Wo steht Schwarz-Gelb?
geschrieben am 17. Oktober 2011 von Thorsten Beermann
ein Gastartikel von Thorsten Beermann
Nachdem ich mich letzte Woche mit dem Zustand der beiden im Fall von Neuwahlen aussichtsreichsten Oppositionsparteien beschäftigt habe, möchte ich mich heute der schwarz-gelben Bundesregierung zu wenden – so lange es sie noch gibt, möchte man fast sagen.
Keine Bundesregierung der Nachkriegsgeschichte hat bisher eine so desaströse erste Halbzeit aufs Parkett gelegt wie die aktuelle. Kaum eine Regierung hat so ohne jede Eigeninitiative und nur von den Ereignissen und Meinungen getrieben mehr reagiert als regiert. Der Versuch einer Betrachtung mit möglichst wenig Polemik…
Die Liberalen im Sinkflug
Wenden wir uns als erstes der FDP zu. Zynische Zeitgenossen mögen das für Jagd im Gehege halten, empathischere Mitmenschen anmerken, dass man auf am Boden Liegende nicht noch eintreten soll. Aber das war nicht immer so. Es ist kaum mehr alszwei Jahre her, dass die FDP ihr bisheriges Rekordergebnis im Bund feiern konnte. 14,6% der Stimmen entfielen auf die Liberalen.
Geschafft hatte es die Partei vor allem mit einem Thema: Steuersenkungen. Dass die FDP mit dieser eingleisigen Themensetzung durchkommen konnte, ist nicht zuletzt den Medien anzulasten. Obwohl jeder, der sich auch nur oberflächlich mit den Staatsfinanzen beschäftigt hatte, vorhersagen konnte, dass generell, ganz sicher aber in der auslaufenden Bankenkrise, kein Spielraum für nennenswerte Entlastungen vorhanden war. Trotzdem wurden die Forderungen in der Berichterstattung als seriöses Thema behandelt.
Umso größer war nach den Wahlen die (gespielte?) Überraschung, als doch keine Wohltaten an die breite Masse verteilt wurden. Zu offensichtliches Bedienen des eigenen Klientels (Stichwort Hotel), zu dreiste Selbstbedienung bei der Postenvergabe (Stichwort Dirk Niebel) und eher überschaubare Leistungen im Amt (Stichwort Westerwelle) taten ihr übriges, um die Liberalen in der Gunst der Wähler sinken zu lassen.
Auch zahlreiche Personalrochaden konnten bisher wenig daran ändern, dass die FDP nach dem aktuellen Stand froh sein muss, überhaupt noch im Bundestag vertreten zu sein. Trotz aller Beteuerungen und den Versuchen der neuen Parteiführung, auf Regionalkonferenzen wenigstens die eigene Basis zu beruhigen, von einer inhaltlichen Erneuerung ist nichts zu sehen.
Und das kann nicht mal verwundern. Die Partei hat sich nach dem Ende der sozial-liberalen Koalition 1982 und nochmals verstärkt in den 90er Jahren stromlinienförmig auf den Wirtschaftsliberalismus ausgerichtet. Besonders die jüngeren Mitgliederjahrgänge, die jetzt auch in der Parteiführung so präsent sind, wie in keiner anderen Partei (außer vielleicht den Piraten), hat nie eine andere Marschrichtung kennen gelernt. Die Partei hat schlicht kein Personal, das andere Akzente setzen könnte.
Aktuell steht die FDP am Scheideweg. Ihr Kernthema, mehr noch, ihre Kernphilosophie ist gerade dabei, außer Mode zu kommen und sich selbst zu überleben. Ihr bleiben zwei Möglichkeiten: sie kann versuchen, sich wieder verstärkt als Bürgerrechtspartei etablieren, oder sich als rechtpopulistische Partei neu zu erfinden. Für beide Wege gibt es Anzeichen. Die Reaktion auf der Behörden-Trojaner und die Anti-Euro-Fraktion deuten sowohl in die eine, als auch in die andere Richtung.
Viel versprechend ist keiner der Ansätze. Die Wahrung der Bürgerrechte vertreten andere Parteien schon lange besser und glaubwürdiger als die FDP. Es ist unwahrscheinlich, dass sie damit in größerem Maß Wähler zurückgewinnen könnte. Größere Chancen könnte in der populistischen Gangart liegen. Schon lange sehen Meinungsforscher ein zweistelliges Potenzial für eine Partei weit rechts von der Mitte, wenn sie nur nicht das Schmuddelimage des Neo-Nazitums mit sich bringen würde. Gleichzeitig ist aber fraglich, ob sich die echten Rechtsaußen von einer Partei angesprochen fühlen könnten, die von einem Homosexuellen geführt wurde, der von einem Asiaten abgelöst wurde. Auch weist wenig darauf hin, dass sich aus Euro-Gegner, Islamophoben, Anti-Gender-und-Gleichberechtigungs-Unbewegten und Co bei allen vorhandenen Überschneidungen wirklich eine Bewegung formen ließe. Denn so sehr sich das Bild der deutschen Tea Party hier aufdrängt, es fehlt doch ein wichtiges verbindendes Element: die Religion.
Und so bleibt am Ende die Erkenntnis, dass der FDP eine lange Auszeit von der ersten politischen Liga mit einem anstrengenden und schmerzhaften Selbstfindungsprozess kaum erspart bleiben wird, wenn sie nicht sogar tatsächlich in der Bedeutungslosigkeit verschwindet. Doch wer weiß? Totgesagte leben länger und den Grünen wurde noch vor wenigen Monaten vorhergesagt, sich endgültig überlebt zu haben.
