Der Zeitpunkt hätte kaum undiplomatischer gewählt werden können – am frühen Morgen des 17. September setzte die amerikanische Regierung ihre polnischen Verbündeten darüber in Kenntnis, dass sie das kontroverse Raketenabwehrsystem erst einmal auf Eis legen wollen. Auf den Tag genau 70 Jahre zuvor marschierte die Rote Armee in Ostpolen ein. Das geplante Raketenabwehrsystem war nie als Verteidigungssystem vor Schurkenstaaten aus dem nahen und mittleren Osten gedacht – es war eher vergleichbar mit einem Strassenköter, der durch das Anpinkeln einer Straßenlaterne sein Revier markiert. Polnische und tschechische Transatlantiker waren sehr froh darüber, dass der „Strassenköter“ George Bush der Jüngere seine Duftmarke in ihren Ländern hinterlassen und so den rivalisierenden „Strassenköter“ Vladimir Putin klare Grenzen gesetzt hat. George Bush der Jüngere ist Vergangenheit – sein Nachfolger Obama setzt nicht auf Konfrontation, sondern auf Kooperation.

Raketenpoker

Zbigniew Brzezinski beschrieb das geplante Raketenabwehrsystem einmal mit den Worten: „Eine Technik, die nicht funktioniert, gegen eine Bedrohung, die nicht existent ist, in Ländern, deren Bevölkerung ein solches System nicht will“. Besser als der alte Fuchs Brzezinski kann man die „Logik“, die hinter den offiziellen Verlautbarungen steckt, kaum beschreiben. Der geplante Raketenschild war technisch überambitioniert und vollkommen unausgereift. Iranische Langstreckenraketen, gegen die der Schild Europa schützen sollte, gibt es nicht und es ist auch nicht erkennbar, dass es sie in absehbarer Zukunft geben wird. Wäre das System beispielsweise auf Hawaii disloziert worden, hätte es wohl auch nie einen größeren Disput gegeben. Die Standorte in Tschechien und vor allem Polen waren indes wohl gewählt, um dem aufstrebenden Russland eine klare Kampfansage entgegenzuschleudern – ihr seid unser potentieller Gegner und von Abrüstung und einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur halten wir nichts. Die Russen haben diese Kampfansage nicht nur verstanden, sie haben sie wie ein beleidigtes Kind aufgenommen und trotzig an den Absender zurückgeschickt.

Nicht nur das System selbst, sondern auch die russische Reaktion war überflüssig wie ein Kropf. Zehn Abwehrraketen in Polen stellen für die Erstschlagskapazität der Russen keine echte Bedrohung dar, zumal moderne russische Cruise Missiles vom Raketenabwehrsystem überhaupt gar nicht erfasst werden können. Polen, Tschechien und auch das Baltikum sind ferner Mitglieder der NATO – auch ein gezielter Schlag gegen eines dieser Länder würde sofort den Verteidigungsfall auslösen. Russland hätte durch ein funktionierendes Raketenabwehrsystem keine einzige Option verloren, die jemals real vorhanden war. Der Umstand, dass ein Radar in Tschechien tief in das eigene Land blicken kann, ist für die Russen zwar nicht eben erfreulich, aber doch weit unter jeglicher Aggressionsschwelle. Die russischen Befindlichkeiten lassen sich vielmehr mit der eingangs angeführten „Hundelogik“ erklären. In Moskau nahm man mit Bedauern zur Kenntnis, dass die NATO wirklich bis an die russischen Grenzen vorgerückt ist, man aber selbst keine Mittel hat, dies rückgängig zu machen. Wer mit den großen Hunden pinkeln will, muss auch sein Bein hoch genug heben können – Russland musste einsehen, dass es – aller Anstrengungen und harschen Rhetorik zum Trotz – sein Bein nicht hoch genug bekam.

Those were the days my friend

Eine neuerliche Eiszeit zwischen der NATO und Russland ist jedoch nach der Ära Bush in niemandes Interesse. Konfrontation bedeutet immer auch Aufrüstung und Aufrüstung ist teuer – weder die NATO noch Russland haben in Zeiten der Krise genügend Mittel, um derlei Phantasien zu realisieren. Die Zeiten, in denen Bush und Putin wie zwei rivalisierende Silberrücken aggressiv auf die eigene Brust trommelten, sind vorbei. Obama und Medwedew sind Pragmatiker, die ihre Ziele im Auge haben. Medwedew möchte Russland zum primus inter pares unter den Großmächten unterhalb der USA machen und so den Einfluss des Landes maximieren. Die USA wiederum haben erkannt, dass sie sich die Rolle als einzig verbliebene Supermacht nicht leisten können und sie bei ihren teuren Abenteuern mit russischer Hilfe bessere Karten haben – sei es in Afghanistan, im Irak oder bei der Behandlung der als Bedrohung empfundenen „Schurkenstaaten“ Nordkorea und Iran. Auch langfristig macht es für die USA durchaus Sinn, mit Russland zu kooperieren, denn wenn sich Russland beleidigt China zuwendet, ist die strategische Vormachtstellung des Westens mehr als gefährdet.

