Karlsruhe hat entschieden – die Nichtraucherschutzgesetze der Länder sind in Teilen verfassungswidrig. Konkret wurde zwar nur anhand dreier Musterfälle über die Gesetzgebung in Berlin und Baden-Württemberg entschieden, dem Urteil wurde seitens der Richter aber Richtliniencharakter zugesprochen. Weitere Klagen sollen im vereinfachten Verfahren nach dem Vorbild des heutigen Urteils abgearbeitet werden. Fortan gilt eine Übergangsregelung, die es den Wirten klassischer Einraumkneipen, die kleiner als 75 m² sind, erlaubt, Gästen wieder das Rauchen zu gestatten. Die Länder sind angehalten, ihre Gesetze bis Ende 2009 zu überarbeiten.

Den Karlsruher Richtern ging es bei ihrem Urteil um die Wettbewerbsnachteile von Wirten kleinerer Gaststätten, denen große Gaststätten mit separaten Raucherbereichen Gäste wegnehmen. Wenn man schon Ausnahmen vom Grundsatz „Nichtraucherschutz vor Berufsfreiheit und allgemeiner Handlungsfreiheit“ macht, so dürfen diese nicht einzelne Markteilnehmer über Gebühr schädigen. Das Saarland ist das einzige Bundesland, das es geschafft hat, ein Landesnichtraucherschutzgesetz aufzustellen, das nicht vom Karlsruher Urteil betroffen ist. Dort ist es den Wirten von Einraumkneipen auch jetzt schon gestattet, selbst zu entscheiden. Auch Bayern wird sein Gesetz wohl abändern müssen, da „geschlossene Gesellschaften“ ein ähnlich wettbewerbsverzerrendes Element darstellen, wie Raucherräume in größeren Gaststätten.

Was bei oberflächlicher Betrachtung wie ein Etappensieg der Freiheit wirkt, könnte sich jedoch schnell auch als Pyrrhussieg herausstellen. Die Karlsruher Richter haben in diesem Urteil nicht die rigiden Nichtraucherschutzgesetze als solche, sondern die Ausnahmen von diesen Gesetzen als nicht verfassungskonform gewertet. Die Politik könnte daher mit einem rigiden Gesetzespaket, das gar keine Ausnahmen zulässt, ebenfalls Karlsruhes Vorgaben erfüllen. Ob ein solches Vorhaben vom Wähler angenommen wird, ist indes zu bezweifeln. In weiten Teilen der Republik werden die Gesetze in kleineren Gaststätten schlichtweg ignoriert, ohne dass es jemanden auffallen oder gar stören würde. Wen will der Staat in klassischen Einraumkneipen auch schützen?

Die gesamte Diskussion ist an Realitätsferne auch schwerlich zu überbieten. Der Staat oktroyiert seinen Bürgern Gesetze auf, die an der Realität der Bürger komplett vorbeigehen. Natürlich ist der Gesundheits- und somit der Nichtraucherschutz ein hohes Gut, dem auch vom Gesetzgeber nachgegangen werden muss. Dennoch muss sich der Gesetzgeber auch hier an die Verhältnismäßigkeit halten. Ein Rauchverbot in Krankenhäusern, öffentlichen Gebäuden und Speisegaststätten wird von einem Großteil der Besucher begrüßt. Ausnahmeregelungen für Bedienstete, die beispielsweise in Einzelbüros ohne Publikumsverkehr arbeiten oder in abgetrennten Aufenthaltsräumen für rauchendes Personal sollte es allerdings auch hier geben. In klassischen Kneipen herrscht allerdings eine andere Realität vor. Wenn der Wirt nicht die Möglichkeiten hat, separate Raucher- und Nichtraucherräume anzubieten, muss er die Freiheit haben, selbst zu entscheiden, ob in seinen Räumlichkeiten geraucht werden darf oder nicht. Eine Alterskontrolle bei den Besuchern und ein klar sichtbarer Warnhinweis für unbedarfte Gäste müssen hier als Signal reichen – wer mein Etablissement betritt, setzt sich einer latenten Gefährdung für seine Gesundheit aus. Der mündige Bürger wird abwägen, die Freiheit des Besuches einer solchen Gaststätte gegen die Unfreiheit, sich latent schädigen zu lassen, einzutauschen. Alles andere ist Bevormundung des Wirtes und seiner Gäste. Diesen Standpunkt vertritt auch der Verfassungsrichter Masing, der feststellte, „dass [ein totales Rauchverbot in Gaststätten] mangels Interessenausgleich unverhältnismäßig sei und die Gefahr paternalistischer Bevormundung in sich berge“. Er sieht „keinen hinreichenden Grund , den Rauchern die “Kultur des Tabakgenusses bei Speis und Trank” auch zu verbieten, wo es aus Gründen des Nichtraucherschutzes nicht erforderlich sei“.