Die Union ohne Partner?
Auf der anderen Seite steht die Union wenigstens auf den ersten Blick besser da. Wie schon in der großen Koalition konnte sie, allen voran Angela Merkel, den Unmut der Wähler weitgehend an sich abtropfen lassen und auf den Koalitionspartner umleiten. Die Perspektive hat nur zwei Schönheitsfehler. Zum einen dürfte die Union mit ihren 32 bis 35%, die sie in den Umfragen (er)hält, auf den Kern ihrer Stammwählerschaft zusammengeschrumpft sein, zum anderen fehlt ihr durch den Einbruch der FDP ein Partner zum Regieren.
Bereits nach der letzten Bundestagswahl war vielen Beobachtern klar, dass, auch wenn es niemand in der Union laut aussprechen wollte, Angela Merker und viele ihrer weniger ideologisch geprägten Mitstreiter die angenehm unkomplizierte große Koalition gerne fortgesetzt hätten. Nicht nur waren die Beamten-Seelen der von der Schröder-Ära geschwächten SPD pflegeleichter als die Liberalen, die vor Kraft kaum laufen konnten; vor allem war der Unionsführung klar, dass sie jetzt in der als Wunschkoalition verkauften schwarz-gelben Regierung an der Erfüllung all der Ankündigungen gemessen werden würde, die mit der SPD ohnehin nicht zu verwirklichen waren. Es war bequem gewesen, in dem Wissen einschneidende Maßnahmen zu fordern, dass man nicht gezwungen sein würde, sie umzusetzen.
Hinter den Kulissen steht die Union inhaltlich dagegen kaum weniger nackt vor dem Volk, als ihr Koalitionspartner. Auf der Suche nach der „Neuen Mitte“ hat sich die Union in vielen Aspekten weit von ihren ursprünglichen Jagdgründen entfernt. Die Wirtschaftspolitik, in der immer noch Ludwig Erhard als Schild vor sich her getragen wird, während man wie die SPD in den 90ern in der neo-liberalen Falle sitzt, das Frauenbild oder zuletzt die Umweltpolitik mit dem Hin und Her bei der Atomfrage sind nur einige Beispiele der schwarzen Unstetigkeit.
Mit ihren Versuchen, für jeden etwas zu bieten und alle zufrieden zu stellen, erreicht die Merkel-CDU schon lange niemanden mehr richtig. Als weiteres Hindernis erweist sich intern immer mehr die CSU, die in Bayern erstmal seit Jahrzehnten der Gefahr ins Auge sehen muss, die Macht zu verlieren und panisch auf nahezu jeden Zug aufspringt, der den Verdacht erweckt, Volkes Stimme darzustellen. Dabei ist kaum noch vorherzusehen, wo die Bayern als nächstes quer schießen werden. Natürlich nicht etwa intern, sondern über die Medien, versteht sich.
Dringendste Aufgabe der Union wäre aktuell das Knüpfen neuer Verbindungen zu SPD und/oder Grünen. Die Hoffnung, die Koalition mit der FDP nach der kommenden Bundestagswahl, wobei ein Termin Anfang 2012 im Moment genau so wahrscheinlich ist, wie Herbst 2013, fortzusetzen, ist utopisch. Wenn die Union regieren will, führt kein Weg an einem neuen Partner vorbei.
Derzeit drückt sich Merkel samt ihrer Partei allerdings um jede inhaltliche Debatte, egal zu welchem Thema. Ein kurzer Blick auf die zahllosen „letzten Zahlungen“ an Griechenland und das Umfallen jeweils nur Tage später allein reicht, um zu zeigen, dass die Union im Moment weder in der Lage ist, die sprichwörtliche Linie im Sand zu ziehen, noch dem Wähler die Wahrheit zu sagen.
Zeitgleich ist sowohl bei SPD und Grünen, bei aller eigenen Konzeptlosigkeit, nicht anzunehmen, dass sie sich die Rolle als Steigbügelhalter nicht mit weitgehenden inhaltlichen Zugeständnissen teuer bezahlen lassen würden. Fraglich ist, ob Merkel damit bei ihren verbliebenen Stammwählern oder auch nur bei der Basis durchkommen könnte. Als Fazit könnte am Ende stehen, dass die Union nach der kommenden Wahl beweist, was böse Zungen schon heute sagen: dass CDU und CSU derzeit nicht regierungsfähig sind. Oder einfach unfähig zu regieren.
Thorsten Beermann
Bildnachweis: Sawo
Vertrauen Sie Deutschlands Nr. 1
Wissenschaftlich fundierter Test!
www.PARSHIP.de
Ist eigentlich ganz einfach auszumachen, wo SPDCDUFDPGrüne derzeit stehen: In etwa einem Jahr werden sie sich die Forderungen der Linken vom letzten Jahr zu eigen machen, womit diese bei der nächsten Wahl um den Einzug in den Bundestag kämpfen muss, weil ihr die Themen ausgehen.
Umsetzung… das ist dann was anderes.
(Transaktionssteuer: Wird mindestens symbolisch kommen, bei gleichzeitigem Geschrei, dass das ja die Kleinanleger schwer treffen wird… MuuHa…
Mindestlohn: Wird kommen und Uschi wird ganz vorn dabei sein, ihre soziale Ader rauszukehren.
