Von Thorsten Beermann.

Ich wollte es nicht…wirklich nicht. Ich wollte zu der lächerlichen Posse um den zukünftigen Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff nichts schreiben und hatte mich gefreut, dass das Thema hier im Spiegelfechter bisher nicht aufgetaucht war. Allerdings war ich bis vor wenigen Tagen auch davon ausgegangen, dass sich das Thema in den nächsten Tagen verlaufen würde. Das hat sich mit den neuen Informationen über den Kredit bei des Baden-Württembergischen Landesbank, spätestens aber mit dem heute bekannt gewordenen Anruf Wulffs beim Chefredakteur einer großen „Zeitung“ erledigt. Wulff dürfte in seinem Amt kaum noch zu halten sein.

Dabei sah es erst so aus, als könnte er die Affäre ohne größere Schäden überstehen. Dazu hat sicher auch beigetragen, dass es bei ihm kaum etwas zu beschädigen gab. Er war halt da. Außerdem war niemand da, der ein echtes Interesse daran hatte, ihn loszuwerden. Die erstaunlich zurückhaltenden Oppositionsparteien haben selbst keinen geeigneten Kandidaten in Reserve. Die aktiven Köpfe werden alle für den kommenden Wahlkampf und die erhoffe Regierungsbeteiligung gebraucht. Vor allem bei SPD und Grünen dürfte man mittlerweile mehr als dankbar sein, dass der viel gelobte Joachim Gauck 2010 nicht gewählt wurde. Wenn man sich dessen Äußerungen zur Finanzkrise so anschaut, hätte das „linke Spektrum“ wohl nicht all zu viel Freude an ihm gehabt. Den Artikel weiterlesen »

Die Wahl des zehnten Bundespräsidenten war viel mehr als eine eigentlich kaum bedeutsame Wahl des deutschen Staatsoberhauptes. Sie war eine Nagelprobe für den Zustand der Regierungskoalition und gleichzeitig eine Weichenstellung für künftige Machtoptionen. So paradox es klingen mag – Gewinner dieses unwürdigen Spektakels ist die Union, auch wenn die Kanzlerin selbst schwer beschädigt wurde. Sollte es in den nächsten Jahren keine epochalen Wählerwanderungen geben, wird es keine Regierung mehr ohne die Union geben können. Die Containment-Politik der SPD und der Grünen gegen die Linke erreichte am gestrigen Tag ihren neuen Höhepunkt. Rot-rot-grüne Bündnisse wird es auf absehbare Zeit weder in westlichen Bundesländern noch im Bund geben. Für die überwältigende Mehrheit der Spitzenpolitiker bei der SPD und den Grünen ist dies ein Erfolg, stehen sie solchen Bündnissen doch ohnehin ablehnend gegenüber. So brachte der gestrige Tag viele Gewinner hervor – Verlierer ist neben der FDP jedoch das Volk, dessen Votum immer mehr zur taktischen Verhandlungsmasse verkommt.

Den Artikel weiterlesen »

Eigentlich hätte man damit rechnen müssen – seit es bei vergangenen Wahlen Lecks im Microbloggingdienst Twitter gegeben hat, starren nicht nur Microblogger, sondern auch unsere lieben Qualitätsjournalisten gebannt auf die gezwitscherten Kurzmeldungen und verbreiten die Gerüchte und Falschmeldungen weiter. Geschwindigkeit ist die Parole der Stunde – recherchieren, hinterfragen und prüfen ist hingegen nicht mehr so angesagt. Den Microbloggern selbst kann man ihre Leichtgläubigkeit sicher nicht vorwerfen – Twitter ist ein Paralleluniversum, in dem eigene Wahrheiten geboren werden, die nicht immer in die echte Welt passen. Von den Herren Qualitätsjournalisten kann und sollte man jedoch mehr erwarten.

Heute war es ein Zwitschervogel, der sich “Martina Gedeck” nennt, der dem Qualitätsjournalismus ein Ei ins Nest legte. Der Account gehörte freilich nicht der bekannten Schauspielerin gleichen Namens, die für die Grünen in die Bundesversammlung entsandt wurde. Jedem medienkompetenten Journalisten hätte der offensichtlich gefälschte Account eigentlich auf den ersten Blick spanisch vorkommen müssen. Er wurde erst wenige Stunden vor der Bundesversammlung gegründet und mit allerlei Belanglosigkeiten gefüllt – und zwar “from Web”, also über das Internetportal von Twitter. Die zwitschernde Schauspielerin hätte also mit einem Laptop in der Bundesversammlung sitzen müssen, um derart twittern zu können. Anscheinend ist es aber heutzutage nicht mehr nötig, über rudimentäre Grundkenntnisse über die Dinge zu verfügen, über die man schreibt. Vor allem dann nicht, wenn Geschwindigkeit die Parole der Stunde ist und man kein Geld für einen CvD oder eine Schlussredaktion hat.

Den Artikel weiterlesen »

Heute ist es soweit. Die Bundesversammlung tritt zusammen und wählt Christian Wulff zum Köhler-Nachfolger. Auch wenn das Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung vorschreibt, dass die Wahl des Bundespräsidenten frei und ungebunden zu geschehen hat, so ist weitläufig bekannt, dass eher das Gegenteil der Fall ist. Natürlich werden vor allem in den ersten zwei Wahlgängen einige Unions- und FDP-Abgeordnete ihrem Frust über die Bundesregierung freien Lauf lassen und für den Kandidaten der Opposition stimmen. Während der neue Präsident in den ersten beiden Wahlgängen die absolute Mehrheit der Stimmen benötigt, reicht im dritten Wahlgang aber schon die relative Mehrheit.

