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  • Rente: Wo geriestert wird, fallen Jens‘ Spähne

    geschrieben am 24. Mai 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    jsOk. Tief durchatmen. Entspannen, nicht zu emotional werden. Das ist die Devise. Denn es geht um Jens Spahn, CDU, Bundestagsabgeordneter und Kämpfer für die private Altersvorsorge. Damit einhergehend setzt sich Spahn aktuell dafür ein, das Rentenniveau weiter zu senken.

    Man muss sich das einmal vorstellen: Der Mann plädiert für eine Maßnahme, die schon jetzt Altersarmut produziert und – folgt man seinen Forderungen – künftig weiter produzieren wird. Seine „Alternative“ kann nicht funktionieren, weil die Mittel für die private Vorsorge bei den Betroffenen fehlen. Spahns größtes Problem: Er hat keine Ahnung vom Leben und kann – abgesehen von seinen persönlichen Vorteilen – nicht einmal ansatzweise beurteilen, was er da fordert.

    Jens Spahn in allen Gassen …

    Man fragt sich, wann der Mann Zeit für den Bundestag findet. Spahn ist Mitglied der Kulturstiftung des Bundes (Mitglied des Kuratoriums), bei der Deutschen Aids-Stiftung, der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft, der Atlantik-Brücke, des Bürgerschützenvereins St. Georg Ahaus-Ottenstein, bei der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik und und und. Die Liste ließe sich problemlos fortsetzen. Was er in den zahlreichen Vereinen und Gesellschaften so treibt, wissen wohl nur wenige genau. Aber wofür Spahn steht, das ist allgemein bekannt, gerade in den letzten Tagen und Wochen hat der CDU-Mann eindrucksvoll demonstriert, wem seine Liebe gilt: der Versicherungswirtschaft. Aber nicht nur der, Spahn ist auch der Pharmalobby zugetan, und Angst hat er, vor der massenhaften Einwanderung muslimischer Männer. Denn die hätten laut Spahn eine hohe Affinität zur Gewalt.
    Kurzum: Der Mann kennt sich aus, weiß genau, wo der Schuh drückt und kommt immer ganz schnell mit Lösungen um die Ecke. Den Artikel weiterlesen »

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    Nerzfrauen decken auf: In China essen sie Tchibos

    geschrieben am 18. Dezember 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

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    Jetzt ist es amtlich! In China essen sie nicht nur Hunde, sondern auch Tchibos. Das hat das Internetnetzwerk „nerzfrauen.org“ aufgedeckt. Die aus Müttern, Großmüttern, Urgroßmüttern und toten Ururgroßmüttern bestehende Vereinigung verschwörungspraktischer Frauen klagt nun vor dem Verwaltungsgericht Castrop-Rauxel gegen das Land mit der komischen Sprache. Nerzfrau-Chefin Doro Weia sagte irgendwann irgendwie jemandem, der es hören wollte: „Wir konnten es kaum glauben, aber die Chinesen verspeisen jeden Tag bis zu 4 Tchibos. Wir sind zwar mit den Chinesen im Gespräch, der Dialog fällt aber schwer wegen Sprachbarrieren.“ Den Artikel weiterlesen »

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    Subsidiärer Theaterdonner – wie die CDU am rechten Rand fischt

    geschrieben am 09. November 2015 von Jens Berger

    „Angeblich“ war es ja ein Alleingang, mit dem Bundesinnenminister de Maizière am Freitag via Deutschlandfunk vorgeprescht ist: Syrer sollen demnach nur noch „subsidiären Schutz“ in Deutschland bekommen und – so de Maizière – nur noch ein einziges Jahr in Deutschland bleiben und dabei keine Familienangehörigen nachholen dürfen. Zwei Tage später interpretierte Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier die Äußerungen de Maizières als „eine kurze Phase der Irritation“. Alles bleibe beim Alten. Ist die CDU wirklich derart desorientiert? Nein, die „Phase der Irritation“ ist wohl vielmehr eine Phase des Wählerfangs am rechten Rand – Theaterdonner, der vor allem für das Publikum gedacht ist.