Banken-Teilprivatisierung: Wird kommen, weil “muss” kommen, um Bankensterben zu stoppen.
Rekommunalisierung der Energie: Wird kommen, weil der Mittelstand sich über die hohen Energiepreise beschweren wird.
Bahnprivatisierung: Ist doch schon länger auf Warteschleife, weil der Laden einfach Scheiße gemanagt wird. Arme Bahnangestellte, die dabei zusehen müssen, wie “ihr” Unternehmen runtergewirtschaftet wird…)
Ehrlich, was besseres kann dem Land nicht passieren, als eine Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht, die die “etablierten” Hengste im Bundestag vor sich her treibt. Die “Reformer” solen sich mal nicht so haben.
“Banken-Teilprivatisierung: Wird kommen, weil “muss” kommen, um Bankensterben zu stoppen.”
Wirklich Konservative müssen aber dagegen stimmen!
der Markt reguliert sich selbst… usw. (hihihi)
Mich langweilt dieses immer gleiche CDU/FDP-Bashing, das meiner Meinung nach oberflächich ist und an relevanten Sachfragen vorbeigeht.
Man muss sich fragen, wofür die Regierung steht, für wen sie handelt und unter welchen Außenbedingungen sie dies tut.
Die CDU hat es geschafft, duch Übernahme von Bürgschaften in unvorstellbaren Ausmaßen die Banken und damit auch das gesamte Finanzsystem vor einem Komplettzusammenbruch zu bewahren.
Als Konservative Partei hat sie somit den Erhalt des Systems (zumindest bis heute) geschafft.
Außerdem hat sie geschafft, diejenigen, die immer das Sagen in unserer Welt gehabt haben, die Reichen und Superreichen, vor einem Verlust ihrer Besitzstände zu schützen.
Dies alles auch mit Hinsicht auf die Stabilität der Weltwirtschaft, insbesondere des Euro-Raumes und damit die Europäische Union, die ganz klar für die CDU ein wichtiges außenpolitisches Projekt sind.
Sie hätte es fast geschafft, den Atomausstieg zu verhindern, hatte dann nur Pech, dass Fukushima kam. Stabilität der Energieversorgung mit Atomkraft ist klar auch ein wichtiges Anliegen der CDU/FDP. Gleichzeitig hat sie aber auch die Fähigkeit gehabt, sich dann dem eindeutigen Wunsch des Volkes zu beugen und den Ausstieg dann tatsächlich noch zu beschließen.
Die Regierung hat übrigens geschafft, die wirtschaftlichen Beziehungen zu anderen Ländern zu intensivieren und hat damit der Rüstungsindustrie und vielen Großkonzernen fette Aufträge zu sichern.
Außerdem hat sie es geschafft, die Beziehungen zu China zu verbessern, die zu Russland nicht zu verschlechtern und gleichzeitig die wichtige Achse zu Amerika aufrecht zu erhalten.
Deutschland geht es zur Zeit im Gegensatz zu Amerika oder Spanien wirtschaftlich und sozial relativ sehr gut.
Wenig Sozialabbau, kein Anstieg der Arbeitslosigkeit (auch wegen staatlich ermöglichter Kurzarbeit) und weiterhin – trotz der Krise- noch gute Wirtschaftskraft.
Ich weiß, dass diese Linie nicht nur Zuspruch findet, und ich ärgere mich selber sehr, dass das eigentlich zusammengebrochene Finanzsystem ausgerechnet zugunsten der Verursacher und Profiteure und auf Kosten der Zukunft der Allgemeinheit gerettet wird. Dass weiter nur mit Hinsicht auf Profite moralisch äußerst verwerfliche Geschäfte von der Regierung unterstützt werden. Dass die Innen- und Netzpolitik geprägt ist von Angst und Panik gegenüber sich einer längst vollziehenden Veränderung der Welt. Ich könnte etliche Punkte aufzählen….
Aber ist all das nicht die Aufgabe einer neoliberalen und christlich-konservativen Regierung?
Ich finde, wenn man es so beleuchtet, dann hat die Regierung sehr viel (in hrem Sinne) Gutes und Außergewöhnliches geleistet.
Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass sich trotzdem etwas ändert, viele Leute jetzt gegen das ungerechte Wirtschaftssystem auf die Straße gehen, mal mehr an die Zukunft unserer Erde denken, mehr Solidarität mit den wirklich Armen auf der Welt zeigen, sich nicht von religiösen Ideologien verblenden lassen, kurz: gemeinsam für eine bessere Welt eintreten und gegen das jetzige System rebellieren.
Dazu nicht in gewohnter Manier auf die Regierenden einbashen, sondern eine alternative Weltsicht, abseits von Politalltag, Wachstum, Ausbeutung, Profiten und einseitger Vermögensverschiebung aufzeigen.
Denn wer auch in seiner Kritik des Status Quo nicht über den Tellerrand schaut, festigt nur das System.
Auch wenn dieser Kommentar ernst gemeint sein sollte, wäre es vielleicht doch besser und Nerven schonender ihn als Glosse aufzufassen. Zumal eine Regierung ja laut Eid ihrer Amtsträger nicht gewählt wird um in ihrem Sinne “Gutes zu Außergewöhnliches” zu tun sondern um die “Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen” und das haben sie IMO objektiv schlechter gemacht als ihre Vorgänger.
