch und ist billiger.
Einfach solange Spiritus in Rosa-Filzer füllen und (vorher!) probieren bis der gewünschte Farbeffekt stimmt. :-)
@65 Fried fertig
Danke für den Link! Fast wär mir vor Lachen mein Glas umgefallen.
Super, wozu noch Satire, wenn man solche “Realpolitiker” hat.
Man merkt es schon, bei manchen “politischen Perspektiven” liegt der Fluchtpunkt hinter dem Betrachter. :-)
zu 22 (Spiegelfechter)
Jetzt hätte ich’s nicht besser ausdrücken können.
Warum soll ich mich über FDPCDUCSUundnochweiterrechts aufregen? Diese Parteien haben mich noch nie vertreten und werden es auch nie tun.
Bei der SPD liegen die Dinge etwas anders – von dieser Partei fühle ich mich verraten. Genauso wie von den Grünen übrigens. Bei denen war ich sogar mal auf Ortsvereinsebene aktiv – bis ich Bekanntschaft mit dem ‘Frauenstatut’ gemacht habe.
Egal in welcher Partei – eine Quotenregelung ist Diskriminierung. Wie kann ich 50% (bei den Grünen sogar noch mehr) der Abgeordneten, Vorstände etc. aus den weiblichen Mitgliedern rekrutieren, wenn meine Partei nur 35% weibliche Mitglieder hat?
Wenn man davon ausgeht, daß es bei Männern wie Frauen gleichviele Nieten gibt, dann schwäche ich meine Partei mit so einer Regelung sogar, da überproportional viele Nieten auf Positionen kommen, auf denen sie nichts verloren haben. Da brauche ich mir nur meine Ex-Partei anschauen. Soll sich nur mal jeder fragen wieviel weibliche Grüne ihm oder ihr spontan einfallen und wieviel männliche.
Exakt, mir fallen spontan auch mehr Männer ein – und das obwohl mehr als 50% der grünen Abgeordneten weiblich sind und in den Vorständen sogar über 60% Frauen sitzen.
Fakt ist – Diskriminierungen sind IMMER schlecht. Egal ob gegen Frauen, Schwule, Ausländer oder eben gegen Männer!
Und ich fürchte, genau deshalb werden wir ab Oktober 2009 von FDPCDUCSUundnochweiterrechts regiert.
Die Grünen sind ne kleine Partei. Die müssen Kompromisse machen.
Die SPD in einer großen Koalition und/oder ggü. einem CDU/CSU-Bundesrat auch.
Die Linken fühlen sich verraten. Die Konservativen wählen brav weiter.
Auch weil CDU/CSU viel geschickter agieren. Aber das hilft ja nix.
Der Steinmeier ist in Wirklichkeit eine Eule:
http://img399.imageshack.us/img399/7377/steinistep2.png
.
DANKE! habe herzlich Lachen können.
Hartz IV und Agenda 2010 von CDUCSU SPD GRÜNE FDP wählen?
Leute, wacht auf! Nach der Wahl werdet ihr von denen schamlos ausgeplündert.
http://www.hintergrund.de/20090730446/soziales/sozialabbau/65-millionen-arbeiten-im-niedriglohnbereich.html
Spätestens seit dem gigantischsten Sozialabbau der Geschichte dieser Republik unter Rot/Grün (Schröder/Fischer) und deren Eintritt in völkerrechtswidrige Angriffskriege sind diese Parteien in die Neoliberale Einheitspartei CDU/FDP/SPD/GRÜNE eingegliedert.
Müntefering und Steinmeier sind eine bloße Fortsetzung dieser asozialen Schröder-Politik.
Die Piraten sind als Einpunktpartei und durch ihre Koalitionswünsche mit der FDP nun wirklich keine Alternative.
Um den kommenden gigantischen Einschnitten ins soziale Netz nach der Bundestagswahl etwas entgegenzusetzen bleibt nur, die LINKE vehement zu stärken.
Sie ist derzeit die einzige Nichtneoliberale Partei, Antikriegspartei und Bürgerrechtspartei.
Nicht umsonst ist in der gleichgeschalteten Presse und den Medien eine beispiellose Hetzkampagne mit dummen Sprüchen und Verleumdungen gegen die LINKE im Gange, da sie sich von der oben genannten Einheitspartei noch wesentlich unterscheidet!
@SF (Post 25)
Hast du “Die Maßnahme” von Bertholt Brecht gelesen? Darin steht sinngemäßig: Die Erniedrigung und Unterdrückung der Massen muss erst unerträglich werden damit die Revolution losbrechen kann.
