Eines Tages fragte mich der liebe Kollege Duke aka flatter vom Blog Feynsinn, ob wir beide nicht mal einen Dialog zu einem grundsätzlichen Thema machen wollen, bei dem wir keine nennenswerte Schnittmenge haben. “Feyn”, so war mein erster Gedanke und dies war der Startschuss zu einem ungewöhnlichen Experiment: dem Dialog zwischen zwei Bloggern zumm komplexen und doch eher abstrakten Thema “Funktioniert der Kapitalismus?” Klar, da dies ein Streitgespräch werden sollte, musste ich die Rolle des “Advocatus Diaboli” übernehmen. Aber ich kann nicht sagen, dass mir diese Rolle keinen Spaß macht ;-)
Jens Berger vom Blog Spiegelfechter

Es ist ein Abtasten; wir haben versucht, uns aufs Wesentliche zu konzentrieren und viel Wichtiges am Rande liegen lassen. Vielleicht liegt in den “Nebenkriegsschauplätzen” erst der wahre Reiz, aber der Text ist auch so mehr als lang genug geraten. Mir hat es Spaß gemacht und Lust auf mehr – in diesem oder einem anderen Medium. Das Experiment wird heute auch beim Spiegelfechter gepostet. Leider haben wir technisch nicht die Möglichkeit, die Diskussionen zusammenzufassen und machen halt zwei daraus. Mal sehen, was wir dabei lernen.
Duke Erdmann aka flatter vom Blog Feynsinn

flatter: Zur Terminologie vorab: Ich nenne Kapitalismus beim Namen. Die Bezeichnung „Marktwirtschaft“ meint dasselbe. Sollte es zu einer sinnvollen Unterscheidung der Begriffe kommen, können wir diese noch nachreichen. Wo beide synonym sind, verwende ich den deutlicheren.
Die Grundfrage, die ich diskutieren möchte, ist: „kann Kapitalismus funktionieren?“. Ich bin der Überzeugung, dass dies nicht der Fall ist und verstehe dich so, dass du anderer Meinung bist. Am Ende wird meine Frage an dich daher sein: „Wie soll Kapitalismus funktionieren“?
Eines meiner Hauptargumente ist dabei folgendes:
- Kapitalismus gerät zwangsläufig in eine Phase, in der er sich nicht mehr regulieren lässt. Sobald die Profite unter ein bestimmtes Maß sinken – bei dem behauptet werden kann, es lohne sich nicht mehr zu investieren – durchbricht er die gegebenen Grenzen. Die Deregulierungen, die von Kritikern des Neoliberalismus beklagt werden, waren also tatsächlich alternativlos. Sie sind kein Ausdruck von Gier, sondern systembedingt und unvermeidlich.

Spiegelfechter: Eingangs sollten wir uns darauf verständigen, was mit dem Begriff “Kapitalismus” gemeint ist. Ich würde den Begriff ungern als Kampfbegriff benutzen, sondern ihn als Synonym für den trennschärferen Begriff “Marktwirtschaft” verwenden. Dagegen hast Du ja offenbar keine Einwände.
Deine Eingangsthese nehme ich zwar offen zur Kenntnis, kann sie aber nicht teilen. Warum sollte der Kapitalismus nicht regulierbar sein? Steht der Kapitalismus über dem Gesetz? Gar über der Verfassung? Gibt es denn überhaupt starre Grenzen oder sind diese nicht vielmehr dynamisch? Und warum sollte es “systemimmanent” problematisch sein, wenn die Profite unter ein gewisses Maß fallen? Daher würde ich vorschlagen, dass Du diese Thesen eingangs einmal kurz erläuterst. In die Details können wir danach einsteigen.

