Der Neue und das Alte
geschrieben am 20. Juli 2012 von Spiegelfechter
Von Stefan Sasse
Die Entscheidungsprozesse innerhalb der schwarz-gelben Koalition geben ein ums andere Mal Anlass zum Kopfschütteln. Nachdem im Zuge der NSU-Affäre zahlreiche Spitzenbeamte von Posten des Verfassungsschutzes zurückgetreten sind und dessen katastrophaler Aufbau ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt wurde, gab es eigentlich niemanden mehr, der ernsthaft der Meinung sein konnte, der Verfassungsschutz könne so weitermachen wie bisher. Sogar in den großen Zeitungen wurde die Frage, ob er nicht besser vollstänig abgeschafft werden könne, diskutiert – eine Frage, die im Übrigen eine große Berechtigung hat. Nun aber hat die Koalition ihr großes Trumpfblatt in dieser Krise enthüllt. Hans-Georg Maaßen, ein bislang eher unbekannter Ministerialdirigent im Innenministerium, der die Bundesregierung im NSU-Ausschuss vertrat, soll künftig die Behörde führen. Ein “ausgewiesener Experte” sei er, und “ein brillanter Jurist”. Doch kaum wurde die Personalie bekannt gegeben, weht Schwarz-Gelb bereits heftiger Gegenwind entgegen, denn Maaßen ist kein gar so unbeschriebenes Blatt: in der Kurnaz-Affäre war er die treibende Kraft hinter den Kulissen, die dafür sorgte, dass Kurnaz in Guantanamo eingesperrt blieb. Man fragt sich, ob der Koalition ein solcher Hintergrund als Ausweis brillanter Juristerei gilt oder ob man schlicht nicht besonders gut überprüft hat, wen man da an die Spitze einer der umstrittensten Behörden des Landes setzen will.
Beides jedenfalls wäre nicht gerade ein Ausweis großer Sachkompetenz seitens der Regierung. Hat man einfach nicht besonders gut nachgeschaut, so drängt sich der Eindruck auf, dass man einen Insider wollte – Maaßen ist immerhin im NSU-Ausschuss federführend tätig gewesen -, der eine Aura von Law & Order verbreitet und das Versprechen auf ein großes Aufräumen transportiert. Das tut Maaßen zugebenermaßen; auf den Bildern, die man derzeit sehen kann, wirkt er nicht gerade wie jemand mit dem besonders gut Kirschen essen ist. Passt auf, ihr Verfassungsschutz-Schlendriane! scheint er über die gekreuzten Arme zu rufen. Also genau das, was Friedrich sich bei dieser Wahl gewünscht haben dürfte. Maaßens Ansichten aber sind das wahre Problem hinter der Fassade, die errichtet wurde, um unter den Augen der Öffentlichkeit größere Umstruktierungen beim Verfassungsschutz zu vermeiden (die unvermeidlich als Schwäche Schwarz-Gelbs ausgelegt würden). Man muss sich dazu in Erinnerung rufen, dass es CDU und FDP sind, die sich immer wieder entschieden hinter den Verfassungsschutz gestellt haben, besonders in der äußerst umstrittenen Überwachung der LINKEn. Wäre man nun gezwungen, die Behörde öffentlich auseinanderzunehmen und zu restrukturieren, wäre dies auch ein implizites Eingeständnis anderer Fehleinschätzungen. Besser also, einen harten Hund die faulen Eier aussortieren zu lassen.
Nur, der harte Hund ist selber eins. In einer Geste echter Sensibilität für das Problem hat das entsprechende Gremium der FU Berlin den Antrag der Ehrendoktorwürde für Maaßen, den die dortige juristische Fakultät eingebracht hatte, abgelehnt. Auch hier kann man nur den Kopf über die Berliner Juristen schütteln, denn Maaßens Verständnis von der Juristerei ist wahrlich beängstigend. Er ist, was ihm im Portfolio normalerweise positiv aufgelistet wird, ein loyaler Beamter – er tut, was man ihm sagt, buchstabengetreu nach dem Gesetz. Er steht in einer Tradition, die schon Hans Karl Filbinger nicht verstehen ließ, warum “was gestern Recht war, heute Unrecht” sein soll. Gesetze müssen ausgeführt werden, ganz egal, ob die Auswirkungen offensichtlich falsch sind und höhere Prinzipien dem im Weg stehen. Offenbar wird dies am Fall Kurnaz. Als die Amerikaner 2002 der Bundesregierung mitteilten, dass Kurnaz kein Terrorist war, lehnte Rot-Grün seine Einreise ab – und verurteilte ihn damit quasi zur Staatenlosigkeit und jahrelangem Aufenthalt in Guantanamo. Die juristische Begründung war von Maaßen gekommen, der wie folgt argumentierte: Kurnaz sei mehr als sechs Monate im Ausland gewesen. Damit erlosch automatisch seine Aufenthaltsberechtigung. Um nach Deutschland einreisen zu können, müsste er eine neue beantragen. Dass Kurnaz nicht gerade freiwillig in Guantanamo war, ist dabei irrelevant, denn “Nicht entscheidend ist, ob der Auslandsaufenthalt freiwillig erfolgt. Es handelt sich um ein Erlöschen kraft Gesetzes. Allein die Verwirklichung des Tatbestands führt dazu, dass der Ausländer seine Aufenthaltsgenehmigung verliert, ohne dass er einer ausdrücklichen behördlichen Verfügung bedarf. Schon nach dem Wortlaut dieser Vorschrift kommt es allein auf die Abwesenheit von mehr als sechs Monaten an.”
Ein solcher Mann soll nun den Verfassungsschutz reformieren. Zu was wird er ihn umgestalten? Er herrscht nun über einen Inlandsgeheimdienst, der schon qua Funktion nur eingeschränkter Kontrolle unterliegt. Für soetwas braucht es ein gewisses Fingerspitzengefühl und die Antworten auf viele Fragen werden sich kaum im Wortlaut von Vorschriften finden lassen. Dort wird er aber tausende von Gründen finden, die Öffentlichkeit nicht zu informieren. Mit Maaßens Wahl als Chef der Behörde werden die Fehler des Verfassungsschutzes letztlich zementiert, nur mit der Hoffnung, dass künftig professioneller geschwiegen werden wird. Für diese Zielsetzung ist Maaßen klar der richtige Mann. Für das, was die Behörde eigentlich bräuchte, könnte er kaum falscher sein.