    Familiennachzug

    Kann Thomas de Maizière syrischen Flüchtlingen tatsächliche den Familiennachzug verbieten? Nein, das kann er nicht. Die deutschen Gesetze und Verfahren müssen sich nämlich an der EU-Richtlinie 2011/95/EU [PDF] ausrichten, die die Normen für die Anerkennung von Flüchtlingen festlegt und ihrerseits auf der Genfer Flüchtlingskonvention fußt. Demnach kann ein EU-Mitgliedsstaat den Familiennachzug nur (Art. 24, Absatz 4) „aus Gründen der nationalen Sicherheit oder öffentlichen Ordnung“ außer Kraft setzen – beides ist in Deutschland nicht gegeben und würde vor Gericht nicht standhalten. Wie und wann ein Flüchtling einen Familiennachzug beantragt werden kann, ist wiederum Sache der nationalen Gesetze. Wenn es um die syrischen Flüchtlinge geht, ist die gesamte Debatte jedoch reichlich sinnlos.

    Beim Familiennachzug geht es darum, dass der Ehepartner und minderjährige Kinder und Geschwister automatisch den Asyl- oder Flüchtlingsstatus des Antragsstellers zugewiesen bekommen. Nun haben die allermeisten syrischen Flüchtlinge aber gar keinen Status, der über den Status hinausgeht, den jeder syrische Flüchtling automatisch bekommt. Nur rund ein Prozent der syrischen Flüchtlinge ist in Deutschland als Asylberechtigter anerkannt. Der Rest bekommt in fast allen Fällen eine Rechtsstellung als Flüchtling. Die bekommt jedoch jeder syrische Flüchtling; egal, ob er bereits Familienangehörige in Deutschland hat oder nicht. Thomas de Maizières Satz ist also eine reine Augenwischerei. Er suggeriert öffentlich, dass er durch einen Verweigerung des Familiennachzugs für Syrer die Zahl der Flüchtlinge reduzieren könne. Das ist aber – egal wie man es dreht oder wendet – nicht der Fall und obendrein hat er dazu auch gar keine rechtliche Handhabe. Dies hindert jedoch weitere CDU-Promis nicht, diesen Unsinn nachzuplappern.

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    Der Vatikan und die Homo-Ehe: Niederlage für die Menschheit? Sieg für die Dummheit!

    geschrieben am 27. Mai 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Diskussion_um_Homo-Ehe_beschaeftigt_auch_Vatikan-Nach_Irland-Ja-Story-454917_630x356px_1_Yky_cHfDUHjygBild: krone.at

    Kommentar

    Wenn im Vatikan jemand den Mund zu größeren Themen aufmacht, weiß man nie, was einen erwartet. Mal überraschen die Geistlichen mit unerwartet fortschrittlichen Gedanken, mal hauen sie Weisheiten raus, die einem die Sprache verschlagen. Die aktuelle Reaktion aus dem Vatikan nach einer Abstimmung muss man in die zweite Kategorie einordnen. Die Iren haben sich nämlich mehrheitlich für die Homo-Ehe ausgesprochen. Die Iren, ausgerechnet die! Auf die sollte doch eigentlich Verlass sein, mögen die Geistlichen in Rom gedacht haben. Aber nix da, die sind einfach aus dem Ruder gelaufen. Und das belastet den Kardinal-Staatssekretär Pietro Parolin so sehr, dass er an der grundsätzlichen Weltordnung zweifelt. Oder eben gleich an der Menschheit an sich. Immerhin bezeichnete Parolin die irische Abstimmung als „Niederlage für die Menschheit“. Den Artikel weiterlesen »

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    No-Spy-Abkommen: Gewissen mit Bissen, Wissen mit Rissen

    geschrieben am 20. Mai 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    merkelsweltBetet Gott eigentlich auch manchmal? Und wenn ja, zu wem?
    Bekommen Träger des Friedensnobelpreises schneller Rückenschmerzen als andere?
    Sollten gute Freunde einander nur zuhören, oder sich auch mal vertrauensvoll abhören?

    Bekommt das beste Gewissen Bisse und das beste Wissen Risse, wenn sich herausstellt, dass beides wissentlich gewissenlos ignoriert wurde?
    Fragen über Fragen.
    Fragen, die sich gerade stellen, wenn man über das No-Spy-Abkommen nachdenkt. Und darüber, ob es das Angebot je gegeben hat.

    Der gute Ronald Pofalla hatte ja schon 2013 diese ganze blöde US-Abhöraktion für beendet erklärt. Er hat aber nicht erklärt, wie er darauf kam. Das hat Merkel jetzt nachgeholt, indem sie pathetisch davon sprach, dass irgendwie damals und heute alle nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt haben.
    Jetzt wissen wir: Das Wissen der Bundesregierung passt offenbar auf einen Bierdeckel. Und das Gewissen … na ja, dem haben wir ja nun sowieso nicht viel zugetraut. Ist man das Gewissen erst mal los, regiert sich herrlich gewissenlos. Den Artikel weiterlesen »

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