War ernst gemeint und man hätte aus meinem Beitrag herauslesen können, dass Gedanken auf der Ebene “besser oder schlechter als irgendeine eine andere etablierte Parteien-Politik” nicht Kern meiner Aussage sind.
Wenn du also sagen willst, dass die Große Koalition besser war als die jetzige, kann ich diese Meinung gerne akzeptieren und teile sie vielleicht sogar, aber es hat nunmal gar nichts mit dem zu tun, was ich gesagt habe. Ganz im Gegenteil meinte und schrieb ich, dass so ein denken nicht über den Tellerrand hinausgeht und deswegen das System festigt, wo ich gegen bin, da die Probleme unserer Politik weiter reichend sind.
Die Analysen der beiden Artikel ist gut, aber nicht vollständig, da der Unsicherheitsfaktor “Die Piraten” (noch) nicht betrachtet wurde.
Der Satz ist nicht richtig und von der laufenden Entwicklung überholt:
Wieso “auslaufenden Bankkrise”? Wie ist es zu verstehen?
Merkel unternimmt alles, um die SPD und Grünen zu spalten. Damit hätte sie die Auswahl nach der nächsten Bundestagswahl – wenn da nicht das Neuturm “Die Piraten” wäre…..
Diese Unsicherheit ist um so größer, je näher der Termin eine Bundestagswahl angesetzt wird. Viele Wähler lassen sich von der eindimensionalen Aussage “Der Piraten” blenden.
Auch die Grünen haben Jahre gebraucht (und sind immer noch nicht am Ziel) das politische Vakuum ihrer Aussagen zu füllen.
Piraten und der Linken werde ich mich nächste Woche in einem dritten Teil widmen. In dem Fall nicht, weil sie eine gemeinsame Front bilden, sondern weil das die beiden verbliebenen Parteien sind, denen ich Chancen bei der Bundestagswahl zutraue.
Ich bin kein Freund des Narrativs, dass die FDP 2009 mit dem Steuersenkungsthema durchgekommen wäre. Das hat doch niemand geglaubt. Es gab weder massenhaft Wähler, die Steuersenkungen gewollt hätten, noch rechnete jemand ernsthaft damit. Die Überraschung war ja dann 2010 eher, dass die FDP es tatsächlich versuchen würde. Das Wahlergebnis 2009 ist das Ergebnis des Unmuts auf die GroKo (die jetzt wieder gewünscht wird) und die Vorstellung, Schwarz-Gelb würde wenigstens irgendetwas reißen. Steuersenkungen aber spielten da keine Rolle; die waren es eher, die die Partei in den Untergang rissen, WEIL sie versucht haben, ihr nicht geglaubtes Wahlversprechen umzusetzen, und nicht so sehr, weil sie es nicht taten.
Ich denke auch, dass die FDP-Wahl zum einen eine Protestwahl war und zum anderen darin begründet, dass einige Wähler wahrscheinlich tatsächlich in dem irrigen Glauben waren, dass die FDP Datenschutzbelange tatsächlich thematisieren und durchsetzen würde. Dieses Etikett hat die FDP sich ja bereitwillig angeheftet. Damit ließe sich auch der spätere Erfolg der Piratenpartei erklären.
Wer wünscht sich die? Ich kenne eine Menge Propaganda, in der das kolportiert wird, aber ich kenne niemanden, der sich diese Landesvergewaltigung zurückwünscht. Ich habe auch auf keinem Wahlzettel bisher die Partei “Große Koalition” entdecken können und so lange das so ist, betrachte ich den Spruch “der Wähler hat die Große koalition gewählt” als dreiste Propagandalüge.
Wenn es erwünscht wäre, dass auch Koalitionen wählbar wären, hätte das bei der aktuellen Reform des Wahlgesetzes einfliessen können. Ist es aber nicht.
Da habe ich in meinem Umfeld und auch gerade im Internet andere Erfahrungen gemacht. Ich kenne, gerade auch unter den absolut Nicht-Besserverdienenden eine ganze Reihe von Personen, die dem Slogan “Mehr Netto vom Brutto” geglaubt haben und auch in langwierigen Diskussionen nicht davon zu überzeugen waren, daß es keine breit angelegten Steuersenkungen geben würde und selbst wenn, sie nicht davon profitieren würden, weil sie kaum Einkommenssteuern zahlen.
dem kann ich absolut zustimmen.
@schwitzig: datenschutzbelange (im sinne des bdsg bei öffentlichen und nicht-öffentlichen stellen) haben in meinem gesamten umfeld bei dieser wahl niemanden interessiert.
Eventuell liegt das an meinem eher IT-lastigen Umfeld. Allerdings fällt es mir tatsächlich schwer zu glauben, dass die Steuersenkungsaussagen von breiten Teilen der Wählerschaft ernstgenommen wurden. Aufgrund der Aussagen meines Umfeldes tendiere ich eher zu der Bürgerrecht/Datenschutz-These – aber ich lag schon mal (BTW) bezüglich der Wählerkompetenz komplett falsch – leider. Vielleicht ist mein Blick da durch ein differentes Umfeld tatsächlich getrübt.
Auf jeden Fall! Einen Leiharbeiter interessieren Meldungen über Bürgerrechte und Datenschutz nicht so sehr wie das Recht auf Arbeit von der man ein angemessenes Leben führen darf.
Ich habe neulich mal gehört, dass 36% der jungen Menschen Leiharbeiter sind. Leider habe ich dazu keine Quelle. Aber wem dem so ist, dann kann ich nur sagen, Armes Deutschland!
