Und der Sieger heißt: Steinmerkel!
geschrieben am 14. September 2009 von Spiegelfechter
An dieses Glanzstück politischer Streitkultur werden sich noch ganze Generationen erinnern. Bein TV-Duell zwischen der CDU-Kanzlerkandidatin Angela Steinmerkel und dem SPD-Politiker und Außenministerkandidaten Frank Walter Steinmerkel flogen einmal so richtig die Fetzen. Fast fühlte man sich an die guten alten Zeiten erinnert, als es noch Willy Brandt, Franz Josef Strauß und kein Farbfernsehen gab. Der Spiegelfechter fasst für Sie noch einmal die Höhepunkte des Duells zusammen:
Moderator: Frau Steinmerkel. Deutschland steckt in der schlimmsten Krise seit den Kartoffelkriegen. Wie wollen Sie das Land aus der Krise holen? Was sind Ihre Rezepte?
Steinmerkel: Unsere Devise muss heißen – Mehr Zukunft für alle! Arbeit muss sich wieder lohnen, dafür brauchen wir mehr Brutto vom Netto. In unserer Amtszeit haben wir die Arbeitslosigkeit mehr als halbiert! Das sollen uns die Anderen erst einmal nachmachen!
Moderator: Und Sie Herr Steinmerkel, wie wollen Sie das Land aus der Krise führen?
Steinmerkel: Ich widerspreche meiner Vorrednerin aufs Schärfste. Nicht sie hat die Arbeitslosigkeit halbiert, sondern wir. Wir dürfen uns aber nicht auf dem Erreichten ausruhen. Gemeinsam müssen wir nun dafür sorgen, dass sich Arbeit wieder lohnt und wir wieder mehr Brutto vom Netto haben. Denn Zukunft ist für alle, und was wir brauchen, ist nicht weniger, sondern mehr Zukunft für alle! Deutschland kann mehr!
Moderator: Wissen Sie Frau Steinmerkel eigentlich, was ein Friseur in Berlin so verdient?
Steinmerkel: Dazu sage ich nichts. Ich beantworte die Fragen so, wie ich mir das vorgenommen habe.
Moderator: Und sie, Herr Steinmerkel?
Steinmerkel: Arbeit muss sich wieder lohnen. Es kann nicht sein, dass ein Manager Millionen verdient und ein Friseur nur einen Stundenlohn von einsfuffzig bekommt. Wir haben alles in unserer Macht stehende unternommen, um dies zu ändern. Aber unsere Koalitionspartner haben uns da leider Steine in den Weg gelegt.
Steinmerkel: Aber das stimmt doch gar nicht. Mein Friseur ist Millionär. Unser Volk will und darf nicht von jemandem regiert werden, dessen Friseur nur einsfuffzig bekommt. Arbeit muss sich wieder lohnen – auch und vor allem für Friseure, dafür stehe ich als Kanzlerin.
Moderator: Frau Steinmerkel – sie und Herr Steinmerkel kennen sich ja nun schon seit vier Jahren. Duzen Sie Sich eigentlich?
Steinmerkel: Nö. Der Steinmerkel ist ein altes Ferkel. Der will immer mit mir koalieren. So etwas duze ich nicht.
Moderator: Sie selbst wollen ja am liebsten mit Guido Westerwelle koalieren. Müssen wir dann einen sozialen Kahlschlag befürchten?
Steinmerkel: Wenn eine Karstadt-Kassiererin arbeitslos wird und ihr Chef kriegt eine Millionenabfindung, so muss ich mich doch sehr wundern. Wir stehen für ein schonungsloses Selbstregulierungssystem für Managergehälter. Wir haben die Kraft!
Moderator: Sie haben meine Frage nicht beantwortet.
Steinmerkel: Lassen Sie uns doch lieber über Inhalte sprechen.
Moderator: OK, wie wollen Sie die Schulden zurückbezahlen, die Sie in der Krise aufnehmen mussten?
Steinmerkel: Wir senken die Steuern und mobilisieren so das Wachstum. Mehr Wachstum für alle! Mehr Brutto vom Netto! Nur dann haben wir auch mehr Zukunft für alle.
Moderator: Sehen Sie das auch so, Herr Steinmerkel?
