“Vorwärts immer, rückwärts nimmer” – die SPD in der Zwickmühle
geschrieben am 18. Juli 2011 von Frank Benedikt
ein Gastartikel von Frank Benedikt
Noch sind es offiziell gut zwei Jahre bis zu den nächsten Bundestagswahlen, aber schon jetzt wird über den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten eifrig spekuliert. Dabei könnten sich viele verrechnen.
Das Zitat im Titel stammt ja eigentlich von Erich Honecker, aber es gibt nach Ansicht des Autors auch ganz gut den Zustand der SPD “nach Schröder” wieder, wobei eine Abwandlung vorzunehmen ist: Die SPD kann weder vorwärts noch rückwärts. Das hat Gründe – ein Rück- und Ausblick.
Historisch gesehen wäre es wohl richtig, bei der Bewilligung der Kriegskredite 1914 anzufangen, aber trotz der Dynamik, die dauerhaften Organisationen innewohnt, wäre es vermutlich unredlich, da die Nachkriegs-SPD nur bedingt in der Nachfolge der traditionellen Partei zu sehen ist. So soll nur ein Blick auf die bundesrepublikanische SPD geworfen werden, da sie sich nach dem Verbot während der nationalsozialistischen Diktatur 1946 neu organisieren musste.
In den folgenden Jahrzehnten wurde die SPD in der Öffentlichkeit vor allem als Partei der Arbeiter und kleinen Angestellten wahrgenommen, wenn auch bereits 1959 im Godesberger Programm die Orientierung hin zur Volkspartei vollzogen wurde. Wesentlicher Eckpfeiler war seinerzeit das glaubwürdige Eintreten für Frieden und soziale Gerechtigkeit – Werte, mit denen sich die SPD-Wähler im allgemeinen stark identifizieren konnten. Diese Glaubwürdigkeit war es auch, die der Partei von Bundestagswahl zu Bundestagswahl Stimmenzuwächse brachte und ihr 1966 erst die Regierungsmitverantwortung in der ersten Großen Koalition eintrug, bevor sie dann 1969 mit Willy Brandt den ersten sozialdemokratischen Kanzler der Nachkriegszeit stellen konnte. Bei den Wahlen 1972 erreichte die Partei dann ihren Zenit und konnte bei der Wiederwahl von Brandt bisher nie mehr erreichte 45,8 Prozent der Stimmen holen.
Doch schon wenige Jahre später unter Helmut Schmidt, der Nachfolger für den aufgrund der Guillaume-Affäre zurückgetretenen Willy Brandt geworden war, begann der Niedergang der SPD. Mit dem Aufkommen der Anti-Atombewegung und infolge der Gründung der Grünen gingen der Partei unter dem “Atomkanzler” Schmidt zunächst viele Kernkraftgegner von der Fahne. Als Helmut Schmidt dann den von ihm wesentlich mitinitiierten NATO-Doppelbeschluss durchsetzte, verlor die Partei auch bei den Pazifisten und Kriegsgegnern an Sympathie. Ein Zwischenhoch bei der Bundestagswahl 1980 war im Wesentlichen dem Umstand geschuldet, daß eine Mehrheit der Bundesbürger auf keinen Fall einen Kanzler Strauss haben wollte. Das konnte aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß die SPD in der Wählergunst bis Mitte der 90er Jahre auf dem absteigenden Ast war.
Mit der Wiedervereinigung und der zunehmenden Enttäuschung über das Ausbleiben der Kohlschen “blühenden Landschaften” konnte die SPD zwar vorübergehend wieder an Boden und schließlich auch 1998 und 2002 die Wahlen gewinnen, aber gerade Gerhard Schröder, den sie als Spitzenkandidaten ins Rennen schickte, sollte sich schließlich als ihr Verderber erweisen. Zunächst beteiligte sich die rot-grüne Koalition unter seiner Kanzlerschaft am zumindest kontrovers gesehenen Kosovo-Krieg, was seine Partei (ebenso wie die Grünen) Mitglieder und Stimmen kostete. Dann legte Schröder seine neoliberale und sehr umstrittene “Agenda 2010″ vor, die unter anderem die Hartz-IV-Gesetze mit sich brachte und auch viele verprellte, die bisher in der Partei noch einen “Hort der sozialen Gerechtigkeit” sahen. Das war nicht mehr die SPD, die sie zu kennen glaubten: “Seeheimer Kreis” und “Nürnberger Mitte” gewannen zunehmend an Einfluß in der Partei und drängten die traditionelle Linke zurück. Die Folge waren erneut sinkende Wahlergebnisse, wobei die Sozialdemokraten bei der Wahl 2009 mit nur 23 Prozent der Zweitstimmen ihr bisher schlechtestes Nachkriegsergebnis einfuhren.
Nach der letzten Sonntagsfrage liegt die SPD laut Forschungsgruppe Wahlen momentan zwar wieder bei 29 Prozent (Emnid: 27 Prozent) und damit klar vor den Grünen, aber wie will die Partei beim Wähler punkten?
Das Umweltthema ist schon länger von den Grünen besetzt, und auch die Union unter Kanzlerin Merkel geriert sich angesichts der Tragödie von Fukushima neuerdings als “Anti-Atom-Partei”; beim Thema “Frieden” ist auch kein Blumentopf zu gewinnen. Bis auf DIE LINKE haben alle Parteien im Bundestag für den Afghanistan-Einsatz gestimmt – die SPD war dabei sogar federführend – und tragen ihn bis heute mit. Blieben als “Großthemen” noch Bürgerrechte (seit jeher eine Domäne des liberalen Flügels der FDP), Wirtschaft (da traut der Wähler Union und FDP meist mehr Kompetenz zu) und soziale Gerechtigkeit. In der Folge der Schröderschen Agenda hat die Partei dieses “Urthema” an DIE LINKE verloren – es gibt kaum noch jemanden im Land, der der SPD hier eine erneute Wende und die Abkehr vom eingeschlagenen Kurs zutraut. Die Parteienlandschaft erodiert, denn auch die andere große Volkspartei, die Union, verliert zusehends an Wählerstimmen und Mitgliedern zugunsten “der Kleinen”. Bei der SPD aber ist dieser Trend besonders deutlich, zumal sich auch die Mitgliederzahlen trotz des Beitritts der Mitglieder aus den neuen Bundesländern seit Mitte der Siebziger nahezu halbiert haben.
Wenn bereits jetzt der nächste sozialdemokratische Kanzlerkandidat zur Diskussion gestellt wird, so ist das mehr als müssig. Weder Steinbrück noch Steinmeier, die sich derzeit beide in einem Umfragehoch gegenüber einer angeschlagenen Kanzlerin sonnen können, werden wohl auch nur das innerparteiliche Rennen für sich entscheiden. Steinbrück nicht, da ihm dank seiner Nähe zur Wirtschaft und der deutlichen Unterstützung der Hartz-IV-Gesetzgebung der Rückhalt durch die SPD-Linke fehlen dürfte, und auch Steinmeier nicht, der als Architekt dieses neuen, oktroyierten “contrat social” gilt. Beide sind auch nicht “sexy”, nicht strahlende Vertreter eines Neuanfangs, sondern stehen für ein “weiter so”. Da die Partei aber, wie zu vermuten steht, ohne eine Neuausrichtung – ähnlich wie die FDP – nicht wieder zur alten Stärke zurückfinden kann, wären beide eine glatte Fehlbesetzung. Eine glaubwürdige Abkehr vom neoliberalen Mantra wäre nur mit frischen, unverbrauchten Gesichtern möglich. Diese aber scheinen weit und breit nicht in Sicht. Sollte dennoch einer der Beiden das Rennen machen und Kandidat werden, so dürften doch die Leser des “Der Westen” recht behalten, die beinahe zur Hälfte der Ansicht sind, daß die SPD “auf Jahre” hinaus keinen Kanzler mehr stellen wird.
Zu schwach steht “die alte Tante SPD” da. Sie hat Glaubwürdigkeit verspielt und treue Wähler verprellt, zudem zeichnet sich – gerade ob der Schwäche von Union und FDP und dank der Merkelschen Anpassungsfähigkeit – eine neue Option am Horizont ab, die den rosaroten Kanzlerträumen einen jähen Todesstoss versetzen könnte: Die schwarz-grüne Koalition. Diese Möglichkeit ist nicht länger von der Hand zu weisen, wie auch die arrivierte Presse zeigt – in den Blogs hörte man bereits früher das Gras wachsen.
Für die traditionsreiche SPD wird es schwer, sehr schwer werden, die Zeichen der Zeit zu erkennen und sich zu verändern. Zu sehr haben einerseits Traditionsbewußtsein und Anspruch, andererseits gerade aber auch die “Schröderianer” die Partei verbogen und am Blick auf das Volk gehindert. Um aber dem Anspruch einer “Volkspartei” gerecht zu werden und nicht dereinst das Schicksal der SED zu teilen, ist dieser Blick unabdingbar.
Frank Benedikt
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Die SPD hat sich mit der Agenda 2010 aufgeloest, was da jetzt noch rumfleucht, sind Karrieristen und neoliberale Dummschwaetzer….was vorbei ist, ist vorbei…
Das Thema Agend 2010 ist sicher kein Ruhmesblatt, weder für die SPD noch die Grünen, aber der unreflektierte Umgang damit als Kampfbegriff wird auch irgendwann fad.
Diverse Vorhaben der Agenda 2010 oder auch allein der Hartz-Gesetze waren von ihrer Grundidee nicht verkehrt, wurden haben handwerklich so unglaublich mies auf den Weg gebracht, daß Tür und Tor für Missbrauch jeglicher Art geöffnet wurden.
Man kann das natürlich unterschiedlich interpretieren. Ich nehme dem Großteil der damaligen Verantwortlichen durchaus ab, daß man mit guten Absichten an die Sache herangegangen ist und mehr als einmal von verschiedenen Interessengruppen über den Tisch gezogen wurde, mit folgen, die sich die damalige Regierung nie hätte träumen lassen. Die Naivität ist ihnen sicher vorzuwerfen. Eine andere Lesart wäre, dahinter Absicht und Plan zu vermuten.
Außerdem sollte man nicht vergessen, daß zwischen den ursprünglichen Entwürfen und dem, was wir heute unter dem Stichwort Agenda 2010 verstehen, doch einige Unterschiede zur Kenntnis genommen werden müssen.
Um die Pakete durch den Bundesrat zu bringen, hat man sich mit Union und FDP einigen müssen und die haben seinerzeit unter anderem dafür gesorgt, daß von Fordern und Fördern nahezu das gesamte Fördern gestrichen wurde.
Auch hier wäre die spannende Frage, ob das im Wissen oder zumindest mit der Ahnung passiert ist, daß das später der SPD angelastet werden würde.
Sie waren im Grundsatz verkehrt.
Damit willst Du sagen, Schröder+Co wollten etwas anderes, aber waren zu dumm es umzusetzen? Oder was?
Stimmt wahrscheinlich. Scholz und Müntefering waren naiv und Schröder mit Steinmeier haben es mit Absicht gemacht.
Fischer war wahrscheinlich mit “höheren” Aufgaben befasst…..
Ich nicht!
Was denn sonst?
Hat die Parteiführung seitdem irgend etwas unternommen um ihre Glaubwürdigkeit (beim Wähler!) wieder herzustellen?
Nö! Wozu auch? Die Parteifunktionäre haben ihre Job behalten. Das reicht.
Genau die Naivität, wie bei der Mehrwertsteuer.
CDU: 2% rauf
SPD: 0% rauf
CDU: Ok treffen wir uns in der Mitte
SPD: OK plus 1%
CDU: also 3% rauf
SPD: und alle YEAH
Herr, lass Hirn regnen
wo die SPD gerade mitten drin steckt haben die Grünen noch vor sich.
Alle unsere “Volksparteien” haben dank “BILD” und kompetenten “PR-Beratern” einen gewaltigen Rechtsruck hinter sich. Und “rechts” hat uns bisher 2 Weltkriege und jetzt die Bankenherrschaft beschert. Es gibt noch alternativen zu Gelb / Schwarz / Grün / Rosarot und bei vielen “Rechten” auch zur Demokratie.
