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  • Deutschland sucht keinen SPD-Kandidaten

    geschrieben am 20. August 2012 von Stefan Sasse

    Von Stefan Sasse

    Das wäre einmal eine TV-Show: eine riesige Bühne, drei großmäulige Juroren, drei großmäulige SPD-Kanzlerkandidaten, und kein Publikum und keine Einschaltquote. Wäre das taktische Dilemma, in das die SPD sich hat hineinmanövrieren lassen eine TV-Show, sie würde so aussehen. Die Juroren wären die Medien, die mit den üblichen obskuren Formulierungen ihre eigenen Meinungen und Wünsche hinter “in der SPD mehren sich Stimmen” oder “Zustimmung für [Kandidat] wächst” verstecken. Die Kandidaten wären, nun ja, Steinmeier, Steinbrück und Gabriel. Die leeren Stühle im Publikum und die nicht vorhandene Einschaltquote wären die Chancen der SPD, Angela Merkel als Kanzlerin abzulösen. Die allgemeine intellektuelle Qualität des Formats wäre entsprechend dem Stand der politischen Debatte in Deutschland. Aber glücklicherweise ist die SPD-Kandidatenkür ja keine solche Show, weswegen wir davon verschont bleiben. Das aktuelle Problem der Sozialdemokraten wird von ihren drei Kandidaten aber geradezu verkörpert: es ist ein kalter Krieg der Flügel, der aus Parteiräson nie ausbrechen durfte und beständig schwelt. Nach der Wahlniederlage 2009 schien es unbedingt nötig zu sein, die Reihen geschlossen zu halten, eine Aufgabe, die gelungen ist. Der Preis dafür ist die 30%-Marke, die die SPD in Umfragen konsequent verfehlt. Man mag sich nun am Kopf kratzen: welcher Kalte Krieg der Flügel? Habe ich etwas nicht mitbekommen? Ausgerechnet die SPD, die ihre Hoffnung, die “Mitte” in Deutschland zu repräsentieren, inzwischen geradezu zu einem pathologischen Fall gemacht hat? Oh ja.

    Dass es in der SPD Flügel gibt, lässt sich kaum verhehlen. Wir wollen sie der Einfachheit halber links, rechts und Mitte nennen. Links sind die parlamentarischen Linken in der SPD, vorrangig die Sozialpolitiker. Sie trugen Hartz-IV schon damals nur zähneknirschend mit, und nach 2005 musste ihr Unmut immer wieder mit Pflästerchen wie der Ausweitung des ALG-I für Ältere gelindert werden. Rechts ist der Seeheimer Kreis, der in der Agenda2010 die unvollständige Lebensaufgabe der SPD sieht. Und in der Mitte sind die Netzwerker, die öfter mal nach rechts, manchmal auch nach links, in jedem Falle aber in die siegreiche Richtung tendieren. Obwohl die Wahlniederlage 2009 zu großen Teilen auf die Kappe der Seeheimer geht, war es schwerlich möglich, die SPD danach radikal in die andere Richtung zu drängen. Denn was ihre Kritiker besonders von links gerne verdrängen und übersehen ist, dass sie Seeheimer real sind. Es ist keine Gruppierung einiger weniger Strippenzieher, die die SPD gekapert haben und den sozialdemokratischen Dampfer mit irrem Lachen auf die Klippen steuern. Ein substantieller Teil der Mitglieder und Wähler der Sozialdemokratie teilt diese Auffassungen, genug jedenfalls, um es als sehr unklug erscheinen zu lassen, ihnen einen metaphorischen Fußtritt zu geben. Die SPD muss zwingend bei allem was sie tut alle Flügel integrieren. Seit 2009 gab es eine unendlich sachte Bewegung weg von der Agenda2010, besonders seit Gabriel Parteichef ist. Schon diese ruft denselben Widerstand hervor wie die vorherigen Maßnahmen während der Großen Koalition.

    Es ist für die SPD auch unrealistisch anzunehmen, dass sie mit einem radikaleren Schwung in Richtung ihres linken Flügels die enttäuschten Wähler (sofort) zurückbekäme. Mit Sicherheit verlieren aber würde sie diejenigen Verbliebenen, die die Agenda-Politik mögen und die es, ich sage es noch einmal, leider auch gibt. Diesem sicheren Verlust stehen nur äußerst unsichere Gewinne auf der anderen Seite gegenüber. Das extrem vorsichtige Vorgehen der SPD erklärt sich aus diesem Dilemma. Nun aber gibt es noch den erwähnten Kalten Krieg. Denn die Flügel versuchen natürlich, die Partei in ihre Richtung zu drängen. Dazu kommen die Persönlichkeiten dreier Spitzenpolitiker in der Partei, die allesamt gerne die Nummer 1 wären. Steinmeier mit seiner Unterstützung besonders bei Netzwerkern und Seeheimern hat die verlässlichste Basis innerhalb der Partei, aber seine personifizierte Harmlosigkeit hat sich bereits 2009 als Irrweg gezeigt. Peer Steinbrück ist arrogant, aufbrausend und generell wesentlich mehr von seinen Fähigkeiten und seiner Unabkömmlichkeit überzeugt als es seine Leistungen und sein Rückhalt in der Partei andeuten; sein stärkstes Pfund ist die Unterstützung in den Medien. Und Gabriel? Der ist ein Joker, aber tendentiell der linkste der Kandidaten. Er ist der Einzige der drei, der überhaupt eine leichte Abkehr vom bisherigen Kurs durchführen und personifizieren könnte. Täte er das aber provozierte er automatisch großen Widerstand. Er muss daher die aktuelle Schwebe aufrechterhalten und vor allem Steinmeier (weniger Steinbrück) als Unterstützer gewinnen. Und das geht nur, wenn er nicht zu offen mit einer Abkehr von der Agenda-Politik flirtet.