Steinmerkel: Nein, ganz und gar nicht. Arbeit muss sich wieder lohnen! Nur dann haben wir mehr Brutto vom Netto und das geht nur mit uns! Denken sie doch an die Kassiererin, die wegen eines Pfandbons vom einzfuffzig gefeuert wurde, während Manager Millionenprämien kassieren. Wir fordern daher schonungslose Selbstkontrolle! Dafür bin ich in die Politik gegangen.
Moderator: Danke Herr Steinmerkel, nun haben Sie noch die Gelegenheit für ein Schlussplädoyer. Warum sollte der Wähler ausgerechnet sie wählen?
Steinmerkel: Liebe Wähler und Wählerinnen. Am 27. September haben sie die Wahl. Wenn sie mehr Brutto vom Netto wollen und der festen Überzeugung sind, dass Deutschland mehr Zukunft für alle bieten muss und Arbeit sich wieder lohnen soll, dann wählen sie Steinmerkel. Deutschland kann mehr!
Moderator: Danke. Und nun sie, Frau Steinmerkel. Warum sollte der Wähler ausgerechnet sie wählen?
Steinmerkel: Danke für die gute Frage, Herr Moderator. Arbeit muss sich wieder lohnen und nur wenn wir alle, liebe Wählerinnen und Wähler, mehr Brutto vom Netto haben, können wir die Rahmenbedingungen schaffen, dass es wieder mehr Zukunft für alle gibt. Wir haben die Kraft! Wählen sie am 27. September Steinmerkel!
Moderator: Herr und Frau Steinmerkel, wir danken für das Gespräch.
Jens Berger
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| Tags: Deutschland Glosse Superwahljahr 09 | |
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Punkt.
:o)
Schön wäre es noch gewesen, wären die beiden siamesischen Hand in Hand aus dem Studio geschlendert.
Wer waren eigentlich die 4 Moderatorimitatorkarikaturen, die sich beständig in den Vordergrund zu blubbern suchten?
Und warum 4?
Ich wünschte Herr Pispers hätte das Ganze moderieren dürfen.
@ Martin
Die Idee mit Volker Pispers ist genial :)
Sehr huebscher Artikel ;)
Da faellt mir uebrigens Pispers’ huebscher Clip vom Bretto und Nutto ein
http://www.youtube.com/watch?v=thQBq-jLulI
(dumme Frage, wie bette ich das bei worpress ein ?)
SF, treffend beschrieben, aber leider die beiden Körbchen mit schwarzen und roten Wattebällchen vergessen. In jedem Korb waren sechs Wattebällchen, davon eines mit einen Reiskorn in der Mitte (als aggressiver Bestandteil). Frau und Herr Steinmerkel hatten sich damit beworfen – nein, war das schön…..und so menschlich…..
“Bein TV-Duell zwischen der CDU-Kanzlerkandidatin Angela Steinmerkel und dem SPD-Politiker und Außenministerkandidaten Frank Walter Steinmerkel flogen einmal so richtig die Fetzen.”
“Denken sie doch an die Kassiererin, die wegen eines Pfandbons vom einzfufzig gefeuert wurde, während Manager Millionenprämien kassieren.”
Ob die Fehler einander neutralisieren? Oder wird das wie bei der GroKo und ein Steinmerkel kritisiert die Fehler des Anderen nicht, weil es fürchten muss dann selbst kritisiert zu werden. Das führt dann in eine Gesellschaft ohne Kritik, ohne Lernfähigkeit und ohne Verbesserung…
Was war noch mal das Thema? Ach, Jens, du hast da ein paar Buchstaben vertauscht ;)
Und Volker Pispers hätten sie da nicht hinstellen können. Da wäre dieses “Duell” ja lustig gewesen. Lustig heißt unterhaltsam. Dann hätte sich das Volk das vielleicht sogar angesehen und gemerkt, wie sehr es sich von hohlen Phrasen hat verarschen lassen. Und das wollen wir ja nicht…
Ich kann es nur immer wieder betonen: Der Steinmeier ist in Wirklichkeit eine Eule, welche für sich den Körper eines enthaupteten Mannes vereinnahmt hat.
http://img399.imageshack.us/img399/7377/steinistep2.png
.
