Oil of Olaf – oder: SPD hübsch eingecremt
geschrieben am 07. Juni 2011 von Spiegelfechter
ein Gastartikel von Thorsten Hild
Es gibt zwei Geschmäcker, was das Alter anbelangt: Die einen finden die Falten schön, die die alte Haut wirft. Auch, weil die Haut so unverfälscht das Leben widerspiegelt. Sie verzichten darauf, diese alte Landkarte, die das Leben gezeichnet hat, mit Crème zu verwischen und unlesbar zu machen. Die anderen schämen sich der Falten und greifen zu jeder erdenklichen Kosmetik, um sie schön glatt zu ziehen. Einigen gelingt diese Verjüngungskur so gut, dass sie über das Alter noch einmal so reden, wie über etwas, das gar nichts mit ihnen zu tun hat.
Ein bisschen so geht es vielleicht auch innerhalb der SPD und ihrer Wählerschaft zu: Die einen wünschen sich “die alte Tante” ungeschminkt zurück, wollen ihr endlich die Crème aus dem Gesicht waschen und sie so wieder für die Menschen erkennbar machen. Die anderen tragen lieber um so dicker auf, bestrebt, den Menschen ein möglichst faltenloses Antlitz bieten zu können und so die Gunst der Wähler und Mitglieder zu gewinnen.
Der frisch gewählte Hamburger Bürgermeister, Olaf Scholz, trägt, so verstanden, in seinem Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag dick auf. Auf die bundesweiten Zustimmungswerte der SPD angesprochen antwortet er: “Niemand will die Ergebnisse schönreden”. “Aber?”, fragt der Tagesspiegel. Und da wird auch schon die erste Schicht auf die Haut gerieben.
Olaf Scholz: “Wir sind deshalb nicht aufgeregt. Es war ein langer Prozess, der dazu geführt hat, dass wir bei der letzten Bundestagswahl ein schlechtes Ergebnis erzielt haben.”
Was sich hinter jenem “langen Prozess” verbirgt, verrät Olaf Scholz freilich nicht. Diese Falte ist schon einmal glatt gezogen. Und schnell noch etwas Crème darüber: “Wir müssen ordentliche Politik machen und den Bürgerinnen und Bürgern eine bessere Alternative bieten.” Was “ordentliche Politik” ist und was “eine bessere Alternative” lässt Olaf Scholz gekonnt unter einer dicken Schicht Crème verschwinden. Schon kommen mir als Leser die ersten Sorgenfalten.
Aber Olaf Scholz cremt munter weiter, er kann sie ja auch nicht sehen, meine Sorgenfalten, oder ahnt er sie beim Leser und hofft, sie mit dieser erneuten Ladung Kosmetik gekonnt zu überdecken.
Olaf Scholz: “Die SPD ist gut beraten, sich auf ihre Kernkompetenzen zu konzentrieren. Am Anfang muss ein sehr klares Bekenntnis zur pragmatischen Ausrichtung sozialdemokratischer Politik stehen.”
Aber ach, welche “Kernkompetenzen” sind es denn, und was ist eine “pragmatische Ausrichtung sozialdemokratischer Politik”? Die Agenda 2010 vielleicht, die er als Generalsekretär von Schröder so automatenhaft mit durchgeboxt hat? Doch solch unschöne politische Altersflecke sind bei dem Interviewten nicht zu erkennen. Sie stehen wohl nur den Hartz-IV-Empfängern und anderen von der Agenda 2010 Gezeichneten ins Gesicht geschrieben. Die können sich allerdings, selbst wenn sie wollten, solch teure Crèmes gar nicht leisten, die Olaf Scholz hier so verschwenderisch aufträgt. Und selbst die kostspieligsten ihrer Art würden bei ihnen wahrscheinlich auch die Wirkung verfehlen. Sorgt deren Alltag doch täglich für neue Falten.
Olaf Scholz cremt unverdrossen weiter: “Wenn wir eine pragmatische, geerdete Politik mit Zukunftsperspektive anbieten, werden uns Bürgerinnen und Bürger auch im Bund zahlreich unterstützen. Außerdem muss sich die SPD offensiv zum Konzept der Volkspartei bekennen.”
Volkspartei als “Konzept”! War Scholz nicht auch der Name einer Hamburger Werbeagentur? Ach nein, die hießen ja Scholz & Friends. Viele Freunde wird sich der Olaf damit über Hamburg hinaus aber nicht machen, denke ich unwillkürlich, und meine Stirn runzelt sich. Schon beginne ich mich um mein Aussehen zu sorgen. Ein wenig eitel sind wir doch schließlich alle. Und ich mag nun einmal keine Crèmes.
Was verbirgt sich blos hinter dem Angebot einer “pragmatisch, geerdeten Politik mit Zukunftsperspektive” ? Und glaubt Olaf Scholz etwa an das Saysche Theorem, nach dem sich jedes Angebot auch seine Nachfrage schafft? Wenn er sich da mal nicht irrt. Crème drüber.
Aber halt! Jetzt legt Olaf Scholz doch noch eine sozialdemokratische Falte frei, und der Tagesspiegel hilft ihm redlich dabei: “Rührt die schwindende Bindungskraft der Volksparteien nicht auch daher, dass der Pragmatismus in beiden Lagern längst regiert und die weltanschaulichen Unterschiede zwischen Union und SPD kaum noch wahrnehmbar sind?”, fragt der Tagesspiegel, sichtlich bemüht, unter der zugecremten SPD doch noch ein Stück freie Haut zu finden.
Olaf Scholz: “Ich rede von Pragmatismus, nicht von Opportunismus. Pragmatismus heißt nicht, dass wir keine Visionen für eine bessere Zukunft entwickeln sollen. Aber anders als bei den Grünen und der Partei Die Linke müssen die Vorschläge der SPD auch funktionieren. Im Übrigen gibt es sehr wohl große weltanschauliche Unterschiede zwischen SPD und Union.”
“Weltanschauliche Unterschiede”! Jetzt wird es spannend, denke ich. Dem Tagesspiegel scheint es genauso zu gehen. Er fragt: “Nämlich?”