In ihrem Urteil haben die Karlsruher Richter ein beliebtes Argument der Antiraucher-Lobby Lügen gestraft. Der Umsatz der Gastronomie geht zurück und das Nichtraucherschutzgesetz übt hierbei einen signifikanten Effekt aus, wie auch bereits das Statistische Bundesamt feststellte. Der niedersächsische Hotel- und Gaststättenverband spricht von einem Umsatzrückgang im zweistelligen Prozentbereich bei über 40% seiner angeschlossenen Gaststätten. Regionale Brauereien berichten von Umsatzrückgängen der betreuten Kleingaststätten im Rahmen von fünf bis dreissig Prozent.

Mit den Kneipen stirbt auch ein Stück regionaler Kultur. Nicht jeder Bürger möchte in Wellness-Tempeln speisen und seine Getränke in hippen Lounges oder Erlebnisgastronomietempeln zu sich nehmen. Die verräucherte Kneipe um die Ecke hat ebenso ihre Daseinsberechtigung wie der klassische Musikclub oder der Bierpub. Letztendlich entscheidet der Gast, wo er seine hart erarbeiten Euros ausgeben will. Möchte er dies lieber in einer Atmosphäre tun, die auch Reinraumkriterien erfüllt, so kann er dies tun. Die freie Entscheidung des Wirtes sorgt, wie auch bei anderen Unternehmern, für den wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg – spielt er Jazz oder Volksmusik, bietet er seinen Gästen Bier zum Sparpreis an, oder hippe Cocktails für 10 Euro das Stück, erlaubt er den Tabakkonsum, oder verbietet er ihn?

In großen gastronomischen Betrieben, kann der Staat steuernd eingreifen. Einem Gastronomieunternehmen mit mehreren Räumen und vielen Angestellten ist es zuzumuten, getrennte Bereiche für Nichtraucher einzuführen, um diese vor Qualm zu schützen. Dem kleinen Wirt, der schon gegen die schlechte Allgemeinkonjunktur und die hohe Inflation kämpfen muss, ist dies nicht zuzumuten. Ein Modell, wie es Spanien eingeführt hat, könnte für Deutschland Vorbildcharakter haben – kleine Betriebe dürfen selbst entscheiden, wie sie mit der Raucherfrage umgehen, große Betriebe müssen Nichtraucherbereiche anbieten. Dieses Modell wollte der niedersächsische Ministerpräsident Wulf einführen, bis er vor der mächtigen Antiraucher-Lobby eingeknickt ist. Vielleicht hilft ihm nun Karlsruhe, dieses Gesetz im zweiten Anlauf durchzubringen.

Ursprünglich ging es beim Nichtraucherschutz um Mitarbeiterschutz. Wenn ein Chemieunternehmen dafür Sorge tragen muss, dass ein Chemiearbeiter sich nicht einer Schadstoffkonzentration aussetzen darf, die über einem festgelegten Grenzwert liegt, so muss das gleiche für einen Gastronomen und seine Mitarbeiter gelten. Eine Umsetzung im Sinne der Arbeitsstättenverordnung ist allerdings komplex. Die geltenden Richtwerte für die Umgebungsluft am Arbeitsplatz werden in normalen Kneipen nicht überschritten, wie es eine Studie des Bundesverbandes Gaststätten und Nahrung belegt. Der Mitarbeiterschutz ist ein hehrer und löblicher Ansatz, nur haben die deutschen Gesetze damit leider gar nichts zu tun. Angestellte in der Gastronomie müssen auch in abgetrennten Raucherbereichen arbeiten, die bisweilen an begehbare Aschenbecher erinnern und bei deren Umgebungsluft selbst gestandenen Rauchern übel wird. Arbeitsschutz ist allerdings Bundessache und nicht Ländersache. Eine Modifikation der Arbeitsstättenverordnung durch den Bund wäre ein gangbarer Weg, um die Angestellten in der Gastronomie zu schützen. Dies ging den Antiraucher-Lobbyisten allerdings nicht weit genug. Inhabergeführte Kneipen haben keine Angestellten und würden so eine „Insel der Sünde“ im „Meer der Vernunft“ darstellen.