“SF, treffend beschrieben, aber leider die beiden Körbchen mit schwarzen und roten Wattebällchen vergessen.”
Macht nichts, ich hab mich mal kurz hinter einen Grafikprogramm gesetzt.
http://img223.imageshack.us/img223/5207/duell.jpg
Ich würd mich freuen wenn der SF das Bild noch einbauen könnte.
@6
Hmm… auch wenn der “Kauz” ugs. für den etwas verschrobenen Eigenbrötler benutzt wird, wird den Eulengattungen doch eher Weis-, Klug- und Weitsichtigkeit ansynonymisiert.
“They are the nerds of the woods – they have glasses!”
[Carrie Heffernan]
;-)
Da hat wohl jemand Protokoll geführt? Genau so habe ich den Abend in Erinnerung!
Scheint ja ganz so, als ob ich wirklich nichts verpasst habe, als ich, statt diesen Blödsinn zu schauen lieber ein Bier trinken war.
Ich hab mir das Ganze gar nicht erst angeschaut. Dennoch bin ich mir absolut sicher, dass diese “Zusammenfassung” der Ereignisse das Wesentliche beinhaltet.
Wenn die 90 Minuten gezeigt hätten, wie Merkel und Steinmeier händchenhaltend über ne Blümchenwiese hüpfen wäre das a) ehrlicher und b) interessanter gewesen.
Danke für die Zusammenfassung, bin leider nach einer halben Stunde eingeschlafen und hab so all die spannenden Diskussionen verpasst!
gruß
Siehe oben: Ein Lehrstück in political correctness: “Wie man sich duelliert, ohne sich zu treffen.”
Wir haben ja solche Giganten als Politiker – schlagkräftig, innovativ, witzig, immer am Puls der Zeit, durch ihren schieren Enthusiasmus die Menschenmassen mitreißend – da ist mir um die Zukunft nicht bange, davon ist für jeden ein Quentchen übrig. Und da wir nach den ganzen angekündigten Steuersenkungen Netto bald das 2-3fache unseres Brutto haben werden, lohnt sich auch Leistung wieder.
Blöd fand ich bei dem Duell nur, dass nur ein Duellant anwesend war. Und was hatte eigentlich die Merkel dort zu suchen, das Amt des Bundeskanzlers steht doch gar nicht zur Disposition. Wenn wir schon am 27.September über denn Juniorpartner der CDU/CSU abstimmen dürfen, sollten man bei den ÖR doch bitte auch die zwei Kontrahenten – Westerwelle als Herausforderer gegen Steinmeier als Verteidiger – gegeneinander antreten lassen. Nachdem die SPD, durch die Absage an eine linke Regierung, in diesem Wahljahr keinen Regierungsauftrag anstrebt – halte ich das Duell für fehlbesetzt.
Das Duell war viel zu “spannend” für mich, nach ein paar Minuten mußte ich “leider” ausschalten.
Danke Jens, Du hast mich (uns alle !) gerettet.
Pandabären-Hochzeit!
Klingt, als wäre die Entscheidung, die “Proletenpassion” zu hören, absolut richtig gewesen.
Es war grauenhaft. Ein Tiefpunkt der demokratischen Kultur in D.Ich hab nichts erwartet, und das wurde noch unterboten: Eine groteske Mischung aus dümmlichen Proporz-Moderatoren, deren bescheuerte Fragen scheinbar vorher von den Parteizentralen genehmigt worden waren. Eine Politiksimulation aus dem Elfenbeinturm, gestanzte Sprüche aus PR-Büros, ängstlich alles vermieden, was irgendwie kontrovers sein könnte, oder gar der Linken in die Hände spielen könnte. Alles, worauf weder CDU noch SPD Antworten haben, in vorauseilendem Gehorsam von der Tagesordnung gestrichen – die soziale Spaltung, die Armut, die verfehlte Finanzpolitik, die Geheimnistuerei um den Bankenrettungsfonds, denn Irrsinn der ganzen neoliberalen Politik der letzten 10 Jahre – bis hin zur Bildungspolitik, die wohl auch nicht mehr wichtig ist. Die eben-noch-Klimakanzlerin schwafelte von Wachstum und Arbeitsplätzen und “Neuer Sozialer Marktwirtschaft” (na sowas), der Agendarchitekt warf sich für die “Schwachen” in die Brust, und erzählte ansonsten genau das gleiche. Eine einzige Unverschämtheit, ich ärgere mich um jede Minute, die ich dem Theater meine Aufmerksamkeit lieh.
