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  • Was kostet die Welt? Und gehört sie der Fed?

    geschrieben am 14. November 2014 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
    Federal_Reserve

    Die Fed beschäftigt und erhitzt schon seit langer Zeit die Gemüter. Kontrovers werden die Fragen diskutiert, welche Stellung sie hat und wie ausgeprägt ihre Macht ist. Ich habe mit Lars Schall, einem freien Finanzjournalisten, über die Fed gesprochen und ihn gefragt, wie er das sieht.

    Ist die Fed (genauer: das Federal Reserve System der USA) wirklich für die Kriege der letzten 100 Jahre verantwortlich? Handelt es sich um eine private oder staatliche Bank? Steuert sie die Weltpolitik mit ihrer alles umspannenden Macht?
    Diesen und weiteren Fragen wollte ich den Grund gehen und habe mit einem Experten darüber gesprochen. Neben geschichtlichen Aspekten spielen Faktoren wie die Gier nach Öl, Inflation, Währungsstabilität, Krieg, Verschuldung, Zinsen und die Finanzkrise eine Rolle beim Interview mit Lars Schall.

    Raum widme ich auch der Frage nach möglichen Zusammenhängen zwischen der Fed und den Anschlägen vom 11. September 2001. Lars Schall wird über Kriegsspiele der US-Regierung am Tag 9/11 und über Wetten auf Kursverluste von Versicherungsgesellschaften und Fluggesellschaften sprechen. Den Artikel weiterlesen »

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    Die Zukunft der Pflege alter Menschen

    geschrieben am 12. November 2014 von Gastautor

    eine Gastglosse von Christoph Jehle

    Aus dem ehemaligen Gesundheitswesen wird in zunehmendem Umfang eine Gesundheitsindustrie. Die Bezahlung nach standardisierten Fällen anstelle der Vergütung des aus medizinischer Sicht notwendig erscheinenden Aufwands war nur ein erster Schritt hin zur Industrialisierung der Beziehung zwischen Arzt, Apotheker und Krankenpfleger. Weil die Fallpauschalen für die Krankenhäuser und Kliniken nicht nur den Sachaufwand einschließlich der technischen Gerätschaften sowie die Personalkosten der vielfach privatisierten Einrichtungen, sondern auch die Renditeerwartungen der Investoren abdecken soll, werden die Patienten, inzwischern meist Kunden genannt, schnellstmöglich in die häusliche Pflege abgeschoben.

    Auch dort regiert inzwischen der Kostendruck und der Patient degeneriert erneut zum Fall, der pauschal und mit der Stoppuhr in der Hand abgearbeitet wird. Kommt ein Patient in den Genuss mehrerer Elemente der häuslichen Krankenpflege, so wird nur der teuerste Baustein bezahlt. Alle weiteren Elemente werden nicht vergütet, müssen aber ausgeführt und jeweils dokumentiert werden. Der nicht bezahlte Aufwand wird dann in der Folge bei den Löhnen eingespart, schließlich ist das verfügbare Budget gedeckelt. Für die Krankenkassen erscheint heute eine Bezahlung der Pflegekräfte nach Tarif nicht mehr angemessen, wenn am Markt auch Pflegekräfte zu finden sind, die für weniger Geld arbeiten. Während die Pflegeversicherungen inzwischen Tariflöhne akzeptieren, ist dies bei der von den Krankenkassen bezahlten häuslichen Krankenpflege noch immer nicht durchgesetzt. Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband hat auf seiner Seite eine Modellrechnung zur Entwicklung der Unterfinanzierung im Bereich der ambulanten Pflege veröffentlicht.

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    56 Kommentare

    25 Jahre nach dem Fall der Mauer: Danke!

    geschrieben am 09. November 2014 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
    danke-Bild

    Am 7. Oktober dieses Jahres wurde im ICE Sprinter von Frankfurt/a. M. nach Berlin eine braune Collegemappe gefunden. Neben Zeitungen und einigen persönlichen Gegenständen befand sich darin auch das Manuskript einer Rede.

    Wir fanden den Inhalt bemerkenswert und wollten ihn der Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Leider konnte der Verfasser oder die Verfasserin bisher nicht ermittelt werden. Den Artikel weiterlesen »

    200 Kommentare

    Worum geht es im GDL-Streik eigentlich?

    geschrieben am 07. November 2014 von Jens Berger

    Einige Leser haben uns gestern geschrieben, dass sie trotz der beiden Artikel „Ich bin ein GDL-Versteher!“ und „Aus den Zeilen tropft Hass“ immer noch nicht richtig verstanden haben, für was die GDL eigentlich streikt. In einigen Fällen kam dabei auch der aus den Medien bekannte Begriff „Machtkampf“ vor. Um hier ein wenig mehr Klarheit zu schaffen, versuche ich zunächst mit eigenen Worten noch einmal den Hintergrund zu erläutern. Als Anhang veröffentlichen wir dazu noch eine Zuschrift unseres Lesers Erik Jochem, in der das komplexe Thema allgemeinverständlich erklärt wird.