Olaf Scholz: “Uns unterscheidet von allen anderen Parteien unsere ganz spezielle Sicht auf die Arbeit und ihre Bedeutung für das Zusammenleben. Wir sind als Partei von Handwerkern und lesenden Arbeitern gegründet worden. Mit dieser Wertschätzung der Arbeit stehen wir in einer Grundkonstante der deutschen Kultur. Wir bekennen uns dazu, dass man arbeiten soll. Aber wir bekennen uns auch dazu, dass diejenigen, die arbeiten, dies auch zu ordentlichen Bedingungen tun können. Die SPD ist die Partei der fleißigen Leute, die Partei der Arbeit. Daraus folgt zwingend auch eine sehr pragmatische Wirtschaftpolitik.”
Da lässt der Olaf Scholz doch tatsächlich mal ein Stück alte sozialdemokratische Haut unter der Crème durchblicken. Oh Gott, mag er in diesem Augenblick gedacht haben, vielleicht über sich selbst erschrocken, und beginnt prompt das ungeschützte Stück wieder zuzuschminken: “Grundkonstante der deutschen Kultur”. Was ist das jetzt schon wieder? Ich fühle mich bereits um Jahre gealtert. Und dann noch das: “Aber wir bekennen uns auch dazu, dass diejenigen, die arbeiten, dies auch zu ordentlichen Bedingungen tun können.”
Olaf Scholz hat mal eben den ganzen Niedriglohnsektor, den die SPD mit Hartz IV, Ein-Euro-Jobs und was noch alles für Gesetzen geschaffen hat, unter einer dicken Crèmeschicht verschwinden lassen. Das gibt es doch nicht, grunze ich über die Zeitung gebeugt und bringe dieser unbeherrscht auch einige Falten bei. Soll die Zeitung doch auch etwas altern.
Nachdem ich die Seite wieder geglättet habe, lese ich, dass der Tagesspiegel nicht locker lässt: “Was dürfen wir uns unter einer pragmatischen SPD-Wirtschaftspolitik vorstellen?”
Olaf Scholz: “Grundsätzlich muss die SPD mit ihrer Wirtschaftspolitik immer beweisen, dass sie die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen erhalten und stärken kann. Und dass die Arbeitsplätze sicher bleiben und die Arbeitnehmer ordentlich bezahlt werden.”
Ist das jetzt die Crème oder war das bei der Sozialdemokratie schon immer so, dass die Arbeitnehmer zuletzt genannt werden und die Unternehmen zuerst?
Olaf Scholz trägt schließlich noch ein bisschen Haushaltskonsolidierung auf und greift zur weiteren Verschönerung auch ins Töpfchen mit der Schuldenbremse. Beide sind ihm besonders teuer. Dann noch etwas Make-up mit politischem Lokalkolorit aus Hamburg. Schön, schön.
Aber wie sieht die SPD denn nun wirklich aus?
Thorsten Hild
Thorsten Hild ist Volkswirt und schreibt auf www.wirtschaftundgesellschaft.de.
Vertrauen Sie Deutschlands Nr. 1
Wissenschaftlich fundierter Test!
www.PARSHIP.de
Was für ein Schenkelklopfer. Danke Herr Scholz.
Liebe SPD, löst euch endlich auf. Niemand braucht eine SPD wenn er auch das Original wählen kann und es keinen Unterschied macht.
Schön geschrieben, aber wollen wir wirklich zum hundertsten Mal durchkauen, dass die SPD (wie auch die CDU) wenig Profil hat?
/yawn
unbedingt, aus meiner Sicht, notwendig, weil sonst eben die Crèmeschicht immer dicker wird, wenn nicht hin und wieder einmal jemand kommt und versucht, ein Stück Haut frei zu legen und die Kosmetik sichtbar macht…
Tip: Vor den nächsten Wahlen mal einen großer Rückblick auf die letzten 10 Jahre Sozialdemokratie machen, und alle alten Artikel dazu nochmal rausholen. Und vergleichen, ob sie dazu gelernt hat. Hartz5 braucht kein Mensch.
…aber das macht doch glibschige Finger…Iiiihh… ;-)
Ich muß schon sagen, bei der Passage: “Ich rede von Pragmatismus, nicht von Opportunismus” hing ich mental an seinen Lippen … oder wars der Creme-Klebe-Effekt…??? Und bei:”Wir sind als Partei von Handwerkern und lesenden Arbeitern gegründet worden … Die SPD ist die Partei der fleißigen Leute, die Partei der Arbeit. Daraus folgt zwingend auch eine sehr pragmatische Wirtschaftpolitik.” bekam ich keine Sorgenfalten, sondern weinte Tränen der Rührung, die Sturzbächen gleich wasserfallartig auf den Boden der Erkenntnis donnerten… ;-)
Im Ernst: Ein richtig schöner ironischer Text – gehts überhaupt anders, als sich einer solchen Selbstbeweihräucherungs-Worthülsen-Tirade mit einem ordentlichen Schuß Sarkasmus entgegenzustellen?
Es war ja nur eine Frage der Zeit, wann Agenda-Olaf, der seinerzeit auch den Begriff “soziale Gerechtigkeit” aus dem Parteiprogramm streichen wollte (was angesichts der von ihm vertretenen Politik nur konsequent war), mal wieder sein wahres Gesicht zeigt. Soviel Creme kanns garnicht geben, um das alles auf Dauer zu verstecken.
Wenn Olaf Scholz “Kernkompetenz” sagt, denke ich unwillkührlich an Stoibers “Kompetenz-Kompetenz”…iih ;-)
Öligen Olaf …äh …Grüße
Ach, der Scholz. Natürlich ist der ein Schwätzer, der versucht, vergessen zu machen, dass er ein überzeugter Architekt der Agenda-SPD ist. Und natürlich ist ihm sein Erfolg bei der Hamburg-Wahl ein Stück weit zu Kopf gestiegen, kann man ihm (meiner Meinung nach) nicht mal verübeln.
