Ende der Farbenspiele
geschrieben am 06. Januar 2012 von Stefan Sasse
Von Stefan Sasse
Die CDU hat die Jamaika-Koalition im Saarland aufgekündigt. Damit ist das Zeitalter der Farbenspiele vorüber; nach dem Ende der Hamburger schwarz-grünen Koalition ist nun auch das letzte verbliebene Koalitionsexperiment geplatzt. Hatten sich in Hamburg noch Grüne und CDU gegenseitig verantwortlich gemacht, besteht dieses Mal wenig Zweifel: ausgerechnet am Tag des FDP-Parteitags in Stuttgart, an dem sie verkündete “nicht umzufallen” und postulierte, dass Deutschland nicht auf sie verzichten könne, erklärten sowohl die CDU-Ministerpräsidentin als auch der Grünen-Vorsitzende, dass die FDP nicht regierungsfähig und “in einem Zustand der Zerrüttung” sei. Das ist bemerkenswert. Dass die CDU nun Gespräche mit der SPD über die Bildung einer Regierung eingeht überrascht kaum; die Saar-Grünen lehnen sich gerade durch das gemeinsame FDP-Bashing weiter eng an die CDU und sind rot-rot-grünen Ideen immer noch genausowenig zugeneigt wie 2009. Gleichzeitig ist die schwarz-rote Koalition im Saarland auch eine klare Ansage an das Ende der Farbenspiele, zumindest vorläufig. Das Warmlaufen für die schwarz-rote Koalition 2013 – und die wahltaktische Auseiandersetzung der “klassischen” Bündnisse – geht weiter.
Die Frage ist, ob von dieser landespolitischen Entscheidung ein größeres Signal ausgeht. Immerhin ist es nun das erste Mal, dass eine CDU-Regierungschefin die FDP für nicht regierungsfähig erklärt hat. Bislang gibt es noch keine Statements von der bundespolitischen Ebene der CDU, lediglich von den Grünen, und die sind Oppositionspartei und müssen keine Rücksicht nehmen. Völlig im Bereich des Unwahrscheinlichen ist es aber nicht, dass die CDU eine Strategie der Kaltstellung der FDP fährt. Es bleibt unwahrscheinlich, dass sie den Koalitionsbruch riskiert, da die SPD als conditia sine qua non Neuwahlen verlangt, aus denen sie aller Wahrscheinlichkeit nach deutlich gestärkt hervorginge. Viel mehr scheint die CDU eine Art Kaltstellung der FDP zu betreiben. Da die Bundesratssmehrheit der Koalition bereits seit dem Frühjahr 2010 passé ist und die FDP in Bundesumfragen seit gut einem Jahr konstant unter der 5%-Hürde bleibt kann kein Zweifel an der völligen Unattraktivität von FDP-Positionen bestehen. Konsequenterweise blockt die CDU bislang auch alle Versuche der FDP ab, irgendwelche Kernpositionen ihrer Wahlprogramme umzusetzen; die verlorene Bundesratsmehrheit zwingt ohnehin zu einer Zusammenarbeit mit der SPD.
Der FDP selbst bleibt nichts anderes übrig: der Bruch der Berliner Koalition wäre reiner Wahnsinn, was ihre Spitze auch erkannt hat. Die Nerven bei der FDP liegen blank. Wenn man sich nur den Euro-Mitgliedsentschied ansieht erkennt man, welche Bedeutung die FDP-Führung der Vermeidung alles dessen beimisst, das die CDU als Legitimation des Koalitionsbruchs werten könnte – wer sich zuerst bewegt verliert in diesem Spiel um die Deutung der Schuldfrage in der öffentlichen Meinung, und 1982 ist für die FDP immer noch ein unbewältigstes Trauma. Derzeit können beide nicht riskieren, dass die Bundeskoalition bricht, aber das muss nicht so bleiben – und keiner kann es sich leisten, zuerst zu zucken. Beide Parteien würden leiden. Nur, die FDP stärker. Und das ist alles, was gerade für deren Strategen bei den beschwörenden Formeln, wie wichtig die Partei für das Land doch sei, zählt.
Stefan Sasse
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Ja, was hat die FDP mit Die Linke gemeinsam?
Tote sind bekanntlich “kalt”. Wie ist der Satz zu verstehen?
Nein, nun müssen wir die gut gepolsterten Boxhandschuhe ausziehen. Merkel und die SPD mit Gabriel, Steinbrück, Steinmeier treiben den Normal-Arbeitnehmer und Rentner in den wirtschaftlichen Ruin.
