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  • Jez he did! Jeremy Corbyn bringt uns den Optimismus zurück!

    geschrieben am 26. September 2016 von Jens Berger

    Noch vor wenigen Wochen hätten wohl nur eingefleischte Corbynistas einen Penny auf den Vorsitzenden der britischen Labour Partei gesetzt. In einer Nacht der langen Messer hatten Abgeordnete des rechten Parteiflügels in Zusammenarbeit mit einigen Medienvertretern einen Putsch gegen Corbyn gestartet. Zum Höhepunkt hatten 80% der Labour-Abgeordneten des Unterhauses und nahezu die komplette Parteispitze dem Vorsitzenden förmlich ihr Misstrauen ausgesprochen, während ihm gleichzeitig ein eiskalter Orkan von Seiten der Medien umtobte. Doch Jeremy Corbyn tat, was er zeitlebens tut. Mit einer Sturheit, die jedem Esel Respekt abringen würde, stellte er sich dem Orkan, blieb standhaft und überlebte. Aus der am Samstag abgeschlossenen Urwahl ging er mit 62% der Stimmen sogar gestärkt hervor. Corbyn beweist: echte linke Politik ist auch heute noch möglich – sogar gegen den erbitterten Widerstand angepasster Parteieliten und der kompletten Medienlandschaft. Auch für uns sollte dies ein Hoffnungsschimmer sein.

    Was ist der große Unterschied zwischen Jeremy Corbyn und Sigmar Gabriel? Sicher, der eine begeistert die Massen, der andere verärgert selbst eingefleischte Parteimitglieder. Während die Labour Party in nur einem einzigen Jahr unter Corbyn ihre Mitgliederzahl auf 680.000 verdreifacht hat, hat die SPD in den sieben Jahren Gabriel mehr als 100.000 Mitglieder verloren. Im Sommer löste Labour die SPD als mitgliederstärkste Partei Europas ab. Jeremy Corbyn ist sprichwörtlich standhaft. In den Jahren unter Blair und Brown stimmte er sagenhafte 428 Mal gegen die eigene Partei, die sich von den Werten abgewandt hatte, die echte Sozialdemokraten wie Corbyn nun einmal vertreten. Sigmar Gabriel spring hingegen über jedes Stöckchen, das ihm vorgehalten wird. Wenn Corbyn ein überragendes Beispiel für Standhaftigkeit ist, ist Gabriel wohl ein überragendes Beispiel für Biegsamkeit. Im Lexikon könnte unter „Opportunismus“ sein Bild stehen. Über Inhalte braucht man hier wohl gar nichts mehr zu sagen: Während Corbyn ausschließlich klassische sozialdemokratische und linke Positionen einnimmt und offensiv vertritt, weiß Sigmar oft morgens nicht, welche Position Gabriel abends zu wichtigen Themen haben wird. Ist er für oder gegen TTIP? Wie sieht´s mit der Rente aus? Schaffen wir das oder hat das Pack am Ende doch Recht? Sigmar Gabriel ist kein echter Politiker, sondern eine Überraschungstüte.

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    Blairisten gegen Corbynistas – der Kampf um die britische Labour-Partei spitzt sich zu

    geschrieben am 16. August 2016 von Jens Berger

    Eineinhalb Monate nach dem Putschversuch des rechten Parteiflügels steuert die britische Labour-Partei nun auf die große Entscheidungsschlacht zu. Am 21. September schließen die Wahlurnen zur anberaumten Neuwahl des Parteivorsitzenden. Trotz massiver – und meist überhaupt nicht demokratischer – Einflussnahme des rechten Parteiflügels, der „Blairisten“, haben Jeremy Corbyn und seine Anhänger, die „Corbynistas“, momentan sehr gute Karten den Machtkampf für sich entscheiden zu können. Labour war die erste sozialdemokratische Partei Europas, die sich von ihren sozialdemokratischen Wurzeln losgesagt hat und könnte nun auch die erste Partei sein, die diesen Kurs komplett revidiert. Von Jens Berger.