Man muss aber auch feststellen: Wenn man sich anschaut, wie gnadenlos Schwarzschill/Schwarzsolo/Schwarzgrün diese einst doch ganz lebenswerte Stadt an die Wand fuhren, wie sie eine massive Entsolidarisierung Hamburgs befeuerten, wie sie Künstler geringschätzig abkanzelten, wie sie die Stadt spalteten, wie ihr gesamtes Programm darin bestand, Hamburg von Berlin (und seinem Charme) zu entfernen und stattdessen München und Düsseldorf anzunähern, wenn man sich das anschaut, dann ist man fast dankbar für einen Olaf Scholz, der sein Agenda-SPD-Programm abspult, auch gar nicht behauptet, irgendetwas anderes zu wollen, und ansnsten halbwegs den Eindruck macht, doch irgendwo etwas von dieser Stadt zu verstehen, sich doch irgendwo mit ihr zu identifizieren.
Dass das (gottlob) kein Erfolgsrezept für den Rest der Republik ist, das wird der übrigen SPD hoffentlich noch aufgehen.
Dieser “Erfolg” beruht zu 0% auf den Leistungen von Scholz oder der SPD. Schwarzgrün hatte zuviel in den Sand gesetzt, Beust war schon lange weg, und den Ahlhaus mochte niemand. Da werden dann halt “die Anderen” gewählt. Momentan kürzt die SPD hier gerade die Hochschulbildung zusammen, und es regen sich bereits erste Proteste. Irgend ein Unterschied zur vorherigen Regierung ist nicht zu erkennen. Schönen Gruß aus Hamburg.
Mehr oder weniger das wollte ich gesagt haben.
Vor allem die ersten Sätze sind inhaltsleeres Geschwafel und Phrasengedresche in Perfektion, es zieht sich aber durch das gesamte Interview (natürlich nicht nur das Problem von SPD-Politikern, Politiker aller Parteien nehmen sich da garnichts, werden ja meist von den selben Leuten gecoacht).
Ich lese solche Politiker-Interviews eigentlich garnicht mehr, weil sie durch die oben genannten Gründe keinen Mehrwert versprechen. Aber eingewebt in einen kritischen Artikel, wie oben, werden sie auf einmal interessant und lesbar :-)
Ob es ihr dann noch was nützt?
Der Bilderberger Scholz muss schließlich seine “Hausaufgaben” machen. Auch dann, wenn sie nur der Erzeugung von Sprachblasen dienen. ;-)
Olaf Scholz = SPD.
SPD = Worthülsen.
Was vergessen?
Nein. alles gesagt.
Mahlzeit.
Och menno, das ist doch eh nur typisches Polit-Wischiwaschi.
Wer erwartet denn auch von Herrn Scholz etwas Konkretes? Vielleicht sogar ein Eingeständnis, an der Misere Mitschuld zu sein, politische Konsequenzen zu ziehen und diese konkret zu benennen, durch eigene Politik entstandene Mißstände aufzudecken und rückgängig zu machen?
Aber:
Wer würde das dem denn glauben oder ihm abkaufen, dass der Herr Scholz von der alten Tante SPD aus dem Kaffeekränzchen der “etablierten Parteien” eine Änderung im sozialen Gewissen seiner Partei bewirken, Besserungen oder gar Umkehr etablieren könnte, die von Hamburg aus auf das Bundesgebiet abstrahlt.
Nee, jeder macht sich so unglaubwürdig, wie er nur kann. Und das ist gut so.
Vielleicht ließe sowas sich ja so ändern:
Mal angenommen es gebe in Deutschland eine echte Änderung. Wo sollte Michel beginnen? Die Schaffung einer Verfassung, die vom Volk durch direkte Beteiligung und in Abstimmung von einzelnen Artikeln legitimiert wurde, wäre sicherlich ein erster Schritt.
Das Wahlrecht
Jeder Bürger hat das natürliche passive und aktive Wahlrecht. Soweit so gut. Diese Situation ist zum Glück auch im jetzigen Wahlrecht so gegeben. ABER ab diesem Punkt müsste es Veränderungen geben. Die Ämter sollten nicht mehr durch Parteien bestimmt und besetzt werden. Das bedeutet, dass die Listenwahl überholt wäre. Jeder in einer Partei (oder auch Parteilos) könnte Beispielsweise durch direkte Wahl in die kommunalen, die regionalen, die lokalen und nationalen Parlamente gewählt werden. Mitglieder einer Partei bilden daraufhin die Fraktion in den Parlamenten.
Jede Fraktion ist genau so groß, wie Personen einer Partei durch Direktmandat eingezogen sind. Erst ab diesem Moment werden aus den gewählten Vertretern Personen zur Wahl vom Volk vorgestellt, die die Regierung bilden sollen. Dabei wird klar, das nicht mehr die Fraktionsstärke, sondern ausschließlich das Programm der Fraktion auschlaggebend sein wird für eine Legitimierung zur Regierungsbildung. Es kommt nicht mehr zur Koalitionsbildung, so dass Kompromisse mit anderen Fraktionen oder Koalitionsverhandlungen nicht mehr Notwendig werden. Gerade dadurch läßt sich von Souverän besser kontrollieren, ob die Versprechen vor der Wahl eingehalten werden. Es herrscht ein direkter Bezug zur eigenen Wahlentscheidung.
Um eine Regierung nicht diktatorisch handeln zu lassen, benötigen Gesetzesvorlagen die Zustimmung von einem Verfassungsgericht vor der Abstimmung. Per Definition klagen also die anderen Fraktionen vor einer umgebauten Verfassungsjustiz vor Verabschiedung und überprüfen so, ob die Regierung gegen geltendes Verfassungsrecht verstößt. Der Vorteil dieser doch einschneidenden Maßnahme ist, dass die Rechtssicherheit vor dem Inkrafttreten nahezu gegeben ist.
Um dem Bürger dennoch die Möglichkeit eines Einspruches zu geben kann er auf allen Ebenen Initiativen zur Zurücknahme eines Gesetzes oder von Verordnungen starten. Die genaue Vorgensweisen dabei, müssen in der Verfassung verankert werden.
Zusätzlich zu diesen politischen Wahlen gibt es das Recht auf “Vetowahlen” bei der Besetzung von leitenden Ämtern. So ist Vorstellbar, dass ein Polizeichef, ein Kanzleramtschef oder ein Verfassungsrichter (u.v.m.) durch Vetowahl ihr Amt nicht weiterführen dürfen.