Stefan Sasse
Das was uns heut alles so zugemutet wird ist mit Begriffen wie Anwidernd oder Angewidert einfach nicht mal mehr zu beschreiben. Im Laufe des Lebens brennen sich persönliche Charakterzüge in unser Gesicht ein und es ist überhaupt kein Vorurteil, Mitmenschen an ihren Gesichtszügen einzuordnen. Jeder von Uns hat sie, diese Fähigkeit der Zuordnung! Der erste Eindruck, dass sind jene Millisekunden die in uns bereits gemachte Informationen derer abrufen, bei denen die gemachten Erfahrungen mit dem neuen „Scan“ viele Übereinstimmungen haben.
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Ein Bild sagt mehr als tausend Worte…
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susi
ähm… jeder? Auch Hans-Georg Maaßen?
bibelmaus, remember “eugenik”. da stehst du in der gleichen ecke von leutchen, die zum zwecke der “rassenhygiene” schädel vermessen haben
ein gesicht sagt nichts! nur der mund spricht.
Schädel vermessen Erblehre oder Eugenik war Anfangs des vorigen Jahrhundert in Europa oder den USA nicht besonders ungewöhnliches, manche Länder haben in ihrer Politik Rasse oder Erblehre gefördert um eine Vermischung mit anderen Völkern zu vermeiden, Skandinavische Länder oder Amerika wollten den Nordische Typ und die Südlichen wie z.B. Italien wenn ich mich richtig erinnere nannte das Nordisch oder Arisch Mediterranen Menschen oder ähnlich, in Argentinien kam die Rassehygiene unter anderem Namen als Typ und von der Politik gefördert.
Es ist susi bibelmaus, so vermute ich mal, nicht darum gegangen irgendwelche Erblehren für die abscheulichen Taten und Verbrechen unserer Politiker heran zuziehen, es sprach wohl nur die Wiederwertigkeit und Verachtung darüber, wie Gesichtszüge und hier der Lippenlose Typ im Einklang mit der hinterhältigen Politik in Verbindung gebracht wurden durch susi bibelmaus.
Wenn sie Schädel aus gleicher Ecke vermessen kommentieren, könnte der Eindruck entstehen es wäre den Nazis vorbehalten und das ist es nicht
“Die Hauptentdeckung, die dieses Jahrhundert der Forschung und Wissenschaft uns gebracht hat, ist wahrscheinlich die Tiefe unserer Unkenntnis der Natur”
Francous Jacob, Molekularbiologe und Entdecker von Gen Steuerungen
“Wir waren gewohnt zu denken, daß unser Schicksal in den Sternen lag. Nun wissen wir, zum Großteil liegt es in den Genen”
James Watson, Entdecker der DNS Doppelhelix
schreibt der Spiegel unter dem Titel, “die Entzauberung des Lebens”
Schnell – bevor das nun der nächste braune Troll zum Anlass nimmt den unsäglichen Herrn S. aus Berlin hoch leben zu lassen – neuere Erkenntnisse dazu:
Aus DAS LEBEN MACHT DEN UNTERSCHIED
Von daher ist m.E. die Annahme von bibelmaus in erster Näherung wohl so schlecht nicht.
ok, das ist mindestens von gleicher Bedeutung wie die Politik der beiden Parteien, bzw. so bekommt die Politik den gebührenden Stempel in ihre DNA oder Zellstruktur die sie ja beflügelt. “Das Kind als Bio-Aktie” aus den NDSeeiten könnte die weiterführende Diskussion bilden, die von Männerrechtlern und betrogenen Väter erfolgreiche Grundlage war für die entstandene Diskussion zu dem Artikel von Arne Hoffmann, Genderdings mit ca 1500 Kommentaren?
http://www.nachdenkseiten.de/?p=13919
Oder was Auschwitz erst möglich machte, Adorno beschrieb darin das eine Gesellschaft die das Böse in sich trägt es zugleich Multipliziert und da waren wir bei den Fähigkeiten die Empathie ermöglicht irgendwie stecken geblieben… Oder wer in einer gleichberechtigten Gesellschaft, die durch Mann und Frau geprägt ist mehr Rechte für Frauen fordert, die dann in erleichterten Zeugniskriterien gründet um die Zulassung zum Medizinstudium zu ermöglichen, wird im Kindergarten und Grundschule die Leistungen der Jungen und deren Technikverständnis zum Nachteil reichen, die durch schlechtere Benotung der Jungen als Beispiel das “Böse” wieder Multipliziert, so scheitern Völker und Gesellschaften und so wurde Auschwitz möglich.
Wenn Verbrechen und Kriminalität sich also von selbst Vervielfältigen in der Politik und weder Moralische oder Ethische Grundsätze wie die in wissenschaftlichen Arbeiten gestellte Theorien von Adam Smith oder J.M.Keynes zur Staatsführung und Volkswirtschaften unter humanen Bedingungen, sind wir bei spd und cdu weil sie nicht regulierend im Markt um ein Gleichgewicht zwischen Produktivität und Wertschöpfung zu erhalten eingreifen oder vorhandene Strukturen die sich bewährt haben zerstörten. Und nur weil die ganze Welt sich daran beteiligt, bis auf ein kleines Dorf in Gallien, oder Skandinavien konnten die Römer ihre Bedingungen diktieren.
Die menschliche Niedertracht ist unübertrefflich!
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Daher schrieb ich wohlwissen von: Charakterzüge, Gesichtszüge und erster Eindruck. Wer es vorsätzlich falsch lesen will, der ist es eben nun mal nicht: ein guter Mensch!
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susi
Im Paragraph 51 AufenthG gibt es unter Absatz 4 mehr als genug Ausnahmen, die man hätte nutzen können. Man hätte – mit minimal gutem Willen – genug Ermessensspielraum gehabt. So eindeutig wie dargestellt ist die Sache nämlich auf keinen Fall.
http://dejure.org/gesetze/AufenthG/51.html
Ich kenne das, weil ein Freund über 6 Monate im Ausland ist. ^^
Maaßen – solche Leute braucht diese Abwinkt-Demokratie a´la Merkel.
