Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • Open Thread: Ukrainekonflikt

    geschrieben am 13. Mai 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Da die Meldungen über die Entwicklung in der Ukraine nicht abreißen, wir aber unmöglich mit umfangreichen Artikeln auf jede davon eingehen können, besteht hier die Möglichkeit, sich über den Ukrainekonflikt auszutauschen und neue Informationen zu posten und zu diskutieren.

    Bitte nutzt diesen Thread für alles, was sich thematisch mit der Ukraine beschäftigt. So können Informationen schnell gefunden werden, ohne zwischen den bisher erschienenen Artikel hin und herzuspringen.

    275 Kommentare

    Die Atomwirtschaft geht stiften

    geschrieben am 13. Mai 2014 von Gastautor

    radiation_warning_symbol

    Eine Gastglosse von Christoph Jehle

    Mit E.ON, RWE und EnBW wollen sich offensichtlich drei der großen Stromversorger vom Risiko ihrer Kernkraftwerke befreien und der Allgemeinheit nicht nur die Risiken des Rückbaus und der Endlagerung ans Bein binden, sondern auch den Betrieb während der Restlaufzeit.

    Der jetzt im Raum stehende Vorschlag das Ende der Atommeiler in eine Stiftung öffentlichen Rechts einzubringen, ist nicht grundsätzlich falsch. Was aufhorchen lässt sind die angebotenen Rahmenbedingungen und die Zusammensetzung der Firmen, die den Vorschlag auf den Tisch gelegt haben. Da fehlt mit Vattenfall ein Kernkraftbetreiber, der für sich offensichtlich einen anderen Weg sucht, mit dem Ende des deutschen Atomzeitalters umzugehen.

    Die Probleme, die auf die Kernkraftbetreiber mit dem Ende ihrer Meiler zukommen, fallen nicht vom Himmel, sondern sind durchaus vorhersehbar, wenn auch in ihrer Höhe noch nicht wirklich kalkulierbar. Wie andere Sektoren der Wirtschaft auch, hat die Atomwirtschaft grundsätzlich nur in Wachstum gedacht. Schrumpfende Märkte und Betätigungsfelder waren ihr Thema nicht. Beim ersten Kernkraftausstieg wurde das Thema Abwicklung erfolgreich verdrängt, weil man auf einen Regierungswechsel hoffte und die Betriebsweise der Anlagen so ausgestaltete, dass möglichst viel Kraftwerke den Regierungswechsel in Betrieb erleben konnten. Der Ausstieg aus dem Ausstieg gelang dann so gründlich, dass man sicher war, ein weiterer Ausstieg wäre völlig unmöglich, weil die dadurch für den Staat entstehenden Kosten so hoch ausfallen würden, dass die Politik sich nicht trauen würde, diesen Weg noch einmal zu beschreiten.

    Verdrängen hilft nicht, ein Problem grundsätzlich auszuschließen, denn allen Hoffnungen zum Trotz gilt Murphy’s Law auch für den Betrieb von Kernkraftwerken und deren Notstromversorgung. Mit Fukushima kam für die Bundesregierung die reflexartige Wende in der Folge des Ausstiegs aus dem Ausstieg. Die Wende ereignete sich aufgrund des Reflexes auch viel schneller, als jeder der beiden Ausstiege.
    Das nun zum zweiten Mal beschlossenen Ende der Kernkraft ließ den Kraftwerksbetreibern dann praktisch keine Hoffnung mehr, ihre abgeschriebenen Goldesel am Leben zu halten.

    Nun rächte es sich, dass man in der Hoffnung, irgendwie mit dem Betrieb der Kernkraftwerke überleben zu können, keine Ausstiegsszenarien entwickelt hat. Mit den steuerfreien Rückstellung konnte man über Jahrzehnte nach dem Motto „wenn weg, dann weg“ fröhlich und erratisch in neue Geschäftsfelder investieren. Für die Abwicklung der Kernkraftsparte war man jedoch nicht gerüstet. Heute haben die vier Stromversorger neben den alternden Kraftwerken auch eine alternde Betriebsmannschaft in diesen Kraftwerken. Der Nachwuchs wächst nicht auf Bäumen und wer will heute noch in einem Kernkraftwerk anheuern, dessen Lebenserwartung offensichtlich kurz ist.

