Die Lehren aus der Hartz-Debatte müssten lauten: Weg mit der sozialpolitischen Sanktionspraxis! Her mit einem flächendeckenden Mindestlohn!

Deutschland diskutiert – das Hartz-Urteil aus Karlsruhe, Guido Westerwelles unsägliche Verunglimpfung der Schwächsten und die Forderung nach einem Mindestlohn. Es geht um Gerechtigkeit, Menschenwürde und das Selbstverständnis der Gesellschaft. Doch wer die Debatte auf eine moralische Komponente reduziert, blendet die volkswirtschaftliche Weichenstellung aus, die mit der Frage gerechter Löhne verbunden ist.

„Wer arbeitet, soll mehr haben als der, der nicht arbeitet.“ Wie oft hat man diesen Satz in den vergangenen Jahren gehört? Selbstverständlich ist die Forderung nach einem Lohnabstand, die sich hier ausdrückt, richtig. Aus freien Stücken stehen schließlich nur wenige frühmorgens auf, um die Hälfte des Tages mit einer Tätigkeit zu verbringen, die nur selten etwas mit Erfüllung der Lebensträume zu tun hat. Wie bei fast allen Dingen im Leben, ist auch die Frage, ob – und wenn ja, wie viel – man arbeiten soll, eine der Abwägung. Um sich sein Leben durch materielle Dinge angenehmer zu gestalten und seinem Nachwuchs eine reelle Chance zu bieten, ist eine bezahlte Tätigkeit unumgänglich – allerdings muss die Entlohnung auch stimmen.

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Hallo liebe Leser! Wie Ihr wisst, wende ich mich in sehr unregelmäßigen Abständen direkt an Euch und verbinde dies mit einem „Open Thread“, in dem Ihr die Lage der Nation und des Spiegelfechter-Blogs schonungslos analysieren könnt. Wie immer gibt es jedoch auch diesmal ein paar interne Punkte, die ich ansprechen will.

Gastautoren gesucht!

Blogger, Journalisten und Autoren aufgepasst – wer inhaltlich ansprechende Artikel hat und sie gerne einem „größeren Publikum“ präsentieren will, der kann als Gastautor beim Spiegelfechter anheuern. In der letzten Woche durfte ich Artikel von Thomas Dudek und von Stefan Sasse publizieren – sehr zu meiner Freude und sicherlich auch zur Freude meiner Leser. Natürlich – Blogger wollen immer zunächst ihren eigenen Blog füllen und Journalisten und Autoren müssen von ihrer Arbeit leben und die Werbe- und Spendeneinnahmen des Spiegelfechters reichen hinten wie vorne nicht aus, um Artikel einzukaufen. Sollte sich ein Unternehmen finden, das bereit ist, Gastartikel gegen die Einblendung einer Werbeschaltung zu promoten, würde ich diese Einnahmen natürlich 1:1 an die Autoren weiterreichen. Bis dahin bleibt es allerdings leider bei einem feuchten virtuellen Händedruck als Dankeschön. Aber vielleicht will ja der eine oder andere Autor auch die Veröffentlichung als Selbstvermarktung betreiben, was ich gerne unterstützen würde. Wer also gerne einen Artikel im Spiegelfechter veröffentlichen würde – immer her damit, vorausgesetzt, die Qualität stimmt.

Was tun mit Problemkommentaren?

Wie Euch sicher aufgefallen ist, wird der Spiegelfechter seit ein paar Monaten von einer ganzen Welle von Kommentaren überschwemmt, die – sagen wir es mal vorsichtig – nicht der Meinung der meisten Leser entsprechen. Ich habe mir das lange angeschaut und anfangs auch eifrig mitdiskutiert. Leider versteht sich der betreffende Kommentator anscheinend recht gut auf Schopenhauers Kunstgriffe und weiß nur zu genau, wie man Recht behält, ohne Recht zu haben. Das wäre alles kein Problem, wenn es in Maßen vonstattengehen würde. Aber in manchen Threads bestehen mittlerweile 80% aller Kommentare aus „Diskussionen“ mit diesem Kommentator, die stets zu nichts führen. Darüber haben sich nun bereits etliche Stammleser aufgeregt. Meine Linie zu diesem Thema war eigentlich immer klar – solange sich jeder Nutzer an die Regeln hält, nicht pöbelt, hetzt oder beleidigt, bleibt sein Beitrag selbstverständlich stehen. Nun haben allerdings auch mich zarte Zweifel ergriffen und ich habe mich entschlossen, die Leser abstimmen zu lassen, wie ich mit solchen Kommentaren verfahren soll:

Lösung 1: Alles bleibt beim Alten, inhaltliche Zensur beschränkt sich auf Extremfälle. Ich favorisiere diese Lösung.