Wie bitte? Ist das Ironie oder Ernst? In welchem weltverschwörerischen Porzellanhaus leben Sie? Lesen Sie taz oder Antifa-Flugblätter? Was sind das für Sponti-Sprüche? Das Gegenteil ist der Fall. Die CDU ist jetzt linker als die SPD in den 80ern. Der öffentliche Meinungsdiskurs ist linker denn links. Laut einer repräsentativen Umfgrage des Hamburger Institutes für Journalistik und Kommunikation sind die politischen Gewichtungen der Journalisten (und dazu gehört auch BILD) wie folgt: 35,5% GrünInnen, 26% SPD, 8,7% CDU, 6,8% FDP und 19,6% keine Präferenz. »Legalize it«, oder was? Bitte aufwachen!
Die politischen Gewichtungen von Journalisten sind für mich keinesfalls von einer wie immer gearteten Relevanz, zumal sich ein Medienecho heute eher ungefähr so vielfältig wie zu Zeiten des DDR-Politbüros anfühlt.. Die Grünen oder die SPD ungeachtet aller weltverschwörerischen Vermutungen als links bezeichnen zu wollen, ist schon ein arger Fall von weltfremder Blauäugigkeit. Die Wahrheit ist vielmehr, dass niemand mehr die einzelnen Fraktionen der bundesdeutschen Einheitspartei CDU/CSU/SPD/Grüne/FDP irgendwie auseinanderhalten kann.
Ganz meine Meinung. Und die ist politisch korrekt links.
Herr Kritisator,
ich werde zwar langsam echt müde mich mit Halbgelehrten über das völlig veraltete und von Politologen als nur bedingt taugliche links-recht Spektrum zu streiteten, aber die Überheblichkeit mit der Sie hier zur Verbreitung eines Irrglaubens beitragen bringt mich diesmal doch wieder zur Einmischung.
Haben Sie irgendwelches empirisches Material zur Hand, mit der Sie ihre abstruse These, der politische Mainstream sei heutzutage irgendwie “links”, ja selbst noch “linker” als in den 80ern untermauern können? Oder beruhen Ihre Einschätzungen auf Ihre eigenen bescheidenen Erfahrungen und Einschätzungen?
Bis jetzt konnte keiner meiner Kontrahenten eine Quelle bieten. Meistens hatten sie auch eine höchst seltsame Privatdefinition von “links” und “rechts”, die sich wie Überbleibsel aus dem kalten Krieg gegen den gefürchteten Kommunisten lasen und sich keineswegs mit dem politologischen Konsens deckten.
Aber jemand mit Lehrer Lempel auf dem Avatar hat bestimmt mehr auf dem Kasten ein irgendein dahergelaufener Rechter. Ich bin gespannt.
Dazu passt natürlich wunderbar Herr Schünemann. Der meint die RAF ist wieder im Anmarsch.
Wird Zeit ein paar V-Leute einsickern zu lassen, damit die roten Zellen nicht ohne Bewaffnung losziehen.
Journalisten alleine hier aufzuführen verstehe ich nicht, immerhin ist es der Redakteur der über Themen und Artikel entscheidet.
“Die Freiheit der Presse im Westen, wobei die viel besser ist als anderswo, ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten ihre Meinung zu veröffentlichen.” Peter Scholl-Latour
Geh’ SPIEGEL lesen!
Danke für den Tipp. Werde ich mir beherzigen. Den les’ ich nämlich schon seit Jahren nicht mehr - auch nicht online. Wieder besser geworden?
DER SPIEGEL… -wieder besser geworden? Ach i wo, Lempel, hat sich von dem brachialen “Linksruck” unter Aust bis heute nicht erholt!
Wirklich schlimm, diese rote Einheitsmeinungsglocke, all-überall!! ;-)
Jaja^^ rinks und lechts, immer wieder lustig…
Die CDU ist nicht “links” geworden, sondern blinkt mal links, mal rechts und fährt mit karacho frontal gegen die Wand; der Wähler wählt nur noch ob mit Rußpartikelfilter oder ohne ;)
Der Mainstream unserer Zeit lautet:
Konsum, Easy Credit, Konsum, Verblödung, Fachidiotie, Konsum, Schulden, Frust, Psychopharmaka, Konsum, Gutelaune, Bilanzfälschung, Konsum, Puff, Konsum, ein wenig Abendland, Konsum, Fortschritt, Konsum und Müll trennen.
Was daran “links” oder “rechts” sein soll, erschließt sich mir nicht, pardon…
Ernst Jandl hätte wohl sein stilles Vergnügen daran gehabt … ;-)
Sie schreiben:
“Laut einer repräsentativen Umfgrage des Hamburger Institutes für Journalistik und Kommunikation sind die politischen Gewichtungen der Journalisten (und dazu gehört auch BILD) wie folgt: 35,5% GrünInnen, 26% SPD, 8,7% CDU, 6,8% FDP und 19,6% keine Präferenz.”
Diese Umfrage hat bereits 6 Jahre auf dem Buckel. Doch selbst für den Fall, daß heute das tatsächliche Stimmungsbild unter den Jorunalisten wiedergibt: Was in den Medien tatsächlich an politischer “Information” wiedergegeben wird, orieniert sich sehr stark an dem Sprichwort” Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe”.
Ein Blick in die maßgeblich vom rechtskonservativ-neoliberalen Gedankengut geprägte Medienlandschaft bestätigt dieses Sprichwort.
@Der Kritisator
O.K. also dann erkläre es mir, was ist an den aktuellen Parteien CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne bitte links? Meines erachtens gab es einen deutlichen Rechtsruck dieser vier Parteien. Das diese Parteien jetzt keine rechte Rethorik mehr verwenden wie sie es noch in den 80iger getan haben, liegt einfach daran das rechte Rethorik keine Ansatzpunkte am politischen Gegner mehr findet. Bringt ja nix die SPD als rote Socken zu bezeichnen wenn sie genau so rechts ist wie die CDU, die Grünen taugen dafür auch nix mehr – Ökologie ist weder rechts noch links und ansonsten haben sich auch die Grünen extrem stark nach rechts begeben.
Die LINKE als letzte linke Partei ist hingegen auf den Platz der SPD in den 80igern geklettert – mit all den Problemen die diese Position mit sich bringt. Leider ist zu vermuten, dass sie früher oder Später ebenfalls weiter nach rechts rutschen wird.
Herr Morpfuzius,
Quelle nannte ich bereits. Oder überlesen? Oder brauchen Sie mehr?
Das mit dem alten Blockdenken von rechts/links ist genau der Punkt, der mich aufbringt. Vielleicht lesen Sie dann mal den Leitkommentar von Julius Census. Dort würde Ihre Antwort besser hin passen.
Ja habe ich und was meine »eigenen bescheidenen Erfahrungen und Einschätzungen« betrifft, so frage ich Sie: lesen Sie Zeitungen oder verfolgen Sie die Nachrichten? Schon mal was vom Atomausstieg (find’ ich übrigens gut) gehört? Bundeswehrreform? Frauenquote in der CSU? Brauchen Sie auch hier weitere Beispiele?
Pardon, aber in gewissen Kreisen redet man selbst dann noch vom »Rechtsruck«, wenn auf jedem Haus die rote Fahne weht.
Nö, sie haben ne statistische Auflistung gegeben, wie angeblich Journalisten in diesem Land politisch ticken (auch wenn ich den Zahlen nicht so ganz traue). Einen Beweis dafür, dass die CDU linker als die SPD der 80er ist oder gar links ist, sind sie schuldig geblieben.
Wie, so lange sie einen linksruck befürchten ist dieses schematische Denken ok, aber wenn ihnen jemand widerspricht dann nicht? Sie sehen mich jetzt leicht verwirrt. Muss ja aber nicht zwangsläufig an mir liegen…
Atomausstieg: ist politisch notwendig geworden. und unsere Regierung ist zum Glück wendehälserisch genug um auch dieses Fähnchen in den Wind zu hängen. Vor nicht mal einem Jahr gabs die letzten Laufzeitverlängerungen. Mal abgesehen davon, dass auch dieser Ausstieg, wie soll ich das jetzt freundlich formulieren…, doch immer noch sehr freundlich zu unsere Energiemonopolisten ist.
- Bundeswehrreform: also mal abgesehen davon, dass ausser der Abschaffung der Wehrpflicht bisher nur auf dem Papier reformiert wurde, sind die einzigen Verlierer bisher die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, die von Bundeswehrdienst- verweigerern gestützt wurden. Ist natürlich auch sehr sozial und links, dass wir jetzt nicht mehr genügend Menschen in Pflegeeinrichtungen beschäftigen und uns dafür ne reine Berufsarmee gebaut haben. Fragen sie mal bei den LINKEN nach, die kommen deswegen aus dem feiern gar nimmer raus.
- Frauenquote: ja ist doch schön, wenn jetzt selbst die Bayern schonmal im 20. Jahrhundert angekommen sind :)
Also wenn sie wirklich überall rote Fahnen auf den Häusern sehen, dann scheint das wohl ihr Gespenst zu sein was durchs Oberstübchen, pardon, Europa geht.
Die Hakenkreuzfahne ist auch rot.
Also wie erwartet keine Quelle, sondern persönliche Einschätzung nach Lektüre der Tageszeitung.
Ich wollte eigentlich wissen, ob sie Ihre Behauptung politologisch untermauern können. Können Sie nicht. Also ist ihre Einschätzung nichts weiter als eine Laienmeinung.
Sie sprechen eine Dimension des politischen Spektrums an. Und in dieser haben Sie Recht. Ja, unsere Gesellschaft ist bürgelich liberaler geworden. Sie ignorieren die andere Dimension, nämlich die seit den 50er Jahren wichtigere witschaftspolitische Dimension völlig. Kein Wunder, Sie müssten sich einen Rechtsruck eingestehen.
Nochmal: Ich betone die Schwierigkeit des Rechts-Links-Schemas. Sie vereinfacht komplizierte Sachverhälte. Doch gerade weil sie vereinfacht, sollte man doch in der verkürzten Abbildung der Realität ein bischen den Überblick bewahren können. Und bis vier zählen sollte schon drin sein.
Ich empfehle für interessierte Laien den englischen Wikipedia-Artikel zum Political Spectrum.
Achja, und bevor ich es vergesse: Ich verlange nicht nur Quellen, ich biete sogar welche.
Internationaler (politologischer) Konsens zur Einordnung deutscher Parteien im politischen Spektrum ist fogender:
http://politicalcompass.org/germany2005
Jetzt können Sie wie ich es gewohnt bin meine Quelle kritisieren. Dann schiebe ich nach, allerdings aus Fachliteratur. Viel lieber wäre es mir aber, Sie würden mit ihren Quellen rausrücken. Ich würde nämlich wirklich gerne mal was neues lernen.
Ich bin zwar nicht angesprochen, aber ich denke er meint diese “Quelle”:
“Journalismus in Deutschland 2005″
http://www.media-perspektiven.de/uploads/tx_mppublications/07-2006_Weischenberg.pdf
1.) Aktuell ist was anderes (Zeitpunkt der Befragung war Frühjahr 2005)…
2.) Dass die Linke bei der Umfrage mit 0,8% relativ schlecht abschnitt, verschweigt unser Anhänger der FREIHEIT i.Ü.
3.) Die Publikation befasst sich ausschließlich mit der Situation und Arbeit von Journalisten (gesellschaftliche Funktion, Arbeitsweise, Verdienst, etc.) – nicht mit politischer Ausrichtung oder Einflußnahme
4.) Interessant ist auch, dass folgende Textstellen aus dem Dokument von unserem politisch unkorrekten verheimlicht werden:
Seite 8 und 9:
Naja, Quellen falsch zitieren und falsche Schlüsse ziehen – das kennt man ja aus dem rechtspopulistischen Lager.
MfG
PS.: Dieses Zeitgeistgeschreibsel des “Linksrucks” in Deutschland hat schon der Jörges vom STERN bei der Buchbesprechung/Diskussion mit Lafontaine und Müller in Berlin probiert (November 2009). (und später bei Will/Illner nochmal)
Damals wurde er vom Publikum erst unter Gelächter mit Beispielen widerlegt, später dann ausgepfiffen und ausgebuht als er anfing zu pöbeln und pampig zu werden. Ich war live dabei. Die Videos müssten sich aber noch auf den ND oder bei YouTube finden lassen.
