Affentheater und Dilettantismus in Reinkultur
07. März 2008 von Spiegelfechter - Drucken
Sie tut es nicht, Sie tut es, Sie tut es nicht?!? Andrea Ypsilanti wird immer mehr zur tragischen Figur. Zunächst machte sie im Wahlkampf Koalitionsaussagen, die sie nach der Wahl nur dann würde halten können, wenn andere Parteien ihre eigenen Koalitionsaussagen brechen würden. Das geschah nicht und darum brach Frau Ypsilanti halt ihre eignen Versprechungen und stürzte damit die gesamte Partei in eine tiefe Glaubwürdigkeitskrise, in der sich auch Parteichef Beck selbst schwer beschädigte. Nun stellte sich heraus, dass eine hessische SPD-Abgeordnete sich standhaft weigert, einer rot-grünen Minderheitsregierung ihre Stimme zu geben. Auch wenn die SPD-Fraktion rein rechnerisch eine Stimme hätte abgeben können, so zog Ypsilanti in weiser Voraussicht die Reißleine und sagte das Projekt „Minderheitsregierung“ ab.
Dagmar Metzger heißt die Dame, die seit heute in aller Munde sein dürfte. In den Medien wird sie bereits als „Rebellin“ und „Aufrechte“ gefeiert, die „Lügen“ und „Zynismus“ ablehnt und wegen ihrer Berliner Vergangenheit eine Art „Mauerallergie“ hat, die sie unverständlicherweise auf die hessische LINKE projiziert. Selbstverständlich ist es Frau Metzgers gutes Recht, eine offensichtliche Lüge ihrer Landesparteichefin nicht mit zu tragen. Respekt vor so viel Standhaftigkeit und Charakterstärke. Ungläubiges Staunen indes, vor so viel Naivität und Kurzsichtigkeit.
In ihrem Kandidatenbogen auf den Internetseiten des HR gibt Frau Metzger neben den üblichen Hohlsätzen und Plattitüden an, sie sehe in der Schul- und Bildungspolitik, so auch in der Abschaffung der Studiengebühren, das dringendste Problem Hessens. Das Kenkraftwerk Biblis sieht sie zum Ende der Legislaturperiode nicht mehr am Netz. Diese Ziele hätte die SPD in einer Minderheitsregierung alle samt umsetzen können, aber für eine standhafte Politikerin vom Schlage einer Frau Metzger heiligt der Zweck keinesfalls die Mittel. Das muss man akzeptieren; genau so wie Frau Metzger nun akzeptieren muss, dass sie es ist, die die Steigbügelhalterin eines Roland Kochs ist, der dank ihr wohl im Amt bleiben kann. Frau Metzger sagt, sie denke sich, in einem Landtag ohne Mehrheiten würde die FDP schon irgendwann auf Rot/Grün zukommen, und ein Koalitionsangebot machen. Das ist natürlich grundnaiv, eher werden Teile der SPD Schwarz/Gelb stützen, um nicht als vaterlandslose Gesellen dazustehen, dieser Trick funktionierte bei der SPD schon immer.

Hessen 2008 wird in die deutsche Politikgeschichte eingehen – zum zweiten Mal regiert dort ein Ministerpräsident samt Kabinett, ohne Mandat vom Volk. Die Regeln sind einfach – wenn kein Kandidat bei der ersten Landtagssitzung die absolute Mehrheit bekommt, um als neuer Ministerpräsident ein Kabinett zu bilden, dann regiert das alte Kabinett kommissarisch weiter. Und dies, so lange, bis es neue Mehrheiten oder die nächste Landtagswahl gibt. Dies führt zu einer geradezu grotesken Situation – im Landtag gibt es eine rot-rot-grüne Mehrheit, die thematisch ähnliche Standpunkte vertritt. Anträge dieser drei Fraktionen müssen, nachdem sie mehrheitlich beschlossen wurden, dann von der alten schwarz-gelben Regierung umgesetzt werden. Das heißt konkret, die rot-rot-grüne Mehrheit könnte einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren mehrheitlich beschließen und es wäre dann an der hessischen Kultusministerin Karin Wolff (CDU), dieses Gesetz zu formulieren. Da Frau Wolff den Braten aber schon gerochen hat und rechtzeitig abgesprungen ist, müsste Roland Koch persönlich einspringen und dieses Gesetz formulieren. Als geschäftsführende Regierung ohne Mehrheit darf die alte Regierung nämlich keine neuen Minister ernennen – was für ein Affentheater.
Die entscheidende Frage beim hessischen Laientheater ist aber eine ganz andere: Was hat die SPD geritten, sich derart dilettantisch aufzuführen? Frau Metzger ist nicht erst seit heute standhaft borniert, sie war es auch schon vor zwei Wochen, als Ypsilanti und Beck gegen die vereinigte Medienmacht den „Wortbruch“ exerzierten. Kann es sein, dass die hessische SPD derart unprofessionell ist, dass sie die Fraktionsmitglieder nicht im Vorfeld befragt hat, ob diese einer Minderheitsregierung überhaupt zustimmen? Dies gleicht einer Fahrt mit 250km/h durch einen Autobahntunnel, bei der man das Licht ausschaltet und sich die Augen zubindet. Eigentlich ist es unvorstellbar, dass ein Parteichef der SPD sich ohne Not derart blamiert und diskreditiert. Hätten Beck und Ypsilanti sich vor zwei Wochen vor die Kameras gestellt und mit Krokodilstränen gesagt, man könnte es sich ja schon vorstellen, sich von der LINKEn tolerieren zu lassen, aber nun habe man sein Ehrenwort gegeben und könne dies nicht brechen – das sei man dem Wähler schuldig. Aber für die Zukunft würde die SPD-Spitze diese Fragen ganz föderalistisch den Landesverbänden überlassen … Applaus! Pofalla hätte für lauter Ärger seine schwarz-gelbe Krawatte gegessen und Westerwelle hätte stundenlang bitterlich auf dem Klo geheult. Aber die Zeiten der Politstrategen Wehner, Brandt und Schmidt sind lange vorbei.
