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  • In Zeiten des Krieges

    geschrieben am 15. Februar 2009 von Jens Berger

    Nestor Machno und die “Machnowschtschina”- eine fast vergessene Episode aus der russischen Revolution

    Der Anarchismus hat eine lange Tradition in Russland, und auch zwei seiner bedeutendsten Theoretiker, Pjotr Kropotkin und Michail Bakunin stammen von dort. Weniger bekannt ist, dass auch einer seiner wichtigsten “Praktiker” dort, bzw. in der Ukraine wirkte. Während der Revolutionswirren 1917-21 organisierte Nestor Machno eine anarchistische Bewegung und kämpfte gegen Zaristen wie Bolschewiki.

    Als im Jahre 1905 in Russland revolutionäre Unruhen ausbrachen, wurde der damals fünfzehnjährige Nestor Machno zum Freiheitskämpfer. Machno, Sohn eines armen Bauern, der kurz nach seiner Geburt verstarb, begann zu diesem Zeitpunkt verbotene sozialistische Literatur zu lesen und verteilte Flugblätter. Kurze Zeit später schloss er sich in seiner Heimatstadt Guljaj-Pole einer anarcho-kommunistischen Gruppe an, die sich durch Terrorakte gegen Fabrikbesitzer und Kaufleute und die Verteilung illegaler Druckschriften schnell einen Namen machte. Machno wurde während dieser Zeit mehrfach verhaftet ? nach einer Verhaftung im September 1907 verbrachte er zehn Monate in Untersuchungshaft und wurde erst entlassen, als ein Fabrikant die geforderte Kaution bezahlte. Kaum wieder auf freiem Fuß, kämpfte Machno weiter ? mindestens zwei Polizisten fielen Anschlägen der Gruppe zum Opfer. Im August 1908 wurde Machno im Vorfeld eines Bombenattentats auf die Polizeistation in Guljaj-Pole von verhafteten Mitstreitern verraten und im Jahre 1910 zusammen mit 14 weiteren Angeklagten wegen mehrfachen Mordes zum Tode verurteilt. Aufgrund seiner Jugend wurde seine Strafe in lebenslängliche Zwangsarbeit umgewandelt, die er in einem Moskauer Gefängnis verbüßen sollte. Eigentlich wäre er nach Sibirien verschickt worden, aber seine Mutter konnte erfolgreich an die Gnade der Behörden appellieren, da Nestor Machno bereits in jungen Jahren schwer an Typhus erkrankte und ein Arbeitslager in Sibirien sein sicherer Tod gewesen wäre.

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    Der Blogvater muss schweigen

    geschrieben am 14. Februar 2009 von Jens Berger

    Seit hundert Tagen sitzt der Blogger Hossein Derakhshan hinter persischen Gardinen. Er wollte zwischen Ost und West zu vermitteln. Das war dem Regime in Teheran zu viel

    Teheran am 1. November 2008 ? Sicherheitsbeamte nehmen den iranisch-kanadischen Staatsbürger Hossein Derakhshan fest. Seit über 100 Tagen sitzt er in Haft, Informationen über sein Schicksal dringen nur spärlich an die Öffentlichkeit. Derakhshan ist vor allem im Internet kein Unbekannter. Unter dem Namen ?Hoder? bloggt der 33-jährige Journalist seit nunmehr neun Jahren und zählt seitdem zu den bekanntesten und einflussreichsten iranischen Bloggern.

    Für viele ist Derakhshan ein Rätsel. Anfangs wurde er im Westen als Stimme des jungen liberalen Iran gefeiert ? ein moderner Held, auf den man die westliche Kritik am ungeliebten System Irans projizieren konnte. Als der Westen im Irak einmarschierte, und kurz darauf auf auch Iran ins Fadenkreuz nahm, profilierte sich Derakhshan als Kritiker westlicher Interventionspläne. Dadurch geriet er selbst ins Fadenkreuz. Iranische Exilanten bekämpften ihn und machten ihn schließlich mundtot. Später reiste Derakhshan nach Israel und trat dort für die israelisch-iranische Völkerverständigung ein ? in Iran eine Straftat, auf die bis zu zwei Jahre Haft stehen. Dies im Hinterkopf, kehrte er nach Iran zurück, um von dort aus über den Präsidentschaftswahlkampf zu bloggen. Wenige Tage später verschwand er hinter Gittern.

