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  • Flüchtlingspolitik: Lösungen oder Ausweglosigkeit?

    geschrieben am 26. Januar 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    solution-488976_960_720Gibt es überhaupt eine Lösung in der Flüchtlingsfrage, die humanitären Denkansätzen gerecht werden kann? Derzeit sind die Kritiker der aktuellen Flüchtlingspolitik zumindest mit den auf den ersten Blick besseren Argumenten ausgestattet. Die Grenzen dicht zu machen, ist sehr konkret und klingt für alle, die es hören wollen, naheliegend. Gegenargumente fallen dagegen oft schwammig aus und beziehen sich auf Grundsätzliches. Was wenig überzeugend wirkt.

    Die Flüchtlingsdebatte spaltet die Republik. In wie viele Teile, darüber mag man geteilter Meinung sein. Aber zwei Fraktionen gibt es mindestens: die eine, die den Flüchtlingen verständnisvoll und zugewandt begegnet und sicher ist, dass es – unabhängig von der Zahl der aufgenommenen Menschen – schon irgendwie gehen wird. Und die andere, die – nicht erst seit Köln – hilfesuchenden Menschen eine generelle Bereitschaft zum Schmarotzertum, zur Kriminalität und ein völlig verstörendes Bild von Frauen unterstellt.
    Doch wie könnte ein Lösungsansatz aussehen? Den Artikel weiterlesen »

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    Sollen wir die Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze erschießen oder doch lieber weiter südlich im Mittelmeer ertränken?

    geschrieben am 18. Januar 2016 von Gastautor

    Eine Gastglosse von Christoph Jehle

    4-0-1-2-0-0Seit dem Anschwellen des Flüchtlingsstroms im vergangenen Sommer wird immer wieder gefordert, die Grenzen zu schließen sowie eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen einzuführen. Es bleibt jedoch in beiden Fällen regelmäßig offen, wie dies geschehen soll. Es geht nicht. Weder lassen sich Grenzen schließen, wenn sich 3.000 Flüchtlinge pro Tag auf die Grenzen zubewegen, noch kann man nach Erreichen einer angedachten Obergrenze einfach sagen, jetzt wartet mal bis nächstes Jahr.

    Auch wenn in Mitteleuropa gerne erzählt wird, die Menschen seien auf der Flucht vor dem Islamischen Staat, ist dies bestenfalls die halbe Wahrheit. Die Menschen sind auf der Flucht vor Armut und Perspektivlosigkeit in Ländern, deren historisch gewachsenen Strukturen durch die Demokratisierungsambitionen der von westlichen Militärs geformten Weltgemeinschaft zerbombt wurden. Den Artikel weiterlesen »

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    Frauke Petry: Die neue Chance der AfD

    geschrieben am 02. November 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Tom Dräscher via Wikimedia CommonsSeit Bernd Lucke die Partei verlassen hat, stellt sich die AfD neu auf. Frauke Petry hält das Ruder in der Hand und reibt Bürgern Sand in die Augen. Mit Erfolg. Die Zahl der Parteimitglieder und der potenziellen Wählerstimmen wächst.

    Peter Schlobinski, der Vorsitzende der Gesellschaft für deutsche Sprache, hält nicht viel von Generalisierungen. “Man darf nicht die gesamte AfD über einen Kamm scheren, doch einzelne Mitglieder pflegen eine auffällige Nazi-Rhetorik. Der Rhythmus, das sprachliche Diktum, die Emotionalisierung – es gibt einiges, was stark an die NSDAP-Sprache angelehnt ist.
    In erster Linie meint Schlobinkski damit wohl Björn Höcke, der seine Botschaften sprachlich so radikal zum Ausdruck bringt, dass sogar die Hardliner in der AfD selbst schlucken müssen, zumindest dem äußeren Eindruck nach. Sicher sind Generalisierungen meistens problematisch, im Fall der AfD allerdings muss man das differenzieren. Eine Partei steht schließlich immer auch für grundsätzliche Werte. Jeder, der beispielsweise die Abkehr der SPD von sozialdemokratischen Inhalten beklagt, würde nicht auf die Idee kommen, diesen Vorwurf jedem Parteimitglied einzeln zu machen. An der Richtung der Partei – und der Kritik daran – ändert das aber nichts. Daher ist es durchaus zulässig, von „der“ AfD zu sprechen. Den Artikel weiterlesen »

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    Pegida verbieten?

    geschrieben am 21. Oktober 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    PEGIDA_DRESDEN_DEMO_12_Jan_2015_115724030Kommentar

    In der Bundesregierung werden Stimmen laut, die ein Verbot der Pegida-Demonstrationen fordern. Der CDU-Innenexperte Ansgar Heveling ist der Ansicht, dass spätestens seit letzten Montag (als auch Autor Akif Pirincci seinen großen Auftritt hatte mit den Worten: „Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“) nicht mehr von „besorgten Bürgern“ die Rede sein könne.
    Bayerns CSU-Innenminister Joachim Herrmann und der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) sehen das ganz anders. Sie halten nichts von „reflexartigen Verboten“ (Jäger), besser sei es, „diese Rattenfänger zu enttarnen“ (Herrmann).
    Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dagegen ruft nach dem Inlandsgeheimdienst, um „verfassungsfeindliche Bestrebungen“ beobachten zu lassen. Den Artikel weiterlesen »

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    TTIP-Demonstration: Ich sehe was, was Du nicht siehst

    geschrieben am 14. Oktober 2015 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    TTIPDie Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin hatte nicht nur ein klares Signal, sondern etliche davon. Welche genau, hängt von der Perspektive ab. Und von der individuellen Wahrnehmung.

    Im Grunde ging es um den Protest gegen TTIP, immerhin 250.000 Menschen fühlten sich berufen, auf die Straße zu gehen und ihren Unmut gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA zum Ausdruck zu bringen. Doch im Netz gab es haufenweise Nebenkriegsschauplätze, und zwar schon vor dem Demo. Im Vordergrund stand dabei die Frage, wer aus welchen Gründen an an der Demo teilnimmt. Und im Zuge dessen darum, ob man bei diesem Publikum selbst noch guten Gewissens nach Berlin reisen könne.
    Und selbst nachdem die Demo längst vorbei war, sahen Kritiker und deren Kritiker immer noch grundverschiedene Dinge.

    SPIEGEL ONLINE, Jutta Ditfurth und die Nationalen

    Es war ein Kommentar bei SPIEGEL ONLINE (SPON), der schon im Vorfeld für Aufregung sorgte. Der Schreiber des Hauptstadtbüros vermutete hinter der Demo gegen TTIP eine Ansammlung von Nationalisten, sogar „ein paar ganz Braune“ seien mit dabei. Also eine Veranstaltung von Anti-Amerikanern, Anti-Antis und Freihandelsgegnern, die wie die Chlorhühner durch Berlins Straßen hüpften.
    Jutta Ditfurth sprang – unabhängig von SPON – ebenfalls auf den Zug auf und bezeichnete die Demo gleich als eine „Nazi-Anti-TTIP-Demo in Berlin“. Klare Worte, die natürlich unweigerlich nur zu Diskrepanzen führen konnten. Zwar war es tatsächlich so, dass rechte Gruppen ebenfalls zur Demo gegen TTIP aufgerufen haben. Damit die ganze Demo als „Nazi-Anti-TTIP-Demo“ zu bezeichnen, das stieß vielen Teilnehmern und Sympathisanten extrem sauer auf. Den Artikel weiterlesen »

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