PPS.: http://www.bildblog.de/31601/bis-sich-die-balken-strecken/
Soviel zum Thema Linksruck bei Journalisten…
Nein, die Quelle ist aus Jan Fleischhauers »Unter Linken« und dort ist wie bereits erwähnt, das »Institutes für Journalistik und Kommunikation« als Quelle angegeben. Wenn dies die gleiche Quelle sein sollte, wie sie Kommentator Lennard weiter unten erwähnt, dann ist diese aus dem Jahre 2005. Also so alt wie die von Ihnen, ebenfalls aus dem Jahre 2005.
Die andere Dimension ignoriere ich nicht. Insofern bin ich auch ein Freund von Lafontaines These bez. Belegschaftseigentum, obgleich ich mir Sorgen mache, wie dies umzusetzen sei ohne so auszuarten, wie es die Geschichte bereits gelehrt hat. Von daher hätten wir zwei Spektren um wieder auf den Ursprung des Artikels zurückzukommen, bei welcher die SPD Spagat macht. Ergo: Wirtschaftspolitisch argumentiert stimme ich Ihnen in Bezug auf die SPD zu. Aber der »Rest«? Und noch was: Was Sie »liberaler« nennen, so bin ich mir nicht sicher, ob man das im Wortsinne so stehen lassen kann. Was ist liberal? Sicherlich nicht, wenn die neuen Tugendwächter Kleinkinderbücher (ich nehme bewußt ein relativ harmloses Beispiel) nach »rassistischen« und »frauenfeindlichen« Altsprech durchforsten.
Nochmal, ich ebenfalls. Und deswegen meine Reaktion auf den Urkommentar dieses Artikels. Aber dieser hat Sie ja nicht weiter gestört.
Was meinst du genau damit? Ich kenne nur das Ding mit dem Negerkönig von Takatukaland aus Pipi Langstrumpf und dem Nigger in Tom Sawyer und Huckleberry Finn (hier geht sogar der Sinn des Textes dabei verloren). Aber das sind keine Bücher für Kleinkinder.
Sie lesen also den Psychopathen Jan Fleischhauer. Vor diesem Hintergrund verwundern mich Ihre Kommentare in keinster Weise!
Selbst die konservative FAZ geht mit dem Fleischhauer-Machwerk “Unter Linken” hart ins Gericht:
“Überall sieht Jan Fleischhauer rot. Und weil er tatsächlich der Meinung ist, dass „die Linke gesiegt hat, auf ganzer Linie“, weil sie „zum Juste Milieu derer geworden ist, die über unsere Kultur bestimmen“, „outet“ er sich, um endlich selbst den Ton anzugeben, in einem doch „erstaunlich konservativen Land“. Jan Fleischhauer träumt von Meinungsführerschaft.
Nur hat er leider nicht gerade das Buch der Stunde, sondern ein Achtziger-Jahre-Buch geschrieben. Die Welt, in der er lebt, sorgfältig eingeteilt in links und rechts, ist so sehr eine Welt von gestern, dass man aus dem Staunen gar nicht mehr herauskommt. Generationen, die postideologisch aufgewachsen sind, kommen überhaupt nicht vor. Die Herausforderung, sich politischen Fragen jenseits von Parteipolitik zu nähern, wird im anti-intellektuellen Affekt plattgemacht. Für den Autor gibt es nur das Entweder-oder, weshalb er ja auch Derrida nicht mag. (…)
Jan Fleischhauer hat neue Freunde gefunden. Er mag jetzt Friedrich Merz, Götz Aly, Necla Kelek, Martin Mosebach und Arnulf Baring, der ihn in der „Welt“ vorgestern auch gleich zurückliebte. Er hat endlich ein neues juste milieu gefunden und steht nicht mehr so furchtbar allein da. Das ist schön für ihn. Den Preis zahlt der Leser. Er langweilt sich zu Tode.”
Übrigens: Ein Bild sagt oft mehr als 1.000 Worte:
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Jan_Fleischhauer.jpg&filetimestamp=20100927133121
@Lohengrin
Schöne neue Welt: http://www.youtube.com/watch?v=yZvj8coO1pg
@Momo
Die Kritik kenne ich und manifestiert allenfalls meine Meinung.
Prust, Kreisch, Gacker :-).
Ich hatte also völlig Recht mit meinem “Geh’ SPIEGEL lesen” – das Äquivalent zum “Geh’ sterben (Hirntod)”.
YMMD
@Der Kritisator, 19. Juli 2011 at 09:45 Uhr
Sie schreiben:
“@Momo
“Selbst die konservative FAZ geht mit dem Fleischhauer-Machwerk
“Unter Linken” hart ins Gericht”:
Die Kritik kenne ich und manifestiert allenfalls meine Meinung.”
Kennen Sie den Witz mit dem Geisterfahrer, der nach dem entsprechenden Gefahrenhinweis im Verkehrsfunk ausruft: “Einer? Hunderte!”
@Kritisator
Danke. Sehr schön.
Zuerst einmal wieder mein Hinweis zur Vergenderung der Sprache.
Der krampfhafte Versuch politisch korrekt zu sein ist anderswo genauso lächerlich. Ich bin mal in Südafrika während einer Busfahrt mit politisch korrekten Seifenopern belästigt worden. Da gab es einen weißen Putzmann und einen schwarzen Chef. Der respektlose Umgang zwischen den Leuten war aber genauso wie in den Seifenopern, die in Deutschland laufen.
Ich habe den Essenverteiler gefragt, wer den Film ausgesucht hat. Er sagte mir, dass das von von der Firmenleitung angeordnet sei.
Es gibt aber auch kurioserweise das Gegenteil, und das in einem Land wo sonst auf diese Sachen geachtet wird.
Mir ist vor ein paar Monaten in in einem Supermarkt in Alice Springs (Northern Territory, Australien) aufgefallen, dass die Verpackungen von Babywindeln nur weiße Kinder zeigten. Das war in einer Gegend wo fast nur Ureinwohner leben.
Ich habe das fotografiert, und hier Leuten gezeigt, und gefragt, ob ihnen was auffällt. Den meisten fällt nichts auf.
Ich erinnere mich auch noch an eine Soutpark-Folge. Chefkoch dazu “Die Kinder haben nur fünf Menschen gesehen.”
@Kritisator:
Jaja, die Sprachverunstaltung mit Genderung ist eine üble Vergewaltigung dieser Dame, der Sprache, aber lässt man diesen Punkt mal weg liegen die Kritiker des Heftchens doch völlig richtig – die gezeigten Ausschnitte zeichnen eine heile deutsche Männerwelt. Und ja gesellschaftliche Vorstellungen werden durch solche Kleinigkeiten im Kindesalter mitgeprägt. Gegen eine solche Prägung von staatlicher Seite anzugehen ist durchaus legitim, wenn man eine egalitärere Gesellschaft abseits alter Rollenmodelle anstrebt. Von daher deutet der Link nur auf einen “Gar nix mehr darf man sagen hier” Reflex deinerseits, der im Extrem dann zum Niveau der dortigen Kommentatoren führen kann (allgemein, unterstelle ich dir nicht).
Die Frage bei der Sache ist doch eher wer diese Kleinigkeit so aufplustert, die Politiker, die sich legitimerweise auch mit derlei “Kleinigkeiten” beschäftigen – ist soweit ich das gesehen hab immerhin eine staatliche Broschüre also definitiv ihr Zuständigkeitsbereich, selbst wenn nicht könnten sie sich natürlich dazu äußern – ohne dass hier offensichtlich irgendwas “wichtigeres” vernachlässigt werden muss, oder die Medien die daraus wieder was schönes zum Aufregen basteln.
Immerhin taugt der Link für eins, den populistischen Rechtsruck des SPIEGEL (bzw. dieses unsäglichen SPIEGEL TV Magazins) zu belegen!
Bertelsmann sind halt voll die roten Socken! ;)
Und überall Linke, z.B. Sarrazin, Merkel, Westerwelle, Kretschmann, die K21-Omas, wo man auch hin schaut…
Die FAZ hat – seriösen Studien zufolge – ja auch schon den demokratischen Zentralismus eingeführt und fordert offen die Verstaatlichung der Welt unter roter Fahne. Bei der ZEIT soll bald Mao eine eigene Kolumne bekommen, also ich muss schon sagen. *kopfschüttel*
Nur die Junge Freiheit, die hat noch den ein oder anderen nicht-gleichgeschalteten Autor.
Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleineren Übels oder „Hier können Familien Kaffee kochen“ oder so etwas, vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahin gegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.”
- Kurt Tucholsky -
Sehr schön! Es ist erschreckend, von welcher Aktualität Tucholsky auch heute noch ist.
Das ist nur eins von Tucholskys Werken mit erschreckender Aktualität. Wer sie noch nicht kennt, sollte mal danach suchen. Bei Tucholsky ist die Chance auf Uninterressantes zu stoßen recht gering.
Ich weiß :-) Er ist nicht umsonst einer meiner absoluten Lieblingsautoren.
Na ja. “Arbeiterpartei” meinte in den 30ern doch etwas anderes als heute.
Guter Artikel Frank. Aber die SPD ist für mich gestorben, frei nach dem Motto: Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten. Da würde ich noch lieber die CDU wählen gehen, denn da weiss man wo man dran ist. Ich habs lieber mit ehrlichen Verlogenen zu tun als mit verlogenen Verlogenen.
Danke fürs Blümchen ;-) Ich fürchte, für mich ist die SPD schon viel länger gestorben, aber das ist eine andere Geschichte. Wenn die Partei der Union auf ihren Feldern Konkurrenz machen möchte, dann wählt man doch besser gleich das Original. Es wird doch auch keiner CDU wählen, weil die plötzlich ebenfalls für einen Ausstieg steht.
Das ist sind keine Blümchen, dass ist ein aufrichtiges Lob.
Jens schreibt auch sehr gute Artikel, aber ich habe als zum nicht Bildungsbürgertum Gehörender manchmal Probleme ihm zu folgen (ein bisschen technokratisch). Er spricht aus dem Kopf heraus, du eher aus Kopf und Bauch.
Dann danke ich umso mehr. Obwohl Jens mir privat ja gelegentlich bescheinigt, “verkopft” zu sein, bemühe ich mich doch um eine verständliche Sprache und Argumentation. Und wenn ein Text – wie dieser hier – zunächst für mein eigenes Blog entsteht, ist halt auch “mehr Bauch” drin ;-)
Das ist dir auch gut gelungen.
Ohne konkrete Idee, wie ein mögliches Szenario aussehen könnte, den Wowereit in die Bundespolitik zu hiefen: Aber mal kurz innegehalten, kurz nachgedacht, was spricht eigentlich dagegen?
In der Bundespolitik sitzen zum größten Teil immer noch die Menschen deren Namen mit großer Koalition oder gar rot/grün, Schröder und Hartz4 zusammengebracht wird.
Und dann gibt es im Gegensatz dazu so einen Bürgermeister, der durchaus zu polarisieren weiß, der aber bisher immer wieder seine Mehrheit findet. Der in Berlin durchaus wirtschaftlich und kulturell etwas bewegt hat (und wenn jetzt die ganzen schwarzen und grünen Wahlkämpfer auf soziale Ungerechtigkeiten schimpfen und die defizitäre Lage Berlins, dann bitte ich nur noch mal um einen kurzen Blick zurück ins Jahre 2001, wo wir spontan nen neuen Bürgermeister brauchten…)
Punktum, ich denke Wowereit wäre durchaus eine anehmbare Alternative für viele, da er definitiv eine andere als die schrödersche SPD symbolisiert. Aber ob das gewünscht ist.
Denn immerhin gilt: und immer wenn du denkst dümmer gehts nicht mehr, kommt von irgendwo nen Bundes SPD’ler her.
Wowereit köännte ich mir auch vorstellen – der Mann hat “Strahlkraft” und ist nicht so vorbelastet. Aber die SPD zeichnet sich auch dadurch aus, daß sie selten genug den besten Kandidaten aufstellt.
