Nach den Präsidentschaftswahlen in Iran befindet sich das Land in einem gefährlichen Schwebezustand. Nach der Wahlniederlage sammelt die Opposition ihre Kräfte und demonstriert seit Samstag in den Großstädten des Landes für Neuwahlen. Die Regierung und die Unterstützer Ahmadinedschads halten mit aller Kraft – und teilweise auch mit aller Brutalität – dagegen. Die momentanen Unruhen sind die schlimmsten, die das Land seit der Revolution 1979 erlebt. Auch hinter den Kulissen spitzt sich der Machtkampf zwischen den rivalisierenden Machtblöcken zu. Sollte die Opposition nicht in die Gestaltung des Landes mit einbezogen werden, stehen Iran blutige Tage bevor.

Die Revolution frisst ihre Kinder

Der Machtblock rund um Präsident Ahmadinedschad scheint nach den Wahlen endgültig zum allmächtigen Staat im Staate geworden zu sein. Ahmadinedschad steht für die zweite Generation der iranischen Revolution. Er steht damit für die Männer, die bei der islamischen Revolution 1979 die Straßen stürmten, im Golfkrieg abgehärtet wurden und in den Revolutionsgarden, dem Militär, dem Innenministerium oder den Geheimdiensten Karriere gemacht haben. Seit Ahmadinedschad vor vier Jahren ins Amt gewählt wurde, platzierte er seine Männer sukzessive in den Schlüsselpositionen des Sicherheitsapparates. Seit vier Jahren eignet sich diese Clique unter dem Deckmäntelchen der Korruptionsbekämpfung auch Stück für Stück die ökonomische Macht in Iran an.

Für die ?alten Eliten? rund um den ehemaligen Präsidenten Rafsandschani ist dies nicht weniger als eine Kriegserklärung. Anders als sie hat es ihr Konterpart verstanden, mit populistischen Sprüchen die Landbevölkerung und die ärmeren Schichten für sich zu gewinnen. Die korrupten Kleptokraten des Establishments hier, die aufstrebenden Apparatschiks dort. Die einen wollen ihren eigenen Reichtum sichern und ihre Macht verteidigen, die anderen wollen den Sicherheitsapparat zum mächtigen Staat im Staate ausbauen und bedienen dabei die antikapitalistischen Ressentiments der Bevölkerung. Bei der Staatskrise in Iran geht es nicht um links oder rechts, nicht um religiös oder weltlich und auch nicht um fundamentalistisch oder reformatorisch ? die Krise ist mehr die extreme Zuspitzung des Machtkampfs zweier Interessengruppen.

Reformer oder Kleptokraten?

Wer sind eigentlich die ?Reformer?, die von einem Großteil der westlichen Medien als Hoffnung für Iran angepriesen werden? Als Graue Eminenz zieht Ajatollah Hashemi Rafsandschani die Fäden hinter den Kulissen der ?Reformer?. Rafsandschani gehörte bereits vor der Revolution zum inneren Zirkel rund um Ajatollah Chomeini. Als einflussreicher Politiker und geschickter Geschäftsmann legte er Insidern zufolge nach der Revolution durch Öl- und Waffengeschäfte den Grundstock für seinen Reichtum. Heute gilt er als reichster Mann des Landes und als iranischer Machiavelli, der die Geschicke Irans seit der Revolution aus dem Hintergrund lenkt. Dies änderte sich erst abrupt, als Mahmud Ahmadinedschad Präsident wurde. Rafsandschani war selbst zweimal Präsident und hat heute als Vorsitzender des Expertenrates die ? protokollarisch ? zweithöchste Position im Staate inne.

Im Jahre 2005 unterlag Rafsandschani im zweiten Wahlgang bei den Präsidentschaftswahlen klar gegen Mahmud Ahmadinedschad. Schon damals streuten sein Umfeld Gerüchte über massive Wahlmanipulationen. Wahrscheinlicher ist es jedoch, dass der Populist Ahmadinedschad beim iranischen Volk ganz einfach beliebter war als der korrupte Milliardär Rafsandschani. Um vier Jahre später Ahmadindeschad wieder loszuwerden und aus dem Hintergrund die Strippe ziehen zu können, organisierte Rafsandschani ein breites oppositionelles Bündnis, das sich hinter den ehemaligen Premierminister Mir Hossein Mussawi als Präsidentschaftskandidaten stellte. Mussawi, der zwanzig Jahre in der politischen Versenkung verbrachte, galt zu seiner aktiven Zeit von 1981 bis 1989 nicht als Reformer, sondern eher als Hardliner. Dennoch gilt Mussawi als Kompromisskandidat, der – anders als Rafsandschani selbst – auch glaubhaft als Mann des Volkes verkauft werden kann. Ironischerweise haben es die ?alten Eliten? geschafft, mit ihrem Pragmatismus die gebildeten und vermögenden Schichten, die nach Reformen lechzen, mit ins Boot zu holen. Mussawi ist damit auch der Kandidat der weltoffenen Studenten, der gebildeten Frauen und der städtischen Intelligenzija. Aber Iran ist mehr als die ?Gucci-Gesellschaft? Nord-Teherans.

