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  • Die l-weilige K-Frage

    geschrieben am 30. August 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    merkel#wolfswort

    Macht sie’s oder macht sie’s nicht?
    Und wenn ja, warum eigentlich nicht?
    Die aktuell in fast allen Medien diskutierte „K-Frage“ ist so überflüssig wie unnötig.

    Denn es ist die Politik, für die Angela Merkel steht, die beseitigt werden muss.

    Dazu mein Kommentar:

    P.S. Zugegeben, zum Stimmenimitator werde ich in diesem Leben wohl nicht mehr, also möge man nicht zu streng mit mir umgehen.

    ——————————————————————————————————-
    Bild: David Seaton

    16 Kommentare

    Wasserflaschen gegen Axtangriffe?

    geschrieben am 22. August 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Thomas_de_Maizière_CDU_Parteitag_2014_by_Olaf_Kosinsky-6Kommentar

    Ok, den Zivil- und Katastrophenschutz mal auf Vordermann zu bringen, dagegen spricht eigentlich nichts. Es kann nicht schaden, das Konzept auf dem Stand von 1989 zu aktualisieren. Aber die Bundesregierung schafft es mit aufreizender Regelmäßigkeit, aus jedem Furz ein Drama zu machen. Und der Furz-König ist Thomas de Maizière (CDU). Den Artikel weiterlesen »

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    Rente: Wo geriestert wird, fallen Jens‘ Spähne

    geschrieben am 24. Mai 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    jsOk. Tief durchatmen. Entspannen, nicht zu emotional werden. Das ist die Devise. Denn es geht um Jens Spahn, CDU, Bundestagsabgeordneter und Kämpfer für die private Altersvorsorge. Damit einhergehend setzt sich Spahn aktuell dafür ein, das Rentenniveau weiter zu senken.

    Man muss sich das einmal vorstellen: Der Mann plädiert für eine Maßnahme, die schon jetzt Altersarmut produziert und – folgt man seinen Forderungen – künftig weiter produzieren wird. Seine „Alternative“ kann nicht funktionieren, weil die Mittel für die private Vorsorge bei den Betroffenen fehlen. Spahns größtes Problem: Er hat keine Ahnung vom Leben und kann – abgesehen von seinen persönlichen Vorteilen – nicht einmal ansatzweise beurteilen, was er da fordert.

    Jens Spahn in allen Gassen …

    Man fragt sich, wann der Mann Zeit für den Bundestag findet. Spahn ist Mitglied der Kulturstiftung des Bundes (Mitglied des Kuratoriums), bei der Deutschen Aids-Stiftung, der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft, der Atlantik-Brücke, des Bürgerschützenvereins St. Georg Ahaus-Ottenstein, bei der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik und und und. Die Liste ließe sich problemlos fortsetzen. Was er in den zahlreichen Vereinen und Gesellschaften so treibt, wissen wohl nur wenige genau. Aber wofür Spahn steht, das ist allgemein bekannt, gerade in den letzten Tagen und Wochen hat der CDU-Mann eindrucksvoll demonstriert, wem seine Liebe gilt: der Versicherungswirtschaft. Aber nicht nur der, Spahn ist auch der Pharmalobby zugetan, und Angst hat er, vor der massenhaften Einwanderung muslimischer Männer. Denn die hätten laut Spahn eine hohe Affinität zur Gewalt.
    Kurzum: Der Mann kennt sich aus, weiß genau, wo der Schuh drückt und kommt immer ganz schnell mit Lösungen um die Ecke. Den Artikel weiterlesen »

    132 Kommentare

    Nerzfrauen decken auf: In China essen sie Tchibos

    geschrieben am 18. Dezember 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    445px-China_imperialism_cartoonSatire

    Jetzt ist es amtlich! In China essen sie nicht nur Hunde, sondern auch Tchibos. Das hat das Internetnetzwerk „nerzfrauen.org“ aufgedeckt. Die aus Müttern, Großmüttern, Urgroßmüttern und toten Ururgroßmüttern bestehende Vereinigung verschwörungspraktischer Frauen klagt nun vor dem Verwaltungsgericht Castrop-Rauxel gegen das Land mit der komischen Sprache. Nerzfrau-Chefin Doro Weia sagte irgendwann irgendwie jemandem, der es hören wollte: „Wir konnten es kaum glauben, aber die Chinesen verspeisen jeden Tag bis zu 4 Tchibos. Wir sind zwar mit den Chinesen im Gespräch, der Dialog fällt aber schwer wegen Sprachbarrieren.“ Den Artikel weiterlesen »

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    Subsidiärer Theaterdonner – wie die CDU am rechten Rand fischt

    geschrieben am 09. November 2015 von Jens Berger

    „Angeblich“ war es ja ein Alleingang, mit dem Bundesinnenminister de Maizière am Freitag via Deutschlandfunk vorgeprescht ist: Syrer sollen demnach nur noch „subsidiären Schutz“ in Deutschland bekommen und – so de Maizière – nur noch ein einziges Jahr in Deutschland bleiben und dabei keine Familienangehörigen nachholen dürfen. Zwei Tage später interpretierte Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier die Äußerungen de Maizières als „eine kurze Phase der Irritation“. Alles bleibe beim Alten. Ist die CDU wirklich derart desorientiert? Nein, die „Phase der Irritation“ ist wohl vielmehr eine Phase des Wählerfangs am rechten Rand – Theaterdonner, der vor allem für das Publikum gedacht ist.

    Familiennachzug

    Kann Thomas de Maizière syrischen Flüchtlingen tatsächliche den Familiennachzug verbieten? Nein, das kann er nicht. Die deutschen Gesetze und Verfahren müssen sich nämlich an der EU-Richtlinie 2011/95/EU [PDF] ausrichten, die die Normen für die Anerkennung von Flüchtlingen festlegt und ihrerseits auf der Genfer Flüchtlingskonvention fußt. Demnach kann ein EU-Mitgliedsstaat den Familiennachzug nur (Art. 24, Absatz 4) „aus Gründen der nationalen Sicherheit oder öffentlichen Ordnung“ außer Kraft setzen – beides ist in Deutschland nicht gegeben und würde vor Gericht nicht standhalten. Wie und wann ein Flüchtling einen Familiennachzug beantragt werden kann, ist wiederum Sache der nationalen Gesetze. Wenn es um die syrischen Flüchtlinge geht, ist die gesamte Debatte jedoch reichlich sinnlos.

    Beim Familiennachzug geht es darum, dass der Ehepartner und minderjährige Kinder und Geschwister automatisch den Asyl- oder Flüchtlingsstatus des Antragsstellers zugewiesen bekommen. Nun haben die allermeisten syrischen Flüchtlinge aber gar keinen Status, der über den Status hinausgeht, den jeder syrische Flüchtling automatisch bekommt. Nur rund ein Prozent der syrischen Flüchtlinge ist in Deutschland als Asylberechtigter anerkannt. Der Rest bekommt in fast allen Fällen eine Rechtsstellung als Flüchtling. Die bekommt jedoch jeder syrische Flüchtling; egal, ob er bereits Familienangehörige in Deutschland hat oder nicht. Thomas de Maizières Satz ist also eine reine Augenwischerei. Er suggeriert öffentlich, dass er durch einen Verweigerung des Familiennachzugs für Syrer die Zahl der Flüchtlinge reduzieren könne. Das ist aber – egal wie man es dreht oder wendet – nicht der Fall und obendrein hat er dazu auch gar keine rechtliche Handhabe. Dies hindert jedoch weitere CDU-Promis nicht, diesen Unsinn nachzuplappern.

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