Ein Steinmeier, der sich scheinbar mit wer-weiß-was für Chemikalien “auf Touren” gebracht hatte, falsches “optimistisches” Dauergrinsen, eine Kanzlerin und ein angeblicher Kanzlerkandidat (der das Wort “Kanzler” aber gar nicht mehr in den Mund nahm, und nur von einer “starken SPD” schwadronierte), denen hauptsächlich Fragen gestellt wurden, die scheinbar 12-Jährige zuvor eingereicht hatten. Es hat wirklich totalitäre Züge gehabt, und wenn es mal “kritisch” werden sollte ging es um was? Um die “Dienstwagenaffäre”.
Der Subtext die ganze Zeit: “Zwischen diesen zwei Optionen muss man sich entscheiden.”
Tja – Sozial-neoliberal oder Neoliberal-sozial – eine schwierige Entscheidung.
Immerhin: das Fazit “SPD wählen heisst Merkel wählen, CDU wählen aber wohl auch” dürfte beim Bürger angekommen sein. Mich würde wirklich mal interessieren, wie das Wahlergebnis aussähe, gäbe es die – angesichts der durchgepaukten Fraktionsdisziplin völlig sinnlos gewordene – Erststimme nicht, die ja nur CDU und SPD zugutekommt.
Wie war das auf diesem Blog noch vor kurzer Zeit in den Kommentaren, wer malte da nicht alles das Schreckgespenst “schwarz-gelb” an die Wand, und erwog heimlich, vielleicht doch lieber die gute soziale SPD anzukreuzen (man muss es ja nicht erzählen). Vielleicht glaubt ihr mir ja jetzt: das ganze Gruselkabinett wird, kaum variiert, ab demnächst dann wieder auf der Mattscheibe auftauchen. Und behaupten, dies sei der Wunsch des Souveräns. Aber vielleicht wird jetzt ja auch aus Versehen Frank Plasberg Bundeskanzler, und Peter Klöppel übernimmt dann das Außenministerium.
Meiner Ansicht nach tut Jens Berger den Kandidaten ein bißchen Unrecht.
Was dabei rauskommt, hängt immer von der Erwartungshaltung ab.
Von Merkel interessante Ansichten und konkrete politische Absichten zu erfahren ist natürlich extrem unwahrscheinlich.
Da fällt mir noch eher ein Meterorit in die hohle Hand, wenn ich gleich den Arm aus dem Fenster strecke.
Wir wissen doch wie die Mutti ist und für genau dieses konsensuelle Sinnslos-Geschwafel hat sie auch ihre Rekordzustimmungswerte.
Die Wähler wollen sich devot und tumb einlullen lassen und bitte schön nicht mit Grausamkeiten wie der Realität oder der Zukunft erschreckt werden.
Angesichts der Regierungsbilanz kann ich es sogar verstehen, daß Merkel sich nicht konkret zur Politik äußert.
Daß aber gleich vier angebliche Top-Journalisten sie widerstandslos mit dieser Tumbtaktik gewähren lassen, ist der eigentliche Skandal.
Wären wir im Japan des 17. Jahrhunderts hätten Peter Limbourg, Frank Plasberg, Maybrit Illner und Peter Kloeppel inzwischen demütig Seppukku begangen und ihre Köpfe würden zur Mahnung an zukünftige Journalisten vor den Senderzentralen aufgespießt sein.
(Es war eben nicht alles schlecht in früheren Zeiten)
Ein nicht komplett Rückgrat-Entkernter hätte durchaus Fragen stellen können, die interessant gewesen wären.
Zum Beispiel diese:
http://tammox.blogspot.com/2009/09/tief-gebuckt.html
LG
Tammox
Ne ne,
waren ja 4 Moderatoren, oder wie man diese Dinger da nennt.