Ein umstrittenes Wahlergebnis

Es ist ziemlich unwahrscheinlich, dass es bei den iranischen Präsidentschaftswahlen mit rechten Dingen zuging. Da das Ahmadinedschad-Lager über das Innenministerium den nötigen Einfluss besitzt, die Wahlen manipulieren zu können, kann man auch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass hier und da auch manipuliert wurde. Die Frage ist vielmehr, in welchem Umfang dies geschah. Wenn internationale Medien von einer Wahlfarce und komplett manipulierten Wahlen schreiben, so machen sie sich ? gewollt oder ungewollt ? zu Handlangern der Opposition. Das Ergebnis spiegelt jedenfalls ziemlich genau die Umfrageergebnisse wider, die das unabhängige amerikanische ?Center for Public Opinion? Anfang Mai in Iran durchführte. Landesweit hatte Ahmadinedschad demnach einen Vorsprung von 33%. Die stärkste Zustimmung hat er demnach bei der Gruppe der 18 bis 24jährigen ? wenn in den internationalen Medien die Geschichte erzählt wird, dass die jungen Iraner Mussawi haben wollen, so ist dies schlichtweg falsch. Die einzigen Gruppen, die in den Umfragen mehrheitlich Mussawi bevorzugen, sind Studenten, Akademiker und die Reichen des Landes ? aber diese Gruppen sind in Iran, wie auch überall sonst auf der Welt, nicht die Bevölkerungsmehrheit. Es ist also wahrscheinlich, dass Ahmadinedschad allen Unregelmäßigkeiten und Indizien auf Wahlfälschungen zum Trotz, die Wahlen auch tatsächlich gewonnen hat.

Was ist Demokratie?

Der Westen sollte sich mit Wertungen generell zurückhalten ? Demokratie ist nun einmal die Herrschaft des Volkes, ob einem dies passt oder nicht. Die Präsidentschaftswahlen in Iran stehen diesbezüglich in einer gewissen Tradition. Auch die Wahlergebnisse im Libanon und in den Palästinensergebieten fielen ganz und gar nicht nach den Vorstellungen des Westens aus. ?Dummerweise? waren dies aber die einzigen Wahlen in islamischen Nahen und Mittleren Osten, die wirklich halbwegs frei waren. Wenn der Muslim nicht so wählt, wie es der Christ gerne hätte, dann sollte es zur demokratischen Etikette gehören, dies als Willensbekundung zu akzeptieren. Die Alternative wären prowestliche Diktaturen, wie sie im Nahen Osten zahlreich vorhanden sind und die zu den besten Freunden des Westens zählen.

In ersten Reaktionen sprach Mahmud Ahmadinedschad bereits von einer zweiten Revolution ? das dies dem Establishment nicht gefällt, dürfte verständlich sein. Hinter den Kulissen hat Ajatollah Hashemi Rafsandschani unbestätigten Meldungen zufolge bereits reagiert. Er berief den Expertenrat ein, sprach beim obersten Rechtsgelehrten und dem eigentlichen Staatsoberhaupt Ajatollah Khamenei vor. Khamenei, der Ahmadinedschads Kreisen nahesteht, taktiert derweil und lässt die Stimmen nachzählen. Dies wird sicherlich kein anderes Ergebnis bringen, aber es wird ihm und der Regierung Zeit verschaffen. Die Zeit spielt nämlich gegen die ?Reformer?. Sie müssen die Gunst der Stunde nutzen, wollen sie, ohne einen Bürgerkrieg anzuzetteln, Zugeständnisse erreichen. Ihre Maximalforderung ?Neuwahlen? werden sie allerdings nicht durchsetzen können. Es entspricht nicht Rafsandschanis Stil, seine Ziele über blutige Straßenkämpfe durchzusetzen. Wahrscheinlich wird er nun aber die Geister, die er rief, nicht mehr los. Während der Staat die häßliche Fratze der Gewalt zeigt und die Demonstranten niederknüppelt, verschwindet die Hoffnung auf sanfte Reformen – es steht Spitz auf Knopf in Iran und die nächsten Tage werden die Weichen für die nächsten Jahre stellen.