    Die SPD ist gefangen in einem ganzen Haufen taktischer Dilemmata. Sie kann sich nirgendwohin bewegen und muss permanent die Interessen ihrer immer noch sehr heterogenen Flügel und Anhänger ausgleichen. Und das sind nur die Probleme, die sie sich selbst geschaffen hat – um sie herum bleibt Deutschland nicht gerade stehen. Merkel hat es sehr geschickt verstanden, den ohnehin geringen Bewegungsspielraum der Partei weiter einzuengen, indem sie ihren Kurs in einem meisterhaften populistischen Manöver als patriotisch dargestellt hat. Eine Abkehr von ihrer Politik grenzt bereits an Vaterlandsverrat, und das ist bei der SPD fast 100 Jahre nach 1918 immer noch eine Saite, die sofort zum Erklingen gebracht werden kann. Was die SPD tun müsste wäre radikal und gefährlich: sich an Hollande orientieren, in Opposition zu Merkel gehen und die Austeritätspolitik in Frage stellen. Im aktuellen politischen Klima bräuchte das einen meisterhaften politischen Kommunikator, den die SPD nicht hat und grenzt an politischen Selbstmord. Nötig wäre es trotzdem. Es ist wäre das Setzen auf eine Karte: die Belohnung könnte bei einem Erfolg gewaltig sein, denn eine Alternative fehlt der deutschen Politik insgesamt, aber gerade auf europäischem Gebiet völlig. Wenn aber Merkels Strategie des Austeritätspopulismus aufginge, wäre die SPD womöglich noch schlimmer dran als 2009. Und das will wohl keiner der Kandidaten riskieren, aus verständlichen Gründen. Aber solange das nicht geschieht wird eine Frage kaum vom Tisch zu verbannen sein: wer, um Himmels willen, braucht eigentlich die SPD?

    Stefan Sasse

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    Tags: SPD
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    46 Kommentare:

    1. Teiler schrieb am 20. August 2012 um 11:04 - Permalink

      auch Stefan, es wird endlich Zeit dass du von deiner SPD ablässt, bevor du Schaden davon trägst. Sieh es endlich ein, sie liebt dich einfach nicht …

      Ein substantieller Teil der Mitglieder und Wähler der Sozialdemokratie teilt diese Auffassungen

      das sind aber die Wechselwähler, die 1998 u d 2002 noch SPD und 2005 und 2009 Schwarz-Geld gewählt haben. Und ich behaupte mal das sind weitaus weniger als die linken Stammwähler, die die SPD mit ihrem Rechtsruck unter Schröder an die Linkspartei und die Nichtwähler verloren hat

      Was die Mitglieder angeht, hat die Agenda 2010 ja einen wahren Exodus linker Parteimitglieder ausgelöst, mission accomplished.

      Und Gabriel? Der ist ein Joker, aber tendentiell der linkste der Kandidaten. Er ist der Einzige der drei, der überhaupt eine leichte Abkehr vom bisherigen Kurs durchführen und personifizieren könnte.

      könnte, könnte. Wird er aber nicht. Gabriel ist wie Schröder nur ein Opportunist, der gerne mit dem roten Schal wedelt, links blinkt und dann rechts abbiegt. Seine Richtungswechsel sind atemberaubend: Wanzt sich z.B. erst an Hollande ran, schimpft über Banken, aber nickt dann Merkels Fiskalpakt und ESM ab.

      Das Problem mit der SPD ist, dass sie fremdbestimmt agiert. Die Führung fürchtet schlechte Presse (vor allem in der BILD) und schlechte Güllner-Umfragen mehr als Unzufriedenheit bei ihrer Basis und linken Stammwählern (na gut, was davon noch übrig ist).

      • schwitzig schrieb am 20. August 2012 um 14:12 - Permalink

        @Teiler

        Stefan, es wird endlich Zeit dass du von deiner SPD ablässt,

        Soweit ich weiss, ist Stefan Sasse zu der neuen FDP – den Piraten – übergesiedelt. Nebenbei: Lohnt es, den Artikel zu lesen oder ist es ein typischer Sasse?