Neue Raketen braucht das Land

Auf Raketenabwehrsysteme wollen jedoch weder Russland noch die USA verzichten. Vor allem ein hochentwickeltes und flexibles System gegen Vergeltungsschläge angegriffener „Schurkenstaaten“ ist hier die Wunschlösung. Ein solches System ist das seegestützte Aegis-System der Amerikaner, das sie nun als Ersatz für das landgestützte Raketenabwehrsystem auch auf europäischen Meeren stationieren wollen. Das ist nicht neu und keine Bedrohung russischer Interessen. Das Aegis-System kann keine Langstrecken- oder gar Interkontinentalraketen abwehren und ist hochentwickelten Lenkflugkörpern nicht gewachsen. Allerdings ist es recht wirksam gegen ballistische Mittelstreckenraketen – und wenn von den „Schurkenstaaten“ eine „Bedrohung“ ausgeht, dann eben von diesen Raketen. Das Aegis-System ist somit nicht gegen Russland gerichtet, sondern sein Zweck besteht in der Aufrechterhaltung der Option eines Angriffs auf Staaten, die in Besitz von ABC-Mittelstreckenraketen sind. Dies trifft momentan auf Nordkorea zu und könnte in einigen Jahren auch auf Amerikas Lieblingsschurken Iran zutreffen.

Russland hat bereits ein Interesse bekundet, sich in das „neue“ Raketenabwehrsystem der NATO einzugliedern. Dieser Wunsch stellt ein Faustpfand für westliche Interessenpolitik dar. Da sich das Aegis-System nicht gegen Russland richtet, erscheint es nicht eben abwegig, Russland mit in dieses System einzubeziehen. Freilich wäre dies mehr Symbolpolitik, da Russland – anders als die NATO – keine offensiven Interessen gegen Staaten mit Mittelstreckenraketenkapazitäten verfolgt. Wenn Obama seinen mutigen Weg weitergeht und Medwedew die Hardliner in seiner Reihen zähmen kann, könnte bald der Traum von einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur, den der russische Präsident schon häufiger beschworen hat, in Erfüllung gehen. Bis dahin ist es allerdings noch ein weiter Weg und nicht nur Medwedew muss sich vor Heckenschützen in acht nehmen.

Wunden lecken bei den Transatlantikern

Obamas Entschluss ist nicht überall mit Begeisterung aufgenommen wurden. Die Transatlantiker in Polen und Tschechien sind nun zutiefst beleidigt und enttäuscht. Dies ist verständlich – sie haben sich gegen die eigene Bevölkerung und gegen Europa gestellt und wurden nun fallengelassen. Es ist zu hoffen, dass die Frucht vom Baume der Erkenntnis dem „neuen Europa“ bekommen wird und zu einer neuen außenpolitischen Ausrichtung auf das „alte Europa“ führt. Die Polen können keine Amerikaner gebrauchen, die sie nur als Mittel zum Zweck instrumentalisieren, und die EU kann keine Polen gebrauchen, die sich im Ernstfall als amerikanische Laus im europäischen Pelz herausstellen. Die osteuropäischen EU- und NATO-Staaten sind nicht durch russische Interessen bedroht. Für Europa ist eine Kooperation mit Russland fruchtbarer als eine Konfrontation. Es ist an der Zeit, dass dies in Prag, Warschau und im Baltikum endlich verstanden wird.

Auch in Washington können die NeoCons ihre Wut kaum verbergen – der Weekly Standard, bekannt als einschlägig verrufenes Sprachrohr der NeoCons, schwadroniert mit Schaum vorm Mund von einer „totalen Kapitulation vor Vladimir Putin“. Auch im Kongress schlug Obamas Entscheid hohe Wellen – von Gegnern wurde er gestern wahlweise als Lügner oder als Verräter verunglimpft. Obamas Entschluss ist daher in doppelter Weise mutig – nicht nur, dass er sich in Teilen der NATO unbeliebt macht, er riskiert nun auch eine Zuspitzung der innenpolitischen Grabenkämpfe, bei denen er mittlerweile für konservative und extremistische Kommentatoren das Feindbild Nummer Eins ist.

