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  • Operation Walküre

    geschrieben am 13. November 2008 von Jens Berger

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    Minima Moralia

    geschrieben am 12. November 2008 von Jens Berger

    James K. Polk hätte ein Denkmal verdient. Der elfte Präsident der USA ist weitgehend unbekannt, obwohl er doch ein Politiker der ganz besonderen Art war. Er machte nämlich genau das, was er im Wahlkampf versprach – die Gebiete Oregons und Texas dem Staatsgebiet der USA hinzuzufügen und dann, nach einer Wahlperiode, abzutreten. Er hielt Wort, trat ab und starb 103 Tage später. Andrea Ypsilanti hat noch viele Jahre Lebenszeit vor sich, doch auch für sie wird wohl nie ein Denkmal errichtet werden. Darüber wird sie auch nicht sonderlich traurig sein ? wenn man den Volkszorn betrachtet, würde ihr zu Ehren wohl am ehesten das Mahnmal der anonymen Wahllüge errichtet werden. Sie hat zwar nichts anderes getan, als weiland Holger Börner, der 1982 den GRÜNEN noch eins ?mit der Dachlatte in die Fresse hauen? wollte, sich zwei Jahre später im Wahlkampf deutlich von jeglicher Zusammenarbeit mit den GRÜNEN distanzierte, nur um sich nach der Wahl von ihnen tolerieren zu lassen und ein Jahr später die erste rot-grüne Koalition zu bilden.

    Holger Börner hatte es damals auch einfacher als seine Beinahe-Nachfolgerin. Er wäre im Traum nicht auf die Idee gekommen, zusammen mit der CDU eine Große Koalition in Hessen einzugehen, da hat der gewissenlose Lügner sich lieber mit Linksextremisten ins Bett gelegt. Zwar wetterten die Medien damals auch von einem ?rot-grünen? Chaos und der Turnschuhprolet Joschka Fischer ließ als Minister die bürgerliche Presse erschaudern. In der Bonner Republik aber gab es in der SPD eines noch nicht – das Gewissen.

    Das Gewissen steht natürlich als ethisch-moralische Komponente nicht unter der Interpretationshoheit der gottlosen Sozen, sondern es ist Gott selbst, der über die Gewissensentscheidungen der Menschen zu urteilen hat. Da Gott aber bis heute weder eine Kommentarspalte in der WELT noch einen Internetauftritt hat, ist es sein politischer Arm in Deutschland, dem das Urteil zusteht, wann in der Politik das Gewissen einmal eine Rolle spielen darf. Ähnlich wie es im Klerus selbst keine Sünde gibt, gibt es in der Partei mit ?C? in ihrem Namen auch kein Gewissen ? zumindest haben christdemokratische Abgeordnete davon noch nie öffentlich Gebrauch gemacht. Das Gewissen ist eine Tugend der SPD, was nicht unproblematisch ist, da der politische Gegner alter Zeiten ja die Interpretationshoheit innehat.

    Die SPD gilt zurecht als die modernste Partei Deutschlands, sie ist hipp und hat den Zeitgeist inhaliert. Während früher der Beziehungszwist zweier imbeziler Schreihälse elegant mit einem Besenstoß der Untermieterin beendet wurde, schaut diese sich die Logorrhoe heute mit Vorliebe im Fernsehen an. Dieser modernen Methode des öffentlichen Gedankenaustausches kann sich natürlich auch die Volkspartei SPD nicht verweigern, daher tingeln Politdeppen der SPD in dieser Woche durch die Talkshows der Nation und erzählen rührselig von ihrem Gewissen und inszenierten sich selbst als Opfer.