        • Jacques Roux schrieb am 20. August 2012 um 14:25 - Permalink

          “Lohnt es, den Artikel zu lesen oder ist es ein typischer Sasse?”

          Artikel über “tote Pferde” lohnen sich IMHO nie zu lesen, ob nun typische Sasse’s oder nicht ;-)

          • Andreas schrieb am 21. August 2012 um 07:40 - Permalink

            Leider ist der alte Gaul “sPD” noch nicht wirklich tot. Und dank der merkbefreiten Gewohnheitswähler wird es auch vorerst nicht dazu kommen. Wie gesagt, leider. Denn wenn ich könnte, würde ich dem alten Zossen den Gnadenschuss verpassen.

        • der Herr Karl schrieb am 20. August 2012 um 14:37 - Permalink

          @schwitzig

          Es lohnt sich immer, einen Artikel von Stefan Sasse zu lesen. Er schreibt aus einer immer wieder komplett anderen, ungewohnten Perspektive.

          • Jacques Roux schrieb am 20. August 2012 um 14:43 - Permalink

            “Er schreibt aus einer immer wieder komplett anderen, ungewohnten Perspektive.”

            So gesehen ja, man kann sich so sehr gut in die Gedankenwelt des politischen Gegners hinein versetzen.

        • Eremit schrieb am 21. August 2012 um 01:17 - Permalink

          Hier offensichtlich auf dem Wege der Besserung. In Bezug auf die SPD hilft Optimismus bzw. Wunschdenken halt nicht weiter.

    2. Sukram71 schrieb am 20. August 2012 um 11:21 - Permalink

      Was die SPD tun müsste wäre radikal und gefährlich: sich an Hollande orientieren, in Opposition zu Merkel gehen und die Austeritätspolitik in Frage stellen. Im aktuellen politischen Klima bräuchte das einen meisterhaften politischen Kommunikator, den die SPD nicht hat und grenzt an politischen Selbstmord. Nötig wäre es trotzdem.

      Aber ist es denn nicht so, dass SPD-Chef Grabriel sich gerade erst massiv hinter den Text von Habermas, Bofinger und Nida-Rümelin in der FAZ (als PDF) gestellt hat und damit genau das tut, was oben gefordert wird?

      Er steckt dafür ja auch jede Menge zu erwartende Prügel von der Regierungskoaltion ein. Trotzdem ist es natürlich gut und richtig so.

    3. Bernhard Lösch schrieb am 20. August 2012 um 11:50 - Permalink

      Meine Großmutter pflegte in vergleichbaren Situationen zu sagen: “In Gefahr und größter Not bringt der Mittelweg den Tod.” Wer in der SPD linke Politik machen will, muss auf die rechten Flügel verzichten. Tut es dies nicht, bestimmen die Rechten den Kurs, bestenfalls herrscht gähnend langweilige Mittelmäßigkeit.

      • Kowalski schrieb am 23. August 2012 um 07:47 - Permalink

        Wo kann man hier “gefällt mir” anklicken?

        Aber es ist schon bezeichnend, dass manche Leser zuerst in der Kommentarspalte nachfragen ob es sich um einen “echten” Sasse handelt…
        Schon irgendwie skurril und ein Spiegel unserer eigenen Verfasstheit. Es wird zunehmend darauf verzichtet sich eine eigene Meinung zu bilden und stattdessen wird die Meinung der Mehrheit abgefragt.
        Kein Wunder dass die Regierungspartei CDUFDPSPDGRÜNECSU ständig 80% erreicht.

    4. Heldentasse schrieb am 20. August 2012 um 12:11 - Permalink

      Die SPD ist gefangen in einem ganzen Haufen taktischer Dilemmata. Sie kann sich nirgendwohin bewegen und muss permanent die Interessen ihrer immer noch sehr heterogenen Flügel und Anhänger ausgleichen.
      …
      Im aktuellen politischen Klima bräuchte das einen meisterhaften politischen Kommunikator, den die SPD nicht hat und grenzt an politischen Selbstmord.

      Zum einen hat sich die SPD selber diese strategischen(!) Dilemmata eingebrockt, und zum anderen was soll in dieser politischen Zwickmühle ein Kommunikator bewirken? Soll er dieser die Wähler und das Parteifußvolk verbal einseifen? Nein, der SPD helfen in der Lage objektiv nur politische Taten zu Gunsten ihrer Klientel, um langfristig das Vertrauen zurück zu gewinnen. Herr Dressler, einer der wenigen SPD Politiker die ich noch ernst nehme, hat das super analysiert. Siehe dazu, Rudolf Dressler im Interview mit Michael Detjen

    5. berti schrieb am 20. August 2012 um 14:18 - Permalink

      Von Stefan Sasse.
      Ich habe bisher nie einer Partei angehört. Das hat sich jetzt geändert; seit kurzem bin ich Mitglied bei der Piratenpartei.
      Der erste Schritt zur Häutung und zur Anwanserei zu den Trögen ist gemacht

      • Andreas schrieb am 21. August 2012 um 07:50 - Permalink

        Die Piraten … ein erzliberaler Haufen von Computernerds, richtungs- und orientierungslos. Die NRW-Piraten haben kürzlich Anzeige erstattet wegen des Kaufs dieser Steuer CD.