Schadlos geht – wie so oft – Bundeskanzlerin Merkel aus der Affäre. Zunächst war sie ja gegen den Raketenschirm, da dieser bilateral und somit ohne Konsultationen mit Berlin beschlossen wurde. Als sie erkannte, dass der Schirm kommen wird, hat die Transatlantikerin Merkel sich ohne wenn und aber als glühende Verfechterin eines Raketenabwehrsystems positioniert. Nun, da in den USA der Pragmatismus die Ideologie abgelöst hat, ist selbstverständlich auch die Teflonkanzlerin schon immer der Meinung gewesen, ein Raketenabwehrsystem sei eine schwere Bürde für die europäisch-russischen Beziehungen. Egal, ob die Sonne scheint, ob es regnet oder schneit – die Merkelin hat das Wetter schon immer richtig vorausgesagt, sie ist wie ein Korken im Meer, der nach dem Sturm immer oben schwimmt. So freut sich im Wahlkampf ganz Politdeutschland … ganz Politdeutschland? Nein, Merkels transatlantisches Faktotum Eckart von Klaeden ist bitterlich enttäuscht – der arme Bursche.

Jens Berger

Der seltsame Fall der Arctic Sea beschäftigt nicht nur die Geheimdienste. Hatte das Schiff Flugabwehrraketen für den Iran an Bord?

“Gottes Freunde, aller Welt Feinde” – unter dieser Losung verunsicherten die Vitalienbrüder einst von ihrer Operationsbasis Gotland aus die christliche Seefahrt in der Ostsee. 1398 vertrieben die Deutschritter die Freibeuter von Gotland und seitdem herrschte vor der Insel Ruhe – zumindest bis zum 24. Juli 2009. An diesem Tag sollen acht bewaffnete Ostseepiraten von einem Schlauchboot aus den Holzfrachter Arctic Sea geentert haben. Piraterie direkt vor der schwedischen Küste, einem lückenlos überwachten und dicht befahrenen Seegebiet?

Vollends mysteriös wird die “Kaperfahrt” der Arctic Sea jedoch erst nach dem mutmaßlichen Piratenüberfall. Das Schiff fährt seelenruhig durch Kattegat und Skagerrak in den Ärmelkanal und verschwindet dann wie von Geisterhand von den Radarschirmen. Russland alarmiert seine Marine und seine Geheimdienste und drei Wochen später wird die Arctic Sea von einem Prisenkommando der russischen Marine aufgebracht. Russische Behörden versprechen bereits am nächsten Tag eine transparente und lückenlose Aufklärung, tun aber alles in ihrer Macht stehende, um eine öffentliche Aufklärung zu verhindern. Der Fall Arctic Sea ist ein Meer voller Ungereimtheiten.

Ein Holzfrachter sticht in See

Am frühen Morgen des 22. Juli sticht die Arctic Sea vom finnischen Pietarsaari (Jakobstad) aus in See. Das Schiff fährt unter maltesischer Flagge und wurde von der finnischen Reederei Solchart, die sich in Besitz dreier russischer Geschäftsmänner befindet, gechartert. Den Papieren zufolge sollte die Arctic Sea eine Ladung finnischen Holzes ins algerische Bejaja transportieren.

Was die Arctic Sea wirklich geladen hatte, ist jedoch unklar. Vor der Ladungsaufnahme in Finnland war das Schiff für zwei Wochen zu einem Werftaufenthalt in der russischen Enklave Kaliningrad, in der auch ein bedeutender russischer Militärstützpunkt beheimatet ist. Zeugen berichten jedenfalls, dass die Arctic Sea vor ihrer Ankunft in Finnland bereits einen merklichen Tiefgang hatte, woraus man schließen könnte, dass das Schiff nicht unbeladen zur Holzaufnahme in Pietarsaari einlief.
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Russischen Angaben zufolge soll das Schiff dann zwei Tage später vor der schwedischen Insel Gotland von acht bewaffneten Piraten geentert worden sein. Die Herren Freibeuter sollen aus dem fernen estnischen Pärnu mit einem Schlauchboot gestartet sein. 260 Seemeilen, mithin rund 26 Stunden, quer durch die Ostsee und das ohne seemännisches Vorwissen? Vor Gotland sollen diese Teufelskerle dann den Frachter geentert haben – so professionell und geschwind, dass weder Mannschaft, noch Kapitän ein Notrufsignal oder einen Hilferuf per Handy tätigen konnten. Stattdessen umrundete das Schiff in aller Seelenruhe Dänemark, fuhr in den Ärmelkanal, wo es sich auch noch mit zwei Schwesterschiffen traf, und nahm am 28. Juli Kurs auf die Biskaya.