Beim längeren Überlegen bin ich mir auch gar nicht so sicher, ob Wowereit wirklich der beste Kandidat wäre. Andererseits fallen mir gerade auch keine wirklichen SPD eigenen Alternativen ein (mhh, vielleicht sogar Ypsilanti, aber die hat sich ja ins Aus befördert, bzw. ihr wurde ein politisches Grab der Größe XXL mit Sicherheitsschloss und italienischen Massivbadeschuhen gebaut).
Aber wofür steht den Wowereit? Wenn ich so an die letzten 10 Jahre zurückdenke, so ist er ein hervorragender Feuerwehrmann, der Berlin nicht nur vor dem eigentlich faktischen Bankrott gerettet hat, sondern der Stadt auch noch eine Perspektive gegeben hat (man überlege, wer alles nach Berlin umgezogen ist, dass innerhalb dieser 10 Jahre zum Beispiel auch mit Adlershof ein riesegroßer Forschungsstandort entstanden ist (ok, eher ausgebaut wurde). Das sind alles Sachen, die für ihn sprechen. Aber ein politisch tragfähiges, auf Argumenten belastbares Konzept? Das sehe ich bei ihm nicht so wirklich.
Andererseits, höchstwahrscheinlich ist es genau das, was Deutschland jetzt noch retten kann, ein Feuerwehrmann, der sich nicht zu schade ist, sich die Hände dreckig zu machen und damit den Weg für Zukünftiges bereitet.
Der Feuerwehrmann hat magische kräfte. Wenn man an seinem Helm reibt, dann spuckt er einem ins Auge.
Ich hätte wohl schreiben sollen “retten könnte”.
Fakt ist doch wohl, mit der Unentschlossenheit und Konzeptlosigkeit, die uns als politischer weg verkauft werden soll, ist einfach kein Land zu gewinnen.
Ne klare politische Vision und etwas handwerkliches Geschick wären zumindest einmal ein Anfang. Beides sehe ich derzeit kaum irgendwo.
Geil, Cartman!
Nun ja, der Feuerwehrmann “Wowi” hatte einen Spritzmeister namens Sarrazin… -und auf wessen Kosten wurden Berlins Finanzen da saniert?
Das erinnert schon an “Bankenkrise” light… -die Hasardeure um Landowski & Co. blieben ungeschoren und der Bürger darf den Gürtel enger schnallen! Auch für “Wowis” Koalitionspartner war diese Politik keine gute Werbung!!! Vielleicht sogar ein Menetekel dafür, das man bei “Die Linke” auch gut falsch zu blinken versteht…
Bei der Umfrage von “der Westen” ist Frau Kraft immerhin mit 25% noch vor Steinbrück.
Scheint als ob in NRW mehr Leute sind, die schon weiter als unsere heutigen “Leidmedien” denken…
Guter Artikel!
Das ist mir auch aufgefallen, als ich die Umfrage entdeckte. Allerdings schrieb ich den Wert für Frau Kraft ihrem “Heimvorteil” zu ;-)
Ja, und? Wenn Nahles sagt. “….Sie wünsche sich eine Merkel mit mehr Führungsqualität….”, zeigt es die die Dummheit der SPD-Führung. Bei der Unfähigkeit von Merkel müsste die SPD über 35% haben. Nahles hätte sagen müssen “..Wir haben die Führungsqualität, die Merkel nicht einmal im Ansatz hat…”
Sozial Gerechtigkeit?
Gestorben mit dem GAS-Mann aus Hannover und seinem Sekretär Steinmeier.
Moral? Fremdwort.
Wo ist der Aufschrei, wenn 5 Mill.€ für 11 Mill. hungernde Menschen in Afrika bereitgestellt wird, aber zur gleichen Zeit die Israelis 135Mill.€ Zuschuss für Atom-U-Boote erhalten?
So etwas Dummes hat Frau Nahles tatsächlich gesagt? Hast Du zufällig einen Link für mich?
Ich kann keinen Link finden, aber es wurde im ARD und ZDF am Sonntag, den 17.7.11 im Rahmen der Nachrichtensendungen um 19 Uhr und 20 Uhr ausgestrahlt.
Ah, danke. Dann kucke ich mal in der Mediathek nach.
Das heißt nicht “Frau Nahles”. Das heißt “SPD-Linke Nahles”. Das ist wie mit “Nukular”.
Aaaah – Du bist ebenfalls Nukulartechniker? Aber nicht in Springfield, oder? *g*
ja Moral ist dieser Regierung ein fremdwort, siehe von der Leyen…
aber dein vergleich lässt sich noch steigern:
5 Mill. für 11 Mill. Menschen in Afrika und 480 Mill. für ein Dutzend Banken.
Und die Führungsschwäche bei Merkel wurde schon in Holland (und wohl auch von Kohl) kritisiert, wegen dem Euro usw.
Antwort: “Tja, ich glaub schon, dass ich das Notwendige tue”
Kann der Kanzlerin mal jemand erklären, was der Unterschied von Wissen und Glauben ist?
480 Milliarden, nicht Millionen ;-)
http://www.capital.de/politik/100019783.html
Das Herumwurschteln der SPD sehe ich weniger in deren Unfähigkeit, als vielmehr in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situation, in welcher wir uns (und auch die Parteien) im Endstadium des kapitalistischen Systems (in der Demokratie) befinden. Wie ich hier schon oft ausführte.
Dass ein Schmidt heute vielfach gelobt wird, lag demnach weniger an seinen ausserordentlichen Fähigkeiten, als vielmehr daran, dass man damals finanzpolitisch noch nicht viel falsch machen konnte. Weil die Verschuldung noch nicht so fortgeschritten war.
In dieser heutigen Situation haben weder CDU/CSU, FDP, noch SPD oder Grüne eine echte Lösung anzubieten. Schweigsam hat zwar recht, wenn er meint, lieber eine ehrliche Verlogene als eine verlogene Verlogene; hilft aber auch nicht weiter.
Das Stadium des Systems ist meines Erachtens das Problem. Alle Parteien sind gleichermassen schachmatt. Ratlosigkeit überall.
Ausserdem teile ich die folgenden Ansichten:
(binsenbrenner.de)
Das ist doch in meinen Augen gerade das Problem: Diese Partei (wie auch die anderen im Bundestag vertretenen – DIE LINKE will ich da nicht komplett ausnehmen) ist unfähig, die Zeichen der Zeit zu erkennen und angemessen zu re-agieren, wenn sie denn schon nicht mehr agieren will. Noch zu Zeiten eines Helmut Schmidt war es der Politik durchaus möglich, gewisse Rahmenbedingungen zu setzen. Spätestens mit der “geistig-moralischen Wende” eines Helmut Kohl setzte der Wandel ein und die Gewichtung der verschiedenen Interessen innerhalb der Gesellschaft verschob sich einseitig. Dieser Trend war/ist aber kein rein deutsches Phänomen: Der Thatcherismus in GB und die “Reaganomics” in den USA waren Wegbereiter dafür, den “klassischen” Sozialstaat zugunsten eines weitestgehend ungezügelten Kapitalismus’ zu demontieren.
Übrigens: So deutlich wie “bei mir drüben” werde ich hier und anderenorts eher nicht – ich will ja nicht die LeserInnen meiner Kollegen durch eventuelle “Radikalität” vergraulen ;-)
Verstehe ich schon – nur beschäftige ich mich auch lieber mit den Ursachen (Wurzeln) als mit Symptomen.
Wer sich mit Ursachen (anstelle Symptomen) beschäftigt, kommt irgend einmal immer auf die Systemfrage. Und ganz am Schluss dann auf die Mutter aller Fragen…
Richtig. Und vom Osten lernen, heißt in diesem Fall wieder einmal Siegen lernen. Schon 1992 fand ich am Uni-Hochhaus der Heldenstadt Leipzig folgende gesprühte Inschrift: Der Kapitalismus hat nicht gesiegt, er ist nur übrig geblieben.
Tach Frank,
Es gibt keine Partei, die außer den Zeichen, die den Weg zu den Trögen anzeigen, irgend etwas erkennt. Auch Die LINKE nich, die einen aus den einen Gründen nich, die andern aus den anderen Gründen nich. Das streckt so drin in den … (Zellhaufen).
Wer will denn nach vor ’82 zurück – heißt es nich im Titel “rückwärts nimmer”? Dann doch gleich zurück in die Monarchie, frei nach dem Moto: “Ich bin für die Monarchie. Dort kann zwar ein Schwachsinniger den Thron besteigen, das ist möglich – in der Demokratrie ist dies jedoch wahrscheinlich!” (Zitat von Andreas Klausmann geklaut)
Olle Vogel, wo Andreas recht hat, hat er recht ;-) Zu schade, daß er keine Zeit mehr zum Schreiben findet.
Danke für die Blumen, ist mal was anderes als “Du hast sie ja nicht alle”.
Ich war halt damals ein wenig frustriert, weil ein Thema (Rating-Agenturen) mit dieser Brisanz nicht mehr Beachtung fand. Schade fand ich auch, dass der Spiegelfechter (fast) nicht an der Diskussion teilgenommen hatte.
Hoffe, du bist nicht nachtragend…
Ich fand an sich das Thema auch lesenswert.
Aber mir war das zu viel.
Nachtragend bin ich nicht, wenn mir jemand auch entgegen kommt. Also nichts für ungut.
“Vorwärts immer, rückwärts nimmer” , das klingt irgend wie nach honneker.
Das Zitat stammt ja auch von Honecker, wie ich eingangs schrieb ;-) Es passt für mich aber auch gut auf die Politk der SPD seit der Ära Schröder, mit einem Unterschied – ‘vorwärts’ kann die Partei in meinen Augen auch nicht mehr.
Mit dieser aktuellen SPD “U-Boot” Besatzung (Steinmeier, Steinbrück, Nahles, Gabriel usw.) wird es kein zurück mehr geben.
Die sind davon überzeugt, dass das was sie taten nur unpopuläre aber nötige Reformen waren. Sie spielen auf Zeit, denn das Wahlvieh vergisst ja alles so schnell.
Außerdem der politische Alltag in Deutschland ändert sich von Tag zu Tag.
Deine Aufzählung der SPD-Crew liest sich fast so gruselig wie die Besetzungsliste des aktuellen Kabinetts ;-) Angst und Schrecken machen sich breit …
… und zu allem Übel können nur die Kandidaten gewählt werden, die auch für den Wahlzettel nomiert wurden. :-/
Auch wenn ein Kanzlerkandidat Wowereit deutlich sympathischer als die derzeitige Führungsriege der SPD ist, so macht dieser noch lange nicht die gesamte SPD aus …
Das ist immer eine Frage des Standpunkts des jeweiligen Protagonisten. Du kennst doch den Spruch:
Das war doch bei EHo auch nicht anders. Wenn der hinten stand, rief er doch auch:
So gesehen … ;-)
Ähh… also paßt das Zitat überhaupt nicht gut. Witzig wäre gewesen, einfach als Überschrift über den Artikel zu setzen: „Vorwärts nimmer, rückwärts nimmer“.
Diese Diskussionen sind doch müssig.
Weder SPD noch CDU noch die FDP haben überhaupt Konzepte, wie sie sich die Zukunft vorstellen ausser einem “weiter so”, das sichtlich an die Wand geht.
Allenfalls die Grünen haben noch teilweise mit der Umwelttechnik irgendetwas Zukunftsfähiges im Programm, auch wenn sie sich in allem anderen dem “weiter so” bereits angeschlossen haben, sowie die Linke hat ein Parteiprogramm, das man immerhin diskutieren kann, auch wenn sie aufgrund ihres Gründungsfehlers wohl niemals Chancen haben wird – hier wählen die meisten keine Partei, die aus der SED abgeleitet wurde, und zwar völlig egal, ob diese ein vernünftiges Programm und fähige Leute hat oder nicht.
Entsprechend wird Parteipolitik ein Trauerspiel bleiben.
Die Chancen liegen nur noch ausserhalb des Parteiensystems: das System selbst zeigt ja auch jeden Tag (egal ob mir oder ohne “Doktortitel”), dass es dringend ein Korrektivum benötigt. Mehr direkte Demokratie ist jetzt angesagt, will man nicht immer noch mehr Unterstützung aus der Bevölkerung verlieren. Schade, dass die Piraten bisher kein besseres Bild abgeben, denn direkte Demokratie will bei den “Etablierten” doch keiner. Wer will schon seine Pfründe und die Kungelwirtschaft abgeben? Nepotismus ist so schön, er etabliert ja gerade wieder eine neue Aristokratie. Was stören uns da schon irgendwelche Wirtschaftskrisen?