Lösung 2: Ich mache verstärkt von der Funktion Gebrauch, Kommentare als „irrelevant“ zu markieren. Dies hat den Vorteil, dass sie den Lesefluss nicht stören und auf Wunsch mit einem einzigen Mausklick angezeigt werden können. Dies wäre eine „Zensur light“, die allerdings auch Antworten auf betreffende Kommentare einbeziehen würde.

Lösung 3: Ich mache einen Sammelthread auf, in den ich betreffende Kommentare und Antworten darauf verschiebe. Dies wäre ein weitgreifender Eingriff in die Diskussionskultur, den ich nur sehr ungerne begehen würde und der technisch auch nicht so einfach zu realisieren ist.

Ihr habt die Wahl:

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Zu guter Letzt – der übliche Spendenaufruf

Wer es noch nicht weiß: Man kann den Spiegelfechter auch durch eine kleine Spende unterstützen. Ich freue mich über jeden Euro und werde auch nicht gleich in „spätrömische Dekadenz“ verfallen, wenn Ihr mir etwas spendet. Allen Lesern, die in der Vergangenheit den Spiegelfechter auf diese Art und Weise unterstützt haben, sei an dieser Stelle noch einmal gedankt. Man kann den Spiegelfechter entweder über Paypal oder über den normalen Bankweg unterstützten – eine kurze Mail mit „Kontonummer her“ im Betreff und ich antworte … garantiert ;-)

Nun viel Spaß beim „offenen Diskutieren“

Euer Spiegelfechter, Jens Berger

Die Diskussion rund um das Lohnabstandsgebot wird unredlich geführt – um die Einkommensschere zwischen Hartz IV und Arbeit zu vergrößern, müssen nicht Transferleistungen gesenkt, sondern die Löhne erhöht werden

Ein Wort ist seit dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts in aller Munde, obwohl es in der Urteilsverkündung überhaupt nicht vorkommt – das Lohnabstandsgebot. Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet. So weit, so gut – nur wie kann man die Schere zwischen den Regelleistungen und dem unteren Lohnniveau im Arbeitsmarkt vergrößern?

Sicher, man könnte die Hartz-IV-Leistungen nach dem Gießkannenprinzip um einen bestimmten Satz kürzen, wie es unlängst der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz vorgeschlagen hat. Nur würde dies zu einem zu einem Konflikt mit dem soziokulturellen Minimum führen, das bei der Bemessung der Regelleistungssätze nicht unterschritten werden darf. Außerdem würde dies lediglich eine weitere Absenkung des Lohnniveaus im Niedriglohnsektor auslösen. Aber vielleicht ist es genau das, was Franz und Teile der Politik eigentlich wollen.

Das Lohnabstandsgebot im Fokus

Das Lohnabstandsgebot ist ein zentrales Argument in der Diskussion über die Bestimmung der Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger. Aus volkswirtschaftlicher Sicht wird diese Diskussion jedoch höchst unsauber geführt. Es ist richtig, dass nach klassischer Lehre ein Abstand zwischen Transferleistungen und dem Einkommensniveau im Niedriglohnsektor bestehen sollte. Für einen Aufschlag auf die Transferleistungen in Höhe von 50 Euro pro Monat wird sich nun einmal kein Arbeitsloser jeden Morgen aus dem Bett quälen, um einem unattraktiven 8-Stunden-Job nachzugehen. Doch bereits hier steckt die “reine Lehre” in einer empirischen Sackgasse – wenn die klassischen Modelle evident wären, gäbe es nämlich gar keinen Niedriglohnsektor, in dem Löhne gezahlt werden, die nur marginal über den Transferleistungen des Sozialsystems liegen.