Nur so kann Merkel von den Problemen ablenken und die SPD und Grünen lassen sich gern ablenken, wenn ein lukrative Posten winkt……
Kopfschütteln reicht da nicht mehr. Merkel und ihre unfähige Gang von Selbstversorgern gehören aus dem Amt geschüttelt., denn gerade unter ihrer Herrschaft haben die Nazis Konjunktur.
Egal, ob der neue Chef Maaßen oder Buratino heißt oder als Doppelspitze Lolek und Bolek hat:
Der Verfassungsschutz gehört aufgelöst, weil eine verfassungskonforme demokratische Kontrolle unmöglich ist und somit der Verfassungsschutz die FDGO massiv bedroht*.
Warum ist die Kontrolle unmöglich?
Weil die zur Kontrolle herangezogenen “Parlamentarier” nachweislich selbst die höchste Bedrohung für die Verfassung darstellen.
1. Keine Ahnung vom Problem und davon auch noch viel
2. Sie stellen lediglich ein “Abnickorgan” der Bundesregierung dar (Abstimmungsauguste)
3. Sie sorgen dafür, dass das Wohl und Wehe von höchstens 10% der Bevölkerung berücksichtigt wird auf Kosten der “Restbevölkerung” dieses Gemeinwesens
4. Durch ihren Fraktionszwang ist die Bandenbildung erwiesen
5. Durch große Teile der Opposition (SPD, Grüne) wurde die Opposition annihiliert.
Erschwerend, aber billigend in Kauf genommen, kommt hinzu, dass es derzeit keinerlei Instrumente zur politischen Willensbildung gibt.
Eine Diversität der politischen Meinungen in den Massenmedien fand letztmals 1989 statt, als es den bösen Kommunismus noch gab. (Und nu hammer ihn aber nimmer)
Das Volk befindet sich in einem Zustand der terminalen Sedation. (Wobei mir gleich einfällt – Frau Merkel ist Doktor der Physik und nicht der Medizin. Woher kommen ihre Kenntnisse dazu? Ist sie womöglich gar nicht verantwortlich dafür zu machen?)
* Wobei ich abschließend jetzt schon nicht mehr nur von einer Bedrohungslage, sondern schon von einem erwiesenen Tatbestand ausgehen muss.
“Beides jedenfalls wäre nicht gerade ein Ausweis großer Sachkompetenz seitens der Regierung. ”
Hat diese Regierung irgentwann schon einmal den Beweis von Sachkompetenz gebracht?Wenn Sachkompetenz entscheidendes Kriterium wäre ,müßten Merkel und ihre Chaos-Combo geschlossen zurücktreten.
Maaßen hat ein wesentliches Qualifikationsmerkmal:er ist auf Linie und wie der Autor geschrieben hat ,ist er ein blinder Befehlsempfänger.
Eine wirkliche Rform des Verfassungsschutzes wird es somit auch nicht geben,was auch beweist,das Friedrich,Merkel u.Co aus dem NSU-Desaster nichts gelernt haben ,bzw. nichts lernen wollen.
Wenn man ihm die Anweisung gibt, dass er möglicherweise belastende Akten schnellstmöglich in den Reißwolf befördern soll, dann würde er es buchstabengetreu tun. Er ist also genau der richtige Mann für den Job.
Aus dem Artikel auf SPON:
Also… ich finde den Mann gut.
Die SPD hätte keinen besseren auswählen können. Eine richtungsweisenden Entscheidung für die anstehende GroKo. Ein Mann mit dem die Einheitspartei prächtig leben kann. Schließlich ist Maaßen auch bei den Grünen schon ein beliebter Sachverständiger gewesen. Also auch dort keine Sorgen. Kann ja sein, dass wir in 13 doch von schwarz grün beglückt werden. Man sieht, ein Mann für (fast) alle Lager. Nur die Demokraten (nein, nicht die freien, die finden ja auch, dass Bonnhöfer ein Vaterlandsverräter war) im Parlament könnten ein Problem mit Maaßen bekommen, aber die nörgeln ohnehin nur an allem rum.
Der Mann dürfte sogar Piraten kompatibel sein, sicher ein Gschpusie vom Kriegsminister Schlömmer.
Man sieht, kaum eine Partei trifft cleverere Personalentscheidungen wie die Union. Zudem dürfte auch intern ein Auaftmen durchs BKA gehen, die Planstellen gegen linken Terror (alles links der CDU) dürften auf Jahre hinaus gesichert sein. (Haha, zuerst wollte ich “links der SPD” schreiben, aber dann müsste sich die CDU ja selbst überwachen….)
Deutschland hats einfach gut. Ich fühl mich gleich wieder sicher und beschützt.
Wozu eigentlich Verfassungsschutz?
Diese Bananenrepublik hat ja nichtmal eine. :-O
Auflösen diesen Scheißverein der nur Nazis schützt.
Mfg
Achja,der neue hat sich auch schon einen Namen gemacht.
http://blog.fefe.de/?ts=aef83950
Und ne Fresse wie n Buch.
Aufschlagen,zuschlagen,und immerwieder nachschlagen.^^
Mfg
Ich kann die ganze Aufregung nicht verstehen. Wenn ich die letzten Monate und Jahre alles richtig mitbekommen habe, handelt es sich bei dem Bundesamt für Verfassungsschutz (und seiner zahlreichen Länderorganisationen) um eine Behörde, die sich mit dem Anschauen von Webseiten (z. B. der von Frau Pau) und anderen Dingen beschäftigt, für die Normalsterbliche nicht bezahlt werden. Desweiteren bezahlt man in hinreichendem Maße nicht therapiefähige Erwachsene; diese können damit auf gesicherterer ökonomischer Basis weitermachen, Menschen anzugreifen und zu verprügeln oder sonstwie einzuschüchtern.
