Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • Nerzfrauen decken auf: In China essen sie Tchibos

    geschrieben am 18. Dezember 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    445px-China_imperialism_cartoonSatire

    Jetzt ist es amtlich! In China essen sie nicht nur Hunde, sondern auch Tchibos. Das hat das Internetnetzwerk „nerzfrauen.org“ aufgedeckt. Die aus Müttern, Großmüttern, Urgroßmüttern und toten Ururgroßmüttern bestehende Vereinigung verschwörungspraktischer Frauen klagt nun vor dem Verwaltungsgericht Castrop-Rauxel gegen das Land mit der komischen Sprache. Nerzfrau-Chefin Doro Weia sagte irgendwann irgendwie jemandem, der es hören wollte: „Wir konnten es kaum glauben, aber die Chinesen verspeisen jeden Tag bis zu 4 Tchibos. Wir sind zwar mit den Chinesen im Gespräch, der Dialog fällt aber schwer wegen Sprachbarrieren.“ Den Artikel weiterlesen »

    58 Kommentare

    Lassen Sie uns doch einmal über das Thema „Flüchtlinge“ reden

    geschrieben am 01. September 2015 von Jens Berger

    800.000 Flüchtlinge sollen laut Schätzungen der Bundesregierung in diesem Jahr in Deutschland eintreffen. Auch wenn diese Zahl möglicherweise übertrieben ist – in den ersten sieben Monaten dieses Jahres haben „nur“ 218.221 Personen Asyl beantragt –, so ist das Thema doch in aller Munde. Regelmäßige Hiobsbotschaften über schreckliche Todesfälle auf den Fluchtruten und offene Ablehnung und Gewalt in einigen deutschen Städten tragen ihren Teil dazu bei. Auch wenn viel über das Thema geschrieben, gesendet und debattiert wird, so hat die gesamte Debatte doch einen erstaunlich oberflächlichen Charakter. Hitzig wird dabei über die Symptome (Unterbringung, Asylverfahren, sichere Drittländer, Schleuser) debattiert, während die Ursachen von Flucht und Vertreibung geflissentlich ignoriert werden. Nicht der Schutz der flüchtenden Menschen in ihrer Heimat, sondern der Schutz vor den Flüchtlingen scheint hier das treibende Motiv zu sein. Dies setzt sich bis in rechtliche Fragen fort. Kein Wunder, schließlich wurden die diesbezüglichen Gesetze auf Basis der Erfahrungen des Nationalsozialismus in der Nachkriegszeit geschaffen und seitdem massiv ausgehöhlt – für die heutige Situation sind diese Gesetze weder gemacht noch gedacht.

    Die selbstauferlegte Unfähigkeit der Debatte fängt bereits bei Begrifflichkeiten an. Von was sprechen wir eigentlich? Von Asylanten? Asylbewerbern? Oder Flüchtlingen? Der Asylbegriff des deutschen Rechts ist ein Kind der Periode des Zweiten Weltkriegs und der Zeit des Kalten Kriegs. Unter „Asyl“ versteht das Recht eine politische oder religiöse Verfolgung durch den Staat. Von den mehr als 136.000 Entscheidungen über Asylanträge im Zeitraum von Januar bis Juli dieses Jahres erfüllte nur rund ein Prozent (1.319 Fälle) diese strenge Definition. Kein Wunder – wer beispielsweise von marodierenden Banden, Warlords oder Milizen verfolgt wird, wird nun einmal nicht staatlich verfolgt und hat dementsprechend nach der in Deutschland gültigen Definition auch kein Anrecht auf Asyl. Wesentlich höher ist die Anerkennungsrate für „Flüchtlinge“. Darunter fallen laut Genfer Flüchtlingskonvention allgemein Personen, die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung verfolgt werden. Mehr als jeder dritte Asylantrag (48.101) wurde im genannten Zeitraum mit einer Rechtsstellung als Flüchtling positiv beschieden – praktische Unterschiede zur Anerkennung als Asylberechtigten gibt es dabei kaum. Hinzu kommen positive Feststellungen unter „subsidiären Schutz“ (785 Fälle) oder der Feststellung eines Abschiebungsverbotes (1.132 Fälle) – in beiden Fällen werden die Antragssteller weder als asylberechtigt noch als Flüchtling anerkannt, eine Abschiebung wird jedoch auch nicht vorgenommen, da man ansonsten Leib und Leben des Antragsstellers gefährden würde. Diese „geduldeten“ aber nicht anerkannten Flüchtlinge genießen jedoch auch weniger Rechte als anerkannte Flüchtlinge – sie dürfen beispielsweise weder frei reisen noch ohne Sondergenehmigung arbeiten.

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

    82 Kommentare

    Afrikas Flüchtlinge, Afrikas Probleme und unsere Verantwortung

    geschrieben am 21. August 2015 von Jens Berger

    Sie treiben in Pirogen im Atlantik, ertrinken vor Lampedusa, werden vor Ceuta von EU-Grenzschützern abgeschossen und schaffen es manchmal sogar in die gelobten Länder des Nordens, wo sie entweder als illegale Billigarbeiter ausgebeutet oder gleich wieder abgeschoben werden – die Rede ist von schwarzafrikanischen Flüchtlingen, die hierzulande meist despektierlich als „Wirtschaftsflüchtlinge“ bezeichnet werden. Obgleich die öffentliche Debatte über schwarzafrikanische Flüchtlinge geradezu hysterisch geführt wird, wird außer oberflächlichen Halbwahrheiten nur sehr wenig über die Gründe des Massenexodus geschrieben und gesendet. Liegt das daran, dass die Gründe äußert komplex sind? Oder daran, dass „wir“, also der globale Norden, einen gehörigen Teil Mitverantwortung für die hoffnungslose Situation tragen?

