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  • Joachim Gauck soll Verteidigungsminister, Außenminister und Bundespräsident werden

    geschrieben am 02. Mai 2014 von Joerg Wellbrock

    Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf

    Foto: Wikipedia

    Satire

    Aus Kreisen in Berlin, deren Seriosität von anderen Kreisen bestätigt wurde, war zu erfahren, dass es Pläne gibt, Joachim Gauck zum Verteidigungsminister zu ernennen. Die Argumente sind ganz klar auf Gaucks Seite. Erstens fuhr schon sein Papa als Kapitän und Oberleutnant zur See. Zweitens ist Gauck Mitglied der Atlantik-Brücke, die dafür bekannt ist, verteidigungspolitische Themen differenziert und sachlich zu beurteilen. Anders als der bisherigen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird Joachim Gauck durchaus zugetraut, selbst mal bei dem einen oder anderen Auslandseinsatz dabei zu sein. Mit seinem Leben solle er das aber laut Informationen aus ganz anderen Kreisen möglichst nicht bezahlen. Den Artikel weiterlesen »

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    Giftgaseinsatz in Syrien – gibt es wirklich keine Zweifel?

    geschrieben am 29. August 2013 von Jens Berger

    Während die UN-Inspektoren noch bis Montag Zeit haben, den vermeintlichen Giftgaseinsatz vom 21. August in den Vororten der syrischen Hauptstadt Damaskus zu untersuchen, ist für die USA und die NATO bereits jetzt alles klar. Für US-Vizepräsident Biden gibt es „keine Zweifel“ daran, dass es sich um einen Giftgaseinsatz handelte und das dieser völkerrechtswidrige Angriff vom syrischen Regime ausgeführt wurde. Auch Großbritannien und Frankreich sind sich ihrer Sache sicher und warten nur noch auf den Startschuss zum lange geplanten Militäreinsatz in Syrien. Zweifel an der US-Version werden auch in den deutschen Massenmedien nicht geäußert. Gibt es denn wirklich keine Zweifel? Doch, wenn man sich abseits der Massenmedien informiert, stößt man unweigerlich auf eine ganze Schar von Indizien, die gegen die „offizielle“ US-Version sprechen. Man fühlt sich dabei unweigerlich an die Propaganda im Vorfeld des Kosovo- und des Irakkrieges erinnert.

    Wer hatte ein Motiv?

    In jedem mehr oder weniger guten Krimi fragen sich die Ermittler immer als Erstes, wer denn ein Motiv für das aufzuklärende Verbrechen hatte. Welches Motiv sollte beispielsweise der syrische Diktator Bashar al-Assad haben, in der letzten Woche, fast exakt ein Jahr nachdem US-Präsident Obama den Einsatz von chemischen Waffen als „rote Linie“ festgelegt hat, diese „rote Linie“ zu überschreiten? Militärisch sah die Situation für die Regierungstruppen im nunmehr zweieinhalb Jahre andauernden syrischen Bürgerkrieg noch nie so gut aus wie heute. Nachdem die Regierungstruppen im Juni einen strategisch wichtigen Sieg bei Kusseir erzielen konnten, befinden sich die Rebellen landesweit in der Defensive. Ein Einsatz von Giftgas würde den Regierungstruppen in einer solchen Situation keinen militärischen Vorteil bringen – erst recht nicht in den Vororten von Damaskus, in denen die Rebellen ohnehin auf zunehmend verlorenen Posten standen und offenbar bereits Kapitulationsverhandlungen im Gange waren.

    Auch auf der politischen Ebene ist kein Motiv für einen Giftgaseinsatz der Regierungstruppen auszumachen. Hinter den Kulissen soll es in den letzten Monaten zu ernsthaften Spannungen zwischen Saudi-Arabien und den USA gekommen sein, da die USA immer stärkere Zweifel daran haben, ob eine Unterstützung der islamistischen Rebellen tatsächlich in ihrem Interesse sein kann. Al-Assad weiß, dass ein solches Kriegsverbrechen die NATO-Mächte und die arabischen Staaten nur enger zusammenschweißen würde, seinen eigenen Verbündeten Russland in die Defensive bringt und womöglich sogar einen Militärschlag der NATO provoziert.

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    Arabischer Winter – Wenn „Demokratie“ zum Kampfbegriff wird

    geschrieben am 23. August 2013 von Jens Berger

    Demokratie ist für die westliche Politik nur dann erstrebenswert, wenn bei Wahlen die „Richtigen“ gewinnen. Der Muslimbruder Mohammed Mursi gehörte nicht dazu. Daher haben die Regierungen der westlichen Welt offenbar auch kein großes Problem damit, dass der demokratisch gewählte Präsident Ägyptens durch eine Junta aus dem Amt geputscht wurde. Erst als die neuen Machthaber in zahlreichen Massakern tausende Demonstranten abschlachteten, machte sich in Berlin, London und Washington leises Unbehagen breit. Ägypten steuert mit voller Fahrt zurück zur Militärdiktatur. Aus dem arabischen Frühling ist ein arabischer Winter geworden – währenddessen lügt man sich im Westen in die eigene Tasche und phantasiert immer noch von einem „Transformationsprozess“. Der Westen wünscht sich keine Demokratie, sondern Stabilität. Und wenn man dafür die Demokraten niederschießen muss, dann sei dem so.