Jens Berger

Mitten in der Weltwirtschaftskrise schließt ein Münchner Planungsbüro im Namen eines deutschen Konsortiums einen Vertrag in zweistelliger Milliardenhöhe ab, der den Weg für den Export einer deutschen Schlüsseltechnologie frei macht. Doch wer nun mit Spitzenmanagern rechnet, die sich ob ihrer visionären Fähigkeiten stolz auf die eigene Schulter klopfen, oder mit Politikern, die jedem Journalisten, der sich nicht schnell genug in Sicherheit bringen kann, in die Notizblöcke diktieren, wie konkurrenzfähig und erfolgreich deutsche Technik doch ist, der wird sich wundern. Nichts davon geschieht ? die Wirtschaft schweigt und die Politik ist auf Tauchstation. Das Projekt, von dem die Rede ist, hat nämlich eine gewisse Brisanz. Es geht um den Bau einer Transrapidtrasse in Iran.

Pressemeldungen iranischer Nachrichtenagenturen berichteten letzte Woche übereinstimmend vom deutsch-iranischen Deal. Auch Recherchen des ARD-Hörfunkstudios Istanbul bestätigten, dass in der letzen Woche eines der größten Infrastrukturprojekte beschlossen wurde. Das iranische Verkehrsministerium und die Regierung der Provinz Razavi-Chorasan haben mit dem Münchner Planungsbüro ?Regierungsbaumeister Schlegel? einen endgültigen Vertrag über die Projektierung einer 850 Kilometer langen Transrapidstrecke zwischen der Hauptstadt Teheran und der zweitgrößten Stadt des Landes, Maschhad, abgeschlossen. Von iranischer Seite seien bereits 1,5 Mrd. US$ bereitgestellt worden, die deutsche Seite will weitere 6,7 Mrd. Euro investieren. Die Kosten für die Infrastruktur wie zum Beispiel Kraftwerke und Bahnhöfe, sowie für den Erwerb der nötigen Grundstücke für die Trasse, will der iranische Staat übernehmen. Das Gesamtvolumen des Projekts wird mit 12 Mrd. Euro beziffert. Ob Geld aus Deutschland fließen wird, ist allerdings wenig wahrscheinlich. Ein Sprecher von Schlegel nennt saudi-arabische und iranische Quellen als Geldgeber. Die Zeit für die Umsetzung der Trasse wird auf fünf bis acht Jahre geschätzt. Der Trassenbau soll an vier Orten gleichzeitig beginnen.

Die Trasse Teheran-Maschhad gilt vielen Experten als Paradebeispiel eines möglichen Transrapid-Einsatzes. Die Metropolregionen Teheran und Maschhad haben 13 bzw. 5,6 Mio. Einwohner ? jedes Jahr pilgern alleine 15 Millionen Schiiten zum Wallfahrtsort Maschhad. Momentan verbringt ein Pilger rund 14 Stunden in der Bahn ? mit dem Transrapid soll die Fahrzeit nur noch rund 2,5 Stunden betragen. In iranischen Medien wird der Fahrpreis mit 25 Euro pro Strecke angegeben. Das Betreiberkonsortium rund um Schlegel wird den Transrapid als BOT-Modell (Build-Operate-Transfer) betreiben. Nach rund 25 Jahren wird das Projekt dann an den Staat Iran übergehen. In diesem Zeitraum würden die Betreiber demnach rund 19 Mrd. Euro einnehmen können ? bei 6,7 Mrd. Euro Investitionskosten und den Kosten für den laufenden Betrieb scheint die wirtschaftliche Seite des Projektes damit tatsächlich tragfähig zu sein. Deutschland hätte einen Kunden für seine Hochtechnologie, der andere potentielle Kunden mitziehen könnte und Iran hätte ein technisches Prestigeobjekt ? für ein Land, das sich international nicht anerkannt fühlt ein nicht zu unterschätzender Beweggrund.

Entwickler des Transrapid sind die Firmen Siemens und Thyssen-Krupp. Beide Unternehmen bestreiten indes vehement, mit Iran oder dem Ingenieurbüro Schlegel in Kontakt zu stehen. Diese lauwarmen Dementi haben ihren Grund. Als vor zwei Jahren zwischen Schlegel und den Iranern eine Absichtserklärung für das Transrapid-Projekt vereinbart wurde, liefen der Zentralrat der Juden in Deutschland und die CDU Sturm. Außenpolitische ?Experten? schlossen damals einen Technologieexport in ein Land, ?das den Holocaust leugnet und Israel von Landkarte tilgen will?, kategorisch aus. Den geistigen Tiefpunkt setzte damals die ZdJ-Funktionärin Knobloch, die unkte, dass ein iranischer Transrapid nicht nur Pilger, sondern auch ?Waffen und Terroristen? transportieren könne. Im Krieg zwischen Israel und der Hisbollah waren auf muslimischer Seite Motorroller das Transportmittel Nummer Eins. Würde Frau Knobloch auch ein Exportverbot für Vespa-Roller fordern? Bei der Kanzlerin zeigte der Protest des ZdJ jedenfalls Wirkung ? vor zwei Jahren erklärte sie ihre kategorische Ablehnung der iranischen Transrapidpläne.