Jens Berger
Kategorie: Deutschland, Politclowns | 82 Kommentare
































































Kurt Beck gleicht immer mehr jenem Firmentrottel aus „Parkinsons Gesetz“, der grundsätzlich alles falsch beurteilt, weswegen man unter allen Umständen das Gegenteil von seinen Ratschlägen tun sollte. Diese Woche kam der Großstratege der SPD mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit, von dem eigentlich niemand so recht weiß, was er soll und was das er damit eigentlich bezwecken will.
Eine Aussicht auf Erfolg hat das Beck-Modell sowieso nicht – in den Kreisen der SPD ist eine solche Lösung schlichtweg nicht mehrheitsfähig. Eine rot-grüne Mehrheit unter linker Tolerierung hätte nur hauchdünne vier Stimmen Mehrheit. Es ist nicht anzunehmen, dass weniger als vier Abgeordnete der SPD diesem Treiben ihre Zustimmung versagen. Das Ergebnis einer solchen Politscharade wäre die Demontage von Frau Ypsilanti und Herrn Beck – Frau Simonis wird bestätigen können, wie unzuverlässig unzufriedene Genossen doch sein können.
Auch die Hamburger Genossen sind von Becks Vorstoß alles andere als begeistert. Spitzenkandidat Naumann versicherte auch schnell, er würde „beim Leben seiner Kinder“ schwören, es gäbe keine Absprachen zwischen ihm und dem Duo Infernale Beck-Ypsilanti. Hätte Ypsilanti den gleichen Schwur abgelegt, müsste sie bei den nächsten Wahlen zumindest nicht mehr die unbequemen Fragen beantworten, warum sie ihre Kinder auf eine Privatschule schickt.
Der gestrige Sonntag war einer dieser seltenen Tage, an denen man als „guter Deutscher“ ausnahmsweise mal stolz auf seine Mitmenschen sein konnte. Der unsägliche 
Ohne die LINKE gibt es nur noch zwei Konstellationen, die langfristig die alten Koalitionen ablösen könnten. Eine Variante ist die Große Koalition, die eigentlich niemand haben will, der kein pragmatischer Wahlkampfstratege der kleinen Parteien ist. Eine weitere Variante ist die Koalition einer der beiden Volksparteien mit dem Parteienbündel Grün/Gelb. Nachdem die Grünen eine Metamorphose durchgemacht haben, bei der sie sich von der basisdemokratischen, pazifistischen und ökodogmatischen Raupe zum liberal-ökologisch glänzenden Besserverdiener-Schmetterling gewandelt haben, ist der Unterschied zwischen den beiden Parteien nunmehr marginal. Die FDP hat im Bereich der Bürgerrechte größerer Kompetenzen, während die Grünen recht gut als ökologischer Flügel der FDP durchgehen könnten.
Das Jamaica-Bündnis sollte in Zukunft als das klassische Schwarz/Gelb Modell ablösen – in Hessen wird es aller Wahrscheinlichkeit nach allerdings nicht zu diesem Modell kommen, da Verliererpopulist Koch wohl kaum als einigende Person über diesem neuen Modell stehen könnte – in diesem Falle würde wahrscheinlich die Hälfe der hessischen Grünenbasis das Parteibuch recyceln. Ob die hessische FDP sich ausgerechnet mit der eher linken Frau Y. einlassen wird, wenn es um die Ampel geht, ist ebenfalls fraglich. Der Vorsitzende der hessischen FDP ließ verkünden, die SPD solle sich doch lieber mal bei der LINKEn erkundigen, dort bestünden größere Schnittmengen – das ist wohl richtig, aber weder die LINKE, noch die SPD, noch die Grünen können Interesse an einem solchen Linksbündnis aus Landesebene haben. Also wird wohl alles auf eine große Koalition hinauslaufen. Die CDU wird als stärkere Partei den Ministerpräsidenten stellen, dieser wird aber sicher nicht mehr Koch heißen. Dieser Verlierer wird weder dem neuen Koalitionspartner noch dem Wähler zuzumuten sein – und das ist sehr gut so!
Deutschlands unbeliebtester Politclown hat es nicht einfach. Sein Vorhaben, die Ministerpräsidentschaft bei der Landtagswahl in 8 Tagen zu verteidigen, gerät immer mehr – seinem Niveau angepasst - in seichtes Wasser. Dass ein ausgemachter Unsympath, wie Koch, nicht „den Wulff“ machen kann, und mit Zahnpastalächeln und Schwiegersohn-Charme die Staatskanzlei erobern könnte, war jedem klar. Gute Zahlen kann er nach seiner zweiten Legislaturperiode auch nicht so recht verkaufen und die Luft eines Alleinherrscher mit der absoluten Mehrheit wird langsam immer dünner.
Die hessische CDU war schon immer ein wenig „rechter“ als andere Landesverbände und eine Neuauflage der „Rote-Socken“ Kampagne war mal wieder überfällig. Aber bitte nicht so dröge, wie einst unter Pfarrer Hintze und auch nicht so albrig,
Koch wurde
SF: Herzlich willkommen Herr Koch. Ihr Wahlkampfthema “
SF: Ordentlich grüßen. So wie 1937?
SF: Orientierungslager? Das weckt aber böse Assoziationen.
SF: Nun ja, es kommt aber doch meist aus bayerischen Schlachthöfen.














