20 Jahre Mauerfall – wir kaufen uns eine DDR
geschrieben am 09. November 2009 von Spiegelfechter
Auf den Tag genau vor zwanzig Jahren fiel die Mauer und ganz Deutschland war wie besoffen vor Freude. Zu recht – schließlich war es eine äußerst glückliche Wendung der Geschichte, dass die kollabierende Sowjetunion sich friedlich von ihren Satellitenstaaten in Osteuropa trennte und deren Völkern die Entscheidung über ihre Zukunft selbst überließ. Noch ein halbes Jahr vor dem Mauerfall hätte kein ernst zu nehmender Historiker und Politologe diese Entwicklung auch nur erahnt. Der real existierende Sozialismus hatte sich selbst abgewirtschaftet und war ökonomisch und vor allem moralisch am Ende. Auch die Ostdeutschen wollten ihre Geschichte selbst in die Hand nehmen und ihr System reformieren. Diese Gelegenheit wurde ihnen vom Westen aber nicht gegeben. In einem politischen Parforceritt ohne Gleichen wurde die DDR angegliedert und dann Stück für Stück abgewirtschaftet. Heute stehen die osteuropäischen Länder Slowenien und Tschechien ökonomisch sogar schon besser da als Ostdeutschland, obgleich die DDR zu Comecon-Zeiten weitaus konkurrenzfähiger war als ihre sozialistischen Bruderländer. Schlimmer noch, Ostdeutschland stagniert und auch Ungarn, Polen und die Slowakei werden aller Voraussicht nach den deutschen Osten bald ökonomisch überholen.
Willkommen im deutschen Mezzogiorno
Gesamtdeutschland im Jahre 20 – aus den blühenden Landschaften ist nichts geworden und im Osten ist ein deutscher Mezzogiorno entstanden. Dabei hätte sich die Geschichte auch anders entwickeln können. Schuld an der Fehlentwicklung ist zu einem die nationale Besoffenheit, die zu einem übereilten politischen Beitritt Ostdeutschlands zum gesamtdeutschen Staat geführt hat, und zum anderen ein volkswirtschaftlicher Radikalkurs, der letztendlich nur den westdeutschen Unternehmen geholfen hat. Aber zu welchem Preis?
Der erste Fehler war die übereilte Währungsunion mit einem nur noch absurd zu nennenden Umtauschverhältnis von 1:1. Die mageren Ersparnisse der Ostdeutschen waren plötzlich auch etwas in einer harten Währung wert, unter den Spätfolgen dieses süßen Gifts leidet das Land aber noch heute. Plötzlich mussten ostdeutsche Unternehmen ihre Waren auch in einer harten Währung auf den internationalen Märkten verkaufen. Gegen die eigentlich unproduktiveren Konkurrenten aus Polen und Tschechien hatte man dabei kaum eine Chance, schließlich hatten sie alle Vorteile einer lokalen Währung, die butterweich und massiv unterbewertet war. Da mag es kaum wundern, dass internationale Unternehmen lieber Joint-Ventures in diesen Ländern gründeten und preiswert für den ost-, aber auch den westeuropäischen Markt produzierten.
Gleiche Löhne für ungleiche Produktivität
Noch schlimmer als die Währungsunion war jedoch die rasch beschlossene Lohnanpassung auf Westniveau. Innerhalb von nur fünf Jahren sollten die Löhne der Ostdeutschen vom Niveau eines Entwicklungslandes an das Niveau des damals vielleicht produktivsten Landes der Welt angepasst werden. Dies konnte natürlich nicht gutgehen, schließlich hatte damals kein einziges Ost-Unternehmen eine Produktivität, die auch nur im Ansatz mit der westlicher Firmen vergleichbar war. Wenn nun aber die Kosten der Ost-Unternehmen im Schweinsgallop zu denen der westlichen Konkurrenz aufschließen, ohne dass die Produktivität im gleichen Maße gesteigert wird, droht diesen – im Kern gesunden – Unternehmen in Windeseile das Aus. Dies alles ist Volkswirtschaft für Anfänger und noch nicht einmal die arbeitgebernahen Wirtschaftsinstitute plädierten zu diesen Zeiten für eine schnelle Anpassung der Löhne oder eine 1:1 Währungsunion.