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Krieg ist nie sauber, Angriffe sind nie chirurgisch genau, Zivilisten sind immer unter den Opfern – im Kriege gilt Kriegsgebrauch, c´est la guerre. Ein Zwischenfall, bei dem am Freitag dutzende Afghanen Opfer eines Luftangriffs wurden, wird nun zum Politikum. Die zwei lasergesteuerten Bomben trafen nicht nur eine kleine Sandbank im Kundus, sondern platzten auch mitten in die heiße Phase des Wahlkampfs. Franz Josef Jung geht der derweil bei der Verteidigung seiner Männer in die Frontaloffensive und gibt den Rumsfeld. Die Bundeswehr wiederum zeigt wenig Reue und Einsicht, ist dafür aber tödlich beleidigt, dass die Amerikaner nicht nur Transparenz einfordern, sondern sie auch noch umsetzen. Es ist natürlich löblich, dass die Amerikaner versuchen, den Schleier des Schweigens zu lüften. Warum keilen sie aber so offen gegen den Bündnispartner aus und nehmen noch nicht einmal Rücksicht auf den Wahlkampf?

Am Donnerstagabend zwischen 21.00 und 22.00 Uhr entführten Kombattanten der Taliban an einem fingierten Checkpoint auf der Schnellstrasse zwischen Kundus und der tadschikischen Grenze zwei Tanklastzüge. Vermutlich waren die Tanklastzüge in Tadschikistan beladen worden und sollten den Treibstoff bei einem Stützpunkt der ISAF abliefern. An dem Überfall waren – Bundeswehrangaben zufolge – rund 60 Kämpfer der Taliban beteiligt, drei der vier LKW-Fahrer kamen bei dem Überfall ums Leben. Die Bundeswehr erfuhr kurze Zeit später von dem Überfall und bat auch die verbündeten Lufteinheiten, nach den Tanklastzügen Ausschau zu halten. Über zwei Stunden später wird ein B1-Bomber der US-Airforce die beiden Tanklastzüge 13 Meilen südlich von Kunduz entdecken.

Tanklastzüge können auch als rollende Bomben eingesetzt werden, wie erst jüngst ein Vorfall in Kandahar unter Beweis stellte. Aber natürlich werden Tanklastzüge, die in Afghanistan vor allem im Süden des Landes in erschreckender Regelmäßigkeit entführt werden, meist nicht als Bombe, sondern als Beutegut verwendet. Entscheidend bei der Frage, ob eine konkrete Bedrohungslage durch die Tanklastzüge vorlag, ist daher auch der Kurs, den die Entführer genommen haben. Da die Lastzüge in einer Furt des Flusses Kundus aufgefunden wurden, der westlich vom Tatort liegt, ist davon auszugehen, dass die Taliban in den westlich gelegenen Distrikt Chahar Darah fliehen wollten. Dies bestätigen auch Quellen aus dem NATO-Untersuchungsteam. Daraus lässt sich jedoch schließen, dass keine unmittelbare Bedrohung für das Feldlager der Bundeswehr oder die Stadt Kundus bestand, die beide auf der Ostseite des Flusses liegen.

Nach der Sichtung der Tanklastzüge, die bei der Überquerung des Kundus offenbar – je nach Quelle – auf einer Sandbank oder einer kleinen Insel steckenblieben, forderte der zuständige deutsche Oberst Georg Klein die Luftunterstützung der Amerikaner an. Diese Entscheidung wirkt zumindest merkwürdig. Warum konnten NATO-Truppen oder Soldaten der afghanischen Armee die Taliban nicht am Boden stellen? Da keine unmittelbare Gefährdung von Tanklastzügen ausgeht, die sich nicht einmal aus eigener Kraft bewegen können, hätte ein Bodeneinsatz der ISAF-Direktive entsprochen, nach der „Kollateralschäden“ bei der Zivilbevölkerung unter allen Umständen zu vermeiden sind. Die „German Angst“ und die ewigen Beschwichtigungen der Offiziellen, es handele sich um keinen Kriegseinsatz, ist vielleicht Ursache für die Entscheidung Kleins, die Drecksarbeit lieber den Amerikanern zu überlassen und deutsche Soldaten nicht mit dem Einsatz in Verbindung zu bringen. Dies ist allerdings gründlich gescheitert.

