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  • Um den Euro zu retten, muss Deutschland die Eurozone verlassen

    geschrieben am 01. Juni 2011 von Gastautor

    ein Gastartikel von Marshall Auerback, Übersetzung aus dem Englischen von Lars Schall, redigiert von Jens Berger und Frank Benedikt

    Als der Euro eingeführt wurde, beliebten führende deutsche Politiker mit sichtlichem Genuss (und sehr zum Leidwesen insbesondere der Briten) zu argumentieren, dass die Währungsunion schließlich eine politische Union erfordern würde. Die griechische Krise war genau die Art von Ereignis, die erwartet wurde, um das Tempo zu forcieren. Konfrontiert mit der Krise vermeidet Frau Merkels Regierung jedoch jedes luftige Gerede über die politische Union – stattdessen zieht sie es lieber vor, harte wirtschaftliche Medizin in den Rachen der widerspenstigen griechischen, irischen, portugiesischen und spanischen Wähler einzutrichtern. Dies wird sowohl ökonomisch als auch politisch unhaltbar werden. Wenn das Ziel darin besteht, die Währungsunion zu bewahren, betrachten die politischen Entscheidungsträger dies womöglich falsch herum. Am Ende wäre paradoxerweise der am wenigsten störende Weg nach vorne für die Rettung der Europäischen Währungsunion der, dass die Deutschen – und nicht die Länder der Peripherie – diese verlassen.

    Ein wesentlicher Grund, warum eine politische und soziale Vereinigung so wichtig ist, ist der, dass sie Bedingungen schafft, unter denen der ausgleichende Mechanismus, nicht miteinander zu konkurrieren, erleichtert wird. Die inländische Mobilität der Arbeitskräfte ist viel größer als die Mobilität zwischen den Länder. Überregionale Finanztransfers tragen dazu bei, den Anpassungsprozess zu glätten. Eine soziale und nationale Einheit macht abtrünnige Politiken fast undenkbar und bildet somit den Kitt, um die Disziplin der Anpassung beizubehalten.

    Nichts des oben genannten ist bisher stark in der Eurozone verankert. Es ist im aktuellen Kontext, in dem allen Schritten in Richtung einer breiteren, supranationalen Fiskalstruktur weiterhin von den Deutschen widerstanden wird, auch unwahrscheinlich, da die Deutschen dies als Hintertür-Mechanismus für noch mehr Rettungsmaßnahmen ihrer “verschwenderischen” europäischen Mittelmeer-”Partner” wahrnehmen würden.

    Und doch wird eine Art von breiterer fiskalischer Expansion immer notwendiger, falls das Euro-Projekt erhalten bleiben soll. Von einer standardmäßigen keynesianischen Perspektive aus gesehen, ist das Schrumpfen eines Haushaltsdefizits praktisch gleichbedeutend mit einem schrumpfenden Wirtschaftswachstum. Keynesianer betonen die Prävalenz der Multiplikatoreffekte. Von Kürzungen der Staatsausgaben und Anhebungen der Steuern wird erwartet, dass sie Einkommen und Ausgaben der privaten Wirtschaft verringern. Wenn die Haushaltskonsolidierung ehrgeizig genug ist, kann sie eine regelrechte Rezession verursachen.

    Zum Zeitpunkt, da der Euro eingeführt wurde, gab es große Hoffnungen, dass ein Anstieg des Handels und der Investitionen zwischen den Nationen der Eurozone eine wahrhaft einheitliche europäische Wirtschaft schaffen würde, in der sich die nationalen Ebenen der Produktivität und des Konsums einander annähern würden. Es wurde auch angenommen – oder vielleicht bloß gehofft -, dass der Euro eine politischen Annäherung erzeugen würde. Sobald die Europäer einmal die gleichen Scheine und Münzen benutzten, würden sie spüren, wie viel sie gemeinsam haben, würden gemeinsame Loyalitäten entwickeln und ihre politische Union vertiefen.

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    Neupositionierung der Grünen in der Zeit des schwarzen Atomausstiegs

