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  • Michael Hudson on Europe’s Transition from Democracy to Oligarchy

    geschrieben am 08. Dezember 2011 von Jens Berger

    Ich freue mich, Euch ein sehr interessantes Interview mit Michael Hudson vorstellen zu dürfen (ab 3:20).

    Wer Hudson nicht kennt oder gerne besser kennenlernen würde, dem seien folgende Artikel empfohlen:

    Der Krieg der Banken gegen das Volk in der FAZ vom 3.12.2011

    Was sind Schulden? in der FAZ vom 2.12.2011

    From Marx to Goldman Sachs: The Fictions of Fictitious Capital vom 30.7.2010

    NeoLiberalism and the Counter-Enlightenment vom 27.5.2010

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    Rüber – über den Rubikon!

    geschrieben am 08. Dezember 2011 von Gastautor

    ein Gastartikel vom Thomas Trares

    Schon bei seinem Amtsantritt am 1. November war klar, dass der neue Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, schwerwiegendere Entscheidungen wird treffen müssen als seine Vorgänger Jean-Claude Trichet und Wim Duisenberg. Denn inzwischen ist in Euroland die Refinanzierungskrise so weit fortgeschritten, dass die „Bazooka“, also der unbegrenzte Aufkauf von Staatsanleihen, als die Ultima Ratio erscheint. Oft heißt es, Draghi habe dabei nur noch die Wahl zwischen „Pest und Cholera“. Packt er die Bazooka aus, drohe Inflation, wenn nicht, breche der Euro zusammen. Dies scheinen die Alternativen zu sein.

    Zwar ist die Bazooka-Lösung nicht „schön“, doch muss sie keineswegs in die Inflation führen, wie orthodoxe Ökonomen immer wieder behaupten. Zunächst einmal könnte allein die Ankündigung, dass die EZB alle Staatsschulden garantiert, dafür sorgen, dass sich die Märkte schlagartig beruhigen. Dazu müsste die EZB ähnlich wie angelsächsische Notenbanken als „lender of last resort“ fungieren, also als „Verleiher der letzten Instanz“. Das heißt, notfalls springt die Notenbank in die Bresche, um ein Zusammenbruch der Währung zu verhindern. Allein dieses Versprechen sorgt dafür, dass sich die USA und Großbritannien weiter problemlos Geld an den Kapitalmärkten leihen können, obwohl sie schlechtere Haushaltsdaten aufweisen als die Eurozone insgesamt.

    Doch selbst wenn Draghi gezwungen wäre, in größerem Stile als bislang Staatsanleihen zu kaufen, muss dies noch lange nicht heißen, dass die Preise auf und davon galoppieren. Um dies zu verstehen, muss man sich zunächst einmal anschauen, wie Inflation überhaupt entsteht. Ökonomische Lehrbücher unterscheiden gewöhnlich zwischen Kostendruck- und Nachfrageinflation. Erstere liegt etwa dann vor, wenn steigende Energiepreise oder höhere Löhne auf die Preise durchschlagen. Die in der Bundesrepublik bisher höchste gemessene Inflationsrate von 7,1 Prozent im Jahre 1973 ist so zu erklären. Damals hatte die Ölkrise massiv die Energiekosten der Unternehmen in die Höhe getrieben. Von Nachfrageinflation spricht man hingegen, wenn in Boomphasen die Preise steigen. Diese Ansätze taugen aber eher dazu, das kurzfristige Auf und Ab der Preise zu beschreiben.

    Zur Erklärung länger anhaltender Inflation hat sich indes die monetaristische Sichtweise durchgesetzt. Deren theoretische Basis bildet die sogenannte Quantitätsgleichung. Derzufolge ist Inflation immer und überall ein monetäres Phänomen. Das heißt, dauerhaft können die Preise nur steigen, wenn die Geldmenge stärker wächst als der ihr gegenüberstehende Güterberg. Deswegen ist es für eine Notenbank wichtig, das Geldmengenwachstum zu begrenzen.

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    „Marktordnung für Lobbyisten“ – eine neue Studie der Otto-Brenner-Stiftung

    geschrieben am 07. Dezember 2011 von Jens Berger

    Der Lobbyismus hat sich über die Jahre zu einer echten Gefährdung der Demokratie entwickelt. Zwar sind die Grundzüge der politischen Interessenvertretung bereits im Grundgesetz verankert, ein groteskes Ungleichgewicht der finanziellen Mittel der Interessengruppen und eine erschreckende Intransparenz sorgen jedoch dafür, dass finanzstarke Interessen sich in der politischen Welt ein ungleich besseres Gehör verschaffen können. Die Otto-Brenner-Stiftung hat sich nun in einer aktuellen Studie Gedanken darüber gemacht, wie man dieses Problem entschärfen könnte.