Viele Grüsse,
VB.
Ahah, was für eine PK,
die Stimmlage Gabriels bei den Worten “eine bessere Welt” waren grandios.
Ich konnte noch nie soviel in einer Aussage erkennen.
Das Steinbrück aber den Mund aufmachen darf spricht für sich.
Steinbrück war auf der diesjährigen Bilderbergkonferenz und findet in letzter Zeit
immer öfter wohlwollende Erwähnung in diversen Blättern und den anderen Medien.
Zufall oder Vorbereitung einer “überraschenden” Kanzler-Kandidatur ?
Wieso sollte sich denn eine “SPD-Linke”, wenn es sowas überhaupt gibt, gegen einen KK Steinbrück o. Steinmeier wehren? Wenn der Platz am Trog stimmt, werden sie dann erzählen, daß sie nur in Regierungsverantwortung die gröbste Scheiße verhindern könnten. Wie gehabt, gäähn !!
Wowereit hat Berlin den Arsch gerettet ? Mit welchem Geld denn ? Und wer hat dafür mitbluten müssen, übrigens mit Unterstützung von den “Linken” ?
Ich sage ja nicht das alles toll ist unter Wowi. Und sicherlich wird es die Staatsbediensteten nicht gefreut haben, dass sie auf ihre Kosten nochmals eingespart wurde, sie um ihre Überstunden betrogen wurden etc.
ABER: Berlin war 2001 pleite, bankrott, zahlungsunfähig. Ich kann natürlich immer wieder rumheulen, dass auch die ein oder andere Bevölkerungsschicht dafür bluten musste, aber Fakt ist, dass in den Wowi Jahren eine Besserung der finanziellen Situation Berlins eingetreten ist, ohne das ein kompletter Ausverkauf und damit eine Perspektivlosigkeit Berlins stattgefunden hat.
Nicht alles ist schick, aber Berlin wurde auch nicht kaputt gespart, und das ist selbst für einen (Sozial)Demokraten heutzutage eine nahezu unüberwindbare Hürde ;)
“contrat social” – Kredit auch ohne Schufa ๏̯͡๏
SPD in der Zwickmühle, liest sich so spannend wie Heimatgeschichten: man hört mal wieder die Flöhe wachsen und sieht den Blogger krass gras Grüne husten. Euer Abgesang auf eine längst abgetakelte Fregatte entbehrt ja keineswegs einer gewissen ‘Minne’, aber müssen denn diese heimlichen Anfälle von ❝Bergentrückung❞ sein. Weder sitzt ER im Kyffhäuser, noch hat[te] er einen roten Bart. Dies [um]streicht Ihr zwar immer wieder –
die spdden Bart, nur der W i l l y kommt nicht wieder, der ist ab – der Bart – und Eurer wird immer länger!…
"Hauts d'Fensta zsam, hauts d'Fensta tzam, damit de Glasa Arbeit ham"“
War 1921 schon bekannt:
@André H.
Lago mio …beeindruckende und ausgefeilte Wurftechnik ca. 0:43.
Pfiifegrad, das isch no guet gsi! Grüessech
Da es “da draußen” noch genug Bürger gibt, die nicht sehen, wo der Karren hinläuft und daß die etablierten Parteien “fertig haben”, tut imho ein wenig Aufklärung Not. Zumal die Presse sich darüber ja weitgehend ausschweigt.
Leider sind das auch genau die, die das pöse INNTANETT immer als eine Ansammlung von Spinnern bezeichnen und dann zur BILD – oder wenn sie nicht ganz verblödet sind – zum Spiegel greifen …
Das ist genau der Typus Vollpfosten, der nach dem 2. Weltkrieg “nichts gewußt” hat.
Seit der letzten BTW bin ich davon überzeugt, dass die meisten die Herrschaft verdient haben, die sie sich wählen. Da habe ich sehr wenig Mitleid. Das einzige was nervt ist, dass auch der kleine Anteil der Menschen, die nicht so heruntergekommen sind, unter dem Diktat der Vollpfosten zu leiden haben.
Bei euch in Bogenhausen vielleicht…Kreuzberg hat gesprochen!Wenigstens auf die Türken ist noch Verlaß.
Thilo kriegt nich mal ‘n Döner zufressen!
BLÖD das reinste Schaumbad …
Muhahahahaaa™ ←
geklaut von Lazarus09Sehr schön, aber Kreuzberg ist nicht die Republik … was ich gelegentlich bedauere. Und unterschätz mal nicht das alte “Neue Heimat”-Viertel, in dem ich (wieder) wohne: Das sind nicht die vermögenden Bogenhausener, die man ob der Zugehörigkeit zu diesem größeren Wahlbezirk vermuten könnte. DAS HIER ist Englschalking! Hier arbeiten seit über 40 Jahren viele Nationalitäten einträchtig für ihr Geld und leben spannungsfrei miteinander.
@Benedikt
…klar doch, und laßt Euch den Maibaum klauen! ♫
…
[Zur Gaudi ...für alle Rot-Grün Nostalgier.]@na sowas: Na sowas – woher weißt Du, daß wir im alten Dorfkern immer noch einen Maibaum haben? *g*
@Benedikt – moin-moin!
…radschn und si géngsaiti Gschichtn dazön.
[transl.: bairisch-afrikanische Buschtrommeln]Effektiv, abhörengarantiert, weltweit, älter wie’s I-net, unzuverlässig u. immer auf dem neuesten Stand!
Ja mei… pfiati!
Es ist nicht zwangsläufig so, dass die Parteien fertig haben. Sie ändern sich ja permanent und regenerieren sich auch in der Regel “von unten”. Ich wüsste gerne mal, was sich die Apologeten des Untergangs der Parteien denn stattdessen vorstellen würden? Denn Interessensaggregation ohne Parteien dürfte ja schwer werden. Sollen neue Parteien gegründet werden? Von wem? Warum sollten die sich viel leichter tun mit einer immer vernetzteren und komplexeren Welt? Kurz: Schreibt doch einmal, nur einmal, zur Abwechslung mal, was ihr eigentlich wollt und begründet ausreichend, wie und warum es dann irgendwie “besser” in welchem Sinne auch immer, sein wird.
Darauf warte ich auch.
Ein Blick über die Landesgrenze (statt nach Utopia) würde vielleicht auch schon helfen.
P. S. Du gibst ja auch nicht auf :-)
Nein. Sie re-generieren sich nicht. Schon gar nicht von unten. Eine Partei ist nicht per se demokratisch. Sie bestimmt z.B. ihre Wahlliste von oben. D.h. jede nicht genehme “Nase” kommt auf der Wahlliste gar nicht vor. Oder doch: ganz unten. Somit bestimmt nicht die Partei, wer sie vertritt (nach aussen), sondern immer das Gremium, welches die Wahllisten zusammenstellt. Hier ist die geballte Macht. Hier entstehen Karrieren. Oder werden verhindert. Wie auch immer.
Und wie kommt es dann, dass es in vielen westlichen Ländern Parteien gibt, die weit über 100 Jahre alt und oft nach langen Phasen des Niedergangs wieder an die Regierung gekommen sind? Da spielt so viel rein: Zeitgeist, Generationen, Regierungsverantwortung, Personen, Themenkarrieren. Es ist ganz normal, dass Parteien solche Höhen und Tiefen durchleben. Schon immer so gewesen.
Übrigens: Kleiner Hinweis: Auch Leute, die irgendwann oben in Parteien angekommen sind, waren mal jung und haben unten angefangen. Es kann nun mal nicht jeder Parteivorsitzender werden.
Dass die Internetgeneration irgendwie glaubt, nur, weil sie ja in ihrem Lieblingsforum auch alles per Knopfdruck und Anklicken regeln und jedes Thema innerhalb von fünf Minuten auf Wikipedia erschöpfend durchdringen kann, könnten wir auch in der Politik auf oft langwierige Verfahren und Interessensaggregation in Parteien verzichten, ist der eigentliche Witz der meisten Debatten hier.
Ändern schon, “regenerieren” nein. Derartige Organisationsformen, die hierarchisch aufgebaut sind und nach dem [->] Peter-Prinzip funktionieren, kommen zwangsläufig früher oder später an ihre Leistungsgrenzen und sind auch korrumpierbar. Neue Parteien wären also keine Lösung und auch nicht notwendig, da aktive Bürger ihre Belange von Fall zu Fall auch selbst in die Hand nehmen können. Was spricht gegen direkte Demokratie, was gegen Syndikalismus? Können wir nicht genauso gut Räte, Syndikate oder einfach Bürgerversammlungen bilden? Gerade die von Dir angesprochene Vernetzung kann derlei doch gut befördern. Think about it ;-)
Welches sind denn “unsere Belange”?
PID? Panzer für Saudi-Arabien? Lebensmittel-Ampel? Entwicklungshilfe durch Freihandel oder durch Schutzzölle? Kündigungsschutz? Erderwärmung? Tempolimit? Tarifpolitik? Mindestlohn? Nichtraucherschutz oder freier Qualm für freie Bürger? Börsenumsatzsteuer? Undsoweiter.
Das willst Du alles “selbst in die Hand nehmen”? Und von Fall zu Fall im Internet abstimmen? Der normale Bürger hat sein Arbeits- und sein Familienleben und will vielleicht auch mal reisen und Urlaub machen, ins Kino gehen und Belletristik lesen. Der Tag hat 24 Stunden.
Ohne Berufspolitiker, vielleicht auf Zeit, wird das nicht gehen.. Die direkte (auch die liquide) Demokratie ist eine schöne Illusion. Think about Gasts Argument: Es geht um Interessen-Bündelung. Die Methodedazu: Parteien, ergänzt durch Volksabstimmungen. Viel wäre schon gewonnen, wenn die Parteien nicht so hermetisch und im Freund-Feind-Denken verhaftet wären.
Das ehrt dich ja Frank, daß du unser schwarz-rotes Fähnchen hoch hälst. Aber daß z.B. eine FAU in den letzten 30 Jahren eine größere Beachtung als über die “Ghetto”-Grenze hinaus gefunden hätte ist mir nicht erinnerlich. Was ich persönlich natürlich granatenkacke fand. Aber es ist leider auch dort so, daß sich immer wieder Häuptlinge rausbilden, weil das Engagement eben ungleich ist. Wie bekommen wir es also hin, viele Leute ins Boot zu holen und Strukturen zu schaffen, wo Teilhabe an Entscheidungen auch mit gewisser Aktivität gekoppelt ist. Jeder natürlich in seinem Rahmen. Und auch hier viele kopflastige, theoretische Ansätze für´s Große und kleine Projekte, wie Genossenschaften etc.pp. .Wie ich aber konkret einen erstmal regional überschaubaren Wirtschafts- u. Lebensraum syndikalistisch vernünftig organisiere hab ich auch noch nicht gehört, bzw. gelesen. Hast Du Ideen ? Nun ja, ein paar Gedanken hat man sich schon selbst gemacht, es braucht aber viele Leute mit Sachverstand auf ihrem Gebiet, damit nicht aneinander vorbei organisiert wird. Damit sich keine hierachischen Strukturen verfestigen können, die anfällig für Korruption sind empfehle ich mal das Model der Zapatisten http://projekte.free.de/bankrott/Brosch6a.aktuell.pdf !! Hat Eindruck bei mir hinterlassen,…auch schon was her.
@Paleo
Du glaubst doch wohl nicht, dass die Leute im Bundestag sich den ganzen Kram durchlesen. Die haben ihre Experten und stimmen nach Fraktion ab.
Das Funktionieren oder Nichtfunktionieren von Liquid Democracy ist noch nicht experimentell geprüft worden. Das Versagen der parlamentarischen Scheindemokratie schon.