    geschrieben am 31. Mai 2011 von Stefan Sasse

    Von Stefan Sasse

    Noch vor der Vorlage des Berichts der Ethikkommission hat die schwarz-gelbe Koalition den Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg beschlossen. Die große Frage ist nun, ob die Grünen dem Ausstiegsplan zustimmen werden. Während das Aushängeschild des linkeren Grünen-Flügels – der so genannten “Fundis” -, Jürgen Trittin, es öffentlich als “unwahrscheinlich” bezeichnet und auf ein Ausstiegsdatum zwischen 2017 und 2022 pocht, erklärt Claudia Roth gleichzeitig im Interview einige sachliche Probleme mit dem schwarz-gelben Konzept, die eine grüne Zustimmung gefährden, während Boris Palmer eigentlich intern, aber doch irgendwie öffentlich darüber nachdenkt, linke Positionen wie Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare und Alkoholverbot in Innenstädten aufzugeben und im 25%-Bereich Wähler gewinnen und halten zu können. Diese Rollenverteilung ist bewundernswert orchestriert. Die Grünen erweisen sich derzeit als sehr geschickt darin, sich nach allen Seiten hin zu präsentieren und jeweils eine Projektion zu erschaffen, die der Zielgruppe gefällt. Wer in den Grünen sachliche Politiker des propagierten neuen “Öko-Bürgertums” sehen will, muss nur Palmer oder Kretschmann lauschen, während Fans der alten rot-grünen Koalition mit Roth und Künast ihre Freude haben dürften. Wer eher auf die Durchsetzung grüner Kernforderungen hofft, setzt sein Geld auf die Durchsetzungskraft von Jürgen Trittin. Dazu sieht es so aus, als ob die Grünen einen internen Richtungsstreit ausfechten, aber nicht so, dass es chaotisch wirkt. Auch damit werden wieder beide Geschmäcker bedient. Chapeau.

    Die Grünen scheinen gerade tatsächlich entschlossen zu sein, ihre aktuellen Umfrageprozente in reale Parlamentssitze zu verwandeln. Ihre Strategie dafür wird langsam erkennbar. Offensichtlich haben einige Grüne ihre Hausaufgaben gemacht und erkannt, dass eine Volkspartei alten Stils, also wie sie CDU und SPD vor der Agenda-Zeit dargestellt haben, nach mehreren Seiten hin offen sein und gleichzeitig einen Markenkern erhalten muss. Zum Vergleich: die CDU war immer die Partei der pragmatischen Wirtschaftspolitik, hatte aber einen christlich-sozialen Arbeitnehmerflügel, konservative Scharfmacher und wirtschaftsliberale Vertreter in ihren Reihen. Die SPD war eine Partei der Arbeitnehmer und Sozial- wie Bildungsreformen, die Gewerkschafter, Akademiker und Pragmatiker vom Schlage Vogels oder Schmidt in ihren Reihen hatte. Beide Parteien haben wesentliche Teile ihrer Flügel in den 2000er Jahren gekappt und leiden daran noch heute. In einer von Merkels besseren Metaphern hat sie vor einigen Jahren festgestellt, dass “Flügel Auftrieb geben”. Die Grünen exerzieren das derzeit vor: Sie stellen den “Regierungskern” aus pragmatisch orientierten Sachpolitikern, denen man eine eigenständige Agenda nur schwerlich unterstellen kann, weder in die eine noch in die andere Richtung. Der Wähler kann seine eigenen Vorstellungen relativ gut auf sie projizieren. Flankiert werden die vom der Einfachheit halber linken und rechten Flügel genannten Gruppierungen

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    Milliarden-Subventionen ohne Gegenleistung

    geschrieben am 31. Mai 2011 von Jens Berger

    Das „Maritime Bündnis“ zwischen der Bundesregierung und den deutschen Reedern wurde an diesem Wochenende von den Reedern einseitig aufgekündigt. Als Gegenleistung für milliardenschwere Subventionen hatten sich die Reeder verpflichtet, mindestens 600 Schiffe unter deutscher Flagge fahren zu lassen und somit die Ausbildung des inländischen nautischen Personals zu gewährleisten. Da die Reeder sich nicht an ihre Zusagen gehalten haben, lässt Berlin in diesem Kalenderjahr die Lohnkostenzuschüsse für Schiffe unter deutscher Flagge auslaufen. Für die Reeder ist dies jedoch zu verschmerzen, solange nicht eine andere, wesentlich größere, Subvention auf die Liste der Einsparungen gesetzt wird – die unter Rot-Grün eingeführte Tonnagesteuer, die de facto eher eine Steuerbefreiung für die gesamte Branche darstellt. Statt einzulenken, gehen die Reeder jedoch zum Frontalangriff über und kündigten am gestrigen Montag an, nun auch die letzten unter deutscher Flagge fahrenden Schiffe auszuflaggen. Wie lange will sich Berlin noch auf der Nase herumtanzen lassen?