Zwanzig Minuten nach der Sichtung der Tanklastzüge trafen zwei Kampfjets vom Typ F-15 „Strike Eagle“ im Luftraum über den Zielen ein. Die Videoaufzeichnungen, die live in die deutsche Kommandozentrale übertragen wurden, zeigten neben den feststeckenden LKWs dutzende kleiner Punkte – Menschen, aber handelte es sich um bewaffnete Kombattanten oder um Zivilisten? Es ist unklar, wie lange die Tanklastzüge schon feststeckten, aber das Vorhandensein von Traktoren, die versucht hatten, die schweren Gefährte aus dem Schlamm zu ziehen, weist darauf hin, dass mindestens eine Stunde vergangen sein musste, bevor die Kampfjets vor Ort eintrafen. Oberst Klein verließ sich – amerikanischen Angaben zufolge – auf einen einzigen afghanischen Informanten, der den Deutschen versicherte, es handele sich bei den „dutzenden Punkten“ ausschließlich um Kombattanten der Taliban. Klein zögerte nicht und befahl die Bombardierung – wenigstens konnte er die Piloten davon abhalten, Bomben mit einer Sprenglast von 2000 Pfund abzuwerfen, die noch mehr Todesopfer gefordert hätten. Klein wählte die 500 Pfund-Variante in doppelter Ausführung – für jeden Tanklastzug eine Bombe. Der infernalische Feuerball vernichtete die Tanklastzüge und brachte die „dutzenden Punkte“ zum Erlöschen.

Was der Bundeswehr offensichtlich nicht bekannt war, war der Umstand, dass die Taliban mit den Lastzügen keinesfalls mehr alleine waren. Zeugenaussagen legen folgende Variante nahe: Als die Taliban merkten, dass sie die Tanklastzüge nicht ohne Hilfe aus dem Fluss bekommen, fragten sie in den benachbarten Dörfern um Hilfe nach – dabei gingen sie offensichtlich teilweise auch mit Gewalt vor. Aber auch mit Hilfe von Zivilisten und Traktoren konnten sie die festgefahrenen Gefährte nicht aus dem Flussbett bekommen. Daraufhin riefen die Taliban in „befreundeten“ – also paschtunisch dominierten – Dörfern an und gaben die Ladung zum Plündern frei. Zum Zeitpunkt des Bombeneinschlags waren daher nicht nur Kombattanten, sondern auch Zivilisten vor Ort, viele davon Kinder. Zivilisten, die den Taliban helfen wollten oder mussten, Zivilisten, die sich Treibstoff abzapfen wollten, Zivilisten, die aus purer Neugierde am Ort der Katastrophe eintrafen. Konnte die Bundeswehr wirklich nicht ahnen, dass zwei havarierte Tanklastzüge zumindest auch Schaulustige anziehen?

Die Bombardierung war ein tragischer Unglücksfall – ein Unglücksfall, wie er im Krieg nun einmal vorkommt. In Afghanistan ist Krieg, die Bundeswehr ist eine Kriegspartei, und es ist mehr als naiv anzunehmen, dass schwer bewaffnete Soldaten in einem Kriegsgebiet nur freundliche Aufbauhelfer wären. Wo gehobelt wird, da fallen Späne und wer nun Krokodilstränen über die getöteten Zivilisten vergießt, sollte sich lieber die Frage stellen, was deutsche Soldaten überhaupt in Afghanistan machen. Bauen sie Brunnen – oder führen sie Krieg? Wenn sie Krieg führen, wird die Tragödie von Kundus nicht der letzte Vorfall sein, bei dem Bundeswehrsoldaten „dutzende Punkte“ auslöschen – meist wird man nicht einmal erfahren, welcher dieser Punkte ein Kombattant und welcher dieser Punkte ein Zivilist war.

Ist die Bombardierung noch ein normales Kriegsereignis, so stellt die Aufklärung der Tat eine Posse sondergleichen dar. Die Bundeswehr hatte entweder kein gesteigertes Interesse an einer sofortigen Aufklärung oder schlichtweg die Hosen voll. Bis zum nächsten Mittag waren keine Soldaten am Tatort – am Vormittag schickte die Einsatzleitung zumindest eine unbewaffnete Drohne los, die Bilder machen sollte. In die Krankenhäuser und in die umliegenden Dörfer durften deutsche Soldaten auch nicht – zu gefährlich! Woher die Bundeswehr bei einem solch demonstrativen Desinteresse überhaupt die Chuzpe hernimmt, ihre Version als die einzig wahre darzustellen, ist nicht ersichtlich.