    Um den Hintergrund des GDL-Streiks zu verstehen, ist es zunächst wichtig, die Begriffe Tarifeinheit und Tarifpluralität zu definieren. Die Tarifeinheit wird im Kern durch den Satz „Ein Betrieb, ein Tarif“ beschrieben. Der Grundsatz der Tarifeinheit wird vor allem dann bemüht, wenn es aus verschiedenen Gründen innerhalb eines Betriebes mehrere gültige Tarife gibt. In einem solchen Fall wurde bis 2010 von den Arbeitsgerichten der Fall nach dem Grundsatz der „Spezialität“ behandelt: Danach gilt der Tarifvertrag, der dem Betrieb räumlich und fachlich am nächsten steht. Diesem Zwang zur Tarifeinheit hat das Bundesarbeitsgericht jedoch im Jahre 2010 unter Berufung auf die im Grundgesetz zugesicherte Koalitionsfreiheit abgeschafft. Heute gilt stattdessen der Grundsatz der Tarifpluralität, nach dem in einem Betrieb verschiedene Tarifverträge gestattet sind. Ein Arzt kann also z.B. nach dem Tarifvertrag von ver.di oder nach dem Tarifvertrag des Marburger Bundes entlohnt werden – je nachdem, in welcher Gewerkschaft er ist.

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

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    … auf ins letzte Gefecht?

    geschrieben am 07. November 2014 von Gastautor

    oder Es soll dem letzten Rest klassenkämpferischer Identität an den Kragen gehen.

    Ein Gastbeitrag von Roberto De Lapuente

    Beim Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer geht es mittlerweile um mehr, als nur um höhere Löhne und die Festigung der eigenen Gewerkschaft. Das Schicksal des gewerkschaftlichen Grundgedankens hängt mittlerweile an diesem Streik. Es geht um nicht weniger als um die Vorstellung davon, wie sich Lohnabhängige organisieren und gegen schlechte Arbeitsbedingungen zur Wehr setzen dürfen und wie nicht. Es sind aktuell ja bezeichnenderweise auch nicht die Lohnforderungen, die man der GDL vorwirft, sondern der Umstand, dass sie sich das Recht herausnimmt, selbstbestimmt für ihre Auffassung aufzutreten.

    Wenn man den Stimmen aus der Wirtschaft und der Politik so lauscht, dann könnte man glauben, dass man jetzt endgültig bereit ist, dieses »letzte Gefecht« mit einer aufmüpfigen Gewerkschaft anzugehen. Natürlich soll es Gewerkschaften auch weiterhin geben, sagen uns die Streikgegner. Aber sie meinen damit natürlich: »Streikrecht ja, aber unter unseren Prämissen, die das Streikrecht ad absurdum führen.« Gewerkschaften sollen handzahm und harmlos sein. Ergeben und widerstandslos. Keine Opposition, eher schon ein Partner der Regierung, der Konzerne und des herrschenden Austeritätssystems. Es klingt ein wenig so, als flüsterten die Gewerkschaftszersetzer der Deutschen Bahn jetzt ein, dieses »letzte Gefecht« für sie alle auszutragen. Wenn sich die Bahn stur zeige, jeden Streik ignoriere, auf Frau Nahles baue und munter die Lokführer kriminalisiere, dann breche man der »Tyrannei von Arbeitnehmervertretungen« hoffentlich endgültig das Genick.

    Das erinnert alles an eine unblutige Version des Miners’ Strike von 1984/85. Damals beabsichtigte die britische Regierung Zechen zu schließen und damit ganze Regionen ökonomisch verwaisen zu lassen. Die Bergleute, von jeher gut gewerkschaftlich organisiert, kämpften dagegen an und wurden von Regierung und den Medien als Quertreiber bezeichnet, die eine klammheimliche Freude am Streik und am Stören der öffentlichen Ruhe hätten. Es ging für die Thatcher-Regierung von Anfang an nur zweitrangig darum, die eigenen Pläne durchzusetzen. Erstrangig fokussierte man die Schlacht gegen die Gewerkschaftsbewegung als solche. Ihr das Rückgrat zu brechen, sah die Regierung als ersten Schritt zur sozialen Umgestaltung des Landes an. Wer gegen die Bergarbeiter standhaft blieb, der würde die gesamte Bewegung nachhaltig beeinflussen können und schwächen. Dazu erfand sich die Regierung ein Szenario: Sie dramatisierte sich ein Großbritannien herbei, das quasi in Geiselhaft von allmächtigen Gewerkschaften gehalten würde. Eine maßlose Übertreibung. Die Regierung versprach selbstverständlich Abhilfe, sie würde sich dieses sozialistischen Problems annehmen und wieder Vernunft einkehren lassen. Propaganda und Polizei zerrieben dann nach und nach die Streikmoral. Von Beginn an war klar, dass man den Bergleuten die Schuld für die Auseinandersetzung geben musste.

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