        Quelle sind die NDS, interessant (und durchaus treffend) die Kommentare unter dem kurzen Artikel:

        http://www.nachdenkseiten.de/?p=14188#h04

        • Mod schrieb am 21. August 2012 um 09:57 - Permalink

          “Die Piraten scheinen ein Herz für Steuerfreibeuter zu haben. Wer auch immer dieser Partei bislang zum „linken Lager“ gezählt hat, sollte dies wohl noch einmal gründlich überdenken. Zumindest in NRW scheinen die Piraten vor allem daran interessiert zu sein, die FDP in Sachen Libertarismus bzw. Anarchokapitalismus „rechts“ zu überholen.”

          schreibt Jens Berger darunter und damit hat er recht, meine Protestwahl zugunsten der Piraten weil die Linke heillos Zerstritten ist und immer wenn 2 Meinungen aufeinander treffen einen Grabenkampf aufführten, nicht ohne zu vergessen das Israel und dessen Existenzrecht nie in Frage gestellt oder man sich auch nie an Boykott Aktionen gegen Israel beteiligt hat usw usf, obwohl das keiner wissen wollte, aber was wähle ich denn nächstes Jahr?

          • Andreas schrieb am 21. August 2012 um 14:05 - Permalink

            Die Linken sind nicht heillos zerstritten, nur die Diskussionskultur ist unter Linken traditionell anders … ;)

    6. Garfield schrieb am 20. August 2012 um 14:27 - Permalink

      Also Steinmeier find ich schon mal gut. Ein echter Weltmann, der mit seiner Usbekistan-Connection ein besonderes strategisches Feingefühl beweist – Schröder macht dem jedenfalls nix mehr vor. Laut Zeit wäre mit Steinmeier sogar die “Ampel” möglich! Rot und Grün passen doch bestens zu Gelb, außerdem hat Steinmeier schon praktische Erfahrung als Juniorpartner.

      Steinbrück hat dagegen natürlich den Segen des Alten, und ist sowieso die deutsche Sozialdemokratie in Person.

      Gabriel kann Reden, keine Frage. Polemik gehört zu seinen größten Talenten… ein Gabe, die natürlich auch nach hinten losgehn kann – nur wer Nichts sagt, sagt schließlich nichts Falsches, wie Merkel beweist.
      Trotzdem ein wahrer Patriot, dem zum Wohle des Landes kein Opfer zuviel ist, und den keine Konvention was schert wenn’s, um unsere Zukunft geht – wie beim ESM bewiesen, zum Beispiel…
      Der Koalition Mehrheiten zu beschaffen versteht er als heilige Pflicht der Opposition, ein Kurs, von dem er nur in absoluten Ausnahmesituationen abweicht.

      Alles nix Neues, ich weiß ich weiß… das Zeug zum nächsten Schröder haben jedenfalls alle drei, würden ihn gut möglich sogar übertreffen.
      Nur werden manche vielleicht lieber gleich das Original in schwarz wählen.

      • Jacques Roux schrieb am 20. August 2012 um 14:37 - Permalink

        Aber Folterfreund Frank’n'Steinmeier steht doch auf Guantanamo, wenn der Vizekanzler wird, führt der das womöglich hier auch noch ein.

        Gabriel ist dagegen wenigstens noch mit der, bei den Sozen gar nicht so seltenen, Gabe des Linksblinks ausgestattet.

    7. Sigmund schrieb am 20. August 2012 um 15:46 - Permalink

      Oh, freudiges Erstaunen: Ein gelungener Sasse-Beitrag!

      Aber das müsste man wirklich mal empirisch untersuchen: Warum wählen die übriggebliebenen SPD-Wähler noch die SPD?
      Ich tippe vor allem auf Gewohnheitswähler = Rentner.

      • leslie schrieb am 21. August 2012 um 11:46 - Permalink

        ´´Warum wählen die übriggebliebenen SPD-Wähler noch die SPD?´´

        Hol mir mal ne Buddel Bier. ;-)

        Alkohol.
        Gestern gesoffen,und morgen halt vergessen warum man die SPD nicht wählen sollte.

        So ist das halt.

        Mfg

    8. R_Winter schrieb am 20. August 2012 um 18:11 - Permalink

      Frage kaum vom Tisch zu verbannen sein: wer, um Himmels willen, braucht eigentlich die SPD?

      So, fast keiner – nur Merkel als Füllmasse und Fußabtreter.
      Das Führungspersonal muss ausgewechselt werden und die SPD sollte in einer neuen Aufstellung vier Jahre Opposition einplanen – wenn überhaupt.

