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  • Wer gegen TTIP ist, ist rechts?

    geschrieben am 12. Oktober 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    TTIPKommentar

    Können Sie sich erinnern, wann das letzte Mal 250.000 Menschen zum Demonstrieren auf die Straße gegangen sind? Es dürfte eine Weile her sein. Doch am vergangenen Samstag (den 10. Oktober 2015) war das der Fall. Der Grund für den Protest: TTIP. Das Freihandelsabkommen (Frei ist doch immer gut, oder?) macht die Menschen wütend, unsicher, auch weil über die Details kaum etwas nach außen dringt, vieles (eigentlich fast alles) streng geheim verhandelt wird.
    Noch bevor am letzten Samstag die Demo begonnen hatte, wusste SPIEGEL-Autor Alexander Neubacher aber bereits, wo das Problem liegt. Er nannte die Veranstaltung „Schauermärchen vom rechten Rand“. Und machte eindrucksvoll klar, dass der SPIEGEL sich offenbar selbst für die billigste Propaganda nicht zu schade ist. Den Artikel weiterlesen »

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    Wer holt den Friedensnobelpreis?

    geschrieben am 08. Oktober 2015 von Jens Berger

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    Grönemeyer bei Jauch – wer auch nur in Richtung in einer Reichensteuer denkt, wird von den Medien gnadenlos plattgemacht

    geschrieben am 07. Oktober 2015 von Jens Berger

    Das politische Deutschland schwankt in der Flüchtlingsfrage zwischen „Das Boot ist voll“ und „Wir schaffen das“. Wie „wir“ das schaffen sollen, ist in der öffentlichen Debatte jedoch erstaunlicherweise kein Thema. Dabei sollte klar sein, dass die hohen Flüchtlingszahlen nicht nur kurz-, sondern vor allem mittel- und langfristig auch immens hohe Kosten für den Staat mit sich bringen. Wer den sozialen Frieden erhalten und die gesellschaftliche Akzeptanz von Flüchtlingen nicht vollends vernichten will, sollte sich daher tunlichst Gedanken darüber machen, wer die Mehrkosten schultern wird. Der Sänger Herbert Grönemeyer hat dies in der ARD-Talkshow Günther Jauch getan – „man kann sich auch überlegen, ob man nicht den Besserverdienern in Deutschland etwas ans Geld geht“, so Grönemeyer. Nach diesem – eigentlich harmlosen – Satz brach jedoch die publizistische Hölle über den Barden zusammen. War er gerade eben noch der gefeierte Musikstar, galt er nach diesem Satz als „wirr“, „bizarr“, „populistisch“ und „niveaulos“. Auch die sozialen Netzwerke kochten nur so vor heiligem Zorn gegen den „Heuchler“ und „Phrasendrescher“. Armes Deutschland! Wenn diese Meinungen repräsentativ sein sollten, ist der Rechtsruck wohl bereits vollzogen. Von Jens Berger

    Deutschland liebt seine Mythen. Einer dieser Mythen ist die gelungene Aufnahme und Eingliederung von Millionen Flüchtlingen aus den ehemals deutschen Ostgebieten nach dem Zweiten Weltkrieg. Dabei wird jedoch in erstaunlicher Regelmäßigkeit verschwiegen, wie dieses Unternehmen finanziert wurde. Dazu ein kurzer Auszug aus meinem Buch „Wem gehört Deutschland?“

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

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    Lichtwellen-Privatisierung

    geschrieben am 06. Oktober 2015 von Gastautor

    Eine Gastglosse von Christoph Jehle

    Die zunehmende Privatisierung der in der Vergangenheit beispielsweise durch den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk genutzten Frequenzen mit Hilfe der Frequenz-Versteigerungen zur Nutzung für die mobile Kommunikation, ist in der Bevölkerung ziemlich durchgehend akzeptiert. Dass die Kosten der Versteigerung letztlich wieder auf die auf die Nutzer der Frequenzen übertragen werden, wird dabei in der Regel nicht bemerkt oder schlicht übersehen.

    Dass mit der Aufgabe dieser Frequenzen für zahlreiche Endverbraucher der Neukauf von entsprechenden Endgeräten oder der passenden Set-Top-Boxen notwendig wurde, ging im Freudentaumel über die bessere Bildqualität unter. Sollte ursprünglich 90 Prozent der Fläche mit DVB-T, dem terrestrischen Digitalfernsehen, abgedeckt werden, so hat man inzwischen zwar die 90 Prozent beibehalten, jedoch die Bezugsgröße geändert. Jetzt will man nur noch 90 Prozent der Bevölkerung erreichen. Mit dem Schenk zur Haushaltsabgabe zieht man jetzt auch alle Endverbraucher zur Finanzierung heran, die aufgrund der vorgenommenen Einschränkungen keinen Zugang zum terrestrischen DVB-T-Fernsehen haben. Dass sich die privaten Fernsehsender nur in ganz wenigen Regionen ihre Programme in die DVB-T-Systeme einspeisen, muss aufgrund der dort überwiegenden Programmqualität nicht unbedingt als Verlust bezeichnet werden.

    Die Versteigerung von Frequenzen hat sich weitgehend als Erfolg für die Staatskasse erwiesen. Die Mehrheit der Bevölkerung hat die Privatisierung der Funkfrequenzen ohne Widerrede akzeptiert. Und daher sollte man das Model jetzt zügig weiter denken. Dank der Schuldenbremse fällt die Finanzierung der Kosten der öffentlichen Hand über eine weitere Kreditaufnahme aus und so müssen in absehbarer Zeit neue Finanzquellen angebohrt werden.

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    Medien: Kerngeschäft Werbung, Nebensache Journalismus

    geschrieben am 02. Oktober 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    newspaper-412768_640Kommentar

    Das war wohl nichts. Im Rechtsstreit des Axel Springer Verlages gegen das Unternehmen Adblock Plus (genauer: die Eyeo GmbH) musste Springer eine Schlappe hinnehmen. Das Landgericht Köln kam zum Schluss, dass Werbeblocker nicht illegal seien, wie Springer behauptet. Eigentlich keine spektakuläre Meldung, wäre da nicht die Begründung der Anwälte des Springer Verlages.

    Im Schriftsatz der Anwälte war folgende Formulierung zu finden: „Das Kerngeschäft der Klägerin ist die Vermarktung von Werbung. Journalistische Inhalte sind das Vehikel, um die Aufmerksamkeit des Publikums für die werblichen Inhalte zu erreichen.
    Wie peinlich ist das denn?! Gut, im Grunde wissen wir alle, dass der gute alte Qualitätsjournalismus nicht von den inneren Überzeugungen der Chefredakteure lebt. Idealismus macht eben nicht satt, und erst recht nicht wohlhabend oder reich. So offensiv hat sich jedoch noch kein Verlag geäußert. Immerhin impliziert die Aussage, dass journalistische Inhalte nur Beiwerk sind, Werbung jedoch der eigentliche Zweck des bezahlten Journalismus. Den Artikel weiterlesen »

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