Auch die Beobachtung einer Bundestagsvizepräsidentin ist für mich nachvollziehbar, muss man doch jederzeit wissen, ob es etwaige demokratische Umtriebe geben könnte bzw. die Frage zu beantworten haben, wieweit diese schon gediehen sind. Und welche “Quelle” wäre dabei ergiebiger als jemand aus dem Präsidium des Parlaments.
Dass man dabei den Eindruck erweckt, eine ganze Partei sei eigentlich ein Gesellschaftsfeind, kommt den Damen und Herren insbesondere der SPD sicher nicht ungelegen.
Und für diese Behörde benötigt man nun einen neuen Leiter: warum bitte sollte Herr Maaßen dafür der Falsche sein?
Freundliche Grüße aus Hamburg
Julian
P. S. Viele liebe Grüße an den akademischen Senat der Freien Universität Berlin (lang, lang ist’s her…)
Ein Glück, dass man bei Frau Pau demokratische Umtriebe fast zur Gänze ausschließen kann. Das ist gut für die work life ballance unserer Agenten…
Eigentlich wollte ich nach einer geeigneten Stelle/Arbeitsplatz bei unseren Verfassungsämtern suchen, die Suchanfrage war relativ Präzise angegeben denke ich umso erstaunter war ich bei dem Suchergebnis, auf Platz fünf hinter 3 x Bosbach:
http://www.dielinke-nrw.de/debatte/koalitionsvertrag/post/2012/06/15/innenpolitik-im-koalitionsvertrag-ja-zur-kennzeichnung-rechtsextremismus-bleibt-unterbelichtet/
Das ist doch Satire und wer ist dafür Verantwortlich?
Was man da so alles findet wenn man helfen möchte, der Böhnhardt, Mundlos und Frau Zschäpe führten für alle Sichtbar ein recht Offenes und überschaubares Privatleben um 1996/99, hätte jemand mit Parteizugehörigkeit zur SPD oder von den Linken diese Taten hier zwischen 96/98 begangen, wäre er schon längst zu Lebenslang verurteilt. Auf der anderen Seite kann das doch nicht die Arbeit der Verfassungsschützer sein?
https://nsuleaks.wordpress.com/2012/07/13/erkenntnisse-lfv-thuringen-30-11-2011/#more-88
darunter 2MB Download pdf Datei, 15 Seiten aus Amt und Würden und Virologisch überprüft und ok.
Kürzlich sagte ein böser Mensch (dessen Namen ich jetzt trotzdem aus Verfassungsschutzschutzgründen nicht preisgeben will, zumal dessen Meinungsäußerung offensichtlich die eines Narren war):
Daraufhin schüttelte dieser böse Narr sein Haupt, verzog sein Gesicht und sich – in der Ferne sah ich noch, wie zwei Herren sich ihm zugesellten, müssen wohl seine Freunde gewesen …
^Jo_Cit^
Der Bundesverfassungsschutz ist Deutschlands größte Flaschenfabrik und gehört abgeschafft. Laut einem politischen Magazin hat der Verein 5200 Mitarbeiter. Ich frage mich, was diese Veranstaltung den ganzen Tag macht?
In dieser Republik wundert mich nichts, aber auch gar nichts mehr.
Hunderte, ja Tausende Verfassungsschützer kriegen nichts auf die Reihe. Und dann geht es munter weiter im Komödienstadl BRD:
Die Politkasper wollen eine Resolution zur “Beschneidung” verabschieden, aber eine Resolution gegen asoziale Beschäftigungsverhältnisse ist weit und breit nicht in Sicht.
Diese Figuren kommen aus dem Urlaub ins Parlament zur Abstimmung, um mit einem Kärtcheneinwurf 100 Milliarden für Spaniens Pleite- und Zockerbanken durchzuwinken.
Aber sie haben Monate gestritten und debattiert, weil irgendjemand den Hartzern 5 Euro pro Monat mehr zukommen lassen wollte. Das sind, in süddeutschen Maßeinheiten gerechnet, gerade mal 3 Leberkässemmeln zusätzlich im Monat.
Ich fass’ es nicht mehr.
Unterm Strich gehört nicht nur der Verfassungsschutz, sondern die ganze BRD aufgelöst und mit neuer politischer Führung und einem vernünftigen System neu gegründet.
“Die Politkasper wollen eine Resolution zur “Beschneidung” verabschieden, aber eine Resolution gegen asoziale Beschäftigungsverhältnisse ist weit und breit nicht in Sicht.”
Das Beschneidungs-Geschichter finde ich aber auch hart. Wir leben hier in einer quasi “aufgeklärten Gesellschaft”, ein Hundeschwanz wird geschützt und die religiös motivierte Körperverletzung von Jungen wird bald im Schnellverfahren legalisiert, weil einige radikal-religiöse Abrahamiten-Lobbys den Lauten machen.
Als ich in der Inbox meiner Email vernahm, dass da ein neuer Artikel auf SF ist, da habe ich schon irgendwie befürchtet, dass es sich hier wohl nur um einen neuen Sasse handeln dürfte. Manche Löcher sind hart; dieses Sommerloch ist es.
Meinst Du das jetzt politisch oder sexuell? ;)
Im „Kulturhauptstadtjahr 2010“ gab es ein großes Singen (jede Menge Chöre waren beteiligt). In Anlehnung daran könnte reflektiert werden, ob man nicht ein Großes Auslachen vor dem (vermeintlich dem Volke gewidmeten) Reichstag veranstaltete. Schön wäre es dann auch, hätte man einen Draht nach innen, so daß es auch dort vernehmlich (über Lautsprecher) gelächterte. … Am nächsten Tag hätten wir dann wohl eine Militärdiktatur. Na ja, wär ehrlicher.
^Jo_Cit^
Hallo Jo, “Kulturhauptstadt 2010″ die Vertonung über den industriellen Abgesang übernahm Herbert G aus B als personifizierter Ruhrpott und mit rauchiger Stimme. Das kulturelle Erbe von Schiller und Goethe wurde in der Kulturhauptstadt 2010 durch König Fußball um eine Nuance und Kulturell erweitert. Sponsoren und Sponsoring funktionierten Perfekt und wurde in der Region CO2 Neutral durch RWE befeuert.