      Wir haben rechts: CDSU, FDP, Piraten und
      Wir haben links: Die Linke und hoffentlich in Zukunft die SPD.
      Die Spaßverderber und Heuchler “Die Grünen” sind die neuen Mehrheitsbeschaffer.

      So sieht leider (aus linker Sicht) die Wirklichkeit aus.

    9. Cheops schrieb am 20. August 2012 um 19:22 - Permalink

      Die Suche ist beendet, denn Deutschland hat keinen gefunden und daran wird sich auf absehbare Zeit auch nichts ändern.

    10. almabu schrieb am 20. August 2012 um 21:38 - Permalink

      Die SPD ist längst irrelevant geworden und Merkel hat das als Erste gemerkt! Die doch taugt höchstens noch dazu in der nächsten Legislaturperiode die FDP zu ersetzen und darauf arbeitet die SPD auch hin! Das würde sie für einen tollen Erfolg halten, “Regierungsbeteiligung”…

      • Frau Lehmann schrieb am 21. August 2012 um 01:09 - Permalink

        Na eben.
        Wie oft ist die SPD hier schon analysiert worden? Wie viele Ratschläge wurden hier Richtung SPD angebracht? Wozu? Liest von denen hier etwa jemand mit?
        Wer will denn da diese Partei retten, wenn sie das doch selbst gar nicht in Erwägung zieht, weil sie a) ihren Verrat nicht rückgängig machen kann (und wahrscheinlich gar nicht will, weil Schröder doch im Prinzip alles richtig gemacht hat) und b) doch sooo alternativlos Teil des angesagten Zeitgeistes sein will (weil geht ja um Wettbewerbsstandort Deutschland)?

        Der Patient ist doch längst tot und ersteht allenfalls als Zombie wieder auf.

        • der Herr Karl schrieb am 21. August 2012 um 12:06 - Permalink

          @ Frau Lehmann

          “Wie oft ist die SPD hier schon analysiert worden? Wie viele Ratschläge wurden hier Richtung SPD angebracht?”

          Ziemlich dämliches Argument, die Häufigkeit eines Themas zu kritisieren. Wenn du bei diesem Thema nicht mitdiskutieren willst, dann lässt du es eben.
          Wie oft wurden schon Hunger und Ungerechtigkeit thematisiert? Wie viele Ratschläge wurden schon in diese Richtung eingebracht?

          • Frau Lehmann schrieb am 21. August 2012 um 13:02 - Permalink

            Ja, Herr “Aufpasser”, hatte auch gar nicht vor zu verheimlichen, dass mich der hinter den Analysen zum Vorschein kommende Versuch, die SPD als echte Opposition zu reanimieren (weils doch “früher” so schön war), ziemlich annervt. Das ist mein Kritikpunkt, nicht das Thema an sich.
            Und das wars dann auch von mir.
            Schönen Tag noch!

          • Jacques Roux schrieb am 21. August 2012 um 13:38 - Permalink

            Konntest du das nicht wenigstens etwas knackiger formulieren, so wie:

            Geh doch nach drüben Frau Lehmann, wenn’s dir hier nicht passt ;-)

            • Frau Lehmann schrieb am 21. August 2012 um 14:12 - Permalink

              Präziser: Bleib doch gefälligst da drüben …
              Ordnung muss schließlich sein :)
              Tschuldigung für die erneute Wortmeldung

            • der Herr Karl schrieb am 21. August 2012 um 14:42 - Permalink

              @ Frau Lehmann,

              ich habe nichts dagegen, wenn du hier kommentiertst – du warst ja vor deinem Feynsinn-Engagement ja auch hier im SF aktiv.
              Nicht, dass du dich hier jetzt noch in Selbstkasteiung übst – aber “don’t shit where you eat”…

            • Frau Lehmann schrieb am 21. August 2012 um 15:33 - Permalink

              @ der Herr Karl

              Ich weiß zwar nicht, wieso du dich auf den Schlips getreten gefühlt hast, aber falls dus noch nicht mitbekommen hast, ich lass die Expertenrunden hier schon von ganz alleine unter sich diskutieren, weil ich nichts beizutragen habe (ganz unabhängig davon, ob ich das bedauere oder nicht).
              Und das hier war nichts weiter als eine kritische Meinung, die ich geäußert habe, die sich nichtmal fundamental von anderen unterscheidet. Wie du darauf kommst, dass ich damit zum “Nestbeschmutzer” avanciert sein soll, ist mir ein Rätsel.
              Im Übrigen: Ich engagiere mich nirgendwo, ich äußere meine Meinung da, wo ich denke, dass ich was zum Thema zu sagen habe. Wenns da Gleichgesinnte gibt, um so besser, wenn nicht, laufen die Gespräche eben ohne mich weiter. So wichtig nehm ich mich nicht. Der eigene Horizont wird auch durchs Mitlesen erweitert.
              Noch Fragen?