Bei einem funktionierenden Arbeitsmarkt würde ein Arbeitsloser solche Angebote schlichtweg ablehnen und ein Beschäftigter im Niedriglohnsektor seinen Job kündigen. Das Angebot an Arbeitsplätzen in diesem Lohnbereich würde die Nachfrage weit übersteigen und es gäbe eine hohe Zahl von offenen Stellen. Angebot und Nachfrage müssten sich – der klassischen Lehre folgend – dann auf ein Gleichgewicht einpendeln, bei dem der Lohn signifikant über dem Niveau der Hartz-IV-Bezüge liegt. Das vielzitierte Lohnabstandsgebot wäre demzufolge ein Automatismus, bei dem sich die Löhne im Niedriglohnsektor automatisch an die Höhe der Transferleistungen anpassen. In der realen Welt ist all dies allerdings nicht der Fall.

Theorie und Praxis

Im Gegenteil: Die Löhne im Niedriglohnsektor sinken genauso stetig wie der Lohnabstand, während die Anzahl der Geringqualifizierten, die im Niedriglohnsektor tätig sind, stetig steigt. Versagt hier die klassische Lehre oder haben wir es mit einem Sonderfall zu tun, auf den die klassische Lehre gar nicht anwendbar ist? Letzteres ist der Fall, da die Sanktionierungspraxis der Hartz-IV-Gesetzgebung dafür sorgt, dass der Leistungsempfänger weder rational agieren kann noch ein freier Marktteilnehmer ist.

Wer ein Arbeitsangebot aufgrund der zu niedrigen Bezahlung ablehnt, muss mit einer Streichung seiner Transferbezüge rechnen. Er wird also ökonomisch gezwungen, ein Angebot anzunehmen, das er bei einer rationalen Abwägung vielleicht nie annehmen würde. Durch diesen Zwang wird die Marktlogik jedoch auf den Kopf gestellt. Die Hartz-IV-Bezieher haben als Anbieter von Arbeitskraft offensichtlich gar nicht die Marktmacht, zu niedrige Löhne abzulehnen und damit zu einer Steigerung des Lohnniveaus im Niedriglohnsektor beizutragen. Auf der anderen Seite hat die Nachfrageseite die Marktmacht, Löhne zu realisieren, die weit unterhalb des rational zu verwirklichenden Niveaus liegen. Warum sollte ein Dienstleistungsunternehmen beispielsweise Putzfrauen oder Fensterreinigern mehr Geld bezahlen, als der Arbeitsmarkt hergibt? Wer solche Angebote ablehnt, wird schließlich sanktioniert und die Ämter sorgen schon für willfährigen Nachschub aus dem großen Heer der Arbeitslosen.

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Eine Rezension von Roberto de Lapuentes Buch “Unzugehörig”

Unzugehörig – der Titel ist Programm. Hier schreibt einer, der sich dieser Gesellschaft und ihren Normen nicht zugehörig fühlt, sondern seine Heimat anderswo verortet. Auf rund 175 Seiten polemisiert der Autor sprachgewaltig gegen den täglichen Einheitsbrei, gegen das Wegsehen und die Lethargie. Der 31-jährige Ingolstädter kennt “seinen” Camus, “seinen” Sartre und “seinen” Marcuse und er steigt darüber hinaus – hinab zu den alltäglichen Problemen und Gemeinheiten. In kräftig-derber, zuweilen schon lyrischer Prosa seziert er gnadenlos seine Umwelt und hält ihr einen geschliffenen Spiegel vor Augen.

Schon früh sah er, der Bayer mit einem spanischen Vater, sich mit dem Problem der Ausgrenzung und der Verweigerung einer Integration durch die “Einheimischen” konfrontiert. So schildert er im Text “Unzugehörig”, nach dem auch das Buch seinen Namen bekam, seine Kindheitserfahrungen: den Vater, der bereits 1962 nach Deutschland kam, der fließend Deutsch sprach, aber von den Kollegen in gebrochenem Deutsch angesprochen wurde, die Erniedrigung, die daraus resultierte, dass der Vater keiner von ihnen, nicht akzeptiert, nicht zugehörig war. Erniedrigung auch, da die Deutschen zu dieser Zeit die Spanier für rückständig hielten, was natürlich nicht den Tatsachen entsprach. Nicht zuletzt auch aus diesen Erfahrungen heraus dürfte sich De Lapuentes Ablehnung von Vorurteilen und Rassismus jeglicher Art, die sich wie ein roter Faden durch seine Texte zieht, speisen.

