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  • Gabriel for Kandidat

    geschrieben am 18. Mai 2011 von Stefan Sasse

    Von Stefan Sasse

    Die SPD hat derzeit sicherlich viele Probleme. Einen Kanzlerkandidaten zu finden gehört sicher nach unten auf die Liste. Die aktuelle Debatte um Peer Steinbrück erscheint deswegen wie ein schlechter Witz. Schon seit Monaten geistert besonders bei SpOn, aber auch anderswo, das Gerücht von seiner Kandidatur herum, und wie wir nun aus seinem Munde erfahren habe traut es sich der prominent-abwesende Hinterbänkler auch zu. Keine Frage, Peer Steinbrück könnte, wenn man ihn fragte, bestimmt auch deutscher Kaiser. Nur fragt ihn eigentlich keiner. Dass das seinem Ego nicht überragend gut tut glaube ich sofort; nur der Partei würde es sehr gut tun, ihn in Ehren ergrauen und als Grüßaugust für Agendafans übrig zu lassen. Dass er überhaupt so penentrant erwähnt und gehandelt wird, hat mit zwei Dingen zu tun: zum einen der Bedeutungsverschiebung der “Kanzlerkandidatur” (die es ja eigentlich in Deutschland gar nicht gibt) und zum anderen der verbreiteten Sehnsucht nach Staatsmännern. Beides gilt es kurz zu untersuchen.

    Das Phänomen der “Kanzlerkandidatur” ist erst in den letzten zehn Jahren entstanden, und voll durchgeschlagen hat es erst seit Schröders Abgang. Eigentlich kann an der Frage überhaupt kein Zweifel bestehen: Gabriel müsste der Kanzlerkandidat der SPD sein, schließlich ist er auch ihr Parteivorsitzender. Ein Schlachtross, das für den Titel geeigneter sein könnte, weil es viel präsenter oder erfolgreicher ist (wie etwa Schröder 1998) existiert nicht einmal in Ansätzen. Parteivorsitz oder groß gewonnene Landtagswahlen galten bisher eigentlich immer als Voraussetzung und waren dann auch kaum diskutiert. Es war kein überragend demokratischer Prozess, aber einer, der einer gewissen Logik folgt. Für die SPD gilt diese Logik aber nicht mehr. Sie hat keine Führungsfiguren: Steinmeier bleibt der Langweiler und Wahlverlierer von 2009, Gabriel hat kein allzugutes Image und ist auch nicht übermäßig präsent, und Peer Steinbrück ist, nun ja, Peer Steinbrück. Bleiben noch Sekundärkandidaten wie Kraft, Scholz und Wowereit, aber eigentlich sind das auch keine ernsthaften Kandidaten.

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    Spiel auf Zeit – wie Griechenlands Schulden verstaatlicht werden

    geschrieben am 18. Mai 2011 von Jens Berger

    Die EU-Finanzminister ziehen Griechenland die Daumenschrauben an und spielen gleichzeitig auf Zeit. Frankreichs Finanzministerin Lagarde beklagt öffentlich das schleppende Tempo der griechischen Privatisierungsanstrengungen und Euro-Gruppen-Chef Junker sekundiert Berlin mittlerweile bei der Forderung nach einer „sanften“ Umschuldung. Anstatt die griechischen Probleme durch eine schnelle Umschuldung zu lindern, spielt man auf Zeit und verwässert dabei die Gläubigerstruktur. Banken und Versicherungen gehören zu den Gewinnern dieser Hinhaltetaktik, kann der griechische Staat doch die auslaufenden Kredite dank neuer Kredite von EU und IWF ohne Abzug begleichen.

    Es kam, wie es kommen musste. Als die EU und der IWF vor rund einem Jahr dem angeschlagenen Griechenland ein „Hilfspaket“ schnürten, waren die Griechen in einer Situation, in der sie mit dem Rücken zur Wand standen. Die Alternative wäre damals der sichere Staatsbankrott gewesen, den jedoch nicht nur der griechische Staat, sondern auch das europäische Bankensystem unter allen Umständen verhindern wollte. Wenn es um die griechische Staatsverschuldung und um die Gläubiger geht, ist es wichtig zu betrachten, wer denn eigentlich die Gläubiger des griechischen Staates sind.

    Wem schuldet Griechenland Geld?

    Griechenland ist vor allem bei Gläubigern im eigenen Land verschuldet. Die externen Schulden Griechenlands gegenüber den internationalen Banken belaufen sich laut Statistik der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich [PDF - 1.3 MB] auf 72 Milliarden Euro – deutsche Banken nehmen dabei mit 26,3 Milliarden Euro vor den französischen Banken mit 19,8 Milliarden Euro den vordersten Platz ein. Außer bei den Banken ist Griechenland jedoch auch in hohem Maße bei anderen Instituten des Finanzsektors verschuldet – dazu gehören beispielsweise Versicherungen, die griechische Staatsanleihen ins Portfolio der Lebensversicherungen ihrer Kunden beigemengt haben, sowie Pensionskassen.