Jeder Acker auf dem vorher ein Hochofen stand, die stehen jetzt in China und unsere Neuen im Osten, wurde so zum Kulturgut, die Äcker und Parzellen die in diesem Selig machenden Rang erhoben wurden mussten biblische Vergleiche nicht fürchten. Die Saat aus Wunder und Feldfrucht, die Ertragreich in Euro gemessen den Aktionären mehr in die Taschen und zu Tage förderte, wie durch die Förderung der Kohle vergangener Tage.
Ein Schlichter auf dem Borsigplatz der Wasser zu Wein machen konnte um zu verkaufen und den Borsig mit dem Börsenplatz vertauschte, ein Superman eben und über den eigenen Zeichentrickfilm konnte er die Wege ebnen und Perfektionieren, über die er später als Superminister die Bühne verließ. Sogar eine Militärdiktatur ist möglich bei guter PR und Performance!
Wenn meine Erinnerungen Lücken aufweisen dann korrigiere mich bitte, Du bist da näher dran wie ich. Was nicht zu korrigieren ist und mein Beitrag im Link als Antwort auf Ola zu Tage förderte, wie ist es möglich das ein Attentäter bei dem zu Hause TNT und anderer Sprengstoffe gefunden wurden und der Bomben auch in Form von Attrappen, als Drohung an Polizei, Lokalredaktion einer Zeitung und an eine Behörde verschickt oder in Form eines menschlichen Torso, den der Täter mit Davidstern versehen und von einer Autobahnbrücke gehängt, nach einer Verurteilung weitere Straftaten begehen kann und mit der Polizei die weitere Vorgehensweise vor Ort koordiniert, um gegen eine Demonstration von Human denkenden Menschen vorzugehen?
Das ist ähnlich einer Militärdiktatur denke ich, die Polizei in solchen Staaten nährt sich immer aus dem nicht uniformierten Mob einer breiter Masse, die aus allen Schichten des Bürgertum Zulauf erhält und vom Staat gefördert wird, wie auch hier jeder sehen kann.
Das alles dachte ich mal, wäre in Deutschland unmöglich?
@Stefan Sasse
Danke für diesen Artikel an dem man sich wieder ein wenig reiben kann, quasi sozusagen als zusätzliches Thema für nicht so tolle Sommertage.
Diese Frage strahlt für mich eine gewisse Naivität aus, da sich doch die Begriffe “Geheimdienst” (nichts anderes ist der Bundesverfassungsschutz) und demokratische Reformen grundsätzlich ausschließen, es sei den der Souverän entschlösse sich die Inlanddienste aufzulösen* und deren Arbeit auf die Polizei zu übertragen, wo sie nach meinem dafürhalten auch hingehört (, zumal die Polizeibehörden wohl auch besser funktionierten in der NSU Affäre die ja die Ursache dieser Personalentscheidung darstellt.)
Das sich nun die politischen Verantwortlichen augenscheinlich, mit der Wahl eines “harten Hundes” zum Chef des Bundes VS, noch nicht mal dem Versuch einen verstärkten Reformwillen zu suggerieren hingeben, ist aus diesem Gesichtspunkt heraus konsequent. Oder wäre dem Bürger etwa ein “astreiner Demokrat” an der VS Spitze lieber, der eh nicht nach demokratischen Spielregeln arbeiten kann bzw. soll?
* Siehe dazu Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?
P.S.: Auch so, einen hab ich noch:
Aus Die Naiven von Kurt Tucholsky
… Roland Freisler?
Nun ist es raus:Die Anweisung zur Vernichtung der NSU-Akten kam direkt aus dem Innenministerium,meldet die Stuttgarter Zeitung.Eigentlich müsste Friedrich damit dem Beispiel von Heinz Fromm folgen und zurücktreten,zumal der Anfangsverdacht einer Strafvereitelung im Amt im Raum steht.Aber es wird wohl nichts passieren.Auch die Staatsanwaltachaft ist ja weisungsgebunden.Wir leben schließlich in einem Rechtsstaat…
Übrigens :Röttgen wurde von Merkel wegen weitaus weniger entlassen.
In diesen Tagen beweist die BRD ihr tragikomisches Talent: Während die Bundeswehr das Gelöbnis vor dem Bendlerblock abhält und sich in der Widerstandstradition Stauffenbergs sieht, kämpfen Verfassungsschutz und Parlament um die demokratische Glaubwürdigkeit, weil da unschöne braune Flecken das Hemdlein einer Institution zieren.
Eigentlich müsste die Bundeswehr im Reichstag und in den Verfassungsschutz einmarschieren. Zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung. :-)))
Die Personalie Hans-Georg Maaßen ist umstritten. Die Linke und die Grünen haben gegen die Ernennung von Maaßen zum Chef des Verfassungsschutzes protestiert und dabei auch die wesentlichen Gründe genannt, welche ihn disqualifizieren:
“Die Linke kritisierte schon vor der Ernennung Maaßens, der Beamte stehe innerhalb der deutschen Sicherheitsbehörden für eine „technokratische Unkultur“. Union und SPD begrüßten hingegen den Personalvorschlag…
„Wir fordern einen Neuanfang in der Führung des Verfassungsschutzes – mit Leuten von außen, die strukturell aufräumen können“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Herr Maaßen erfüllt diese Bedingungen leider nicht.“” (quelle: faz – Der Aufklärer)
Herr Maaßen begreift scheinbar höhere moralische Prinzipien nicht, was er wohl in der Kurnaz – Angelegenheit bewiesen hat. Stattdessen ist der neue Verfassungsschutz-präsident eher als “kleinkarrierter” Prinzipienreiter aufgefallen. Des Weiteren legen die Art und Weise seiner Amtsführung den Verdacht nahe, dass er rigoros im Umgang mit seinen Untergebenen ist -nach dem Motto: nach oben buckeln und nach unten treten-, weshalb er vom Spiegel als “Referatsleiter Gnadenlos” betitelt worden ist. Kennen wir nicht bereits Herrn Schill als Richter Gnadenlos??? Gibt es vielleicht einige Parallelen???