    Zur Vorgeschichte siehe: Jeremy Corbyn schlägt zurück

    Stellen Sie sich doch einmal vor, ein SPD-Vorsitzender würde quasi im Alleingang die neoliberale Wende der Schröder-Ära rückgängig machen und der SPD wieder ein sozialdemokratisches Gesicht geben. Stellen Sie sich dann noch vor, dass nahezu die komplette Parteispitze diesen Vorsitzenden offen zum Rücktritt auffordert, 80% der SPD-Bundestagsabgeordneten ihm ihr Misstrauen aussprechen und die versammelten Massenmedien sich zum Abschuss dieses Vorsitzenden zusammengetan haben: Glauben Sie, dass ein deutscher Politiker gegen diese massive Einheitsfront des Neoliberalismus bestehen könnte? Wohl kaum. Jeremy Corbyn vollbringt momentan genau diesen Kraftakt.

    Corbyn ist jedoch nicht alleine. Seit seinem Sieg bei den Wahlen im letzten Jahr hat Corbyn vor allem jungen, links orientierten Briten nicht nur eine neue Hoffnung gegeben, sondern sie sogar dazu animieren können, sich aktiv politisch zu engagieren. Die Zahl der Parteimitglieder hat sich seitdem von rund 200.000 auf heute rund 500.000 mehr als verdoppelt. Auch außerhalb der Partei hat Corbyn treue Verbündete – wie die großen Gewerkschaften oder das Momentum-Movement). Ohne diese Trümpfe in der Hand hätte auch ein Jeremy Corbyn keine Chancen gegen das Establishment.

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    Brexit: Alles Idioten, oder was?

    geschrieben am 12. Juli 2016 von Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf)

    Nach dem Brexit (und auch schon davor) schlugen die Wellen hoch bei der Frage, ob das britische Aussteigen aus der EU nun eine gute Idee sei oder eben nicht. Einfache Antworten gibt es selbstverständlich nicht.

    Die Argumente waren und sind auf beiden Seiten teils nachvollziehbar, teils aber auch völlig absurd. Der Kabarettist Thilo Seibel hat sich so seine eigenen Gedanken gemacht und diese in provokanter Weise zum Ausdruck gebracht. Er sinnierte über ein Wahlrecht mit Altersbegrenzung und bezeichnete die Brexit-Befürworter als „Brexit-Idioten“.

    Was hat denn der Kerl eingeworfen? Das dachte ich mir, als ich die Postings von Thilo Seibel las. Kurzerhand habe ich mit ihm mal ein Viertelstündchen gesprochen.

    Zum Hören einfach aufs Bild klicken.

    seibelwolf

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    Jeremy Corbyn schlägt zurück

    geschrieben am 29. Juni 2016 von Jens Berger

    Was sich seit 1.00 Uhr Sonntagnacht in der britischen Labour Party abspielt, ist eine moderne Version der Nacht der langen Messer – ein sorgfältig initiierter Putsch einer kleinen Schar von Abgeordneten des rechten Parteiflügels, offenbar mit tatkräftiger Unterstützung einer einschlägigen PR-Agenture. Gestern haben über 80% der Labour-Abgeordneten im Unterhaus ihrem Parteichef das Vertrauen entzogen … auf der anderen Seite marschierten jedoch spontan mehr als 10.000 Corbyn-Anhänger im Zentrum Londons auf und stärkten ihm den Rücken. Eine kleine, privilegierte Parteielite, die am liebsten Tony Blairs neoliberale und neokonservative New Labour wiederhaben will, hat den Kampf mit der Parteibasis aufgenommen – sofern Corbyn stark bleibt, können die Putschisten diesen Kampf eigentlich nur verlieren.

    Vergessen Sie bitte schnell, was Sie aus den immer noch spärlichen Berichten der deutschen Medien über den „Machtkampf“ innerhalb der Labour Party zu wissen glauben. Es geht hier nicht um den Brexit und nicht darum, dass Jeremy Corbyn angeblich zu wenig Einsatz für das „Remain-Lager“ geleistet hätte. Diese Argumente sind vorgeschoben und sollen hier nicht näher debattiert werden.