Also FDP wählen! ; )
Also, in münteferingscher Art könnte die deutsche Öffentlichkeit doch mal feststellen, dass Herr Steinmeier “Kanzleramt” kann. Nur zu dumm wenn das zu wenige wissen und somit die löbliche Eigenschaft des Kandidaten nicht zu seiner erfolgreichen Wahl reichen wird.
Wie kann die SPD einen Kandidaten a la “Artigmann-Kanzlerkann” zur Wahl schicken und ausser lieb,nett und korrekt wird “Wahlkampf” wieder in 2012 gekämpft?
Das Fiasko ist vorgezeichnet….
Ricci R.
@carlo: Jo, wieso zieht man nicht in eine Ruinenstadt, wenn der Name der Stadt doch schön klingt…?
Im Ernst, die SPD ist auf absehbare Zeit nicht vernünftig reformierbar. Da wählt man lieber LINKE, die vertreten viel mehr das, was man sich unter Sozialdemokratie vorstellt. Mein Problem ist ja auch nicht, dass es keine Partei gibt, die sozialdemokratische Werte vertritt, sondern eben keine VOLKSpartei. Die SPD ist der Fliegenfänger der LINKEn.
Ich meine: Gibt es auch nur *eine einzige* Zielgruppe, für die es am vernünftigsten wäre, SPD zu wählen? Ich denke nicht! Die Leute, die das gut heißen, was die SPD im Moment tut, sollten eh CDUFDP wählen, und die, die was wirklich sozialdemokratisches suchen, halt die LINKEn. Und das wenige “positive”, an dem die SPD mehr oder minder festhält (Atomausstieg und so Krams), tut sie, um es nicht mit den Grünen zu verspielen, kann man also auch gleich Grüne wählen.
Damit bleibt in der SPD genau *nichts* wählbares für niemanden. Dafür sind 20-30% natürlich immer noch viel zu viel!
Dennoch wählen irgendwelche Dorks, oder Rentner, die sich nicht mehr an das “Neue” anpassen wollen, die in der SPD noch das sozialverträglichste sehen, was der Parteienmarkt zu bieten hat, während die LINKE konsequent für idealistisch/absurd/unrealistisch diskreditiert wird, was ganz gut klappt.
Kurz: Alles, was Stammwähler ist, wählt eben SPD. Wie gesagt, das ist praktisch der Fliegenfänger.
Da diese – wie im Artikel auch geschrieben – verbliebenen SPD Stammwähler furchtbar unmobil sind, sind diese ca. 20% schon mal prinzipiell verbrannt, und das sind 20%, die auf der linken Seite fehlen.
Ein Anschluss an die SPD wäre dementsprechend das falsche Signal. Die SPD denkt ja auch immer noch, durch ihre 25% Zombie Wähler eine vernünftige Partei zu sein. Alles, was ihre Statistiken irgendwie verbessert, würde ja eh sofort falsch interpretiert.
Der einzige Weg, diese 20% verlorenen Stimmen wieder zurück in das linke Spektrum, wo sie hingehören, zu bringen, liegt imho darin, dass die SPD sich immer weiter (%-technisch) der LINKEN nähert. Wenn wir erstmal 18% LINKE, 22% SPD hätten, oder gar andersrum (*gasp*!), würde die SPD gar keine andere Wahl mehr haben, als auf die Linke zuzugehen – eben spätestens, wenn die LINKE sie überholt.
Leider sind wir davon noch weit entfernt. Aus irgendeinem Grund profitiert die LINKE überhaupt nicht von der Schwäche der SPD.
Genausowenig profitieren die Grünen davon.
Das von der SPD Wählerschaft so viele zu CDU/FDP abwandern, glaube ich aber auch nicht. Vermutlich werden viele SPD Stimmen ganz versenkt (= Gehen nicht mehr wählen), während viele Nichtwähler aus irgendeinem Grund in der FDP eine Antwort auf die Krise sehen (wer kam überhaupt auf die Idee?).
Das ist mehr oder minder der GAU. Einen Ausweg sehe ich nicht. Im Grunde ist diese Wahl das letzte Zeitfenster.
Wenn Schwarz/Gelb die Wahl gewinnt, werden sie ihre ohnehin knappe Mehrheit in 4 Jahren vermutlich wieder verlieren, und der Deutsche sieht natürlich in Rot/Grün die einzige Alternative. Ob das reichen wird, ist natürlich eine andere Frage, aber im Zweifel macht man halt noch mal Groß.