Eine aufgeklärte Gesellschaft braucht keine paternalistische Bevormundung durch den Staat. Die Freiheit des Individuums vor staatlicher Gängelung sollte oberstes Prinzip jeglicher Gesetzgebung sein. Dort, wo die Freiheit des Einen eine nicht hinnehmbare Unfreiheit des Anderen mit sich bringt, kann der Staat regelnd eingreifen. Ein Aktionismus, der im Namen der vermeintlich höheren Moral unliebsame Verhaltensweisen stigmatisiert und untersagt, ist jedoch fehl am Platze. Ein Nichtraucherschutzgesetz nach Spanischem Vorbild ist ein vernünftiger Kompromiss zwischen der Freiheit des Wirtes und seiner Gäste, und der Unfreiheit, die ein jeder hinnehmen muss, wenn sein Handeln potentiell schädlich für andere sein könnte. Regelungen, die über diesen Kompromiss hinausgehen, beschneiden die Freiheit des Individuums in einem Maße, das unverhältnismäßig ist. Es kann nicht im Sinne eines Nichtraucherschutzgesetzes sein, wenn in einer kleinen Dorfkneipe der Wirt und seine wenigen Gäste vor die Tür gehen müssen, um die nichtvorhandenen Nichtraucher zu schützen.

Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen.
Charles de Montesquieu

Jens Berger

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Raucher sind die besseren Menschen - eine Polemik
Passivraucher gegen die Welt
Das Berühren der Figüren mit den Pfoten ist verboten!

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Heinrich Wefing - Auf eine Zigarette

Am Dienstag dieser Woche fand schlussendlich zusammen, was zusammen gehörte – die ambitionierten politischen Internetstartups Polixea und Trupoli fusionierten, nachdem die Polixea GmbH am gleichen Tag von dem schweizer Investor „Mountain Super Angel AG“ übernommen wurde. Die Neufirmierung „Trupoli – Wir sind Politik“ wird vom ehemaligen Trupoli CEO Johannes Zumpe geleitet werden, der zusammen mit der „Mountain Super Angel AG“ den Deal eingefädelt hat. In welcher Form die beiden Portale fusionieren ist derweil noch unklar, ebenso wie die Besitzverhältnisse nach dem Zusammenschluss.

Natürlich steigt ein strategischer Investor wie die „Mountain Super Angel AG“ nicht aus reinem Altruismus oder geleitet vom uneigennützigen Gedanken, die politische Kommunikation in Deutschland zu stärken, in ein solches Projekt ein – es geht natürlich darum, Geld zu verdienen. Inwieweit die Integration von Polixea der Trupoli AG helfen kann, dieses Ziel zu erreichen, bleibt fraglich. Laut Aussagen des Trupoli-CEO Zumpe besteht das bisherige Business-Modell im Kern aus dem Verkauf von gesammelten Nutzerdaten, die im Rahmen der Meinungsforschung ausgewertet werden. Die Integration eines Portals wie Polixea, das zusätzlichen Content für Trupoli liefert, lässt sich nicht zwingend mit diesem Geschäftsmodell in Verbindung bringen.

Nach Eigenangaben ist das neue Portal das „führende unabhängige Politportal in Deutschland“ und sowohl die Macher, als auch das Unternehmen sind „vollkommen unabhängig [...] von Parteien, politischen Organisationen, Lobbygruppen, Konzernen und Medien“. Für ein Portal, das zur politischen Meinungsbildung beitragen will, wäre dies auch eine Grundvoraussetzung – inwieweit das auf Trupoli zutrifft, ist abhängig davon, wie man „vollkommen unabhängig“ bezeichnet.

Trupoli selbst ist im Umfeld des Politmanagers und Lobbyisten Horst Teltschik entstanden. Zumpe war vor seinem Trupoli-Engagement Projekt Manager bei Teltschiks Beratungsfirma „Teltschik Associates“ und bei der Gründung von Trupoli teilte sich die „unabhängige Internetplattform“ noch die Büroräume und die Telefon- und Faxanschlüsse mit „Teltschik Associates“. Natürlich kann man daraus nicht direkt und justiziabel eine Abhängigkeit unterstellen, aber ein G´schmäkle hat es schon, wenn eine Politikplattform, die sich „vollkommen unabhängig“ und „transparent“ nennt, ausgerechnet in den Büroräumen eines der aktivsten Politlobbyisten ins Leben gerufen wurde.