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Liebe Leser,

es kam noch nie vor, dass ich Gastartikel der NachDenkSeiten auch noch einmal auf dem Spiegelfechter zur Diskussion stelle. Der Artikel “Die GroßeMittelKlasse” von Karl-Heinz Klär hat es meines Erachtens aber verdient, noch weiter verbreitet zu werden. Sicher, er ist lang und sprachlich anspruchsvoll. Inhaltlich ist er jedoch ganz hervorragend. Schaut ihn Euch ruhig mal an und lest ihn durch, wenn Ihr ein wenig Zeit habt. Es lohnt sich. Und wenn Ihr mögt, könnt Ihr den Artikel hier auch gerne diskutieren.

liebe Grüße,
Euer Spiegelfechter Jens Berger

In den letzten zwei Wochen erreichten uns zahlreiche Leserzuschriften zu unserer Buchempfehlung „Irrweg Grundeinkommen“ von Heiner Flassbeck, Friederike Spiecker, Volker Meinhardt und Dieter Vesper. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) scheint auch bei einigen unserer Leser durchaus Gefallen zu finden. Auf den ersten Blick ist das wenig überraschend, klingen die Versprechungen des BGE doch verführerisch. Wie so oft hält die Verführung jedoch auch beim BGE nicht das, was sie verspricht. Von Jens Berger

In der Diskussion über das BGE wird sich zwischen Befürwortern und Gegner lebhaft darüber gestritten, ob die Menschen nach der Einführung des BGE überhaupt noch die Motivation haben, arbeiten zu gehen und damit die Verteilungsmasse zu erwirtschaften, aus der das BGE finanziert wird. Doch bereits dieser Streit ist ein Beispiel dafür, dass die Diskussion einem entscheidenden Denkfehler aufsitzt. Ohne dies explizit zu sagen, setzt man bei der Diskussion immer den Nettolohn (bzw. die erhaltenen Netto-Transferleistungen) mit der Höhe des BGE gleich. Dieser Denkfehler verbaut jedoch eine tiefgreifendere Sicht auf die Konstruktionsfehler des BGE.

Finanzierungbedarf von fast einer Billion Euro

Eine der zentralen Fragen des BGE ist die Finanzierung der Transferleistungen. Bei einem BGE in Höhe von 1.000 Euro pro Kopf und Monat für 81 Millionen Menschen müssten immerhin rund 972 Mrd. Euro umverteilt werden. Befürworter des BGE argumentieren an dieser Stelle gerne, dass der Staat ja heute bereits mehr als 750 Mrd. Euro für Sozialtransfers bezahlt, das Defizit also „lediglich“ bei rund 220 Mrd. Euro läge. Dies ist jedoch Augenwischerei, da lediglich 35% dieser Transfers aus dem Staatshaushalt gezahlt werden, während der Rest über die Sozialbeiträge (z.B. Renten- und Arbeitslosenversicherung) erhoben wird. Selbst bei großzügiger Berechnung würde der Staat demnach „nur“ 35% der gesamten Sozialtransfers und somit 260 Mrd. Euro einsparen, wenn sämtliche Sozialtransfers wegfielen. Bei einem BGE-Transfervolumen von 972 Mrd. Euro bestünde somit ein Finanzierungsdefizit von rund 712 Mrd. Euro. Im letzten Jahr lagen die gesamten Steuereinnahmen des Staates bei 573 Mrd. Euro. Woher soll der Staat die zusätzlichen Mittel nehmen?

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ein Gastartikel von Atilla Steiberger

Die ganze deutsche Republik ist in Aufruhr. Eine salafistische Gruppierung verteilt in Fußgängerzonen Korane und fordert auf sie zu lesen. Medien sind entsetzt, Politiker bestürzt, viele sprechen sich gegen die Koranverteilung aus und Verbote hat es auch schon gegeben. Andere wiederum räumen auch Salafisten das Recht ein ihre religiösen Ansichten in der Öffentlichkeit darzulegen, zumal es ja Korane und keine eigenen salafistischen Texte sind. Die Mehrheit der Meinungen und Kommentare zu dem Thema sind aber leider sehr inhaltsarm und beschränken sich darauf, dass die Salafisten die Jugend verführen wollen. Der Verfassungsschutz begeistert uns wie zum Rechtsextremismus mit sehr dünnen Ausführungen.

In diesem Artikel wird diese Lücke geschlossen. Er stellt besonders die Grundlagen und die Vorgehensweise der salafistischen Kampagne vor.