    Der Begriff „Lobbyismus“ ist eindeutig negativ konnotiert. Kein Lobbyist nennt sich Lobbyist – je nach Prägung bevorzugen Lobbyisten lieber die Berufsbezeichnung Politikberater, Kommunikationsberater, Verbandsvertreter, oder modern und englisch Public-Affairs- bzw. Public-Relations-Consultant. Achten Sie einmal darauf, wer Ihnen bei den Talkshows so alles als „Politikberater“ präsentiert wird – Sie werden staunen. Lobbyismus findet ansonsten jedoch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Zwar gibt es eine durch den Bundestag geführte „Lobbyliste“, die immerhin 2.125 Interessengruppen (Stand 18.11.2011) aufführt, jedoch ansonsten keine besondere Funktion erfüllt. Transparenz scheint der größte Feind des Lobbyismus zu sein.

    Das Phänomen „Lobbyismus“ ist nicht neu. Früher nannte man dies „Interessenvertretung“ und eine Politik ohne Beteiligung von Interessengruppen ist weder denkbar noch wünschenswert. Die politische Interessenvertretung abseits der Parteien genießt über die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit in Deutschland zudem den Schutz durch das Grundgesetz. Es käme wohl auch niemand auf die Idee, Bürgerinitiativen, Umweltschutzverbände oder gar Gewerkschaften ihr Recht auf politische Einflussnahme streitig zu machen.

    Greenpeace ist eine Lobbyorganisation, die in Deutschland immerhin 206 Mitarbeiter beschäftigt und sich ausschließlich über Mitgliedsbeiträge und Spenden finanziert. Der Verband der chemischen Industrie (VCI) ist ebenfalls eine Lobbyorganisation und vertritt rund 1.600 Unternehmen, die 2010 einen Umsatz von mehr als 170 Milliarden Euro erzielen konnten. Von einer Waffengleichheit kann hier nur schwerlich die Rede sein. Rein formal sind jedoch sowohl Greenpeache als auch der VCI Lobbyorganisationen. Und genau hier liegt ein Problem vor, wenn man über schärfere Regeln für Lobbyisten nachdenkt. Unter einer „zu“ rigiden Regulierung würden nicht nur wirtschaftsnahe Lobbyorganisationen, sondern auch Organisationen, die das Allgemeinwohl vertreten, leiden.

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    Occupy yourself!

    geschrieben am 06. Dezember 2011 von Gastautor

    ein Gastartikel von Stefan Hammer

    Auch wenn sie in Deutschland noch nicht so richtig Fahrt aufgenommen hat, so ist die Occupy-Bewegung auch hier angekommen. Es mögen weniger Menschen sein, die in Frankfurt vor den Zentralen der Banken campieren oder jedes Wochenende auf die Straße gehen. Aber sie sind da. Der Unwille, ein immer weiter aus den Fugen geratendes Finanzsystem hinzunehmen, das immer mehr zu einem reinen Umverteilungssystem von der Allgemeinheit hin zu wenigen Nutznießern wird, verbreitet sich immer weiter.

    Auch spricht einiges dafür, dass er sich diesmal nicht so einfach beschwichtigen lassen wird, wie das in der Vergangenheit der Fall war. Mit der heutigen Jugend wächst eine Generation heran, die die Zeit des Wirtschaftswunders nur noch vom Hörensagen kennt und für die das System noch nie funktioniert hat. Die wird sich nicht mit ein paar kleinen Steuergeschenken und der Hoffnung darauf dass mit dem nächsten Aufschwung alles gut wird, zufrieden geben.

    Trotzdem – die Erfahrung zeigt, dass wir nicht zu viel Hoffnung in unsere Politiker setzen können. Zu sehr hat man sich zu Erfüllungsgehilfen von Wirtschaft und Finanzwelt machen lassen. Merkels Aussage von der „marktkonformen Demokratie“ zeigt dies überdeutlich. Es ist sicherlich richtig, hier mit Demonstrationen und anderen Aktivitäten konstant Druck aufzubauen. Parteien möchten gewählt werden und können die Meinung des Wählers nicht völlig ignorieren. Aber das alleine wird nicht ausreichen.

    Ähnlich wie beim Atomausstieg gibt es aber einen recht einfach anderen Weg, den man zusätzlich gehen kann und sollte: Hör auf mit den Leuten Geschäfte zu machen, deren Geschäftspolitik du ablehnst!