Zwei Jahre später hat sich viel geändert ? im Weißen Haus regiert Präsident Obama, und die Doktrin der Isolation Irans wurde durch eine Bereitschaft zum Dialog ersetzt. Israel ist durch den Gaza-Krieg und die Wahl einer Hardliner-Regierung international in die Kritik geraten, und die deutsche Exportwirtschaft lechzt in der Weltwirtschaftskrise nach neuen Aufträgen. Nur die Kanzlerin ist immer noch die alte und es besteht kaum ein Zweifel daran, dass sie ihre Position zum Thema Israel und Iran nicht geändert hat. Anders als vor zwei Jahren dürfte sie aber heutzutage keine gesellschaftliche Rückendeckung für ihre Position bekommen. Allerdings ist nur allzu verständlich, dass Siemens und Thyssen-Krupp leise vorgehen und erst einmal so tun, als wüssten sie von nichts. Die taktische Route lässt sich aus Äußerungen im Umfeld des Siemens-Konzerns erkennen ? ?Wenn alle Voraussetzungen gegeben wären, spräche aus Sicht der Industrie nichts gegen den Bau des Transrapid in Iran?.

Es wäre eine Eselei ersten Grades, wenn die deutsche Politik abermals die Beziehungen zu Iran aus oberflächlichen, ideologisch bornierten Gründen beschädigt. Selbst unter iranischen Dissidenten besteht kaum Widerspruch, dass ein verstärkter wirtschaftlicher und kultureller Austausch reformwilligen Kräften in Teheran Rückenwind geben könnte. Die Weltwirtschaftskrise hat allerdings auch in der deutschen Politik und in den Medien zu einem Paradigmenwechsel geführt. Während vor wenigen Jahren noch jedes russische Investment in Deutschland als ?strategische Kriegsführung? gebrandmarkt wurde, kommt heute niemand auf die Idee, Kritik zu üben, wenn eine staatliche russische Bank Mehrheitsaktionär von Opel werden will. Es ist zu hoffen, dass derlei Pragmatismus auch in die deutsch-iranischen Beziehungen Einzug hält.

Trotz aller Dementi ist die Wahrscheinlichkeit für eine Realisierung der ?Mullahschwebebahn? hoch. Es ist kaum anzunehmen, dass ein Münchner Ingenieurbüro mit guten Verbindungen einen Multimilliardenvertrag unterschrieben hätte, wenn man nicht hinter den Kulissen sowohl in Berlin als auch in den Konzernzentralen von Siemens und Thyssen-Krupp bereits grünes Licht gegeben hätte. Es ist sogar anzunehmen, dass das kleine Münchner Ingenieurbüro nur als Strohmann in den Ring gestellt wurde und das Transrapid-Konsortium im Hintergrund die Fäden zieht. Inwieweit die Politik überhaupt eine Handhabe hätte, das Projekt zu torpedieren, ist fraglich. Der Transrapid fällt nicht unter die Sanktionsbestimmungen der EU und offensichtlich benötigen die Betreiber noch nicht einmal deutsche Garantien. In Zeiten, in denen jeder Kleinindustrielle nach Staatsgarantien lechzt, ist das einmal eine Perspektive, die auch den Steuerzahler freuen wird. Nach Milliarden und Abermilliarden, die bereits an Steuergeldern in das Projekt Transrapid versenkt wurden, besteht nun die Möglichkeit, einen Teil dieses Geldes wieder in deutsche Steuersäckel zurückfließen zu lassen.

Grafik: Süddeutsche.de

Lesetipp: Vor zwei Jahren hat sich der SPIEGELFECHTER schon einmal in einer Glosse mit dem Thema beschäftigt.

Jens Berger

Wenn ab heute die Vereinten Nationen in Genf über die Bekämpfung des Rassismus debattieren, wird dies ohne die Vertreter einiger westlicher Staaten geschehen. Auch Deutschland hat in letzter Minute verkündet, an der Folgeveranstaltung der ersten Antirassismus-Konferenz, die 2001 im südafrikanischen Durban stattfand, nicht teilzunehmen. Die deutsche Entscheidung stand allerdings schon seit längerem fest und die Last-Minute-Absage dokumentiert eher das Versagen der deutschen Außenpolitik, andere euopäische Staaten mit ins Boot zu holen. Wenn deutsche Zeitungen titeln ?der Westen boykottiere die Konferenz?, so ist dies freilich eine Verdrehung der Tatsachen ? mit Frankreich und Großbritannien haben sich immerhin zwei der wichtigsten westlichen Staaten entschieden, Meinungsverschiedenheiten im Dialog zu klären und die internationale Gemeinschaft nicht zu brüskieren.