Naja, die FDP kann im Endeffekt nur noch im Beiwagen der CDU mitfahren und alles abnicken, was die tun – eigenständig aktiv sein kann sie kaum mehr, sie ist kaltgestellt.
Da war der Grüne Sumpf um Ulrich wohl nicht ganz unschuldig dran.
Och, der hat sich wohl ganz prima eingelebt. Was auch kaum verwunderlich ist, die Jungs mit multikoalitionsfähig, die könnten mit der NPD und auch mit der MLPD, solange sie das an die Macht bringt.
Radikalopportunisten!
Vielleicht. Aber das verträgt sich wenig mit der These persönlicher Verbindungen von ihm zur FDP, die die Koalition erst ermöglicht hätten.
Guter Artikel. Nur 2x ist von der fehlenden Bundestagsmehrheit von schwarz-gelb die Rede. Das sollte wohl Bundesratsmehrheit heißen.
Wer es immer noch nicht gewusst hatte – noch besser als Wulff und Saarland zusammen:
Sehr lesenswert, aber was wird jetzt aus Deutschland?
Um diese Frage mit Sarrazin zu beantworten: Deutschland stirbt aus.
Das Problem dabei ist laut Volker Pispers, wenn danach noch Rente übrig bliebe.
Der Niebel ist doch auf irgendwelchen Drogen unterwegs.
Ok, Prantls Erklärung ist dann doch schlüssiger als meine: ;-)
^^ Wenn der Wulff denn als Präsidial-Satiriker abtreten sollte, dann wäre Dirk Niebel ganz offensichtlich ein würdiger Nachfolger.
Vielleicht liegen wir ja alle falsch und eine absolute Mehrheitsregierung der FDP würde uns ins Paradies führen …. FDP = fast dreihundert Prozent! (irres kichern….) :)
Die würden dann so was wie der Orban in Ungarn machen und das Paradies für sich selber aufbauen. ;-)
dann sollen sie halt fusionieren! ALLE!
und weil die mischfarbe etwas – ähm – unappetitlich aussieht, kann man das ganze dann schön blau lackieren, die farbe der FREIHEIT und zack fortsetzung der alternativlosen politik mit allen mitteln; innen wie außen.
*abwink*
Man könnte auch sagen, die FDP ist reif zum entern, zumindest der Name wäre kompatibler für die riesige Rentnerwählerschaft.
Ausgerechnet heute die Koalition für beendet zu erklären, während Rösler seine Rede hält, halte ich schon für einen sehr gewollten “Zufall”. Vielleicht sollte auch Wulff raus aus der Schusslinie, der ja hauptsächlich eh nur zum Skandal-Präsident hochgeschaukelt wurde, weil gerade nix los ist, aber ich könnte mir auch vorstellen, dass das Ende von Schwarz-Gelb im Bund hier eingeleitet wurde.
Die CDU bzw. Merkel wird wissen, dass der Euro keineswegs gerettet ist, sondern nur einen kleinen Aufschub bekommen hat, der bis zur nächsten Bundestagswahl kaum anhalten wird. Es wäre ihr sicherlich sehr gelegen, wenn die SPD jetzt mit in die Verantwortung gezogen wird und die FDP als Klotz am Bein verschwindet.
Die Maßnahmen zur Euro-Rettung sind so oder so unpopulär und Merkel hätte sicherlich jetzt gerne einen Steinbrück an ihrer Seite, der mehr Fachkompetenz bietet als die Dumpfbacken aus der FDP, aber vor allem natürlich die Verantwortung auf die SPD überträgt. Wir werden sehen, aber ich glaube nicht, dass wir im Sommer noch schwarz/gelb-regiert werden.
Merkel wird auch wissen, dass Euro-Bonds zwangsläufig kommen müssen, wenn der Euro in nächster Zeit überhaupt eine Chance haben soll, aber sie will das nicht auf ihre Kappe nehmen und die SPD hat ja groß angesagt, dass sie jedes große Opfer “für das gemeinsame Europa” riskieren würde. Ja, dann sollen die den Scheiß doch machen nach dem Motto: Mitgehangen, Mitgefangen.
PS: Auch für Neuwahlen wäre aus CDU-Sicht jetzt der beste Zeitpunkt. Die CDU wäre immer noch die stärkste Fraktion, die FDP unter Sonstige (und die Wähler bei der CDU) und die SPD würde vor allem dank den Piraten nicht einmal Rot/Rot/Grün zustande bekommen, selbst wenn sie es wollten. Merkel wäre also für weitere 4 Jahre bestätigt (wer soll es sonst machen?) und 2013 kann dagegen nur schlimmer ausfallen.