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    Von einem, der auszog, Lehrer zu werden

    geschrieben am 14. Februar 2009 von Jens Berger

    Hans Roth und sein unermüdlicher Kampf gegen staatliche Willkür

    Als das liberale Bürgerturm 1848 die Barrikaden stürmte, skandierte es “Tod oder Verfassung”. Es dauerte allerdings noch lange, bis ein verbindliches gesetzliches Rahmenwerk das Volk vor der Willkür der feudalen Herrschaftsstrukturen schützte. Heute erfüllt das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland die Aufgabe, den Bürger vor staatlicher Willkür zu schützen. Um die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor ihren Feinden zu schützen, gibt es in Deutschland den Verfassungsschutz. Eine Institution, die die Verfassung schützen soll, beschützt somit letztendlich auch den Bürger vor staatlicher Willkür. Was aber, wenn ausgerechnet die Beschützer der Verfassung selbst zu Akten staatlicher Willkür beitragen? Der Fall Hans Roth ist ein trauriges Beispiel, wie in einem demokratischen Staat durch staatliche Willkür ein Mensch um seinen Lebensentwurf gebracht wurde. Ein Fall, in dem der Verfassungsschutz maßgeblich dazu beigetragen hat, dass ein Bürger seine Grundrechte nicht wahrnehmen konnte. Aber nicht nur das ? der Fall Hans Roth zeigt auch die Unfähigkeit des Staates auf, eigene Fehler zuzugeben und Opfer staatlicher Willkür zu rehabilitieren.

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    Was nicht passt, wird passend gemacht

    geschrieben am 10. Februar 2009 von Jens Berger

    Die Grenzen zwischen Borderline-Journalismus und Medienmanipulation sind fließend. Tom Kummer erfand Interviews mit Hollywood-Stars und verkaufte sie an das SZ-Magazin ? die Interviews waren zweifelsohne literarisch wertvoll und spannend; ob ausgedacht oder authentisch, wen interessiert es? Interessanter war da schon der Fall Michael Born. Born inszenierte Dokumentarfilme und verkaufte sie an Stern-TV. In einem seiner Filmbeiträge werden beispielsweise indische Kinder gezeigt, die Teppiche nähen ? angeblich Sklavenarbeiter, deren schmutzige Ware in den IKEA-Märkten verkauft wird. Die Bilder waren gestellt, von Born inszeniert. Angeblich hatte er aus erster Hand Informationen über Kinder, die in Sklavenarbeit Teppiche knüpfen, aber keine Bilder. Da half er halt nach. Ähnlich kreativ ging der britische TV-Journalist Robert Moore im Januar dieses Jahres vor, als er einen herzzerreißenden Filmbeitrag über frierende Bulgaren drehte, die Opfer des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine seien. Der kleine aber feine Unterschied: Moore ist ein renommierter Journalist. Er ist Europa-Korrespondent für ITN, einen der größten Nachrichtenanbieter der Welt, zu dessen Kunden unter anderen ITV und Channel 4, zwei große britische TV-Sender, und auch CNN zählen. Zuvor war Moore Washington-Korrespondent von ITN/ITV, er ist somit kein unbekannter freischaffender Contentlieferant, wie Kummer oder Born, sondern einer der bekanntesten britischen TV-Korrespondenten.


    Am 9. Januar sendete CNN einen Beitrag über die Folgen des Gasstreits in Bulgarien. Korrespondent Moore hat sich für diesen Bericht in die bulgarische Stadt Pleven begeben und zeigt arme Menschen, die Holz in ihre heruntergekommenen Plattenbauten tragen müssen, und Kinder, die sich die Hände reibend über einem Elektroherd wärmen. Schuld, so Moore, sei der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland ? und damit, so war es in CNN offizielle Lesart Russland, das der Ukraine das Gas abgedreht haben soll. Als Beweis zeigte Moore einen digitalen Zähler in einem Heizkraftwerk, das ? so Moore ? vom Gasengpass betroffen sei. Der Zähler zeigte nur Nullen ? Russland liefert nicht mehr, das bulgarische Volk friert. ?EU Bürger, mitten an der Frontline im Gaskrieg? – erschütternde Bilder.

    Der Bericht von Moore wurde in Bulgarien bereits kurz nach der Ausstrahlung kontrovers diskutiert. Als erstes beschwerte sich die sozialistische Partei der Stadt Pleven über die tendenziöse Bildersprache. Moore filmte eine ärmliche Siedlung, in der Roma leben, und vermittelte den Eindruck, dies sei Pleven, dies sei Bulgarien ? verdreckt, verarmt, verkommen. Daraufhin schickte der bulgarische Ministerpräsident Stanischew, der der sozialistischen Partei angehört, den Verantwortlichen bei ITN und CNN einen Beschwerdebrief, in dem er Moore Manipulationen vorwarf. Der Bericht ? so Stanischew ? strotze nur so von dümmlichen Stereotypen. Aber Stanischew wußte zu diesem Zeitpunkt anscheinend noch nicht, dass der gesamte Bericht Moores von Anfang bis Ende inszeniert war und in keinem Punkt der Realität entsprach.