Das Verbreitungsgebiet der WAZ ist sozialdemokratisches Kernland, mit dem Schwerpunkt im Ruhrgebiet und seinen Anhangsgebilden. Hier hat man 2005 Peer Steinbrück die Tür gewiesen und sieht nun laut Leserumfrage keine Perspektive für eine rote Kanzlerschaft auf Jahre hinaus – die Lage der Partei könnte wohl kaum schlimmer sein. Sobald Schwarz/Gelb die derzeitige Häufung an krisenhaften Ereignissen ausgesessen hat geht es für die Genossen, die insgeheim keine mehr sein wollen, wieder runter in Richtung 23%. Oder weniger. Und an der Ruhr weint ihnen niemand eine Träne nach.
Kann mir mal einer erklären, wieso in den 1950er und in den frühen 1960er Jahren, als 80% der Bevölkerung Arbeiter und kleine Angestellte waren, die CDU trotzdem so hohe Wahlerfolge feiern konnte?
Der Niedergang der SPD begann schon 1972 mit dem Radikalenerlaß, der durch die Hatz auf Linke zu einer Entfremdung mit der Sozialdemokratie führte. Man kann auch nicht G. Schröder allein für die Agenda 2010 Politik verantwortlich machen. Das war ohne diverse Vasallen von Rechtsaußen in der SPD nicht zu stemmen. Daran waren Leute beteiligt wie u. a. Wolfgang Clement, Otto Schily, Frank Walter Steinmeier, Franz Müntefering, Peter Struck, Renate Schmidt, Ulla Schmidt, Hans Eichel, Per Steinbrück, Dieter Wiefelspütz, Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann, Johannes Kahrs, Petra Ernstberger, Johannes Pflug, Fritz-Rudolf Körper, Carsten Schneider, Rolf Schwanitz, Dagmar Freitag, Edgar Franke und viele andere undemokratische, rechte Kanaillen mit SPD-Parteibuch, die sich eher für den politischen Gegner einsetzen würden als einen Parteifreund zu unterstützen, der auch nur im Verdacht steht sozial zu denken oder gar mit linken Positionen zu sympathisieren. Leute, die weder die Verantwortung für die zynische Politik der SPD des letzten Jahrzehnts übernehmen wollen, noch einen Gedanken darauf verschwenden wie sehr sie die politische Gestaltungsfähigkeit der Partei auf lange Zeit ruiniert haben, als sie die Schere zwischen Arm und Reich weiter geöffnet haben als es sich eine CDU-Regierung ohne diese Steilvorlage je getraut hätte.
Schon zu Brandts Zeiten hat man die SPD allenfalls als das geringere Übel gewählt. Dann dachte man eine Zeit, die Grünen würden das Üble an der SPD kompensieren. Seit dem die aber eher eine Ersatz-FDP abgeben, spätestens seit den Koalitionen in Hamburg und im Saarland weiß man, dass sich der Grünwähler schnell schwarz ärgern kann, fällt das auch weg. Insofern sind Nichtwähler konsequent, weil sie unter CDU/CSU/FDP/SPD/Bündnis_90_Die_Gurken keine wirklich alternativen Politikentwürfe entdecken können. Ich sage nicht, dass das gut ist. Aber es ist Ausdruck der Tatsache, dass einen wählbare Alternativen schon lange abhanden gekommen sind. Die SPD wird auf lange Sicht jedenfalls an dem Päckchen der Ära Schröder zu tragen haben. Ich würde die erst nach massiver personeller Erneuerung wieder in Betracht ziehen. Nach der sieht es aber gerade nicht aus.
Wer eine für gültig erklärte Stimme abgibt, stimmt dem System zu.
Selbst wenn die Linke die Mehrheit bekäme, würde sich nichts Wesentliches ändern. Das Problem liegt in der hierarchischen Struktur. Es betrifft alle Parteien.
Bei der letzten Bundestagswahl haben mal wieder zwei Drittel der Wahlberechtigten dem System zugestimmt.
Nicht zwei Drittel der Wahlberechtigten haben dem System zugestimmt (Dies wäre in der Tat ein Albtraum…)
sondern lediglich zwei Drittel der Wähler. Und diese lassen sich widerum in zwei Gruppen aufteilen:
- Partizipanten der Regierungskriminalität
- Der Maulwurf-Nichtswisser-Block (kennen wir schon vom WW-II)
Es waren sogar knapp 71 Prozent. Nur 1.2 Prozent der Wahlberechtigten haben eine für ungültig erklärte Stimme abgegeben.
Ich habe sogar draufgeschrieben “Ich will nicht, dass meine Stimme für ungültig erklärt wird.“. Der Wählerwille war somit eindeutig erkennbar. Keine Ahnung wie die Zähler das aufgenommen haben. Ich war nicht dabei, weil ich verreist war. Ich habe Briefwahl gemacht habe.
Sehr zutreffende Zusammenfassung – man könnte sagen: “Die schleichende Entsozialdemokratisierung der SPD” – und Ihre Hintermänner/Frauen…
Fazit
Verdiente Selbtsvernichtung einer Partei, deren MItglieder es nicht geschafft haben, den Feind in den eigenen Reihen zu isolieren und per Beschluss zu entfernen. Bei vielen schrägen Vögeln mit SPD-Parteibuch, die ihr Unwesen lieber in der SPD getrieben haben anstatt konsequenterweise gleich der CDU beizutreten – hätte dies die Satzung problemlos hergegeben. Und dies erst recht bei Schröder.
Woher sollte diese Erneuerung auch kommen? Die uns bekannte SPD hat doch mehr Häuptlinge als Indianer. Und neue Gesichter? Welche denn? Die, die Politik studiert haben, um die schnelle Mark – pardon: Euros – zu machen? Nun ja. Auch in der zweiten Reihe gibt es nur wenig bekannte “Gesichter”, deren Nasen meiner Meinung nach das Format hätten, als KK durchzugehen, oder? Leider. ( Bitte nicht noch mal Angie im grünen Cape´ – bloß nicht!).
Parteirechte wurden aus der SPD wohl auch noch niemals mit einem erfolgreichen Ausschlussverfahren entfernt, Linke dagegen schon sehr oft:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/spd-sarrazin-sozialisten
Das sagt doch einiges über die “alte Tante” aus.
Für mein dafürhalten ist die SPD die mit Abstand gefährlichste Partei für die Restdemokratie, da viele immer noch nicht hinter den Etikettenschwindel blicken und sie so die Möglichkeit bekähme weitere Maßnamen im Sinne der SchwarzGeld-Regierung durchzusetzen,immer dem Großen Plan folgend. Das Schlimme daran: Der Doof-Michel straft dann wieder die SPD in der nächsten Wahlperiode für ihre Taten ab und entblödet sich nicht, statt dessen die CDU – also die, die kontinierlich bestmöglich im Sinne der Bevölkerung versagt haben – zu wählen, die dann wiederum völlig ungeniert das SPD-Programm weiter umsetzt dem Großen Plan folgend.Muhahahahaaa
Diese Partei muss sterben und zwar so schnell wie möglich, denn andernfalls wird es nicht mehr lange dauern, bis die CDU mit Hilfe der Wegbereitung der SPD unser Land für 90% der Bevölkerung in einen nichtendenen Alptraum verwandelt.
Dummerweise zuckt der tote Gaul derzeit recht heftig, Der teutsche “Wähler” ist erwiesenermaßen dämlich genug, ihm das abzunehmen….
Drum die Roten Socken sind flüssiger als Wasser …Überflüssig !!
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Im Prinzip glaube ich auch, das dies eine mögliche Option darstellt. Aber, es muss(!) in unserer Gesellschaft eine Partei geben die (gewerkschaftsnah) die Interessen der Menschen mit kleinsten bis mittleren Einkommen und der H4 Empfänger vertritt – Eine linke Volkspartei.
Welche der sonstigen Kräften könnte das leisten?
Eine Partei kann nichts ändern, da es eine Partei ist. Deshalb muss(!) die Gesellschaft verändert werden.
Die BRD hat Angst vor solchen Bestrebungen. Deswegen steht im GG Artikel 20(4)
Bitte nicht laenger mit dem Feigenblatt-GG Artikel quaelen.
Jede noch so uebele Wirtschafts oder Millitaer Junta wird steif und fest behaupten den Waehlerauftrag zu erfuellen .. und somit die welche diesen Artikel als legitimation zum Wiederstand benutzen wollen als z.B. Terroristen oder Staatsfeinde dragonisch aburteilen.
Dieser GG Artikel wird nie legal Anwendung finden koennen ..!!
“Never forget that everything Hitler did in Germany was legal” Martin Luther King
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Du hast mich missverstanden.
Der Artikel schützt die sogenannte Freiheitlich Demokratische Grundordnung. Das ist die Ordnung, die den Willen des Volkes durch hierarchische Apparate wie Parteien schleust und damit das letzte Wort einer Elite überlässt.
Diese Ordnung ist das Problem. Solange sie nicht beseitigt wird, ist keine Besserung in Sicht. Die BRD ist nicht nicht reformierbar. Daher auch APO statt Partei.
Die SPD wird nicht sterben (in der BRD zumindest), da man sie für die K-Duelle braucht, da die Normalbürger einfache Lösungen brauchen; ja oder nein (KEIN vielleicht!), links oder rechts (wie wärs mal mit NICHT sch… regiert?) alt oder jung (wie wärs mit Rückgrat? gern auch am Stock..), Titten oder Schwanz (oder Kaiser Franz?) etc.
Deshalb (und NUR DESHALB) haben wir noch die SPD! (geduldet)
Hatten wir nie und werden wir nie bekommen…In einer Oligarchie zieht der “wählende” Pöbel neben dem zahlenden Klientel immer den Kürzeren..leider
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Ähmm…, wenn man sich mal die sozialen Fortschritte z.B. in der Ära Brandt anschaut, könnte man zum Eindruck gelangen, dass auch die SPD mal ihre guten Zeiten hatte, wenn auch womöglich noch vom Schwung der 68ziger APO getrieben. Die Frage ist nur, ob sie oder eine Nachfolgepartei dies im jetzigen gesellschaftlichen Klima leisten kann und will.
An diesem “Klima” sind wir (Wähler) im übrigen auch nicht ganz unschuldig, denn die üblen Entwicklungen laufen ja min. seit der Speckbacke aus Oggersheim in die verkehrte Richtung.
Die APO war aus gutem Grund keine Partei.
Nein..nein das ist ganz allein der Verdienst des gefaerbten Brioni-Traegers … der GAZ Gerd ist der Moerder, er allein gehoert geteert und gefedert , und diesen Verdienst wollen wir ihm doch nicht abspenstig machen..oder ?
Ehre wem Ehre gebuehrt !
@Heldentasse: Das war auch der “kalte Krieg”, da war WESTERN GERMANY das Schaufenster zum Osten *schmackofatz* und heute sind wir nur ein Land zwischen einem sterbenden Riesen USA und einem erwachenden Drachen China. Da interessiert es die Macher, Spekulanten und dergleichen einen feuchten … ob die Schulen verrotten, die Mitte zerbricht etc. solange die Fachidioten auf der Schule die drei Formeln lernen, die sie brauchen, um diesen Kamikazewettlauf am Leben zu halten.
In der Ära Brandt war das auch relativ einfach bei einer Arbeitslosigkeit unter einem Prozent , Wirtschaftswachstum von oft über vier Prozent und einer quasi nicht vorhandenen Staatsverschuldung.
Also, die Ära Brandt als Zeit darzustellen, zu der man politisch nur irgendwie zurück muss, ist doch ziemlich naiv.
Kommt drauf an – die CDU oder FDP hätten es auch da sicherlich ohne Problem geschafft, das Land in die Pleite zu korrumpieren.
@gast
Vollkommen richtig! Man kann die heutigen gesellschaftlichen und sozialen Probleme mit den “linken” Rezepten der 60/ 70 Jahre wahrscheinlich nicht lösen, aber die Lösungswege sind ja zunächst auch nicht so wichtig, vorderst müssen ein breiter Konsens und Visionen vorhanden sein, wie die Probleme überhaupt sozial verträglich gelöst und darüber hinaus die “unteren” Schichten gefördert werden können.
Da ist in den letzten 35 Jahre IMO was total in die falsche Richtung gelaufen. Z.B.: Die heutigen exorbitanten Einkommens- Vermögensunterschiede (wenn sie denn schon zu Brandts Zeiten da gewesen wären) hätten mit Sicherheit eine Empörung im Volke ausgelöst, und die Verantwortlichen zum Gegensteuern bewegt. Heute sind viele Ungerechtigkeiten scheinbar so normal, dass man zum Eindruck gelangen könnte “der kleine Mann” kann die Grundprinzipien des Kapitalismus “mit der Muttermilch” eingetrichtert bekommen.