1. Was ist der Salafismus

Zu Beginn gebe ich einen kurzen Einblick in den Salafismus. Man muss dazu sagen, dass man den gegenwärtigen Salafismus grob dreiteilen kann. Salafisten, die ihren Salafismus nur für sich ausüben, salafistische Missionare, sog. Dai (dazu mehr unten), und Jihadi-salafistische Gruppen wie Al Qaida, Ansar al Islam, Jihad Islami oder Fatah al Islam. Hier stelle ich nur die zweite Gruppe vor, die missionarischen Salafisten. In der BRD ist Pierre Vogel der bekannteste Vertreter.

Der Salafismus als politische Ideologie entstand im 19. Jahrhundert in Ägypten und Indien, aus dem sich regional unterschiedliche Richtungen entwickelten. Wichtig ist zur Erläuterung an dieser Stelle nur der ägyptische Strang. Von den as Salaf as Salih – die ehrenwerten Ahnen (gemeint sind Mohammed und die ersten vier Kalife sowie je nach Gusto noch weitere Personen) – leitet sich die Selbstbezeichnung (arab. Salafiyya) ab. Als leuchtendes Vorbild und utopisches Ziel gilt diese als Goldene Zeit verehrte Epoche und wenn man sich wieder daran orientiert, dann kann sie wiedererstehen.

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Zum Artikel »Der „Schuldenschnitt“ und das Kleingedruckte« haben uns viele Zuschriften erreicht, in denen wir gebeten wurden, die Fachbegriffe und Mechanismen einmal näher zu erklären. Dem kommen wir gerne nach, da wir es sehr wichtig finden, dass unsere Leser nicht nur unsere Texte verstehen, sondern auch allgemeinverständliche Argumente in der Hand haben, die Propaganda und Meinungsmache der Politik als solche zu durchschauen.

Primär- und Sekundärmärkte – wie werden Staatsanleihen eigentlich gehandelt?

Was Einnahmen und Ausgaben angeht, sind die öffentlichen Haushalte – zumindest rechnerisch – gar nicht so verschieden von einem normalen Haushalt. Das Finanzministerium weiß durch die Steuerschätzungen zumindest ungefähr, welche Einnahmen zu welchem Zeitpunkt erzielt werden können. Es weiß aufgrund des vom Parlament verabschiedeten Haushaltsgesetzes und der Anmeldungen der Ministerien auch ungefähr, welche Ausgaben zu welchem Zeitpunkt anfallen. Wie ein normaler Haushalt kann auch der Staat nur dann Ausgaben vornehmen, wenn seine Konten gedeckt sind und das nötige Guthaben aufweisen. Dies ist jedoch nicht immer gegeben – vor allem dann nicht, wenn der Staat mittel- bis langfristig höhere Ausgaben als Einnahmen hat. Um immer ausreichend Geld auf den Konten zu haben, damit die anstehenden Ausgaben pünktlich bedient werden können, stellt das Finanzministerium einen Finanzplan auf, der besagt, zu welchem Zeitpunkt der Staat sich wie viel Geld leihen muss. Zu den Ausgaben, die regelmäßig bedient werden müssen, gehören auch die Tilgung und der Zinsdienst für bereits ausgegebenen Staatsanleihen.

Wenn ein Staat Anleihen herausgibt, so tut er das auf dem sogenannten Primärmarkt. In Deutschland wird die Emission (Ausgabe) von Staatsanleihen von der Finanzagentur durchgeführt. Die eigentliche Emission erfolgt nach dem Prinzip einer umgekehrten Versteigerung, bei der diejenigen den Zuschlag bekommen, die den jeweils niedrigsten Zinssatz bieten. Bei diesen Versteigerungen kann nicht jeder mitbieten, sondern nur ein sehr kleiner und erlauchter Kreis von Banken, der die sogenannte Bietergruppe bildet. Wenn also beispielsweise ein Hedgefonds deutsche Staatsanleihen erwerben will, so kann er dies nicht auf dem Primärmarkt tun. Für den Staat ist der Primärmarkt von großer Bedeutung, da bei den Versteigerungen der eigentliche Zinssatz für die Staatsanleihen festgelegt wird. Auf dem sog. Sekundärmarkt können dann Staatsanleihen auch zwischen den anderen Marktteilnehmern gehandelt. Der jeweilige Handelskurs dieser Anleihen wird – wie auch bei Aktien – durch Angebot und Nachfrage geregelt.

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