Dies sind nur einige Möglichkeiten und stellen Vorschläge dar, die sicherlich weitergedacht und ergänzt werden können. Aber sie geben eine Möglichkeit wieder, wie in Deutschland tatsächliche Demokratie gestärkt werden kann und indirekte oder direkte Beeinflussung von Politik vom System her um ein vielfaches Schwerer wird.
–> http://neudeutschland.org/
Ich werde meine Bachelor-Arbeit über NeuDeutschland & das ENGEL-Regiogeld schreiben.., wenn DU das zensierst, Jens – nehme ich dir das wieder mal übel..
Aus dem Positionspapier dieser Organisation (PDF):
“Jeder Bürger müßte sich ein Wahlrecht erarbeiten und nachweisen, daß er die Unterscheidungsfähigkeit besitzt weise zu wählen.”
hahaha. Mehr muss ich nicht lesen.
Über so eine Sekte willst Du eine Bachelorarbeit schreiben? Überleg Dir das doch nochmal :-)
keine Sekte, kein Kommunismus & auch keine Planwirtschaft; aber ich werde mich noch vor Ort überzeugen ;)
wird wohl eher Richtung boheme Avantgarde gehen, bei der Peter Fitzek eben momentan als eine Art Guru verehrt wird.., wird aber sicherlich in keinem neuen Kaiserreich enden, dass politisch isoliert wäre und damit etwa Kuba gleichkäme. Will mich da nebenbei auch etwas einmischen / engagieren! :D
Nur ein paar Gedanken dazu:
- Jeder Bürger müsste sich ein Wahlrecht erarbeiten und nachweisen, dass er die Unterscheidungsfähigkeit besitzt weise zu wählen.
Wie sieht ein solcher Nachweis aus? Ist er endgültig, so dass dem Menschen abgesprochen wird sich zu entwickeln? – Wie wird die Unzufriedenheit der Menschen kanaliesiert, die nach diesem Test nicht Wählen dürfen?
- Der Deutsche Staat würde wieder die Finanzhoheit haben und eine zinslose gesetzliche Währung ausgeben, aber den Menschen auch die Möglicheit bieten, regionale eigene zinslose Zahlungsmittel zu schaffen.
Dazu hab ich mir auch schon Gedanken gemacht? Wenn eh Zinslos, wird mit Geld ja kein (angeblicher) Mehrwert mehr generiert – also kann man auch gleich die Arbeitszeit als Zahlungsmittel einführen
- Es würde eine Staatsbank geben. Private Banken dürften ebenfalls, jedoch nur zinslos arbeiten. Der Staat würde private Initiativen und Eigenverantwortung unterstützen.
Wofür private Banken? Erst recht wenn sie keine Zinsen nehmen können, braucht es sie doch gar nicht- hier mein Vorschlag: Genossenschaften, die sich helfen (Materiell ohne Geld).
- Steuern würden abgeschafft und die Finanzverwaltung würde neue Tätigkeitsbereiche erhalten. Die Staatsbetriebe würden die Mittel für die öffentliche Verwaltung erwirtschaften, die öffentlichen Bauten würden mit Hilfe der Überschüsse aus den Staatsbetrieben und hilfsweise durch die Emission der eigenen gesetzlichen Währung finanziert werden.
Durch „siehe oben“ überflüssig. Durch Genossenschaften werden Größere Projekte angegangen. Die größter mögliche Genossenschaft ist „der Staat“ – Entscheidungen können dabei durch Wahlsystem beeinflusst werden
- Arbeitszeiten würden verkürzt werden und die durch Staatsbetriebe erarbeiteten Früchte der Arbeit würden gleichberechtigter als bisher verteilt werden ohne dabei jedoch ein Ausweichen aus gesellschaftlicher Mitverantwortung zu ermöglichen. Bestehende private Besitzverhältnisse würden nicht angetastet werden. Privates Eigentum würde auch bisher im Sinne des Art.14 (2) GG gewährt werden. Arbeitslosigkeit würde schon sehr bald der Vergangenheit angehören.
Die Arbeitszeit wird in „meinem“ System von jedem selbst festgelgt. Je mehr jemand arbeitet, um so mehr Zeit wird ihm zugeschrieben – keiner kann mehr als 24 Stunden am Tag Arbeiten – dadurch keine Anhäufung von marteriellen Vorteilen.
Dazu wird vom ersten Lebenstag ein Konto angelgt, an dem bis zum Ende der Schule 2 Stunden gutgeschrieben werden. – der lebensstart ist gesichert!
Studium und Schule zählen als Arbeit und wird mit genau den Stunden berechnet, die gebraucht werden.
Interessante Frage. Ich persönlich denke ja nicht, dass man diese Unterscheidungsfähigkeit voraussetzen kann. Jeder wählt, was er für richtig hält – und das ist gut so. Um eine vernünftige Aufklärung des Wählers zu gewährleisten, stehen Rundfunk & die Medien in der Pflicht.
Ich glaube nicht dass es Ziel sein kann, einen ökonomischen Egalitarismus zu schaffen. Also, dass jeder gleichbezahlt wird, egal was für eine Arbeit er verrichtet – welcher Anspruch an seine Arbeit gerichtet wird.
Anhäufung von ‘materiellen Vorteilen’ wird es immer geben. Entscheidend ist für mich, dass diese nicht auf Kosten Anderer mißbraucht werden können.
Das sehe ich anders. Private Banken könnten sich einfach auf ihr Kerngeschäft – die Grundidee der Umverteilung allokalisierten Geldes -besinnen, und der Gesellschaft dadurch einen Dienst erweisen, indem sie Geld dahin lenken / zur Verfügung stellen, wo es gebraucht wird. Wozu braucht man einen Zins? Eine einmalige Gebühr für die Umkosten der Dienstleistung reicht meiner Ansicht nach vollkommen aus, um das Geschäft dennoch lukrativ zu machen.
Spricht ja nix dagegen, selbständig – nach eigenem Gutdünken – seinem Beruf nachzugehen. Nur stört mich eben dein unterstellter Einheits-Stundenlohn!
