Direkt zum Inhalt

  • Suchen

  • RSS Feeds

  • Letzte Kommentare

  • Warum ich am Sonntag die Linke wähle

    geschrieben am 19. September 2013 von Jens Berger

    In Deutschland gelten Wahlempfehlungen immer noch als Tabubruch. Es soll ja hierzulande sogar Ehepaare geben, bei denen der eine Partner nicht weiß, was der andere wählt. Selbst unter politisch interessierten und engagierten Menschen wird das Wahlgeheimnis meist so ausgelegt, dass man seine Wahlentscheidung unter allen Umständen geheim halten muss. Warum eigentlich? Während hierzulande selbst politische Journalisten aus ihrer persönlichen Wahlentscheidung ein großes Geheimnis machen, gehört es in den USA zum guten Ton, dass Journalisten und politische Kommentatoren nicht nur um den heißen Brei herumreden, sondern ihre Leser auch an der elementarsten Frage in einer Demokratie teilhaben lassen. Diesem Beispiel möchte ich gerne folgen.

    Den Beitrag als Audio hören (by Tom Wellbrock):

    CDU und FDP?

    Die Regierungsparteien CDU und FDP spielen bei meiner persönlichen Wahlentscheidung für den, der meine Artikel kennt, keine Rolle. Die FDP wirkt immer mehr wie eine (schlechte) Parodie ihrer selbst und Angela Merkels Politik ist nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa eine einzige Katastrophe. Die Frage, warum Angela Merkel derart populär ist, zermartert wohl den meisten ihrer Kritiker den Kopf. Auch ich habe keine Antwort auf diese Frage. Der bloße Umstand, dass Angela Merkel mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Deutschland vier weitere Jahre „marktkonform“ regieren wird, ist sicher nicht unbedingt motivationsstiftend für den Gang zur Urne. Das ist jedoch kein Grund, den Kopf hängen zu lassen und die Flinte ins Korn zu werfen. Im Gegenteil – je größer die politische Unvernunft der Mehrheit scheint, desto wichtiger ist es, als (subjektiv) vernünftige Minderheit „nein“ zu sagen. Doch wen kann man wählen, wenn man der Politik Merkels die rote Karte zeigen will?

    SPD und Grüne

    Wenn man sich die SPD im Wahlkampfendspurt anschaut, könnte man ja fast glauben, dass die Genossen aus ihren Fehlern gelernt haben. Doch diese Beobachtung wäre zu oberflächlich. Dass die SPD im Wahlkampf gerne links blinkt und nach den Wahlen rechts abbiegt, ist nicht unbedingt neu. Und es gibt keinen Grund, anzunehmen, dass sich daran in diesem Wahlkampf etwas geändert haben könnte. Im Gegenteil. Mit der Wahl Peer Steinbrücks zum Spitzenkandidaten hat die SPD sich bereits vor Beginn des eigentlichen Wahlkampfs weitestgehend auf die Fortsetzung von Schröders Agaenda-Kurs festgelegt. Wir haben auf den NachDenkSeiten unzählige Male die Politik Steinbrücks thematisiert und sind mehrfach darauf eingegangen, dass es unglaubwürdig ist, dem Agenda-Freund und Finanzmarktderegulierer Steinbrück das soziale Mäntelchen überzuwerfen. Unabhängig von dieser Personalie muss man jedoch auch in Frage stellen, wie ernst es der SPD überhaupt mit ihrem neuen Programm sein kann, wenn sie ohne große Not die Umsetzung dieses Programms, was nach aller Voraussicht nur in einer rot-rot-grünen Koalition möglich wäre, kategorisch auszuschließt. So lange die SPD sich nicht glaubhaft von der Agenda 2010 distanziert und signalisiert, dass für sie Themen wichtiger als Koalitionen sind, bleibt sie für mich unwählbar.

    Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

    200 Kommentare

    Ein starkes Team!

    geschrieben am 12. September 2013 von Joerg Wellbrock

    Im Rahmen unserer umfangreichen dreiteiligen Wahlplakate-Serie widmen wir uns heute einem besonders gelungenen Exemplar der FDP

    Sichere Kohle

    16 Kommentare

    TV-Duell, Teil 2: Hey! Hier kommt Rainer

    geschrieben am 03. September 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Ein Kommentar

    Nach dem eher trostlosen Kandidaten-Duell zwischen Peer Steinbrück und Angela Merkel folgte am nächsten Tag der zweite Teil. Diesmal nahmen die Kandidaten von FDP, Grünen und Die Linke teil. Herausragend – und zwar im negativsten aller Sinne – war dabei Rainer Brüderle, der ein Bild irgendwo zwischen lächerlichem Clown und dumpfem Aggressor abgab.

    Er war laut, zeigte mit ausgestrecktem Arm und wie als Waffe umfunktioniertem Zeigefinger auf seine Widersacher, verschluckte Buchstaben wie Weinproben und hatte das Terrain der politischen Botschaft schon verlassen, bevor die Vorstellungsrunde beendet war. Rainer Brüderle (FDP) ließ gegenüber seinen Kontrahenten Gregor Gysi (Die Linke) und Jürgen Trittin (Grüne) keinen Zweifel daran zu, wer der Herr im Haus ist. Die nahmen es gelassen, an der Peinlichkeit des Auftritts Brüderles ändert das jedoch nichts.