Unsere Kanzlerin wird sich das auch gut ausgerechnet haben und sie müsste schön blöd sein, wenn sie schwarz-gelb noch bis zum Untergang aufrecht erhält. Und Blödheit kann man ihr nicht nachsagen.
Niebel ist wohl nicht der einzige auf Drogen..
Rösler: Völlig losgelöst im Raum schwebend
http://www.nachdenkseiten.de/?p=11801
„Deutschland geht es gut“, „wir sind sehr erfolgreich“, „die Marktwirtschaft wird immer erfolgreicher“, „noch nie gab es auf der Welt so viele Chancen für junge Menschen“, die „soziale Sicherheit“ sei größer geworden, „die Renten steigen“ und das alles nur, weil die FDP „mitregiert“ und weil die Liberalen „den richtigen Rahmen setzen.“
Sowas kann nur Koks…^^
Oder Realität weggesoffen,obwohl Rösler ist Asiate,
die sind schon nach einem Bier stramm.^^
Mfg
Rösler ist kein Asiate, er ist ein Bundeswehrzahnarzt der in der FDP gelandet ist – als Büttenredner! Da ist seine Heimat
Statt beruhigenden/anregenden Tee gibt es Aufgewärmtes Junkfood aus dem Giftschrank der “Neo”-”Liberalen”
Statt fernöstliche Weisheiten gibt es nur eine gelbe Krawatte.
Deutschland 2012.
leslie
…… ich will auch von dem Zeug :-P
„noch nie gab es auf der Welt so viele Chancen für junge Menschen“, Starker Tobak für ein vientnamesischen Adoptivkind dessen Geburtsdatum unbekannt ist und das GLÜCK hatte von einem einem Fluglehrer der Bundeswehr adoptiert zu werden,worauf ja auch seine BW Karriere fußt … Nicht auszudenken wäre der im Prekäriat gelandet .. * gut das war gehässig, aber der Junge verliert hier echt die Bodenhaftung
666
Rösler liest halt nicht die NDS, sondern den “Informationsdienst des Instituts der Deutschen Wirtschaft (1/2012). Auszüge:
“Die Euro-Krise ist ein heilsamer Prozess” (Hüther)
“Löhne selbst in der Rezession gestiegen” …. “Diese positive Reallohnentwicklung könnte anhalten…. Dies stabilisiert ebenso wie die gute Beschäftigungsentwicklung die private Konsumnachfrage”.
Krise? Welche Krise?
Rösler liest die NDS vielleicht doch. Jedenfalls glauben Rösler wie auch die NDS, dass Wachstum aus der Krise führen kann – wenn sich die NDS auch von jenem Wachstum des Röslers etwas distanzieren wollen, denn es gibt da ja noch das qualitative Wachstum: “Im Finanzsektor bedeutet qualitatives Wachstum: Luft rauslassen aus den Großbanken, die sich enorm aufgeblasen haben. Wir brauchen wieder mehr direkten Kontakt zwischen Bank und Endkunde und eine Rückbesinnung auf die eigentlichen ökonomischen Zwecke – kleinere Banken und weniger Komplexität.”
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wir-werden-die-banken-wieder-retten-muessen/3857356.html?p3857356=all
“Nachdem Rösler offenbar erkannt hat, dass die FPD als reine Steuersenkungspartei abgewirtschaftet hat, suchte er ein neues Hauptthema für seine Partei: Gefühlte hundert Mal beschwor der Parteivorsitzende „Wachstum“. Er hat offenbar die Wahnvorstellung, als lebten um ihn herum nur noch Wachstumsskeptiker. Nur die FDP sei die Partei, „die sich klar zum Wachstum bekennt“. Mit dem von Rösler postulierten Wachstumsbegriff fällt Rösler ein halbes Jahrhundert hinter die Debatte um ein qualitatives Wachstum zurück.” (NDS, 6.1.2012)
Moin.
Die Aufregung verstehe ich nicht. Ratten pflegen das sinkende Schiff zuerst zu verlassen. Alte Matrosenweisheit.
gruß f
Ich denke, dass bei der auch durch die CDU betriebenen FDP-Demontage auch Wahlkalkül dahintersteht:
Jahrelang hat die CDU skandiert, dass sie Deutschland ins Glück führen könne, wenn sie nicht immer von ihren Nicht-FDP-Koalitionspartnern daran gehindert würde.
Kaum kaum die “Traumkoalition” zustande, zeigte sich selbst dem Michel, dass eine Volksfeindliche Politik praktiziert wurde und dass das Korruptionsniveau (nennt man hier “Lobbyismus”) konkurrenzfähig zu dem von Nigeria wurde.