    Der bulgarische Fernsehjournalist Stojan Georgiew machte sich die Mühe und suchte die Drehorte auf, die Moore gefilmt hatte, und ging der Sache auf den Grund. Das Ergebnis erschüttert: Die gezeigten Plattenbausiedlung der Roma in Pleven, in der die Menschen so bitter gefroren haben sollen, waren nie an das zentrale Fernwärme- oder Gasnetz angeschlossen und konnten daher vom Gasstreit gar nicht betroffen sein. Die Bewohner dort heizen stattdessen mit Holz und Kohle. Was der britische Journalist eigentlich von ihnen wollte, wissen die gefilmten und befragten Roma bis heute nicht. Die Kinder, die sich die Hände im Film über einem Elektroherd ?wärmten?, waren von Moore instruiert wurden ? der Herd war offensichtlich noch nicht einmal eingeschaltet. Auch die Aufnahmen in dem bulgarischen Heizkraftwerk sind Manipulation ? der gezeigte Zähler, der beweisen sollte, dass kein russisches Gas mehr ankommt, befindet sich in Wirklichkeit auf einer Rohrleitung, die seit Jahren nicht mehr in Betrieb ist und auch nichts mit der Gasversorgung zu tun hat. Anfragen von Georgiew ließ Robert Moore unbeantwortet. Britische Medien haben über diesem Medienskandal bisher noch nicht berichtet ? im deutschsprachigen Raum berichtet bislang nur der Schweizer Tagesanzeiger über den Vorfall.

    Moore filmte dabei tatsächlich einen Skandal – es ist ein Skandal, dass in der EU Menschen unter den Bedingungen leben müssen wie die Roma in Pleven. Aber von diesem Skandal will niemand etwas hören. Die gleichen Bilder verkaufen sich allerdings bestens, wenn es darum geht, den Gasstreit zu dramatisieren, Angst zu schüren und Stimmung gegen Russland zu machen. Moore ist in diesem Metier kein Neuling – auch im Vorfeld des Irakkrieges spielte er – damals als Washington-Korrespondent für ITN/ITV – eine unrühmliche Rolle.

    Hintergrund:

    Bulgarien war vom Gasstreit zweifelsohne am härtesten betroffen ? von den ?hunderttausenden Haushalten, in denen die Menschen frieren mußten?, welche in den Medien immer gerne zitiert wurden, weiß man in Bulgarien aber nichts. Die Fernheizungssysteme wurden relativ schnell von Gas auf Schweröl umgestellt und der Nachbar Griechenland konnte ebenfalls helfen. Wo aber waren die 22 Tage Gasreserve, von denen bulgarische Vertreter zu Beginn des Gasstreits sprachen? Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass der Gasstreit auch von der bulgarischen Regierung instrumentalisiert wurde. Im Rahmen des EU-Beitrittsverfahrens hatte sich die bulgarische Regierung verpflichtet, zwei Blöcke des Atomkraftwerkes Kozloduy abzuschalten. Der Beitrittsvertrag enthält allerdings eine Klausel, dass bei ?andauernden Schwierigkeiten im Energiesektor? eine Reaktivierung möglich wäre. Der Gasstreit ist nach Lesart der bulgarischen Politik ein solcher Sonderfall ? auf dem Höhepunkt des Gasstreits beauftragte das bulgarische Parlament die Regierung, Kozloduy wieder in Betrieb zu nehmen.

    Der Gasstreit ist vorüber und die Ukraine hat ihn auf ganzer Linie verloren. Statt einem Fixpreis von 235 US$ zahlt das Land nun 450 US$ pro 1.000 Kubikmeter als Basispreis. Wenn die Schilderungen von Igor Bakai, der als Berater der ukrainischen Seite an den Verhandlungen teilgenommen hatte, der Wahrheit entsprechen, war ein Missverständnis des ukrainischen Präsidenten Juschtschenko Auslöser der Krise. Beide Seiten waren bereits übereingekommen, einen Fixpreis von 235 US$ zu akzeptieren, als Juschtschenko die ukrainische Delegation von den Verhandlungen abzog ? er war der Meinung, dass der Gazpromtarif für Westeuropa 250 US$ betrage und da waren ihm 235 US$ zu viel. Der Tarif für Westeuropa liegt allerdings bei 400 bis 450 US$, den muss die Ukraine nun auch zahlen – ein teures Missverständnis Juschtschenkos.