    Die Intrigen gegen den Parteivorsitzenden setzten vielmehr bereits kurz nach seinem überraschenden Wahlerfolg ein. Seitdem schießt ein kleiner Kreis von Parteieliten scharf, jedoch meist aus dem Verborgenen, gegen den bei ihnen verhassten Parteichef. Die „Rebellen“ gehören dem Lager derer an, die man in Großbritannien als die „Blairites“ – also die „Blairisten“ – bezeichnet; einer neoliberalen und neokonservativen Strömung innerhalb der Labour Party, deren führende Köpfe in der Fabian Society organisiert sind. Will man ein deutsches Pendant dazu finden, käme wohl am ehesten der Seeheimer Kreis der SPD in Frage.

    Der offene Krieg innerhalb der Parteispitze begann bereits Anfang Dezember 2015 – also rund 50 Tage nach dem Wahlsieg Corbyns. In einer Unterhaus-Debatte über britische Militärschläge in Syrien ergriff Hilary Benn, der (nun ehemalige) Schattenaußenminister und Fraktionsvorsitzende von Labour im Unterhaus, das Wort und hielt eine emotionale Grundsatzrede, in der er Militärschläge gegen Syrien ausdrücklich begrüßte und sich damit frontal gegen seinen Parteichef stellte, der dies kategorisch ablehnt. Benn erhielt tosenden Applaus von den regierenden Tories und der Murdoch-Presse – Jeremy Corbyn wusste spätestens jetzt, dass seine schlimmsten Gegner im Kreis seiner Parteifreunde zu finden sind.

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    Liebe Eliten, Ihr spielt mit dem Feuer und treibt Europa in den Untergang!

    geschrieben am 28. Juni 2016 von Jens Berger

    Nachdem die Phase der grenzen- und sinnlosen Beschimpfung des britischen Volkes sich nun nach fünf Tagen so langsam dem Ende zuneigt, hat sich in den Chefetagen der Politik und der Medien eine neue Brexit-Verdrängungsstrategie breitgemacht: Man spekuliert öffentlich über Tricksereien und gewiefte Winkelzüge, wie man das Ergebnis des Referendums ganz einfach umdeuten oder besser noch ignorieren könnte. Das hat ja in der Vergangenheit schließlich auch immer perfekt funktioniert! Diese unverhohlene Verhöhnung demokratischen Anstands ist jedoch ein Spiel mit dem Feuer. Man kann die Demokratie doch nicht dadurch retten, dass man sie abschafft. Bereits die öffentlichen Spekulationen über derlei Taschenspielertricks treiben den Rechtspopulisten Scharen neuer Wähler zu. Unsere Eliten scheinen jeden Sinn für die Realität verloren zu haben und treiben Europa in den Untergang.

    Europas jüngere Geschichte ist kein Ruhmesblatt für die Demokratie

    Wenn Europas Spitzenpolitiker sich gegenseitig Preise verleihen, singen sie in ihren Laudationen gerne ein Hohelied auf die Demokratie. Wie ein Pfarrer, der sich nach dem Sonntagsgottesdienst erst einmal an den Messdienern vergeht, vergessen sie ihre hohen Ansprüche jedoch meist, wenn sie von der Kanzel herabsteigen. Europa und der Wille des Volkes – dies ist eine kurze Geschichte, die reich an Beispielen ist, wie man es als Demokrat gerade eben nicht machen sollte.

    Als sich aus der alten EG mit dem Vertrag von Maastricht die neue EU entwickeln sollte, trauten sich nur die Franzosen und die Dänen ihre Bevölkerung 1992 im Rahmen eines Referendums über das Vertragswerk abstimmen zu lassen. Die Franzosen stimmten mit Ach und Krach knapp für den Vertrag von Maastricht, die Dänen stimmten jedoch dagegen. Man trickste und täuschte, drohten den Dänen mit Konsequenzen und ließ sie ein Jahr später einfach noch einmal abstimmen. Nun passte das Ergebnis. Beflügelt durch die Missachtung des ersten Abstimmungsergebnisses entstand aus dem Umfeld der Vertragsgegner die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, die heute zweitstärkste Fraktion im Folketing ist und die Minderheitsregierung mitträgt.

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