Der zentrale Kritikpunkt der Boykotteure ist ein Verweis auf das Abschlussdokument von Durban, auf das der unter niederländischer und russischer Vermittlung erarbeitete Vorentwurf für das Abschlussdokument der Genfer Konferenz Bezug nimmt. Es geht um den Rassismus, unter dem Palästinenser und arabische Israelis zu leiden haben. Jegliche kritische Bezugnahme auf den Zionismus oder den Staat Israel ist in einigen Ländern des Westens ein Tabu. Es kann nicht sein, was nicht sein darf ? Rassismus ist nur dann Rassismus, wenn er die Interessen des Westens verletzt. Zwar wird im Entwurf des Abschlussdokuments weder Israel noch der Nahe Osten explizit genannt, und auch Zionismus, Gaza-Krieg, die Siedlungspolitik oder der israelisch-palästinensische Wasserkonflikt finden keine Erwähnung, aber der bloße Verweis auf Durban I reicht einigen westlichen Staaten bereits aus, um die gesamte Konferenz zu boykottieren. In der Abschlusserklärung von Durban wurde die Einhaltung der Menschenrechte, der humanitären Standards und des Prinzips der Selbstbestimmung gefordert, wobei auch der Nahostkonflikt explizit erwähnt wurde ? sind diese Punkte für einen Staat wie Deutschland etwa nicht konsensfähig? Was haben solche Forderungen mit einem ?Tribunal gegen Israel? zu tun, wie Regierungssprecher Steg orakelte?

Wenn man über den israelischen Rassismus spricht, so kann man dies nicht ausschließlich mit Vertretern der USA und Israel tun. Dies haben die Vertreter Frankreichs und Großbritanniens begriffen ? in Deutschland ist die bedingungslose Solidarität mit Israel allerdings Staatsräson. Mit dieser Linie entzieht sich Deutschland seiner internationalen Verantwortung. Auch wenn Bundeskanzleramt und Außenministerium die Meinung vertreten, Israel sei in allen Punkten im Recht, so muss man diesen eigenwilligen Standpunkt auch gegenüber denjenigen vertreten, die diesbezüglich anderer Meinung sind. Das dröhnende Schweigen einiger westlicher Staaten während des Gaza-Kriegs war beileibe kein Ruhmesblatt westlicher Politik. In ihrem Boykott der Antirassismus-Konferenz in Genf setzten genau die Staaten ihren unseligen Kurs fort, die bereits während des Krieges durch ihre Carte blanche für Israel aufgefallen sind. Was befürchtet der SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier denn von einer Teilnahme? Dass israelische Kriegsverbrechen zur Sprache gebracht werden und Deutschland Stellung beziehen muss? Ist es denn nicht eine der wichtigsten Lehren aus dem Nationalsozialismus, dass diejenigen, die schweigen, auch Schuld tragen? Hat Deutschland seine eigene Geschichte etwa verdrängt?

Wenn man dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu folgt, ist das Gegenteil der Fall. Die Staaten, die an der Konferenz teilnehmen, hätten die Lehren des Holocaust nicht verstanden. Hinter den Kulissen hat Israel Legionen von Lobbyisten eingespannt, um die die westlichen Staaten, zu einem Boykott von Durban II zu bewegen. Neben den offiziellen Kanälen haben vor allem jüdische und pro-israelische NGOs Druck auf die Nationalregierungen ausgeübt, wie Frank Dimant, der kanadische Vorsitzende von B?nai B?rith, einer jüdischen Interessenvertretung mit 500.000 organisierten Mitgliedern in ungefähr 60 Ländern, in einem Interview mit der Jerusalem Post unumwoben zugibt. Die Tatsache, dass es doch einige westliche Staaten gibt, die sich den Boykott-Forderungen widersetzen, führt er ?als direkte Folge auf die Verschlechterung der Position jüdischer Gruppierungen? in den betroffenen Ländern zurück. Vor allem in Frankreich und Großbritannien sei der Einfluss der arabisch-stämmigen Einwohner mittlerweile so groß, dass pro-israelische Lobbyisten ihren Einfluss auf die Regierungsentscheidungen verloren hätten. Für die USA, Deutschland und Kanada gilt dies freilich nicht ? es gäbe auch Regierungen, die mit den jüdischen Gruppierungen in allen Punkten einer Meinung seien und Israel als einen Alliierten sähen.