So ist es. Selbst Umfragen unter den FDP-Wählern damals ergaben, dass es keine 20% waren, die diesem Versprechen glaubten, oder sie deswegen wählten. Sie wählten sie, weil es die FDP verstand (natürlich mit massiver Unterstützung der Medien), sich als wirtschaftskompetent darzustellen. Und natürlich gab es auch den generellen Vorteil der kleineren Parteien, die sich aus einer großen Koalition ergeben.
Es ist später einfach nur ein Ablenkungsmanöver gewesen, das Scheitern der FDP gerade daran festmachen zu wollen. Es sollte davon ablenken, dass das neoliberale Wirtschaftsmodell, für das die FDP wie keine andere Partei steht, schlicht keine Antwort auf die Krise hatte.
Kaum einer konnte sich tatsächlich vorstellen, dass das gesamte Instrumentarium von Westerwelle und Co. sich tatsächlich mit den Steuersenkungen erschöpft hätte. Wer aber weiß, dass es im Konzept des Neoliberalismus gar keine Krise gibt, den wunderte die Hilflosigkeit dieser Jünger allerdings nur wenig…
Als die große Koalition in Deutschland noch regierte, da träumten die Schwarzen immer von den Gelben als idealen Partner. Nun vor zwei Jahren ging dieser Traum nach der Bundestagswahl in Erfüllung und seither hat sich das Ganze eher zu einem Albtraum entwickelt.
Auch der Wähler merkt, was er da gewählt hat! Guido W. konnte als er noch Führer der größten Oppositionspartei war uns glaubhaft vermitteln, was die Partner der großen Koalition so alles falsch machen und sich selber als den großen Heilsbringer explizieren, wenn man ihn nur ließe.
Dann durfte er und………und plötzlich bewahrheitete sich der alte Spruch, von den Kritikern, welche wie Eunuchen sind, alles besser wissen, es aber nicht selber können. Und wir durften kapieren, dass mit der FDP, z. Zt. mit Vorsitzendem mit vietnamesischen Wurzeln, nichts besser wird außer man fühlt sich dem Großkapital zugehörig.
“Angela Merker” ist gut.
Manchmal ist die Dikussion um die politischen Parteien sehr inhaltsleer. Die FDP ist also schon gar keine funktionierende Partei mehr, CDU/CSU können auch nicht regieren, die Grünen sind maximal Koalitionspartner und auch die SPD hat ihr Sache nicht besser gemacht. Die Piraten haben ohnehin kein Programm
Was sollen uns diese Analysen sagen? Leben wir schon seit Jahren ohne funktionierende Regierung? Geht es bergab mit Deutschland?
Oder funktioniert hinter den Kulissen doch alles besser als oft behauptet?
Ich kenne keine Institution, die der öffentlichen Kritik auch nur halb so gut standhalten könnte, wie die Bundesregierung, egal ob gerade rot oder schwarz herrscht.
“Nachdem ich mich letzte Woche mit dem Zustand der beiden im Fall von Neuwahlen aussichtsreichsten Oppositionsparteien beschäftigt habe, möchte ich mich heute der schwarz-gelben Bundesregierung zu wenden”
Das ist zwar verständlich, aber doch auch keine Lösung.
In einen Mähdrescher zu springen wäre mit deutlich weniger Leid verbunden ;)
“Politik ist die Unterhaltungsabteilung der Wirtschaft.” Sagte Frank Zappa angeblich mal.
Dem ist mit Blick auf Deutschland anno 2011 nichts hinzuzufügen. (Außer vielleicht, daß die Linke und die Piraten noch kein festes Engagement haben.)
Der Ausgang der nächsten Bundestagswahl hängt sehr vom Zeitpunkt ab und welche Themen da gerade “in Mode” sein werden – letzteres trifft vor allem auf Grünen und Piraten zu (FDP klammere ich mal aus ;) ).
Für CDU/CSU und SPD wird entscheidend sein, wer von beiden halbwegs zu einer eindeutigen politischen Linie findet und besonders, wer diese dem Volk besser unterjubeln kann. Evtl. könnten auch vermehrt einige ideologische Aspekte dabei eine Rolle spielen (also der Blick auf ein “größeres Konzept”), da Merkels je nach Aktualität minimalst ausgeführte Stellschräubchen-Politik nun kein Wurf war.
Zu den Piraten: Ich rechne für die Piraten mit einem Platz in der Opposition – bin aber noch sehr skeptisch, ob sie aufgrund ihrer Unerfahrenheit in einige der unschönen politischen Fettnäpfchen tritt.
Hatte einen Satz vergessen…:
Die SPD wird wohl bei ihrer programmatischen Ausrichtung des öfteren zu den Linken schielen – wie nicht selten bereits vorgekommen.
