Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • Wer bedroht uns eigentlich, Frau Merkel?

    geschrieben am 23. Juni 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Merkel_an_Obama_Presidential_Medal_of_FreedomKommentar

    Kriegstreiberin! Das war die erste Reaktion eines Kollegen, als er hörte, dass Kanzlerin Angela Merkel die Rüstungsausgaben erhöhen will. Man neigt dazu, ihm zuzustimmen, denn was Merkel gerade auf den Weg gebracht hat, ist erstens logisch nicht zu erklären. Und zweitens ein kräftiger Tritt in die Magengrube all jener, die am Existenzminimum vor sich hin vegetieren und eine für sie gedachte Etaterhöhung gut brauchen könnten.

    Lag der Wehretat der Bundesrepublik im Jahr 2000 noch bei 23,1 Milliarden Euro, waren es 2015 schon 33 Milliarden, eine Steigerung von satten 40 Prozent. Doch das reicht der Kanzlerin nicht. Die derzeitigen Rüstungsausgaben von 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes plant die Kanzlerin mit Blick auf das amerikanische Vorbild auf 3,4 Prozent zu erhöhen. Warum sie das will? Um die „Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union“ sicherzustellen, denn die „genüge noch nicht“, um die „militärische Sicherheit in unserem eigenen Gebiet“ zu ermöglichen.
    Gut zu wissen!
    Auch wenn man sich unweigerlich fragt, wo genau die Bedrohung sitzt, die uns militärisch überrollen will. Die einzige Antwort, die zumindest theoretisch Sinn ergibt, muss wohl Russland lauten. Passt ja auch ins Bild, Putin und seine ach so grauenvolle Expansionspolitik, der die NATO selbstbewusste Verteidigungsmaßnahmen entgegensetzen muss. Jetzt mal ehrlich: Geht‘s noch? Den Artikel weiterlesen »

    140 Kommentare

    Dreiecksdiplomatie und große Zaubershow

    geschrieben am 18. April 2016 von Gastautor

    ein Gastbeitrag von “smukster”
    zauberrerer
    Syrien: In dieser Woche scheinen die Zeichen im Mittleren Osten auf “grand bargain” zu stehen. Ob er erfolgreich ist, werden wir nach den Doha-Ölgesprächen am Sonntag wissen.

    Wenn der heute beendete OIC-Gipfel in Istanbul die verfeindeten Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien einander nähergebracht hat, macht das auch Fortschritte bei den Genfer Syrien-Verhandlungen wahrscheinlicher. Möglich macht dies vermutlich der derzeitige “subtile” US-amerikanische Druck auf Riad, der sich für Washington in Form höherer Ölpreise bezahlt machen könnte – sehr zur Erleichterung der Energie- und Finanzwirtschaft. Dass im Zuge dessen die Ukraine und Libyen neue Regierungen bekommen und im Jemen eine diplomatische Lösung näherrückt, wird da fast zur Nebensache.

    Vor einigen Tagen sorgte die Meldung für Aufregung, wonach die USA zum ersten Mal seit 1991 wieder eine ungenannte Zahl strategischer B-52 Langstreckenbomber in den Mittleren Osten verlegt haben, genauer auf ihre Luftwaffenbasis Al Udeid in Katar. Spekulationen machen seitdem die Runde: Geht es dabei um eine Befreiung der noch vom IS gehaltenen Gebiete, um eine Neuaufteilung Syriens und des Irak, oder gar um die Vorbereitung eines Krieges gegen den syrischen Reststaat? Den Artikel weiterlesen »

    111 Kommentare

    Offener Brief von Flüchtlingen aus Köthen (Anhalt)

    geschrieben am 08. Januar 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    ÜbergabeNachdem die Volksseele weiterhin kocht und die Vorfälle in der Silvesternacht 2015/2016 in Köln und anderswo noch immer die Gemüter erhitzen, wird in Köthen (Anhalt) gearbeitet. Die Initiative „Willkommen in Köthen – weltoffen und bunt“ hat sich vorgenommen, Menschen auf der Flucht konkrete Hilfe anzubieten. Diese geht über die Willkommenskultur hinaus, die Helfer unterstützen Fluchtsuchende bei Behördengängen, Hausaufgaben und dem Erlernen der deutschen Sprache.

    Nun hat sich eine Gruppe von Flüchtlingen zusammengetan und einen offenen Brief verfasst, der Nicole Gewinner, Unterstützerin von “Willkommen in Köthen” übergeben wurde und sich in erster Linie an die deutschen Frauen richtet, die jeden Tag helfen. Auf dem Foto sind drei Polizisten aus Köthen und die Flüchtlinge zu sehen, die das Schreiben überreicht haben.

    Wir haben den Brief ebenfalls erhalten und drucken ihn hier ab: Den Artikel weiterlesen »

    327 Kommentare

    Deutschlands Syrien-Einsatz: Symbolpolitik mit destruktiven Folgen

    geschrieben am 08. Dezember 2015 von Gastautor

    800px-Building_burning_in_Homs_cityvon Lars Hauch

    Das „Ja“ des Bundestags zum Syrien-Einsatz schafft das legale Fundament für Deutschlands größte internationale Militäraktion. Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist die Schwächung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS). Da der Diskurs jedoch den Fokus weg von den Existenzbindungen des „IS“ lenkt, läuft der Einsatz Gefahr, nicht nur die Terrormiliz zu stärken sondern einer politischen Lösung für den Krieg in Syrien entgegenzuwirken.

    Bisher beschränkte sich das militärische Engagement Deutschlands gegen den „IS“ auf die Unterstützung der Nordirakischen Peshmerga, aus Syrien hielt Berlin sich gänzlich heraus. Den Artikel weiterlesen »

    161 Kommentare

    Pegida verbieten?

    geschrieben am 21. Oktober 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    PEGIDA_DRESDEN_DEMO_12_Jan_2015_115724030Kommentar

    In der Bundesregierung werden Stimmen laut, die ein Verbot der Pegida-Demonstrationen fordern. Der CDU-Innenexperte Ansgar Heveling ist der Ansicht, dass spätestens seit letzten Montag (als auch Autor Akif Pirincci seinen großen Auftritt hatte mit den Worten: „Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“) nicht mehr von „besorgten Bürgern“ die Rede sein könne.
    Bayerns CSU-Innenminister Joachim Herrmann und der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) sehen das ganz anders. Sie halten nichts von „reflexartigen Verboten“ (Jäger), besser sei es, „diese Rattenfänger zu enttarnen“ (Herrmann).
    Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dagegen ruft nach dem Inlandsgeheimdienst, um „verfassungsfeindliche Bestrebungen“ beobachten zu lassen. Den Artikel weiterlesen »

    9 Kommentare
    Seite 1 von 131234...10...Letzte »