Wenn es dieses mal wieder nur für die Grökaz reicht, wird halt in 4 Jahren Schwarz/Gelb gewinnen.
So oder so: Ich sehe innerhalb der nächsten 2 Wahlen keine wirkliche Möglichkeit auf ein anzustrebendes Wahlergebnis. Das sind 8 Jahre futsch, zusammen mit den ca. 8, die wir bisher schon hatten.
Wie es in 4 Jahren aussieht, ist natürlich Spekulation, aber DIESE Wahl endet entweder mit der Grökaz, oder Schwarz/Gelb. Da kann man dieses Jahr auch einfach nicht wählen gehen.
Um sein Gewissen zu beruhigen, kann man natürlich auch Grüne (macht eh keinen Unterschied dies’ mal), Piraten oder Linke wählen.
Das werde ich dann auch tun (eins der letzteren beiden). Und ich ärgere mich zutiefst darüber, dass mich eine Demokratie dazu zwingt, Piraten zu wählen. Im Ernst, ich will das nicht. Und das macht mich wütend…
EDIT: SF: Wenn die Summe von 5 und 9 14 ist, wovon ich mal ausgehe, stimmt irgendwas mit deiner Spam-Protection nicht :P
Treffende, doch zugleich eine traurige Analyse.
Die Hoffnung auf eine Änderung in dieser SPD oder auf einen Königsmörder kann man wohl fallenlassen.
Die Frage nach einer linken Mehrheit, von de3r uns laut Umfragen noch 3 % trennen, ist obsolet.
Seit vier Jahren haben wir eine Mehrheit links von CDU und SPD, nur die SPD will keine linke Mehrheit, da sie unter Steinmeier und Müntefering alles andere als links ist.
Die bekommen ja immer noch einen Schreck wenn die Medien etwas von einem Linksruck in der SPD schreiben. Wenn es diesen doch endlich geben würde, dann könnte die SPD vielleicht auch wieder Wahlen gewinnen.
Links von CDU/FDP sollte es natürlich heissen.
Sofern man die SPD und deren Wähler überhaupt noch dem linken Spektrum zuordnen möchte und kann.
@ Silver Seraph : ?Mein Problem ist ja auch nicht, dass es keine Partei gibt, die sozialdemokratische Werte vertritt, …?
Sehr treffend gesagt.
?Es ist ein Unglück, dass die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas -: vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.?
Kurt Tucholsky
Deshalb weder die ?nicht echte? (SPD) noch die angeblich ?echte? (Linke) sozialdemokratische Partei wählen. Diese beiden Zombies gehören in die Geschichte.
@ Silver Seraph : ?Aus irgendeinem Grund profitiert die LINKE überhaupt nicht von der Schwäche der SPD.?
Warum nicht? Weil die Sozialdemokratie immer nur ein Programm hatte: Wir denken nicht, wir tun was! (Natürlich, für unsere Parteibonzen.)
Schauen wir uns an, was aus den konservativen Parteien der Weimarer Zeit geworden ist. Sie waren alle weg. Das ganze Spektrum hat sich neu organisiert. Und die SPD? Sie lebt, sie lebt, sie lebt, … ein Vampir.
Was wäre z.B.: Die Piratenpartei zu wählen? Bei dieser Wahl gibt es sowieso nichts zu gewinnen. ;-)
Die Parteilinke in der SPD ist im Moment der Ansicht: Mit halbherzigem Wahlkampf bei der Bundestagswahl ein ehrenvolles Ergebnis bekommen. Denn Revolte im Wahlkampf kann nur kontraproduktiv sein. Nach der Wahl werden die Karten und die Posten neu gemischt!
Die Piraten zu wählen, hieße m.E. seine Stimme zu verschenken. Denn erstens werden die Piraten wahrscheinlich an der 5%-Hürde scheitern, zweitens haben sie außer der Datenschutz/Überwachungsschiene (die ich ja sehr schätze!) keine ernsthaften Themen besetzt!
Wäre es nicht unverantwortlich, wenn diese Partei einen wesentlichen Anteil der Sitze im Bundestag bekäme?
Sehe ich genau wie der Vorredner. Erschwerend kommt hinzu, dass die Piraten mit der FDP koalieren wollen, wenn sie können. Das ist ein Grund mehr, sie unter keinen Umständen zu wählen.