Doch kurz nach der Einheit galten andere Regeln. Beinahe die gesamte Wirtschaftslandschaft der DDR war staatlich und blieb dies auch nach der Wende, nur dass der neue Besitzer nun Gesamtdeutschland war, das nicht das geringste Interesse an diesem neuen Besitz hatte. Die Abwicklung – oder wie es damals hieß, Privatisierung – der Ostwirtschaft sollte über die Treuhand erfolgen. Als die verhängnisvollen Verhandlungen zur Anpassung der Ostlöhne an Westniveau stattfanden, saß der Staat am Verhandlungstisch der Arbeitgeber. Auf der anderen Seite saßen die West-Gewerkschaften, die ihren westdeutschen Genossen mit der Anpassung bestenfalls einen Bärendienst erwiesen. Aber welche Gewerkschaft ist schon auf Abschlüsse aus, die weit unter den Möglichkeiten liegen? Kaum waren die Abschlüsse unterschrieben, knallten bei den westdeutschen Unternehmerverbänden die Champagner-Korken. Dies war wohl das erste und einzige Mal, dass Arbeitgeber zu hohe Tarifverträge feiern konnten. Ihnen war schließlich ein lukrativer – und staatlich alimentierter – Absatzmarkt geschenkt worden und mit demselben Handschlag wurde die ostdeutsche Konkurrenz vernichtet.
Abgehalftert, abgewirtschaftet, abgewickelt?
Was sollten die ostdeutschen Betriebe auch machen? Ihre traditionellen Märkte in Osteuropa konnten sie aufgrund der hohen Kosten und der harten Währung nicht mehr konkurrenzfähig bedienen, während sie aus den gleichen Gründen weder in West- noch in Ostdeutschland Märkte verteidigen oder gar erobern konnten. Das unfreiwillige Geschenk der Geschichte war für den gesamtdeutschen Staat plötzlich nichts mehr wert. Darum wurde es mit aller Härte abgewickelt.
Westdeutsche Unternehmen konnten nun ihre Ostkonkurrenz übernehmen und liquidieren. Nun konnten sie nicht nur den ostdeutschen Markt – steuerlich subventioniert – übernehmen, sie konnten auch ungestört im osteuropäischen Markt kannibalisieren. Als die Mauer fiel, hatten west- und ostdeutsche Unternehmen noch ungefähr den gleichen Marktanteil in Osteuropa. Als man 1996 aufhörte, getrennte Statistiken für West- und Ostdeutschland zu erheben, hatte der Westen seine Umsätze in Osteuropa jährlich mit zweistelligen Prozentzahlen ausbauen können, während der ostdeutsche Anteil sogar Jahr für Jahr zurückging. Der osteuropäische Markt ist der Ostwirtschaft nicht weggebrochen, er wurde ihr vom Westen weggenommen.
Der Aufbau Ost war – und ist – hauptsächlich eine gigantische Umverteilung von Steuergeldern an die westdeutsche Wirtschaft. Solange eine Wirtschaftszone nicht die Möglichkeit hat, ihre eigene Währung abzuwerten, und weit weniger produktiv ist als die Konkurrenz, entsteht automatisch ein Bilanzdefizit. Das gigantische Leistungsbilanzdefizit Ostdeutschlands wurde und wird mit Steuergeldern ausgeglichen. Ostdeutsche bezahlten vor allem in den ersten Jahren nach der Wende westdeutsche Produkte mit Steuergeldern aus westdeutschen Kassen. Dieses Geld blieb freilich nicht im Osten, sondern floss als Umsatz und Gewinn in den Westen zurück.