Wenn dann 2 Moderatoren. Volker Pispers und dazu Hagen Rether. Die hätten diese beiden zerfetzt und den Zuschauern wirklich gezeigt, was die wirklich sind.
Nur was das wirklich traurige ist: Diese ………………….. ( zum selber ausfüllen) sollen die Zukunft von uns sein? Ich geh mal den Bioeimer füllen. ( Um es freundlich zu sagen)
Sehr amüsant und treffend geschrieben :-)
Treffend auf den Punkt gebracht und in Worte gefasst, die wichtigtuerische Unwichtigkeit gegenseitigem scheindemokratischem Bespritzens mit üblichen inhaltsleeren Worthülsen politischer Propaganda.
Das Event: ein Nonevent.
Überflüssig, unnütz, unnötig.
Nicht sehenswert.
Da guckst Du doch nicht!
Arbeit, Arbeit und nochmals Arbeit wurde uns von den Matadoren in der Arena versprochen. Von Kämpfern neoliberaler Unmenschlichkeit, die gerade mitverantwortlich für den größten Niedergang menschlichen und wirtschaftlichen Zusammenlebens sind.
Daumen runter für solche Leute!
Kommt mir das nur so vor, oder hat das Duell der 3 Kleinen genau das, was man gestern vermisste? Handfeste Diskussion, Wettstreit unterschiedlicher Konzepte, genaues Nachhaken usw? Bisher schlagen sich alle recht gut, die Grünen stellen sich als goldenen Mittelweg zwischen Linker und FDP dar – garnicht so blöd…
läuft gerade, ARD, sehenswert!
@Handelsschiff
Jo – Trittin macht seine Sache wirklich gut. Da bin ich mal positiv überrascht. Wie da Jamaika oder die Ampel gehen sollen, ist mir allerdings ein Rätel ;-)
Ich will rot-grün! (Grüne/Linke)
Ernsthaft: passt doch super, wenn nur die SPD nicht so dämlich wäre. Richtig kluge Konzepte, und nicht mal Westerwelle kann so richtig dagegen wettern. Naja, danke, Idioten-SPD, dass das “nicht geht”, obwohl es offensichtlich ginge. Seeheimer Kreis frühverrenten!
@Handelsschiff
Volle Zustimmung meinerseits!
Mal ein kleiner OT Hilferuf: Hat zufaellig jemand den WDR5 Podcast “Haben wir die Wahl?” mitgneschnitten, oder weiss ob das auf einer anderen ARD Station wiederholt wird ?
http://www.wdr5.de/sendungen/dok-5/sendungsdetailseite.html?tx_wdr5ppfe_pi1%5BshowUid%5D=5071134&cHash=2936f6fb6a#beitrag24705
Ging genau um die Themen, die auch hier so fleissig diskutiert werden, verwurstelung von Politik und Wirtschaft, Medien nehmen ihre aufgaben nicht wahr. Albrecht Mueller kam auch ausgiebig zu Wort.
Ich haette den gern als Podcast, um ihn im Bekanntenkreis zu zirkulieren, allzuviel Zeit fuer ueberzeugungsarbeit ist ja nicht mehr.
Bedanke mich bei Jens mit den 21 Äpfeln für den aufmunternden Artikel am Morgen nach dem Tod meiner Katze. Dank der Gnade der frühen Geburt kann ich mich beispielsweise noch an Strauß und Wehner erinnern. Da war noch Salz, und auch dick Fleisch in der Suppe.
Das was Steinmerkel abzogen war Fußball zwischen kurzsichtigen Fußkranken mit Atembeschwerden die ihre Brillen zu Hause vergessen haben.
Jedes Volk hat die Politiker, die es verdient. Aber – sind die Deutschen wirklich so schlecht ?
#30 @valli
Die Deutsche sind nicht schlechter als die Franzosen, Engländer, Russen oder Italiener.
Besser geworden (und schwer zu erkennen) ist die PR-Industrie mit ihren bezahlten und unbezahlten Lobbyisten, die die Parteien durchsetzt und in Griff haben.
Warum geht es beim Wahlkampf eigentlich nie um “Inhalte”?
Gegenfrage: Warum sollte es?