    Die deutsche Handelsflotte schrumpft von Jahr zu Jahr, zugleich explodiert jedoch die Zahl der Schiffe, die im deutschen Schifffahrtsregister geführt werden. Die Flotte der deutschen Reedereien gehört mittlerweile zu den größten der Welt – mit stark steigender Tendenz. Dieser vordergründige Widerspruch lässt sich jedoch schnell aufklären: Mehr als 3.000 der momentan rund 3.600 Schiffe in deutschem Besitz fahren nicht unter der deutschen Flagge, sondern unter der Flagge eines fremden Landes. Meist sind dies berühmt-berüchtigte „Bananenrepubliken“ aus der Dritten Welt. So fuhren im Jahre 2008 933 Schiffe deutscher Reeder unter der Flagge Antiguas und 811 Schiffe unter der Flagge Liberias. Es muss sich jedoch kein Reeder auf die Karibikinsel Antigua oder ins bürgerkriegsgeplagte und AIDS-verseuchte Monrovia begeben, um sein Schiff auszuflaggen. Das Schifffahrtsregister Antiguas ist im niedersächsischen Oldenburg beheimatet, das liberianische Schifffahrtsregister residiert in Reston, im US-Staat Virginia.

    Versprochen, gebrochen

    Der Startschuss für das goldene Zeitalter der deutschen Reeder fiel im Jahre 1999. Damals gab die rot-grüne Bundesregierung den Lobbyforderungen der Reeder nach, indem sie die Tonnagesteuer einführte. Bei der Tonnagesteuer entfällt die Besteuerung auf die tatsächlichen Gewinne aus dem Reedereigeschäft und wird durch eine – lächerlich geringe – Pauschalsteuer ersetzt, die sich auf die Tonnage der Schiffe bezieht. Anbieter von Schiffsfonds sprechen – vollkommen zurecht – in diesem Zusammenhang von Ausschüttungen, die „so gut wie steuerfrei“ sind. Da die Flotte der deutschen Reeder zum Großteil nicht den Reedern, sondern vermögenden Investoren gehört, die sich über geschlossene Fonds an Schiffen beteiligen, stellt die Tonnagesteuer de facto eine teilweise Steuerbefreiung für einige wenige sehr reiche Bürger dar. Da diese Einnahmen eigentlich zum regulären Einkommenssteuersatz oder zumindest in Höhe der Kapitalertragssteuer versteuert werden müssten, entgehen dem Staat durch diese Subvention, je nach konjunktureller Lage, jährlich bis zu eine Milliarde Euro.

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    Große Erwartungen, überschaubare Ergebnisse

    geschrieben am 29. Mai 2011 von Jens Berger

    Das Netz und die politische Partizipation der Massen

    Seitdem das Internet als politisches Medium entdeckt wurde, gilt es vielfach als eine Büchse der Pandora – sobald der Geist der digitalen Freiheit in die Welt entwichen ist, lässt er sich demnach nicht mehr einsperren und führt somit automatisch zu einer liberaleren Gesellschaft, die autoritäre Strukturen aufsprengt. Doch diese These hat den entscheidenden Nachteil, dass sie sich empirisch nicht belegen lässt. Während das Internet zweifelsohne die politische Kommunikation revolutioniert hat, blieben die großen Umwälzungen in der Realpolitik aus. Weder in demokratischen noch in autoritären Ländern konnte das Netz die übergroßen Erwartungen erfüllen, die man zu Beginn der digitalen Ära hatte.

    Die Google-Doktrin – der naive Glaube an die emanzipatorische Natur des Netzes

    Wenn erst einmal jeder Mensch Zugang zum Netz hat, wird dies das Ende politischer Propaganda und Unterdrückung und der Anfang einer transparenten Gesellschaft sein, in der jeder Mensch Zugang zu freien Informationen hat. So lässt sich die “Google-Doktrin” zusammenfassen, die inhaltlich auf den Utopien der ersten Cyberaktivisten fußt. Wer sich kritisch mit dieser Utopie auseinandersetzen will, muss jedoch Medium und Botschaft trennen. Wie uns die Geschichte der letzten 15 Jahre zeigt, ist das bloße Vorhandensein eines nahezu omnipräsenten Mediums wie des Internets noch kein Garant dafür, dass es auch in einem emanzipatorischen, aufklärerischen Sinn genutzt wird.

    Information fließt nicht in ein Vakuum, sondern in einen politischen Raum, der bereits gefüllt ist.
    Joseph Nye und Robert Keohane – Power and Interdependence in the Information Age, 1996

    Der naive Glaube an die emanzipatorische Natur von Online-Communities ist jedoch erstaunlich weit verbreitet. Dabei liegen Licht und Schatten nirgends so nahe beieinander wie im Internet. Durch das Internet können Aktivisten auf Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung im hintersten Winkel des brasilianischen Regenwaldes aufmerksam machen. Durch das Internet können jedoch auch Leugner des Klimawandels ihre Thesen streuen und zahlreiche Anhänger finden. Durch das Internet kommen sich Menschen verschiedener Kulturkreise näher.