Es ist durchaus so, meine ich, dass sich ‘höherwertige’ Arbeit – also Arbeit, dessen Verrichtung ein gewisses Knappheits-Potential hervorzurufen im Stande ist und deshalb nicht beliebig ausgedehnt werden kann – entsprechend lohnen muss.
@ bridgR 22.18 Uhr
Mit deinen Einwänden hast du sicherlich Recht. Meines Erachtens nach ist in einer Zukünfitigen Gesellschft jede Arbeit das selbe Wert. Der Wert errechnet sich nicht aus der Art der Tätigkeit, sondern aus der zeit als anti-inflationäres Währungssystem. Warum ist jede Arbeit das gleiche Wert: Ein Arzt kann nicht zu seinen Patienten kommen, wenn die Strasse nicht gebaut oder gereinigt ist, ein Polizist dafür sorgt, das Staus vermieden werden und durch Bildung vermittelte Kompetenzen all diese ineinadergreifenden Tätigkeiten ermöglichen. Somit haben alle Teile dieser (zugegeben sehr Bildhaft geschriebenen) Kette die verantwortung für das Überleben des Patienten.
Es ist in diesem Bezug auch darauf hinzuweisen, dass:
1) Viele Arbeiten nicht mehr vom Menschen durchgeführt werden müssen
weil
2) durch Freisetzung von Lebenszeit die Kreativität in der Bevölkerung steigt
was
3) zu vielen neuen Erfindungen führt (z.B vollautomatische Kloreinigunsanlagen ;-) )
die
4) durch Aufhebung vom aktuellen Patentrechten allen zur Verfügung stehen.
Rundfunk un Medien wären auch nicht mehr in diesem Sinne von Staat getragen sondern genossenschaftlich auf allen Ebenen organisiert und damit nicht mehr abhängig von politischen Vorgaben und ökonomischen Zwängen – dadurch wären sie das erste mal wirklich flächendeckend Frei
(es gibt schon beispiele dafür: TAZ, Junge Welt, Bolgs usw. usw.)
Das wäre auf alle Fälle wünschenswert – ich studiere ja Medienmanagement..
Versuch das mal jemand Verantwortlichen beizubringen, dass wir in einer von ‘westlicher Propaganda’ beherrschten Medienlandschaft leben ^_^
Kann ich mir gut vorstellen, dass Dir das niemand abnimmt. So ein Quark :)
Es stimmte natürlich auch schon vorher nicht, aber im Zeitalter des Internets mit vielfältigen Angeboten in jede nur erdenkliche politische Reichtung taugen diese ganzen Propaganda-Theorien (und auch Chomskys Manufacturing Consent usw.) noch weniger.
erstmal danke an die, die sich die langen kommentare durchgelsen und sich gedanken gemacht haben ;)
Ich glaub schon, das es eine neue Verfassung braucht. In der jetzt gültigen ist zum Beispiel Privatbesitz für meine Begriffe falsch beschrieben. Das Wahlrecht sollte angepasst werden, die Bildungsverantwortung sollte umgeschrieben werden und z.B. auch die inner Sicherheit stellt sich doch zunehmend als Problem dar.
Unser GG ist in einer Zeit entstanden, in der es einen kalten Krieg gab. Warum nicht gute Passagen in eine neue Verfassung eingliedern und überholte sachen Umschreiben oder Rausschmeißen.
Das Problem ist, dass es nicht viel Aufwand braucht, das die Politik immer neue Sachen in dieses GG einfügt. z.B die Schulenbremse: was hat die mit dem Grundsätzlichen Selbstverständis einer Gesellschaft zu tun? Sie ist doch nur ein Druckmittel aktuelle Politik zu gestallten.
Wir brauchen keine neue Verfassung. Wir brauchen Menschen, die diese kennen und ihren Sinn erfassen, sonst ändert auch die beste Verfassung nichts.
Wir brauchen politische Bildung auf allen Ebenen. Beginnend im Kindergarten, über die Schule bis in die Massenmedien hinein.
Wir brauchen Verantwortung (auch justiziabel) der Politiker an ihren Entscheidungen. Von mir aus auch lebenslange Alimentation, dafür aber im Gegenzug keine außerparlamentarische Anstellung, Beschäftigung oder auch nur sonstige geringste Tätigkeit mit materieller sowie finanzieller Zuwendung während und nach dem Amt.
Wir brauchen natürlich politische Teilhabe durch Direktabstimmung zu fundamental wichtigen Entscheidungen – aber erst nach(!) erfolgter politischer Bildung – denn sonst hat Sarrazin womöglich doch noch recht.
Heute haben die präsidien aller hamburger hochschulen einen dies academicus ausgerufen um allen studenten ab 13: 00 uhr die möglichkeit zu geben in einem stern marsch zum rathaus gegen die geplanten kürzungen im bildungsetat zu demonstrieren. Denn trotz gegenteiliger aussagen im wahlkampf will scholz den ohnehin cdu gebeutelten etat nochmals um bis zu 10% kürzen. Wieder ein spezialdemokrat erster güte…
Unglaublich – aber wahr! Interessante Info. Ruft einem den berühmten Satz Münteferings wieder ins Gedächtnis: “Es ist unfair, Politiker an dem zu messen, was sie vor der Wahl gesagt haben.”
Stimmt, als er dem dummen Pöbel erklären wollte, dass der Durchschnitt aus zwei und null = 3
SpOn hat sich der These des Ein-Parteien-Staates angeschlossen (die hier ja gerne von links-außen vertreten wird), begründet sie aber vor allem damit, dass die CDU in vielen Bereichen so weit auf SPD und Grüne zugegangen sind, wie etwa in der Familienpolitik, Energiepolitik usw.
Diese Sichtweise ist ganz interessant finde ich, denn dass die SPD sich schwer tut, ein klares Profil aufzubauen, wird so eben auch als Problem einer relativen Positionierung gegenüber anderen Parteien erklärbar. Ich schlage also vor, die Thematik mal etwas grundsätzlicher und im Kontext zu betrachten statt immer nur monokausal von einem selbstverschuldeten Versagen der SPD auszugehen.