Es geht den Politikern doch darum, Wähler für sich zu gewinnen und da ist maximale Inhaltslosigkeit bei maximaler Darstellung von Führungspersönlichkeit doch leider das total sachgerechte Rezept.
Denn über “Inhalte” hat man als Wähler doch gar nichts zu befinden. Ein imperatives Mandat ist nicht vorgesehen, sondern abstrakte Ermächtigung von Herrschaftsfiguren, Steinmerkel eben. Man macht ein Kreuzchen und kann anschließend maximal die Daumen drücken, dass die so ermächtigten Politiker irgendwas machen, was einem nutzt oder sinnvoll erscheint.
Für sowas steh ich jedenfalls Sonntags nicht extra auf.
Das erinnert mich an Dr. Udo Brömme: “Zukunft ist für alle gut!” :-)
@Markus
War auch mein erster Gedanke; es heisst aber “Zukunft ist gut für uns alle!”. Traurig wie schnell die Realität die Satire einholt.
Lieber Spiegelfechter,
danke fuer die “furz”-trockene Analyse. Ich gehe richtig in der Annahme, dass Steinmerkel schon urheberrechtlich geschuetzt ist?!
Ansonsten: Volker Pispers for Bundeskanzler!
Brauchen wir diese beiden “grossen Volksparteien” überhaupt noch?
Stimme @Handelsschiff zu, mit den drei vom Dreierduell gäbe es wenigstens wieder eine “richtige” und lebendige Politik, die zur Zeit von CDU/SPD Scheinpolitikverwaltung verhindert wird.
Göttlich… “Steinmerkel” :D *rofl* :D
Liebe Spiegelfechter,
durch Zufall wurde ich über einen twitter buddy auf diese Website aufmerksam. Nachdem ich nun eine zeitlang mitgelesen habe, möchte ich der Redaktion einmal mein Lob aussprechen!
Gut recherchierte Inhalte, lesenswerte Kommentare, kurz, der Spiegelfechter gefällt mir.
Ich habe die Seite auf meiner gutbesuchten Homepage verlinkt, bei Mr.Wong in meiner Gruppe Sozialwesen gebookmarkt und bei Facebook und twitter in meinen accounts wiederholt auf hier erschienene Beiträge hingewiesen.
Ich senke, das ist genug der Symphatiebekundung, sonst hebt die Redaktion noch ab, also weiter so,
liebe Grüße von einem interessierten Leser,
Dieter Carstensen
Linda de Mol hätte das Duell moderieren sollen.
Traumhochzeit auf 4 Kanälen.
@ 38: Dieter Carstensen. Schön, ein neuer Leser! Über das Lob wird sich die “Redaktion” sicher freuen ;)
@ 25 + 26
Ich war vor ein paar Wochen bei dem grünen Wahlkampfauftakt in meinem kleinen, anhaltinischen Wahlkreis. Trittin war der Hauptredner. Das Grüne Programm klang schon recht schlüssig, aber mal ernsthaft, wie wollen sie das umsetzen?
Die Veranstaltung war in der Woche vor den drei Landtagswahlen. Cem Özdemir grunzte im Radio zwei Tage zuvor etwas von der Hauptaufgabe der Grünen: Bodo Ramelow verhindern.
Dazu hätte ich gerne mal den Jürgen öffentlich gefragt, leider kam ich nicht dazu, weil scheinbar ihm-verfallene Alt-Groupies ihm erzählen mussten, wie toll doch alles früher war. Trittin war das ziemlich egal und verschwand dann ziemlich flink.
Auch Frau Künast sieht man in letzter Zeit sehr aggressiv gegen die Linkspartei vorgehen. Nimmt man allein die Programme und deren offensichtlichen Überschneidungen, kann man ein solches Tun absolut nicht nachvollziehen. Auch die SPD hat programmatisch viele Überschneidungen mit den Linken, nur mit dem Unterschied, dass die SPD ihr Programm ja nicht ernst meint. Aber die Grünen sollten es doch besser wissen, waren sie vor Jahren noch selbst das Opfer gezielter Kampagnen. Nun machen sie da fröhlich mit, weil es gerade IN ist?!