    Die Art und Weise, wie sich Brüderle präsentierte, war zwar alles in allem nicht überraschend. Schon bei „Illner intensiv“ hatte der launige Liberale kürzlich gezeigt, dass politische Diskussionen auch ohne jegliche Sachlichkeit und stimmige Fakten über die Zeit gebracht werden können. Und dass er kein Freund von Nebensätzen ist, weiß wohl jeder. Trotzdem war die Massivität, mit der er es im TV-Duell tat, bemerkenswert. Seine inhaltlichen Schwächen konnte er dadurch freilich nicht wegwischen. So sprach er zunächst brav nach, was Merkel am Vorabend über Renten und Pensionen schwadroniert hatte, rotzte dann völlig zusammenhangslos Begriffe wie „Planwirtschaft“ oder „Kehrmaschine“ raus und wollte den Mindestlohn durch regional unterschiedliche Lebenshaltungskosten aus dem Weg räumen. Die beiden Moderatoren Siegmund Gottlieb (BR) und Jörg Schönenborn (WDR) präsentierten sich dabei so hilflos wie eine frisch gebackene Lehrerin, die sich gleich an ihrem ersten Schultag ratlos dem Klassenkasper gegenüber sieht.

    Rainer Brüderle ist der zu Fleisch gewordene Grund für die Politikverdrossenheit der Bürger, die sich angewidert von der politischen Klasse abwenden. Er hat weder Charisma noch schlüssige Argumentationsketten. Er ist in erschreckendem Maße unsachlich, lässt selbst die kleinsten Ansätze eines angemessenen zwischenmenschlichen Umgangs vermissen und wirkt immer, als wolle er so schnell wie möglich fertig werden. Nach 60 Minuten war das im TV-Dreikampf der Fall, und noch immer bin ich nicht sicher, ob er bei der Rentendiskussion von der Beitragsbemessungsgrenze sprach. Oder ob er in der Hektik vielleicht doch „Beitragsvermessungsgrenze“ sagte. An der Altersarmut, die Brüderle massiv fördert, ändert das allerdings auch nichts. Ebenso wenig wie sein Satz: „Man kann natürlich alles schlecht reden.“
    Schlecht reden, das jedenfalls ist ein Themengebiet, auf dem sich Brüderle bestens auskennt.

    Ergänzung:
    Diese Screenshots sagen wohl alles:

    76 Kommentare

    Offenbar will Philipp Rösler Importweltmeister werden

    geschrieben am 01. Juli 2013 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Vizekanzler Philipp Rösler will neuerdings südeuropäische jugendliche Arbeitslose nach Deutschland importieren. Doch seine vermeintlich „herzliche“ Einladung ist nichts weiter als das latente Schüren von Ausländerfeindlichkeit, das weitere Ausbluten von Krisenländern und der Ausbau von Niedriglöhnen.

    Das Interview in der „Welt am Sonntag“ vom 30. Juni mit Philipp Rösler war geprägt durch einsilbige Antworten des FDP-Mannes. Und die waren zunächst einmal sterbenslangweilig. Wie es denn Brüderle ginge, wollte die „Welt“ wissen. Gut, sagte Rösler. Dann wurde mal wieder über die „Mitte Deutschlands“ gesprochen, sein Lieblingsklientel. Die Umfragetiefs der FDP wischte der FDP-Mann weg wie ein Polit-Profi das eben so macht. Alles effiziente Gähnhilfen.
    Über eine mögliche große Koalition mit der Beteiligung der FDP („Eine Ampelkoalition ist völlig ausgeschlossen.“) und „ergebnisoffene“ Gespräche mit der Türkei in Sachen EU drohte man schon einzuschlafen, als Rösler dann doch etwas Neues zu vermelden hatte. Er lud herzlich die arbeitslosen Jugendlichen der südeuropäischen Länder ein, nach Deutschland zu kommen und hier eine Ausbildung zu machen. Deutschland sei – wie es offenbar im Moment in fast allen Lebenslagen der Fall zu sein scheint – ein Erfolgsmodell, an dem die südlichen Länder großes Interesse hätten. Explizit das duale Ausbildungssystem meinte Rösler an diesem Punkt. Immerhin klage die deutsche Wirtschaft „Jahr für Jahr über Zehntausende freie Ausbildungsplätze“, diese Lücke wolle Rösler schließen. Was so freundlich erscheint, ist ein Schlag ins Gesicht der arbeitslosen Jugendlichen in den südeuropäischen Ländern und in das von jungen Menschen hierzulande, die von einer Maßnahme zur anderen geschickt werden, um aus der Statistik zu fallen. Den Artikel weiterlesen »

    36 Kommentare

    Mr. Cool und die vierte Gewalt

    geschrieben am 31. Mai 2013 von Joerg Wellbrock

    Foto: dpa

    Foto: dpa

    17 Kommentare

    Seite 1 von 71234...Letzte »