    Den Auftakt machte Andrea Ypsilanti selbst, die per Fernschalte ihre Wortbruchbeichte und ihre tiefe Trauer über den Dolchstoss der vier Renegaten dem geneigten Zuschauer von Anne Will entgegenheuchelte. Die ?fantastischen Vier? (FAZ) legten am Montag beim knallharten Powertalker Reinhold Beckmann nach und schauten dabei mit ihren betretenen Gesichtern aus wie Pennäler, die sich beim Schuldirektor dafür erklären mussten, warum sie der kleinen Andrea einen bösen Streich gespielt haben. Zum Glück hatten sie aber das Gewissen auf ihrer Seite und konnten so selbst konkrete Fragen, warum das geheimnisvolle Gewissen sich erst so spät manifestierte, mit küchenpsychologischen Rechtfertigungen entgegnen. Der Druck war gar übermenschlich und man heulte gar auf dem Küchenboden. Geheime Abstimmungen, in denen man seinem Gewissen freien Lauf lassen konnte? Nein, das gildet nicht ? man habe ja schließlich erwähnt, dass man solche Abstimmungen nicht so toll fände, da könne man das Kreuzchen dann auch an der falschen Stelle machen. Warum man bei jeder Gelegenheit öffentlich Ypsilantis Kurs unterstützt habe? Ach weh, der übermenschliche Druck, den man nur als SPD-Politiker kennt, und außerdem habe man ja im kleinen Rahmen aus seinem Herzen auch keine Mördergrube gemacht. Nein, diesen vier Häuflein Elend kann man einfach nicht böse sein. Opfer des Gewissens und Opfer der unmenschlichen eigenen Partei ? letztendlich sogar Opfer der LINKEN, der Nachfolgepartei der SED, also Opfer des Kommunismus´ und Opfer der Mauermörder. Ihren Frieden mit der Partei haben sie aber bereits gemacht ? Thorsten Schäfer-Gümbel, ein Name, den man sich nicht merken muß, unterstützten sie ohne Vorbehalt, schließlich zeige sich dieser auch offen gegenüber einer Koalition mit der CDU. Doch Herr Schläfer-Gambel sollte aufpassen ? wenn er mit den Kommunisten zu paktieren gedenkt, könnte in seiner Partei wieder das Gewissen erwachen.

    Während die vier rechten Aufrechten bei Beckmann wenigstens würdig im Beiprogramm des neuen bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer auftreten durften, mussten sich Ypsilanti und ihr Famulus Schlaffer-Gimpel am Dienstag vom knallharten Powertalker Johannes Baptist Kerner in einer Freakshow im Rahmenprogramm von Ufologen und Löffelbiegern vorführen lassen. Um es vorwegzunehmen ? weder Ypsilanti noch Schräger-Bembel haben etwas über Hitlers Autobahnen gesagt und durften das Studio auf regulärem Wege verlassen. Im Fernsehen durfte Frau Ypsilanti natürlich auch nichts gegen das Gewissen der gewissenlosen Verräter sagen, da der Vorzeigejournalist des Trash-TVs sich von seinen Assistenten für einen solchen Fall sicher knallharte Fragekärtchen hat vorbereiten lassen. Die Quintessenz Ypsilantis lautete daher auch wenig überraschend, dass auch sie ein Opfer sei. Opfer der Medien, Opfer der Parteirechten und Opfer des knappen Wahlergebnisses. Auf die Erkenntnis, dass sie Opfer ihrer eigenen Dummheit, Opfer ihres Dilettantismus´ und Opfer ihrer eigenen Hybris ist, warteten sowohl Kerner als auch die Zuschauer vergebenes. Wenigstens Schufa-Kimble durfte sich erstmalig und wahrscheinlich auch letztmalig einem größeren Publikum zeigen und es mit dem Mutterwitz eines Verwaltungsbeamten für sich einnehmen. Der Wahlverlierer in spe kann einem dabei fast leid tun ? er ist sicher ein talentierter Nachwuchspolitiker, der zur falschen Zeit in den Ring gezerrt wird, um sich vom amtierenden Champion des Populismus´ abschlachten zu lassen. Aber in der Politik und in der Liebe ist nun einmal alles erlaubt und Herr Schnöder-Krempel scheint momentan auch genug Zeit für seine Hobbykandidatur zu haben. Vielleicht gelingt es ihm, was James K. Polk und Andrea Ypsilanti verwehrt bleibt, vielleicht wird eines Tages ihm zu Ehren ein Denkmal des unbekannten Politikers errichtet.

    Gerüchte, dass die Damen Yspilanti und Metzger am Donnerstag beim knallharten Powertalker Oliver Geißen zum Thema ?Meine Freundin hat mich verlassen? eingeladen sind und dass Jürgen Walter am nächsten Sonntag im ZDF-Nachtstudio zusammen mit Jürgen Habermas und Walter Jens über die Bedeutung von Adornos ?Minima Moralia? für die politische Gewissensethik philosophieren will, fanden bisher keine Bestätigung.

    Jens Berger

    Bildnachweis (v.o.n.u.): Montage SF, Montage SF mit Material von ARD, Titanic-Magazin

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    Südamerika gegen die DEA

    geschrieben am 12. November 2008 von Jens Berger

    Wie die USA den ?Krieg gegen die Drogen? verlieren

    Frei nach Clausewitz ist der Krieg für die USA zu einer Fortführung der Politik mit anderen Mitteln geworden. In Asien und Afrika betreiben die USA aktiv Interessenpolitik unter der Fahne des ?Krieges gegen den Terrorismus?, im eigenen Hinterhof in Südamerika heißt das Deckmäntelchen der US-Interessenpolitik ?Krieg gegen die Drogen?. Wie auch der ?Krieg gegen den Terrorismus? ist der ?Krieg gegen die Drogen? als politisches Instrument auf der ganzen Linie gescheitert. Im Laufe des letzten Monats haben die Links-Regierungen von Bolivien, Ecuador und Venezuela die Arbeit der Drug Enforcement Administration (DEA) torpediert und deren Mitarbeiter des Landes verwiesen. Aber auch die letzten Verbündeten der USA in Lateinamerika gehen immer stärker auf Distanz, wenn es um den ?Krieg gegen die Drogen geht?.