Woran liegt es, dass uns die (ideologischen) Streitthemen immer weiter abhanden kommen? Oder ist es nur eine Marginalisierung von Dissenz in der Öffentlichkeit? Das sind doch interessantere Fragen als Olaf-Scholzs Politphrasen auf die Goldwage zu legen.
Kommen wirklich Streitthemen abhanden? Ich glaube nicht. Dieser Blog beweist dies z.B.. Was abhanden gekommen ist, ist die Bereitschaft außerhalb bestimmter Muster zu denken, Dinge in Frage zu stellen, echte Verbesserungen für die überwiegende Mehrheit in Auge zu fassen. Was vorherrscht, ist eine Art opportunistischer Fatalismus mit mehr oder weniger Bereitschaft zu kosmetischen Änderungen. Wenn in allen Parteien nur noch dieser Geist herrscht, können Streitthemen praktisch nur noch inszeniert werden. In der Gesellschaft gibt es genug Dissens und es gebe noch mehr davon, hätten wir Medien, die die Wirklichkeit wirklich abbilden würden.
Opportunismus ist sicher im Spiel, aber warum glauben die Politiker, mit Opportunismus weiter zu kommen als mit klarem Profil? Weil sie es wahrscheinlich wirklich tun.
Welche Felder hat die CDU in den letzten Jahren geräumt? Sie ist gerade dabei die Wehrpflicht abzuschaffen, sie hat eine (einigermaßen) moderne Familienpolitik übernommen, sie hat ihre Pro-Atom-Position gestrichen. Sie macht auch z.B. schon länger keine anti-Ausländer Wahlkämpfe mehr (wie damals Koch) usw.
Das sind ja durchaus substanzielle Verschiebungen. Und welche, die sowohl auf der linken als auch in der bürgerlichen Mitte durchaus gefallen. Die SPD hat einen ähnlichen Prozess auch durchgemacht bzw. durchmachen müssen. Schröder hat ja damals 1998 auch nur gewonnen, weil er “die neue Mitte” angesprochen hat und unterschwellig versprochen hat, alte linke Dogmen abzuräumen.
Es gibt also für Politiker Anreize zu weichen Positionen – Klare Ziele und Positionen schaden heute eher als sie nützen – der Schaden, der “in der Mitte” entsteht ist größer als der Gewinn irgendwo am Rand. Das liegt imo an der Berichterstattung über Politik, die Kontroversen in Parteien kritisiert, die klare Positionen kritisiert usw. Merkel hat dies am besten erkannt und ihren Wahlkampf 2009 ja dann auch genau so gewonnen – durch “asymmetrische Demobilisierung”.
Aber mal von dieser abstrakten Betrachtung abgesehen – bei welchen Themen wünschen wir uns denn eine konservativere CDU, eine liberalere FDP, grünere Grüne, eine sozialere SPD? Das sind eben auch deshalb für die Parteien keine ganz trivialen Fragen, weil man Wähler viel schneller vergraulen als neue hinzugewinnen kann, viel schneller negativ als positiv auffallen kann.
Bei den Positionen der CDU sehe ich in letzten Jahren keine substanzielle Verschiebungen. Bei Familienpolitik könnte man noch mit Abstrichen davon reden, wobei hier die CDU eher von der Realität überrollt wurde. Wehrpflicht und Atomkraft sind nichts Substanzielles. Und der letzte große “Anti-Ausländer-Wahlkampf” war 2008. Ob das wirklich als länger her zu bezeichnen ist?
Das ist wohl ein Witz! Versprochen war etwas ganz anderes und zwar nicht nur unterschwellig. Auch die Personen standen für etwas anderes, ich erinnere nur an Lafontaine oder seinen Staatssekretär Flassbeck. Gemacht wurde jedoch etwas ganz anderes.
Die politische Mehrheiten für echte Reformpolitik sind da, auch in der Mitte. Auch Wahlkämpfe können mit solchen Ankündigungen, solange sie moderat, gewonnen werden. Das Problem ist nur, dass diejenigen, die gewählt werden, kaum ein eigenes Interesse an einer substanziellen Änderung haben. Die wäre mühsam und man hätte viele Widerstände von einflussreichen Leuten zu überwinden. Darum driften alle Parteien nach Wahlsiegen gemessen an ihren Wahlversprechnen nach rechts und nie nach links. Das hat nichts mit Realitätsbezug zu tun, es ist einfach der viel viel bequemere Weg. Und solange es der bequemere Weg bleibt, wird sich nichts Substanzielles verändern.
…siehe seinerzeit Ypsilanti, und was mit ihr gemacht wurde…
Grüße
Die CDU ist doch sowohl nach 2005 als auch 2009 nach links gedriftet. Erinner Dich doch mal an die Wahl 2005: Bierdeckel-Steuerreform von Friedrich Merz und diesem Prof. Dingensbums da, wie hieß der noch? Kirchhof glaube ich. Kopfpauschale. Ist nichts draus geworden (dank der SPD in der GroKo). Bundeswehrreform und Energiepolitik sind für mich ziemlich substanziell. Familienpolitik. Dann Finanzkrise: Die CDU hat ziemlich weitreichende Eingriffe in die Wirtschaft mitgemacht (Kurzarbeit, Bankenrettung/ Verstaatlichung, Konjunkturpaket). Auch alles keine rechte Politik. Sondern alles irgendwie mittig/pragmatisch.
Und der Wahlsieg 1998 der SPD ist imo tatsächlich deshalb gelungen, weil Schrödi die Mitte und Lafo die alten Linken angesprochen hat. Hinterher haben sie diesen Widerspruch nie weider zusammenbekommen.
Der übliche Seitenhieb auf die Linke darf bei SPON natürlich nicht fehlen. Wenn auch diesmal nur ganz am Schluss des Artikels. *g*
Bei der SPD kommt mir weniger die Metapher Creme oder Falten in den Sinn, sondern eher Gnadenbrot oder Leimfabrik.
Solche Phrasen erzeugen bei mir immer ein unbehagliches Gefühl. Ist Wertschätzung der Arbeit nicht eine Grundkonstante der menschlichen Kultur?
Der thematische Crème- und Faltenvergleich wirkt bemühend, zu oft herangezogen und dadurch etwas zu dick aufgetragen.