    Der allergrößte Teil dieser Forderungen aus dem Finanzsektor sind ältere Papiere, die vom Inhaber bis zur Fälligkeit gehalten werden. Griechenlands Schuldenstruktur weist jedoch einen sehr großen Anteil von Staatsanleihen aus, die bereits in den nächsten Jahren fällig werden. Bis zum Jahre 2015 wird der griechische Staat mehr als 60% der Schulden, die er zu Beginn der koordinierten „Rettungsmaßnahmen“ von EU und IWF aufgetürmt hatte, beglichen haben. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass der Finanzstrom aus Frankfurt/Brüssel und Washington nicht versiegt. Alte Schulden werden mit neuen Schulden beglichen, was sich jedoch ändert, ist die Gläubigerstruktur. Mit jeder fälligen Tranche und jeder neuen Finanzspritze aus dem „Hilfspaket“ sinkt der Anteil der privaten und steigt der Anteil der staatlichen bzw. öffentlichen Gläubiger. Nach Berechnungen der Citibank wird der Anteil von EZB und IWF an den griechischen Staatsschulden im Jahre 2015 rund 56% betragen, während der Anteil der ausländischen Banken und Versicherungen/Fonds auf 8% bzw. 11% sinken wird.

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    Anonymous im Interview

    geschrieben am 17. Mai 2011 von Gastautor

    ein Gastartikel

    Begleitend zu den Recherchen für den Artikel Anonymous – Auf den Spuren des Schwarms führte le bohémien ein Interview mit Personen, die sich als Teil der Anonymous-Bewegung präsentierten. Das Interview bietet einen bislang beispiellosen Einblick in die Gruppierung.

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    Open Thread: Der Banker und das Zimmermädchen

    geschrieben am 16. Mai 2011 von Jens Berger

    Ist es möglich, dass einer der mächtigsten Männer der Welt über seine Libido stolpert? Natürlich, Dominique Strauss-Kahn (DSK) wäre nicht der erste Mächtige, der einer Allmachtphantasie verfällt und dabei zum Verbrecher wird. Der Vorwurf, DSK habe in seiner New Yorker Hotel-Suite versucht, ein Zimmermädchen zu vergewaltigen, ist sehr ernst. Sollte er sich bewahrheiten, wäre dies nicht nur das sichere Ende der politischen Karriere von DSK, der als aussichtsreichster Widersacher von Nicolas Sarkozy bei den kommenden französischen Präsidentschaftswahlen gilt – im Falle eines Schuldspruchs droht DSK auch eine hohe Haftstrafe in den USA. Selbstverständlich gilt jedoch auch für DSK die Unschuldsvermutung. Momentan kann man über diesen unappetitlichen Fall nur spekulieren – Ergebnisse der kriminalistischen Ermittlungen der amerikanischen Behörden stehen schließlich noch aus. Nach dem jetzigen Stand der Kenntnisse ist jedoch auch keinesfalls auszuschließen, dass DSK nicht Täter, sondern Opfer einer Intrige ist.

    Zur Erinnerung: Als DSK in den späten 90ern französischer Finanzminister war, entwickelte er zusammen mit Oskar Lafontaine Ideen zu weitreichenden und äußerst progressiven „Reformen“ der Finanzmärkte. Lafontaine wurde von Schröder aus dem Amt gemobbt, DSK wurde Opfer einer Medienkampagne, die ihm Korruption und Amtsmissbrauch vorwarf – zwei Jahre später wurde DSK jedoch voll rehabilitiert, da sich keiner der Vorwürfe bestätigen ließ. Während seiner Zeit als IWF-Chef galt DSK als sanfter Reformer, der die neoliberale Instrumentalisierung des IWF langsam rückgängig machte. In den letzten Monaten ist DSK vor allem durch seine kritischen Äußerungen zur marktliberalen Ausrichtung des Welthandels aufgefallen. Auch in der Diskussion zur Zukunft der Euro-Zone ist DSK mehrfach durch progressive Positionen in Erscheinung getreten. Sein kommissarischer Nachfolger beim IWF wird John Lipsky, ein überzeugter Marktliberaler, der vor seiner IWF-Zeit bei JPMorgan tätig war. Was diese Personalie für die momentan stattfindenden Verhandlungen zum Euro-Rettungspaket zu bedeuten hat, wird sich noch zeigen.

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    197 Kommentare

    Debtocracy – ein Dokumentarfilm über die griechische Schuldenkrise

    geschrieben am 16. Mai 2011 von Jens Berger


    Debtocracy International Version von BitsnBytes

    Hintergrundinformationen über den Film gibt es auf den Seiten von Presseurop.

    Die Seite zum Film findet sich hier.

    48 Kommentare

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