    Wird in guten Zeiten immer propagiert, dass der Markt alle Probleme lösen könne, so versucht man jetzt zu kneifen und sucht sein Heil nach der Vorbild der Banken und ihrem Geschäftsmodel „die guten ins Kröpfchen, die schlechten ins (staatliche) Töpfchen“ in einer vom Staat gesicherten Bad Bank. Die großen Stromkonzerne haben offensichtlich jede Scham verloren, die Gewinne einzustreichen und der Allgemeinheit die Verluste zu überlassen. Sie winken jetzt sogar mit einer drohenden Insolvenz, wenn die Allgemeinheit sie nicht vom Risiko der Kernkraftabwicklung befreit. Nun wenn die Insolvenz so sicher droht, wie jetzt befürchtet wird, dann stellt sich die Frage, ob nicht schon jetzt die Reißleine einer Insolvenzanmeldung zu ziehen wäre, um sich nicht später dem Verdacht einer Insolvenzverschleppung auszusetzen.

    Grundsätzlich ist der Gedanke an eine Stiftung öffentlichen Rechts für die Abwicklung der Atomwirtschaft gar nicht so schlecht, wie jetzt im Gewande der Vorschläge aus der Energiewirtschaft daher kommt. Bei der Abwicklung des Steinkohlebergbaus hat man ja mit der RAG-Stiftung einen vergleichbaren Weg beschritten. Dort wurden jedoch neben den abzuwickelnden Bereichen über die Evionik auch Bereiche eingebracht, die unabhängig von der Steinkohle für Einnahmen sorgen. Übertragen auf die Stromwirtschaft würde dies bedeuten, dass das gesamte Vermögen der großen Stromversorger in eine solche öffentlich rechtliche Stiftung eingebracht werden müsste und die Allgemeinheit dann „nur“ das überschießende Risiko zu tragen hätte.

    Ob die Politik jedoch den Mut hat, eine solche Lösung anzustreben, darf bezweifelt werden. Im Zweifelsfall spielt man wieder einmal über Bande und lässt sich von der Europäischen Kommission einen Vorschlag entwickeln, der dann vom Europäischen Parlament als alternativlos verabschiedet wird. Und dort wird dann stehen, dass das Risiko der Kernkraft von der Allgemeinheit zu übernehmen ist. Die deutsche Bundeskanzlerin wird dann mit gespieltem Bedauern feststellen, man sei in Brüssel oder vielleicht auch in Straßburg einfach überstimmt worden.

    Allerdings drängt die Zeit für eine staatliche Risikoübernahme. Mit TISA wird ja auch die Verpflichtung verbunden, dass im Zusammenhang mit dem angestrebten Investitionsschutz ein einmal privatisierter Bereich der Daseinsvorsorge nicht mehr rück-verstaatlicht oder re-kommunalisiert werden darf. Für Streitfälle steht dann ein von den Streitparteien bestimmtes Schiedsgericht zur Verfügung. Die staatliche Rechtsprechung ist außen vor.

    Diesen, im Jahre 1959 von der Bundesrepublik erstmals eingeschlagenen, Weg über ein internationales Schiedsgericht geht ja im Zusammenhang mit der Energiewende derzeit die schwedische Vattenfall AB zum Nutzen ihrer deutschen Tochter Vattenfall AG. Sie klagt gegen die Bundesrepublik vor einem Schiedsgericht der Weltbank in Washington DC. In dieser Klage dürfte auch der Grund liegen, dass sich nur ein einfaches dreiblättriges Kleeblatt der deutschen Kernkraftbetreiber mit der Stiftungsidee zu Wort gemeldet hat. Glück bringt allerdings nur das vierblättrige Kleeblatt. Und wenn die großen Stromversorger jetzt stiften gehen wollen, dann sollten sie dies in aller Konsequenz tun und das gesamte Konzernvermögen in diese öffentlich rechtliche Stiftung einbringen.

    11 Kommentare

    Unser Plakatvorschlag für die Hamburger CDU

    geschrieben am 12. Mai 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    10365978_697684140290268_3453041815513149578_n

    36 Kommentare

    ESC: Europa hat das Ende der Homophobie beschlossen

    geschrieben am 12. Mai 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
    20140321_Conchita_Wurst_4188Foto: Wikipedia

    Satire

    Für Österreich ging es beim diesjährigen Eurovision Song Contest um die Wurst. Würde Conchita Wurst die Sensation schaffen und als Frau mit Vollbart die Europäer überzeugen können? Sie hat es geschafft und tags drauf ging ein Raunen durch die Presse. Kein Wunder, denn ab jetzt ist Homophobie zu Ende.