        • Mod schrieb am 21. August 2012 um 18:32 - Permalink

          ..die SPD(..)”weil sie a) ihren Verrat nicht rückgängig machen kann (und wahrscheinlich gar nicht will, weil Schröder doch im Prinzip alles richtig gemacht hat) und b) doch sooo alternativlos Teil des angesagten Zeitgeistes sein will (weil geht ja um Wettbewerbsstandort Deutschland)?”

          Hallo Frau Lehmann schön das sie wieder da sind.

          Aber eines muss man der SPD zu Gute halten, durch schröder wurde erneut Sichtbar zu was die vom Volk gewählten Parteien und die dahinter stehenden Personen fähig sind um ja nicht in der Opposition zu landen. Was die anstellen um überhaupt noch im Reichstag zu landen möchte ich mir gar nicht vorstellen. Wollen wir hoffen das wenn Vernunft eingekehrt ist und die Zivilisation sich durchsetzt spd samt grün nicht mal mehr einen Stehplatz in Berlin bekommen, FDP schafft die 0,5% Hürde nicht und die CDU versucht 2019 bei 2,5 % nach den ersten Hochrechnungen noch schnell die Wahlen zu frisieren, wie lange wirds noch dauern bis denen ihre EU um die Ohren fliegt?

          • Frau Lehmann schrieb am 21. August 2012 um 21:07 - Permalink

            Danke, Mod, für die freundliche Begrüßung.
            U.a. war ich im Urlaub, ganz ohne Fernsehen und Internet. Auch mal schön.

            Ja, für die “Vernünftigen”, denen noch an Demokratie gelegen ist, war Schröder in der Hinsicht sicher eine “Offenbarung”. Inzwischen brauchts die SPD nicht mehr. Die können doch komplett gleich in die CDU wechseln und die Grünen gleich mit. Würd auch nichts ändern.

            Und wer sitzt, nehmen wir tatsächlich mal an, die Vernunft siegt, dann 2019 auf der “Tribüne”? Ich vermute ja eher, dass ich diese “Umkehr” nicht mehr erleben werde.

            Dass die EU uns ziemlich bald um die Ohren fliegen wird, das glaube ich schon eher. Dabei hätte es wirklich ein ambitioniertes Projekt sein können und sollen für alle . Jammerschade das Ganze!

    11. Lemmy Caution schrieb am 21. August 2012 um 08:30 - Permalink

      Die SPD schiebt nun wirklich einige Themen des Einschränkens des laissez faire gegenüber den Reichen dieser Gesellschaft voran. Zum Bleistift etwa die bessere Durchsetzung von Steuergesetzen durch den Steinbrück-Aktivitäten während der Großen Koalition, die nun von der NRW-Landesregierung fortgeführt wird.
      Schauen wir mal wie weit Hollande kommt. Und erinnern uns daran, dass die wesentlich radikalere neo-keynesianische Volksfront der ersten Hälfte der ersten Amtszeit unter Mitterand Anfang der 80er gescheitert ist.
      Dass Ideologen mit ihren todsicheren Modellen an der Bundesrepublikanischen Politik verzweifeln ist für die letzten 60 Jahre nichts neues. Hollande hat in Frankreich einen sehr knappen Wahlsieg errungen. In Deutschland sind die Verhältnisse aber so, dass es für solche Pläne in der Bevölkerung keine Mehrheit hat.

      • wschira schrieb am 21. August 2012 um 08:45 - Permalink

        Was hat denn der Bleistift mit der besseren Durchsetzung von Steuergesetzen zu tun? Jaja, die Hitze! :-)

    12. nachdemokratie.de schrieb am 21. August 2012 um 11:13 - Permalink

      Der derzeitigen Politik Hollandes zu folgen wäre zweifellos ein Segen für Deutschland. Gabriel mag zwar als der linkste der drei SPD-Spitzenpolitiker erscheinen, letztlich würde ich das aber seinem ungebändigtem Opportunismus anlasten. In seinen Überzeugungen ist er letztlich ein Seeheimer, sein bisheriges politisches Leben bestand aus Netzwerken, um weiterzukommen, und war voll von kleinbürgerlich-vereinfachten Weltbildern. Vom Intellekt, Typ und Antrieb her ist der kaum besser als Mappus. Letztlich glaube ich, es wird so kommen: Wir kriegen die große Koalition, weil die Geldeliten das wollen, um den notwendigen Konsens für eine Grundgesetzänderung zu schaffen, um dann neben der schon verabschiedeten Schuldenbegrenzung noch weitere elementare Veränderungen in Beton zu gießen. Und irgendwo entlang des Wegs wird Merkel dann gegen von der Leyen ausgetauscht, von der man aus gutem Grund in Bertelsmann- und Springer-Presse gerade nur wenig hört, nämlich um sie nicht zu verguttenbergen. Das wären so meine Prognosen für die nächsten Jahre.

      • leslie schrieb am 21. August 2012 um 11:55 - Permalink

        ´´Wir kriegen die große Koalition, weil die Geldeliten das wollen´´

        Komisch,die Geldeliten machen allerhöchstens 5% der Wählerschaft aus.
        Warum also wählen die Menschen Millionäre?