Edit und OT: Jens, warum steht Dein TP-Artikel nicht hier im Blog?
@ aquadraht
?Erschwerend kommt hinzu, dass die Piraten mit der FDP koalieren wollen, wenn sie können.?
Ist dies eine Verleumdung, oder steht was dahinten? Ich weiß es nicht und würde es gern wissen. Aber konkret bitte!
@a²
Hatte ich ganz verpennt und das kann man diesmal sogar wörtlich nehmen ;-)
*muahahahahahaha* – Klasse!
Vor Schwarz-Gelb noch mal so richtig ablachen!
.
#k.
Die Piratenpartei will mit jeder Partei ins Bett gehen, wenn die Internetgesetze in ihrem Sinne geändert werden. Es zeigt, daß die Piraten die Gesamtheit nicht erkennt. Die Piraten sind als Protestpartei vielleicht wählbar, aber nicht als echte politische Kraft. Es bleiben nur die Linken übrig – mit einem sehr starken brummeln im Bauch, aber personell haben die CDU mit der ex-FDJ Funktionärin Merkel und der SPD mit der ex-Maxistin Ulla Schmidt ebenfalls Wendehälse in der Spitze. Lafontaine ist wählbar.
@ R_Winter
Ist das wirklich alles, was man gegen die Piratenpartei und zugunsten der Linken sagen kann? Siehtst du. Das ist das Problem der Linken. Deshalb “sind sie wählbar” – juristisch betrachtet, nur es hat keinen Sinn, sie zu wählen.
@systemfrager
Über Jahrzehnte hatte ich CDU gewählt. Wer sich mit der derzeitigen Politik der CDU/CSU, SPD und FDP intensiv beschäftigt hat, kann diese Parteien nicht mehr wählen. Dieses bezieht sich auf fast alle Politikfelder und den jeweiligen Spitzenpolitiker. Die Grünen sind in ihrer Selbstgefälligkeit und den derzeitigen dümmlichen Plakataussagen eine nicht mehr ernst zu nehmen Partei geworden. Es bleibt nur noch die Linken – leider.
GEHT WÄHLEN – WÄHLT KLEIN!
In den gut 22 Jahre meiner bisherigen “Stimmviehkarriere” habe ich das für mich kleinere Übel, wahlweise Rot oder Grün oder auch beides verteilt auf 1. und 2. Stimme gewählt. Bis zu den letzten Wahlen.
Wie viele andere auch wollte ich immer mal gerne einer Kleinpartei die Chance geben, die “Vernunft” brachte mich wegen der 5% Hürde dazu, letztlich doch meistens wieder für althergebrachtes zu stimmen. Leider.
Die Nicht- und Protestwähler sind jedoch schon lange stärkste Kraft. Man müsste hier echte Aufklärungsarbeit leisten, viele wissen immer noch nicht, dass das Nichtabgeben der Stimme automatisch den Gewählten, auch finanziell (Kostenerstattung), zugeschlagen wird. Ungültig wählen verhindert wenigstens das. Ist aber auch nicht die Lösung, da es kaum wahrgenommen wird (würden 40% ungültig wählen, wäre das allerdings schon mal ein Knaller).
Würden aber jene Nichtwähler oder auch diejenigen die wegen der 5% Hürde das vermeintlich kleinere Übel wählen sich einfach mal eine der Kleinparteien aussuchen, die ihrem Gusto am ehesten entspricht, (der “Wahl-o-meter” kann hilfreich sein, wenn man sich nicht durch 8 Kilo Parteiprogramme wühlen will), würde dies einen gewaltigen Aufschrei in der Parteienlandschaft bewirken und evtl. sogar 1-2 kleine an eine vermeintlich bescheidene, letztlich aber doch erhebliche Macht bringen. Alle Karten wären neu gemischt. Sämtliche gängigen Koalitionsspielereien Makulatur.
Eine Tierschutzpartei z.B. (der Name ist zu einseitig besetzt, decken sie mit “Mensch, Umwelt, Tierschutz” doch weit mehr ab) und die Piraten hatten bei der Europawahl jeweils rund 1 %. Würden nur die Hälfte der ca. 40 % Nichtwähler und nur einige der Wechselwähler ihre Stimme jenen oder anderen Kleinparteien geben, sähe die Welt nach dem 27.9. ganz anders aus. Auch die 5% Hürde könnte zumindest von den Piraten locker geknackt werden.
