Bambi und Spongebob im Opernhaus

Auf ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart beschwören die Liberalen mit verbalem Gehampel die geistig-politische Wende

Glaubt man dem Neuen Testament, beschenkten die Heiligen Drei Könige das Christuskind mit Gold, Myrrhe und Weihrauch. So abwechslungsreich fällt der Gabenkatalog der FDP zum Dreikönigstag nicht aus. Caspar Homburger, Melchior Lindner und Balthasar Westerwelle wollen dem Steuerzahler nur Steuererleichterungen, Steuererleichterungen und noch einmal Steuererleichterungen schenken. Dabei sei die Vorstellung, die FDP wolle Geschenke verteilen, “dekadent”, wie der Oberliberale Westerwelle seine Zuhörer im Stuttgarter Opernhaus wissen ließ. Der Steuerzahler schenke dem Staat schließlich Geld und wenn der Staat dieses Geschenk nicht mehr in voller Höhe annehmen würde, sei dies demnach ein Abbau von Geschenken. Mit derlei Verbalklamauk, der paradoxerweise durchaus ernst gemeint ist, will die ehemalige Spaßpartei nun zum voodoo-ökonomischen Generalangriff auf den Staat blasen. Nicht nur der Koalitionspartner dürfte sich bei derlei verbalem Gehampel die Haare raufen.

Steuersenkungen o muerte!

Elf Jahre lang hatten die FDP-Granden am Dreikönigstag ein Heimspiel. Mit einer gehörigen Portion Autosuggestion versuchten sie, sich selbst und dem Wähler einzureden, Deutschlands Grundübel bestünde darin, dass die FDP auf den Oppositionsbänken Platz nehmen muss. Nun sitzt die FDP zwar auf der Regierungsbank, an der Rhetorik hat sich allerdings nicht viel geändert. Das neue autosuggestive Mantra der Liberalen lautet: “Steuersenkungen”. Beinahe kein politisches Feld ist davon ausgenommen ? Steuersenkungen seien zwar nicht alles, aber ohne Steuersenkungen sei alles nichts. Mit derlei Taschenspielertricks geht die FDP auch jeder konkreten Positionierung aus dem Weg. Schuldenabbau? Natürlich will die FDP Schulden abbauen, aber daran könne man erst ernsthaft denken, wenn die Wirtschaft wieder brummt. Wann brummt die Wirtschaft wieder? Dumme Frage, natürlich erst dann, wenn die Steuern gesenkt werden. Aus der gelben Klientelpartei scheint durch die Regierungsverantwortung eine Ein-Themen-Partei geworden zu sein. Liberale Kernthemen, wie beispielsweise die Bürgerrechte, blieben auf dem Stuttgarter Dreikönigstag bestenfalls eine Randnotiz.

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