Auch die Polixea GmbH stand im Verdacht eng mit der Lobbyagentur EUTOP International GmbH in Verbindung zu stehen, deren Tochter „Speaker Agency“ u.a. lukrative Reden für Politiker wie Guido Westerwelle vermittelt.

Eben dieser Guido Westerwelle taucht indes auch immer wieder im Umfeld der „Mountain Super Angel AG“ auf. Vizepräsident und Executive Director der „Mountain Super Angel AG“ ist Jörg Arntz, der bis ins Jahr 2007, in dem „Super Angel“ gegründet wurde, noch persönlicher Assistent von Westerwelle war. Ferner trat Arntz auch als Geschäftsführer des „FDP-Bürgerfonds“, der sich selbst als „großes Netzwerk aus Wirtschaft, Kultur und Politik mit dem Ziel der Unterstützung liberaler Politik“ bezeichnet, und als aktives Mitglied der Young Leaders von Atlantik Brücke e.V. auf, einem transatlantischen Think-Tank, der mit dem neokonservativen PNAC (Project for a New American Century) zusammenarbeitet und in dessen Vorstand neben BILD-Chefredakteur Kai Diekmann auch Guido Westerwelle sitzt. Westerwelles jüngere Bruder Kai ist Chairman von Taishan Invest, einem Unternehmen, das unter dem Dach der „Mountain Partners“ firmiert, wie auch die „Mountain Superangels AG“.

Jeder Leser soll sich seinen eigenen Eindruck über die Verflechtungen rund um das „führende unabhängige Politportal in Deutschland” machen. Web 2.0 Plattformen sind keine Insel der Glückseeligkeit in einem Meer von politischer PR, Meinungsbildung und politischen Netzwerken. Wer also Web 2.0 mit Unabhängigkeit, Bürgerjournalismus und Glaubwürdigkeit gleichsetzt, sollte aufwachen und erkennen, dass das Web 2.0 auch im politischen Bereich seine Jungfräulichkeit längst verloren hat.

Jens Berger

Bildnachweis: Polixea, Trupoli, Securityconference.de

Murphys Gesetz scheint auch für Blogs zu gelten. Da macht man eine erholsame Woche Urlaub an der See, schaltet auch vom Netz ab und was passiert? Man wird Opfer eines bösartigen Codes, der durch ein Wordpress-Sicherheitsleck in den letzten Artikel eingeschleust wurde und den Trojaner TR/Dldr.HTML.Agent.IS von einer nicht näher identifizierbaren chinesischen Seite laden will. Ich erhielt in den letzten drei Tagen viele Mails von aufmerksamen Lesern und auch der gute Chris von nebenan hatte sich bereits des Ärgernisses angenommen. Aber was hilft das alles, wenn der “Chef” selbst lieber die Füße im Meer baumeln lässt und jegliche Kommunikation mit der Außenwelt meidet?

Nach einer kurzen Recherche stellte ich erstaunt fest, dass dieses Problem den Machern von Wordpress und Joomla wohlbekannt ist - dort scheint man aber nicht wirklich an der Ursachenforschung interessiert zu sein, sondern rät lakonisch zu einem Update der Wordpress-Installation. Ein gebranntes Kind, scheut bekanntlich das Feuer und ein Blogbetreiber, der schon mal Probleme mit Wordpress hatte, sagt sich “never change a runnig system”. Nun habe ich Technikmuffel mich aber doch zum Update entschlossen und vorsichtshalber noch ein Schutz-Plugin installiert. Dennoch weiß ich nicht, ob die neuste Wordpress-Installation wirklich sicher gegen dieses spezielle Leck ist und auch nicht, ob dieses spezielle Leck durch das neue Plugin gestopft wird. Da kann man wohl leider nur hoffen.

Allen Lesern, die keine Antivirensoftware nutzen, kann ich nur dringend raten, eine solche zu installieren und das System überprüfen zu lassen - ich persönlich kann die kostenlose Software Avira AntiVir da sehr empfehlen. Ich entschuldige mich ausdrücklich bei allen betroffenen Lesern, aber auch ich bin nur ein “victim of circumstances”.

Zwei Dinge fallen bei diesem Vorfall besonders auf. Ein Softwarehersteller scheint sich nicht im geringsten um Sicherheitsfragen zu kümmern und bastelt lieber ständig neue Versionen seiner Software, ohne echten Sicherheitslücken in den älteren Versionen wirklich auf den Grund zu gehen. Das ist mehr als fahrlässig und höchst ärgerlich - Wordpress ist kein “Geek-Tool”, sondern wird als einsteigerfreundliche Software beworben. Wer sich an Einsteiger wendet, muß eine sichere und idiotensichere Software anbieten, die “möglichst” frei von solchen Lecks ist. Die “Krisen-PR” von Wordpress ist in diesem Falle nur als zynisch zu betrachten.