Man sollte ihnen auch eine Chance geben, die Grünen haben zunächst auch nur Nischen besetzt wie die Piraten, die sich noch finden müssen. Was hat man schon zu verlieren? Ich bezweifle sehr stark das dies dazu führen könnte, dass wirkliche Splittergruppen (kommt vom Splitter im Auge) wie die 3 sich selbst zerfleischenden “bibeltreuen” oder die extreme Rechte hiervon profitieren würden. Deren Stimmen gingen sicher ohnehin allesamt zu Lasten der C-Parteien, also auch in Ordnung.
Sogar eine Regierung aus Linken, Grünen und Piratenpartei wäre dann denkbar. Auch nicht das Gelbe vom Ei und nicht sehr wahrscheinlich, dennoch nicht unmöglich.
Ansonsten bleibt nur “zu hoffen” was #74· Nero schrieb
Sehr richtig. Selbst der deutsche Michel wird spätestens zu 2010 aufwachen müssen, evtl. auf diesem Wege (Schwarz/Gelb) noch früher, und der beste Widerstand ist ziviler Ungehorsam und wo möglich Konsumverweigerung um eine solche Regierung schnell zum Teufel zu jagen.
Alles andere plus Gewaltexzesse (hier sind leider, mit Verlaub, die Linksextremen + Antifa die Erfüllungsgehilfen von Schäubles Träumen) führt erst recht ins Chaos.
Warum also nicht laut träumen dürfen wie oben erläutert?
GEHT WÄHLEN, WÄHLT KLEIN!
Bei dem Aufgebot der Parteien gibt es meines Erachtens nach nur eine Lösung:
Nicht wählen gehen..
Steinmeiers Projekt 18
via —> http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikatur.php
Hallo SF,
also diesen Artikel finde ich mal eher schwach. Vor allem Absatz 6:
>>Die Dame hatte sich ihren Dienstwagen ins entfernte Alicante kommen lassen, um einen Dorfbürgermeister und eine Rentnertruppe standesgemäß zu besuchen. So what?<>Gemessen an den Verfehlungen und Milliardenverschwendungen ihres Amtskollegen Steinbrück sind dies nicht einmal Peanuts.<>Aber das Volk sieht das anders ? unter einem Dienstwagen, der nach Spanien beordert wird, kann sich selbst Lieschen Müller etwas Konkretes vorstellen. 100 Milliarden Euro für die Katastrophenbanker der Hypo Real Estate entziehen sich hingegen dem Vorstellungsvermögen des Boulevardpublikums.<>Darum gilt Steinbrück als kompetent und Schmidt als maßlos.<>Das Land hat wahrlich dringendere Probleme, als sich mit solchem Unfug zu beschäftigen.<>Ulla Schmidt ist jedenfalls politisch tot, das Volk und die BILD-Zeitung werden ihr nicht verzeihen.<<
Also für mich ist Ulla Schmidt schon tot, seit sie die menschenverachtenden Drogengesetze unterstützt – also von Anfang an. Und für alle anderen sollte sie spätestens tot sein, seit sie die Zerstörung des Gesundheitssystems mitgetragen hat. (GKV-WSG, Rabattverträge, Praxisgebühr, verringerte Leistung bei höheren Versicherungskosten, Gesundheitskarte (zum Glück fast gescheitert)). Diese Dienstwagenaffäre ist sicher nur ein Tropfen auf den heißen Stein, die hätte schon sehr viel eher gehen müssen.
Der Rest des Artikel lässt sich für mich so zusammenfassen: die SPD hat sich selbst ins Aus befördert und wird bei der nächsten Wahl richtig abkacken. Garniert mit ein paar Hintergrundinfos zu dem SPD-Team.
Sie es mal als konstruktive Kritik. Anhand anderer Aussagen habe ich ja schon gesehen, dass du durchaus alternativer und kritischer denkst, als die meisten linken Blogger oder vielleicht auch alle. Über Standpunkte kann man ja diskutieren, aber auf so billige rhetorische Mittel solltest du verzichten.
[Oh, sorry das ist das erste mal schief gegangen, weil ich die spitzen Klammern zum zitieren genommen habe. Daher noch mal in voller Länge.]
Hallo SF,
also diesen Artikel finde ich mal eher schwach. Vor allem Absatz 6:
“Die Dame hatte sich ihren Dienstwagen ins entfernte Alicante kommen lassen, um einen Dorfbürgermeister und eine Rentnertruppe standesgemäß zu besuchen. So what?”