        Weil sie glauben,auch irgendwann einer zu sein.

        ´´Wir wurden durch das Fernsehen aufgezogen in dem Glauben, dass wir alle irgendwann mal Millionäre werden, Filmgötter, Rockstars… Werden wir aber nicht! Und das wird uns langsam klar! Und wir sind kurz, ganz kurz vorm Ausrasten…”
        http://www.orschlurch.net/2009/05/28/die-besten-filmzitate-aus-dem-besten-und-anspruchsvollstem-film-fight-club/

        Glauben ist ja so was schönes. :-0

        Mfg

        Mfg

    13. almabu schrieb am 21. August 2012 um 13:06 - Permalink

      Natürlich kann nach kaum mehr als seinen ersten hundert Tagen noch niemand Francois Hollandes Arbeit in Frankreichs Präsidentenamt beurteilen. Er setzte ein paar symbolische Zeichen, lässt es relativ langsam angehen, hat aber – mit der Ausnahme der Entsendung seiner Kommandotruppen nach Syrien, äh.. Verzeihung, an die jordanisch/syrische Grenze – noch keine gravierenden Fehler gemacht. Beim Großmacht spielen, da kann sich kein französischer Präsident enthalten;-)

      Der Fehler der drei SPD-Möchtegerne-Kanzler war es, wie die Ministranten im Elysée-Palast anzutanzen um dort zu ergründen, was man als Sozialdemokrat tun müsste um Wahlen zu gewinnen. Um dies zu honorieren, sind SPD-Wähler viel zu Rechts angesiedelt: “Internationale Solidarität, Europäische Solidarität? Von Frankreich lernen? Mit uns nicht!”

      Mit BILD und Glotzes Unterstützung könnten die “den Leibhaftigen Schröder höchstselbst” reaktivieren, denn von dessen Politik hat sich bisher keiner der drei Kandidaten aus der zweiten Reihe eindeutig und unmissverständlich distanziert. Da könnte man also gleich zum Original greifen, das auch schon wieder verdächtig oft in den Medien mit den Hufen scharrt…

      Das wäre dann allerdings die perfekte, neoliberale Umkehr des sozialdemokratischen Soldiaritätsbegriffs, für Linke wie ein Griff ins Klo!

      • almabu schrieb am 21. August 2012 um 15:12 - Permalink

        Nachstehender Link zur Rolle Frankreichs bei der akuten Syrien-Invasion:
        http://derstandard.at/1345164649582/Hollande-forderte-erneut-Abgang-Assads

        Was sagt die SPD? Soll Assad ein bisschen abtreten? Sollen die USA ein bisschen direkter eingreifen? Soll Deutschland vor der Küste aktiv gegen die syrische Regierung spionieren, zu der man diplomatische Beziehungen unterhält?

      • Garfield schrieb am 22. August 2012 um 01:05 - Permalink

        beim Großmacht spielen, da kann sich kein französischer Präsident enthalten;-)

        wenn das so ist, dann ist Obama wohl auch “links” und sein Fiedensnobelpreis verdient…

        so ein paar Kriegsverbrechen wie sein pakistanischer Drohnenkrieg sind halt einfach ein Muss für jeden anständigen US-Präsidenten ;-)

    14. Milo schrieb am 21. August 2012 um 16:50 - Permalink

      Lieber Stefan Sasse,

      vielleicht kann man Ihren Artikel noch ergänzen. Man kann die Entwicklung der SPD noch etwas historischer betrachten. Die Partei wird nicht unbedingt von der Masse ihrer Mitglieder bestimmt, sondern von den etablierten Führungspersonen nebst ihren Anhängern. Deshalb – so könnte man annehmen – kann sich die SPD nicht inhaltlich bewegen, weil sie sich personell eingefroren hat. Sie wird maßgeblich von Agenda-Politikern geführt.

      Ein Beispiel wäre die Bundestagsfraktion. Diese könnte der Ort der Opposition sein, sprich: ein durch einen Apparat an Mitarbeitern unterstütztes Forum, um öffentlichkeitswirksam die Politik der Regierung anzugreifen.

      Die Fraktion besteht vermutlich aber zum größten Teil aus loyalen Schröder-Leuten. Diese haben in der Ära Schröder und Müntefering Führungspositionen in Bund und Ländern errungen und damit auch die Zugriffe auf die vorderen Listenplätze bei der Bundestagswahl. Da die Bundestagsfraktion 2009 um nahezu 10 Prozent geschrumpft ist, sind vor allem die loyalen Schröderleute wieder in das Parlament eingezogen. Eventuelle Neulinge ohne belohnenswerte Meriten um die Agenda bzw. um die rot-grüne Regierung sind vermutlich eher auf den hinteren Listenplätzen gelandet. Auf den Listen gibt es eine Rangordnung: ganz oben stehen die wichtigsten Spitzenpolitiker, also auch diejenigen, die unter Schröder Karriere gemacht haben. Nach unten hin nimmt die Bedeutung der Politiker ab. Bei der letzten Wahl sind aufgrund des schlechten Wahlergebnisses nur kleine Teile der Listen eingezogen in den Bundestag, mithin die schrödertreuesten und durch ihre Karriere tief in der rot-grünen Zeit verankerten Leute. Es kann somit kein Innovationspotenzial von der Bundestagsfraktion ausgehen. Das gleiche gilt vermutlich für die Führungsgremien der Bundes-SPD.