Wortmächtig klagt er, der er wohl zur letzten Generation gehört, die noch das System des “Rheinischen Kapitalismus” und den Sozialstaat alter Prägung selbst erlebt haben, auch über zunehmende soziale Kälte und Ungerechtigkeit, über die Ausbildung eines neuen Klassenbewußtseins seitens der Oberschicht und Defizite im Klassenbewußtsein “der da unten”. Die zunehmende Ungleichheit, die Kälte der Ämter – dies kennt der Autor leidvoll aus eigener Anschauung und reagiert darauf mit einem der menschlichsten aller Gefühle: Wut. Aus Verletzung geboren, zu Buchstaben und Worten geronnen, setzt de Lapuente diese Wut kreativ und bildreich um in eine Philippika, die in Zeiten der “Political Correctness” wohl mehr als nur den guten Ton verletzen dürfte. Da ist einer, der sich nicht nur wehrt, sondern diese erfrischende Wehrhaftigkeit auch noch in scharf gestanzte Worte umzusetzen weiß.

In 31 Skizzen widersetzt sich der Autor dem “Mainstream”, schreibt gegen die fortschreitende Re-Barbarisierung der Welt an, gegen eine Welt der wieder wachsenden Chancenungleichheit, gegen das mediale Blendwerk der Bertels- und Diekmänner, gegen Vorurteile und den Rassismus, der in uns allen steckt, vor allem auch gegen die Vergewaltigung und Verzerrung der Sprache durch “die Mächtigen”, die spätestens seit George Orwells “1984″ ein veritables Thema in der (linken) Diskussion bildet. Wieder auflebender Sozialdarwinismus, Eugenik, die obligatorischen Mauscheleien zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern stellen weitere Themenfelder und der “Kampf aller gegen alle”, den bereits Thomas Hobbes 1651 beschrieb, der hier aber unter den Vorzeichen fortschreitender Erosion der gesellschaftlichen Solidarität und des Verfalls jedweder staatlichen Autorität(!) zu betrachten ist, bildet unter dem Aspekt der Entsolidarisierung und Vereinzelung des Menschen einen zentralen Punkt zum Verständnis dieses Buches.

Wohl wissend, dass der Einzelne hinter seiner Tastatur ohnmächtig ist, keine intellektuelle Ein-Mann-Armee, dass der Rufer in der Wüste nichts gilt, kämpft er, einem modernen Don Quixote gleich, mit dem Griffel gegen die Windmühlen von Dummheit, Ignoranz und Vorurteil, wo doch schon Götter versagten. Als Mensch möchte man ihm, diesem Roberto de Lapuente, der in all seiner Menschlichkeit da steht und die “Frechheit” besitzt, noch Idealismus haben und die Menschen lieben zu wollen, wo doch Gleichgültigkeit und Gefühlskälte das Credo der Zeit sind, nur beipflichten und einen kleinen Nietzsche ausbringen: “Ecce homo!” Mit ihm hat die Gesellschaft wieder ein schlechtes (und beileibe nicht stummes!) Gewissen in ihrer Mitte, das vermutlich noch öfter unbequem mahnen wird.

Roberto De Lapuente ist ein “Empörer”, ein rigoroser Moralist, einer, der sich eben nicht damit zufrieden gibt, wenn er aus der Schußlinie ist; er vertritt die Idale, für die er steht, auch lautstark und findet in seinem Blog ad sinistram täglich ein zwar kritisches, aber geneigtes Publikum. Er ist ebenfalls ein “Poète maudit”, wenn man denn so will, entbehrt aber doch nicht einer gesunden Selbstironie, die sich vor allem auch in seinem Schlußtext “Die eingezäunte Welt” wiederfindet. Das Buch selbst ist gut ausgestattet, liest sich flüssig und leidet nicht an unnötigen Längen, obwohl es für die nächsten Ausgaben ein weiteres Korrektorat verdienen würde. Es ist beim beim Renneritz Verlag erschienen und für 11,- Euro zzgl. Versandkosten bei Amazon erhältlich.

“An ihrer Sprache sollt ihr sie erkennen”, so schrieb einst der große Karl Kraus. Roberto de Lapuente ist dafür ein erfreuliches Beispiel im Positiven.