Gewohnt konsequent zeigte sich einmal mehr die katholische Kirche. Papst Benedikt wünschte sich, dass die Delegierten in Genf in einem ?Geist des Dialogs und der gegenseitigen Akzeptanz? zusammenarbeiten, um Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz zu beenden. Auch wenn der Vatikan wahrlich kein Hort von Toleranz ist, so zeigt er sich einmal mehr resistent gegen israelische Beeinflussungsversuche. Wie es aussehen kann, wenn man nicht nach den Vorstellungen Israels agiert, musste jüngst die Schweiz erfahren. Gegen den vehementen Widerstand pro-israelischer Gruppen traf sich gestern der Schweizer Präsident Merz mit seinem iranischen Kollegen Ahmadinedschad. Für Israel ein diplomatisches Desaster ? als Reaktion berief Israel heute seinen Botschafter aus der Schweiz ab. Dem israelischen Botschafter bei den vereinten Nationen zufolge hätte die Schweiz sich damit ?auf schändliche Weise bei einem Holocaust-Leugner und Israel-Hasser eingeschmeichelt?. Man mag sich gar nicht vorstellen, was für ein Hochbetrieb in den Räumen der pro-israelischen Lobbyisten in Berlin und Washington vorherrscht, um einen Dialog mit Teheran zu torpedieren.

Um die israelische Besatzungspolitik sogar bei den vorgeschobenen Boykottbegründungen nicht explizit erwähnen zu müssen, dient der Auftritt Ahmadinedschads in Genf auch einmal mehr als gefundenes Fressen. Wenn der personifizierte ?Israel-Hasser? dieses Podium dafür benutzt, seine ?Hassbotschaften? kundzutun, so könne natürlich eine deutsche Delegation dies nicht durch ihre Anwesenheit auch noch adeln, so der Berliner Tenor. Einzig und allein CDU-Enfant terrible Willy Wimmer wagte, aus dem Ignorantenchor auszuscheren. ?Man könne die Teilnahme nicht davon abhängig machen, ob ein Redner einem passe oder nicht?. ?Unsinnige Äußerungen, die bei den Treffen möglicherweise vorkämen, müsse man direkt an Ort und Stelle zurückweisen?, so Wimmer. Gäbe es nur mehr Politiker wie Willy Wimmer in diesem Lande. Deutschland hat seinen Einfluss dafür genutzt, den Entwurf des Abschlussdokumentes von jeglicher Kritik am Staate Israel zu säubern, um anschließend die gesamte Konferenz zu boykottieren.

Ahmadinedschad ist ein Unsympath, keine Frage. Er ist auch ein Antisemit und nutzt seine überspitzte Kritik an Israel ? die in weiten Teilen der arabischen Welt durchaus konsensfähig ist ?, um innen- und außenpolitisch zu punkten. In der Vergangenheit begab er sich mehrfach mit provokanten und dummen Thesen über den Holocaust ins Kreuzfeuer der Kritik. Auch wenn sein umstrittenes Zitat, ?Israel müsse von der Landkarte ausradiert werden?, so nie gefallen ist, vertritt Ahmadinedschad die Position, dass ein jüdischer Staat auf palästinensischem Boden kein Existenzrecht hätte. Mit Ahmadinedschad über den Nahost-Konflikt zu debattieren, mag ein fruchtloses Unterfangen sein, zumal solche Fragen nicht von ihm, sondern von der theologischen Führungsspitze Irans entschieden werden. Seine bloße Anwesenheit als Vorwand zu nehmen, die Konferenz zu boykottieren, ist allerdings nur als medial verwertbare Ausrede einzuschätzen.

Was hätten die Lenker der westlichen Boykottstaaten denn beschlossen, hätte sich nicht Ahmadinedschad, sondern Avigdor Lieberman als Redner in Genf auf die Liste setzen lassen? Avigdor Lieberman ist der neue israelische Außenminister. Er forderte mehrfach offen die Deportation der israelischen Araber in das Westjordanland. In seiner Studentenzeit gehörte er einer rechtsradikalen Gruppierung an und soll auf ?Araberjagd? gegangen sein. In Gaza solle die israelische Armee ?keinen Stein auf dem anderen lassen? und auch zivile Ziele ?dem Erdboden gleichmachen?, so Lieberman. Als Verkehrsminister soll er vorgeschlagen haben, die palästinensischen Gefangenen im Toten Meer zu ertränken. 2006 forderte Lieberman in der Knesset, die arabischen Knesset-Abgeordneten als Landesverräter vor Gericht zu stellen und hinzurichten. Wäre Lieberman, der sogar vom ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Amir Peretz als ?Rassist? bezeichnet wurde, ein passenderer Redner auf einer Antirassismus-Konferenz? Hätten die USA und Deutschland auch ihre Teilnahme abgesagt, wenn anstatt des umstrittenen Ahmadinedschad der Rassist Avigdor Lieberman auf der Rednerliste gestanden hätte?