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    Geschichte zweier Spiele

    geschrieben am 05. Dezember 2011 von Stefan Sasse

    Von Stefan Sasse

    Call of Duty Modern Warfare 3

    Call of Duty Modern Warfare 3 box art.pngIn den letzten Wochen sind zwei große Titel fest etablierter Reihen erscheinen: Call of Duty Modern Warfare 3 und Assassin’s Creed Revelations. Modern Warfare 3 ist der mittlerweile achte Teil der Call-of-Duty-Reihe, während ACR der vierte Teil der Assassin’s-Creed-Reihe ist. Nach dem Durchspielen beider Einzelspieler-Kampagnen war ich mehr als überrascht, wie fundamental entgegengesetzt die Geschichten sind, die in diesen Spielen erzählt werden. Beide vermitteln ein bestimmtes Wertesystem, kommentieren politische und gesellschaftliche Probleme der heutigen Zeit. Im Folgenden möchte ich zeigen, wie sie das tun und warum Modern Warfare nicht nur äußerst fragwürdig, sondern geradezu gefährlich ist, während die Assassin’s-Creed-Spiele dem Spieler zutiefst wertvolle Fragen stellen und ihm etwas mitteilen, das von Bedeutung ist. Im Fokus steht dabei ausdrücklich die Geschichte selbst, die diese Spiele erzählen. Es geht nicht um Mechaniken, nicht um den Mehrspielermodus, nicht um die Grafik. In all diesen Bereichen sind beide Spiele gut, und trotz der sehr  unterschiedlichen Erzählqualität können beide exzellent unterhalten. Dies soll überhaupt nicht in Abrede gestellt werden. Nach dieser Vorrede zur Sache.

    Die Modern-Warfare-Reihe gehört vom Genre her zu den so genannten Ego-Shootern, landläufig gerne als “Killerspiele” geschmäht. Der Spieler nimmt die Welt durch die Augen des Charakters war, vornehmlich über Kimme und Korn einer ins Sichtfeld ragenden Waffe. Wie der Titel bereits andeutet spielt der Spieler Mitglieder einer “modernen Armee”; das Spiel ist in einer fiktiven, nahen Zukunft angesiedelt. Die über den Verlauf der bisherigen drei Teile erzählte Geschichte sieht dabei in etwa so aus: ein russischer Nationalist namens Zakhaev hat sich das Ziel gesetzt, Russland zur alten Größe zurückzuführen. Zu diesem Zweck schließt er sich mit islamischen Terroristen in einem unbenannten mittelöstlichen Land zusammen und finanziert einen Putsch. Während eine britische SAS-Einheit in Russland Zakhaev zu fassen versucht, interveniert eine US-Invasionsstreitmacht in dem Land. Eine explodierende Atombombe tötet die meisten US-Soldaten jedoch. Ein Versuch Zakhaevs, nukleare Raketen auf die USA abzuschießen, kann knapp verhindert werden. Zakhaev wird getötet (erstes Spiel). Darauf folgend wird Zakhaev in Russland als Held und Märtyrer verehrt; der Terrorist Makarov kann in seine Fußstapfen folgen. Die USA und GB arbeiten eng zusammen. Der SAS versucht erneut, sich auf die Spur der Terroristen zu heften, während es den amerikanischen Geheimdiensten gelingt, einen Mann in Makarovs Team einzuschleusen.  Dieser nimmt zum Schein an einem Terroranschlag auf den Moskauer Flughafen teil, wird aber von Makarov getötet und zurückgelassen. Dieser “Beweis” eines amerikanischen Terrorakts wird von Russland dann als Vorwand genutzt, eine Invasion in den USA zu starten, die wegen eines Ausfalls der Satelliten unbemerkt gelingt. Heftige Kämpfe an der Ostküste sind die Folge. Beim Versuch, Makarov endgültig auszuschalten müssen die Task-Force-Männer feststellen, dass ein amerikanischer General sie verraten hat. Sie schließen ein kurzfristiges Bündnis mit Makarov und töten den General (zweites Spiel). Im dritten Teil der Modern-Warfare-Reihe versucht der SAS weiterhin, Makarov zu finden (in Afrika und Osteuropa, hauptsächlich), während die Amerikaner erst die Invasion an der Ostküste zurückschlagen. Als die Russen in allen europäischen Großstädten einen gleichzeitigen Chemiewaffenanschlag als Vorbereitung für eine Invasion verüben, muss Europa verteidigt und gleichzeitig die Spur zu Makarov gefunden werden, der den russischen Präsidenten als Geißel hält. Es gelingt schließlich, die russische Staatsführung von Makarov zu trennen und Makarov zu jagen und zu töten.

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