Frank Benedikt

Hin und wieder muss sich wohl auch ein Blog-Eremit an die Zeichen der Zeit anpassen. Die Bloglandschaft hat sich in den letzten zwei Jahren massiv verändert – „Schuld“ ist ein Mikrobloggingdienst namens Twitter. Twitter ist natürlich kein Ersatz für Content-Blogs mit eigenen Texten, aber diese Content-Blogs waren ja auch früher eher die Ausnahme. Ein Großteil der Blogs bestand vor einiger Zeit aus Plattformen, auf denen vor allem Links und Kurzmitteilungen an die „Community“ verfasst wurden. Diese Funktion hat nun vor allem Twitter übernommen. Das Sterben der Privat- und Linkblogs ist eine logische Folge dieser Entwicklung, genauso, wie die massiv gesunkene Zahl sogenannter Trackbacks, also Links auf Bloginhalte innerhalb der Blogosphäre.

Wie auch ich an meinen Backlinks erkennen kann, finden nur noch durchschnittlich 5% der Besucher den Spiegelfechter über Links, weitere 7% über Google und ganze 88% finden direkt, also meist über Lesezeichen, auf diese Seite. Dennoch steigen die Leserzahlen kontinuierlich, was mich natürlich freut. Google-Nutzer sind kein besonders erstrebenswertes Publikum, da sie meist nach etwas ganz anderem suchen, Blog- und Forenleser sind da schon erstrebenswerter. Was aber tun, wenn Foren rückläufig und Linkblogs vom Aussterben bedroht sind? Ganz einfach, man geht dahin, wo die potentiellen Leser sind –zu Twitter.

Spiegelfechtergezwitscher

Seit gestern hat der Spiegelfechter einen Twitter-Account! Auf diesem Account werde ich nicht nur Links auf neue Artikel posten, sondern auch – so die Zeit dies zulässt – selbst auf interessante Artikel verweisen und chatten. An einer Integration von Blog und Twitter arbeite ich – aber keine Angst, die Artikel werden sicher nicht auf 140 Zeichen schrumpfen. Twitter soll eine Ergänzung aber kein Ersatz des Blogs sein. Am Blog selbst ändert sich gar nichts.

Gadgets und Updates

Eine weitere Neuheit ist die automatisierte Anpassung des Layouts an Nutzer von Smartphones und ähnlichen Gadgets. Da das normale Layout an hohe Auflösungen ausgerichtet ist, die auf Smartphones nur schlecht händelbar sind, sorgt ein Plugin für eine Anpassung an Minidisplays. Ich habe es selbst getestet – es funktioniert. Wer den Spiegelfechter also auf dem Weg zur Arbeit in der Bahn lesen will, kann dies nun bequemer als früher tun.

Mit dem neuen Jahr hat auch Wordpress seine Software auf Version 2.9 aktualisiert. Mittlerweile läuft der Spiegelfechter auf 2.9.1 und auch viele Plugins wurden aktualisiert. Ich habe noch keine gravierenden Bugs feststellen können. Wenn Ihr Bugs findet, meldet sie mir bitte.

Besitzstandswahrergejammer

Da der Winter hart, das Leben als Journalist noch härter ist und die Spendenbereitschaft der Leser auch rückläufig zu sein scheint, habe ich mich auch dazu hinreißen lassen, Google-Werbung auf die Seite zu nehmen. Die meisten Leser dürften das wegen des Adblockers in ihrem Browser gar nicht merken. Dies ist ein Testballon, den ich erst einmal einen Monat steigen lasse. Sollten die Einnahmen gering sein, werde ich die Anzeigen wieder von der Seite nehmen. Sollte sich ein seriöser Werbepartner finden, der Interesse an den Bannerplätzen hat, fliegt Google sowieso von der Seite. Ich hoffe, Euch stören die Anzeigen – so Ihr sie denn überhaupt seht – nicht allzu sehr.

Wer Fragen, Ideen oder Mäkeleien zur Technik hat, ist herzlich eingeladen, sie hier in den Kommentaren loszuwerden. Da ich mich mit Twitter nicht so gut auskenne, wäre ich auch dankbar, wenn ein paar Veteranen oder Interessierte mir hier Tipps gegeben könnten, wie ich Blog und Twitter am besten vernetzen könnte.

Ein frohes Neues Jahr und viel Spaß auf diesen Seiten,
Euer Spiegelfechter