Irgendwie werde ich aus einem solchen Verhalten nicht schlau. Entweder man steht für sein Programm, und möchte dies auch durchsetzen, was offensichtlich nur mit einer linken Koalition funktionert. Oder man reiht sich mit in die Reihen der Wahlbetrüger ein. Was soll an einer Koalition der Grünen mit dem bürgerlichen Lager so positiv sein? Dass man eine solche Koalition einen “grünen Anstrich” gibt? Man sieht doch sehr gut an Hamburg, wozu ein solcher Verbund führt…
@41: “Cem Özdemir grunzte im Radio zwei Tage zuvor etwas von der Hauptaufgabe der Grünen: Bodo Ramelow verhindern.”
Hat Özdemir überhaupt ein einziges Argument dafür gehabt?
@42:
Natürlich nicht.
Ernsthafte Alternativen zu Steinmerkels Vereinen werden offenbar als Bedrohung wahrgenommen und auch so behandelt
Auf: http://www.hintergrund.de/20080209173/kurzmeldungen/kurzmeldungen/kurzmeldungen.html#555:
Bundesregierung gesteht heimliche Bespitzelung von Abgeordneten
(18.09.2009/nd/hg)
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion bestätigt die „Sonderbehandlung“ der Partei Die Linke. Alle Abgeordneten der Fraktion werden vom deutschen Inlandsgeheimdienst ausgeforscht. Über keine andere Fraktion des 16. Deutschen Bundestages hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) so eine Sachakte angelegt. (1)
Wenn die Regierung den Verfassungsschutz gezielt auf Abgeordnete der Linken, deren Mitarbeiter sowie Beschäftigte in Wahlkreisbüros ansetze, missbrauche sie ihre Machtposition, empört sich die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulla Jelpke. Auch Rechtsexperten sehen die Unabhängigkeit von Abgeordneten und des Parlaments gefährdet.
Nach dem gegenwärtigen Stand der Recherche liegen über 27 Abgeordnete in der Sachakte Informationen vor, die über die Angaben aus dem Amtlichen Handbuch des Bundestages hinausgehen. Von der Beobachtung sind ausnahmslos alle Abgeordneten der Linken betroffen sowie einzelne Mitarbeiter der Fraktion. Auch die Tätigkeit der Wahlkreisbüros könne „im Einzelfall“ vom Geheimdienst überwacht werden, heißt es in der Antwort.
Laut Regierung sei es dabei nicht ausgeschlossen, dass sich in der Sachakte des BfV im Einzelfall auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln gewonnene Informationen befinden. Das kritisiert Ulla Jelpke: „Der Verfassungsschutz nutzt gegen Die Linke auch verdeckte Methoden und führt damit einen bislang undenkbaren Angriff auf das Parlament durch.“
„Bisher behauptete die Bundesregierung, es würden ausschließlich „öffentlich zugängliche Quellen“ genutzt, um die „Sachakte“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zu führen. Nun räumt die Bundesregierung ein: ‚Dies schließt jedoch nicht aus, dass sich in der Sachakte des BfV auch im Einzelfall mit nachrichtendienstlichen Mitteln gewonnene Informationen befinden.’ Diese könnten entweder ‚im Rahmen einer auf andere Beobachtungsobjekte abzielenden Informationsbeschaffung des BfV oder im Rahmen der Beobachtungstätigkeit der Länder angefallen’ sein“, erklärt die Linke in einer Presseerklärung.
Über die Erkenntnisse ebenjener Landesbehörden schweigt sich die Bundesregierung jedoch weiter aus. Wenn deutsche Geheimdienste Gespräche von Abgeordneten abhören oder ihre Briefe heimlich mitlesen, wird die Unabhängigkeit des Parlaments mit Füßen getreten.
Brisant ist überdies die Information, dass mehrere ausländische Geheimdienste „Fraktionen und Abgeordnete des Deutschen Bundestages beobachten“. Dies geschehe „mit offenen und verdeckten Maßnahmen.“ Es wäre spannend zu erfahren, ob hierunter auch angeblich „befreundete“ Dienste sind“. (2)
(1) http://www.neues-deutschland.de/artikel/155842.volksvertreter-un-heimlich-bespitzelt.html
(2) http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1279739586