      Eine andere Personalkonstellation könnte durchaus auch eine andere Politik zur Folge haben. Schließlich lässt sich nicht wirklich genau sagen, ob der Kurs der jetzigen Parteispitze auch wirklich den Willen der Mitgliedschaft repräsentiert. Es gäbe da schon Bewegungsfreiheit für eine neue Parteispitze. Aber dafür müsste das Personalkarussell etwas mehr rotieren und dürfte sich nicht nur um die Kandidaten der Troika drehen.

    15. Semih schrieb am 22. August 2012 um 09:08 - Permalink

      Die Partei arbeitet sich die Finger wund um das Wahlprogramm zu ergänzen und damit es den Menschen in unserem Land besser geht. Und eine Minderheit hat nur Dummes-Zeug im Kopf.

      • R_Winter schrieb am 22. August 2012 um 11:29 - Permalink

        @Semih
        Wie ist der Kommentar zu verstehen . ernst gemeint oder Satire?

        Hast Du noch nicht gemerkt, dass alle gut gemeinten Papiere für die Rund-Ablage sind und nur Ablenkungsmanöver darstellen? Gabriel, Steinmeier und Steinbrück sind an Posten in einer Regierung unter Merkel interessiert.
        Die wirklichen “Konzepte” für die SPD liefern Bertelsmann, Roland Berger, Arbeitgeberverband und Putin. Wenn in der SPD dieses erkannt wird, kann auch viel Geld gespart werden und es wird in Zukunft noch dringender.

    16. Milo schrieb am 22. August 2012 um 10:31 - Permalink

      Als Mediennutzer erfahre ich wenig darüber, was sich die SPD so vorstellt. Im Grunde scheint die SPD kaum noch zu existieren, jedenfalls medial. Das muss freilich nicht die Schuld der Partei alleine sein. Aber zu denken gibt das schon.

    17. Jacques Roux schrieb am 22. August 2012 um 10:56 - Permalink

      “Die Partei arbeitet sich die Finger wund um das Wahlprogramm zu ergänzen und damit es den Menschen in unserem Land besser geht.”

      Wie sagte noch die Bimbes-Birne: “Entscheidend ist was hinten rauskommt”

      Und, verschärft, seit der Regierung Rot-Grün, geht es zwar einer Minderheit in unserem Land besser, der großen Masse dagegen aber immer schlechter. Und WTF bedeuten schon Wahlprogramme: Was schert mich mein Geschwätz von gestern, blühende Landschaften oder es ist unfair an seinen Wahlversprechen gemessen zu werden?

    18. Kowalski schrieb am 23. August 2012 um 07:49 - Permalink

      Es ist schon bezeichnend, dass manche Leser zuerst in der Kommentarspalte nachfragen ob es sich um einen “echten” Sasse handelt…
      Schon irgendwie skurril und ein Spiegel unserer eigenen Verfasstheit. Es wird zunehmend darauf verzichtet sich eine eigene Meinung zu bilden und stattdessen wird die Meinung der Mehrheit abgefragt.
      Kein Wunder dass die Regierungspartei CDUFDPSPDGRÜNECSU ständig 80% erreicht.

      • schwitzig schrieb am 23. August 2012 um 08:54 - Permalink

        @Kowalski

        Es ist schon bezeichnend, dass manche Leser zuerst in der Kommentarspalte nachfragen ob es sich um einen “echten” Sasse handelt…

        Das hat nichts mit Meinungen zu tun, sondern ist schlicht Zeitmanagement: Echter Sasse = Müll -> Lesen ist Zeitverschwendung; die verfügbare Zeit sollte sinnvollerweise zum Lesen der dem Artikel angeschlossenen Kommentare verwendet werden.
        Ich diskutiere schließlich auch nicht mit Ballermann-6-Besuchern über quantentheorethische Aspekte.

    19. Bankenkiller schrieb am 23. August 2012 um 22:24 - Permalink

      Es gibt nach wie wie vor keinen Grund den Aufruf zur physischen Vernichtung dieser “Partei” einzustellen. Ich werde jede(n) dabei unterstützen die verbliebenen gepanzerten Nachtwächter bloßzustellen. (Alles was auch nur ein Quentchen Anstand besitzt hat inzwischen die SPD verlassen).

      Schafft sie weg, diese Heuchler! Die SPD kann an die CDU abgetreten werden. Ganoven gehören einfach zusammen…


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