@Thorsten Beermann
Vielen Dank für den Artikel, aber in meinen Augen wäre die Beantwortung der Frage “Wofür steht Schwarz-Gelb” einfacher und zielgenauer gewesen, den dass “wo” ist immer – gerade bei dieser Koalition! – eine Funktion aus Klientelpolitik und Machterhaltung. Die Beispiele sind Legion wo die sog. “Verantwortlichen” dieser Parteien zunächst (Anfang der Legislaturperiode) die eigene Klientel bedienten, und danach bei drohendem bzw. tatsächlichen Machtverlust ihre Grundsätze auswechselten das einem Angst und Bange werden kann. Von daher ist es mir auch ein Rätsel, wie die Schwarzen überhaupt noch auf die 30%+X kommen können, denn jedem ordentlichen Konservativen sollten doch gerade die “guten” Grundsätze von besonderer Bedeutung sein.
das sind keine ‘ordentlichen konservativen’, das sind kleinbürger, leute die pocher oder nuhr gut finden, vorteilsnehmer auf niedrigstem niveau. ich glaube eh, dass diese ‘echtkonservativen’ nur noch einen ganz marginalen bevölkerungsteil ausmachen und ansonsten mythos sind. grundsätze, wo gibt es die denn noch? wer bietet die denn noch an in einer welt ohne bestand und haltung? die kirche? käßmann gar? nee, ne?
nein, konservativ ist das sakko von weiss der kuckuck wem, die marke, die vertrauen schafft.
Die CDU war immer bigott; schon als sie noch Zentrum hießen. Das Idealbild des gesetzten Conservativen der zu einem angeregten Kamingespräch in die Bibliothek lädt ist genau so real wie die Pfadfindertugenden von Tim und Struppi oder der Fähnlein Fieselschweif, denn die Realität war, ist und bleibt Ficken, Wein Saufen und Pfründe sichern; ob mit oder ohne Krawatte.
Irgend wie ist mein Kommentar den ich heute Morgen postete verschütt gegangen…. na egal, dann noch mal kurz:
Vielen dank für den sachlichen Artikel dem ich weitestgehend zustimmen kann.
Meiner Einschätzung nach wird sich diese Koalition bis zum bitteren Ende durchmogeln sollte nicht noch “irgend etwas großes” passieren.
Danach: GroKo mit Peer Steinbrück als Kanzler und Wolfgang Schäuble als Finanzminister. Die Ackermänner dieser Welt werden die Korken krachen lassen und einen heben darauf dass sie weiter mit Kaviar durchgefüttert werden von uns Steuerzahlern.
Kurz: immer wenn du denkst es geht nicht schlimmer bekommst du nochmal einen vor den Latz geknallt. Das ist die wenig schöne Erfahrung der letzten Jahrzehnte.
Da in Deutschland der Mut zu einer Dreierkoalition fehlt, bekommen wir in Deutschland bald “österreichische Verhältnisse”. Die Österreicher können wählen wie sie wollen, sie bekommen immer eine Große Koalition. Rot und Schwarz haben sich das Land aufgeteilt und alles verharrt im Stillstand. So wird es mit der 33% Partei CDU und der 28% Partei SPD auch kommen. Ein neoliberaler Steinbrück, ein Beamter Steinmeier werden die Merkelsche Politik nahtlos fortsetzen, sekundiert von ein paar CDU-Leuten, die von der ehemals sozialen Marktwirtschaft auch nichts mehr halten.. Schließlich war es Rot/Grün unter Schröder, die massiv Steuern für Besserverdienende gesenkt haben, die Sozialsystem zu Gunsten der Unternehmen “reformiert” haben, einen Niedriglohnsektor eingeführt haben und Hetchfonds zugelassen haben. Von diesen Leuten erwarte ich NICHTS! Ackermann und Konsorten werden weiter mit Kaviar gefüttert.
So sehe ich das auch. GroKo für immer. Und wenn nicht gibt es noch die gelbe neoliberale Partei (ok im Moment wohl weniger…) und die grüne neoliberale Partei (siehe die schröderschen “Reformen”).
Da wir jedoch dringend einen Politikwechsel bräuchten und dieser offensichtlich gar nicht kommen kann wird es irgend wann zu viel “druck im Kessel” geben und zu einem “zweiten Weimar” kommen … fürchte ich.
Noch vor der letzten Bundestagswahl war klar, dass bei einem Wahlerfolg von Schwarz/Gelb, die Einbrecher mit der Spurensicherung betraut wären. Insofern stehen sie vor allem für Eines: Nichtstun und das tun sie hervorragend. Damit das nicht weiter auffällt, wird auf der politischen Bühne eine Stehgreif-Komödie geboten, gegen die noch jede Millowitsch-Aufführung ein Feuerwerk reformatorischen Geistes war. Und bereits seit gestern und nicht erst im kommenden Jahr besetzen sie ein Thema an dem andere schon Jahre d’ran sind, nämlich die Bändigung der entfesselten Finanz-Institute. Bie Botschaft ist klar: “Wir haben verstanden! – Und jetzt braucht IHR auch nicht mehr auf die Strasse zu gehen!”
Nichtstun? Da werden noch einige Gesetze durchgeschoben, die auch schon im Koalitionsvertrag geplant waren, z.B. energetische Sanierung, als Modernisierungskosten umzulegen, auch wenn sie dem Mieter keine Ersparnis bringt. Schaut noch mal auf die Liste!
Der Spruch ist niedlich. Ob die den Rat brauchen?