Jetzt braucht man einen Prügelknaben, dem man die Schuld in die Schuhe schieben kann und da bietet sich die FDP als perfekter Blitzableiter an: Korrupt, Kompetenzlos,Kaputt – die drei-K-Partei.
Interessant finde ich, dass unsere “Qualitätsmedien” nicht die Frage aufgreifen, warum die “Traumkoalition” ja so katastrophal schlecht für das Land ist, obwohl zuvor immer skandiert wurde, dass nur die Traumkoalition das Land “retten” könne.
Die BTW Wahl ist sicherlich nicht im Sinne der CDU ausgegangen, denn mit der FDP mussten sie die Hosen herunterlassen.
Naja – im Saarland betrifft dein ‘Ende der Farbenspiele’ eine Partei, die nie und nirgendwo wieder in die Verlegenheit kommen wird, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Ende der Farbenspiele? Von wegen. Die SPD setzt, egal wen sie sich als Kanzlerkandidaten von den Medien aufschwatzen lässt, auf Platz nicht auf Sieg. Im Wahlkampf wird man von rot-grün faseln, in der Hoffnung nach der Wahl für die CDU/CSU als Wunschpartner da zu stehen. Denn für eine Koalition mit den Grün lackierten wird es gar nicht reichen. Alternativen für die SPD sind nicht sichtbar. Mit den Linken will man partout nicht, die erinnern zu sehr an alte Forderungen der Sozialdemokratie. Die Grünen wollen aber auch gern ins schwarze Koalitionsbett hüpfen. Flexibel genug sind sie, Einsätze der Bundeswehr trägt man gern mit, der Knackpunkt Ausstieg aus der Kernernergie ist vom Tisch, das Thema Endlager kann man auch weitere 10 Jahre verquatschen und Umweltschutz kommt ggf. Auch mit Platitüden von Trittin zur Scheinblüte. Sollte die FDP noch knapp reinkommen, ggf. über sogn. Leihstimmen, wäre Jameika ebenso drinn wie die Ampel, je nach dem, wie satt die Mehrheit jeweils ist. Sollten die Piraten reinkommen oder knapp nicht bzw. Freie Wähler antreten, wird es entweder einfacher für Koalitionen, wenn die nämlich unter 5 % bleiben und man daher auch mit 45% die Mehrheit der Sitze erreichen kann, oder man muss mit einer Farbe mehr im Koalitionsspektrum leben. Solange dadurch die Macht zu sichern ist, können CDU/CSU/FDP/SPD und Bündnis90/Die Gurken gut damit leben. Die linkspartei bleibt in der Opposition, wo sie sich deutlich besser austoben kann als in der öden Realität von Regierungsarbeit. Egal wie, zur Koalitionsbildung wird ein buntes Farbspektrum erwartet.
Daniel Cohn-Bendit hat den Chef der Saar-Grünen seinerzeit sehr treffend als Mafioso bezeichnet und damit auf die Nähe Ulrichs zu finanziellen Förderern von Schwarz/Gelb angespielt. Klarer Fall, “Jamaika” war eine Designerkoalition des bürgerlichen Establishments – und bekanntlich darf außergewöhnliches Design auch mal ein wenig mehr kosten. Ziel war vorrangig, die LINKE und Oskar Lafontaine im politischen Abseits zu halten. Bündnis90/Die Gurken haben damit bewiesen, daß sie nichts anderes als die Futtertröge von corporate Germany im Visier haben und bereit sind, nötigenfalls alle Hemmungen fallen zu lassen. Ansonsten wäre im Fall der Saarland-connection ein Parteiausschluß fällig gewesen. Diese Partei ist die nächste Beute für “Mutti”, falls es für die SPD nicht in die GroKo reicht. Die eine oder andere Anti-Atom-Spiegelfechterei wird sich dann schon noch trefflich arrangieren lassen.
Die Frage aller Fragen aber für die Deutschen 2013 (oder 2012) ist doch:
Neujahrsansprache von einer schwarzen oder von einer roten Null?
´´von einer schwarzen oder von einer roten Null?´´
Misch das mal,dann kommts hin.^^
Mfg
Wenn du all das mischst (die Farben unserer freiheitlich demokratischen Einheitsparteien) bekommst du diese braune Masse *….. ;-)
Achtung Doppeldeutig .. in die eine ist man meist schon rein getreten…die andere zeigten die Höhe der Heilkräuter …
Dass das Ende der Saarland-Koalition an diesem Tag verkündet wurde, könnte auch ein Zeichen sein, dass die CDU nicht einmal mehr ein Mindestmaß an öffentlicher Rücksicht auf die FDP nimmt, was eigentlich auf sie selber ebenfalls einen moralischen Schatten werfen müsste, denn man geht mit dem Partner nicht so um.