Verpasste Gelegenheiten
Was hätte alles aus Ostdeutschland werden können, wenn man politisch umsichtiger agiert und bei volkswirtschaftlichen Fragen nicht auf die Unternehmerverbände gehört hätte? Was wäre passiert, wenn man die DDR als autonome Sonderwirtschaftszone hätte weiterexistieren lassen – so lange, bis ein Anschluss an Westdeutschland ökonomisch vertretbar gewesen wäre? Dann hätte man die Ostmark als frei konvertierbare und vor allem niedriger bewertete Währung weiterleben lassen können und bei einer maßvollen Lohnentwicklung, die sich an der Produktivitätssteigerung orientiert hätte, hätten ostdeutsche Betriebe eine aussichtsreiche Startposition in der neuen freien Marktwirtschaft gehabt. Strukturhilfen aus westdeutschen Steuermitteln hätten die Anpassung sogar noch beschleunigt. Ostdeutschland hätte weit eher als Slowenien oder Tschechien auf ein ökonomisches Niveau kommen können, das sich mit dem westdeutschen im Ansatz hätte messen können. Die Startbedingungen für die ostdeutsche Wirtschaft waren eigentlich gut – viel besser als in Slowenien oder Tschechien. Im Westen wollte man einen solchen Sonderweg aber nicht gehen, da vor allem die westdeutsche Industrie keine schlagkräftige Konkurrenz mitten vor der Haustür wollte. Auch die Gewerkschaften waren sicherlich nicht eben begeistert von der Idee, eine Sonderwirtschaftszone mit niedrigen Löhnen vor die Nase gesetzt zu bekommen.
Die Geschichte verlief bekanntlich anders und heute steht der deutsche Mezzogiorno vor unlösbaren Aufgaben. Um langfristig auf Westniveau zu kommen, müsste Ostdeutschland über Jahrzehnte hinweg höhere Wachstumsraten haben als der Westen. Das Gegenteil ist der Fall – Ostdeutschland holt nicht auf, sondern fällt Jahr für Jahr weiter hinter den Westen zurück. Sicher – hätte man direkt nach der Wende beispielsweise aus den ostdeutschen Unis mit sehr viel Geld echte Leuchttürme der Wissenschaft und der Forschung gemacht, wären die Arbeitsplätze von selbst ins Land gekommen. Das – und viele andere gute Ideen – wurde aber nicht umgesetzt. Die Solidarität des Westens ging immer nur soweit, bis im Osten Konkurrenz hätte entstehen können.
Aufbau Ost
Was könnte man strukturpolitisch ändern, um diese Entwicklung umzukehren? Geld, Geld und nochmals Geld, aber nicht für den Konsum, sondern für Investitionen. Hier unterscheidet sich Ostdeutschland diametral vom Westen. Während im Westen die Binnenwirtschaft lahmt und sowohl der industrielle Unterbau, als auch der Unterbau im Dienstleistungssektor, im Kern gesund sind, fehlt es im Osten an allen Ecken und Enden. Sollte man den Osten mit einer simplen Erhöhung der Transfers helfen wollen, so landet dieses Geld im Endeffekt wieder im Westen.
Das horrende Leistungsbilanzdefizit lässt sich nur dann abbauen, wenn der Osten selbst wieder mehr erwirtschaftet. Westdeutsche und internationale Unternehmen müssten massive Subventionen bekommen, wenn sie in Ostdeutschland investieren. Natürlich geht dies auch zu Lasten westdeutscher und westeuropäischer Arbeitsplätze. Aber das ist der Preis, den wir zu zahlen haben. Die Alternative wäre ein permanentes ökonomisches Gefälle im Lande, das auch fortwährend über Steuergelder finanziert werden muss – diese Alternative ist streng genommen also gar keine. Dank der begangenen Fehler liegen die eigentlichen Kosten der Einheit also noch vor uns.