Offenkundig wurde die falsche Person mit der Reform des Verfassungsschutzes beauftragt. Die Gründe für diese politische Fehlentscheidung sind auch darin zu suchen, dass weder CDU noch die SPD über nennenswerte Sachkompetenz bei diesem Thema ebenso wie bei den meisten anderen Themen verfügen.
So ist dieser personelle Missgriff eigentlich nicht weiter erstaunlich, weil gerade CDU und SPD für den desolaten Zustand des Verfassungsschutzes verantwortlich sind.
Wer hat ernsthaft erwartet, dass diese Parteien befähigt sind, die offenkundigen Mängel dieser Organisation zu beseitigen???
Es gibt nur eine sinnvolle Lösung, um diese Probleme zu lösen: CDU und SPD müssen abgewählt werden. Er dann kann auf eine Verbesserung der Situation gehofft werden.
Neue Besen kehren gut.
Ich bin überrascht dann bis jetzt war ich immer davon ausgegangen, dass hohe Amtsträger (insbesondere bei den Geheimdiensten) durch eine entsprechende Stelle auf ihre hohe moralische Eignung hin überprüft werden. Ist Herr Maaßen jetzt gar nicht geprüft worden, oder hat ein anderer (vielleicht sogar der scheinheilige Vater) an den seiner Stelle die hochnotpeinlichen Fragen beantwortet?
Wenn es weiter nichts ist, womöglich haben wir dann ja auch noch Weltfrieden für alle.
“CDU und SPD müssen abgewählt werden. Er dann kann auf eine Verbesserung der Situation gehofft werden.
“Wenn es weiter nichts ist, womöglich haben wir dann ja auch noch Weltfrieden für alle.”
Das vielleicht nicht aber es wäre ein guter Anfang wenn die beiden Parteien die für Kriege stehen und für Angst im eigenen Land verantwortlich sind, keine Verantwortung mehr tragen? Muss der Terror erst das eigenen Land überziehen damit man Tote wahrnimmt? Die Toten die im Ausland durch unsere Politik gestorben sind scheinen zu weit weg? Bundeskanzler Schröder hat die SPD Historisch gesehen auf Wege geführt, die die SPD niemals verlassen hat, ganz im Selbstverständnis eines Ebert oder Noske aber als Inhalt einer sozialdemokratischen Politik betrachtet ich das nicht. Dann hab ich heute morgen diese Zahlen gelesen und das sind doch die Zahlen vom Spiegelfechter?
“Es geht übrigens global um etwa 85000 Personen, sogenannte High Net Worth Individuals, die über jeweils mehr als 50 Millionen US-Dollar verfügen (2700 von ihnen über mehr als 500 Millionen Dollar). Sachvermögen wie Immobilien, Goldbestände, Jachten und Rennpferde sind dabei nicht berücksichtigt. Ihre Zahl wird demnächst steigen, die nächste »Spar«runde auch hierzulande kommt bestimmt.”
Aus der jungen Welt und der Autor beschwört das eine nachlassende Umverteilung von unten nach oben die Wertegemeinschaft gefährdet, aus “Feudalwirtschaft” und damit bei der CDU angekommen, die nach dem verlorenen Krieg immer noch soweit rechts stand, das sie von der Zentrumspartei für einen Zusammenschluss beider Parteien nicht in Frage kam. Nur weil auch ehemalige Marinerichter und Freiheitskämpfer in der Partei ein politisches Zuhause fanden muss das Christliche und soziale Verständnis im liberalen Selbstverständnis der Partei nicht unbedingt richtig oder sogar Alternativlos sein?
@Mod
Wir können ja durchaus ein Wolkenkuckucksheim nach dem anderen bauen und wieder einreißen, oder nach Art von Pippi Langstrumpf die Welt so machen wie sie uns gefällt, aber wie realistisch ist denn bitte eine Abwahl von rot/ schwarz? Wobei mich sehr wundert das hier gelb ausgelassen wurde.
Zwar scheint noch einiges bzg. der nächsten Bundestagswahl in 2013 nebulös, aber eines ist so klar wie Kloßbrühe ohne schwarz oder rot, wird keine wie auch immer geartet Regierungskoalition zu Stande kommen. Worst case machen die sogar ohne die Anderen eine große Koalition! Hey, dass wird lustig werden!
Neben dieser (fast) unbestreitbaren Macht des faktischen, gäbe es durchaus noch ernst zu nehmende Denkansätze ob die mehrheitliche Wahl von alternativen Parteien jenseits von schwarz/ rot, unabhängig von so relativ untergeordneten BV Personalien, überhaupt was entscheidendes bewirken könnten:
Aus „Der Einfluss von Parteien und Institutionen auf die Staatstätigkeit als politische Variablen“
Man kann diese Thesen durchaus kritisieren, aber 100% negieren wird de facto zumindest mittelfristig m.E. unmöglich sein.
@Heldentasse”Wir können ja durchaus ein Wolkenkuckucksheim nach dem anderen bauen und wieder einreißen, oder nach Art von Pippi Langstrumpf die Welt so machen wie sie uns gefällt, aber wie realistisch ist denn bitte eine Abwahl von rot/ schwarz? Wobei mich sehr wundert das hier gelb ausgelassen wurde.
Zwar scheint noch einiges bzg. der nächsten Bundestagswahl in 2013 nebulös(..)
Realistisch betrachtet werden wir von dem Kapital regiert, das immer neue Schweinereien fordert und die Politik umsetzt, um zu profitieren! Was dachten wohl die Deutschen aus Ost und West über den Fall des Eisernen Vorhangs? Was dachten sie als die Mauer zwischen den Systemen bröckelte und letztlich zerfiel? Meine Eindrücke waren das jetzt endlich in einer sich durchsetzenden Sozialen Marktwirtschaft alle Länder und Kontinente nur Gewinnen können weil das was Produziert wird und der Gewinn als Wertschöpfung allen Bürgern zum Vorteil gereicht. Das aber mit Militärischen Gütern die Wertschöpfung anderer Staaten behindert wird und sogar Zerstört wurde und die Menschen gleich mit, hatte ich nie in Erwägung gezogen weil ich mir nie die kriminelle Energie vorstellen konnte derer wir regiert werden.