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    Stühlerücken in Washington

    geschrieben am 08. November 2008 von Jens Berger

    In zehn Wochen wird die Bush-Regierung nur noch Geschichte sein. Hunderte Positionen im Washingtoner Politikapparat müssen bis dahin neu besetzt werden. Für den Präsidenten in spe sind die nun zu fällenden Personalentscheidungen eine heikle Angelegenheit ? einerseits muss er seinem Wahlkampfmotto “Change” gerecht werden und Schlüsselpositionen mit neuen Gesichter besetzen, andererseits ist er auf erfahrene Politinsider angewiesen, will er sich nicht bereits zu Beginn seiner Amtszeit eine blutige Nase holen.

    Am 20. Januar wird der 44. Präsident der Vereinigten Staaten auf die Bibel schwören, dass er das Amt getreulich ausüben und die Verfassung erhalten, schützen und verteidigen wird. Wenn er sich danach an seinen Schreibtisch im Oval Office setzt, muss seine Regierung auch sofort die Amtsgeschäfte übernehmen. Damit dies reibungslos funktioniert, nahm sein “Übergangsteam” bereits am Wahlabend die Arbeit auf. Im Pentagon wurden bereits 50 Arbeitsplätze für das Übergangsteam freigemacht ? seit 40 Jahren gab es keinen Regierungswechsel mehr, der in Kriegszeiten stattfand. Verteidigungsminister Robert Gates hat 250 politischen Beamten bereits einen Fragebogen übergeben, in dem sie angeben sollen, ob sie sich vorstellen können, dass sie im Amt bleiben wollen, wenn sie gefragt werden und die CIA beliefert nach Eigenaussagen in der Übergangszeit zwei Kunden ? das Weiße Haus und das Übergangsteam.

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    Das Prinzip Hoffnung

    geschrieben am 05. November 2008 von Jens Berger

    Hoffnung ist nicht nur Optimismus, ist nicht Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat – ohne Rücksicht darauf, wie es ausgeht. Der deutliche Sieg von Barack Obama hat den USA und der Welt die Hoffnung wiedergegeben ? die Hoffnung auf eine zivilisierte Weltmacht USA, die Hoffnung auf eine verantwortungsvolle Weltmacht USA, die Hoffnung auf einen Wechsel. So unterschiedlich die Wünsche und Sorgen der Menschen sind, so unterschiedlich sind die Erwartungen, die in den neuen Präsidenten gesetzt werden. Es ist vollkommen klar, dass er nicht all diese Erwartungen erfüllen kann ? es wäre auch vermessen, dies einzufordern. Obamas Sieg ist aber mehr als nur der Erfolg eines charismatischen Afroamerikaners, der die Bush-Ära zu Grabe trägt ? der Sieg steht vielmehr im Zeichen eines Paradigmenwechsels. Zum ersten Mal seit dem Amtsantritt Kennedys hat das liberale progressive Amerika die Möglichkeit, Politik zu gestalten. Unweigerlich stellt sich dabei die Frage, wie wandlungsfähig und ?willig das System überhaupt ist.

    Barack Obama hat noch 77 Tage Zeit, sich auf das mächtigste und wichtigste Amt der Welt vorzubereiten. Diese Zeit muss er nun nutzen, um aus den wohlfeilen Wahlkampfslogans konkrete Politikansätze zu machen, ohne den Spirit seiner Unterstützer zu sehr abzukühlen. Wenn es je einen Moment gegeben hat, an dem das liberale Amerika Änderungen durchsetzen kann, dann jetzt. Die Demokraten haben die Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus, der Wille etwas zu ändern, hat mit Obamas Sieg eine klare Legitimierung vom Wähler erhalten und die Medien sind dem neuen Präsidenten noch wohl gesonnen. Die politische Gegnerschaft ist derweil in eine tiefe Selbstfindungskrise versunken. McCain taugte nicht als Bewahrer der konservativen Werte, die Vertreter religiös-konservativer und neokonservativer Strömungen sind nicht einmal im Ansatz mehrheitsfähig und Hoffnungsträger eines konsensfähigen Konservativismus sind am Horizont nicht zu erkennen. Einen derart positiven politischen Gestaltungsrahmen hatte kein demokratischer Präsident seit Kennedy.