Die Geschichte der „Wiedervereinigung“ ist eine Geschichte des übereilten Abwirtschaftens der DDR und eine Geschichte der verpassten Gelegenheiten. Natürlich bleibt der 9.November 1989 als einer der glücklichsten Tage der deutschen Geschichte in unser aller Erinnerung. Das Volk der DDR hatte sich gegen ein abgehalftertes System gewehrt. Nicht dank der Westverbündeten, sondern dank der Sowjetunion blieb diese Revolution unblutig. Schade, dass diese historische Sternstunde heute dank der Interessenpolitik einiger Weniger ein wenig verblasst ist.
Jens Berger
| Deutschland Neoliberalismus Wirtschaft |
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Als Helmut Kohl 1982 Kanzler in einer schwarz-gelben Koalition wurde, drohte er dem Volk mit einer „geistig-moralischen Wende“. Aus der von Kohl erhofften Rückkehr der konservativen Werte in den Köpfen der Meinungsbildner wurde bekanntlich nichts. Die Revolution in den Köpfen der Eliten löste vielmehr Kohls kleiner Koalitionspartner aus. Die im gleichen Jahr verfassten „Lambsdorff-Papiere“ wurden über die Jahre hinweg zur politischen und medialen Agenda. Doch der Neoliberalismus der „Lambsdorff-Papiere“ hat noch nicht einmal im Kern etwas mit konservativen Werten zu tun. Wer konservativ denkt, will meist die „guten alten Werte“ bewahren und die „gute alte Zeit“ zurückhaben. Im Jahre 1982 war die „gute alte Zeit“ die Periode vor den tiefgreifenden gesellschaftlichen Umwälzungen um das Jahr 1968 herum.
Das Betreuungsgeld, so heißt es stets, sei eine Herzensangelegenheit der bayerischen Christsozialen. Das verwundert kaum, schließlich treffen hier gleich mehrere Rahmenbedingungen zusammen, die ein Betreuungsgeld für die CSU schmackhaft erscheinen lassen. Mit dem Betreuungsgeld sollen – so die Theorie – auch Eltern eine staatliche Anerkennung erhalten, die ihre Kinder nicht in eine Krippe oder einen Kindergarten schicken. Von diesen Eltern gibt es in Bayern viele – die meisten davon nicht aus Überzeugung, sondern aus der Not heraus. Schließlich gibt es in fast keinem Bundesland für jüngere Kinder so wenige Hortplätze wie in Bayern. Hier rächt sich die christlich-konservative Ideologie der Bajuwaren – Kleinkinder in einen Hort zu geben, ist für viele CSU-Politiker noch heute eine sozialistische Unart, die dem eigenen Ideal von der bürgerlichen Kleinfamilie mit dem männlichen Versorger und der weiblichen Kraft am heimischen Herd widerspricht. Um einen Rechtsanspruch auf einen Hort- oder Kindergartenplatz durchsetzen, müssten die Bayern daher tief in die chronisch leeren Freistaatskassen greifen. Da ist es billiger, den Eltern einen kleinen Obolus auszuzahlen – zumal, wenn das Geld dafür aus Berlin kommt.
Besser, aber deshalb noch lange nicht gut, ist die Idee, das Betreuungsgeld in Form eines Gutscheins auszustellen, der nur für Waren eingelöst werden kann, die dem Kind nutzen. Letztendlich ist dies aber genauso durchdacht, wie der hehre Wunsch einer Großmutter, die ihrem heranwachsenden Enkel zwanzig Euro zusteckt, ihn aber ermahnt, dieses Geld nicht für Zigaretten oder Alkohol auszugeben. Dann bezahlt er seine Kippen und sein Bier halt mit einem anderen Zwanziger und nimmt diesen Schein für andere Ausgaben – solche ausgabegebundenen Empfehlungen erreichen eigentlich nie das, was sie bezwecken.