Alles wäre wohl unter dem Teppich geblieben, wenn die Amerikaner nicht urplötzlich eine PR-Offensive in Sachen Transparenz gestartet hätten. Niemand anderes als der, als „harter Hund“ verschriene, ISAF-Kommandeur General Stanley A. McChrystal erschien höchstpersönlich vor Ort, ein Untersuchungsteam der NATO und einen Reporter der Washington Post im Schlepptau. Dies ist nicht weniger als ein Affront gegen die bei den Amerikanern unbeliebte Bundeswehr, die sich stets über die „ruppigen“ Amerikaner beschwert und mit ihrem Mantra des bewaffneten Aufbauhelfers die Alliierten nervt, während sie sich selbst gerne aus dem Staub macht, wenn Gefahr droht.

McChrystal grillte die Deutschen vor den Augen und Ohren der Weltpresse. Nun kann niemand im Verteidigungsministerium mehr verhindern, dass die Wahrheit ans Tageslicht kommt. Die Versuche der Deutschen, die Amerikaner und die NATO-Ermittler vom Ort der Katastrophe und den Krankenhäusern der Region fernzuhalten, wirken mehr als unbeholfen. Mittlerweile ermitteln die NATO, die UNO, lokale Behörden und NGOs. Die Zahl der getöteten Zivilisten bewegt sich derweil immer mehr nach oben – die Menschenrechtsgruppe Afghanistan Rights Monitor (ARM) kam vor Ort zu dem Ergebnis, dass zwischen 60 und 70 Zivilisten durch die Bomben getötet wurden. Ein Bericht der Provinzregierung legt eine ähnliche Größenordnung nahe. Dabei ist es schwer, Kombattanten und Zivilisten post mortem zu unterscheiden. Außerdem wurden viele getötete Zivilisten von ihren Verwandten bereits beerdigt, bevor die NATO-Ermittler überhaupt vor Ort eintrafen. Um sich selbst ein Hintertürchen offen zu lassen, spricht die Bundeswehr mittlerweile von Waffendieben, die den Leichnamen die Waffen abgenommen hätten, um den Eindruck zu erwecken, es handele sich um Zivilisten. Nicht nur die deutschen Militärs haben versagt – das Krisenmanagement des Verteidigungsministeriums ist geradezu erbärmlich.

Ein bedächtiger, um Transparenz bedachter, amerikanischer Vier-Sterne-General und ein deutscher Verteidigungsminister, der in bester „Haudrauf-Manier“ den Luftschlag mit martialischen Worten rechtfertigt – verkehrte Welt am Hindukusch. Warum die Amerikaner die Deutschen derart bloßstellen, ist eine der interessantesten Fragen rund um das Unglück. Wollen sie die Deutschen mit aller Macht wachrütteln? Wollen sie den Deutschen mehr Kampfeinheiten abfordern? Wollen sie ein Bekenntnis der Deutschen zum Krieg, mit allen Konsequenzen? Oder wollen sie den besserwisserischen und oft arroganten Deutschen schlichtweg nur eins auswischen? Es ist bereits bekannt, dass Kanzlerin Merkel direkt nach den Wahlen ein Gesuch der Amerikaner zugestellt bekommt, in dem sie um weitere Truppen gebeten wird. Und hierbei wird es sich nicht um Brunnenbauer, sondern um schwer bewaffnete Kampfeinheiten handeln. Es wird noch viele Zwischenfälle dieser Art geben – sicherer wird dadurch weder Afghanistan, noch Deutschland.

Jens Berger

Das Thema Afghanistan spielte im bisherigen Bundestagswahlkampf keine zentrale Rolle. Das verwundert kaum, schließlich sprechen sich in Umfragen zwei Drittel aller Bundesbürger dafür aus, den Kriegseinsatz der Bundeswehr am Hindukusch rasch zu beenden. Da aber alle großen Parteien – mit Ausnahme der Linken – in diesem Punkt eine grundsätzlich andere Vorstellung haben, ist es nur allzu verständlich, dass man versucht, das Thema Afghanistan aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Nach dem jüngsten Zwischenfall, bei dem unter Mithilfe der Bundeswehr fast 100 Zivilisten getötet wurden, wird es für die Parteien jedoch schwieriger werden, den unbeliebten Krieg totzuschweigen. Welche Afghanistan-Strategie haben eigentlich die Parteien und wie könnte die Afghanistan-Politik einer neuen Bundesregierung aussehen?