Es gäbe so einiges in Genf zu besprechen ? Rassismus ist ein Phänomen, das weit über den palästinensisch-israelischen Dauerkonflikt hinausgeht. Das starke Interesse der arabischen Welt an dieser Konferenz geht auch weit über diesen Konflikt hinaus und ist in toto durchaus kritisch zu werten. Man mag den Vertretern der Organisation der Islamischen Konferenz gerne glauben, dass sie sich mit einer verstärkten ?Islamophobie? des Westens konfrontiert sehen. Wenn die Forderungen dieser Organisation allerdings in Richtung ?Pressezensur? gehen, um publizistische Erzeugnisse von vermeintlich beleidigender Religionskritik zu säubern, so muss der Westen selbstverständlich Flagge zeigen und derlei arabische Begehrlichkeiten abblocken. Um dies tun zu können, muss man aber auch anwesend sein. Vom Zuschauerplatz aus, auf dem man sich niedergelassen hat, kann man den wichtigen Dialog der Kulturen nicht führen. Und wenn man in Zukunft wieder einmal unisono die vermeintliche Dialogverweigerung des Islam beklagt, so sollte man sich fragen, ob man eigentlich selbst so dialogbereit ist, wie man immer wieder vorgibt.

P.s.: Wer sich einmal herzhaft amüsieren will, der sollte einmal lesen, was Springers Intelligenzija von internationalen Organisationen wie der UNO denkt. Abschafften solle man sie, so Springer-Autor Hannes Stein, denn “die Uno ist nur noch eine Bühne für komische Kleindiktatoren und Präsidentendarsteller wie Ahmadinedschad. Antisemiten, Pädophile und Völkermörder sind die einzigen Interessengruppen, die von der Weltorganisation profitieren”. Und dieser Kommentar ist keine Glosse.

Jens Berger

Seit hundert Tagen sitzt der Blogger Hossein Derakhshan hinter persischen Gardinen. Er wollte zwischen Ost und West zu vermitteln. Das war dem Regime in Teheran zu viel

Teheran am 1. November 2008 ? Sicherheitsbeamte nehmen den iranisch-kanadischen Staatsbürger Hossein Derakhshan fest. Seit über 100 Tagen sitzt er in Haft, Informationen über sein Schicksal dringen nur spärlich an die Öffentlichkeit. Derakhshan ist vor allem im Internet kein Unbekannter. Unter dem Namen ?Hoder? bloggt der 33-jährige Journalist seit nunmehr neun Jahren und zählt seitdem zu den bekanntesten und einflussreichsten iranischen Bloggern.

Für viele ist Derakhshan ein Rätsel. Anfangs wurde er im Westen als Stimme des jungen liberalen Iran gefeiert ? ein moderner Held, auf den man die westliche Kritik am ungeliebten System Irans projizieren konnte. Als der Westen im Irak einmarschierte, und kurz darauf auf auch Iran ins Fadenkreuz nahm, profilierte sich Derakhshan als Kritiker westlicher Interventionspläne. Dadurch geriet er selbst ins Fadenkreuz. Iranische Exilanten bekämpften ihn und machten ihn schließlich mundtot. Später reiste Derakhshan nach Israel und trat dort für die israelisch-iranische Völkerverständigung ein ? in Iran eine Straftat, auf die bis zu zwei Jahre Haft stehen. Dies im Hinterkopf, kehrte er nach Iran zurück, um von dort aus über den Präsidentschaftswahlkampf zu bloggen. Wenige Tage später verschwand er hinter Gittern.

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Medienberichte über einen unmittelbar bevorstehenden Angriff auf Iran sind nicht eben neu ? vor allem in einigen ?alternativen Netzmedien? wird seit drei Jahren unter anderem auch jeder turnusmäßige Wechsel der US-Trägergruppen im Persischen Golf als untrügliches Zeichen für einen Angriff gewertet. ?Spökenkieker? tragen durch regelmäßig vorgetragene apokalyptische Visionen zur Verunsicherung bei. Noch im Sommer letzten Jahres spekulierten verschiedene Experten in den Medien darüber, zu welchem Zeitpunkt der Angriff ausführt wird.

Die Apologeten eines militärischen Angriffs sind sich bereits weitestgehend über den Terminplan einig. Vor den US-Wahlen wird nichts passieren können, da ein neuer Krieg die Erfolgschancen von Bushs Wunschnachfolger McCain drastisch verschlechtern würde. Im Falle eines Sieges Obamas erwarten sowohl Seymour Hersh, als auch Daniel Pipes einen Angriff der USA im Zeitraum, der zwischen der Wahl und der Amtsübergabe liegt – also ab November 2008. Einem Wahlsieger McCain wird laut diesen Analysen das ?jus primae noctis? wohl selbst gewährt. John Bolton hält das gleiche Szenario für wahrscheinlich, nur dass er mit einem Präventivschlag Israels im fraglichen Zeitfenster rechnet.