Anders ausgedrückt, es gibt in der Zukunftsplanung der CDU wohl keine FDP mehr.
Vielleicht könnte das auch eine Erklärung sein für den Nonsens den Niebel und seine Brüder im Geiste von sich geben, nach dem Motto: „Zu Ende geht’s sowieso, laß uns wenigstens noch ein wenig Spaß haben…“.
“Dass die CDU nun Gespräche mit der SPD über die Bildung einer Regierung eingeht…“ betrachte ich als Vorbereitung auf 2013, denn der inoffizielle Wunschkandidat auf Bundesebene dürfte ohnehin eine zerstrittene SPD sein, deren jetzigen „Köpfe“ dann zu Ministerköpfe gemacht werden, weil sie ja schon während der Oppositionszeit – solange also Opponieren nichts gekostet hätte – so zuverlässig gesenkt geblieben waren.
Ich glaube, in diesem Zusammenhang wird die augenzwinkernd formulierte Frage wesentlich spannender, was passiert wenn CDU und SPD zusammen eine Mehrheit bilden könnten, welche die CSU entbehrlich machte?
@ Stefan Sasse:
Wurde weiter oben bereits angesprochen:
Nach wie vor ist das wohl eher die BundesRATSmehrheit, sonst wären wir das Merkel schon längst los, oder?
Wie wär’s mit einer Korrektur? Ist ein zwar offensichtlicher, aber dennoch ziemlich starker Schnitzer.
Frank Powers
d’accord … andererseits ist das Merkel die Kanzlerette der Herzen wie auch dem Gauck jetzt schon die Sympathien des dementen Volkes angedient werden ;-) guxu hier
……Als Bundespräsident der Herzen reist Joachim Gauck zum Dreikönigstag nach Neubrandenburg (schleimt SPON)
Wenn Gauck BuPrä der Herzen wäre, hätten Kardiologen schwer zu tun…
ich wünsch mir Neuwahlen, und nen Wahlkampf der Linken der genau der “Rote Socken”-Kampagne der CDU von damals entspricht. Wenn ich die Zeit hätt’ Plakate zu entwerfen a’la “Wer hat EUCH verraten…? mit nem Bild im Hintergrund von nem Haufen Leute die vor ner Tafel anstehen.
Wisst Ihr…. es wird immer wieder soo darüber lustig gemacht, dass wir im Osten für Bananas angestanden haben (oder ähnliche Südfrüchte… und ich mein nicht die von zonengabi aus der Titanic), heute stehen die Menschen nach den grundlegendsten Lebensmitteln an. Damals, weil es sie selten gab, heute, weil man sie sich nicht leisten kann. Große Frage, wo ist der Unterschied? Ehrlich, es wird immer so auf Öko getan heutzutage, aberwas ist an Öko-Erdbeeren aus Peru noch Öko? Da verzichte ich lieber und warte, dass Saison ist.
Sorry Leute, ein Gedanke gibt den anderen und die Nacht ist schon viel zu spät für meinereiner ;-)
Ein sehr guter Beitrag der zum Nachdenken einlädt. Ich persönlich habe die DDR nicht erlebt, aber um auf Deine Frage einzugehen. Ich bräuchte keine exotischen Südfrüchte, und würde mich auch nicht stundenlang dafür anstellen. Wichtig ist was satt macht, und nicht zu ungesund ist. Und Öko Erdbeeren aus Peru brauch ich schon mal gar nicht. :-D
Die Jamaika-Koalition ist am Ende und Schuld sind dieses Mal nicht die Grünen. Die Zeit ist reif für neue Formen der Koalition. Wie wäre es mit grün-rot und einem Totenkopf darauf?
Voraussetzung für neue Formen der Koalition sind natürlich Neuwahlen. Der Wähler sollte also befragt werden und zwar jetzt. Für das Saarland würde das bedeuten, dass die FDP raus fliegen würde und die Piraten rein kommen würden.
nachdem ich im vorigen Artikel Bundespräsident Christan Wulff mit dem Herr-der-Ringe Intriganten Grima verglichen habe – möchte ich hier dem Ruf nach Neuwahlen Rückendeckung geben..
Das Land braucht eine neue Regierung. Daher möchte ich mich mit dem Fall des Mannes, der sich bisher das Amt eines Bundespräsidenten anmaßt, für Neuwahlen aussprechen. Und zwar nicht nur Neuwahlen des Bundespräsidenten sondern Neuwahlen des Bundestages!!
Alles Andere führt zu nix, sondern geht nur dem endgültigen Fall der Demokratie ein Stück entgegen.