Was hatten die Rüstungskonzerne zu verlieren die im kalten Krieg wuchsen und die Industrie ganzer Länder beeinflussten, dazu gehören auch die Konzerne die erst mal gar keine Waffen oder Sicherheit produzierten, von Autos über Farben und Pillen sind alle durch die Möglichkeit der Vernetzung im Handel miteinander und ziehen an dem Strang der am Kräftigsten ist, oder anders der am Mächtigsten ist. Ohne Krieg so meine Vorstellung würde die Friedensindustrie wachsen und Wohlstand für alle (relativer Wohlstand) produzieren. Ob Bildung oder Technik, Medizin, Wissen oder Nahrung und Lebensmittel, das wäre ein Markt der sich selbst immer wieder neu Erfindet und das war meine Hoffnung, und ganz Ehrlich gesagt hatte ich alles auf Schröder gesetzt als nach 16 Jahren Christlicher Heilslehre mein Interesse an Politik geweckt und die SPD die Regierung stellte, aber Glauben ersetzt das Wissen nicht und Politik stand noch nicht lange auf meiner Agenda, sonst wäre mir die scheinbare Unvereinbarkeit von Moral und Politik aufgefallen, aber ich glaubte, oder hoffte auch nur kurze Zeit dann hatte mich deren Wirklichkeit wieder, die ja nicht dem Tatsächlichen sondern deren geschaffene Realität darstellt.
Was hatten die Rüstungskonzerne zu verlieren, oder die Automobilindustrie? Was hatte Russland oder China zu verlieren wenn wir Frieden statt Krieg produzieren, nichts denke ich und letzter Akt um das Aufzuhalten war der 9/11 und die Fragen die Zeitnah die japanische Opposition stellte, hätten wir auch in Europa stellen müssen, in jeder Zeitung, TV oder Radio mit jedem Bit und Byte. Eine andere Welt ist möglich.
@Mod
Vordergründig/ emotional kann ich folgen, doch wenn man versucht sich tiefer in die Problematik hinein zu denken bzw. zu recherchieren, stößt man auf Thesen die die Krise in einem anderen Licht erscheinen lassen, hier z.B. am Beispiel “Finanzheuschrecke”:
Aus Mensch, denk weiter! „Heuschrecken“ sind keine Erklärung…
Demnach sind wahrscheinlich die von Dir zu recht kritisierten politischen Entscheidungen Wirkung(!) und nicht Ursache der Krise, und diese Betrachtung ist wiederum sehr wichtig für eine richtige Krisendiagnose und Therapie (wenn es die überhaupt geben kann?).
Gruß
@Heldentasse die Geschichte der Globalisierung die Überwältigend als Ereignis gefeiert wurde das unumstößlich sei und auf die man Antworten musste um nicht Unterzugehen. Ja das war auch so eine Geschichte wo mir die Spucke weg blieb, was hatten die Unternehmen es doch schwer in Deutschland und die Gesetze zum Umweltschutz oder soziale Standards im eigenen Land als Standortnachteil durch H.W.Sinn modifiziert, weil nach seiner Meinung nur der freie Unternehmer ein guter Unternehmer sein konnte der dann, wenn er genug Gewinne machte, auch gut zu seinen Arbeitern sein konnte und nur dann. Genauso verhielt es sich mit dem Umweltschutz, auch hier projizierte H.W.Sinn die Lehre, das nur ein Unternehmen in den Umweltschutz investieren kann wenn es vorher die Umwelt zerstört um Gewinne wieder .. das war so Abgefahren das glaubten die Bürger sogar. Dabei war schon Globalisierung als Erik der Rote durch den Nordatlantik pflügte.
Mittlerweile kommen die Unternehmen wieder zurück weil die geschaffene Infrastruktur hier in D viel besser ist, die über Steuer ja allen Bürgern nutzte und über Arbeit und Wertschöpfung die Teilhabe oder Umsätze des Binnenmarkt beeinflusst. Zudem wird Sprit immer teurer und Lieferwege fressen die Kinderarbeit und fehlenden Umweltschutz wieder auf, zudem wollen die Menschen dort immer wieder höhere Löhne, was angesichts von 100 Dollar Verdienst im Monat eine Frechheit darstellt. Eine Vorstellung davon wie die Wertschöpfung der Erdbewohner über Frieden wäre? Jetzt haben wir in D Arbeitsverhältnisse wie in China nur das die Zeitarbeit besser wie dort bezahlt wird und niemand um sein Leben fürchten muss bei einem z.b. Streik für höhere Löhne, aber das kommt, – keine Angst!
Nachgetragen, die Formulierung “überschüssiges Kapital” und “Künstlich geschaffenen Blasen” stehen im Widerspruch zu dem das Politiker gejagte wären, wären sie gejagte hätten sie die Aufsichtsinstrumente beibehalten die dafür sorgten das keine künstlichen Blasen entstehen oder dafür gesorgt haben das überschüssiges Kapital 50 Meter Jachten oder ganze Inseln aufkaufen, das wurde mit Spekulation und Blase bedient und die Anlageobjekte umfassen jetzt ganze Länder. Politik und gejagt war gut, schauen sie nach wo verdiente Politiker ihren Ruhestand verbringen und wer sie bezahlt?
Ob und wie weit sie das können, wird man in den nächsten Monaten in Frankreich sehen.
Da hilft doch nur eins: Bildung! ;)
´´Da hilft doch nur eins: Bildung! ;)´´
Da sind Hopfen und Malz verloren…
“low effort thinking”
http://www.heise.de/tp/artikel/36/36725/1.html
Mfg
was wolltest du denn jetzt eigentlich sagen? spd und cdu kann man nicht ‘abwählen’. man kann allenfalls was anderes wählen. aus deiner sehr sterilen schreibe erfährt man jedoch leider nicht, wo in deinen augen die reise hingehen soll. grüne und linke scheiden ja aus emogründen ebenfalls aus. piraten als regierungspartei? also ein pirat als innenminister, einer als finanzminister, eine piratin als wirschaftsministerin? oder vielleicht die piraten als juniorpartner der fdp, so zum eingewöhnen? wenn bei cdu und spd die ‘sachkompetenz in fragen des verfassungsschutzes und ‘bei den meisten anderen themen’ fehlt, wer hat sie dann? die npd?
irgendwie scheinst du ziemlich hilflos und stammelnd durch die politische und gesellschaftliche welt zu stolpern, finde ich. mach dich mal ehrlich und deutlich, damit man weiss, woran man ist.