    Offiziell ab Montag, den 12. Mai 2014 wurde Homophobie europaweit für beendet erklärt. Das tolle Lied von Conchita Wurst wurde als klare Botschaft verstanden. Zahlreiche Politiker, Musiker, Metzger und Frisöre zeigten sich erfreut über den neuen Trend. Auch ehemals radikale Kirchenmitglieder und NPD-Aktivisten zeigten sich geläutert. Ein NPD-Parteimitglied, das nicht erkannt werden möchte, sagte: “Wer so toll singen kann, muss ein guter Mensch sein. Ich denke, das gilt auch für andere Schwule.” Vorsichtig fügte er hinzu: “Aber natürlich nicht für alle.
    Das klingt zwar ein wenig nach Relativierung, aber dennoch: Für Schwule bedeutet der Erfolg dieser Wurst eine völlig neue Ära.

    Wer schwul ist, singen kann und einen Bart trägt, darf ab heute nicht mehr komisch angeguckt, beschimpft oder geschlagen werden. Das hat die Europäische Kommission auf einer Pressekonferenz mitgeteilt. Auf die Nachfrage, wie es mit Schwulen ohne Bart oder musikalischem Talent stehe, gab es bisher noch keine Stellungnahme. Auch nach den Konsequenzen für Lesben befragt, gab sich die Kommission zurückhaltend. Ein Sprecher sagte: „Die Lesben waren bislang noch kein Thema, aber vielleicht tut sich da ja etwas bis zum nächsten Song Contest.
    Das klingt prima und nach einem richtig guten Plan.

    41 Kommentare

    „Und der Arme sagte bleich: Wär ich nicht arm, wärst Du nicht reich!“

    geschrieben am 12. Mai 2014 von Jens Berger

    Heute erscheint mit „Wem gehört Deutschland? Die wahren Machthaber und das Märchen vom Volksvermögen“ Jens Bergers zweites Buch im Westend Verlag. Der NachDenkSeiten-Redakteur bringt darin Licht ins Dunkel der Debatte um „das Vermögen“ der Deutschen, Armut und Reichtum sowie Verteilungsgerechtigkeit. Interviews zum Buch sind mittlerweile beim SR 2 und bei Deutschlandradio nachzuhören. Für die NachDenkSeiten sprach Jens Wernicke zum Veröffentlichungsstart mit Jens Berger über das Buch und die Vermögensverteilung in Deutschland.

    JW: Herr Berger, in Ihrem heute erscheinenden Buch gehen Sie der Frage nach, wem Deutschland gehöre. Es geht um Armut und Reichtum sowie die heimliche Macht im Staat. Bevor wir ins Detail gehen, vorab: Rüdiger Liedtke geht seit 20 Jahren derselben Frage nach – warum Sie nun also auch?

    JB: Im Rahmen meiner journalistischen Arbeit stoße ich nun schon seit Jahren regelmäßig auf Einzelmeldungen zum Thema „Reichtum“ und „Vermögensverteilung“. Jedes mal war ich jedoch überrascht, dass es kein Kompendium gibt, das diese Einzelmeldungen einmal zusammenfasst und dem gesamten Themenfeld mit einem roten Faden durchzieht. Dies ist umso erstaunlicher, da es sich hier ja beileibe nicht um ein Nischenthema handelt, das nur für Fachleute von Interesse ist. Im Gegenteil.

    Hinzu kommt, dass sämtliche verfügbaren Daten darauf hinweisen, dass die Vermögensverteilung in Deutschland vor allem in den letzten 15 Jahren sich ganz massiv verschoben hat. Wir beobachten hier einen epochalen Wandel. Von der Gründung der Bundesrepublik bis zur Mitte der Neunziger Jahre war Deutschland ein Land, in dem die Unterschiede zwischen Arm und Reich von Jahr zu Jahr geringer wurden. Seit diesem Zeitraum bewegen sich die Vermögen rasant auseinander. Es gibt jedoch kaum Bücher und nur wenige Studien, die sich ausführlich mit diesem Phänomen beschäftigen. Daher habe ich selbst zur Feder gegriffen.

    Den Artikel weiterlesen »

    33 Kommentare

    Seite 20 von 182« Erste...10...19202122...3040...Letzte »