Aktuell wird in Berlin eine rot-schwarze Koalition gebildet und die SPD von einigen ihrer Vertreter “gewarnt” rot-grün im Bund als einzige Option zu betrachten. Noch imer ist es so, dass die rechten Mitglieder der SPD eher den angeblich politischen Gegner unterstützen, schon weil der den eigenen Überzeugungen mehr entspricht als der linke Parteifreund, als das sie zulassen, dass eine linke Politik oder eine konträr zur eigenen Regierungspolitik der letzten 10 Jahre möglich würde. Bei der Affinität ist es kaum notwendig, der CDU eine Annäherung an die SPD zu empfehlen, weil die nur pseudolinke SPD nach einer Wahl eh rechts rum ins schwarz-rote gemachte Bett fällt; mindestens wenn andere Konstellationen nicht oder nur mit geringen Mehrheiten regierungsfähig sind. Viele Optionen hat die SPD ja eh nicht, vermutlich nur eine. Das die SPD mit der Linkspartei nicht kann bzw. will, dürfte sich herumgesprochen haben. Und auch wenn man für den Wahlk(r)ampf annehmen darf, dass das Gespenst von rot-rot in den Medien und von rechten Politikern wieder belebt werden wird, wird es weder rot-rot noch rot-rot-grün im Bund geben. Die Prognose, dass es 2013 für rot-grün allein nicht reicht, ist wohl nicht sonderlich gewagt, wenn man unterstellt, dass es mind. 5 Parteien ins Parlament schaffen (CDU, CSU, SPD, Bündnis90/Die Gurken, Linke), davon wohl nur CDU/CSU zusammen über 30%. Falls ein Mitleidseffekt eintritt und die FDP dadurch wieder über 5% erreicht und /oder die Piraten es schaffen, sind auch 6 oder 7 Parteien nicht auszuschliessen.
Da die im Frühjahr zum Scheinriesen aufgepusteten Grünen 2013 wieder bei Normalmaß landen dürften, falls nicht termingerecht ein anderer Reaktor-GAU zu beklagen ist, und daher wohl hinter der SPD landen werden, sind CDU/CSU relativ sicher weiter an der Regierung, und zwar vermutlich in der Kombination schwarz rot. Dass die Grünen sich, sofern es reicht, auch an schwarz-grün oder schwarz-gelb-grün beteiligen würden, ist angesichts von Kolaitionen Hamburg, Saarland und den eigentlichen Präferenzen in Baden-Württemberg ziemlich klar. Die CDU kann also vermutlich auswählen und wohl auch den Kanzler oder die Kanzlerin stellen.
Stellt sich die Frage: lohnt unter den Vorzeichen das Wählen, wenn man eh das bekommt, was einem zum Hals raus hängt?
Union und FDP sind 2009 mit großen Lügen über die Steuern zur Wahl angetreten, haben sie gewonnen, mies angefangen und sich seitdem immer mehr verschlechtert. Das muss erstmal einer können. Nur dafür konnte diese Regierung auch sonst nichts von Sinn und Verstand!
Am Abgrund; so wie wir alle. Warum soviel Text Jens? Sie haben Europa geopfert für nichts und wieder nichts. Eigentlich sind wir, wie der Kojote, schon einen Schritt über den Abgrund hinausgelaufen. Wird Zeit nach unten zu Blicken.
ich habe ja an anderer stelle einen wahl clip von einem fdp politiker gebracht. mein erster eindruck war: das ist ein fake. das kann nicht echt sein. wars aber dann doch. also kein fake.
jetzt der cdu wähler hier: dr. ulrich noetlinger. ist auch ein blogger. auch hier mein verdacht – ist das echt?
schaut euch mal bidde das an: http://ulrichnoertlinger.blogspot.com/ . was ist das ?! satire ?!
mal watt zu den arbeitslosen in deutschland:
“….Gestern fand ich eine Internetseite für Arbeitslose. Ich persönlich würde ja viel eher sagen „Arbeitsscheue“, aber das ist etwas das jedem selbst überlassen bleibt. Die Frage stellt sich für mich immer noch, woher haben diese armen, armen Arbeitlosen das Geld für einen Computer und Internet? Natürlich, es gibt ja auch billige Rechner – so ab 1000 Euro – aber für jemanden der angeblich nichts hat, sollte auch dies viel sein, oder? Nun, immerhin, jetzt weiss ich wofür meine Steuergroschen verschwendet werden. Man sollte im Gegenzug eigentlich auch erwarten dürfen das diese Arbeitslosen zu einem Gegendienst an der Gesellschaft herangezogen werden. Sie bekommen etwas, also sollten sie auch etwas dafür tun.
Als ich gestern mit meinem neuen Wagen ein wenig herumfuhr, habe ich mich einfach einmal etwas bewusster umgesehen und mir überlegt wie man Arbeitlose sinnvoll einsetzen kann. Es liegt viel Dreck auf der Straße, Zigarettenstummel, leere Alkoholflaschen, Hundehaufen und alles andere an Schmutz. Was spräche dagegen wenn so ein Arbeitsloser diesen Dreck einsammeln würde? Oder die Straßen an sich – viele Schlaglöcher die teuer durch Baufirmen aufgefüllt werden müssten. Warum nicht einfach Arbeitslose damit beauftragen diese Straßenschäden zu beheben? Unter Aufsicht versteht sich, sonst lungern die Burschen nachher noch volltrunken am Straßenrand herum oder vergiften sich mit dem Füllmaterial!…”
ps.: auflösung. es ist satire :)))
Frei nach Raumpatrouille:
“Was heute noch Satire ist, kann morgen schon Realität sein…” ;(
http://ulrichnoertlinger.blogspot.com/2009/06/vier-millionen-arbeitslose-ungenutztes.html
Vier Millionen Arbeitslose – ungenutztes Potential!