Mittlerweile glaube ich sogar, dass die Deutsche Biertrinker Partei besser als SPD und CDU ist. Ja.
Nein, ich bin keine Rechtsradikale.
Ja, ich bin für die Piraten und halte diese Partei für befähigt, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen.
Die Linke ist meines Erachtens ebenso gut wählbar.
Mailand oder Madrid, hauptsache Spanien.
wir müssen gewinnen, alles andere ist primär.
was verstehst du denn unter befähigt? ich meine jetzt die von dir den beiden sauriern cdu/csu und spd abgesprochene sachkenntnis. wo willst du die denn bei den piraten festmachen? ich habe bislang von ihnen noch nichts erhellendes zu konkret regierungspolitischen angelegenheiten gehört. wo verstecken sich deren fachleute für finanzen, verteidigung, außen- oder innenpolitik? trauen die sich nur nicht an die öffentlichkeit, weil ihnen die plattform fehlt? deutschland auf kurs bringen heißt jetzt bitte was? auf welchen ‘kurs’?
einfache frage: wohin, glaubst du, wird die reise mit den piraten gehen?
Die Piraten setzen sich für eine stärkere Demokratisierung ein. Sie wollen den Bürgern mehr Möglichkeiten der politischen Partizipation eröffnen.
Der Kurs der Piratenpartei ist: Fortentwicklung und Verbesserung der Volksherrschaft.
Im Volk ist meiner Ansicht nach mehr Vernunft vorhanden als in den sogenannten “Volksparteien”. Allein die Verwirklichung von mehr Demokratie wird von daher zu besseren politischen Lösungen führen, denke ich.
Die Linke setzt sich für die Wiederherstellung des Sozialstaates ein. Dies halte ich für zwingend erforderlich, um eine plutokratische Zweiklassengesellschaft zu verhindern, welche sich bereits heute im Ansatz zeigt.
Die Plutokratie ist extrem antidemokratisch.
ich finde es toll, dass sich jetzt nach 63 jahren endlich mal eine partei um demokratie und so kümmert. die anderen haben ja nur politik gemacht, zugegebenermaßen oft schlechte, aber dafür auch nichts anderes. und dass sich die 2-klassengesellschaft nun schon im ansatz zeigt, ist auch gut zu wissen. dass die plutokratie extrem antidemokratisch ist, habe ich auch schon mal gehört, und ich freue mich immer über bessere lösungen – welcher probleme und vor allem, was für lösungen?
´´welche sich bereits heute im Ansatz zeigt.´´
Welcher Ansatz?
Mittendrin statt nur dabei.^^
http://www.heise.de/tp/blogs/foren/S-Re-Alg-II-Empfaenger-werden-zu-Menschen-2ter-Klasse-degradiert/forum-221263/msg-21391772/read/
Mfg
Vor ab, ich bin weder für noch gegen Maaßen und habe keine Ahnung ob er was taugt – umso mehr wundere ich mich, wie eindeutig sich hier schon positioniert wird.
Dass es sich bei dem Posten um einen politisch nicht uninteressanten handelt dürfte klar sein. Das die Opposition also bei egal wem auch immer etwas auszusetzten hat ist damit doch auch klar (schon allein um sagen zu können: “haben wir doch gleich gesagt” – wenn es nicht klappen sollte oder der Neue Fehler macht).
Das nun ein einziger Fall seine gesamte Arbeitsweise beschreiben soll halte ich für ziemlich dünn. Zumal er als Beamter auch in dem Fall sich nur der Ausführende war. Jetzt weiß ich nicht, warum Kurnaz nicht in sein Heimatland konnte/durfte, aber das sich kein Staat der Welt darum reißt, sich potentielle Sozialhilfeempfänger oder evtl. sogar Sympathisanten von Verfassungsfeinden ins Land zu holen dürfte doch auch klar sein. Auch denke ich, dass er vermutlich schon mehr Fälle bearbeitet hat, als diesen einen – und diese vielleicht ja mit unglaublich viel Fingerspitzengefühl?! Wer weiß? Wer sollte das aber besser beurteilen können, als die Kollegen und direkten Chefs?
…eine komische Argumentation führst du hier. Wie soll ich denn jemanden beurteilen wenn nicht nach seinen Taten?
Fakten sind nun mal Fakten, und sollten neuen Fakten erschafen werden kann man sich die Meinung ändern oder nicht. Es hat nichts mit , ich zitiere dich, “vermutlich”,” vielleicht”, “wer weiß” zu tun.
Es geht eben nicht um Taten (!), sondern bestenfalls eine Tat, an der er nun bemessen werden soll. Und das, obwhl er diese als weisungsgebundener Beamter “nur” umgesetzt hat. Andere “Fakten” werden nicht genannt, daher finde ich es anmaßend sich ein eindeutiges (!) Urteil zu bilden. Vielleicht ist er der Falsche?! Kann sein, die bekannten und hier dargestellten Gründe lassen aber weder das Eine wie das Andere ausschließen…
Für mich ist es daher alles nur politisches bla-bla…
http://klausbaum.wordpress.com/2012/07/22/deutsche-bank-spendet-kraftig-fur-mitt-romney/
Die Kommentare unten drunter sind ebenso Umfangreich, wenn der Fragebogen nach dem öffnen des Links von iq-media beantwortet oder geschlossen wird, iq-media steht auch hinter der Wirtschaftswoche um “Im ständigen Dialog mit Politik” nach eigenen Angaben, “Entscheidermedien” mit “Inhalt und Qualität” zu füllen, dabei dachte ich immer Informationen sind die Inhalte von Zeitungen? Desinformation mit bunten Bildern führte uns dahin wo wir in Europa, jetzt ohne Griechenland stehen.