    Durch das Internet können jedoch auch fremdenfeindliche Hetzer ihre Parolen verbreiten. Durch das Internet können Bürgerrechtler in autoritären Staaten miteinander kommunizieren und gemeinsame Aktionen gegen ihre Unterdrücker planen. Durch das Internet können jedoch auch autoritäre Staaten ihre Propaganda verbreiten und Regimegegner ausfindig machen. Wer nur die positiven Effekte der weltweiten Vernetzung betrachtet, beleidigt die Geschichte durch ein hohes Maß an Phantasielosigkeit.

    Heute könnte es kein Ruanda mehr geben, da man viel schneller mitbekommen würde, was dort vor sich geht und die öffentliche Meinung schnell zu einem Punkt kommen würde, an dem man handeln müsste.
    Gordon Brown

    Obgleich das Medium Internet ideologiefrei ist, wird ihm vor allem von den liberalen Kräften im Westen eine signifikante Rolle in der Verbreitung demokratischer Gedanken zugeschrieben. Während der Präsidentschaft Bill Clintons investierten das Weiße Haus und verschiedene NGOs sehr viel Geld in die globale Verbreitung der Techniken, die das Internet ausmachen. Diese Investitionen waren natürlich alles andere als selbstlos. In den 90ern war das Netz im ökonomischen Sinne amerikanisch – sowohl die Hardware als auch die Software, die zusammen “das Netz” bilden, stammten damals nahezu ausschließlich aus den USA. Inzwischen surfen fast so viele Chinesen im Netz wie die USA Einwohner haben und bis auf Nordkorea verfügt jedes Land der Welt über einen freien Zugang zum Internet.

    Birmanische Mönche mit Digitalkamera, chinesische Dissidenten mit Facebook-Account, twitternde iranische Studenten – all dies sind vielzitierte Beispiele, die belegen sollen, welch revolutionäres Potential die digitale Revolution auch im analogen Leben entfalten kann. “Zum Guten” haben diese onlinegestützten Proteste jedoch nichts verändert – Birma ist immer noch ein repressiver, autoritärer Staat, in China laufen die demokratischen Reformen in Zeitlupe ab und das iranische Regime ist seit den Protesten der Opposition sogar noch repressiver geworden. Auch die Regierungen haben dazugelernt und bedienen sich derselben Instrumente, um Gegenpropaganda zu streuen und Regimegegner zu identifizieren. Die Vorstellung, das Netz könnte weltweit zur Demokratisierung und zur Partizipation der Massen führen, sollte endlich auf dem Friedhof idealistischer Träumereien begraben werden.

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    Kunst am Samstag: Durch den Kopf gegangen

    geschrieben am 28. Mai 2011 von Gastautor

    “The Wise Man got a cool company” – ein Gastartikel von Jürgen Beck

    Eine Begegnung mit dem Düsseldorfer Künstler Ingo Bätzel auf dem 1. Kölner Blogger Kongress im Kunsthaus Rhenania

    Wenn einer gerade erst mal 70 Jahre jung geworden ist und einen Rückblick wagt, dann ist ihm dabei sicherlich einiges durch den Kopf gegangen. So auch dem Düsseldorfer Künstler, Designer und Creative Director Ingo Bätzel. Seine Gedanken, Bilder und Zeichnungen hat er in einem aufwendigen Kunstband mit dem Titel „Durch den Kopf gegangen“ publiziert.

    Präsentiert wurden Exponate und Texte aus dem Werk auf der politischen Kunstausstellung des „1. Kölner Blogger Kongress“ der vom 11. bis zum 13. Februar im Kölner Kunsthaus Rhenania stattfand. Ganz nebenbei ist er der Kurator der kleinen, aber feinen Ausstellung gewesen, die nicht nur als Ambiente den Kongress räumlich in einen gelebten Kunstsalon verwandelte, sondern selbst ein Statement der bildenden Kunst zur Krise der Demokratie gewesen ist.

    Es sind die Alten, die als Zeitzeugen erlebter Geschichte der Jugend etwas zu erzählen haben. Stephane Hessel fordert als über 90 Jähriger auf „Empört Euch“. Sein kleines Büchlein ist ein Bestseller und hat viele junge Menschen begeistert. Man spürt einfach, dass da keine rhetorischen Worthülsen weiße Blätter besudeln, sondern hinter der Botschaft Personen stehen, die authentisch sind. Das kommt an. Das ist eine erstaunliche Erkenntnis in einer Zeit jahrzehntelangen Jugendwahns und eines von einschlägig einfältigen Politikern und Ökonomen der Versicherungswirtschaft angezettelten angeblichen Krieges der Generationen. Wenn es jemand ehrlich meint, kann es gar kein Generationenproblem geben. Das macht Hoffnung.

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