    So positiv der politische, so negativ ist der fiskalische Gestaltungsrahmen. George W. Bush hat das Land nicht nur moralisch, sondern auch ökonomisch abgewirtschaftet ? die Staatsschulden haben exorbitante Dimensionen erreicht und die Finanzkrise mitsamt der folgenden Rezession haben ein wirtschaftliches Umfeld entstehen lassen, das keinen großen Spielraum für kostspielige Wohltaten bietet. Nach acht Jahren Abstinenz werden die demokratischen Abgeordneten Obama in seinen ersten Amtsmonaten mit aufgeschobenen Wünschen bombardieren. Das politische System der USA ist ein System des Gebens und Nehmens. Wenn Obama mit seinen ambitionierten Plänen nicht im Dickicht der Checks & Balances stecken bleiben will, muss er das System gut geschmiert halten. In Zeiten knapper Haushalte wird dies ein Kunststück sein. Der ?Wind of Change? könnte sich in den tristen Korridoren der Bürokratie schneller zu einem lauen Lüftchen abschwächen, als es die euphorisierten Wähler wahrhaben wollen.

    Die Aufgabe, das abgewirtschaftete Land wieder auf Vordermann zu bringen, gleicht dem Ausmisten der Ställe des Augias. Ein nachhaltiger Wechsel ist nur möglich, wenn Obama eine stabile Kehrtwende in fast allen Bereichen der Politik vollzieht. Vor allem auf dem Feld der Finanzpolitik sind da berechtigte Zweifel angebracht. Außenpolitisch stehen die USA vor einem Trümmerfeld. Die Hybris ihrer Führer hat die USA in eine tiefe Krise manövriert. Das amerikanische Imperium ist in den letzten zehn Jahren rapide von einer Überdehnungsphase in eine Erschöpfungsphase, und schließlich in eine Abstiegsphase übergegangen. Dieser Prozess ist irreversibel, die USA stehen vor der Wahl, friedlich und ohne größere Erosionsprozesse Teil einer multipolaren Welt und bestenfalls ein ?primus inter pares? in der Völkergemeinschaft zu werden, oder aus ihrem Abstieg einen Absturz zu machen und verbrannte Erde zu hinterlassen. Die Chancen auf einen kontrollierten Abstieg, der die Welt nicht in Trümmern hinterlässt, sind unter Präsident Obama größer als unter jedem anderen Kandidaten. Dies stellt die USA jedoch vor eine Zerreisprobe.

    Nixon soll einst gesagt haben: ?Nur ich konnte die Truppen aus Vietnam holen, ohne einen Putsch von rechts auszulösen.? Die Frage, was Obama überhaupt erreichen kann, hängt wohl vor allem von Obamas Fähigkeit ab, die rechten Eliten des Landes mit einzubinden. Gerade als afroamerikanischer Liberaler steht er da vor einer sehr schweren Aufgabe. Dass er das System bändigen will, steht außer Zweifel – ob er das System überhaupt bändigen kann, ist indes zu bezweifeln. Seine einzige Chance liegt in der messianischen Begeisterung, die er auszulösen vermag. Wenn er den ?Spirit? des Landes hinter sich hat, wird er das abgewirtschaftete Establishment vor sich hertreiben und einen echten ?Wechsel? herbeiführen können. Wenn er allerdings den ?Spirit? nach den ersten Rückschlägen verliert, wird Obama nur ein weiterer Präsident unter vielen sein, der den Kampf gegen das System verlieren wird. Der letzte Präsident, der das System bändigen konnte, war Franklin D. Roosevelt, dessen ?New Deal? auch nur dank einer moralisch und ökonomisch abgewirtschafteten Gesellschaft durchgesetzt werden konnte. Auch Roosevelt konnte den ?Spirit? des Volkes hinter sich vereinen.

    Wenn es überhaupt einen Kandidaten gibt, der etwas zum Positiven ändern kann, so ist dies Obama. Das heißt nicht, dass sich nun alles zum Guten ändert. Auch Obama wird Kriege führen, auch Obama wird geostrategische Machtpolitik betreiben, auch Obama wird Konzessionen an das Establishment machen müssen ? Obama ist ein Teil des Systems, das er ändern will. Ein Präsident McCain oder eine Präsidentin Clinton wären aber in jedem Falle die schlechtere Wahl. Mit der Amtseinführung des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten wird es keinen ?Reset? geben, nach dem nichts mehr so ist, wie es mal war. Hoffnung ist die Gewissheit, dass etwas Sinn hat – ohne Rücksicht darauf, wie es ausgeht. Wir wissen heute nicht, wie es ausgehen wird, aber wir haben die Gewissheit, dass der Wahlsieg Obamas einen Sinn hat. Mehr kann man realistisch nicht einfordern.

    Jens Berger

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