    Jens Berger

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    Merkel exkommuniziert Papst

    geschrieben am 05. Februar 2009 von Jens Berger

    ?Papst rehabilitiert Holocaust-Leugner? so titelten in dieser Woche die deutschen Medien und dieses Thema, das eigentlich eher einen trockenen theologischen Grundsatzdiskurs behandelt, lässt sich sogar so schön ?aufsexen?, dass der SPIEGEL es in seiner, am Montag erscheinenden Ausgabe, zum Titelthema auserkoren hat ? ?Der Entrückte ? ein deutscher Papst blamiert die katholische Kirche?. Auch die Regentin konnte sich der Steilvorlage aus dem Vatikan nicht entziehen und forderte den Papst durch die Blume auf, seine innerkirchlichen Entscheidungen vor ihr zu rechtfertigen ? freilich nicht, ohne voher klarzustellen, dass sie sich in innerkirchliche Entscheidungen nicht einmischen wolle. Der Papst barfuß im Büßerhemd vorm Kanzleramt? Der SPIEGEL als Gradmesser für theologische Fragen? Das ist natürlich absurd – betrachtet man Ratzingers vermeintlichen Kardinalfehler unvoreingenommen, steht der bayerische Papst nämlich als dialogbereiter Kirchenfürst da und die kritischen Stimmen als Verfechter des Dogmatismus.

    Der merkelsche Bannstrahl

    Was ist eigentlich letzte Woche im Vatikan geschehen, das die Republik so entzürnt hat? Papst Benedikt der Viertelvorzwölfte hat die Exkommunikation von vier ?Bischöfen?, die 1988 von Johannes Paul II. vollzogen wurde, per Dekret rückgängig gemacht. Die vier ?Bischöfe? gehörten der ?Priesterbruderschaft St. Pius X? an. Diese traditionalistische, ?ultrakonservative? Glaubensgemeinschaft, die 1970 vom später exkommunizierten Erzbischof Lefebvre gegründet wurde, gilt für den Vatikan seit 1975 nicht mehr als Teil der katholischen Kirche. Die vier ?Bischöfe?, die von Lefebvre 1988 persönlich ihre Weihe erhielten, wurden daher auch nie von der katholischen Kirche als Bischöfe angesehen ? im Gegenteil, der Streit über Lefebvres eigenmächtige Bischofsweihe, die gegen den expliziten Willen des Papstes vorgenommen wurde, war Anlass der Exkommunikation Lefebvres und seiner vier ?Bischöfe?. Nach katholischer Lehre waren diese Personen bis letzte Woche noch nicht einmal Mitglieder der katholischen Kirche.

    Joseph Ratzinger war innerhalb der katholischen Kirche vor seiner Wahl zum Papst ein einflussreicher Kirchenrechtler und Vordenker in Glaubensfragen. Als wichtigstes Ziel für seine Zeit als Papst nannte Ratzinger immer wieder die Zusammenführung der katholischen Kirche ? also die Rücknahme von Schismen. Unter dieser Prämisse ist die Rücknahme der Exkommunikation der ?Pius-Bischöfe? nur logisch ? eröffnet doch nur sie den Beginn eines Dialoges zur Überwindung des Schismas und die Rückführung der Pius-Bruderschaft in die katholische Kirche. Seine Ex-Exkommunikation stellt daher auch keine ?Rehabilitierung? der Bischöfe dar. Die vier Pius-Bischöfe waren nie Bischöfe der Kurie. Der umstrittene ?Bischof? Williamson wurde von Lefebvre nicht nur zum Bischof geweiht, sondern erhielt von ihm persönlich auch 1976 die Priesterweihe. Da Lefebvre allerdings seit dem Ausschluss der ?Pius-Brüder? aus der katholischen Kirche keine Priester weihen konnte, die von dieser auch als solche anerkannt worden wären, war auch Williamson nie ein katholischer Priester. Bis zu seiner Exkommunikation im Jahre 1988 durfte er ? nach Lehrmeinung des Vatikan ? nur Laientätigkeiten vornehmen. Mit der Widerrufung der Exkommunikation wurden Williamson und seine drei Kollegen daher auch nicht als ?Bischof? rehabilitiert. Fortan gelten sie als ?normale? Katholiken ohne jegliche Legitimation, kirchliche Aufgaben wahrzunehmen, die über das Laienamt hinausgehen.