Eingestellt von Noetlinger – Die Zukunft gehört der CDU! 21 Juni 2009 um 23:04
…
Diese Seiten sind Satire und nicht völlig ernstzunehmen! Die Aussagen welche ich hier wiedergebe habe ich allerdings von real lebenden Personen übernommen. Leider…
Ich mag Dr. Ulrich Noetlinger. Noetlinger find’ ich gut!
und ich mag seinen enkelsohn hehehe.. ich glaub der 11 jährige hat seinen opi ganz schön im griff:)) aber ich wünsch ihm natürlich, das dr. ulrich noetlinger endlich hinter das geheimnis mit dem pfarrer kommt.
sooo bei drei knallts jetzt aber:)) @ OAlexander hier kannste mich in aktion erleben. ich war am sonntag aufm markt und sauer. richtig wütend. kommendes wochenende bin ich übrigens bei dir in der gegend. samstag von 6.00 h bis 13.00 h auf dem kranbacher bauernmarkt. mehr dazu hier:))
http://www.youtube.com/watch?v=h4wsTvTK-tc&feature=player_embedded
und komm nicht auf die idee bei mir um die preise feilschen zu wollen:))
@ sternburg
Bei der megasassigen Sause hier freut man sich schon wenn in China eine Reisschüssel überkocht, oder wenn in Finnland ein Gemüsenhändler einen launigen Tag erwischt.
Oder es ist ein Versuchsballon um zu sehen welche Leute sich darüber aufregen bzw. dem Mist zustimmen.
P.S.: Wenn so etwas grottiges von offizieller Seite kommen sollte, steck manchmal das dahinter was Kurt Tucholsky mit “Was wäre, wenn … Schlagzeile der ›B. Z.‹. Kommt die Prügelstrafe?“
Ja, ich bin auch für die Prügelstrafe und zwar sollte der zu Prügelnde in einem Schlag absorbierenden Anzug gesteckt werden und nur der Kopf bleibt frei. Zur Probe sollte es bei den Bundestagsabgeordneten ausprobiert werden. Ersatzweise bei den Vorständen der “systembedingten” Banken. Statt Rohrstock sollten Dachlatten zum Schlagen Anwendung finden. “Wer nichts zu verbergen hat, der braucht………………………”
Sehend der globalen Einschläge um sich herum und wissend der erfolglosen Fachkompetenzen, suchen sich Menschen den Lösungsweg aus jedem einzelnen Aufschlag dennoch im irrigen Ruf nach noch mehr Fachkompetenz. Längst genügt ein profaner Doktortitel schon nicht mehr um sich Gehör für auch nur eines dieser Probleme zu verschaffen und außer ein Kurzxxposé bei dem Fernsehsender xyz ist ein Doktor viel zu hergeholt, um schlüssige Antworten auf scheinbar sehr sehr komplizierte Fragen zu geben. Es müssen schon Professoren sein, am besten noch mit mehreren Doktors vorn dran… erst dann werden von den Hilferufenden ihre ebenso sinnlosen Worte als das wahrgenommen was man aus ihnen heraushören will: Rettung!
.
Der Ruf nach Kompetenzen die den Kitt für globale Komponenten haben und das künftige Heil im Determinismus sehen, ist nichts anderes als der vorletzte Akt im Jahrtausende vorher ankündigenden Zustand einer sich vom Schöpfer gelösten Welt. Wer wirklich noch meint, es würde alles Gut werden, wieder ins Lot kommen oder es sich schon wieder richten – hat die Zeichen der Zeit immer noch nicht verstanden! Hat sich ein Tüftler und Problembewältigter schon mal vor Augen gehalten weshalb es den gebildeten unter Uns nicht gelingt die Fäden zu ordnen? Sind sie nicht akademisch genug? Haben sie was übersehen oder lesen sie unsere Blogkommentare nicht mit die vollgestopft sind mit neunmalklugen Vorschlägen? Vielleichtmüssen die Blogger in Großbuchstaben schreiben…um gelesen zu werden? Was… auch nicht!
.
Du Mensch, du hast geschaut, was in der letzten Zeit geschehen wird (Daniel 8:17). Ich weiß es, meine Schwestern wissen es und unsere Brüder in Nah und Fern wissen es. Die verworrenen Zustände um uns herum sind Ankündigungen des sich in voller Sünde offenbarenden Menschen. Dieses globale Chaos ist die Voraussetzung dafür, dass die Menschen nach einem rufen der Lösung verspricht. Das Chaos ist jetzt noch nicht groß genug, es müssen noch weitere Einschläge folgen und eine kommende Lebensmittelverteuerung und knappe Ressourcen reihen sich nahtlos in dieses Szenario ein. Alles tüfteln, knobeln oder fachsimpeln ist nur Jagt nach Wind. Das Chaos ist nicht durch Menschenhand sondern durch die wenige Zeit die dem falschen Messias noch verbleibt entstanden. Erst wer das weiß, zieht sich zurück.
.
susi
Stell dir vor es ist Weltuntergang und keiner geht hin :)
Und was hast du bitte gegen den Determinismus?
Der eigentliche Horror beginnt dann, wenn der aller letzte Mensch auf Erden gemütlich im Wohnzimmer sitzt und es auf einmal an der Tür klopft. ;)
erwin pelzig will viel wissen und stellt darum fragen. sehr gute fragen:
@Sternburg:
Ist ja nett, dass du allenthalben hier dicke Videos in die Kommentarspalte postest, aber kannst du evtl. diesen Einbettungscode so modifizieren, dass nicht mit jedem Video die Kommentarspalte aufs unansehnlichste gesprengt wird?
Man kann da evtl. die Breite dieses Videoobjektes etwas anpassen … (ist ja furchtbar sonst)