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Was im Kopf von Georgiens Präsidenten Saakaschwili vorging, als er seine Truppen vor genau einem Jahr in die abtrünnige Enklave Südossetien einmarschieren ließ, wird sich wohl nie mit Sicherheit klären lassen. Die Antwort auf diese Frage werden wohl auch weder Historiker, noch Politologen geben können, sondern am ehesten Psychiater. Saakaschwilis Spiel mit dem Feuer hatte nie eine Aussicht auf Erfolg. Es war noch nicht einmal ein Vabanquespiel eines Hasardeurs – selbst dabei gibt es eine, wenn auch noch so kleine Wahrscheinlichkeit, zu gewinnen.

Als die georgischen Truppen in Südossetien einmarschierten und russische Friedenstruppen unter Beschuss nahmen, war vollkommen klar, dass Moskau die gut ausgerüstete Kaukasusarmee zur Verteidigung der Enklave entsenden würde. Militärisch war Georgien dieser Armee in allen Kategorien hoffnungslos unterlegen. Vielleicht wollte Saakaschwili auf Zeit spielen. Es war nicht unbedingt absehbar, dass die russischen Truppen ohne Rücksicht auf eigene Verluste nahezu ungebremst die Enklave zurückeroberten. Von wem sollte Russland aber – wenn schon nicht militärisch, dann am grünen Tisch – aufgehalten werden? Der Gedanke, dass Dmitri Medwedew sich von George Bush oder gar Angela Merkel überreden ließe, die Panzer zu stoppen und eine Verhandlungslösung zu suchen, ist geradezu absurd. Noch absurder ist nur noch der Gedanke, dass die NATO den Fehdehandschuh damals hätte aufnehmen sollen und ihre Truppen in den Kampf geschickt hätte.

Ein weiterer außenpolitischer Erklärungsansatz wäre, dass Saakaschwili einkalkuliert hat, dass Georgien den Krieg verlieren wird und darauf spekuliert hat, dass die NATO sich dadurch veranlasst sieht, Georgien im Schnellverfahren aufzunehmen und dem Land Sicherheitsgarantien zu geben. Teile der amerikanischen, britischen, polnischen und baltischen Politik wären dazu sicherlich bereit gewesen, aber ohne Deutschland und Frankreich geht auch in der NATO nichts, und es war von vorneherein auszuschließen, dass Merkel und Sarkozy die beidseitig profitablen guten Beziehungen zu Russland ausgerechnet für Georgien opfern würden.

Als letzter Erklärungsansatz bliebe noch die innenpolitische Variante. Saakaschwili wollte mit dem Krieg von seiner desolaten Wirtschaftspolitik und die von ihm verantworteten demokratischen Defiziten ablenken. Dies ist sicher plausibel, doch hätte dieser Schachzug nur dann von Erfolg gekrönt sein können, wenn Georgien den Krieg nicht mit Pauken und Trompeten verliert. So bleiben Saakaschwili die alten Probleme, und es sind durch den Krieg noch viele neue hinzugekommen.

Saakaschwili hat keine Chance und das hätte er wissen müssen, wenn man ihm keine Realitätsflucht unterstellen mag. Genau dies muss man ihm jedoch unterstellen. Der Mann, der mit demokratischen Mitteln an die Macht gekommen ist, hat sich zu einem Despoten entwickelt, dem jeglicher Realitätssinn abhanden gekommen ist. Wenn man seinen Gastbeitrag zum einjährigen Jahrestag des Fünftage-Kriegs in der Washington Post liest, so kommt man nicht darum herum, ihm bestenfalls Schizophrenie zu attestieren. Georgien sei – ein Jahr nach dem Krieg – wieder da, stärker denn je, demokratischer denn je, freier denn je und erfolgreicher denn je. Russland habe vor einem Jahr Georgien überfallen und provoziere das Land erneut. Der große Nachbar habe eine neue „Berliner Mauer“ durch das Land gezogen. Dies sei nicht nur für das friedliebende Georgien ein Schlag ins Gesicht, sondern für alle freien Nationen, die an den Grundsatz glauben, dass Grenzen nicht durch Gewalt verschoben werden dürften.