    Lassen Sie mich zunächst einmal ein populäres Missverständnis ausräumen: Wenn von afrikanischen Flüchtlingen die Rede ist, ist dabei oft von Armutsflüchtlingen die Rede, von Hunger und Krankheit. Afrika ist bettelarm, fast jeder zweite Schwarzafrikaner lebt unterhalb der absoluten Armutsgrenze von 1,25 US-Dollar pro Tag. Wer jedoch denkt, dass die Ärmsten der Armen eines Tages vor den Toren Europas stehen, hat nicht wirklich verstanden, was absolute Armut bedeutet. Die Ärmsten der Armen schaffen es aus gesundheitlichen und finanziellen Gründen noch nicht einmal, ihr Dorf oder ihre Stadt zu verlassen, geschweige denn eine Reise ins ferne Europa anzutreten. Wer die Flucht in eine bessere Zukunft ins ferne Europa wagt, gehört eher zur afrikanischen Mittelschicht, ist mobil, meist urbaner Herkunft und für afrikanische Verhältnisse sehr gut ausgebildet. Vor diesem Hintergrund von „Wirtschaftsflüchtlingen“ zu sprechen und sich darüber zu echauffieren, dass einige der Flüchtlinge „sogar“ Smartphones besitzen, ist jedoch bigott. Wer von Afrika nach Europa aufbricht, der sucht vor allem eins – die Hoffnung, vielleicht doch noch ein besseres Leben zu führen. Den Ärmsten der Armen ist noch nicht einmal diese Hoffnung vergönnt.

    Die persönlichen Gründe für die Flucht in den Norden sind dabei sehr vielfältig, haben jedoch auf der persönlichen Eben meist einen gemeinsamen Nenner: Da gibt es den senegalesischen Fischer, der seine Familie nicht mehr ernähren kann, den nigerianischen Schlosser, der keinen Job findet oder den liberianischen Häuptlingssohn, für den es trotz guter Ausbildung als Zweit- oder Drittgeborenen keine adäquate Verwendung im eigenen Dorf gibt. Stets geht es vor allem darum, dass die meist jungen und männlichen Flüchtlinge in ihrer Heimat keine Chance auf einen halbwegs ordentlichen Job haben oder sich und ihre Familien nicht alleine ernähren können. Warum gibt es diese Chance in Afrika nicht?

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

    156 Kommentare

    Die taz und ihre doppelten Standards

    geschrieben am 16. Juni 2015 von Jens Berger

    Wenn Dominic Johnson, Ressortleiter „Ausland“ bei der taz, sich so richtig aufregt, ahnt man als regelmäßiger Leser der Tageszeitung bereits, dass es nun peinlich wird. So auch gestern, als Johnson in seiner gewohnt arroganten „Weißer-Mann-Überheblichkeit“ scharf gegen Südafrika und den dort regierenden ANC austeilte. Wie meist, wenn Johnson sich echauffiert, geht es dabei um Menschenrechte im Allgemeinen und die Verletzung von Menschenrechten durch Staaten, denen der Westen nicht wohlgesonnen ist, im Speziellen. Dabei vergisst er jedoch, dass die südafrikanische Diplomatie auch in Deutschland zum „guten Ton“ gehört und ein kritisches Hinterfragen der internationalen Strafgerichtsbarkeit sucht man in der taz ohnehin vergebens.

    Was war passiert? Momentan findet in Johannesburg ein Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) statt. Da einige afrikanische Staatschefs in anderen Ländern juristisch verfolgt werden, hat Südafrika allen anreisenden Teilnehmern diplomatische Immunität zugesichert – darunter auch dem sudanesischen Präsidenten al-Bashir, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) vorliegt. Das al-Bashir vor den Internationalen Strafgerichtshof gehört, ist unumstritten und soll hier auch nicht zur Debatte stehen. Ginge es nach dem Willen der taz, hätte Südafrika nun einer gerichtlichen Verfügung stattgeben sollen und den sudanesischen Präsidenten trotz zugesicherter Immunität verhaften sollen. Ok, man könnte sich vortrefflich darüber streiten, ob ein solches Vorgehen – immerhin geht es ja um schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit – geboten wäre. Aber bitte nicht in diesem arroganten Ton, den Johnson in der taz anschlägt: „Mandela würde sich im Grabe umdrehen“, der ANC würde „das Recht mit Füßen treten“, man zeigen keinen „Respekt vor dem Gesetz und Pflege der Rechtsstaatlichkeit“. Ja, so ist er halt, der Afrikaner. Aber wie sieht es denn bei uns aus?

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

    17 Kommentare

    „Ebola ist eine Krankheit der Armen“

    geschrieben am 20. Oktober 2014 von Jens Berger

    Jochen Moninger, Landesdirektor der Deutschen Welthungerhilfe in Sierra Leone, im Interview mit den NachDenkSeiten. Im Gespräch mit Jens Berger von den NachDenkSeiten beschreibt er, wie die Ebola-Epidemie Sierra Leone getroffen hat und mit welchen Maßnahmen man der humanitären und ökonomischen Krise vor Ort begegnet. Dabei übt er scharfe Kritik an den bisherigen Hilfsangeboten der europäischen Staaten und der Konzentration der internationalen Gemeinschaft auf die Krankenpflege, während das Virus sich weiterhin epidemisch ausbreitet.

    Anmerkung: Aus den im Interview angesprochenen Recherchen vor Ort ist unter anderem der Multimedia-Beitrag “Land Grabbing in Sierra Leone – Widerstand gegen den Neokolonialismus“ entstanden.

    53 Kommentare
    Seite 1 von 41234