Am Anfang des Artikels stand wahrscheinlich die – zugegeben – originelle “Oil of Olaf-Blitzidee”. Dieser wurde dann der ganze Artikelaufbau untergeordnet. Da fand ich die Schreibe mit dem “Hans im Glück” viel besser.
Dass der Autor für O. Lafontaine arbeitet, versöhnt mich gleich wieder mit ihm.
Aber egal, die nächste SPD-Diskussion wird (hoffentlich) nicht lange auf sich warten lassen…
Link-Nachtrag zu HSH im Glück:
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/politischesfeuilleton/941211/
Danke – auch für die Kritik. “Lupin” unten gelingt es jedoch sogar noch weiter auf der Crème herumzureiten – und das auch noch sehr unterhaltsam. Allerdings stimme ich Dir auch zu, dass Vergleich nicht bemüht wirken sollen. Hier ist das Wiederholende jedoch durchaus gewollt eingesetzt….Aber über Geschmack lässt sich ja bekanntlich trefflich streiten…Beherzigen tue ich Deinen Einwand für zukünftige “Bilder” dennoch…
Der Artikel bringt die Situation der SPD gut auf den Punkt.
Anzumerken wär, dass der ölige Olaf in seiner Funktion als Visagist, wohl eher Schminke als Creme aufträgt; immerhin soll Creme ja der Haut helfen sich zu erneuern – wobei die Falten aber meist auch nur verschwinden, wenn sie noch nicht besonders tief und alt sind – und von einer Erneuerung der SPD ist ja noch nicht mal an der Oberfläche viel zu merken…
Stattdessen gibt es die typische glattgeschminkte Oberfläche mit den üblichen Phrasen, aber wer hätte bei Olaf Scholz auch was anderes erwartet, insbesondere nach der letzten Wahl. Wie sagte der Oskar gestern:
Aber ob Creme oder Schminke am Ende des Tages – und besser noch vorher – sollte die Haut wieder atmen können, sonst gibt’s im besten Fall noch mehr Pickel. Dazu leistet dieser Artikel den von außen möglichen Beitrag.
Leider bleibt die unangenehme Wahrheit, dass eine linke bzw. links-liberale Politik, wie sie hier im Blog – im weitesten Sinne – postuliert wird, politische Mehrheiten braucht, was darauf hinausläuft zu hoffen, dass sich die SPD entweder inhatlich erneuert oder von der Bildfläche verschwindet, wobei es optimistisch wär, zu glauben der wahrscheinlichst eintretende Fall wären neue “linke” Mehrheiten.
Zu dem Interview ist noch zu sagen, dass die Interviewer auch ihren Teil zu Nivellierung des Niveaus beitragen, kritische Fragen sind Mangelware, kritische Nachfragen sucht man vergebens, man arbeitet die Liste ab und das wars…
Immerhin ist Olaf Scholz in einem Punkt zuzustimmen:
Dem ist nichts hinzuzufügen…
Herrlich geschrieben!
Oil of Olaf gefällt mir gut – den sollte man sich merken, wenn Olaf Kanzler machen will…
Pssst
[Verschwörungsmode on]
Immerhin war der bei den Bilderbergern.
[Verschwörungsmode off]
Die treffen sich übrigens dieser Tage in der Schweiz.
Snake oil
http://de.wikipedia.org/wiki/Schlangen%C3%B6l
Meine Rede.
Das
http://www.forum-dl21.de/
wäre doch schon mal ein Anfang.
Sozialdemokraten?!
Die Crème de la Crème,
auch zum mitnehm’…
Gut geschrieben.
Ja, was denn?
Gesundheitsreform von Ulla Schmidt?
Hedge Fonds von Eichel und Müntefering?
Krieg in Afghanistan von Schröder + Struck?
Hartz-Reformen vom GAS-Mann aus Hannover + Olaf Scholz?
Milliarden-Verpulvern von Steinbrück?
Genau das habe ich auch beim Lesen des Interviews gedacht. Parallelwelten eines Politikers – oder noch schlimmer: Er meint wirklich, dass die von Dir in Deinen Stichpunkten umrissene SPD-Politik “funktioniert” hätte. Irre!
Sie funktionieren ja auch, es kommt nur drauf an für wen…
Für Schröder hat das prächtig funktioniert. Für Riester auch.
Solange der Michel lieber über die “faulen Griechen” schimpft – die sicher schon mit 35 in Rente gehen – statt das Haus von Herrn Maschmeyer zu besetzen und die 650 gestohlenen Mille aus ihm und seiner Edelhure Veronika Ferres herauszuprügeln, funktioniert das alles wunderbar…
Wir glauben Demokratie gibts zumNulltarif. “Dem deutschen Volke” steht zwar am Reichstag, aber das Volk muss sich auch bemerkbar machen. Sonst funktionieren Reformen eben genau so. Wer in Hamburg immer noch einen Scholz wählt, braucht sich dann auch nicht wundern, wenn er eins inne Fresse von ihm kriegt. Und wer sich jeden Morgen die Bild kauft, braucht sich auch nicht wundern, dass er langsam aber sicher völlig verblödet.
Heute erst wieder im Laden erlebt:; ein Kunde vor mir: “Oh, ich hab die Tageszeitung vergessen” (Bild war gemeint). Worauf ich sagte, dass das keine Zeitung ist. Darauf er: “Hehe, ich weiß.”
Man kann sich eben auch in vollem Bewusstsein “entgehirnen”…
http://bayimg.com/mAICLAAdi
Veranstalter spricht von 13000 teilnehmern
Danke olaf.
Ja diese beiden Gruppen gibt es – und dann gibt es noch solche die hoffen, dass die alte Tante doch endlich mal in die Pillendose greift und sich eine Zyankalikapsel reinpfeift. Denn es gibt hierzulande jede Menge Leute, die die Nase voll von der Lügentante SPD haben und sich wünschen, sie möge in ihrem Grab verrotten denn innerlich ist sie es längst.
Ich verstehe die Aufregung nicht.
Er sagt doch das was er sagen soll und nicht was er sagen will.
Das will die Mehrheit der Wähler hören und auch nur dafür bekommt man Stimmen.