Solche Nationen gibt es allerdings nirgends – der Westen findet es ganz hervorragend, dass die Grenzen von Serbien mit Gewalt im Kosovo-Krieg verschoben wurden, und die einzigen Nationen, die das anders sehen, sind Serbien und Russland, die Saakaschwili aber sicher nicht als „frei“ bezeichnen würde. Auch in allen anderen Punkten liegt Saakaschwili meilenweit daneben. Die Schuldfrage des Fünftage-Kriegs ist mittlerweile international unumstrittten – Georgien war der Aggressor. Georgien ist auch nicht wieder da, nicht stark, nicht demokratisch, nicht frei und nicht erfolgreich. Der Außenhandel kollabierte nach dem Krieg – im ersten Halbjahr 2009 sind die Exporte um 35,3% eingebrochen, und die Importe um 37,7%. Die Arbeitslosigkeit beträgt 17%, freie Medien existieren nicht, die Opposition führt Dauerproteste durch und die Demokratie wird stückweise abgeschafft. Jüngst erst sorgte der ehemalige Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili für Unruhe, als er im Washingtoner Exil bekannt gab, dass er von Saakaschwili inhaftiert wurde, nachdem er sich geweigert hatte, einen Mordanschlag auf einen wohlhabenden Geschäftsmann ausführen zu lassen, mit dem Saakaschwili im Clinch lag. Sogar „Freedom House“ hat Georgien bereits auf die Kategorie „teilweise frei“ herabgestuft und einen Trend zur weiteren Abstufung vermerkt.

Das Land hängt eigentlich nur an den Hilfsgeldern des Westens. Die sind mit 4,5 Mrd. US$ beinahe doppelt so hoch wie der gesamte Außenhandel. Weiter will der Westen jedoch nicht gehen. Von einer NATO-Mitgliedschaft spricht niemand mehr, sogar die Option wirkt heutzutage kaum erreichbar. Je lauter die amerikanische Regierung gegenüber Georgien die Worte „Freundschaft“ und „Demokratie“ ausspricht, desto weniger konkret wird die Unterstützung. Sogar Vizepräsident Biden konnte sich bei einem Besuch in Tiflis nicht dazu durchringen, den Georgiern die von ihnen gewünschten Boden-Luft- und Panzerabwehr-Raketen in Aussicht zu stellen.

Den Amerikanern wird Saakaschwili immer lästiger. Da niemand mit ihm sprechen wollte, reiste er im Februar auf eigene Faust zur Münchner Sicherheitskonferenz. Eigentlich wollte der sichtbar irritierte Joseph Biden ihn komplett ignorieren und sogar jeden Blickkontakt unterbinden – schließlich einigte man sich jedoch auf ein Vieraugengespräch am Rande der Konferenz, unter der Bedingung, dass Saakaschwili danach wieder nach Georgien zurückfliegt. Georgien ist auch bei amerikanisch-russischen Gesprächen auf oberste Ebene kein Thema. Die USA können Georgien nicht einfach so fallen lassen, da sie ansonsten ihre Glaubwürdigkeit in Zentralasien komplett aufs Spiel setzen würden. Russland wird keinen Jota nachgeben und sich auf absehbare Zeit nicht aus den Enklaven Südossetien und Abchasien zurückziehen. Da beide Seiten keine Kompromisse eingehen können, ohne ihr Gesicht zu verlieren, spart man das Thema auf und lässt Saakaschwili am ausgestreckten Arm verhungern.

Ein Beispiel für diese Strategie ist die Frage der Beobachter an der Grenze Südossetiens. Diese werden von der EU gestellt. Auf Wunsch Saakaschwilis haben nun Großbritannien, Polen und das Baltikum offiziell darum ersucht, auch Türken und Amerikaner in die Beobachtermission einzubeziehen. Moskau würde dies freilich nicht dulden, schließlich hat man EU-Beobachtern, nicht aber NATO-Beobachtern zugestimmt. Die USA wollen allerdings gar nicht miteinbezogen werden, halten sich vornehm im Hintergrund und warten ab, bis Deutschland, Frankreich und Italien die gewünschte Ausweitung torpedieren. Saakaschwili hat im Ausland keine Stimme mehr. International wartet man nur auf eine Demission des Präsidenten. Niemand glaubt, dass Saakaschwili seine Präsidentschaft zum Ende seiner Amtszeit im Jahre 2013 innehaben wird.

Einen Einblick in sein Innenleben lieferte Saakaschwili bei einem Interview mit dem Independent, in dem er sich für neue Waffenlieferungen stark machen wollte. Der Präsident wirkte während des Gesprächs allerdings seltsam abgelenkt und verstört. Schließlich entdeckte der Independent-Journalist den Grund – Saakaschwili hatte eine Plastikuhr namens „BunnySutra“ um, bei der rosafarbene Hasen immer neue Positionen bei ihrem Liebesspiel einnehmen. Als der Präsident ihm seine Uhr mit Stolz und Begeisterung vorführte, konnte der Journalist nur fassungslos staunen – dieser Mann will ernsthaft moderne Raketen aus dem Westen?

Jens Berger