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  • Eine radikale Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik? Ja, aber wohin?

    geschrieben am 08. September 2016 von Jens Berger

    Wenn man sich in dieser Woche einmal die Leitartikel einiger konservativer Blätter und die Statements großkopferter Funktionäre der Parteien, die ein „C“ in ihrem Namen tragen, anhört, könnte man glatt glauben, es herrsche Merkeldämmerung. Vor allem zwischen CDU und CSU scheint ein Wettkampf entbrannt zu sein, wie man das eigene Versagen bei der Flüchtlingspolitik am besten durch eine halsbrecherische Rhetorik kaschieren kann. Man fordert nun eine „radikale Kehrtwende“ bei der Flüchtlingspolitik. Aber was meint man damit eigentlich konkret?

    Angela Merkels Flüchtlingspolitik ist gescheitert. Zumindest in diesem Punkt sind sich alle Kritiker der Kanzlerin einig – egal ob sie nun von links oder rechts kommen oder aber Sigmar Gabriel heißen und kurz vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin noch mal schnell auf den Zug der Wir-schaffen-das-Kritiker springen. Besonders geharnischt ist die politische Rhetorik innerhalb der Union, wo man so langsam die Konkurrenz der AfD fürchtet. Ab jetzt muss in der Flüchtlingspolitik eine radikale Kehrtwende erfolgen, so lautet es seitens der CSU und einiger Merkel-Kritiker innerhalb der CDU. Das ist erstaunlich.

    Was konkret soll sich denn radikal ändern? Soll Deutschland dafür sorgen, dass das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei ausgesetzt wird? Soll Angela Merkel ihre Macht in Brüssel dafür verwenden, die Balkanroute wieder zu öffnen? Oder sollen die nordafrikanischen Staaten und der Balkan etwa wieder zu unsicheren Herkunfts- und Transitstaaten erklärt werden? Dann würde die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge jedoch wieder massiv steigen. Kaum möglich, dass die Merkel-Kritiker innerhalb der Union das wirklich wollen, wenn sie von einer radikalen Kehrtwende sprechen.

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    87 Kommentare

    Die l-weilige K-Frage

    geschrieben am 30. August 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    merkel#wolfswort

    Macht sie’s oder macht sie’s nicht?
    Und wenn ja, warum eigentlich nicht?
    Die aktuell in fast allen Medien diskutierte „K-Frage“ ist so überflüssig wie unnötig.

    Denn es ist die Politik, für die Angela Merkel steht, die beseitigt werden muss.

    Dazu mein Kommentar:

    P.S. Zugegeben, zum Stimmenimitator werde ich in diesem Leben wohl nicht mehr, also möge man nicht zu streng mit mir umgehen.

    ——————————————————————————————————-
    Bild: David Seaton

    21 Kommentare

    Wasserflaschen gegen Axtangriffe?

    geschrieben am 22. August 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Thomas_de_Maizière_CDU_Parteitag_2014_by_Olaf_Kosinsky-6Kommentar

    Ok, den Zivil- und Katastrophenschutz mal auf Vordermann zu bringen, dagegen spricht eigentlich nichts. Es kann nicht schaden, das Konzept auf dem Stand von 1989 zu aktualisieren. Aber die Bundesregierung schafft es mit aufreizender Regelmäßigkeit, aus jedem Furz ein Drama zu machen. Und der Furz-König ist Thomas de Maizière (CDU). Den Artikel weiterlesen »

    58 Kommentare

    Rente: Wo geriestert wird, fallen Jens‘ Spähne

    geschrieben am 24. Mai 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    jsOk. Tief durchatmen. Entspannen, nicht zu emotional werden. Das ist die Devise. Denn es geht um Jens Spahn, CDU, Bundestagsabgeordneter und Kämpfer für die private Altersvorsorge. Damit einhergehend setzt sich Spahn aktuell dafür ein, das Rentenniveau weiter zu senken.

    Man muss sich das einmal vorstellen: Der Mann plädiert für eine Maßnahme, die schon jetzt Altersarmut produziert und – folgt man seinen Forderungen – künftig weiter produzieren wird. Seine „Alternative“ kann nicht funktionieren, weil die Mittel für die private Vorsorge bei den Betroffenen fehlen. Spahns größtes Problem: Er hat keine Ahnung vom Leben und kann – abgesehen von seinen persönlichen Vorteilen – nicht einmal ansatzweise beurteilen, was er da fordert.

    Jens Spahn in allen Gassen …

    Man fragt sich, wann der Mann Zeit für den Bundestag findet. Spahn ist Mitglied der Kulturstiftung des Bundes (Mitglied des Kuratoriums), bei der Deutschen Aids-Stiftung, der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft, der Atlantik-Brücke, des Bürgerschützenvereins St. Georg Ahaus-Ottenstein, bei der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik und und und. Die Liste ließe sich problemlos fortsetzen. Was er in den zahlreichen Vereinen und Gesellschaften so treibt, wissen wohl nur wenige genau. Aber wofür Spahn steht, das ist allgemein bekannt, gerade in den letzten Tagen und Wochen hat der CDU-Mann eindrucksvoll demonstriert, wem seine Liebe gilt: der Versicherungswirtschaft. Aber nicht nur der, Spahn ist auch der Pharmalobby zugetan, und Angst hat er, vor der massenhaften Einwanderung muslimischer Männer. Denn die hätten laut Spahn eine hohe Affinität zur Gewalt.
    Kurzum: Der Mann kennt sich aus, weiß genau, wo der Schuh drückt und kommt immer ganz schnell mit Lösungen um die Ecke. Den Artikel weiterlesen »

    132 Kommentare

    Nerzfrauen decken auf: In China essen sie Tchibos

    geschrieben am 18. Dezember 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    445px-China_imperialism_cartoonSatire

    Jetzt ist es amtlich! In China essen sie nicht nur Hunde, sondern auch Tchibos. Das hat das Internetnetzwerk „nerzfrauen.org“ aufgedeckt. Die aus Müttern, Großmüttern, Urgroßmüttern und toten Ururgroßmüttern bestehende Vereinigung verschwörungspraktischer Frauen klagt nun vor dem Verwaltungsgericht Castrop-Rauxel gegen das Land mit der komischen Sprache. Nerzfrau-Chefin Doro Weia sagte irgendwann irgendwie jemandem, der es hören wollte: „Wir konnten es kaum glauben, aber die Chinesen verspeisen jeden Tag bis zu 4 Tchibos. Wir sind zwar mit den Chinesen im Gespräch, der Dialog fällt aber schwer wegen Sprachbarrieren.“ Den Artikel weiterlesen »

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