Aus Iran und die letzte Option – SPIEGELFECHTER vom 15. Juli 2008

Wie heute bekannt ist, nahm die Geschichte einen anderen Lauf. Ein Bericht von David Sanger, Washington-Korrespondent der New York Times und mehrfacher Pulitzer-Preis-Träger, enthüllte nun die Hintergründe. Die USA haben demnach spätestens seit der Veröffentlichung des ?National Intelligence Estimate? im Dezember 2007, wahrscheinlicher aber bereits ein Jahr früher, mit dem Amtswechsel im Pentagon von Rumsfeld zu Gates, die ?letzte Option? nicht mehr ernsthaft in Betracht gezogen. Dies ist allerdings leidlich bekannt und wurde vor allem im letzten Jahr durch Äußerungen einflussreicher Vertreter der Bush-Regierung, wie z.B. Verteidigungsminister Robert Gates oder Stabschef Michael Mullen, immer wieder bestätigt. Sangers Bericht offenbart allerdings brisante Details über die nach wie vor offene Frage, ob Israel einen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen ausführen wollte und will – und wie das Weiße Haus auf derlei Begehrlichkeiten reagiert.

Als die NeoCons aus dem Weißen Haus gejagt wurden, änderte sich offensichtlich auch die Linie George W. Bushs bezüglich der militärischen Option gegen Iran. Aus regierungsnahen Kreisen hat Sanger erfahren, dass Bush von seinen neuen Beratern angetragen wurde, dass ein Angriff auf die iranischen Atomanlagen das iranische Atomprogramm kaum behindern würde und katastrophale Auswirkungen auf die Sicherheitslage am Golf haben könnte. US-Verteidigungsminister Gates umschrieb dies damals mit den Worten: ?Wir würden damit Generationen von Jihadisten erschaffen und noch unsere Großenkel würden hier – in Amerika – mit ihnen zu kämpfen haben?. US-Stabschef Mullen verglich das Wahrnehmen der militärischen Option mit der Büchse der Pandora. Robert Gates war nach Sangers Informationen auch derjenige, der diesbezüglich den größten Einfluss auf Bush ausübte. In Washington wurde man jedoch skeptisch, als Israel im letzten Sommer zunächst weitere ?Bunker-Buster? (Bomben vom Typ GBU-28, die für die Zerstörung unterirdischer Forschungsanlagen benötigt würden) und Flugzeuge, mit denen Jagdbomber in der Luft aufgetankt werden können, von den USA kaufen wollte. Israel hatte kurz zuvor im Mittelmeer ein Luftmanöver durchgeführt, das von Experten als Generalprobe für den Angriff auf die Nuklearanlage im iranischen Natanz gesehen wurde. Als Israel kurz darauf eine Genehmigung einholte, irakischen Luftraum überfliegen zu dürfen, schrillten die Alarmglocken im Weißen Haus und im Pentagon. Sowohl die Anträge auf Waffenlieferungen, als auch das Ersuchen, irakischen Luftraum überfliegen zu dürfen, wurden brüsk abgelehnt.

In Washington machte man sich zu diesem Zeitpunkt allerdings Sorgen, was geschehen würde, wenn Israel trotz dieser Ablehnung auf eigene Faust losschlagen würde. Die USA kämen in eine undankbare Situation, wenn plötzlich israelische Jagdbomber in den irakischen Luftraum eindringen würden. Sollte man tatsächlich Flugzeuge eines engen Verbündeten abschießen? Um Israel den Ernst der Lage klarzumachen, reiste Stabschef Mullen im Juli 2008 nach Tel-Aviv und führte dort Gespräche mit seinem israelischen Kollegen Ashkenazi ? dieser Umstand wurde von den ?Spökenkiekern? selbstverständlich auch als ultimativer Beweis angeführt, dass die USA und Israel nun die Einzelheiten über den geplanten Angriff auf Iran absprechen würden.

Sangers Quellen zufolge, hatte Mullen in Israel Erfolg. Ohne Unterstützung der USA wollte sich Israel offensichtlich nicht auf ein solches Abenteuer einlassen. Bushs Amtszeit endet diese Woche ? Robert Gates blieb Verteidigungsminister und die meisten Experten vertreten die Meinung, dass sich mit dem Regierungswechsel das ?Window of Opportunites? für die israelischen Falken geschlossen hat. Politischen Beobachtern sollte allerdings klar sein, dass die ?letzte Option?, die auf dem Tisch liegen soll, nur eine Variante der aus dem Kalten Krieg bekannten “Madman-Strategie” ist, die dem Gegner vormachen soll, dass man selbst auch unberechenbar reagieren könnte. Der “Madman” verlässt nun das Weiße Haus und sogar er hörte anscheinend auf die Stimme der Vernunft – Obama täte gut daran, dort anzuknüpfen.

Jens Berger