    Die Causa Williamson

    Ratzingers Entscheidung ist eigentlich eine innerkirchliche, die niemand wahrgenommen hätte, wäre da nicht die Personalie ?Williamson?. Richard Williamson ist nicht nur ein ultrakonservativer Christ ? er kann getrost auch als schwer verwirrt gelten. Der Mann, der auch unter dem selbstironischen Namen ?Dinoscopus? (auf Deutsch bedeutet dies frei übersetzt ?Weltbild eines Dinosauriers?) bloggt, ist sich für keine Dummheit zu schade. Nicht nur, dass er die Meinung vertritt, Frauen sollten nicht studieren und keine Hosen tragen ? ein Vorwurf, der die Regentin bis ins Mark ihres Hosenanzugs trifft, er vertritt auch so ziemlich jede Verschwörungstheorie, die die Welt zu bieten hat. Egal ob es sich um 9/11, das Kennedy-Attentat oder Verstrickungen der Freimaurer beim Tod von Papst Johannes Paul I. handelt ? Williamson ist beim munteren Spekulieren dabei, und Schuld ist immer ?der Jude?, der ? so wollen es Williamson und die ?Pius-Brüder? ? auch die Schuld am Tode Christi trägt und daher der ?Feind des Christentums? ist.

    Williamson hält demzufolge auch die ?Protokolle der Weisen von Zion? für authentisch und leugnete mehrfach den Holocaust. Klar, dass so viel ?Mut die Wahrheit auszusprechen? (sic!) in den düsteren Ecken des Internet Beifall findet. Williamson ist zweifelsohne ein Idiot und ein waschechter Antisemit ? keine Frage. Aber nirgends steht geschrieben, dass Idioten keine Christen sein dürfen. Bloße Idiotie ist daher auch kein Grund für eine Exkommunikation. Wer die Rücknahme der Exkommunikation Williamsons als solche kritisiert, fordert daher im Umkehrschluss, dass Idioten und Antisemiten exkommuniziert werden sollten. Das ist einerseits abstrus, andererseits eine Einmischung in innerkirchliche Angelegenheiten.

    Ratzingers Kardinalfehler

    Da Ratzinger und der mit der Aufgabe betraute Kardinal Hoyos keine Anfänger auf dem Gebiet ?Pius-Brüder? sind ? beide wurden im Laufe ihrer Karriere mehrfach direkt mit dieser Causa betraut ?, ist es offensichtlich, dass sie auch die Personalie ?Williamson? in allen Details kannten. Die Rücknahme der Exkommunikation ohne gleichzeitige Distanzierung von Williamsons Äußerungen war daher auch eine schwere Kommunikationspanne. Wer berät eigentlich den Vatikan in PR-Angelegenheiten? Der Umstand, dass Ratzinger ? gelinde gesagt ? unglücklich agierte, ändert aber nichts an der Tatsache, dass die Rücknahme der Exkommunikation ein Akt der Dialogbereitschaft war. So kritikwürdig auch die Positionen Williamsons und der Pius-Brüder sind, – die sich übrigens neuerdings von Williamson distanzieren, da dessen extrem ausgeprägter Antisemitismus ihren stark ausgeprägten Antisemitismus zu sehr ins Rampenlicht rückt -, wenn man nicht einmal mit ihnen spricht, wird man nichts an ihnen ändern können.

    Exkommuniziert die Idioten

    War es nicht Jesus, der gesagt hat, dass man seine Feinde lieben soll? War es nicht Jesus, der im Gleichnis vom verlorenen Sohn fordert, dass man auch einen reuigen Sünder wieder in die Familie aufnehmen soll? Der Papst handelt nach der Maxime, Brücken zu bauen und auf ?Andersgläubige? zuzugehen. Die ?Pius-Brüder? sind Andersgläubige, und woher nehmen SPIEGEL und Kanzlerin die Chuzpe, richten zu wollen, mit welchen Andersgläubigen der Papst sprechen darf und mit welchen nicht?

    In Deutschland gibt es den Paragrafen 130 des Strafgesetzbuches, der die Holocaust-Leugnung unter Strafe stellt. Man kann sich trefflich darüber streiten, warum die Meinungsfreiheit nicht auch für Idioten gilt, aber letztendlich ist dies eine Frage weltlicher Gerichtsbarkeit. Kirche und Staat sind in Deutschland gemäß der Verfassung getrennt. Wenn deutsche Politiker die Rücknahme einer Exkommunikation kritisieren, die aus innerkirchlichen Beweggründen heraus ausgesprochen wurde, fordern sie im Umkehrschluss die Exkommunikation für Idioten. Das ist nicht nur Dogmatismus in Reinkultur, damit werden auch die Grenzen von weltlicher und kirchlicher Gerichtsbarkeit überschritten. Und die Bibel kann das deutsche Parlament auch mit Zweidrittelmehrheit nicht ändern.

    Jens Berger

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