Ich glaube schon, dass sich sehr viele Menschen über die großen Einkommens- und Vermögensunterschiede aufregen. Ich finde leider gerade keine Zahlen dazu (arg wo ist das deutsche gallup-Äquivalent?), aber ich bin mir beinahe sicher, dass große Teile der Bevölkerung dies nicht für normal halten und eine kleinere Einkommens- und Vermögenspreizung bevorzugen würden.
Und: Sowohl die LINKE als auch die SPD fordern (in unterschiedlichem Ausmaß natürlich) höhere Steuern für Reiche und Mindestlöhne, um hier gegenzusteuern. Von einer totalen neoliberalen Meinungshegemonie, wie Du sie andeutest, kann also eigentlich gar keine Rede sein.
@Gast
Den am stärksten Betroffenen scheint es mehrheitlich egal zu sein, bzw. die haben schon resigniert oder die sche*ss TV Unterhaltung der privaten Sender ist denen subjektiv wichtiger als ihre demokratischen Interessen wahr zu nehmen, um damit überhaupt eine kleine Chance auf Besserung zu realisieren.
Info dazu:
Du schriebst weiter:
Ich glaube DIE LINKE und die SPD hier in einen Topf zu werfen ist fehl am Platze. Gerade hier(!) hat die SPD unter Schröder total versagt und zusammen mit den Grünen das Steuerrecht sehr zu Gunsten der Reichen und Konzerne geändert. Z.B. lag unter Kohl der Spitzensteuersatz auf Einkommen bei 53%, rot-grün hat den dann um 11% gesenkt. Gabriel fordert nun aktuell einen Spitzensteuersteuersatz „Richtung 50 Prozent“ – M.E. ist dies reine Kosmetik und typisch für die heutige SPD!
@Heldentasse
Da gibt es solche und solche.
Den einen ist Politik scheißegal. Die anderen wissen, dass sie durch das Abgeben einer für gültig erklärten Stimme nur das Sytem bestätigen würden.
Mal etwas Folklore(!) zum Themenbereich “SPD” aus den 70zigern: Hannes Wader: Trotz alledem
Es scheint doch mitlerweile egal, was er “Wähler” wählt. Die Markierung “Partei” ist nur Fassade, denn im Inneren, da blüht der Wahnsinn.
Begreifen werden es die Wähler in diesem Lande scheinbar niemals, denn es macht sich bezahlt, wenn – wie zu Weimarer Zeit – die Politik geschickt und gekonnt dem Wähler ihre Platitüden auftischt, um am Ende nur aus Machtgier und Einflussgehabe die Fäden für unsere ” ZUKUNFT ??” zu stricken.
Ändern wird sich, so denke ich mir, in diesem Lande vielleicht erst etwas, wenn uns das Wasser förmlich bis zum Halse steht und jeder, ich meine damit jeden Bürger, der *rsch auf Grund geht.
Ich hoffe, hier wachen bald viele Bürger, die ihr Land und ihre Kultur ( inkl. der hier aufwachsenden Migranten ) achten und lieben sowie die Freiheit, die wir noch haben, auf, strecken sich und geben einen Ruck in Richtung Berlin.
“Kardinal Christoph Schönborn” aktuell auf http://diepresse.com/home/panorama/religion/640883/Schoenborn_Es-muesste-ein-Ruck-durch-das-Land-gehen . Nur als Beispiel, aber auch in Oesterreich steht es nicht gerade optimal um die Politik.
Gleiches gilt für Roman Herzog seinerseits zu diesem Thema. Auch wenn ich kein Anhänger der Politik vergangener Jahre bin, seine Äusserungen waren zumindest zum Nachdenken.
Darauf kann ich Dir nur mit einem schlichten “so isses” beipflichten. Möglicherweise müssen wir wirklich nach Berlin gehen, bevor etwaige Schwarz- oder Braunhemden einen Marsch dorthin unternehmen. Auch dieses könnte nämlich das Resultat der Vernachlässigung der Bürger werden.
Wenn euer Wunsch in Erfüllung geht und die SPD sich auflöst oder sonstwie verschwindet – wird dann alles gut?
Wenn das System zusammenbricht, nach einem Kollaps der USA etwa, kommt dann das Reich der Freiheit?
Hallo Peleo,
ich dachte immer die USA SEI das Reich der Freiheit. Gibt es sonstwo noch ein Reich der Freiheit? Oder muss das “alte” Reich erst zusammenbrechen, damit ein neues entstehen kann… ? Und wie sähe es dann aus? Und wie würde man/frau dort Bürger? Mit welchen Rechten, welchen Pflichten?
So viele Fragen. Aber ich kann Dich beruhigen: die SPD wird sich nicht auflösen.
Ich dachte dabei eher an Karl Marx: “Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört”.
Wenn erst die SPD weg ist, dann……
Gibs auf! Langfristiges strategisches (pfadabhängiges) Denken war noch nie die Stärke des Kommentariats hier. Stattdessen diese billige Gesinnungsethik überall.
Ist doch klar, was passiert, wenn es die SPD nicht mehr gibt: Die LINKE bekommt eine absolute Mehrheit und es wird endlich alles gut: Sachzwänge werden abgeschafft, Reichtum für alle und nie wieder Kompromisse. Schon gar nicht mit der Wirklichkeit.
Ach, die alte Sachzwanglogik, gähn. Welche Sachzwänge fordern denn einen Krieg in Afghanistan, welche fordern Rüstungsexporte, welche fordern Biosprit und Spekulationen mit Nahrungsmitteln, während Menschen verhungern.
Und wer fordert denn Reichtum für Alle ? Ein menschenwürdiges Leben für Alle, da wird vllt. ein Schuh daraus. Aber das ist natürlich alles utopisch, jaja, die böse Wirklichkeit meint es nicht gut mit den Menschen.
@Jacques Roux
Das sind die, die ein Recht auf Arbeit fordern.
Das ist keine Dummheit. Die wissen was sie tun.
Und weil es so schön ist – noch einmal Tucholsky:
„Kaufen, was einem die Kartelle vorwerfen; lesen, was einem die Zensoren erlauben; glauben, was einem die Kirche und Partei gebieten. Beinkleider werden zur Zeit mittelweit getragen. Freiheit gar nicht.“ Kurt Tucholsky
Hör doch auf mit dem ollen Marx. Damit kann man alles und sein Gegenteil belegen. (Den Spruch habe ich von einem Perser über den Koran abgewandelt).
Sehe ich genauso. Aber ich verweise deswegen nicht auf Marx.
Wer fordert eigentlich immer ein Recht auf Arbeit?
-”Wenn das System zusammenbricht, nach einem Kollaps der USA etwa, kommt dann das Reich der Freiheit?”-
Wohl kaum… -siehe 19.) Lazarrus99, in Anlehnung daran:
Die zahlende Klientel wird ihr Schäfchen im Trockenen haben und der eine Teil des Pöbels, wird von ihr besoldet werden, um dieses Schäfchen vor dem anderen Teil des Pöbels zu schützen… -vulgo: Bürgerkrieg.
sounds really good ;-)
Nah, sounds net so good, or do you not remember this guy what has written this book about germany is doing itself away and his success? :/
Hallo Frank,
endlich mal wieder ein guter Artikel – Danke dafür! Ja, ja die gute alte Tante SPD. Wie schreibst Du noch so schön “die Blicke der Zeit zu erkennen ist unabdingbar”. Nur für was? Um sich zu häuten? Die Genossen nennen das “Parteireform”, der Stern “Castingshow” ( http://www.stern.de/politik/deutschland/spd-parteireform-gabriels-castingshow-1689386.html ) und der Nachwuchs will gleich das ganze (-das Ganze?) Präsidium abschaffen ( http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,766107,00.html ) . Na bitte, da tut sich doch was bei der SPD, oder? Vielleicht ist es aber doch nur die weitere Amerikanisierung der Politik, die uns ja bekanntlich alles gebracht hat (Schulden, Schulden, Schulden oder auch Schulden usw. usf.). Diese SPD und auch jede weitere Häutung wird das Gleiche hervorbringen: eine nach aussen aufgemotze blinkende und blitzende Partei, die um die Macht buhlt. Humane Interessen? Nee, wohl eher kapitale… . Aber so ist das in unserer Demokratie. Und so wird es weiter sein. Inhaltslose Versprechen der Nepper, Schlepper, Bauernfänger – und das Wahlvolk fällt darauf herein. Mangels Alternative. Oder wie einer meiner Vorredner feststellte: der Kapitalismus ist einfach übriggeblieben. Solange es Geld geben wird, wird es auch den Kapitalismus geben. Nur wird das Geld bald anders verteilt sein. In Deutschland, in Europa und anderswo.
Wir wollen Verständnis zeigen und sagen: nicht das Elend kann die Massen zu sozialistischen Kämpfern machen – nur die Einsicht. (http://www.textlog.de/tucholsky-menschenmaterial.html). Nur hat sich der Sozialismus nun auch schon überlebt: was bleibt, was kommt?
Um auf die SPD zurückzukommen: Nein es wird nicht Wowi (zu wenig Hausmacht), auch nicht die Meierschen Steine ( liegen immer noch schwer im Magen) – aber so ´ne Brücke aus Stein, die uns schon damals den Weg aus der Krise aufgezeigt hat, das ist abgespeichert und positiv konnektiert. Die Genossen werden schon den richtigen Kandidaten küren …
“Die Zeichen der Zeit …” und “… Blick unabdingbar.” schrieb ich ;-) Was uns fehlt ist – ich wage es kaum auszusprechen – etwas “Glasnost” und “Perestroika”, man könnte auch gleich von Transparenz und Mitsprache/Mitgestaltung der/durch die Bürger sprechen. Wenn die Entmündigung und Enteignung der Bürger aber weiter so voranschreitet, wird die SItuation unkontrollierbar werden. Die Mitmenschen, die ich tagtäglich auf der Strasse und beim Einkaufen treffe, sind nämlich doch nicht ganz so unbedarft wie manche glauben …
Freundliche Grüße
Frank
P.s.: Meintest Du “ein guter Artikel” hier oder einer von mir?
Ehrlich gesagt: hier von Dir! Als treuer Spiegelfechterleser war ich von Deinem Artikel sehr angetan und freue mich einfach an Deiner gut gemachten und verständlichen Schreibe, wenn ich das mal so sagen darf…
Danke schön, sehr freundlich. Bin ja nicht umsonst hier Lektor und wenn ich gerade nicht auf Krawall gebürstet bin, darf hier sogar schreiben ;-)
Transparenz und Mitsprache? Hm. Murdoch hat ja gerade in den USA und GB gezeigt was er davon hält. Transparenz ist, wenn alle wissen, was ich meine, das sie zu wissen haben. Mitsprache ist: wenn sie meine Zeitung kaufen und lesen.
Unkontrollierbare Massen die nicht mehr ganz so unbedarft daher kommen… – Leider nein. Deutschland ist kein Land der Revolution(äre). Gebt den Menschen große Fernseher und sie sind beschäftigt. Demonstrieren sollen doch die anderen – wer auch immer das sein mag. Solange die Politik den Bürger nur insofern enteignet, dass er es kaum merkt bzw. spürt, solange läßt er sich gerne entmündigen. Man muss dem deutschen Michel schon gewaltig auf den Fuß treten, damit er in Bewegung kommt. Dann flucht er kräftig, tja und dann hat es sich schon wieder. Meistens. So isser, der Deutsche …
Tscha – da haben der Herr Murdoch und unsereiner wohl entgegensetzte Ansichten, was diese Begriffe bedeuten.
Sei aber bitte nicht ganz so ungnädig mit “dem Deutschen” (den es glücklicherweise ja so auch nicht gibt): Unsere Mitbürger sind oftmals fitter, als wir glauben mögen, nur dauert es seine Zeit, bis der Groschen gefallen ist.
Das sollte und wollte die SPD ja dereinst leisten.
…bis sie von den Triebtätern des Großkapitals gemeuchelt wurde!
meinte: Auftragsmord!