Doch Gabor Steingart hin, Meinhard Miegel her – niemand kann die verqueren Gedanken der neoliberalen Vordenker so schön verquast darstellen wie der allseits beliebte „Professor Unsinn“. Die neueste
Das gemeine Volk liebt seinen Baron zu Guttenberg. Seit Wochen führt er in Meinungsumfragen die „Beliebtheitsskala“ der Politiker an, was zunächst lediglich viel über das politische Personal unserer Zeit und den Geisteszustand unserer Mitbürger, aber wenig über den bayerischen Baron aussagt. Wenn man das gemeine Volk allerdings fragen würde, warum es den adligen fränkischen Gecken in sein Herz geschlossen hat, so würde man in den meisten Fällen ein ratloses Schulterzucken zur Antwort bekommen. Genauso ratlos geben sich die Medien. Peter Fahrenholz phantasiert in seiner Guttenberg-Hommage
Guttenbergs einziges echtes Alleinstellungsmerkmal ist seine Zugehörigkeit zum Adel – dies ist in der Champions League der deutschen Politik selten und kommt beim gemeinen Volk natürlich an. Die konservative Mittelschicht konnte den Sozialdemokraten schließlich nie verzeihen, dass sie „unseren Kaiser“ vertrieben haben. Die Zeit des Sammelns von seltsamen Memorabilia des englischen Königshauses könnte bald ein Ende haben – wir sind wieder wer, und wir haben zwar keinen Kaiser, aber immerhin einen Baron, der sich in der Yellow-Press gut macht. Die Engländer haben zumindest die privilegierte Situation, für den Adel eine spezielle Kammer, das Oberhaus, zu haben. Dort dürfen die Herren Hochwohlgeboren bei einer guten Tasse Tee von den guten alten Zeiten träumen, in denen sie noch etwas zu sagen hatten.
Die mediale Guttenberg-Legende gründet sich derweil auf die mystische Opel-Nacht, in der er sich gegen seine Parteifreunde stellte und offen die Möglichkeit einer Insolvenz in den medialen Raum schleuderte. Die Fans in der neoliberalen Kurve applaudierten. Ulf Poschardt, 
Als Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt dieser Tage ganz unverbindlich, dafür aber umso lauter über Lohnkürzungen zur Rettung der krisengeschüttelten Wirtschaft nachdachte, war der Geist aus der Flasche. Lange Zeit hatten sich die “Experten” in den arbeitgebernahen Wirtschaftsforschungsinstituten in der öffentlichen Diskussion rar gemacht. Die Krise hat Deutschland erreicht und selbst ihre alten Fahrensleute nahmen plötzlich so seltsame Worte wie “Konjunkturpaket” in den Mund, ohne dabei das Mantra der selbstregulierenden Märkte zu beten. Wer aber dachte, dass sich die neoliberalen Mietmäuler bis zu den Bundestagswahlen in die innere Emigration begeben hätten, muss sich nun eines Besseren belehren lassen. Angestachelt durch Hundts Steilvorlage ließen nun die “Experten” dreier arbeitgebernaher Institute verkünden, mit welchen Mitteln die deutsche Wirtschaft in Zeiten der Krise zu retten sei – Lohnkürzungen und längere Arbeitszeiten.
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Kommentare
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@ schwitzig (95) Alles wird gut, uns fehlen schließlich nur noch 20 Millionen für den...
Hallo! Ich denke der Iran hat vor allem das Problem das er bedingt durch seine Halb Kolonialen...
@ Daniel # 172 Motiv oder Bedarf? Vielleicht ist es nicht “treffender”, von Motiven zu reden,...
@ Henning, Axel, Jamas Ich habe die Antwort von Jamas auf meine Frage (“Sie kennen das...
@Cornelius Wir nehmen doch wohl alle stark an, dass sich bald ein Licht am Politik-Horizont...