    Die Ägypter haben im arabischen Frühling des Jahres 2011 ihren Diktator Husni Mubarak aus dem Amt gejagt und sich das Recht auf freie Wahlen erkämpft. Im Juni 2012 wurde der Muslimbruder Mohammed Mursi als erster ägyptischer Präsident in freien Wahlen vom Volk mit einer – wenn auch knappen – Mehrheit von 52% gewählt. Ein Jahr später setzte das Militär Mursi ab und inhaftierte neben ihm auch noch die einflussreichsten Parteikader der „Freiheits- und Gerechtigkeitspartei“, die 46% der Delegierten des ägyptischen Repräsentantenhauses stellt. Kurze Zeit später entließen die neuen Machthaber den gestürzten Mubarak aus der Haft und richteten in zahlreichen Massakern tausende der demonstrierenden Parteigängers Mursis auf offener Straße hin. Die Eine Million Dollar Frage lautet: Wie bezeichnet man einen solchen Vorgang?

    In der Erkenntnistheorie gibt es ein schönes Sprichwort*: „Wenn ich einen Vogel sehe, der wie eine Ente geht und wie eine Ente schwimmt und wie eine Ente quakt, nenne ich diesen Vogel eine Ente“. Was sich am 3. Juli in Kairo abspielte, sah nicht nur so aus wie ein Putsch, sondern erfüllte auch alle andere Definitionen an einen Putsch. Doch weder Guido Westerwelle noch seine Kollegen sind bereit, diesen Putsch einen Putsch zu nennen. Barack Obama spricht stattdessen noch heute lieber von einem „Schritt zur Wiederherstellung der Demokratie“. Was für unsere Ohren wie ein schlechter Witz klingt, muss für die Millionen Ägypter, die Mohammed Mursi gewählt haben, und vor allem für die Angehörigen der Opfer wie Hohn klingen.

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    Open Thread – Syrien-Interview mit Günter Meyer

    geschrieben am 27. September 2012 von Jens Berger

    Heute möchte ich Euch gerne auf ein sehr interessantes Interview mit dem Nahost-Experten Günter Meyer aufmerksam machen, dass der Kollege Lars Schall den NachDenkseiten zur Verfügung gestellt hat:

    Zu Syrien und weit darüber hinaus

    Ebenfalls von Interesse dürfte ein Interview sein, das Meyer dem TV-Sender 3Sat zum gleichen Thema gegeben hat:

    Viel Spaß beim Vermehren der gewonnenen Einsichten und bei der sicher folgenden Diskussion.

    Euer Spiegelfechter,
    Jens Berger

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    Iran will die Bombe

    geschrieben am 19. August 2012 von Gastautor

    ein Gastartikel vom Transatlantikblog

    Daran dürften keine Zweifel bestehen. Jede realpolitische Betrachtung muss zu diesem Ergebnis kommen. Aus Sicht Teherans war man zu oft Spielball fremder Kräfte:

    Von den gewaltigen Erdölvorkommen des Landes profitierten jahrzehntelang die Ölgesellschaften der Briten und Amerikaner. 1953 wurde der demokratisch gewählte Präsident Mossadegh durch einen Komplott von CIA und MI5 gestürzt, weil er die Ölindustrie verstaatlichen wollte. An die Macht gelangte der von den USA unterstützte Shah Rezah Pahlawi.

    1980, kurz nach der iranischen Revolution des Ajatollah Chomeini überfiel der Irak unter Saddam Hussein den iranischen Nachbarn. Der Irak erhielt Unterstützung durch die USA. Der Krieg dauerte neun Jahre. Seit der islamischen Revolution Chomeinis sieht sich der Iran von Amerika und Israel bedrängt. Diese Ereignisse alleine sind ausreichende Gründe für die iranische Führung zu einem Mittel greifen zu wollen, das einen mutmaßlich für alle Zeiten immun macht: Die Atombombe.

    Im Grunde war es dieselbe Überlegung, die in den Fünzigern den israelischen Staatsgründer Ben-Gurion dazu brachte, die Bombe zu wollen: Der Suezkrieg von 1956, den Israel gemeinsam mit England und Frankreich gegen Ägypten plante und durchführte, endete in einem politischen Desaster. Die Sowjetunion drohte mit massiven Gegenmaßnahmen. Amerika verweigerte Israel die erhoffte Rückendeckung. Die Aggressoren mussten sich zurückziehen, Israel sah sich plötzlich allein.

    Die schon immer schlimmste Befürchtung Ben-Gurions hatte sich zumindest für kurze Zeit erfüllt: Sich ohne mächtigen Partner behaupten zu müssen gegen eine Vielzahl von Gegnern. Daraus zog Ben-Gurion den in Israel bis heute gültigen Schluß: Israel muss sich im Zweifel auf sich selbst verlassen können. Das ging, das geht offenbar nur mit Atomwaffen.

    Nun also will auch Teheran die Waffe, die unangreifbar machen soll. Und Israel will es mit aller Macht verhindern. Realpolitisch ist das nachvollziehbar. Nur: Welchen Preis will man bezahlen, um dieses Ziel zu erreichen?

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