Das heißt nur, weil Politiker generell noch mehr auf Kosten des Volkes leben als sie vorgeben ist das in Ordnung? Merkwürdige Einstellung.
“Gemessen an den Verfehlungen und Milliardenverschwendungen ihres Amtskollegen Steinbrück sind dies nicht einmal Peanuts.”
Also es erstaunt mich wirklich, dass du mit dem alten “das ist zwar schlimm aber die anderen sind noch viel schlimmer” kommst. Dann bräuchten wir uns ja um gar nichts mehr kümmern, weil es immer etwas Schlimmeres gibt. Dann würde man keine Körperverletzung mehr verfolgen, weil es ja etwas Schlimmeres gibt – Mord. Aber da gibt es auch etwas Schlimmeres – Krieg. Und dann Massenmord, ethnische Säuberung, Weltzerstörung. Und dann sieht das auch jeder anders. Jemand in der dritten Welt hat halt andere Probleme als wir.
“Aber das Volk sieht das anders ? unter einem Dienstwagen, der nach Spanien beordert wird, kann sich selbst Lieschen Müller etwas Konkretes vorstellen. 100 Milliarden Euro für die Katastrophenbanker der Hypo Real Estate entziehen sich hingegen dem Vorstellungsvermögen des Boulevardpublikums.”
Ja genau, jeder Kritiker ist ein Durchschnittsbürger, der sowieso keine Ahnung hat und Bild-Zeitungsleser. Jetzt fängst du auch schon mit dieser ekelhaften linken Angewohnheit des Brunnenvergiftens an. (Mit “Volk” wird eigentlich jeder angesprochen, der sich nicht für elitär hält, oder meintest du das abwertend?)
“Darum gilt Steinbrück als kompetent und Schmidt als maßlos.”
Das nenne ich jetzt mal eine plumpe Behauptung. Für mich sind beide nicht kompetent und maßlos. Und für die meisten Leute, die ich kenne auch. Da solltest du schon spezifizieren.
“Das Land hat wahrlich dringendere Probleme, als sich mit solchem Unfug zu beschäftigen.”
Wieso soll es Unfug sein die Verschwendung meiner Steuergelder zu kritisieren?
Wie gesagt es gibt immer wichtigere Probleme, aber wenn es im Kleinen nicht funktioniert, dann wird es erst recht nicht im Großen funktionieren. Da sollte man lieber von unten anfangen zu reformieren. Politiker werden niemals vernünftig mit Milliardenbeträgen umgehen, wenn sie lernen, dass es uns egal ist was sie mit unserem Geld machen.
“Ulla Schmidt ist jedenfalls politisch tot, das Volk und die BILD-Zeitung werden ihr nicht verzeihen.”
Also für mich ist Ulla Schmidt schon tot, seit sie die menschenverachtenden Drogengesetze unterstützt – also von Anfang an. Und für alle anderen sollte sie spätestens tot sein, seit sie die Zerstörung des Gesundheitssystems mitgetragen hat. (GKV-WSG, Rabattverträge, Praxisgebühr, verringerte Leistung bei höheren Versicherungskosten, Gesundheitskarte (zum Glück fast gescheitert)). Diese Dienstwagenaffäre ist sicher nur ein Tropfen auf den heißen Stein, die hätte schon sehr viel eher gehen müssen.
Der Rest des Artikel lässt sich für mich so zusammenfassen: die SPD hat sich selbst ins Aus befördert und wird bei der nächsten Wahl richtig abkacken. Garniert mit ein paar Hintergrundinfos zu dem SPD-Team.
Sie es mal als konstruktive Kritik. Anhand anderer Aussagen habe ich ja schon gesehen, dass du durchaus alternativer und kritischer denkst, als die meisten linken Blogger oder vielleicht auch alle. Über Standpunkte kann man ja diskutieren, aber auf so billige rhetorische Mittel solltest du verzichten.
Warum Manuela Schwesig den Bereich Familie und Gesundheit abdecken soll? Weil sie in MV Ministerin für Soziales und Gesundheit ist und sich auch schon in der Stadtpolitik um diesen Bereich gekümmert hat. Fand es damals schade, dass sie in die Landespolitik gewechselt ist und wäre nun froh, wenn sie in MV Ministerin bleibt. Machte bisher gute Arbeit und sagt auch mal eine unpopuläre Meinung. Als Ministerin konnte sie sich allerdings noch nicht so profilieren wie damals im Stadtparlament.