Der zweite Gedanke betrifft die allmächtige Internetkrake Google. In diesem speziellen Fall ist die Blockade einer betroffenen Seite, wie der meinigen, sicher richtig und wichtig. Wenn man aber in der neuen Firefoxversion nicht einmal eine Seite besuchen kann, die von Google aussortiert wurde, so wird man sich einmal mehr der Macht von Google bewusst. Natürlich habe ich bereits bei Google einen Antrag auf eine erneute Überprüfung gestellt, aber einige Besucher werden meine Seite sicher erst dann aufrufen können, wenn Google reagiert hat - wer weiß, wann das sein wird.

p.s.: Wer den Spiegelfechter trotz aller Unbill unterstützen will, der kann bei der Wahl “Superblogs 08″ gerne für mich stimmen - und wer nun sauer ist, der kann auch für den Oeffinger Freidenker stimmen, der sicher “auch” ein würdiger Sieger wäre ;-)

Update: Google hat erstaunlich schnell reagiert und bereits heute (Montag) morgen um 6.00 die Seite vom Index gefährdender Seiten genommen. Das ist löblich.

Jens Berger

Wie einige Leser sicher feststellen mussten, war der Spiegelfechter von Freitag mittag 14.00 bis heute mittag 13:00 nicht erreichbar. Anstatt der gewohnten Blogseite erfreute ein grinsender Herr Nonchev die Besucher mit dem lapidaren Hinweis, sich doch bei Fragen und Problemen an den Webmaster zu wenden. Der Webmaster wusste allerdings zunächst selbst nicht, wie ihm geschah und weiß es eigentlich auch heute noch nicht so recht. Ursache der Abschaltung seitens des Providers war wohl ein defektes Skript, welches von mir wahrscheinlich durch die Installation zweier Plugins und der gleichzeitigen Aktualisierung der Wordpress-Installation ausgelöst wurde. Im Nachhinein ist es natürlich unmöglich, die genaue Fehlerursache einzukreisen, daher habe ich ein Backup eingespielt.

Leider hat sich bei einigen Providern die Mentalität eingestellt, dass am Wochenende das Internet geschlossen ist, und daher kein technischer Support verfügbar sein muss. Obgleich die Seite eigentlich am Freitag um 16.00 wieder hätte erreichbar sein können, dauerte es noch gute drei Tage, bis ich jemanden beim Support erreichen und überreden konnte, die Sperre heraus zu nehmen. Murphys Law - wenn ein solcher Fehler passiert, dann am Freitag nachmittag; man kennt es zu genüge. Schuld an diesem Ausfall hat aber streng genommen nicht der Provider, sondern die “Geiz ist geil”-Mentalität des Betreibers. Wenn man bei der Wahl des Providers nur auf Preis und Performance achtet, und nicht auf den Service, so ist man wohl selbst schuld an einem solchen Ausfall. Daher wird der “Spiegelfechter” mittelfristig auch zu einem neuen Provider umziehen, der vergleichbare Perfomance bei einem kompetenten 24/7 Service bietet. Von einigen Lesern, Bloggern und “Freunden des Spiegelfechters” habe ich schon einige gute Empfehlungen bekommen. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle auch noch einmal bedanken. Bedanken möchte ich auch bei den Kollegen Frank von Citronengras und Chris von F!XMBR, die das Verschwinden des Spiegelfechters für die Web2.0 Gemeinde publik gemacht haben - diesmal war es zum Glück nur ein technisch/administrativer Grund und keine juristischer.

p.s.: Zeitgleich darf ich ein neues Layout der Sidebar vorstellen, an dem ich letzte Woche gearbeitet habe und da sich m.E. “runder” ins Gesamtlayout einpasst. Hoffentlich gefällt es Euch.

p.p.s.: Da ich den Fehler nicht zu 100% einkreisen konnte und das Einspielen eines Backups eher das Breitschwert und nicht das Florett ist, bitte ich Euch mir “seltsame Vorkommnisse” vom Freitag mitzuteilen. Sachdienliche Hinweise, die zur Ergreifung des Täterskripts führen, werden mit einem Lob belohnt ;-)

Bildnachweis: Goneo

Jens Berger