In den vergangenen Wochen wurde zwar viel über die 22 Stimmen diskutiert, die Union und FDP als Puffer für die absolute Mehrheit der Stimmen haben; dabei fielen die 124 Stimmen der Linken aber immer gerne unter den Tisch. Die Ausgangssituation ist folgende: Die Parteien (Union und FDP), die Christian Wulff nominiert haben, entsenden 644 Wahlmänner. Die Parteien (SPD und Grüne), die Joachim Gauck nominiert haben, entsenden hingegen lediglich 462 Wahlmänner. Auch wenn Rot-Grün in diesem Sommer vor lauter Kraft kaum noch laufen kann, sieht die Machtarithmetik doch ein wenig anders aus. Zünglein an der Waage sind nicht die Renegaten der Regierungskoalition, sondern die Linke. Ihre 124 Wahlmänner entscheiden in einem möglichen dritten Wahlgang über den Präsidenten.

Der Kandidat Gauck ist aber ein bürgerlicher Kandidat, der eigentlich nichts mit Rot-Grün und schon gar nichts mit der Linken zu tun hat. Warum sollte die Linke für einen erzkonservativen Neoliberalen stimmen? Natürlich – sollte Gauck gewählt werden, wäre die schwarz-gelbe Regierung bis aufs Mark blamiert und der Weg zu Neuwahlen wäre nicht mehr fern. Aber warum sollte die Linke Neuwahlen wollen? SPD und Grüne wollen nichts mit den “Schmuddelkindern” zu tun haben. Eine Wahl des Kandidaten Gauck durch die Linke wäre so letztlich nur ein Steigbügel für eine Große Koalition oder gar für eine Ampel. Beides ist für die Linke nicht wünschenswert.

Mit dem Nominierungstheater haben die Parteien jedoch möglicherweise unbeabsichtigt einen Stolperstein für sich selbst gelegt. Die eigenwillige Sympathie der Medien und des Volkes für den Kandidaten Gauck ist ein deutliches Zeichen der Unzufriedenheit mit der Parteienherrschaft. So nimmt die Bundespräsidentenwahl eine eigentümliche Funktion als “Demokratiesimulator” ein. Auf der einen Seite ein biederer Parteienkandidat, der sicher ein “würdiger” Präsident wird. Auf der anderen Seite ein “Maverick”, der Kritik an der Parteienherrschaft transportiert, jedoch selbst nur ein Bauer im Schachspiel der Parteien ist. Die Folgen für die Parteien könnten verheerend sein. Das Volk hat Blut gerochen, vielleicht will es auch künftig mehr Beteiligung an der Macht. Der Traum vom Volks-Gauck könnte bereits nach dem ersten Wahlgang ausgeträumt sein. Was kommt dann?

Jens Berger

Ihr seid herzlich eingeladen, mitzudiskutieren und zu kommentieren. Dieser Artikel wird heute noch mehrfach ergänzt.
Den Artikel weiterlesen »

Um in Zeiten der Politiker- und Parteienverdrossenheit erfolgreiches Online-Campaigning machen zu können, braucht man einige Faktoren, die in Deutschland normalerweise nicht gegeben sind: Das Produkt (der Kandidat) sollte von der “Community” nicht all zu eng mit einer der etablierten Parteien verbunden werden. Daher sollte auch die Kampagne als solche sich nicht mit einer Kampagne einer Partei in Verbindung bringen lassen. Wenn dies gegeben ist und man dann auch noch willfährige Massenmedien vorfindet, die ebenso wie arglose Netzbewohner auf den Kampagnenzug aufspringen, ist die Gelegenheit günstig. Yes, we Gauck! Das Netz lässt sich gerne vergauckeln und freut sich bereits über seine vermeintliche Wirkmächtigkeit, denn “wir werden gehört”. Fragt sich nur, wer “wir” ist.

Go for Gauck!

BILD, SPIEGEL und ZEIT haben ein Phänomen ausgemacht. “Go for Gauck“, das Netz, so wollen es die Qualitätsjournalisten wissen, schwärmt für Joachim Gauck. Anscheinend leben wir in getrennten Netzen, mir ist selbst bei umfassenden Bloglese kein besonderer Gauck-Hype aufgefallen. Aber ich bin ja auch kein Qualitätsjournalist. Ein breites Medienbündnis von taz bis BILD liebt den “besseren Präsidenten” (SPIEGEL) und will, dass auch das Netz Joachim Gauck lieb hat. Wer aber akribisch nach Quellen sucht, um einen Artikel über den “Gauck-Hype” im Netz zu schreiben, wird sie auch finden. Und wer weiß? Vielleicht setzt dies ja eine selbsterfüllende Prophezeiung in Gang?

Den Stein ins Rollen brachte offenbar der Unternehmensberater und “Beinahe-Europaabgeordnete” der FDP Christoph Giesa. Der ehemalige Vorsitzende der Jungen Liberalen in Rheinland-Pfalz gründete kurz nach der Rücktrittsankündigung Horst Köhlers eine Facebook-Gruppe namens “Joachim Gauck als Bundespräsident”. Mit dieser Idee war Giesa nicht alleine, auch der Urenkel des letzten deutschen Kaisers sammelt auf Facebook Gauck-Sympathisanten. Giesa scheint allerdings besser vernetzt zu sein und sammelte binnen weniger Wochen immerhin über 10.000 Klickaktivisten.

Den Artikel weiterlesen »