Meist meuchelt man sich selbst … Um einen blöden alten Spruch anzubringen: “Das Fleisch ist billig und der Geist ist schwach” ;-)
Man muss auch fair sein und sagen, dass alle Parteien, daran kranken KEINE Charakterköpfe, KEINE Visionen und KEIN Esprit zu haben, da keiner, der Rückgrat, Grips und Ausstrahlung hat als “Tippse” für Hochfinanz, Lobbyisten und Exportindustrie enden will. Deshalb haben wir keine Brandts, sondern Pofallas.
Große Macher (Buchmacher?) findet man heute nicht mehr in der Politik, sondern dort wo die Musik gespielt wird
Und die Sponsoren der Parteien benötigen die SPD eigentlich auch nicht mehr (abgesehen von Kanzlerduellen, wenn alle 4 Jahre wieder das Kreuzchen gemacht wird), da ja die CDU “sozialdemokratisiert” wurde. Man könnte auch sagen alle Parteien sind ein gräulicher Mischmasch ohne Ecken, Kanten und Profil…
Oder ist an der Merkel etwas dran?
Die kann heilfroh sein, dass sie ihre Springerpresse hat, ihren Joe, ihre Berater und ihre schnarchige Art, sonst wären die Leute schon auf den Barrikaden!
Schade das der hier Open Thread – Programmdebatte bei der LINKEn geschlossen bzw … Jens , Jens ,Jens immmer noch SPD Romanitiker Hm ?
Linken bashing hin oder her … Man nenne mir eine korruption auf tiefer ebene wo die Linkedabei ist … :)
4$ … oder maul halten in bezug auf das …. OKay ?
http://www.youtube.com/watch?v=SXw1zm52tM8
Aber das Systsem funktioniert … :
Oh hast du schon genug ?
http://www.youtube.com/watch?v=Tca-AkF2_6w
also gut ?
http://www.independent.co.uk/news/uk/home-news/hacking-whistleblower-found-dead-at-his-home-2315880.html
Nur mal so am rande … ;)
SpD … tod … wie gesagt …
http://www.youtube.com/watch?v=8e5Jo-XPDPY
Kriegszitterer .. ;)
In einer Cadokratie(Lumpenherrschaft – Fuller) sind Parteien unwichtig, sie sind nur das Feigenblatt für den verblödeten Wähler an eine Pseudodemokratie glauben zu können. Die Richtung wird unter den Lumpen
abgestimmt. Wahlen mit “konkurrierenden” Parteien sind Schaumschlägereien.
Die wirkliche Demokratie kommt nie, denn dazu ist der Mensch viel zu
egoistisch! Und eine Annäherung an demokratische Strukturen wird ver-
hindert durch die Gier einer geldgeilen Cadokratie. Deutschland – schlaf
weiter.
Nach dem Begriff hab ich die ganze Zeit gesucht. Er ist das bindende Glied zwischen Wirtschaft, Medien und Politik!
die spd steckt in eine rrkrise, weil die politik in eine rkrise steckt. die politik steckt in eine rkrise, weil sie aus interessenverbänden besteht und ihre eigenen vorgaben tag für tag mit füssen tritt.
auch wenn demokratie eine sinnvolle form des sozialen miteinanders ist, so hat sie ihre grenzen. eine politiklandschaft wird immer anfällig sein für dürre und naturkastrophen.
der spd mangelt es allerdings vorrangig an gesichtern und charisma.
Der letzte Cohiba qualmende SPD Charismat war so charismatisch das er im Brioni Anzug Käseblätter verklagete wegen seiner vermeindlich gefärbten Haare und gleichzeitig als “Genosse der Bosse” mit Sozialdemokratischen Stimmen einen Schlag gegen die Soziale Sicherheit,Lohnsystem und Zukunft der deutschen Bevölkerung führte der verheerender mit vielleicht Ausnahme von Kriegsfolgen nicht sein konnte…
Was in des drei Teufels Namen wollt ihr als mit der f….g SPD ? Diese aalglatten schmierigen Karrieristen soll der Blitz beim Scheißen treffen .. je schneller der Alte Gaul in die Abdeckerei kommt desto besser ..
no gods. no states. no servants. 666
Äh, ich glaube f….g wird um Ende mit ck geschrieben. ;)
In der Regel ist so ziemlich alles, was Lazarus schreibt, ziemlicher Blödsinn, aber “fucking” wird doch immer noch mit “g” hinten geschrieben!
Gast
Das Kompliment gebe ich gerne zurück … und in der Tat endet “fucking” mit “g”.
Na, ein “Gast”, der noch nicht einmal ansatzweise die Gefahr von Etikettenschwindel erkennt, sollte sich vielleicht besser nicht so weit aus dem Fenster lehnen.
Es wurde schon in vielen Threads zu verschiedenen SPD-Artikeln geschrieben, dass die derzeitige Politik in ihrem Extremismus nur mit Hilfe der SPD ermöglicht werden konnte. Ohne die Etikettenschwindel-SPD wäre eine CDU-initierte Agenda 2010 nicht einmal ansatzweise möglich gewesen.
Das Lustige dabei:
Du wirst auch darunter zu leiden haben :-)
Was auch immer das sein mag.
welcher Extremismus?
gast schrieb am 18. Juli 2011 at 23:24 – “In der Ära Brandt war das auch relativ einfach bei einer Arbeitslosigkeit unter einem Prozent , Wirtschaftswachstum von oft über vier Prozent und einer quasi nicht vorhandenen Staatsverschuldung”.
Zurück zu deiner Frage betreffend Extremismus:
Arbeitslosigkeit ist extrem.
Wirtschaftswachstum war extrem.
Staatsverschuldung ist extrem.
Machtverschiebung (von öffentlich zu privat) ist extrem.
Verteilung des Vermögens (Schere, Spreizung) ist extrem.
Goldpreis ist extrem.
Dollar und Euro sind extrem.
Machtlosigkeit der Politiker ist extrem.
Machtfülle der Konzerne ist extrem.
Gleichberechtigung ist extrem.
Miliärausgaben sind extrem.
Konsumverhalten ist extrem.
Werbung ist extrem.
Nahrungsmittelqualität ist extrem.
Medikamentenverbrauch ist extrem.
Ich bin extrem.
(Aufzählung nicht abgeschlossen)
Gast
Realitätsverlust ..?
schwitzig
Never mind the bollocks
Ich bin es sowas von leid … du und deine konsorten bereiten mir fast eine art von … ja fast schon körperlichen schmerz …
Egal … Es gibt wichtigeres André H…
Ich bin denoch insgesamt ein Anhänger der Theorie das am Ende doch alles mal ein Stück besser wird …
http://www.youtube.com/watch?v=RaeFr1OMJvY&feature=channel_video_title
Ansonsten noch einen schicken monolog Zeitgenosse … ;)
http://www.raumfahrer.net/news/raumfahrt/18072011210128.shtml
gruß an die gleichgeschalteten Sendehäuser …
Oh … ;) ich habe Visionen … Auf dem Energie-Sektor sollte die “s”PD mal punkten …
http://www.youtube.com/watch?v=HZEQ_6ixKKo
Wer befreit die völker der welt aus ( auch dieser knechtschaft ) dieser welt … ?
ITer ? JA ja … aber ich schmeiß das mal so in den raum … Visionen ;)
http://www.iter.org/
MAl so neben bei die kiste sollte eigendlich in Mecklemburg.vorpommer stehen und nicht
in dem theoretisch erdbebengefährdeten … tzz … wie gesagt … Landesfürsten … nicht mehr als einen Gag wert … also siegt korruption … wieder mal …
Schade das der Faden die Linke dicht gemacht wurde …
Habt ein wenig schiss hm ? he he … ;)
http://www.youtube.com/watch?v=7YPtw1l1j4o&feature=channel_video_title
Gruß
Realist … :)
Open Thread … ?… – Programmdebatte bei der LINKEn
Das größte Wunder ist im Grunde, dass die SPD immer noch in der Lage scheint, Debatten wie hier auszulösen. Bei Licht betrachtet ist der Politkarrieristen-Tanker keine Zeile mehr wert.
Nur: Ist das bei den anderen Parteien anders? Ich werfe mal die Grünen in den Ring: Heuchelei wohin man blickt. Beispielsweise beim Thema Waffenexporte, die unter Rot-Grün erblühten. Ähnlich beim Thema Atomkraft, die unter Rot-Grün eine circa 25jährige Bestandsgarantie bekam. Die unreflektierte Parole “Green New Deal”, die den Wandel von Arbeitsgesellschaft und Kapitalismus gnädig ausblendet und den grünen Profit verheißt.
Und blicke ich zur Partei, die den Namen “Die Linke” besetzt hat, wird mir nicht wirklich wohler. Stichwort “Gaza-Flotte” oder Lafos “Fremdarbeiter”-Rede 2005. Nicht schön das alles.
Nach rechts blicke ich mal gar nicht, das bürgerliche Lager kratzt mich eh nicht.
Wenn diese Gesellschaft sich nicht von den Parteien in ihrer heutigen Form emanzipiert, sieht es düster aus. Just my two cents.
Frank
@ Lohengrin
Ich befürchte, das würde so ausgehen: Sarrazins Rassenlehre als Bundesgesetz, Guttenberg als Staatschef und die Todesstrafe wieder im Grundgesetz.
Ja genau, wie in der Schweiz, wo täglich Dissidenten hingerichtet werden. Ganz im Gegensatz zum Demokratievorbild USA, wo es keine Todesstrafe und ein beispielhaftes Sozialwesen gibt.
Welche Schlüsse ziehst Du denn aus dem Hype um Sarrazin und Guttenberg im Hinblick auf eine direkte Demokratie?
Die Schweiz ist Konsensdemokratie (Allparteienregierung) mit freilich starken Elementen einer direkten Demokratie. Die Volksabstimmungen sind aber bei weitem nicht so basis-demokratisch wie viele meinen. Stichwort: gate-keepers.
Bin zwar jetzt nicht angesprochen, aber ich ziehe daraus den Schluss, dass man die direkte Demokratie so gestaltet, dass sich keine Diktatur einer Mehrheit entwickeln kann. (Sarrazin sehe ich als Resultat einer gesellschaftlichen Fehlentwicklung, die schon bei der missglückten Entnazifizierung ihren Anfang nahm. Bildung ist ein Mittel dagegen) Und zum Guttenberg, wäre er nicht über seine eigene Eitelkeit gestolpert, hätte er uns als Kanzlerkandidat auch ohne direkte Demokratie gedroht ;-)
Ich vermute, dass Guttenbergs Doktorarbeit die Leiche im Keller war, die er zum Eintritt in die erlauchten Kreise benötigte. Dummerweise ist das Ding vorzeitig aufgeflogen. Jetzt gab es nur noch die Möglichkeit, dass Gutti neues Kompromat anlegt, oder das er fallengelassen wird. Die Entscheidung darüber war anfangs noch nicht klar. Deshalb das wochenlange Spektakel.
Das ist doch völlig egal. Wichtig ist, dass eine rein repräsentative Demokratie nachweislich – siehe USA, Deutschland, GB, Spanien usw. – nicht funktioniert. Viel schlimmer kann es kaum werden und gerade die Gegenüberstellung Schweiz/USA zeigt, dass das Pöbelargument a) nicht zutreffend sein muss und b) bei den sogenannten “Demokratien” ein Zirkeleffekt ähnlich wie in repressiven Diktaturen ist, denn die Menschen werden nicht als Mob geboren, sondern zum Mob gemacht.
Realitätsverlust?
Geh zum Kotzen doch einfach vor einen Spiegel. Funktioniert garantiert.
Habt Ihr es mitgekriegt? Der Münte (!) scheint mitgelesen zu haben und fordert nun, dass die Politik die Finanzindustrie doch kontrollieren soll. Da hat er ganz schön lange gebraucht, der Bursche, und den Zaunrüttler solange in jedem neoliberalen Quatsch unterstützt, bis sie bei rund 20% gelandet waren. Da sollte man doch den kleinen Mitgliedern, die sich durch die Parteiveranstaltungen gequält haben und Plakate klebten, empfehlen, mal kurz ins Sauerland zu fahren, um dem Großmeister der neoliberalen SPD ordentlich die Frisur zu pudern!
Oh diese Schattengestalten…