@ Sulukol
Nein, kein Witz. Die Stimmung war damals so: New Labour, Schröder-Blair-Papier, Dritter Weg und so. Die Sichtweise von mee (Kommentar zu Deinem Post) deckt sich mit meiner Erfahrung.
Super, wie der “Genosse” Olaf die tote Tante einchremt.
Die sieht fast so gut aus, wie Breschnev in seinen letzten Jahren.
Ist die bei Madame Tussaud geklaut?
Ich warte noch auf den Tag, an dem uns Bürgern eine Partei bzw. deren Politiker die Wahrheit über die Situation von Euro, Schulden und Wirtschaftssituation übermitteln.
Irgendwann wird das mal kommen. Da bin ich mir sicher. Aber bis dahin wird das Wahlvolk schön fleißig weiter wählen gehen, denn die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Dafür sorgen Presse, Umfrageinstitute und sonstige Gruppierungen, damit auch ja die richtige Partei gewählt wird. Was zählen da schon Versprechungen. Heile Welt Stories sind immer noch besser als sich mit den tatsächlichen Zuständen abzugeben.
Das fängt ja gut an in Hamburg.
Über die SPD konstruktiv nachzudenken ist ein masochistisches Vergnügen. Aber das gehört zum links-sein traditionell dazu.
Eine Quälerei ist es schon, aber Masochismus? Das würde bedeuten, dabei Lust zu empfinden, und das ist gewiss nicht der Fall. Eher das berühmte Bohren dicker Bretter…
Warum regiert Berlusconi in Italien? Weil die Opposition uneinig ist. Wie in D.
Das dumme ist was soll die Politik denn tun? 90% der Welt brennt gerade, auch wenn das Schlimmste derzeit noch nicht sichtbar ist. Dagegen steht Deutschland gerade sehr gut da. Im Prinzip kann man nur verlieren, egal was man als Politiker verspricht. Und vom Glauben, dass die Menschen zur Vernunft kommen und Kapitalismus und Finanzmärkte aus ihren kleinen Herzchen ausschließen habe ich schon lange aufgegeben…
@Ranger: “Dagegen steht Deutschland gerade sehr gut da.”
Wer ist Deutschland? Wem geht es “sehr gut”? Den Millionen Niedriglöhnern, Ein-Euro-Jobbern, Armutsrentnern, Armutskindern, Hartz-IV-Empfängern, den Menschen, die unter ihrer Qualifikation eine Beschäftigung aufnehmen müssen, denen, die nicht mehr zum Arzt gehen, weil sie sich die Praxisgebührt nicht leisten können…Das sind Verhältnisse, die wir – genauer: deutsche Politiker und Politikerinnen (!) – geschaffen haben; und zwar ohne jede Not: denn die Wirtschaftskraft insgesamt ist ja gegenüber den Zeiten, als der Sozialstaat noch besser ausgestattet, die Bildungssysteme durchlässiger…waren, deutlich gestiegen (insofern stimme ich zu, dass es Deutschland gerade sehr gut geht). Diese Verhältnisse sind auch nicht der “Globalisierung” geschuldet, dem Konkurrenzdruck aus dem Ausland, nein: Diese Verhältnisse haben mit dazu beigetragen, dass Deutschland (Wettbewerbs-)Druck auf andere Länder ausübt (Stichwort: Lohnstückkosten). Die regelmäßig veröffentlichten Zahlen zur Einkommens- und Vermögenskonzentration auf der einen Seite und Armutslöhnen und -renten auf der anderen Seite schreien nach politischer Gestaltung, die sich wieder des am Boden liegenden Gemeinwohls annimmt. Dazu muss man nicht einmal den “Kapitalismus” und Finanzmärkte ausschließen, man muss beide kräftig regulieren und Spekulation verbieten. Ich bin nicht der Auffassung, dass es egal ist, was ein Politiker derzeit verspricht, und dass er dabei eh nur verlieren könne. Die Menschen haben ein großes Bedürfnis nach sozialer Sicherheit und allem, was sich damit verbindet (sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, eine ausgewogene Einkommens- und Vermögensverteilung…) Würden diese überzeugend und glaubhaft vermittelt, würden diese Positionen auch gewählt werden. Daran mangelt es allerdings gehörig.
Nun, so schlimm kann das alles nicht sein, denn ich habe diese Leute noch nie massenhaft empört auf der Straße gesehen. Dabei gab es ja Demonstrationen genug gegen Hartz4, soziale Ungerechtigkeiten, Bankenrettungen oder zuletzt für mehr und andere Demokratie. Da sieht man diese ganzen Leute (müssten ja Hunderttausende bis Millionen sein) aber nie, nur immer paar “übliche Verdächtige”.
Wer es nicht für nötig hält, seinen Arsch zu bewegen und seinen Mund aufzumachen, und wer dann noch nicht einmal wählen geht, sondern lieber in der Kneipe hockt und Fußball guckt oder sich als “Superstar” beim Privatfernsehen bewirbt und andient – der hat es eben nicht anders verdient. Da machen dann eben Andere eine andere Politik, und sie haben das Nachsehen. Mitleid ist da unangebracht.
Selbstgerechtes Geschwätz!
Schön geschriebener Artikel. Die Art gefällt mir für die Betrachtung von Interviews.
Freut mich. Danke.
Schließe mich Fian an. Erinnert mich an quer von Christoph Süß im BR: Pfiffig verpackt und dabei trotzdem oder gerade deshalb: Erkenntniszuwachs oder “Mehrwert” (wie man heute so sagt ;-).
…”Würden diese überzeugend und glaubhaft vermittelt, würden diese Positionen auch gewählt werden”
Sehe ich auch so. Deshalb sind die rosa-roten Querelen auch so kontraproduktiv.
Sein größten Triumph im Schönschminken feierte Olaf Scholz als Generalsekretär der SPD nach einer vergeigten Landtagswahl in Sachsen, wo die SPD unter 10% landete.
Auch diesem Debakel konnte Scholz als Schröders Sprechautomat positive Seiten abgewinnen. Man muss ja das Makeup nicht unbedingt mit der Spritzpistole auftragen.